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SABINE AM ORDEGlück gehabt. Wieder mal ist eine Partei, die sich rechts von der Union etablieren wollte, dabei, sich selbst zu zerlegen. Zwar fordert der „Weckruf 2015”, den das neoliberale Lager um Parteigründer Bernd Lucke gerade öffentlich vorgestellt hat, dessen schärfste Konkurrentin vom noch rechteren Lager... | 0 | germany |
Staatsgerichtshof erörtert Ausschluss Vor seiner Änderung besagte das Gesetz, dass alle Landtagsfraktionen einen Vertreter in den Stiftungsrat entsenden sollen. SPD, CDU, die Grünen und die FDP beschlossen im Februar, künftig nur noch Vertreter von vier Parteien zu schicken, gewählt vom Landtag „aus seiner Mit... | 0 | germany |
RECHTSEXTREMISMUS Energie Cottbus sagt ein Spiel ab, weil die NPD mit einer Demonstration drohte BERLIN taz Es sollte ein prächtiges Fußballfest werden: Das kleine Brandenburger Landesklasseteam Germania Storkow hatte sich für sein Vereinsfest am Samstag die Profis von Zweitligist Energie Cottbus eingeladen. Ein ... | 0 | germany |
WAHL Bei Wechselwetter wechseln sich in Berlins Wahllokalen von Neukölln über Mitte und Moabit bis Marzahn die Stamm- und Wechselwähler in munterer Folge ab VON NINA APIN UND ALKE WIERTH Sonntag 10 Uhr auf dem Kottbusser Damm zwischen Neukölln und Kreuzberg. Es regnet Bindfäden aus dunkelgrauen Wolken: Das ... | 0 | germany |
Kerzen - Anfang der 1990er Jahre schien die Gesellschaft apathisch, sagt der Journalist Giovanni di Lorenzo. Er und seine Freunde brachten trotzdem Tausende zu einer Lichterkette auf die Straße taz: Herr di Lorenzo, Sie haben im Dezember 1992 gemeinsam mit drei Freunden in München die erste Lichterkette gegen ... | 0 | germany |
Am Montagabend hat in Schweden die erste Pegida-Demonstration stattgefunden. Gut 30 Personen kamen im südschwedischen Malmö zusammen, um das Abendland vor der Islamisierung zu bewahren. Nach Angaben unseres Korrespondenten handelte es sich bei diesen Personen um „ausgeprägte Rassisten”, die mehrfach wegen Volk... | 0 | germany |
In Baden-Württemberg versterben zwei AfD-Politiker an Corona. Die Partei schürt dennoch weiter Desinformation und befeuert die radikalisierten Coronaproteste Von Gareth Joswig Die Nachricht wurde über Weihnachten publik: In Baden-Württemberg verstarb der Rastatter AfD-Fraktionschef Roland Oberst laut Medien... | 0 | germany |
Warum gute Literatur immer politisch ist: Über die Vorwürfe gegen Simon Strauß und Eugen Gomringer Von Tom Mueller Zu spüren bekommen hat dies unlängst der Autor und Journalist Simon Strauß. Sein Buch „Sieben Nächte“ ist im Blumenbar Verlag erschienen, dessen Programmleiter ich bin. Die halbstarke Art und Weis... | 0 | germany |
Es gab mal eine Zeit, da bedeutete antifaschistische Aktion selbst bei den Aktivsten unter den Aktivistis eine zwar wichtige, mitunter stressige und auch gefährliche Beschäftigung – aber zumindest eine für den Feierabend und das Wochenende. Mit der AfD ist das anders geworden: Nun gibt es eine rechtsextreme Parte... | 0 | germany |
Die Soziologin Cornelia Koppetsch hat sich die AnhängerInnen der AfD angeschaut. Sie gibt den Linksliberalen eine Mitschuld am Aufstieg der Partei Interview Sabine am Orde taz am wochenende: Frau Koppetsch, bei den Landtagswahlen am Sonntag hat etwa jeder Vierte AfD gewählt. Warum ist ihr Erfolg gerade in O... | 0 | germany |
Nach einem Angriff von Neonazis kann der Tänzer Claudiu C. seinen Beruf nicht mehr ausüben. Irreparable Gleichgewichtsstörungen und Taubheitsgefühle auf der einen Körperhälfte werden bleiben. Nach einem Jahr quälender Reha, so der Balletttänzer beim Kieler Opernhaus, stünde fest: Nie wieder werde er auf einer Büh... | 0 | germany |
VERFASSUNGSRECHT Die NPD will in Karlsruhe bestätigt bekommen, dass sie nicht verfassungswidrig ist. Der Antrag ist chancenlos VON CHRISTIAN RATH FREIBURG taz Die NPD hat beim Bundesverfassungsgericht einen offensichtlich aussichtslosen Antrag eingereicht. Sie verlangt die Feststellung, dass die Partei verf... | 0 | germany |
