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Kate Cahoon ist bereits Mutter und erwartet jetzt selbst ein Kind. Gerade deshalb, so sagt die 31-Jährige am Telefon, geht sie gegen sogenannte Lebensschützer*innen auf die Straße – auch am Samstag, wenn der „Marsch für das Leben“ wieder durch Berlin ziehen wird. „Als meine Partnerin unser erstes Kind bekam, habe ich...
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Andreas SpeitDer Protest geht weiter: Am Samstag will das Netzwerk „Querdenken 40“ erneut in Hamburg gegen die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen wegen der Coronapandemie demonstrieren. Auf dem Jungfernstieg soll wieder einer der „Ärzte für Aufklärung“, Marc Fiddike, sprechen. Eine Rede soll auch ein ...
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Enissa Amani ist eine der erfolgreichsten deutschen Comedians. Einige halten sie sogar für eine geeignete Kanzlerkandidatin. Eine Begegnung in ihrer Heimatstadt Frankfurt am Main mit ihrem Vater und dessen Hund Havanna Von Katrin Gottschalk (Text) und Esra Klein (Foto) Wenn sie einen Satz noch zu Ende sprec...
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In Eschede versucht die NPD, Antinazi-Proteste zu verhindern Die niedersächsische NPD will am Samstag in Eschede ein „Erntedankfest“ ausrichten. Ab 15 Uhr dürfen Mitglieder*innen und Gäst*innen zu dem Fest mit Kinderprogramm, Volkstanz, Flohmarkt und Musik kommen. Die Brauchtums- und Szeneveranstaltungen, die ...
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Die neonazistische Partei Der Dritte Weg will am 3. Oktober durch Hohenschönhausen demonstrieren. Antifa-Gruppen gründen das Bündnis „3.Weg versenken“ und planen Massenblockaden Von Erik Peter Die Bilder vom 1. Mai 2019 sind noch in Erinnerung: Im sächsischen Plauen liefen bei einer Demonstration der rechts...
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Am Wochenende wollen Tausende am Bodensee gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Michael Blume, Antisemitismusbeauftragter im Südwesten, erklärt, wie sie denken Interview Benno Stieber taz am wochenende: Herr Blume, am Wochenende soll es in Konstanz zur großen Demonstration der Coronaleugner kommen. Warum ballt ...
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In Bremerhaven haben Neonazis mit Reichsfahnen demonstriert, eine Gegenkundgebung war erheblich größer. Infrage steht aber die Wirksamkeit des Bremer Erlasses gegen das Zeigen solcher Fahnen Von Marie Gogoll Das Zeigen von Reichsfahnen ist durch die Meinungsfreiheit gedeckt: Das urteilte das Oberverwaltungsgericht i...
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Andreas SpeitEinen für den vergangenen Samstag geplanten Aufmarsch für das Tragen der schwarz-weiß-roten Reichsflagge sagte „Die Rechte“ Bremerhaven kurzfristig ab. Dafür mobilisierte sie für den gleichen Tag zu einer Kundgebung der NPD in Braunschweig. Das dortige Thema war ebenfalls der Ärger über Bestrebungen meh...
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Zehntausende Gegner:innen der Coronamaßnahmen widersetzen sich in Leipzig der Polizei und den Infektionsschutzmaßnahmen – auch mit Gewalt Aus Leipzig Sarah Ulrich Keine Angst vor dem Virus, das ist der Konsens bei den Demonstrierenden in Leipzig am Samstag. Zehntausende sogenannte Querdenker haben sich auf ...
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Am Mittwoch will die rechte Querdenken-Szene mit Blockaden den Beschluss des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag verhindern Von Erik Peter und Plutonia Plarre Für die rechte Mischszene aus Querdenken, Impfgegner*innen, Teilen der AfD und Neonazis scheint die Zeit der schnöden Demonstrationen vorbei zu sei...
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Ein Schweigemarsch der Coronaleugner stößt in Prenzlauer Berg auf massiven Protest. Die Gegner fühlen sich für die Zukunft bestärkt Von Erik Peter Leise war es nicht beim „Schweigemarsch“ der Coronaleugner*innen am Sonntagmittag im Prenzlauer Berg. Nachdem die Bewegung in Berlin zuletzt nur auf wenig Widerstand ges...
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Mit dem Fahrer der Auto-Attacke gegen Antifaschist*innen in Henstedt-Ulzburg will die AfD nichts zu tun haben. Recherchen einer Antifa-Initiative zeigen aber Verbindungen auf Von Andreas Speit Die AfD in Schleswig-Holstein will mit dem Täter nichts zu tun haben. Am 17. Oktober fuhr Melvin Sch. am Rande eine...
