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Stadler will freiwilligen Kirchenbeitrag. Weihbischof Laun kritisiert Wagners Rücktritt. WIEN (kies). "Wir haben es heute mit einem Weichspülkatholizismus Marke Schönborn zu tun", meint der stellvertretende BZÃ-Klubobmann, Ewald Stadler, und will daher den "zwangsweisen" Kirchenbeitrag durch einen freiwilligen erse... | 0 | austria |
Nationalrat. Die Opposition ist geschlossen für eine Sondersitzung. Grund ist ein Rechnungshofbericht über Praktiken im Innenministerium. [Wien/aich/APA] Hat Finanzministerin Maria Fekter (ÃVP) in ihrer Zeit als Innenministerin zu freihändig Aufträge vergeben? Mit dieser Frage dürfte sich schon bald der Nationalr... | 0 | austria |
Im Bühnenstück "Heilung" werden esoterische Ansätze mit wissenschaftlichen Fakten ins Lächerliche gezogen. Um das österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst zu erhalten, muss man offenbar keinerlei wissenschaftliche Leistungen erbracht haben. Das schlieÃen der Biologe Jörg Wipplinger und die Regisseu... | 0 | austria |
Gastkommentar. Die bisherige Parteienlandschaft zeigt immer markantere Auflösungserscheinungen _ nicht nur in Ãsterreich, sondern europaweit. Wie viele Listen standen in Tirol zur Wahl, zehn oder elf? Neben den vier altbekannten Parlamentsparteien ÃVP, SPÃ, FPà und Grünen auch diverse "bürgerliche" Listen. Wobei... | 0 | austria |
Treffen der ÃVP-Spitze in Wien _ Eigener Kandidat immer wahrscheinlicher. VON THOMAS PRIOR WIEN. ÃVP-Chef Josef Pröll traf am Donnerstagabend mit den Spitzen der Landesparteien und ÃVP-Bünde in der Parteiakademie in Wien zusammen. Offizielles Thema: Die Verwaltungsreform. Hinter den Kulissen wurde aber auch über ... | 0 | austria |
Kleine Koalitionen. Die Freiheitlichen waren nach ihrem Weg an die Macht oft intern über den Kurs uneinig. [WIEN] Seit die Freiheitlichen in Umfragen sogar der stark geschrumpften SPà und damit Platz eins ganz nahe gekommen sind, gibt es für Heinz-Christian Strache und die Seinen kein Halten mehr. Mittlerweile gehö... | 0 | austria |
Nach der Dringlichen Anfrage der FPà im Nationalrat in Sachen Steuern wartete auf den Bundeskanzler noch ein entschieden gemütlicherer Termin: Werner Faymann beim "Heimspiel" vor roten Jugendlichen bei der FSG-Jugendauftaktveranstaltung für die Wiener Arbeiterkammerwahl von 5. bis 18. Mai. Statt Heinz-Christian Stra... | 0 | austria |
Wien. Um ein ungestörtes Einkaufswochenende zu ermöglichen, dürfen Demos nur am Abend oder auÃerhalb der Innenstadt stattfinden. Wien. Das kommende (und lockdownbedingt einzige) Einkaufswochenende soll in der Wiener Innenstadt nicht Kundgebungen im und um den ersten Bezirk während der Geschäftszeiten untersagen. ... | 0 | austria |
Parteitag vorverlegt, Reinhart Rohr will nicht mehr als Parteiobmann antreten. Wien (red./APA). Bis zuletzt hatte Kärntens SPÃ-Chef Reinhart Rohr ausgeschlossen, den für Juni geplanten Parteitag vorzuverlegen. Am Wochenende aber gab Rohr dem Druck aus der eigenen Partei nach. Bei einem Treffen mit den Bezirksparteic... | 0 | austria |
Linz. Der Auftritt der Pegida in Linz verlief ähnlich wie jener vom vergangenen Montag in Wien. Gegendemonstranten blockierten die Route, die Pegida-Anhänger zogen sich zurück. Linz. Schon die Vorzeichen waren ähnlich gewesen. Als am Sonntagnachmittag die oberösterreichische Filiale der Patriotischen Europäer geg... | 0 | austria |
Russlands Schritt ist ein symbolischer Rückschlag für das Gericht in Den Haag. Moskau. Die Regierung in Moskau hat die Unterschrift Russlands unter das sogenannte Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH/ICC) in Den Haag zurückgezogen. Präsident Wladimir Putin habe dazu den Auftrag gegeben, meldete ... | 0 | austria |
Das Wochenende brachte weiteres politisches Geplänkel zur "Am Schauplatz"-Reportage des ORF über die rechte Szene: Die in der Sendung vorkommenden Skinheads warfen den ermittelnden Beamten in Interviews vor, Druck auf sie ausgeübt zu haben, die "Sieg Heil"-Rufe bei einer Kundgebung von FPÃ-Chef Heinz-Christian Stra... | 0 | austria |
