Datasets:
d4br4
/
agb-de

Dataset card Data Studio Files
xet
 Community
1
id
int64
6
3.76k
contract
int64
1
93
lang
stringclasses
1 value
title
stringlengths
1
450
⌀
text
stringlengths
2
5.38k
topics
listlengths
1
3
subtopics
stringclasses
50 values
label
class label
2 classes
801
22
de
Artikel 7: Lieferung
7.2 LIEFERKOSTEN Bei jeder Bestellung wird eine pauschale Lieferkostenbeteiligung (siehe nachstehende Tabelle) von der Kundin verlangt. Der Betrag der Beteiligung hängt vom Bestimmungsland der Lieferung und der Lieferart ab. Der Betrag der Bestellung stellt die Summe aller auf der Rechnung aufgeführten Artikel dar. LI...
[ "delivery" ]
delivery:costs
00.0
69
2
de
13. Haftungsausschluss für fremde Links
Soweit Links zu Webseiten anderer Anbieter vorhanden sind, haben wir auf deren Inhalte keinen Einfluss. Daher kann für diese Inhalte auch keine Gewähr und Haftung übernommen werden. Für die Inhalte dieser Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum ...
[ "liability" ]
null
00.0
16
1
de
6. Ansprechpartner
Im Falle von Rückfragen oder Problemen im Zusammenhang mit einer Lieferung oder einem erworbenen Artikel, gleich ob dieser durch uns oder einen unserer Partner verkauft wurde, können Sie sich zunächst an uns wenden. Soweit eine Klärung durch uns nicht möglich ist, werden wir einen Kontakt zum entsprechenden Partner her...
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,452
33
de
6. Haftung
6.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätz...
[ "liability" ]
null
00.0
1,552
35
de
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1?Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
[ "prices" ]
null
00.0
3,372
79
de
§11 Verjährungsfrist
11.1 Die gesetzliche Gewährleistung der in § 437 BGB bezeichneten Ansprüche gegenüber Verbrauchern endet bei neuen Sachen zwei Jahre ab Gefahrenübergang und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr ab Gefahrenübergang. Sind Sie Unternehmer besteht auch für neue Sachen eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab Gefahrenübergan...
[ "warranty" ]
null
00.0
832
23
de
1. Wer kann unser(e) Produkt(e) über die Website bestellen?
Wir verkaufen unser(e) Produkt(e) nur an Endverbraucher und/oder Verbraucher mit einer gültigen Anschrift in der Region, in die wir unser(e) Produkt(e) liefern. Endverbraucher und/oder Verbraucher sind Personen, die das oder die Produkte für sich selbst nutzen und es/sie nicht weiter verkaufen. Wir behalten uns vor, ei...
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:restrictions
00.0
2,360
55
de
§ 3 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, EIGENTUMSVORBEHALT
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahl...
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,144
50
de
1. Allgemeines / Vertragsabschluss
1.14 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
2,898
66
de
4. Zahlungen; Fälligkeiten; Rücktritt; Aufrechnung
4.7 Bei Wahl der Zahlungsart „Kreditkarte“ erfolgt zunächst eine (vorautorisierte) Reservierung des Betrages bei Abschluss der Bestellung. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt zeitnah nach dem Abschluss der Bestellung. Die Zahlungsart „Kreditkarte“ gilt für Karten von VISA, Mastercard, V Pay und Maestro.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
1,691
38
de
1 Geltungsbereich
1.5. Der Verkäufer stellt seine Website auch Partner-Unternehmen (nachfolgend „Partner“) zur Verfügung, die ihrerseits Waren über example.com zum Verkauf anbieten können. Wird eine Ware über example.com nicht vom Verkäufer sondern von einem Partner zum Verkauf angeboten, so wird der Kunde auf der jeweiligen Artikelseit...
[ "applicability" ]
null
00.0
3,418
81
de
§18 Sonstiges
18.1 Alle mit <<NAME>> abgeschlossenen Verträge im Sinne von § 1 unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des U.N.-Kaufrechts; Ist der Besteller Verbraucher und hat seinen Wohnsitz nicht in Deutschland, bleiben zwingende Vorschriften des Landes, in dem der V...