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Ein Gespräch mit Thüringens Innenminister Georg Maier über die Radikalisierung der „Querdenker“, die Höcke-AfD sowie die Probleme der SPD, sich als Juniorpartner in einer rot-rot-grünen Koalition zu profilieren Interview Sabine am Orde taz: Herr Maier, Sie haben jüngst nach der Innenministerkonferenz gesagt, d...
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Die Polizei in Deutschland habe ein latentes Problem mit Rassismus. Das sagte im Sommer SPD-Chefin Saskia Esken und erntete Kritik. Wie viele Fälle ergeben ein „Problem“? Eine Liste der Vorkommnisse aus 2020 Von Denis Gießler 6. Januar 2020 Ein 29-jähriger Polizist, der von Hessen nach Berlin gewechselt ist, versen...
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Das transnationale Rechercheprojekt Europe’s Far Right spürt den Verbindungen zwischen Anhänger*innen der Coronaprotestbewegung und der extremen Rechten nach. Auf dem taz lab sprechen die Reporter*innen über ihre Arbeit Von Nora Belghaus An einem Samstag Ende November 2020 in Frankfurt Oder ist „Bracki“ in ...
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378 politische Brandanschläge zählt das Bundeskriminalamt seit 2018 – und fast alle von links. Die Linke zweifelt die Zahlen an: Die Behörden seien offensichtlich „auf dem rechten Auge blind“ Von Konrad Litschko Es ist eine ganze Serie an Brandanschlägen. In fünf Orten rund um Bremen brannten seit Ende 2018 ei...
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Andreas SpeitDen Kampf um den vorpolitischen Raum hat die Identitäre Bewegung (IB) im Norden noch nicht aufgegeben. In Schleswig-Holstein will die IB vor dem „großen Austausch“ der ureigenen Bevölkerung und der „laufenden Islamisierung“ des christlichen Abendlandes mobilmachen. In Kiel reihte sich die Gruppierung daf...
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Angebliche Frühsexualisierung, Anthros, Querdenker und Stuttgart 21: Warum sind sie im wohlhabenden Schwaben so dickschädelig? Aus Karlsruhe Benno Stieber Im Mai waren sie schon wieder „aus dem Häusle“ in der schwäbischen Hauptstadt. Zehntausende aus dem ganzen Land versammelten sich bei bestem Demonstratio...
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Als FFF-Aktivist ist Jonas Venediger manchmal ganz allein mit seinem Plakat in der AfD-Hochburg Bitterfeld-Wolfen unterwegs. Mitunter wird er bespuckt oder bedroht. Er macht trotzdem weiter Aus Bitterfeld-Wolfen Madeleine Londene Jonas greift in seinen Rucksack und zieht einen Aufkleber heraus. Darauf eine Kat...
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Guido G. war auf der Neonazi-Demo vor knapp zehn Tagen. Er ist mutmaßlich Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann Von Gareth Joswig Für die Neonazis, die am Brandenburger Tor groß auftrumpfen wollten, war es ein Misserfolg: Die Demo vom vorletzten Samstag, zu der extrem rechte Gruppen aufgerufen h...
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Am Samstag protestieren „Querdenker“ wieder gegen Coronaregeln. Die Bewegung wird zunehmend von Rechtsextremen unterwandert – und wehrt sich nicht Von Konrad Litschko Am diesem Samstag rufen die „Querdenker“ wieder zur Großdemonstration auf. Diesmal in Stuttgart, einem der Gründungsorte und Hotspots ihres P...
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Niemand hat die Frau mit dem westafrikanischen Namen je gesehen, die angeblich mit dem Verschwörungsideologen publiziert. Vieles spricht dafür, dass es sie nicht gibt Von Erik Peter Anselm Lenz reicht es schon lange. Der ehemalige freischaffende Künstler und Journalist initiierte vor einem Jahr mit den Hygienedemos...
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Über 200 Menschen haben am Montag im niedersächsischen Syke gegen rechte Gewalt und die dortige Coronaverharmloser-Szene demonstriert. Dass so viele kamen, hat einen Grund: Bereits am Ostersonntag eine Woche zuvor griffen im Vorfeld von Gegenprotesten mutmaßlich Rechtsextreme drei Antifaschisten brutal an Von ...
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Das Monitoring der Kieler Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt zeigt Abweichungen zu Polizei-Statistiken Von Esther Geißlinger Am Rand einer AfD-Veranstaltung fährt ein Wagen in die Gegendemonstration, vier Personen werden verletzt – einer der Vorfälle des Jahres 2020, die das Zentrum für Betroffene rechte...
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In Berlin demonstrieren Tausende gegen das Bundesgesetz für die Corona-Notbremse. Vor der Entscheidung am Donnerstag im Bundesrat ist das Votum Berlins noch offen Von Erik Peter Man möge sich „mindestens für eine Stunde an die Regeln halten“, also Masken tragen und Abstand halten, „damit die restlichen Leut...