Platz 3. Die Freiheitlichen legten am Sonntag im Vergleich zur vergangenen Wahl kräftig zu. Der Sieg ist nicht (nur) Spitzenkandidat Vilimsky zu verdanken. Sondern vor allem Parteichef Strache. Wien. Man hört nur einen kurzen Satz aus den Lautsprechern ("Die FPà liegt knapp über 20 Prozent") und schon bricht der Ju... | 0 | austria |
Au revoir, OTK. Sozialer Brennpunkt, Tatort, "Drogenhölle"? Wie das laute, aber friedlich-bunte Lebensgefühl verschwunden ist. Ein nobler Ort war das ja nie. Ein ruhiger, sauberer auch nicht, da darf man sich nicht beklagen, man hätte das nicht gewusst. Aber ein bunter, mitunter wilder. Mit Leben auf den StraÃen, d... | 0 | austria |
Auch drei europäische Aktivistinnen der Femen-Bewegung im Gefängnis. [TUNIS/AFP] Die tunesische Justiz hat die Vorwürfe gegen die 19-jährige Frauenrechtlerin Amina, die sich im Internet Amina Tyler nennt, ausgeweitet. Sie muss sich nun unter anderem auch wegen Sittlichkeitsvergehen verantworten. Die junge Frau, die... | 0 | austria |
Zehn Globalisierungsgegner, die an den G8-Krawallen in Genua im Jahr 2001 beteiligt waren, wurden gestern wurde für jene erhöht, denen Verwüstung und Plünderungen vorgeworfen worden war. Bei dem Gipfel war ein Globalisierungsgegner erschossen worden; der Polizist wurde freigesprochen (Notwehr). cern-labor Beim Euro... | 0 | austria |
Interview. "Biber"-Chef Simon Kravagna über Auseinandersetzungen und Erfolge in seiner Multikulti-Redaktion. "Die Presse": Für "Biber" schreiben Kroaten, Serben, Türken, Kurden. Das läuft wahrscheinlich auch nicht immer spannungsfrei ab? Simon Kravagna: Es läuft sehr lebendig ab. Und mittlerweile sehr professionel... | 0 | austria |
Karoline Edtstadler wird Staatssekretärin im Innenministerium. Ob sie sich vorstellen könnte, der neuen Regierung anzugehören, wurde Karoline Edtstadler schon vor einigen Wochen gefragt. Und ja, sie konnte es. Die Frage war also nur noch: in welcher Funktion? Das Justizressort wäre eine logische Option für die 36-... | 0 | austria |
Der Ex-Grüne ist derzeit auf Stimmenfang _ bei Protestwählern. Wien. Morgen, Sonntag, ist er zwar dabei: Puls4 hat den Abgeordneten Peter Pilz bei der sogenannten Elefantenrunde eingeladen. Der ehemalige Grüne kann also mit den anderen Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien diskutieren. Im ORF musste Pilz allerdin... | 0 | austria |
Nach Rücktritt. Der frühere ägyptische Vizepräsident Mohammed ElBaradei ist am Sonntag in Wien gelandet. Die ägyptische Regierung zeigt sich kritikresistent. [APA/AFP/Red.] Vergangenen Montag war Friedensnobelpreisträger Mohammed ElBaradei noch ägyptischer Vizepräsident, am Mittwoch trat er zurück, am Sonntag ... | 0 | austria |
U-Ausschuss. Die Restaurantkette sponserte die Orangen knapp vor der Wahl 2006. Die Gegenleistung: ein Inserat in der Parteizeitung. Der Ex-Eigentümer, ein BZÃler, steht dazu. [WIEN] Nicht nur die Telekom Austria unterstützte offenbar das BZà und BZÃ-nahe Kreise knapp vor der Nationalratswahl 2006 mit hunderttause... | 0 | austria |
Umfrage. SPà und ÃVP müssen laut Imas-Studie mit Verlusten rechnen, sie bleiben aber knapp beisammen. Die groÃen Gewinner sind die Freiheitlichen. Auch die Grünen legen zu. Von Oliver Pink Wien/LINZ. Nach dem rot-schwarzen Osterfrieden gingen die Meinungsforscher von Imas ins Feld, um zu erkunden, ob die Stimmungs... | 0 | austria |
Deutschland. Der PolitikwissenschaftlerWerner J. Patzelt erklärt, warum die Rechte im Wahlkampf nur wenig aufregt. Berlin. Sie war für eine Zeit das Dauerthema der deutschen Politik: die Alternative für Deutschland (AfD), rechtspopulistisch bis rechtsradikal, seit vier Jahren im Bundestag vertreten. Ausgerechnet in ... | 0 | austria |
Diskussion. Erstwähler in der "Presse"-Redaktion: Von populistischen Milliarden und dem Gefühl der politischen "Verarschung". Das Wahlergebnis? Eine "Katastrophe". Gelacht wird dennoch _ aus Verzweiflung. Von Magdalena Klemun Die Presse: Sie waren zum ersten Mal in einer Wahlzelle. Wie haben Sie Ihre demokratische Pr... | 0 | austria |
90 Jahre Kärntner Volksabstimmung. Ein Festumzug mit Haider-Gedenken, Gästen aus Slowenien, einem Plädoyer für die Wehrpflicht und Lösungswillen in der Ortstafelfrage. [KLAGENFURT] Während der Kärntner Abwehrkämpferbund bereits an der Ehrentribüne am Neuen Platz vorbeidefilierte, unter anderem mit dem Plakat "... | 0 | austria |
