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Austria | Tausende demonstrierten, darunter auch Jörg Haider und Peter Westenthaler. Wien (oli/APA). 5000 Menschen demonstrierten Samstag in der Wiener Innenstadt gegen die EU und den Reformvertrag. Die Redner forderten eine Volksabstimmung über den Vertrag. Unter den Demonstranten waren Jörg Haider und Peter Westenthaler (beide... | 0 |
Austria | ASYLPOLITIK. Die ÖVP positioniert die Innenministerin im Wahlkampf als Angebot für FPÖ/BZÖ-Wähler. SPÖ GEGEN VERSCHÄRFUNG. Die SPÖ geht auf Distanz und spricht von Wahlkampfaktionen Fekters. VON MARTIN FRITZL UND GEORGIA MEINHART Die ÖVP ist bei dieser Wahl wild entschlossen, den rechten Rand nicht kampflos an FPÖ und ... | 0 |
Austria | Die Österreichische Offiziersgesellschaft (ÖOG) warnt vor der Pleite des Bundesheers. Präsident Eduard Paulus verlangt eine Budgeterhöhung von derzeit 0,6 auf ein Prozent des BIP. Ansonsten müsste das Auslandsengagement des Bundesheers drastisch reduziert, anstatt wie geplant ausgebaut und "in Wahrheit sogar eingestell... | 0 |
Austria | Am Kärntner Ulrichsberg wurde gestern zum 49. Mal das umstrittene "Heimkehrer-Treffen" gefeiert. VON ROBERT BENEDIKT KLAGENFURT. Der Ulrichsberg ein paar Kilometer nördlich von Klagenfurt, polarisiert. Für die Veranstalter ist die jährliche Gedenkfeier ein "Friedensfest", Kritiker sehen darin ein Treffen national gesin... | 0 |
Austria | Kärnten. Rasche Umbesetzung des Kärntner BZÖ-Führungsteams nach Jörg Haiders Tod. Von Robert Benedikt Klagenfurt. Rasch hat das Kärntner BZÖ nach dem Unfalltod Jörg Haiders das Führungsgremium neu formiert. Nach einhelligem Beschluss des Parteivorstandes wurde der bisherige Haider-Vize Gerhard Dörfler zum Landeshauptma... | 0 |
Austria | Obduktion. Wegen Attentatsspekulationen wurde ein "großes Untersuchungsprogramm" angeordnet. Von Robert Benedikt KLAGENFURT. Gestern wurde offiziell, was man in Kärnten seit dem Wochenende gemunkelt hat: Jörg Haider war zum Zeitpunkt des tödlichen Unfalls an der Klagenfurter Stadtgrenze nicht nur mit 142 Stundenkilomet... | 0 |
Austria | Dritter Nationalratspräsident kritisiert Grüne. Wien (red.). Einen Tag nach seiner umstrittenen Wahl ins Parlamentspräsidium stellte sich Martin Graf pikanten Fragen der "Presse"-User. Ob die Entnazifizierung erfolgreich war, wurde der FPÖ-Politiker etwa gefragt. Die Antwort: "Ich denke schon, dass sie erfolgreich war ... | 0 |
Austria | Auch in diesem Jahr sind wieder sogenannte "Österreich-Gespräche" geplant, an denen alle Parlamentsparteien teilnehmen. Thema des ersten Termins am 12. Februar: die Verwaltungsreform. Eine Erhöhung des Verpflegungsgeldes für Zivildiener hat Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) angekündigt. Der maximale tägliche Betrag we... | 0 |
Austria | Jörg Haider. Gedenkfeiern im ganzen Land: Montag wäre der BZÖ-Gründer 59 geworden. Von Robert Benedikt Klagenfurt. "Die Erinnerung an Jörg Haider solle man als Schatz betrachten, den man nur zu besonderen Gelegenheit herausholt", betonte Witwe Claudia beim Wahlauftakt des BZÖ in Salzburg. Eine solche Gelegenheit steht ... | 0 |
Austria | Reportage. Erster Tag im Prozess gegen Josef F.: Das Landesgericht wird belagert, statt Fassungslosigkeit herrscht Volksfeststimmung. VON GEORG RENNER St. Pölten. Franz Deutschinger ist nach St. Pölten gekommen, um einen Prozess zu erleben; bekommen hat er einen Zirkus. Damit ist Deutschinger mehr als zufrieden. Denn G... | 0 |
Austria | Die Neonazi-Umtriebe anlässlich der Gedenkfeier am vergangenen Samstag zur Befreiung des KZ Ebensee sind weitgehend aufgeklärt. Vier Jugendliche im Alter zwischen 14 und 16 Jahren aus der Region wurden gefasst und sie haben weitgehend gestanden, Teilnehmer der Gedenkfeier attackiert und "Heil Hitler" gerufen zu haben. ... | 1 |
Austria | Eine französische Reisegruppe wurde tätlich angegriffen. Jugendliche Täter konnten gefasst werden. Von GEORGIA MEINHART UND ERICH KOCINA LINZ/WIEN. Eine Neonazi-Provokation, bei der es sogar zu einem tätlichen Angriff kam: Vier junge Männer mit Sturmhauben, Soft Guns und Plastikgewehren, die am vergangenen Samstag die ... | 1 |