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In Plauen hat die CDU mit Stimmen von AfD und der Neonazi-Partei Der III. Weg einen Antrag auf Neuverteilung von Demokratie-Geldern erwirkt. Schon vorher haben ein Skandal um ein Penis-Plakat und Extremismusvorwürfe die Demokratiearbeit in der sächsischen Kleinstadt erschwert Aus Plauen Mina Brucht Im Somme...
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Nach Anschlägen auf rechte Szenetreffs drohen Rechtsextreme nun mit Gegenaktionen. Einen Aufmarsch in Zwickau verbietet der Landkreis Von Konrad Litschko Seit Wochen mobilisieren die Neonazis des „III. Wegs“ bundesweit nach Zwickau: Am 1. Mai will die Splitterpartei dort mit mehreren hundert Teilnehmer:inne...
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In einem Wahlkreis in Thüringen will die CDU wohl mit Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in den Bundestagswahlkampf ziehen. Obwohl er mit der Region nichts zu tun hat. Was verspricht man sich davon? Aus Südthüringen Sarah Ulrich Es ist ein kühler Freitagabend im April und Hans-Georg Maaßen lächelt...
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In Dresden wurden bei Ausschreitungen rechter Hooligans Presse und Polizei angegriffen. Die Eskalation zeigt, wie wichtig es ist, solche Ereignisse zu dokumentieren Von Sarah Ulrich Schon wieder werden Journalist:innen angegriffen. Schon wieder wird einer dabei schwer verletzt. Und schon wieder ist es eine Mischung...
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Ein Protestwochenende der Coronamaßnahmenkritiker in Berlin floppt. Der frühere Bundespräsident Gauck wirbt um mehr Verständnis für den Protest und Merkel warnt vor nächster Pandemie Es sollte ein bundesweiter Großprotest in der Hauptstadt werden. Stattdessen versammelten sich am Pfingstwochenende nur wenige H...
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In Stuttgart stehen zwölf Männer vor Gericht. Sie sollen als „Gruppe S.“ Mordaktionen geplant haben. Zu einer Tat ist es nicht gekommen, die Gruppe flog auf. Sind die zwölf Maulhelden oder brandgefährliche Terroristen? Von Benno Stieber und Konrad Litschko Wer Rechtsextreme weinen sehen will, hat dazu derzeit im Ger...
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Der Bundestag hat eine eigene Polizei, die mit rund 200 Beamt*innen das Parlament schützen soll. Recherchen der taz zeigen: Da gibt es ein Problem Aus Berlin Kersten Augustin und Sebastian Erb (Text) und Oliver Sperl (Illustration) Bewaffnete Demonstrant*innen stürmen den Bundestag in Berlin. Sie brechen in Büros ei...
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Andreas SpeitAbgesagt: In Bad Segeberg fällt das geplante Nena-Konzert aus. Am 21. August sollte die Sängerin auf der Freilichtbühne am Kalkberg auftreten. Der Vertrag für das Open-Air-Konzert ist im Einvernehmen zwischen Nena und dem Veranstalter, der Förde Show Concept GmbH, aufgelöst worden. Den Grund kann das Un...
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Seit über einem Jahr ziehen Leugner der Coronapandemie viele Menschen in einen Strudel der Desinformation. Inzwischen ist die Bewegung geschrumpft – aber sie hat sich radikalisiert. Nach Corona könnte der Klimawandel als nächste Verschwörungserzählung fungieren Von Nora Belghaus Die Proteste der Coronaleugn...
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Andreas SpeitAm kommenden Sonntag will die AfD unter dem Motto „Kinder schützen! Impfpflicht verhindern“ vor dem niedersächsischen Landtag in Hannover protestieren. Stephan Bothe bewirbt die Demonstration auf seiner Facebook-Seite. Das AfD-Landtagsmitglied greift die staatlichen Maßnahmen gegen die Pandemie ständig ...
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Reichel: Angriffe auf Presse verfünffacht Der vor einem Monat bei einer „Querdenken“-Demonstration attackierte Medien-Gewerkschafter Jörg Reichel ist nach eigenen Worten von dem Angriff immer noch traumatisiert. „Die körperlichen Schäden, blaue Flecken und Abschürfungen sind abgeheilt. Ich befinde mich aber we...
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Vor drei Jahren attackierten Rechtsextreme zwei Journalisten im thüringischen Fretterode. Nun stehen sie vor Gericht. Der Deutsche Journalistenverband warnt vor „Bagatellstrafe“ Von Konrad Litschko Die beiden Fotografen wollten ein Neonazitreffen auf dem Anwesen der NPD-Größe Thorsten Heise im Thüringer Fre...
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Am Samstag marschieren wieder Abtreibungsgegner:innen durch Berlin. Das What-the-Fuck-Bündnis organisiert Gegenproteste und wehrt sich dagegen, dass feministischer Protest in die Ekelecke gerückt wird Interview Manuela Heim taz: „Blut Kot Glitzer“ ist das Motto der diesjährigen Proteste des What-the-Fuck-Bündn...