Meinung Martina Salomon Fehlschlüsse zwischen den Landtagswahlen: Weder ist Faymann der rote Buhmann noch Strache der blaue Superheld. Nehmen wir mal an, der SPÃ-Bundesparteichef wäre der strahlende Held, wie ihn sich seine Partei erträumt: erdiger, kantiger, konfrontativer. Wie würden dann die Landtagswahlergebni... | 0 | austria |
Flüchtlingsquartiere. Amnesty International kontrollierte die Zustände im Erstaufnahmezentrum. Das Rote Kreuz beherbergt in Niederösterreich zusätzlich 300 Asylwerber. Traiskirchen/Salzburg. An den Fakten hat sich wenig geändert: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat am Donnerstag das Ersta... | 0 | austria |
Gastkommentar. Das Burgenland als Experimentierfeld für die Zusammenarbeit von Sozialdemokraten und Freiheitlichen. Man schrieb 2015, als im Burgenland die SPà gemeinsam mit der FPà eine neue Landesregierung bildete. Ich war dabei, als im Juni in Eisenstadt dagegen demonstriert wurde. Obwohl selbst kein Linker, empf... | 0 | austria |
Wie wäre es, wenn eine GroÃe Koalition als Anomalie gälte? Wie wäre ein Wahlkampf ohne Krawall? Ein Blick nach Deutschland zeigt: schon anders. Wenn auch nicht so sehr, wie man denkt. USR Leitartikel von Ulrike Weiser W ird es bei der deutschen Bundestagswahl im Herbst einen "Snowden-Effekt" geben? Auch wenn es sch... | 0 | austria |
Aus den Unis wurden sie verbannt, doch in der Politik haben sie ihre Funktionen. VON THOMAS PRIOR WIEN. FPÃ-Wissenschaftssprecher Martin Graf ahnte Böses: "Wer im Verdacht steht, Freiheitlicher zu sein, wurde kurzerhand eliminiert." Die Bundesregierung hatte eben jene Kandidaten präsentiert, die sie demnächst in di... | 0 | austria |
1.-Mai-Aufmarsch der SPÃ. Ein kämpferischer Faymann, ein flotter Häupl und "Die Internationale" im Chor. Wien. Christian Oxonitsch, Bildungsstadtrat, SPÃ-Chef in Ottakring und potenzieller Häupl-Nachfolger als Bürgermeister, blickt hinab auf den Schuhmeierplatz: Es ist halb acht Uhr morgens, die ersten Genossen m... | 0 | austria |
LETZTE ÃNDERUNGEN. Der "starke" Uni-Rat bleibt, Verbesserung für Studierende. Von ERICH WITZMANN WIEN. Einige tausend Seiten Papier _ Kritik, Korrekturen, Verbesserungsvorschläge. Die Absender hofften bis zuletzt, dass ihre Anregungen noch in das Uni-Gesetz einflieÃen werden. Die Sitzung im parlamentarischen Wissen... | 0 | austria |
Nahost. Trumps Einreisestopp sorgt in der arabischen Welt und im Iran für Empörung: Besonders scharf ist die Reaktion im Iran, der im Gegenzug nun keine US-Bürger mehr ins Land lassen will. Kairo. Im vergangenen Herbst haben noch alle gelacht über den Werbegag von Royal Jordanian Airlines. "Falls er gewinnt . . . r... | 0 | austria |
Peking 2008. Die Olympischen Spiele sind ein Beweis für die Fortschritte Chinas. Doch Internetzensur und die Verhaftungen von Demonstranten haben gezeigt, wie weit der Weg zu einer freien, modernen Gesellschaft noch ist. Von unserer Korrespondentin Jutta Lietsch Peking. Noch ein paar spannende Wettkämpfe, noch ein ra... | 0 | austria |
Analyse. Kann Rom aus Protest gegen die Migrationspolitik der EU seine Beitragszahlungen nach Brüssel stoppen? Bisher tat das noch kein Mitgliedstaat, denn der finanzielle und politische Schaden wären enorm. Brüssel. Wo Matteo Salvini und Luigi Di Maio heute sind, waren Jörg Haider und Karl-Heinz Grasser vor fast z... | 0 | austria |
Der steirische FPÃ-Chef, Gerhard Kurzmann, und sein Burschenschafter-Umfeld GRAZ. Mehr Breite wünscht sich die Bundesparteispitze der FPà nach den jüngsten ernüchternden Wahlergebnissen. Die blaue Landesgruppe in der Steiermark kann damit nicht wirklich dienen. Einzelne liberale(re) Proponenten haben der Partei in... | 0 | austria |
Parlament. Der Antrag auf einen Hypo-U-Ausschuss liegt im Parlament, bis zum Start dauert es aber noch einige Wochen. Der Nationalrat beschäftigte sich auch mit dem Terror in Paris. Wien. Die Lust zur Konfrontation ist gering am Mittwochmorgen im Parlament. "Die Freiheit wird siegen", sagt Nationalratspräsidentin Dor... | 0 | austria |
AUSLANDSEINSATZ. AuÃen- und Verteidigungsminister beschlossen, dass sich Ãsterreich auch an der neuen Blauhelm-Mission beteiligt. WIEN (w. s., APA). Ãsterreichische Soldaten werden auch nach dem Ende der EU-Mission Eufor im Tschad bleiben _ und zwar als Teil jener UN-Truppe, die am 15. März die Eufor ablöst. Darau... | 0 | austria |