Austria | Gegen das islamische Kulturzentrum in der Dammstraße wird wieder protestiert. WIEN (j. p./APA). Die für morgen, Donnerstag, angekündigte Demonstration gegen den Ausbau des islamischen Kulturzentrums Dammstraße in Wien-Brigittenau droht zu einer Versammlung rechtsgerichteter Gruppen zu werden. "Moschee Megaausbau des tü... | 0 |
Austria | @KH Die Regierung bot den Oppositionsparteien eine Vorverlegung der Budgetrede vom 9. auf den 1. Dezember an. Das ist FPÖ, BZÖ und Grünen zu wenig. Sie beharren auf dem gesetzlich vorgesehenen Stichtag, dem 22. Oktober, und drohen mit Protesten wie einer wöchentlichen Nationalratssondersitzung im Sommer. | 0 |
Austria | Jörg Haider hat das Land Kärnten nicht nur über Jahre dominiert, sondern auch die politische Konkurrenz nachhaltig demoliert.@LR von Oliver Pink Am 26. Jänner 2010 wäre Jörg Haider 60 Jahre alt geworden. Am 31. Jänner wird es eine Gedenkmesse im Dom zu Gurk geben, die einzige diesbezügliche Großveranstaltung. Eigentlic... | 0 |
Austria | Islam. In Wien und in der Steiermark wird im Herbst gewählt _ und wo die Parteien nicht selbst auf das Thema setzen, bringen es Bürgerinitiativen auf die Agenda. WIEN/GRAZ. Die Wogen gehen hoch in Floridsdorf und der Grund dafür ist _ wieder einmal _ ein islamisches Kulturzentrum. Nach viel sieht es noch nicht aus in d... | 0 |
Austria | Linz (red.). Wann fliegt Arigona Zogaj zurück in den Kosovo? Boulevardmedien und mehrere politische Gruppierungen rätseln über den Termin für das Ende des wohl spektakulärsten Asylverfahrens der vergangenen Jahre. Zuletzt gab es Gerüchte, dass die 18-Jährige am Mittwoch mit ihren beiden Geschwistern und ihrer Mutter Ös... | 0 |
Austria | Bürgerinitiativen. Drei Initiativen gegen islamische Zentren in Wien und die "Gartengallier" aus Wiener Neustadt verbünden sich zur "Bewegung Pro Österreich". [Wien/EKO] Am Anfang war die Dammstraße in Wien Brigittenau. Die dort angesiedelte Bürgerinitiative ist so etwas wie die Urmutter der Vereinigungen gegen islamis... | 0 |
Austria | Ein 38 Jahre alten Welser wurde am Sonntag in Untersuchungshaft genommen, weil er seiner 29-jährigen Ehefrau am Samstagabend damit gedroht haben soll, sie umzubringen. Der Mann streitet die Tat ab. Seine Frau konnte aber die Waffe, ein Schrotgewehr, beschreiben, mit der er sie bedroht haben soll. Die 29-Jährige konnte ... | 0 |
Austria | Auftritt. Nach Jahren der Absenz nimmt der FPÖ-Chef am Sonntag wieder am "Totengedenken" der Burschenschafter anlässlich der Kapitulation Nazi-Deutschlands teil. [Wien/AICH] Was FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Sonntag auf dem Heldenplatz sagen wird, ist noch unklar. Die Rede sei noch nicht fertig, erklärte Straches... | 0 |
Austria | Am 11. Oktober jährt sich Jörg Haiders Todestag zum dritten Mal. Durch besonderes Engagement fällt _ wieder einmal _ das steirische BZÖ rund um Gerald Grosz auf. Die Steirer haben eigens ein Holzkreuz anfertigen lassen, das Montag vor der Gedenkmesse im Bärental aufgestellt wird. Die Busreise nach Kärnten dürfte ein Er... | 0 |
Austria | Das Anti-Piraterieabkommen Acta hätte still durchgewinkt werden sollen _ das scheiterte. Warum der Streit
darüber trotz Schuldenkrisen, Sparpaketen und Syrien präsent bleibt.@LR von Thomas Thurner
Seltsam, diese Aufmerksamkeit. Es geht doch nur um Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen _ Dinge
mit denen de... | 0 |
Austria | 8. Mai. Jahrestag zum Ende des Zweiten Weltkriegs: FPÖ-Chef Strache kommt "sicher nicht" zum Burschenschafterumzug auf den Heldenplatz. Auch Martin Graf fehlt heuer. [Wien/APA/UW] Heute, Dienstag, wird der Heldenplatz wieder zur ideologischen Kampfzone. Geht es nach den Anmeldungen bei der Polizei, dann werden am Jahre... | 0 |
Austria | Vertreter von "Wiens Identitärer Richtung" protestierten gegen "Asylmissbrauch". Am frühen Abend zogen sie wieder ab. [Wien/awe]. Neun Vertreter einer politisch rechts stehenden Organisation namens "Wiens Identitäre Richtung" (WIR) protestierten am Sonntag in der Wiener Votivkirche gegen den Hungerstreik von knapp 40 A... | 1 |
Austria | Identitäre Bewegung. Kritiker nennen sie rechtsextrem. Sie selbst geben sich als Jugendbewegung. Am Samstag gehen sie in Wien erstmals auf die Straße _ und treffen auf linke Gegendemonstranten. Wien. Bisher sind sie hier nur interessierten Beobachtern, der linken bis linksextremen Szene und dem Verfassungsschutz ein Be... | 1 |