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
1,082
27
de
11.2 ZAHLUNGSABWICKLUNG
Mit der Abwicklung der Zahlungen und Erstattungen hat die Kommanditgesellschaft <<NAME>> Deutschland B.V. & Co. die <<NAME>> mit Sitz in <<STADT>> (Spanien), <<NAME>>, <<STRASSE>>, eingetragen im Handelsregister von <<STADT>>, Nummer 0000, Seite 49, C-000000, 1. Eintrag, Steueridentifikationsnummer A-00000000 beauftrag...
[ "payment" ]
null
00.0
3,591
89
de
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestel...
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,175
50
de
6. Annahmeverweigerung des Unternehmers
6.2 Für die Dauer des Annahmeverzugs des Kunden, der Unternehmer ist, ist der Verkäufer berechtigt, die Liefergegenstände auf die Gefahr des Kunden bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Kunde an diesen, für die entstehenden Lagerkosten ohne weiter...
[ "delivery" ]
null
00.0
2,998
68
de
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(2) Zahlung per Rechnung über Klarna Deutschland ?In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption an. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und entweder per E-Mail oder gemeinsam mit der Ware versandt. Die Zahlung erfo...
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,621
60
de
Überweisung
Wenn Sie sich für die Zahlungsart Überweisung entschieden haben nutzen Sie bitte nachstehende Bankverbindung. Die Bankverbindung wird Ihnen auch noch einmal mit der Auftragsbestätigung via E-Mail übermittelt. Als Verwendungszweck Ihrer Überweisung tragen Sie bitte Ihre Auftragsnummer und Ihre Kundennummer ein, die w...
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
3,414
81
de
16.6 Vorzeitige Beendigung sowie Änderungen
Wir behalten uns das Recht vor, das Gewinnspiel jederzeit, auch ohne Einhaltung von Fristen, ganz oder teilweise vorzeitig zu beenden oder in seinem Verlauf abzuändern, wenn es aus technischen (z. B. Computervirus, Manipulation von oder Fehler in Software/Hardware) oder rechtlichen Gründen (z. B. Untersagung durch Drit...
[ "payment" ]
null
00.0
3,171
73
de
§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen
(3) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,589
35
de
12) Gerichtsstand
- Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf einsehbar sind.
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
2,309
53
de
9. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Waren in Besitz genommen haben bzw. ha...
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,502
85
de
2. Anwendungsbereich, Definitionen
2.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsges...
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:definition
00.0
2,003
45
de
2. Reservierung
4. Sollten Reservierungen außerhalb der Geschäftszeiten eingehen, so werden diese spätestens am nächsten Arbeitstag des darauffolgenden Werktages bearbeitet. Der Kunde wird per E-Mail informiert, sobald die reservierte Ware abholbereit ist. Diese E-Mail gilt als Reservierungsbestätigung und ist zur Abholung im Geschäft...
[ "delivery" ]
null
00.0
1,883
42
de
8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
8.7. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
[ "prices" ]
null
00.0
3,248
75
de
§ 4 Vergütung
3. Es besteht kein Mindestbestellwert.
[ "payment" ]
null
00.0
2,781
64
de
IV. Preise, Zahlungen, Versandkosten und Rücksendekosten beim Widerruf
4.3 Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung der Ware erst, sobald die bestellte Ware lieferfähig ist und der volle Rechnungsbetrag auf dem Konto des Verkäufers eingegangen ist.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
756
22
de
Artikel 2: Anwendungsbereich
2.2 GELTENDMACHUNG DER AVB Die vorliegenden AVB gelten ausschließlich aller anderen Bedingungen und insbesondere derjenigen, die auf Verkäufe im Shop oder andere Absatz- oder Vertriebswege Anwendung finden. Die vorliegenden AVB sind jederzeit auf der Website zugänglich und genießen Vorrang vor jedem anderen Dokument, ...
[ "applicability" ]
null
00.0
3,042
69
de
§ 5. Zahlungsarten, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
3. Beim Kauf per Vorkasse hat der Kunde spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten zu zahlen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zeitpunkt des Geldeingangs zur vorbehaltlosen Verfügung für den Verkäufer maßgeblich. Nach Ablauf des Fälligkeitsd...
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
50
2
de
6. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei <<NAME>> nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Du kannst die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
[ "textStorage" ]
null
00.0
3,009
68
de
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
2,999
68
de
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
Datenschutzhinweis Klarna prüft und bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in den Klarna ...