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Münchener Gericht verbietet Nazi-Plakat „Hängt die Grünen“. Andere Entscheidung als in Chemnitz Von Christian Rath Das Landgericht München I hat die Nutzung des Wahlplakats „Hängt die Grünen!“ mit bundesweiter Wirkung verboten. Beantragt hatte dies der Bundesverband der Grünen. Das Wahlplakat stammt von der...
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Eine Werbefirma, die nicht für sich wirbt und ein Briefkasten statt einer Kanzlei: Was ein AfD-Abgeordneter und eine Anwältin auf einem Hof in Thedinghausen treiben, wirft Fragen auf Von Andreas Speit und Andrea Röpke Ein Schraubendreher steht für sein Hobby. Philipp Christopher Emden ist ein leidenschaftliche...
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Andreas SpeitRechtsrockstar Hannes Ostendorf kam am vergangenen Samstag mit seiner Band „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ in die „Titanic“, das rechte Szenelokal in Neumünster. Seinen Duettpartner Xavier Naidoo, mit dem er den Song „Deutschland krempelt die Ärmel hoch“ aufgenommen hat und darin fragt: „Die starken Männe...
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Die rechtsextreme Szenegröße Siegfried Borchardt aus Dortmund ist laut seiner Partei verstorben. Bis zuletzt hetzte er auf Telegram. Seine Beerdigung wird in der Szene zum Pflichttermin erklärt Von Konrad Litschko Er war ein fanatischer Rechtsextremist bis zum Schluss und eine Art Gallionsfigur der Szene: Sieg...
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Am Mittwoch fällt das Urteil gegen zwei Männer, die Rechtsradikale in Stuttgart überfallen haben sollen. Nebenklage und Angeklagte machten aus dem Prozess eine Show Aus Stuttgart Benno Stieber Am 20. Prozesstag, erhebt Joel P., 26, zum ersten Mal seine Stimme. Den ganzen Prozess über hatte der Angeklagte ge...
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Am Dienstagmorgen begleitetet Protest von antifaschistischen Initiativen in Itzehoe den Prozess gegen die ehemalige Sekretärin des Kommandanten des KZ Stutthof. Vor dem Eingang des provisorischen Landgerichts auf dem Gelände des China Logistic Center postierten sich die Demonstrierenden. „Über 110.000 Morde verjähre...
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Rechtsextreme laufen an der Grenze zu Polen Streife, um Geflüchtete zu vertreiben. Dagegen fand eine Mahnwache statt Von Uta Schleiermacher Mit einer 24-Stunden-Mahnwache hat ein Bündnis an der polnischen Grenze bis Sonntagmittag für das Recht auf Asyl demonstriert. Zu der Mahnwache in der brandenburgischen Grenzst...
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Mit einer Demonstration spricht sich ein Bündnis von Hilfsinitiativen für Geflüchtete an den polnischen Grenzen für die Aufnahme aller Geflüchteten und gegen rechte Hetze aus. Das „No Borderlands“-Bündnis prangert etwa Pushbacks und rechte Mobilisierung gegen ankommende Menschen an. „An den europäischen Außengren...
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Bereits Anfang November wurde ein Kioskbesitzer in Rotenburg (Wümme) von einer Maskenverweigerin verletzt. Seitdem ist der Laden geschlossen Von Michael Trammer Im niedersächsischen Rotenburg (Wümme) wurde ein Kioskbesitzer Opfer einer renitenten Kundin: „Durch einen brutalen Angriff einer Masken-Verweigeri...
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In einem kleinen, aber komplexen Ortsteil am Rande Berlins ist ein Streit zwischen Naturschützern und Senat entbrannt, der hier ein großes neues Quartier bauen will. Dabei geht es nicht nur um seltene Zugvögel. Denn in Buch knirscht und knackt es auch zwischen Menschen gewaltig Aus Buch Susanne Messmer Gise...
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Am Samstag wurden bei „Querdenken“-Demos in Berlin Journalist:innen angegriffen. Beteiligt waren Neonazis. Einzelne Pressevertreter:innen geraten immer mehr in den Fokus Von Erica Zingher „Wurf einer vollen Getränkedose auf einen Journalisten.“ „Journalist zu Boden geprügelt.“ „Demo-Teilnehmer spuckt Journa...
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Der Landtag debattiert in einer Sondersitzung zur Coronalage – und kritisiert die radikalisierten Proteste. Die Bedrohung von Ministerin Köpping wird verurteilt Aus Dresden Michael Bartsch „Unsere Wasserwerfer haben wir da oben platziert“, zeigt ein Polizist lachend in den trüben Himmel über dem Sächsischen...