Und wieder ein grünes Skandalplakat. Nach Ernst Strasser wird nun ein kleiner, putziger Hase vorgeführt. "Monsanto, räum das Feld" heiÃt es darauf. Und da auf dem Plakat nur ein kleiner, putziger Hase zu sehen ist, ist davon auszugehen, dass dieser Monsanto heiÃt. Schöner Name für ein Karnickel, by the way. Was ... | 0 | austria |
Die orangen Sympathisanten konnten das für sie imposante Ergebnis lange gar nicht fassen. VON MIRJAM MARITS WIEN. "Er kommt". Endlich ist er da. Eingeflogen aus Kärnten, trifft Jörg Haider kurz nach 19 Uhr ein. Blitzlichtgewitter. Ein Johlen geht durch die BZÃ-Zukunftsakademie nahe dem Volkstheater in Wien. "Jörgi... | 0 | austria |
Der Populismus-Begriff hatte in der neueren Debatte als Hilfsformel und Provisorium durchaus seine Meriten. Denn er lancierte abseits des unsäglichen Rechtsextremismus-Ideologems sowie abseits des ständigen Nazi- und Faschismusvorwurfs eine Kategorie, die einerseits produktive Unsicherheit bezeugte und andererseits e... | 0 | austria |
Deutschland. Justizministerin Katarina Barley kündigt eine schärfere Ãberwachung rechtsextremer Netzwerke an, AuÃenminister Heiko Maas fordert ein stärkeres Engagement der Zivilgesellschaft. Auch die Wirtschaft zeigt sich besorgt. Wien/Chemnitz. In den Umfragen hat die SPD den Sprung über die 20-Prozent-Marke noc... | 0 | austria |
Bei einem Flugzeugabsturz in Laos sind am Samstag mindestens 22 Menschen ums Leben gekommen, darunter der laotische Verteidigungsminister und Vizeministerpräsident Duangchay Phichit. Nur drei Menschen überlebten das Unglück im Nordosten des Landes. Bei zwei Demonstrationen in der Wiener Innenstadt kam es nach Polize... | 0 | austria |
Wahlanfechtung. In der öffentlichen Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs über die RechtmäÃigkeit der Stichwahl um das Präsidentenamt traten haarsträubende Abläufe bei der Auszählung der Stichwahl zutage. Wien. Der Verfassungsgerichtshof will "in einer Frage Klarheit schaffen, die unser Land bewegt wie kaum e... | 0 | austria |
Denkmal. 41 Jahre nach seinem Tode wird heute eine Bronzebüste von Che Guevara im Wiener Donaupark enthüllt. Von Jutta Sommerbauer WieN. So ein Bronzekopf ist ganz schön schwer. "Um die 50 Kilo", sagt der Arbeiter. Sogar gemeinsam mit seinem Kollegen hat er Mühe, den 70 Zentimeter groÃen Metallkopf am Mittwochnach... | 0 | austria |
Nie im engsten Kreis um Häupl, oft als >zu nett< für das glatte politische Parkett beschrieben _ trotzdem schaffte es der Wohnbaustadtrat Michael Ludwig an die Spitze in Wien. USR von Martin Stuhlpfarrer Vielleicht wird Michael Häupl in einsamen Momenten jenen Satz bereuen, den er im März 2009 lächelnd vor TV-Kame... | 0 | austria |
FuÃball. Nach Platzsturm im Hanappi-Stadion bisher 40 Anzeigen. "Hooligan-Touristen" aus Nürnberg und Athen unterstützten heimische Randalierer. Polizeiexperte sieht Sicherheitsvakuum in den unteren Spielklassen.Von Klaus Stöger [Wien] Nach dem durch Rapid-Randalierer erzwungenen Spielabbruch im Wiener Derby vom ve... | 0 | austria |
Wien. Gleich sieben Demonstrationen waren gestern, Samstag, in Wien angekündigt. Darunter eine Demo der rechtsextremen Identitären, gegen die sich eine Gegendemonstration der "Plattform für eine menschliche Asylpolitik" wandte. Die Polizei hatte alle Veranstaltungen unter Beobachtung; der gröÃte Einsatz ergab sich... | 0 | austria |
Protestwähler. Die KPà wird in Graz Zweite, ÃVP und SPà verlieren: ein Warnschuss für die Bundesparteien vor dem Superwahljahr. [Wien] Obwohl Stimmenstärkster, war ÃVP-Bürgermeister Siegfried Nagl doch der groÃe Verlierer der Grazer Gemeinderatswahl: minus 4,89 Prozentpunkte und 33,48 Prozent. Aus dem Vierkamp... | 0 | austria |
Aktionismus. Rädelsführer der Störaktion in Klagenfurt ist ein Ex-FPÃ-Funktionär aus Graz _ er ist nicht der einzige Blaue, der sich für die rechtsextreme Gruppe begeistert. Heute demonstrieren sie in Wien. Polnische Neonazis werden erwartet. Klagenfurt. Es ist kurz vor halb sechs, als am Donnerstag auf der Unive... | 0 | austria |