[ "personalData" ]
null
00.0
2,205
50
de
12. Einlösung von Aktionsgutscheinen
12.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
3,259
75
de
§ 6 Widerruf für Käufe OHNE Ratenzahlungsvereinbarung
Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,706
92
de
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.4 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Hande...
[ "delivery" ]
null
00.0
793
22
de
Artikel 6: Zahlung/6.6 ZAHLUNG PER SOFORTÜBERWEISUNG
6.6.1 Ausführung der Zahlung Wenn die Kundin/der Kunde ihre/seine Bestellung bestätigt, wird die Kundin/der Kunde zu einer Payment-Seite und einem Überweisungsformular geleitet. Die Kundin/der Kunde gibt ihre/seine Bankleitzahl ein. Nach Eingabe der Bank Login-Daten und PIN-Nummer wird die Transaktion gestartet, wenn e...
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
3,589
89
de
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und ...
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,617
60
de
null
Und so einfach geht es: Die Nutzung der Sofortüberweisung als Zahlungsart ist grundsätzlich möglich, wenn Sie über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Um sicherzugehen, ob mit Ihrer...
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
1,183
28
de
ARTIKEL 6 PREISE
1. Alle Preise sind in Euro angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer oder andere Steuern, die von den Behörden erhoben werden. Der Preis wird in der Währung in Rechnung gestellt, in welcher der Käufer seine Bestellung aufgegeben hat.
[ "prices" ]
null
00.0
2,827
65
de
8. WEEE-Registrierungsnummer
WEEE-Reg.-Nr. DE 15303584 (Haushaltskleingeräte, Leuchten und Beleuchtungskörper der Eigenmarke <<NAME>>)
[ "disposal" ]
null
00.0
1,533
34
de
1. Allgemeines
2. Alle Abreden, die im Zusammenhang mit der Reservierung getroffen werden, stellen keine rechtsgeschäftliche Handlung in Form eines Kaufvertrages, sondern lediglich die unverbindliche Reservierung von Waren dar. Diese wird elektronisch an den jeweiligen <<NAME>> Markt übermittelt. Der Kaufvertragsschluss über die r...
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
646
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/3. LIEFERBEDINGUNGEN
Für Unternehmer gilt für den Zeitpunkt des Gefahrübergangs abweichend von § 446 S. 1 BGB der § 447 BGB.
[ "liability" ]
null
00.0
2,584
60
de
4. Zustandekommen des Vertrages
4.2. Sie bestellen in folgenden technischen Schritten:
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:steps
00.0
578
18
de
8. Modalitäten für die Lieferung und die Abholung in einem Geschäft/8.4. Abholung im Geschäft
Sie erhalten eine E-Mail, wenn Ihre Bestellung im Geschäft zur Abholung bereit liegt. Ihre Artikel können nach folgender Frist in einer <<NAME>>-Filiale in Frankreich abgeholt werden: - zwei (2) Werktage nach Eingang der Bestellung, wenn diese werktags vor 14.00 Uhr getätigt und bestätigt wurde; - drei (3) Werktage nac...
[ "delivery" ]
delivery:time
00.0
1,314
29
de
10. Lieferung der Produkte
Falls der Nutzer die Produkte nicht innerhalb der während des Kaufverfahrens und in der Bestellbestätigung vorgesehenen Lieferfristen erhält, so kann er bei Vorliegen eines Ausschlussgrundes den Vertrag sofort auflösen („Auflösung bei Vorliegen von Ausschlussgründen“), das Recht auf Schadensersatz bleibt unberührt.
[ "delivery" ]
null
00.0
140
4
de
3. Preis und Zahlung
3.3.3. Zahlung auf Rechnung, wie von <<NAME>> angeboten, oder
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,716
61
de
13. Regelungen zu Haftung und Schadensersatz
13.4 Kunden sind verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen. Ferner sind Kunden verpflichtet, vor der Veranlassung von Aufwendungen, <<NAME>> hierüber zu informieren.