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Eine vertraute Szene zwischen Coronaleugner Captain Future und einem Polizisten sorgt für Aufregung Von Erik Peter „Verhaftung unter Freunden“ lautet der Titel eines Videos, das der Berliner Coronaleugner Michael Bründel – bekannt als Kunstfigur Captain Future – von seiner Teilnahme an den Coronaprotesten am S...
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Andreas SpeitDie Radikalisierung der Querdenken- und Coronaleugnungs-Bewegung wurde in den vergangenen Tagen vor allem im Osten der Republik wahrgenommen: Die Auslöschung einer brandenburgischen Familie durch den Vater, der sich dann selbst tötete, weil ein gefälschtes Impfzertifikat auffiel und er Angst vor einer V...
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Immer mehr Menschen in Ostdeutschland radikalisieren sich. Das liegt nicht am härteren Durchgreifen der Politik – im Gegenteil. Der Rechtsextremismus erstarkt, weil der Staat ihn verharmlost und sich im Osten seit Jahrzehnten zurückzieht Von Daniel Schulz Bei der Radikalisierung von Impfgegner:innen, so sch...
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Infektionsrekorde, radikale Impfskeptiker und Hass auf „die da oben“. In Sachsen verschärft die Covid-Krise gesellschaftliche Konflikte, die teils Jahrhunderte alt sind Von Michael Bartsch, Dresden Sachsen ist endlich wieder einsame Spitze! Bis zum Herbst hat es gedauert, ehe der Freistaat im Bundesvergleic...
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Das Land Brandenburg ruft wegen der dortigen Coronalage den epidemiologischen Notstand aus Brandenburgs Landtag hat die epidemische Corona-Notlage ausgerufen. Die Entscheidung wurde auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD, CDU und Grünen am Montag in einer Sondersitzung des Parlaments in Potsdam getroffen....
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Christian RathZehntausende haben am Wochenende gegen Coronamaßnahmen und vor allem gegen eine allgemeine Impfpflicht demonstriert. Ihr parlamentarischer Arm war bisher die AfD, die schon mehrere entsprechende Anträge eingebracht. Doch nun planen auch rund dreißig FDP-Abgeordnete um Parteivize Wolfgang Kubicki einen ...
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Das Innenministerium in Sachsen-Anhalt hat offenbar den Leiter des Polizeireviers Saalekreis von seinen Aufgaben entbunden. Mutmaßlich applaudierte der Beamte Coronaprotestierenden Von David Muschenich Beamte sind dem Neutralitätsgebot verpflichtet und sollen der gesamten Bevölkerung dienen. Dagegen hat jed...
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Sonja Marzock von der Beratungsstelle „entschwört“ berät Menschen, deren Umgebung Verschwörungstheorien rund um Corona anhängt. Was macht man da, vor allem an Weihnachten? Interview Erik Peter taz: Frau Marzock, seit Sommer 2021 beraten Sie im Rahmen des Projekts „entschwört“ Angehörige Verschwörungsgläubig...
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Am Montag demonstrierten wieder Coronaleugner auch in Berlin. Eine rechtsextreme Gruppierung profitiert von den Protesten Von Erik Peter und Hanno Rehlinger Eine Frau in gelber Regenjacke und mit Silversterböllern auf der Maske steht vor der Polizeistation am Alexanderplatz. In der Hand hält sie ein kleines...
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Rechtsextreme verübten 2014 einen brutalen Angriff im thüringischen Ballstädt – und kommen mit Bewährungsstrafen davon. Die Opfer sind empört Aus Erfurt Konrad Litschko Es ist ein Rundumschlag, zu dem Richterin Sabine Rathemacher am Montag ausholt, eine frontale Attacke auf die NebenklageanwältInnen, auf Teile von ...
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Das Bremer Verwaltungsgericht hat eine Klage des Asta gegen das Hochschul-Rektorat abgewiesen. Es ging formaljuristisch um ein Protestplakat, in erster Linie aber um Meinungsfreiheit und die mutmaßlich unterdrückte Debatte um die Zivilklausel Von Simone Schnase Das ging schnell: Einschließlich Urteilsspruch...
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ANTIFA Früher saß im „Haus der Jugend” in Köpenick die FDJ-Kreisleitung. Nach der Wende entwickelte sich dort ein Club für engagierte Jugendliche gegen rechts, der sich gegen die neuen Nachbarn von der NPD wehrte. Über die wechselhafte Geschichte eines Hauses VON MORITZ MIHM Ein ganz normaler Freitagabend i...
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Die Alice-Salomon-Hochschule in Hellersdorf bietet einige Lehrveranstaltungen jetzt im Flüchtlingsheim in ihrem Bezirk an. Außerdem wollen zwei Studentinnen aus dem Bachelorstudiengang Soziale Arbeit Ende Oktober dort ihr Praxissemester verbringen. Die benachbarte Hochschule wolle so ein positives Zeichen für die...