RECHTE SEKTE „Blutsvermischung führt zum Volkstod” – im niedersächsischen Dorfmark richtete der „Bund für Gotterkenntnis” seine Ostertagung aus. Viele Männer kamen in Knickerbockern, ihre Frauen im Dirndl VON ANDREA RÖPKE UND ANDREAS SPEIT „Geschlossene Gesellschaft”, steht an der Tür. Von Karfreitag bis Oster... | 0 | germany |
CDU und AfD wollen das Autonomenzentrum weiter räumen lassen. Die übrigen Fraktionen beschwichtigen Von Sven-Michael Veit Norbert Hackbusch ist nicht nur kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion in der Bürgerschaft, sondern auch ein Fan der Rolling Stones. Und vermutete deshalb am Mittwochnachmittag in der... | 0 | germany |
SPD - Die Genossen leiden unter Profilierungsproblemen. Ihre Erfolge im Ländle werden den Grünen gutgeschrieben. Und Spitzenkandidat Nils Schmid kennt kaum jemand Aus Stuttgart Benno Stieber Es ist einer dieser bizarren Momente beim Wahlkampfauftakt der Südwest-SPD im Januar in Stuttgart. Das Land stehe her... | 0 | germany |
VERSTÄNDNIS - Interview Marco Carini taz: Frau Franz, wie sind Sie darauf gekommen, einen Roman über rechte Siedler im Wendland zu schreiben? Cornelia Franz: Ich habe immer wieder gehört, dass das seit Jahren ein Problem in dieser Region ist. Mich hat interessiert, was passiert, wenn in ein traditionell linksa... | 0 | germany |
Es sind vor allem solche Meldungen, die hängen bleiben: Ein SEK rückt mit Sturmgewehr und Nazi-Aufnäher bei einer Antifa-Demo nahe Leipzig an. Ein Rechtsreferendar am Oberlandesgericht Dresden lässt sich mit Hakenkreuz-Tattoo im Kampfsportstudio fotografieren und will Staatsanwalt oder Richter werden. Pegida-D... | 0 | germany |
In Hanau soll am 22. August der Opfer des Anschlages vom Februar gedacht werden. Die Demonstration wird sich auch gegen Ermittlungsunwillen von Innenminister Beuth und der Polizei richten, erklärt Çetin Gültekin Interview Christian Jakob taz: Herr Gültekin, die Hinterbliebenen des Anschlags vom 19. Februar , w... | 0 | germany |
EHRUNG Statt eine Straße nach der Ägypterin zu benennen, lobt die Stadt ein Stipendium aus DRESDEN taz In Dresden sind CDU und FDP bemüht, bei der Erinnerungskultur an rassistische und nazistische Gewalttaten das Gesicht zu wahren. Der Stadtrat stimmte dem Vorschlag von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) zu... | 0 | germany |
PROTEST Mehrere Tausend Menschen demonstrierten am Samstag gegen die AfD. Krawall blieb aus. Nur als die Demo zum Ort des AfD-Bundesparteitags kam, ging’s kurz zur Sache VON JEAN-PHILIPP BAECK Es hätte ein großer Showdown werden können: Als am Samstag die Großdemonstration gegen Nationalismus und Rechtspopu... | 0 | germany |
Susanne MessmerEine der krassesten Aussagen, die nun auf dem Boden liegen und von den Schülern sofort als „echt diskriminierend“ eingeschätzt wurde, stammt von André Poggenburg, bis vor Kurzem Vorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt. Der Spruch sorgte im Februar für Schlagzeilen, weil in ihm von „Kümmelhändlern“ und ... | 0 | germany |
ISLAMOPHOBIE In Hannover stellt sich die Polizei auf einen Marsch der „Hooligans gegen Salafisten” ein. Die Organisatoren grenzen sich zumindest verbal gegen Nazis und Gewalttäter ab Hannovers Polizei bereitet sich auf eine Anti-Islamismus-Demonstration vor. Am 15. November wollen die „Hooligans gegen Salafist... | 0 | germany |
Aktivist*innen rufen in Hamburg zu Demonstration auf Die Aktivistin Charlotte Nzimiro war gerade mal vier Jahre alt, als sie zum ersten Mal mit dem N-Wort betitelt wurde. Bis heute kämpft sie dafür, dass das Wort juristisch als Beleidigung anerkannt wird. Aus diesem Grund ruft sie gemeinsam mit anderen Aktivis... | 0 | germany |
Das Amtsgericht bestätigt sein Urteil: Der Thor Steinar Laden in Barmbek muss schließen. Dafür kämpften AnwohnerInnen lange Von Andreas Speit Das Weihnachtsgeschäft muss sich der Modeladen Tønsberg nicht entgehen lassen. Auch Neujahrsgeschenke können in der Fuhlsbütter Straße 257 noch gekauft werden. Ende J... | 0 | germany |