Austria | Identitäre Bewegung. Kritiker nennen sie rechtsextrem. Sie selbst geben sich als Jugendbewegung. Am Samstag gehen sie in Wien erstmals auf die Straße _ und treffen auf linke Gegendemonstranten. Wien. Bisher sind sie hier nur interessierten Beobachtern, der linken bis linksextremen Szene und dem Verfassungsschutz ein Be... | 0 |
Austria | Identitäre Bewegung. Letzten Samstag demonstrierten sie in Wien. Kritiker nennen sie rechtsextrem oder NS-nahe. Wo stehen sie wirklich? Ein Streifzug zwischen Jugendlager und Islamkritik. Wien. "Antidemokratisch" war noch die höflichste Beschreibung, mit der die Kritiker die Organisatoren der Demonstration bedachten. A... | 0 |
Austria | Demonstrationen. Heute feiern und marschieren Burschenschafter in der Innenstadt _ ihre Gegner rufen zum Protest auf. Die Polizei ist mit über 1000 Beamten im Großeinsatz. Wien. Der letzte Zusammenstoß zwischen Demonstranten und der Polizei ist keine drei Wochen her, da steht schon der nächste Großeinsatz der Polizei i... | 0 |
Austria | Österreich. In der jüngsten Zeit gab es mehrere islamfeindlich motivierte Taten. Eine neue Dokumentationsstelle soll das nun auch statistisch erfassen. Wien. Nein, eine Moschee hat noch nicht gebrannt, so wie es in Schweden passiert ist. Doch auch in Österreich sind mittlerweile mehrere Fälle dokumentiert, in denen Mus... | 0 |
Austria | Die zum Teil als rechtspopulistisch bis rechtsextrem einzustufende Bewegung Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) erreicht Österreich: Für 2. Februar hat die derzeit in Deutschland aktive Platform eine Demonstration angemeldet. Die Marschroute soll vom Europaplatz beim Westbahnhof über ... | 0 |
Austria | Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die strikte Vorgabe beim Altersunterschied zwischen Eltern und Kind bei Adoptionen aufgehoben. Die Bestimmung im Bürgerlichen Gesetzbuch legt fest, dass die künftigen Eltern mindestens 16 Jahre älter sein müssen als das Kind. Diese Regelung entspreche nicht dem in der Verfassung ve... | 0 |
Austria | Demonstration. Die erste Auflage der Pegida-Demo in Wien mit rund 250 Teilnehmern kam nicht weit _ eine Gegendemo stellte sich in den Weg. Einige Demo-Teilnehmer fielen mit Hitlergruß auf. Wien. Ein Spaziergang hätte es werden sollen, geworden ist es letztlich eine Standkundgebung: Die erste Auflage der Pegida-Demo (Pa... | 0 |
Austria | Wien. Der Sprecher von Pegida Wien, Georg Immanuel Nagel, tritt ab. Er werde keine Pressearbeit mehr machen, sagt er. Die islamkritische Bewegung will künftig nur noch über Facebook kommunizieren. Die Demonstrationen sollen aber weitergehen, sagt Nagel. Die Gründung eines Vereins sei nach wie vor in Planung. Nach Angab... | 0 |
Austria | Im Zillertal wurden seit Mitte Jänner 14 Fälle von Mumpserkrankungen diagnostiziert. Das Land rät daher Erwachsenen ohne Impfschutz zu einer Gratisimpfung. Betroffen sind vor allem Personen zwischen 20 und 40 Jahren; bei dieser Altersgruppe ortet man in der Landessanitätsdirektion mangelnden Impfschutz. Am Samstag, 21.... | 0 |
Austria | "Spaziergang". Rund 150 Teilnehmer marschierten in Graz für die Pegida . Anhänger und Gegner gingen Sonntagnachmittag mit Plastikflaschen aufeinander los. Graz/Wien. Zum ersten Mal hat die aus Deutschland importierte islamfeindliche Pegida-Bewegung am Sonntag in Graz einen "Spaziergang" abgehalten. Während sich die Pol... | 0 |
Austria | Das Anhaltezentrum Vordernberg beherbergt derzeit nur drei Menschen, die auf die Rückführung in ihr Heimatland warten _ ausgelegt ist das Gebäude für 200 Schubhäftlinge. Seit der Eröffnung im Jänner 2014 ist das Zentrum noch nie auch nur annähernd an seine Kapazitätsgrenzen gelangt. Das BZÖ holt sich für die Wien-Wahl ... | 0 |
Austria | "Identitäre" protestieren am Samstag gegen "Multikulti", Linke wollen das verhindern. Wien. Was im Vorjahr in einer Straßenschlacht zwischen linken Demonstranten und der Polizei endete, findet am Samstag in Wien seine Wiederholung. Rechte und linke Gruppen werden dabei zeitgleich durch die Stadt marschieren. Gegen Mitt... | 0 |
Austria | Nahost. Die Milizen des Islamischen Staats haben am Wochenende mindestens 400 Zivilisten aus der Stadt Deir al-Zor verschleppt. Das berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London. S. 4 Minneapolis. Statt seiner Europa-Tournee, die er auch wegen des Terroranschlags in Paris abgesagt hat, gibt Po... | 1 |