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Zu einer Demonstration in Gedenken an Khaled Idris Bahray ruft die Antirassistische Initiative am Sonntag auf. Der Flüchtling aus Eritrea war am Dienstagmorgen in Dresden tot vor der Tür seiner Unterkunft aufgefunden worden. Laut dem Obduktionsbericht der Polizei wurde der 20-Jährige „durch mehrere Messerstiche i...
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Übernahme - Der Herausgeber einer Philosophie-Zeitschrift in Norden hat die Homepage des Afd-Kreisverbands Ostfriesland gekapert und heißt dort nun Geflüchtete willkommen Die AfD Ostfriesland präsentiert sich auf einmal mit ganz neuen Inhalten: Ein „Refugees Welcome“-Logo prangt auf der Homepage afd-ostfriesla...
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Terror - von Konrad Litschko und Andreas Speit Ihre Erinnerung schilderte Brigitte Böhnhardt im November 2013, im Saal A101 des Oberlandesgerichts München. Neben ihr saß Beate Zschäpe, jetzt angeklagt als Mittäterin für die zehn Morde des NSU, die zwei Anschläge und fünfzehn Überfälle. Brigitte Böhnhardts Bild...
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SICHERHEIT Der Verfassungsschutz warnt vor steigender Zahl „autonomer Nationalisten”. Innenminister Friedrich: Gefahr einer Spirale der Gewalt zwischen rechts und links VON WOLF SCHMIDT BERLIN taz | Der Verfassungsschutz will den „militanten Teil des deutschen Rechtsextremismus” noch stärker ins Visier nehm...
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Was die Höcke-AfD mit der Hannibal-Affäre und dem Mord an Walter Lübcke zu tun hat Von David Bebnowski und Dominik Rigoll Im Jahr 1952 flog eine Gruppe von Veteranen der Wehrmacht und der Waffen-SS auf, die in den hessischen Wäldern für den „Tag X“ einer sowjetischen Invasion trainierte. Die Polizei beschlagna...
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In der Oberlausitz, am Rande Deutschlands: Im Dorf von Jadwiga Mahling haben die Rechten triumphiert. Dabei predigt die sorbische Pfarrerin Gnade und Barmherzig-keit. Was soll da aus ihrer Kirche werden? Text Thomas Gerlach Fotos Rolf Zöllner Dabei predigt Sonntag für Sonntag Jadwiga Mahling dort. Ihr Talar hä...
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Support - Beim FC St. Pauli gibt es verschiedene Ultras: Während der Ultrà Sankt Pauli trotz seiner monotonen Stadionbeschallung geschätzt wird, sind die New Kidz für den Verein ein Problem von Marco Carini Die Heimat der St.-Pauli-Ultras, denen rund 250 Personen, aber rund drei Mal so viele enge Sympathisante...
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POLIZEIGEWALT Polizisten sollen in Göttingen einem Journalisten zu Unrecht Gewalt vorgeworfen haben – die Beamten stehen nun selbst vor Gericht. Weil der Vorgang aufgezeichnet wurde, haben sie schlechte Karten VON REIMAR PAUL Das Video ist etwas verwackelt, auch die Tonqualität ist nicht besonders. Ein uniform...
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„Reifen werden immer gebraucht“, sagt der Gewerkschafter. Doch im idyllischen Bamberg will Michelin schließen. Es kriselt bei Bosch und Brose. Das Wohl der Stadt hängt an der Autoindustrie. Was tun? Aus Bamberg und Hallstadt Thomas Gerlach Der 800 Jahre alte Bamberger Dom verfügt derzeit über eine Neonreklame....
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PROTEST-AKTIONEN - Auf der Facebook-Seite des „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ lächelt ein Gesicht, das einst in der der Region Göttingen aktiv war: Thorsten Heise, ehemals Kameradschaft Nordheim, heute bei der NPD Thüringen. Der Freundeskreis, bei dem auch der Gründer der Hochschulgruppe der „Jungen ...
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NPD Vor fünf Jahren zogen 11 Rechtsextreme in die Bezirksparlamente ein. Die Bilanz ihrer Arbeit am Ende der Wahlperiode ist desaströs – trotzdem könnten sie es wieder schaffen VON WERNER KRAUSE Sechs Stunden dauert die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der Legislaturperiode in Treptow-Köpenick. Di...
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CSU - Horst Seehofers Partei deckt routiniert den rechten Rand ab und bedient Ressentiments gegen Flüchtlinge, Einwanderer und Muslime Berlin taz | Mit der Einladung von Victor Orbán hat die CSU in der vergangenen Woche einen echten Coup gelandet. Der ungarische Premier ist in den vergangenen Wochen zum Helden...