Wahlergebnis. In der zweitgröÃten Stadt Ãsterreichs wurden die Grünen stärkste, die FPà zweitstärkste Partei. Die Mur teilt die Stadt in verschiedene Lager, doch warum? Ein Erklärungsversuch. Wien/Graz. Murus heiÃt die Mauer auf Latein. In Graz heiÃt die Mauer nur Mur. Der Fluss teilt die zweitgröÃte Stadt ... | 0 | austria |
Super-G-Gold für den Norweger Svindal; Silber und Bronze für die USA (Miller und Weibrecht). Und ein historisches Debakel für Ãsterreich: Benjamin Raich als Bester nicht unter den Top-10; Walchhofer nicht unter den Top-20. Seite 36 Ehrenbeleidigungsprozess BZÃ-Generalsekretär Stefan Petzner hat _ noch nicht recht... | 0 | austria |
Widerstand. ÃGB-Chef Foglar schmettert Plan für höhere Pensionsabschläge ab. Länder wehren sich gegen Förderreform. ÃVP geht mit 14-Milliarden-Sparpaket in Verhandlungen mit der SPÃ. [wien/IB/Ett/REd.] In der SPÃ-ÃVP-Koalition geht es jetzt bei den Verhandlungen um ein Sparpaket bis 2016 ans Eingemachte. Dabe... | 0 | austria |
Gewalt. Nicht nur Rapid-Fans, sondern auch Anti-FPÃ-Ball-Demonstranten werden wegen Landfriedensbruchs verfolgt. "Fünf Rapid-Fans in U-Haft!" Welche Brisanz diese kürzlich erschienene Schlagzeile birgt, erschlieÃt sich erst auf den zweiten Blick. Es wird nämlich ein antiquiert anmutendes Delikt herangezogen: Landf... | 0 | austria |
Wer trägt eigentlich die politische Verantwortung für den Hypo-Skandal? Alle bis auf die Grünen. Wiewohl nicht alles so einfach war, wie es nun scheint. Es war einmal ein aufgehender Stern der europäischen Bankenszene. Auf dem Weg zu einem internationalen Player sei die Hypo Alpe Adria, mit der Expansion in Südost... | 0 | austria |
Interview. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÃVP) will einen Parlamentsgedenktag etablieren. Das Rauchverbot-Volksbegehren kann er "nicht zu hundert Prozent" unterschreiben. Die Presse: Das heurige Gedenkjahr hat nicht unproblematisch begonnen: Die israelitische Kultusgemeinde boykottiert wegen der Koalition mi... | 0 | austria |
Die Zahl der Neuinfektionen war am Samstag mit 7304 höher als am Freitag. Am Montag werden 28.423 Impfzertifikate ungültig. Wien. Regen Zulauf gab es am Samstagnachmittag zu diversen Demonstrationen gegen CoronamaÃnahmen in Wien. Der lange Hauptdemozug bewegte sich vom Heldenplatz über die RingstraÃe, die Polizei ... | 0 | austria |
Medizin und Metaphorik. Von FP-Politikern über Lifestyle-Pharmazeuten bis zum Reisebüro: Alle reden über die Stärkung des Immunsystems. Dabei kann dieses auch zu kräftig reagieren _ etwa bei Autoimmunkrankheiten, aber auch bei Covid. Wir konnten schon immer auf unser Immunsystem zählen", rief Herbert Kickl bei ei... | 0 | austria |
Karlheinz Klement (FPÃ) sprach Dienstag im Parlament von der "weiblichen Gebärmutter als gefährlichstem Ort in Ãsterreich". Seit 1945 habe das Land mehr Tote durch Abtreibung zu beklagen als durch die Kriegshandlungen des Zweiten Weltkrieges. SP-Mandatare protestierten gestern dagegen. Eurofighter hat eine weitere ... | 0 | austria |
Ãsterreich. Für Michael Häupl war es das letzte Maifest in der Funktion des Wiener Bürgermeisters: Nach 24 Jahren übergibt er bald das Amt an seinen Nachfolger Michael Ludwig. Für die SPà war es aber auch aus anderen Gründen ein besonderer 1. Mai. Die Partei ist seit Langem wieder in der Opposition und ist imme... | 0 | austria |
Ãgyptens Militärchef kündigt offiziell an, bei der Präsidentenwahl zu kandidieren. Kairo. Lange hat er sich damit Zeit gelassen, hat zwar deutliche Signale in diese Richtung ausgesandt, aber keine definitive Entscheidung bekannt gegeben. Am Dienstag war es dann aber so weit: Ãgyptens Militärchef Abdel Fattah al-S... | 0 | austria |
Niederösterreich. Mehr als die Hälfte der FPÃ-Landesdelegierten fordert den Rücktritt von Obfrau Barbara Rosenkranz. [St. Pölten] Auch wenn sie selbst demonstrativ betont, Parteichefin der niederösterreichischen Freiheitlichen bleiben zu wollen: Barbara Rosenkranz, unter deren Führung die Partei bei der Landtags... | 0 | austria |
Wie rechts ist FPÃ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer? Eine Spurensuche zwischen Burschenschaft, Freiheitlicher Partei und Parlament. USR Von Thomas Prior So schnell kann es gehen. Als Norbert Hofer nur Dritter Nationalratspräsident war, galt er als freundliches Gesicht der FPÃ, das auch der ÃVP gut stehen wü... | 0 | austria |