Austria | In Dresden werden 10.000 erwartet, auch in Graz wird demonstriert. Berlin. Mit einem internationalen Aktionstag will die islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bewegung heute, Samstag, Gleichgesinnte mobilisieren. In mehreren europäischen Städten sind Kundgebungen angekündigt. Neben Dresden selbst, wo ab 15 Uhr 10.000 Men... | 1 |
Austria | Angehörige der rechtsgerichteten "Identitären" sind am Mittwoch in Graz auf das Dach der Parteizentrale der Grünen geklettert und haben dort ein Transparent mit der Aufschrift "Islamisierung tötet" angebracht, bengalische Feuer gezündet und rechte Parolen gerufen. Die Grünen verständigten sofort die Polizei, beim Eintr... | 1 |
Austria | Analyse. Identitäre störten Theatervorstellung. Die Aktion deckt sich mit Beobachtungen des Staatsschutzes: Im Windschatten der Asylkrise werben Rechtsextreme für sich. Wien. Donnerstagabend, 20.45 Uhr. Die Theaterszene auf der Bühne des mit 800 Personen gefüllten Audimax der Universität Wien ist ruhig, das Licht gedäm... | 1 |
Austria | Analyse. Identitäre störten Theatervorstellung. Die Aktion deckt sich mit Beobachtungen des Staatsschutzes: Im Windschatten der Asylkrise werben Rechtsextreme für sich. Wien. Donnerstagabend, 20.45 Uhr. Die Theaterszene auf der Bühne des mit 800 Personen gefüllten Audimax der Universität Wien ist ruhig, das Licht gedäm... | 1 |
Austria | Am häufigsten werden Muslime verbal attackiert. Wien. In Floridsdorf wird einer Frau, die mit ihren Kindern unterwegs ist, das Kopftuch heruntergerissen. Eine andere Frau wird nach den Anschlägen in Paris gefragt, ob sie sich für die Anschläge nicht entschuldigen möchte und warum sie mit dem "Fetzen am Schädel" herumla... | 1 |
Austria | Wien. Die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" hat gestern wieder gegen eine Aufführung der "Schutzbefohlenen" durch Flüchtlinge protestiert. Diesmal enthüllten sie am Dach des Burgtheaters ein Transparent mit der Aufschrift "Heuchler" und warfen Flugblätter ab. Ins Theater gelangten sie nicht. Die Vorstellung selbst ve... | 1 |
Austria | Protest. Identitäre und Linke sorgten für Großeinsatz. Wien. Zwei kurzzeitige Festnahmen wegen verwaltungsrechtlicher Delikte und zwei Anzeigen gegen (unbekannte, weil vermummte) Verdächtige wegen tätlichen Angriffs und versuchter Körperverletzung: Das ist das Resümee der Polizei nach dem Großeinsatz Sonntagabend auf d... | 0 |
Austria | Polit-Aktionismus. Die rechtsextremen Identitären kündigen für die nächsten Tage einen "Reigen an Aktionen" an. Die Linke, die mit eigenen Mitteln geschlagen wird, sucht Antworten. Wien. Eine besetzte Parteizentrale in Graz, ein Flashmob in einem Theater, eine Demonstration wegen der Flüchtlingsthematik und Mahnwachen ... | 0 |
Austria | Analyse. Eine Beobachtung vieler Bürger lässt sich mit Fakten stützen: Es wird ungemütlicher im Land. Auch Menschen, die bisher nicht auffielen, sind polarisiert _ und werden gewalttätig. Heil Hofer" ist seit dem Pfingstwochenende im burgenländischen Gols an einer Hausmauer zu lesen. Signiert wurde der Spruch _ eine il... | 1 |
Austria | Rechtsextremismus. Nach dem Anstieg von Straftaten legen die Grünen einen umfangreichen Bericht vor. Neben Bundesländeranalysen werden etwa Parallelen zum Islamismus gezogen. Wien. Ein Neonazi lief in Vorarlberg Amok und schoss mit einem Kalaschnikow-Nachbau bei einem Konzert in die Menschenmenge. Der 27-jährige amtsbe... | 1 |
Austria | Rechtsextreme aus dem Ausland erwartet. Wien. Am Samstag wird in Wien wieder demonstriert. Die rechtsextreme IdentitäreBewegung Österreich geht für ein "gemeinsames Europa" auf die Straße _ und fordert die "europäischen Völker auf zusammenzustehen". Märsche der Identitären gab es in den vergangenen Wochen in ganz Europ... | 1 |
Austria | An der Universität Klagenfurt ist es gestern zu einer Auseinandersetzung zwischen Identitären und Rektor Oliver Vitouch gekommen: Eine Gruppe der Rechtsradikalen störte zum Teil vermummt eine Vorlesung, zeigte ein Transparent "Integration ist Lüge", um gegen die "Multikulti-Propaganda" der Uni Klagenfurt zu protestiere... | 0 |