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RECHTE Im Hort „Villa Kunterbunt” war der Hauptbetreiber des rechtsextremen Internet-Portals „Thiazi-net” als Erzieher angestellt. Seit einigen Jahren sind Kindertagesstätten, Horte und Schulen immer wieder mit rechtsextremen Mitarbeitern konfrontiert HAMBURG taz In der „Villa Kunterbunt” herrscht große Erschü...
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Zum 20. Todestag von Silvio Meier gibt es viel Engagement gegen Nazis in Berlin Zwanzig Jahre ist es her, dass Silvio Meier in Friedrichshain von Neonazis ermordet wurde. Am 21. November 1992 war der Hausbesetzer und Antifaschist mit drei FreundInnen auf dem Weg zu einer Party, als sie auf dem U-Bahnhof Samari...
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Der Rundfunkbeitrag soll in Zukunft automatisch ansteigen. Darauf haben sich die Ministerpräsident*innen geeinigt. Was das für die Zahlenden bedeutet – und was die Reform mit der AfD im Osten zu tun hat Von Peter Weissenburger Vorbei ist es mit einem verworrenen politischen Verfahren, in Zukunft wird alles ein...
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PEGIDA Zur Großkundgebung mit dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders kommen am Montagabend weniger Teilnehmer als erwartet. OB-Kandidaten protestierten gegen die Veranstaltung DRESDEN taz | Nach Wochen relativer Ruhe hat eine Pegida-Großdemonstration mit dem niederländischen Rechtspopulisten Geert...
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Susanne MessmerNicht dass sie öfter ins Metzer Eck gehen, aber immerhin wohnen sie seit 1969 hier, erzählen sie, als müssten sie das Recht auf ihren Kiez verteidigen. Die Kinder sind in den Platten an der Mendelssohnstraße groß geworden. Die Eltern leben noch dort, Tochter Marian ist zwei Ecken weiter gezogen. ...
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Studierende verhinderten am Mittwoch die erste Vorlesung des AfD-Mitbegründers Bernd Lucke Von Lukas Ziegler Zahlreiche Studierende aber auch Initiativen wie die Omas gegen Rechts protestierten am Mittwoch zunächst vor und später auch im Hörsaal gegen die Rückkehr des AfD-Mitbegründers Bernd Lucke an die Uni H...
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Herr Tillich muss sich unter der Last der Ereignisse am Pult stützen, hat sich eine Metapher ausgedacht und dämmert vor sich hin. Frau Petry starrt in die Ferne und erwacht, wenn sie ganze Völker anprangern kann Aus Dresden Thomas Gerlach „Don’t cry form me, Argentina!“ Aus den Lautsprechern des Landtages flos...
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FRONTEN In Dresden wird der Eritreer Khaled Idriss Bahray ermordet. Die Polizei macht einen schweren Fehler. Und sofort weiß jeder, wer es gewesen sein muss. Rechte wie Linke. Dann kommt heraus, wer es war AUS DRESDEN CHRISTIAN JAKOB Wenn ein Muslim stirbt, wird sein Leichnam mehrmals gereinigt. Es braucht fri...
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AFD-PROTEST Die umstrittene AfD-Politikerin Beatrix von Storch kommt am Donnerstag nach Buxtehude, um im Kulturforum am Hafen von ihrer Arbeit im Europäischen Parlament zu erzählen. Mit ihrem Besuch löst die christliche Fundamentalistin und Kämpferin gegen Abtreibungen und das Adoptionsrecht homosexueller Paar...
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JUSTIZ Prozessauftakt gegen einen 24-jährigen Antifa-Aktivisten. Richter verhängt Ordnungsgeld gegen früheren NPD-Politiker Wie ein gewalttätiger Straßenkämpfer wirkt der Angeklagte nicht: Adel H., 24, Brille, bunt kariertes Hemd, sitzt ruhig auf der Anklagebank und hört dem „szenenkundigen” LKA-Beamten zu. Er...
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Wer sich am 1. Mai über die Neonazi-Kundgebung in Chemnitz informieren wollte, erfuhr von der Polizei Sachsen auf Twitter Folgendes: „Einsatzziel erreicht“, „Störungen frühzeitig“ unterbunden, so die Videobotschaft der Polizeisprecherin. Es gab heroische, instagram-taugliche Bilder von Polizisten; Beamtinnen hatt...
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WER VOR DER WAHL STEHT Vor allem um deren Stimmen kämpfen die Parteien im Schlussspurt: 34 Prozent der Wahlberechtigten wissen noch nicht, ob und für wen sie stimmen werden, so die Zahlen der Forschungsgruppe Wahlen. Wer sind die Wankelmütigen, Schwankenden, Zaudernden? Eine kleine Typologie VON ANNA KUSSEROW ...