Höchstgericht unzuständig. Verwaltungsgericht Wien erklärte Verbot einer FPÃ-Kundgebung für unzulässig. Polizei kann aber selbst augenscheinliche Fehler nicht geltend machen. Wien. Die Ãffentlichkeit staunte nicht wenig, als im heurigen Frühjahr das Verwaltungsgericht Wien das Verbot einer Coronademonstration d... | 0 | austria |
Hongkongs Führung will am Dienstag den Dialog mit der Studentenbewegung fortsetzen, bei dem es um eine Verfassungsreform gehen soll. Am Samstag kam es aber dennoch zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten und Polizei. Die Sicherheitskräfte setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Die Demonstranten erri... | 0 | austria |
Die islamfeindliche Bewegung ist (vorerst) nur auf Facebook hier angekommen. Anfang Februar soll in Wien demonstriert werden. Das Burgenland hat einen. Vorarlberg auch. Wien sowieso _ eigentlich jedes österreichische Bundesland. Und zwar einen eigenen Pegida-Ableger. Jene selbst ernannte Gruppe der "Patriotischen Euro... | 0 | austria |
Arbeitszeit. Der Gewerkschaftsbund mobilisiert gegen das neue Arbeitszeitgesetz _ mit einer Aktion in Wien. Wien. Die Gewerkschaft macht weiterhin gegen die neuen Arbeitszeitregeln mobil. Am Freitag wird von 9 Uhr vormittags bis 21 Uhr abends vor der Industriellenvereinigung ein Protest in Form einer Infoveranstaltung ... | 0 | austria |
Armenien. Premier wegen Kriegsniederlage unter Druck. Er versprach, Wahlergebnis zu akzeptieren. Jerewan. Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan hat seinen Rücktritt angekündigt, damit in der Südkaukasus-Republik vorzeitig ein neues Parlament gewählt werden kann. "Im April werde ich zurücktreten", sagte de... | 0 | austria |
Gastkommentar. Tirol kann doch kein Innsbruck werden: Das Farbenspiel der Landeshauptstadt als Vorbild für einen Machtwechsel im Land nach der Landtagswahl am 28. April bleibt eine Illusion. Die Volkspartei verliert doch keine Regionalbastion! Forward" _ Obamas Slogan für die Wahlkampagne 2012 war nur ein müder Abkl... | 0 | austria |
Allen Warnungen zum Trotz sind die Proteste groÃ, aber völlig friedlich verlaufen. Ein Erfolg für Polizei und Organisatoren.USR von Christine Imlinger Irgendwie hat Wiens Polizeipräsident Gerhard Pürstl doch recht behalten. Und Heinz-Christian Strache auch, der ebenso vor Linksextremen und Gewalttätern aus dem Au... | 0 | austria |
Auf Facebook äuÃerte sich FPÃ-Chef wohlwollend. Wien. FPÃ-Chef Heinz-Christian Strache drückte via Facebook seine Sympathien für die umstrittene deutsche Bewegung Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) aus. So kommentierte er einen Artikel mit dem Titel "Anti-Islam-Proteste: Jeder... | 0 | austria |
Heinz-Christian Straches FPà hat mehrere Skandale zu verdauen und Fehler auszubügeln. Das macht aber nichts: Auf die Eurokrise ist immer Verlass. Geht es dem Euro schlecht, geht es Strache gut.USR von RAINER NOWAK und Thomas Prior Er würde es natürlich nie zugeben, aber der 4. Juli war ein politischer Glückstag fÃ... | 0 | austria |
Lokalaugenschein. Ein Obersteirer sperrt für Geistliche den Pilgerweg durch seinen Wald nach Mariazell und protestiert gegen die "schändliche Aufarbeitung" von Missbrauchsfällen. [mariazell] Nein, er sei kein Opfer, stellt Sepp Rothwangl mit fast zorniger Bestimmtheit klar. Eine derartige Bezeichnung sei "entwürdig... | 0 | austria |
Eurokrise. EU-Finanzminister einigten sich auf frische Mitteln für IWF. [Brüssel/Wien/go/wb] Am Montag lief die Frist aus, die sich die Regierungen der EU vor zehn Tagen selbst gesetzt hatten, um rund 200 Milliarden Euro an frischen Mitteln für den Internationalen Währungsfonds (IWF) zu finden. In einer kurzfristig... | 0 | austria |
U-Ausschuss bringt undurchsichtige Affäre in einem Wiener Lokal zutage. Von Martin Fritzl WIEN. Peter Westenthaler und die bei ihm durchgeführte Rufdatenerfassung waren am Dienstag Hauptthema bei der Sitzung des Spitzel- und Spionage-Untersuchungsausschusses im Parlament. Für die meiste Aufregung sorgte aber ein The... | 0 | austria |