[ "liability" ]
null
00.0
1,362
29
de
12. Gesetzliche Gewährleistungsrechte
12.3 WANN SIE ANWENDBAR SIND
[ "warranty" ]
null
00.0
1,435
33
de
2. Vertragsschluss
2.3 Der Verkäufer schickt dem Kunden daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei...
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:steps
00.0
2,575
59
de
§ 18 Geschenkgutscheine
(6) Bei einer Bestellung kann auch mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
2,182
50
de
9. Mängelhaftung (Gewährleistung)
9.3 Im Gewährleistungsfalle ist ein Kunde, der Verbraucher ist, nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Sofern die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist, beschränkt sich der Anspruch auf...
[ "warranty" ]
null
00.0
2,340
54
de
§ 10 Mängelhaftung
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte
[ "warranty" ]
null
00.0
2,265
51
de
Schlussbestimmungen
Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass, sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein soll. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland o...
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
1,289
29
de
9. Zahlungsmethode beim Kauf über die Seite
Wenn der Nutzer die Zahlungsmethode Echtzeitbanking SOFORT wählt, wird er zum Homebanking seiner eigenen Bank weitergeleitet und kann dann die Zahlung vornehmen, indem er die Nationalität und Bezeichnung der eigenen Bank auswählt und anschließend Benutzerkennung, PIN-Code, Kontonummer und den Bestätigungscode für die T...
[ "payment" ]
null
00.0
732
21
de
§ 3 Verfügbarkeit und Lieferzeit von Waren
3. Die Belieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und durch die Firmen DHL und <<NAME>>.
[ "delivery" ]
delivery:destination,delivery:methods
00.0
1,765
39
de
1.9 Transportschäden
1.10.2 Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Haftungsdauer für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen - abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit...
[ "warranty" ]
null
00.0
1,512
34
de
6. Widerrufsrecht
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Belieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung ...
[ "withdrawal" ]
null
00.0
2,805
64
de
VII. Gewährleistung und Haftung
10. Wenn der Käufer Unternehmer ist und die Ware im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit gekauft hat, gelten außerdem die folgenden Bestimmungen:
[ "warranty" ]
null
00.0
2,952
66
de
12. Regelungen zu Haftung und Schadensersatz
12.3 Die Regelungen unter Ziffer 12.1 und 12.2 gelten entsprechend für die Haftung von <<NAME>> für vergebliche Aufwendungen.
[ "liability" ]
null
00.0
1,065
27
de
8 LIEFERUNG
Trotzdem kann es aufgrund von an Kundenwünsche angepassten Artikeln, dem Auftreten unvorhergesehener Umstände oder wegen des Lieferungsbereichs zu Verzögerungen kommen
[ "delivery" ]
null
00.0
17
1
de
7. Gültigkeit der Preise
Die auf example.com genannten Preise sind Euro-Preise (einschl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer).
[ "prices" ]
prices:currency,prices:vat
00.0
3,292
76
de
Widerrufsbelehrung
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung ge...
[ "withdrawal" ]
withdrawal:effects
00.0
829
22
de
Artikel 12: Persönliche Daten
12.7 SICHERHEIT UND VERTRAULICHKEIT DER PERSÖNLICHEN DATEN <<NAME>> trifft alle ihm zur Verfügung stehenden technischen und organisatorischen Maßnahmen, um den Schutz, die Vertraulichkeit und Sicherheit der ihm durch den/die Besucher/in unserer Internetseite bzw. den Kunden/die Kundin übermittelten personenbezogenen Da...
[ "personalData" ]
null
00.0
2,261
51
de
personalData
Wir nehmen das Thema Datenschutz sehr ernst und erheben, verarbeiten und nutzen Ihre aufgenommenen Daten nach den datenschutzrechtlichen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Weitere Informationen zum Thema Datenschutz bei Cyberport erhalten Sie unter diesem Link.
[ "personalData" ]
null
00.0
230
9
de
§12 - BESCHWERDEVERFAHREN
(2) <<NAME>> ist bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei der folgenden Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen: Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>>. Internet: http://example.com
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,893
43
de
§ 2 Abschluss von Verträgen
§ 2.1 Mit der über die Internetseite übersandten Bestellung gibt der Kunde zunächst ein verbindliches Vertragsangebot bzgl. der von ihm individuell angegebenen Waren ab. Wir verkaufen an den Endkunden für den privaten Gebrauch stets nur haushaltsübliche Mengen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,121
49
de
§ 8 Datenschutz
3. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen notwendigen personenbezogenen Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung von example.com.