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Hakan Taş ist Ziel einer Hasskampagne der Berliner AfD im Internet. Der Linkenpolitiker will nun gegen das Hetzvideo klagen Von Gareth Joswig „Die AfD ist dafür verantwortlich, wenn mir in den nächsten Tagen etwas passiert“, sagt der Linken-Politiker Hakan Taş. Seit Jahren wird das Mitglied des Berliner Abg...
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MECKLENBURG-VORPOMMERN Er erfand die Satire-Marke „Storch Heinar”, bloggte auf „Endstation Rechts” gegen die Neonazis von der NPD. Am Dienstag wird Mathias Brodkorb Minister für Bildung und Kultur in Schwerin – und will nun „die Probleme des Landes lösen” BERLIN taz | Bekannt geworden ist Mathias Brodkorb, 34,...
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Ausgerechnet in Städten mit der größten Wohnungsknappheit sperren sich BürgerInnen vehement gegen Bauprojekte. Dagegen hilft nur forcierter Neubau Das neue Jahr birgt viele soziale und politische Unsicherheiten, aber eines ist wohl sicher: Die Wohnungskrise in den urbanen Zentren wird sich weiter verschärfen u...
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Daniel BaxVom CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer war diesmal nicht zu hören: Wer sich in der türkischen Innenpolitik engagieren wolle, könne „gerne unser Land verlassen“. Der CDU-Lautsprecher Jens Spahn verzichtete darauf, die Kurden anzublaffen, „unser Präsident“ heiße Gauck und nicht Öcalan, und die Kanzlerin ...
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KLAUS HILLENBRANDMeinungsfreiheit und Demonstrationsrecht sind Grundrechte in der Bundesrepublik Deutschland. Es mutet mehr als seltsam an, dass dies 65 Jahre nach Gründung dieses Staates noch betont werden muss. Aber offenbar haben sich die Inhalte des Grundgesetzes noch nicht bis nach Sachsen herumgesprochen...
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DEUTSCHE - Jeder mit Herz wolle Flüchtlingen helfen, sagt der CDU-Politiker Jens Spahn. Gleichzeitig würden die Sorgen größer, je konkreter der eigene Alltag berührt wird Interview Anja Maier und Ulrich Schulte taz: Herr Spahn, bis vor Kurzem hat die CDU abgestritten, dass Deutschland ein Einwanderungsland sei...
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Nina Kiel ist von Düsseldorf nach Berlin angereist – und mit einer heftigen Erkältung direkt ins Hotelbett gefallen. In einer der hässlichsten Städte Deutschlands aufwachsend, sagt sie, habe sie schnell die Vorzüge virtueller Abenteuer erkannt. Sie schreibt Spielerezensionen, ist am Morgen trotz heftigen Schnupfe...
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Rot-Rot-Grün scheint ja ohnehin in weite Ferne gerückt. Aber wenn es doch irgendwann was werden soll, braucht es eine gemeinsame Sprache – vor allem, wenn es um oder vielmehr gegen die AfD geht. Die Linke Sahra Wagenknecht attackierte kürzlich Alice Weidel wegen „Halbnazis“ in deren Partei. SPD-Krawallnase Ralf ...
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Umgekippt - Längst scheinen Ressentiments und Rassismus wieder gesellschaftsfähig zu sein. Lässt sich dagegen überhaupt noch etwas tun? von Dinah Riese „Es gibt in Berlin einen breiten Konsens gegen Rechtsextremismus“, unterstrich Bianca Klose von der Mobilen Beratungsstelle. „Aber Rassismus kommt auch von ...
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Perspektive - Bei der Linkspartei herrscht Harmoniesucht. Damit die beiden Parteiflügel nicht wieder auseinanderdriften, werden Grundsatzthemen vermieden. Dabei bräuchte die Partei Visionen Von Anna Lehmann Berlin taz | Bernd Riexinger frohlockt. Am heutigen Freitag findet der Parteitag der Linken in Hannover ...
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Der Bundestag will heute endlich die Anerkennung der „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“ als Opfer des Nationalsozialismus beschließen – 75 Jahre nach der Befreiung Von Kevin Culina Der Bundestag wird heute, 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz, endlich auch jene als Opfer anerkennen, die im Nationalsoz...
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STAAT De Maizière (CDU) will Gewalt von rechts und links bekämpfen BERLIN taz Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zeigt sich besorgt über die Zunahme der Gewaltbereitschaft von „Autonomen Nationalisten”. Das sind Neonazis, die sich ihren Kleidungsstil von den Linksautonomen abgeschaut haben. „Die Gefa...
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Die Spitze der Hamburger AfD distanziert sich von Identitärer Bewegung und Patriotischer Plattform. Die Gründe sind offensichtlich: Angst vorm Verfassungsschutz Von Andreas Speit Ein Gespenst geht um in der AfD – das Gespenst der Geheimdienstbeobachtung. Die Angst vor einer Überwachung hat jetzt die AfD in ...
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