Alle wissen sie, dass das BZÃ keine Zukunft hat. Und alle versuchen sie, ihre Felle ins Trockene zu bringen. Der Messias ist tot, und er will und will nicht auferstehen. So oft er auch beschworen wird, so sehr man im Felsengrab im Klagenfurter Kreuzbergl _ im vormaligen Luftschutzstollen Gauleiter Rainers _ auch Nachs... | 0 | austria |
Keine unmittelbaren Folgen: Projekt-Planungsverfahren von anderem Gericht auf Eis gelegt. [Istanbul/Ankara/APA/AFP] Ein türkisches Gericht hat den Baustopp für ein Regierungsprojekt im Istanbuler Gezi-Park aufgehoben, das im Juni landesweite Proteste ausgelöst hatte. Mit der Entscheidung vom Montag entsprach das Reg... | 0 | austria |
Fritz Endl ist Grätzelaktivist in Wien-Favoriten. Dort kümmert er sich um die Nachbarschaftshilfe und ärgert sich über Politiker.USR von Eva Winroither Wenn ein durchschnittlicher Mensch in seinem Leben vielleicht hundert Ideen umgesetzt hat, so werden es im Leben von Fritz Endl sicherlich fünfhundert sein. Wie Se... | 0 | austria |
In Berlin mischten sich Kritiker der Corona-Politik mit Hippies und Rechtsextremen. Dann griff die Polizei ein. Ein Lokalaugenschein. USR von JÃRGEN STREIHAMMER (BERLIN) Drei Frauen spazieren entlang der Spree, die sich durch das Regierungsviertel schlängelt. Sie plaudern und kichern. Ihr Dialekt verrät, dass sie ni... | 0 | austria |
FPÃ-Ball. Laut Innenressort gab es in Folge des von der FPà veranstalteten Akademikerballs 517 Landfriedensbruchanzeigen. Nur: Die Justiz zieht nicht mit. Wien. Die Bilanz _ laut der aktuellen Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Grünen _ klingt dramatisch: Im Zuge der Ausschreitungen bei Demonstrationen... | 0 | austria |
Protestveranstaltungen am Unabhängigkeitstag mündeten in schwere StraÃenschlachten. [rio de janeiro/wien/ag.] Am brasilianischen Unabhängigkeitstag kam es in mehreren Städten nach Massendemonstrationen zu schweren StraÃenschlachten. In der Hauptstadt Brasilia sowie in den Metropolen Rio de Janeiro und S%%awo Paul... | 0 | austria |
Bundesheer. Zahlreiche Proteste, unter anderem auch des Bundespräsidenten Alexander van der Bellen, haben dazu geführt, dass Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÃ) den Umgang mit Identitären beim Bundesheer wieder verschärft hat. Ãber sie können wieder Sperrvermerke angefertigt werden _ damit sind sie für be... | 0 | austria |
Parlament. Aus Protest gegen "geheimen" Antrag für Europäischen Stabilitätsmechanismus verlieÃen FPà und BZà den Saal. SPÃ, ÃVP und Grüne verteidigen ihr Modell als "Usus". [WIEN] Am Donnerstagvormittag ging es mit der diskutierten Verkleinerung des Nationalrats plötzlich schnell _ wenn auch nur vorübergehen... | 0 | austria |
Wahlkampf als Kuriositätenbasar: Aufregung um Comedy-Film der Jungen VP. GRAZ. Der Wahlkampf für die steirische Landtagswahl am 26. September nimmt zusehends Fahrt auf. Nachdem sowohl SPà als auch ÃVP Mitte der Woche ihre neuen Plakatsujets präsentiert haben, hat am Freitag die FPà nachgezogen. Was auffällt: Ers... | 0 | austria |
Analyse. Der Ausländerwahlkampf war diesmal weniger offensiv als bei früheren Wahlgängen. Neben Unzufriedenheit mit der Regierung und der Wirtschaftslage spielte Fremdenfeindlichkeit dennoch eine Rolle. VON NASILA BERANGY UND CLARA AKINYOSOYE Wahlkämpfe gehen immer auf Kosten von Migranten, beklagen die Betroffenen... | 0 | austria |
Ãber die Pleiten- und Pannenserie des rechten Lagers. Ende 2009 war die Welt für die FPà noch heil und 2010 schien verheiÃungsvoll. Man hatte die Wiedervereinigung mit der Führung des Kärntner BZà paktiert und war guter Hoffnung, dessen einstige Wählerscharen heim ins blaue Reich holen zu können. Die Erinnerun... | 0 | austria |
Debatte. Eine Anti-Abtreibungs-Petition hat die Diskussion wieder entfacht. Das Parlament holt nun Stellungnahmen von Experten ein. Die Fristenlösung wird aber nicht angetastet. Wien. USRändern. USR. Abtreibungsgegner wie -befürworter liefern sich wieder heftige Debatten. Grund dafür ist eine Petition mit rund 57.0... | 0 | austria |
Regierung. Am Montag gab es wieder Verwirrung um das neue Erwachsenenschutzgesetz. Auch durch Hartinger-Klein. Wien. Das neue Erwachsenenschutzgesetz kommt, und es kommt fristgerecht: Die Regierung blieb am Montag beinahe stur bei ihrer Kommunikationslinie, die sie in der vergangenen Woche ausgegeben hat: Kanzleramtsmi... | 0 | austria |