Austria | Parade. Mehr als 100.000 Menschen werden am Samstag bei gleich vier Kundgebungen erwartet. Die größte ist die Regenbogenparade, die ab 15 Uhr um den Ring ziehen wird. Die "Christen in Wien" treffen sich zum Marsch für Jesus. Wien. Den Wienern steht heute, Samstag, ein Demo-Großkampftag bevor: Mehrere zentrale Plätze so... | 0 |
Austria | Ermittlungen. Mitarbeiter des Heeresabwehrdienstes sollen involviert gewesen sein, als eine Moschee in Graz geschändet wurde. Zur Tat hat sich die Partei des Volkes offiziell bekannt. Graz. Die beim Heeresabwehramt derzeit wohl brennendste Causa trägt den Spitznamen "Operation Schweinsohr" und dreht sich um die Anschlä... | 1 |
Austria | Ermittlungen. Mitarbeiter des Heeresabwehrdienstes sollen involviert gewesen sein, als eine Moschee in Graz geschändet wurde. Zur Tat hat sich die Partei des Volkes offiziell bekannt. Graz. Die beim Heeresabwehramt derzeit wohl brennendste Causa trägt den Spitznamen "Operation Schweinsohr" und dreht sich um die Anschlä... | 0 |
Austria | Österreich. Die Aktien der Raiffeisen Bank International rutschten am Montagvormittag um 7,12 Prozent auf 10,96 Euro nach unten. Freitagabend war die Konzernmutter, Raiffeisen Zentralbank (RZB), von der Europäischen Bankenaufsicht EBA an vorletzte Stelle beim jüngsten Stresstest gereiht worden. S. 16 Wien. Die vom Verf... | 0 |
Austria | Sockel für geplantes Sobieski-Denkmal wohl von Linken besprayt. Polens Außenamt drückt Bedauern aus. Wien/Warschau. Ein Vandalenakt am Rand der Demonstration der rechtsextremen Identitären Bewegung am Wiener Kahlenberg vergangenen Samstag hat in Polen für Empörung gesorgt. Der Sockel eines noch nicht gebauten Denkmals ... | 0 |
Austria | Der Kontakt der heimischen rechten Szene mit Ostdeutschland ist eng: Österreicher waren in Chemnitz beteiligt _
und deutsche Neonazis zieht es nach Oberösterreich. @LR von Christine Imlinger
Die Bilder sind um die Welt gegangen: Ein rechtsradikaler Aufmarsch, offen gezeigte Nazi-Insignien, Hitlergrüße,
schwarz Ver... | 0 |
Austria | Dank unerwartet stark steigender Steuereinnahmen rechnet die Regierung für heuer mit einem etwas geringeren Defizit. So soll das Minus heuer bei 0,3 _ statt 0,4 _ Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt) liegen. Am 26. Oktober soll ein "Marsch der Patrioten" in der Wiener Innenstadt stattfinden. Veranstal... | 0 |
Austria | Gesundheit. Österreichs Bahnhöfe und -steige werden ab 1. April 2020 komplett rauchfrei sein. Wie die "Krone" berichtet, werden die ÖBB die noch existierenden 120 Raucherinseln im Freien auf den rund 1000 Bahnhöfen schrittweise auflösen. Diese gibt es noch in Kärnten, der Steiermark sowie in Nieder- und Oberösterreich.... | 1 |
Austria | Hotspots. Oberösterreich und die Steiermark torpedieren die Linie von Parteiobmann Strache. Das hat Gründe. Wien. Identitären-Chef Martin Sellner macht kein Geheimnis daraus, dass er vor 13 Jahren Hakenkreuze auf eine Synagoge in Baden geklebt hat, wie die "Kleine Zeitung" am Freitag berichtet. Er habe provozieren woll... | 1 |
Austria | Hotspots. Oberösterreich und die Steiermark torpedieren die Linie von Parteiobmann Strache. Das hat Gründe. Wien. Identitären-Chef Martin Sellner macht kein Geheimnis daraus, dass er vor 13 Jahren Hakenkreuze auf eine Synagoge in Baden geklebt hat, wie die "Kleine Zeitung" am Freitag berichtet. Er habe provozieren woll... | 0 |
Austria | Spendenaffäre. Das BVT erstellte eine Liste von 364 Personen, die spendeten. Darunter sind auch FPÖ-Funktionäre. Wien. Beinahe jeden Tag beteuert die FPÖ ihre Distanz zu den Identitären _ das Thema wird sie aber nicht los. Die "Salzburger Nachrichten" und die "Zeit im Bild" berichteten nun über eine Liste an Personen, ... | 0 |
Austria | Im Dezember 1969 fand in Den Haag der sogenannte "Haager Gipfel" der Staats- und Regierungschefs der
Europäischen Gemeinschaft statt. Aus der EG sollte zu Beginn der 1990er-Jahre die EU werden. Dieser Gipfel
vor beinahe 50 Jahren wird in der Forschung als Wendepunkt betrachtet. Man brachte die Wirtschafts- und
Währu... | 0 |
Austria | Der Grund, wieso ein Ermittler der "Soko Ibiza" wie berichtet von den Ermittlungen abgezogen wurde, soll eine SMS gewesen sein, die er an Ex-FPÖ-Chef Strache geschickt haben soll. Laut Ö1 habe es sich um eine "aufmunternde Kurznachricht" an Strache kurz nach dessen Rücktritt gehandelt. Das Innenministerium hat dies nic... | 0 |