[ "personalData" ]
null
00.0
1,596
36
de
2. Vertragsschluss
2.4 Dem Kunden wird unverzüglich nach Abgabe des Angebots eine automatisch generierte E-Mail zugesandt, die den Eingang seiner Bestellung auf unserem Server bestätigt (Bestellbestätigung). Diese E-Mail stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sondern informiert lediglich über den Eingang der Bestellung.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:steps
00.0
3,707
92
de
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.5 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer ...
[ "delivery" ]
null
00.0
3,734
93
de
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung über Klarna In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna: Sofortüberweisung: Verfügbar in Deutschland. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung. ...
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,376
55
de
3. VERTRAGSSPRACHE, VERTRAGSTEXTSPEICHERUNG
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
287
11
de
3. <<NAME>> Universe
Wenn Sie sich bei unserem <<NAME>> Universum anmelden, können Sie sich für ein Passwort entscheiden, mit dem Sie Zugriff auf Ihr Kundenkonto online haben, eine Übersicht alle Ihrer Bestellungen und Details zum Versand erhalten können. Falls Sie Ihr Konto löschen wollen, kontaktieren Sie uns unter hello@example.com und ...
[ "personalData" ]
null
00.0
873
23
de
12. Wie schützt <<NAME>> meine Privatsphäre?
Wenn Sie ein Profil auf unserer Website anlegen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Daten nach Maßgabe der vorliegenden „Spielregeln” erfassen können. Diesbezüglich weisen wir darauf hin, dass wir keine Daten erfassen, die sich speziell auf Kinder beziehen.
[ "personalData" ]
null
00.0
470
16
de
2. AUSSCHLUSS/ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHTS
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbraucher zugeschnitten sind ...
[ "withdrawal" ]
withdrawal:exclusion
00.0
3,399
81
de
16.1 Gegenstand der Teilnahmebedingungen und Veranstalter
(1) Diese Teilnahmebedingungen regeln die Bedingungen für eine Teilnahme an dem Gewinnspiel sowie gegebenenfalls erforderliche Rechteübertragungen. Die Beschreibung und der Ablauf des jeweiligen Gewinnspiels erfolgen im Rahmen der jeweiligen Gewinnspielaktion der <<NAME>>.
[ "payment" ]
null
00.0
3,138
72
de
2. Zustandekommen eines Vertrages
2.3 Abweichungen in Struktur und Farbe gegenüber dem Ausstellungsstück oder Abbildungen in Katalogen, Preislisten etc. bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere, Natursteinplatten, Leder, textile Produkte) liegen und handelsüblich sind.
[ "description" ]
null
00.0
337
11
de
19. Richtline Zum Weiterverkauf
Sie dürfen Produkte auf example.com nur zur persönlichen Nutzung und nicht zum Weiterverkauf erwerben. Indem Sie eine Bestellung auf example.comgeben, bestätigen Sie, dass Sie Produkte für Ihre eigene persönliche Nutzung und nicht zum Wiederverkauf erwerben und dass Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren....
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:restrictions
00.0
2,887
66
de
3. Vertragsschluss
3.4 Ein verbindlicher Vertrag über den Kauf der von Ihrer Bestellung umfassten Artikel kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen. Die Annahme erfolgt durch gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail oder spätestens durch Auslieferung der Ware an den Kunden.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
45
2
de
3. Preise und Zahlungsarten
Informationen zu deinem bisherigem Zahlungsverhalten sowie Scorewerte zur Beurteilung deines zukünftigen Zahlungsverhaltens (Wahrscheinlichkeitswerte, die auf mathematisch-statistischen Verfahren beruhen und bei denen Anschriftendaten verwendet werden) beziehen wir von der <<NAME>>, <<STRASSE>> 99, 000000 <<STADT>>.
[ "payment" ]
null
00.0
406
14
de
3 Zahlungsbedingungen, Lieferung, Versandkosten
3.2 Der <<NAME>> ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
[ "delivery" ]
delivery:partial
00.0
2,807
64
de
VII. Gewährleistung und Haftung
10.2 Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Käufer gewählte Form der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Kosten der Nacherfüllung den Wert der Ware, wäre sie mangelfrei, übersteigen oder die Kosten der Nacherfüllung den Betrag übe...