Das BZà versucht, die Grünen mittels interner Mails zu kompromittieren, die danken für die Gratis-PR. Wien (c. d./red.). An den Grünen und ihren Problemen weiden sich derzeit gleich mehrere Gegner. Während die ÃVP noch harmlos mit bedruckten T-Shirts um Grün-Wähler buhlt, schieÃt das BZà mit kompromittierende... | 0 | austria |
Ãgypten. Die Muslimbrüder lehnten das Angebot ab, an der Regierung des Ãbergangspremiers Hazem al-Beblawi beteiligt zu werden. Sie beharren auf Mursis Rückkehr ins Präsidentenamt. Gegen die Anführer der Bruderschaft wurden Haftbefehle wegen "Anstachelung zur Gewalt" erlassen. [KAIRO/APA/REUTERS/AFP/red.] Es schei... | 0 | austria |
La flambée du pétrole continue à alimenter des mouvements sociaux. Ce mercredi, 600 tracteurs en provenance de Wallonie ont convergé vers Bruxelles. De très nombreux agriculteurs les ont rejoints en car. Au total, on dénombrait environ un millier de manifestants, parmi lesquels de très nombreux jeunes exploitants. Les ... | 1 | belgium |
Kris Peeters, le ministre-président flamand, n'était pas vraiment à la fête jeudi soir à l'hôtel de ville de Courtrai. Son speech prononcé en lever de rideau des festivités en l'honneur du 11 juillet, journée traditionnelle de musculation communautaire au Nord, devait ménager chèvre et chou. Éviter tout discours excess... | 1 | belgium |
L'affaire suscite l'émoi en Allemagne... et chez nous. A la demande d'un juge de la jeunesse, la police allemande a fait fermer samedi, à Meklenburg-Vorpommern un camp de formation d'enfants au nazisme. Le « camp de vacances » était organisé par le mouvement néonazi Heitmattreue Deutsche Jugend (HDJ), une association q... | 1 | belgium |
En pleine crise politique, le SP.A regarde aussi à la droite de son électorat. Dans une interview au Standaard du week-end, la présidente des socialistes flamands, Caroline Gennez, estime qu'aucun thème ne doit être exclu du débat : « Passer sous silence la sécurité ou la politique d'asile n'a absolument aucun sens . I... | 1 | belgium |
L'événement a des airs de remake. En septembre 2007, le maire de Bruxelles, Freddy Thielemans, avait interdit une manifestation contre « l'islamisation de l'Europe ». Il craignait des débordements. Un an plus tard, la revanche se prépare à Cologne. Ce samedi, des militants et des sympathisants de partis d'extrême droit... | 1 | belgium |
Vendredi matin, une dizaine de candidats et militants de la liste « Union des francophones » munis d'affiches électorales ont été violemment pris à partie dans le centre de Hal par une septantaine d'activistes du TAK, du Voorpost et du Vlaams Belang. Un échevin N-VA, Mark Demesmaeker, se trouvait parmi eux. Tout cela s... | 1 | belgium |
La police judiciaire de Bruxelles enquête au sujet de la vidéo rendue publique en novembre 2008 sur laquelle le sénateur Front national, Michel Delacroix, parodiait l' Eau vive de Guy Béart. « Ma petite Juive est à Dachau/ Elle est dans la chaux vive. Elle a quitté son ghetto/Pour être brûlée vive », etc. Le ministre d... | 1 | belgium |
Nicolas Sarkozy ne détient pas le monopole du grand questionnement qui traverse aujourd'hui l'Hexagone et se libelle en ces mots : qu'est-ce que l'identité nationale ? Depuis 2002, un mouvement connu sous le nom de « Bloc Identitaire » revendique la défense « des » identités. Populiste, régionaliste mais européen, il e... | 1 | belgium |
PV contre le Vlaams Belang Mercredi, le bourgmestre d'Auderghem, Didier Gosuin (FDF), a interdit une manifestation du Vlaams Belang devant l'ambassade des Pays-Bas car aucune demande n'avait été introduite dans les temps. Le bourgmestre ne l'a reçu qu'à une heure du matin le jour même. Ne pouvant accepter qu'un parti p... | 1 | belgium |
Dix ans après, Andreas Khol n'a rien oublié. L'ancien président du Parlement autrichien et député du parti conservateur autrichien (ÖVP) se souvient parfaitement de cette conversation téléphonique avec Jacques Chirac, le matin du 27 janvier 2000. Ce jour-là, le président de la République française a pris son combiné po... | 1 | belgium |
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