Austria | Der Grund, wieso ein Ermittler der "Soko Ibiza" wie berichtet von den Ermittlungen abgezogen wurde, soll eine SMS gewesen sein, die er an Ex-FPÖ-Chef Strache geschickt haben soll. Laut Ö1 habe es sich um eine "aufmunternde Kurznachricht" an Strache kurz nach dessen Rücktritt gehandelt. Das Innenministerium hat dies nic... | 0 |
Austria | Nach den Stellungnahmen des habilitierten (Michael Pammer: "Was Lothar Höbelts Kritiker nicht bedenken wollen", "Presse" vom 25. Jänner) und des nicht habilitierten Universitätslehrers (Thomas Angerer: "Gibt es eine Lehrfreiheit ohne Verantwortung?", "Presse" vom 30. Jänner) sollte auch einer von Höbelts Studenten zu W... | 0 |
Austria | Verhetzung. SPÖ, Grüne und Neos reagieren auf das Zerreißen einer Regenbogenfahne von Kritikern der Coronamaßnahmen. Wien. Nach der homophoben Entgleisung bei einer Demonstration von teils rechtsextremen Gegnern der Coronamaßnahmen _ Aktivisten hatten am Samstag vor der Wiener Karlskirche eine Regenbogenfahne zerrissen... | 1 |
Austria | Josefstadt. Der ehemalige Pegida-Sprecher und rechte Publizist Georg Immanuel Nagel wird wegen einer Störaktion in Wien Josefstadt wegen des Verdachts auf Verhetzung angezeigt. Er hatte am Sonntagvormittag über einen Lautsprecher am Auto Gewehrsalven, Muezzin-Gebetsrufe sowie Parolen gegen Islamisierung abgespielt. S. ... | 1 |
Austria | Bis zu 30.000 werden bei Coronademo erwartet. Wien. Der Samstag dürfte ein turbulenter Demotag in Wien werden: Ab dem Vormittag werden mehrere teilweise untersagte Demos gegen Coronamaßnahmen sowie Gegendemonstrationen erwartet, Veranstalter gehen von bis zu 30.000 Teilnehmern aus _ viele aus den Bundesländern. Start i... | 1 |
Austria | Maßnahmen. Während Fragen zum Impfen und zum Budgetloch gelöst werden müssen, dürfte das Land in zarten Schritten wieder aufgesperrt werden. Wien. Auch wenn man noch die Gespräche mit den Experten und die Entwicklung der aktuellsten Zahlen abwarten will: Die Zeichen der Politik lassen auf eine zarte Öffnung des Landes ... | 1 |
Austria | Corona. Am Samstag dürfte Wien wieder zum "Demo-Hotspot" werden. Der Höhepunkt der Bewegung könnte aber überschritten sein. Wien. Und wieder einmal sollen es die größten Demos sein, die es gegen die Corona-Politik jemals gab. Die Organisatoren überschlagen sich in ihren Aufrufen, 100.000 Teilnehmer sollen es _ diesmal ... | 1 |
Austria | Coronaleugner, Maßnahmenkritiker (teils mit Kindern) und Rechtsextreme demonstrierten am Samstag in Wien.@LR von Teresa Wirth und Karin Schuh Die bereits ab Mittag über die Stadt kreisenden Hubschrauber haben es schon angekündigt. Entlang des Rings standen alle paar Meter Absperrgitter bereit. Die Polizei war offenbar ... | 1 |
Austria | QAnon-Flaggen und Thor-Steinar-Outfits: Eine Demo gegen Coronamaßnahmen ist am Samstag in Wien wieder eskaliert. Wien. Einige hundert Teilnehmer haben sich am Samstagnachmittag zu einer von den Organisatoren als "Mutter aller Demos" angekündigten Kundgebung gegen die Coronamaßnahmen der Regierung getroffen. Die Teilneh... | 1 |
Austria | Demonstrationen in Ottakring eskalierten. Wien. Verletzte und eine Festnahme hat es Samstagabend bei Kundgebungen in Wien-Ottakring gegeben, die Polizei konnte aber verhindern, dass Demonstranten und Gegendemonstranten bei der U6-Station Josefstädter Straße aufeinandertreffen. Dabei wurden aber Flaschen und pyrotechnis... | 1 |
Austria | Technik. Die umstrittene Landkarte ist nur eingeschränkt verfügbar. Möglicherweise braucht es künftig eine Registrierung für die Nutzung. Wien. Die umstrittene Islam-Landkarte ist aktuell nur noch eingeschränkt verfügbar. Das hat laut Projekt-Betreiber Edvin Aslan allerdings keine politischen oder strategischen Gründe.... | 1 |
Austria | Pandemie. Seit Ende der Lockdowns ist der Corona-Bewegung die Luft ausgegangen. Vorerst. Der harte Kern mobilisiert nun gegen eine Impfpflicht. Genauso wie die FPÖ. Herbert Kickl würde es vermutlich nicht so vorsichtig formulieren, aber er könnte durchaus verkünden: "Ich habe es euch ja gesagt." Seine Partei, die FPÖ, ... | 0 |