[ "warranty" ]
null
00.0
2,660
61
de
4.5.5 Kosten
Es fallen neben den ggf. zu zahlenden Zinsen keine zusätzlichen Kosten für die Gewährung des Teilzahlungsgeschäfts an.
[ "prices" ]
null
00.0
359
12
de
Persönliche Daten
Die IP-Adresse wird von unserem Provider temporär zwischengespeichert, was der eigenen Absicherung dient. Weitere Daten erfassen wir nur bei einer Erstellung eines Kontos, sowie bei der Bestellung und für die Abwicklung des Kaufvertrags. Hierbei werden Daten lediglich an Versanddienstleister für die Auslieferung von Wa...
[ "personalData" ]
null
00.0
2,527
59
de
Warnung: Folgen ausbleibender Zahlungen
(14) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internem Mahnwesen, kann die Bank die offene Forderung zur Betrei...
[ "payment" ]
payment:late
00.0
3,742
93
de
§ 5 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,800
40
de
§ 8 Gewährleistung
2. Gewährleistung gegenüber Unternehmern a) Ist der Kauf für <<NAME>> und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und <<NAME>> erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen;...
[ "warranty" ]
null
00.0
2,226
50
de
19. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Teilunwirksamkeit
Hinweis zur Batterieentsorgung: Batterien beinhalten wertvolle Rohstoffe, die zwar umweltschädlich sind, aber wiederverwertet werden können. Altbatterien dürfen deshalb nicht in den einfachen Hausmüll gelangen, sondern müssen gesondert entsorgt werden. Für Händler besteht die gesetzliche Verpflichtung, alte Batterien z...
[ "disposal" ]
null
00.0
1,870
42
de
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,350
29
de
11. Widerrufsrecht
(I) Auch bei Ausübung des Widerrufsrechts und/oder der Rückgabe eines Produkts bei einer Zugelassenen Boutique von TOD’S sind die Bestimmungen der folgenden Artikel 11.7, 11.8, 11.9, 11.10 und 11.11 vollumfänglich anwendbar.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
31
2
de
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit Aufgabe deiner Bestellung erkennst du die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der <<NAME>> (nachfolgend <<NAME>> genannt) an.
[ "applicability" ]
null
00.0
3,621
90
de
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der <<NAME>>. KG (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschlie...
[ "applicability" ]
null
00.0
323
11
de
12. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Bestellungen ansehen und die Rückgabe oder den Umtausch eines Produkts für nicht gewollte Produkte auswählen.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
1,268
29
de
7. Preise
7.1 Alle Preise der auf der Seite veröffentlichten Produkte sind in Euro (oder außerhalb von Europa in der landesüblichen Währung) angegeben und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer - MwSt.
[ "prices" ]
null
00.0
3,415
81
de
16.7 Datenschutz
Wir sind verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Teilnehmer, sofern wir diese selbst verarbeiten. Wir werden die Angaben zur Person des Teilnehmers sowie seine sonstigen personenbezogenen Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzrechtes verwenden...
[ "payment" ]
null
00.0
2,830
65
de
§ 2 Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand
1. Die Vertragssprache ist Deutsch.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
899
23
de
17. Wie weit reicht die Haftung von <<NAME>>?
Für unsere Produkte: In dem unwahrscheinlichen Fall, dass wir unsere Ihnen gegenüber bestehenden Vertragspflichten nicht ordnungsgemäß erfüllen, haften wir für den dadurch entstehenden direkten Schaden bis zur Höhe des Betrages, den Sie für das oder die betreffenden Produkte bezahlt haben. <<NAME>> haftet für Schäden...
[ "liability" ]
null
00.0
346
12
de
Gewährleistung
Ist der Auftraggeber ein privater Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, in allen andern Fällen sechs Monate.
[ "warranty" ]
warranty:period
00.0
2,969
67
de
3) Widerrufsrecht
3.1?Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
157
4
de
8. Sonstiges
8.2. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung in diesen Verkaufsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit des Vertrages zwischen Ihnen und uns.
[ "severability" ]
null
00.0
2,257
51
de
Die gelieferte Ware ist wider Erwarten nicht in Ordnung?
Wir geben Ihnen gegenüber keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
[ "warranty" ]
null
00.0
3,432
82
de
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzügli...
[ "withdrawal" ]
withdrawal:effects
00.0