Austria | Identitäre. Die Aktion gegen ein Denkmal sorgt für Kritik. Linz. Das Pastoralamt der Diözese Linz ist am Donnerstagnachmittag von einer Gruppe Rechtsradikaler gestürmt worden. Bei der Aktion handelte es sich um einen Protest gegen die geplante und von Bischof Manfred Scheuer unterstützte Errichtung eines Mahnmals für a... | 1 |
Austria | Mit Geschossen und Plakaten: Tausende Menschen sind zu den Demos gegen die Corona-Maßnahmen gekommen. Mobilisiert hatten nicht nur FPÖ und Heinz-Christian Strache, sondern auch bekannte Rechtsextreme. @LR von Eva Walisch, Teresa Wirth, Eva winroither Die Situation war dann doch etwas skurril: Während sich auf der einen... | 0 |
Austria | Die Zahl der Neuinfektionen war am Samstag mit 7304 höher als am Freitag. Am Montag werden 28.423 Impfzertifikate ungültig. Wien. Regen Zulauf gab es am Samstagnachmittag zu diversen Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen in Wien. Der lange Hauptdemozug bewegte sich vom Heldenplatz über die Ringstraße, die Polizei schät... | 0 |
Austria | Die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) sprach sich beim 55. Gemeindetag am Freitag gegen ein permanentes Senken oder Abschaffen von Steuern aus. Vor allem das Herunterschrauben der Steuereinnahmen sei eine "gefährliche Entwicklung". Denn die Kosten im Gesundheitswesen oder im Sozialbereich würden immer h... | 0 |
Austria | Rechtsanwalt Georg Zanger hat führende Mitglieder der FPÖ wie Parteichef Strache wegen Verdachts der Beteiligung an einer kriminellen Organisation und des Verbotsgesetzes angezeigt. In monatelanger Arbeit sei es ihm gelungen, Verbindungen und Machenschaften rechtsradikaler, verhetzender und neonazistischer Verbindungen... | 1 |
Austria | Neonazi-Ermittlungen. Nach seiner Verhaftung wird der mutmaßliche Kopf der Website "alpen-donau.info" verhört. In einem Wiener Haus scharte er in den vergangenen Jahren Szenemitglieder um sich _ und war auch sonst sehr aktiv. [WIEN] Muss sich Gottfried Küssel auf eine längere U-Haft einstellen? Der 52-Jährige, der eins... | 0 |
Austria | Radfahrer haben versucht, Fußgänger vom vermeintlichen Radweg zu vertreiben. [Wien/APA] Die nächste Änderung in der _ je nach Sichtweise _ Kampf- oder Begegnungszone Mariahilfer Straße steht bevor: Die in der Fußgängerzone neben der Busspur auf dem Boden neu aufgebrachten Fahrrad-Piktogramme _ inklusive eines stadtausw... | 0 |
Austria | Wegen "Nazi-Gesten", die Besucher einer FPÖ-Kundgebung am Montag in Graz laut Augenzeugenberichten gemacht hätten, will die Sozialistische Jugend Steiermark nun Anzeige erstatten. Fotos und Videos, die derartige Vorgänge dokumentieren sollen, werden gerade vom Landesverfassungsschutz überprüft. Die SJ verlangt zudem ei... | 1 |
Austria | Mit einer Einladung zu einer Demonstration gegen die "Demontage des Bundesheers" am heutigen Mittwoch haben die freiheitlichen Gewerkschafter für Verwirrung gesorgt: Die Gewerkschaft öffentlicher Dienst (GÖD) sah sich veranlasst, die Heeresbediensteten zu informieren, dass es sich nicht um eine offizielle Bundesheergew... | 0 |
Austria | Debatte. Verteidigungsminister Gerald Klug schlägt eine Kaserne in Klosterneuburg als Quartier vor. Sie könnte nach Adaptierungen für bis zu 100 Asylwerber Platz bieten. Wien. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) bietet die Magdeburg-Kaserne in Klosterneuburg als Quartier für Asylwerber an. In der zum Verkauf stehen... | 0 |
Austria | Wien-Wahl. Die FPÖ startet mit einer Doppelstrategie in den Wahlkampf. Strache will staatstragend neue Wählerschichten ansprechen, die Basis demonstriert gegen Asylheime. Wien. Wer in diesen Tagen durch Wien geht, dem fällt auf: Etwas ist anders. Der Wahlkampf für die Wahl am 11. Oktober ist angelaufen, die erste Welle... | 0 |
Austria | Asyl. Burgenland und Kärnten suchen nach fixen Unterkünften _ jetzt erst recht. Eisenstadt/Wien. Jetzt also auch in Kärnten und im Burgenland: Das Innenministerium stellt 50 neue Zelte in den beiden Bundesländern auf. In Salzburg, Linz und Thalham (Oberösterreich) sowie in Traiskirchen (Niederösterreich) stehen bereits... | 0 |
Austria | Neue Hiobsbotschaft für VW in der Abgasaffäre: Weitere 75.000 Autos sind ins Visier der US-Aufseher geraten. Dieselfahrzeuge der Marken VW und Audi mit 3,0-Liter-Motoren aus den Modelljahren 2009_2016 sollen mit einer verdächtigen Software ausgestattet sein. Bei einem Brandunglück in einem Kohlebergwerk im Nordosten Ch... | 0 |
Austria | Protest. Susanne Winter als Rednerin bei Asylgegnern. Villach. Es war ein Wochenende, das _ neben dem Fasching _ in Villach im Zeichen der Demonstrationen stand: Gleich dreimal sind Menschen auf die Straße gegangen, um ihre Meinung zum Thema Flüchtlinge und Asyl kundzutun: Die größte Aktion fand am Samstag statt, als z... | 0 |
Austria | Kirchenaktion ist intern nicht unumstritten. Wien. Die von der FPÖ initiierte Demonstration gegen ein neues Heim für 750 Flüchtlinge in Wien-Liesing zieht immer weitere Kreise. Nicht nur die gesamte politische Konkurrenz und eine Reihe von Initiativen rufen zu Gegendemonstrationen im Zentrum von Liesing Montagabend auf... | 0 |
Austria | Asyl. Eine FPÖ-Kundgebung gegen eine Asylunterkunft in Liesing verlief ebenso ruhig und klein wie eine Gegendemonstration. Es ist nicht die erste Unterkunft dieser Größe in der Stadt. Wien. Es sollte ein Gipfel eines Konflikts sein, doch letztlich verlief alles ruhiger und kleiner als angekündigt. Die FPÖ hatte Montaga... | 0 |
Austria | Höchstgericht. Der Oberste Gerichtshof verbietet eine öffentliche Beschimpfung von FPÖ-Obmann Strache auf Facebook. Vor einigen Jahren hatte er toleriert, den Politiker in einer Karikatur als "Arsch mit Ohren" zu bezeichnen. Wien. "Der Beklagte hat mit seiner plumpen Beschimpfung des Klägers als ,Arsch' die Grenzen der... | 0 |
Austria | Am 1. Mai 2009, dem ersten Tag der Arbeit nach Ausbruch der Finanzkrise, hielt die FPÖ eine Kundgebung auf dem Linzer Urfahranermarkt ab. In diesem genau gewählten Setting verkündete Heinz-Christian Strache, dass "die Zeit der Yuppies, die auf Kosten anderer ihre Gewinne gemacht haben" vorüber sein müsse, dass man in e... | 0 |
Austria | Abseits der SPÖ. Die Volkspartei konzentrierte sich auf jene Menschen, die auch am Dienstag arbeiten gingen. Die FPÖ warb für sich selbst _ und die Neos wollen die digitale Kompetenz von Schülern und Lehrern erhöhen. Für die ÖVP war der 1. Mai seit jeher ein eher heikles Datum, zumindest was die Aufmerksamkeit betraf. ... | 0 |
Austria | Für Kickls Rede am Sonntag wurden Busse organisiert. Wien. Am Wochenende gibt es wieder Proteste gegen die Corona-Maßnahmen: Das rechtsnationale Onlinemagazin Wochenblick hat eine Kundgebung auf dem Wiener Maria-Theresien-Platz initiiert _ und hofft auf mehr Teilnehmer als bei der Kundgebung Mitte Jänner, bei der es zu... | 0 |
Austria | Für Kickls Rede am Sonntag wurden Busse organisiert. Wien. Am Wochenende gibt es wieder Proteste gegen die Corona-Maßnahmen: Das rechtsnationale Onlinemagazin Wochenblick hat eine Kundgebung auf dem Wiener Maria-Theresien-Platz initiiert _ und hofft auf mehr Teilnehmer als bei der Kundgebung Mitte Jänner, bei der es zu... | 1 |
Austria | Proteste. Mit wem und mit welchem Ton tritt die Parteispitze bei Demos auf? Das beobachten manche Freiheitliche mit Sorge. Herbert Kickl benutzte das Wort so oft, es sollte vermutlich eine Mahnung und Absicherung zugleich sein: Ein "friedliches Fest" werde man am Samstag feiern, kündigte er im Voraus an. Tausende Mensc... | 0 |
Austria | Proteste. Mit wem und mit welchem Ton tritt die Parteispitze bei Demos auf? Das beobachten manche Freiheitliche mit Sorge. Herbert Kickl benutzte das Wort so oft, es sollte vermutlich eine Mahnung und Absicherung zugleich sein: Ein "friedliches Fest" werde man am Samstag feiern, kündigte er im Voraus an. Tausende Mensc... | 0 |
Belgium | La flambée du pétrole continue à alimenter des mouvements sociaux. Ce mercredi, 600
tracteurs en provenance de Wallonie ont convergé vers Bruxelles. De très nombreux agriculteurs les ont rejoints en car. Au total, on dénombrait environ un millier de manifestants, parmi lesquels de très nombreux jeunes exploitants. Les ... | 0 |
Belgium | Kris Peeters, le ministre-président flamand, n'était pas vraiment à la fête jeudi soir à
l'hôtel de ville de Courtrai. Son speech prononcé en lever de rideau des festivités en l'honneur du 11 juillet, journée traditionnelle de musculation communautaire au Nord, devait ménager chèvre et chou. Éviter tout discours excess... | 0 |
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