Doris AkrapAber wie süß sind diese aufmüpfigen Kinder wirklich? Und sind sie wirklich aufmüpfig oder die Vorschau auf die nächste Generation der Kämpfer für rauch- und handyfreie Gastronomie und öffentlichen Nahverkehr? Hieß es nicht bis gerade eben noch, dass Kinder den ganzen Tag Fortnite spielen und sich Yo... | 0 | germany |
In Lichtenberg will eine Sufi-Moscheegemeinde eine Schule für islamische Geistliche eröffnen. Sehr transparent verlief das Vorhaben bisher nicht. Prompt versuchen Nazis, dagegen zu mobilisieren VON ALKE WIERTH Die ersten Flugblätter der NPD sind schon verteilt: Es gibt ein neues Projekt von Muslimen in Berlin.... | 0 | germany |
Georg LöwischDie AfD wird provozieren und brüskieren, wird übertreiben und herunterspielen, Ängste wird sie ausbreiten und Aggressionen schüren. Davon lebt sie. Die Plenardebatten verfolgt nur selten ein breites Publikum vor dem Fernseher. Dennoch ist der Bundestag ein politischer Mittelpunkt, er ist das Nervenze... | 0 | germany |
Traditionell stellt in der Bürgerschaft jede Fraktion eine*n Vizepräsident*in. In seltener Eintracht haben SPD, Grüne, CDU und Linke in dieser Woche die Geschäftsordnung geändert. Sie berufen sich darauf, dass die FDP ja keine Fraktion mehr stellt. Weil es statt fünf nur noch vier solcher Pöstchen geben wird, füh... | 0 | germany |
Die Antworten der Parteien auf die Fragen des Wahlkompasses Antidiskriminierung bleiben vielfach sehr allgemein. Konkrete Maßnahmen will vor allem die Linke Von Lukas Ziegler „Diskriminierung schädigt das Fundament unserer Demokratie“, ist sich Natalie Rosenke sicher. Sie arbeitet für den Antidiskriminierun... | 0 | germany |
In unserem Nachbarland hat sich der Rechtsextremismus institutionell verfestigt. Politik und Medien haben zu Banalisierung und Aufstieg Le Pens beigetragen Von Géraldine Schwarz Heute werden Demokratien nicht mehr durch Staatsstreiche gestürzt, sondern durch politische Parteien und Führer, die die Prinzipie... | 0 | germany |
Lob für die spannende Begleitung der Ereignisse im Hambacher Wald. Lob auch für das Thematisieren des Umgangs mit Ostdeutschen. Kritik an der Bildsprache der Frauen-taz Herausragend berichtet USR Liebe taz-Redaktion, durch die wirklich herausragende Live-Berichterstattung Ihrer Kollegin Anett Selle auf T... | 0 | germany |
Das bleibt von der Woche - Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften zeigen ihre dunkle Seite, Hertha blamiert sich schon vor Saisonbeginn, im Streit um die Räumung des „Gemischtwarenladens mit Revolutionsbedarf“ gibt es einen faulen Kompromiss, und die Nazis locken kaum noch Gegendemonstranten hinter dem Of... | 0 | germany |
In der thüringischen Provinz werden Sprengstoff und große Mengen Chemikalien gefunden. Schnell wird der Fall zum Politikum, CDU und AfD spekulieren im Landtag über „Linksterrorismus“. Doch vor Ort bietet sich ein anderes Bild Aus Uhlstädt-Kirchhasel und Rudolstadt Sarah Ulrich Von dieser Geschichte jedoch w... | 0 | germany |
„Mit Rechten reden“ ist ein als Sachbuch getarnter Mindfuck, der tief in die Gehirnwindungen rechten Denkens eindringt Von Nina Apin Sie sind da“, düsterte der Spiegel nach der Bundestagswahl. Mit 12,6 Prozent der Stimmen ist die Alternative für Deutschland (AfD), eine nationalkonservativ bis völkisch-recht... | 0 | germany |
Linkes Denken ist grundsätzlich anfällig für moralische Selbstgewissheiten, sagt Historiker Andreas Rödder – und plädiert für eine konservative Post-Merkel-CDU Interview Martin Reeh taz: Herr Rödder, Sie sind kürzlich in der Berliner Bibliothek des Konservatismus aufgetreten, wo sich auch die Neue Rechte tr... | 0 | germany |
Wenn die letzten Zeitzeugen sterben, verändert sich das Erinnern. Der Historiker Norbert Frei erklärt, wie es dennoch gelingt Interview Jan Pfaff taz am wochenende: Herr Frei, gegen die letzten lebenden NS-Täter wird momentan ermittelt, letzte Prozesse werden vorbereitet. Welche Bedeutung haben diese Verfah... | 0 | germany |
HAMBURG taz | Unter dem Motto „Raus auf die Straße – Raus aus der Euro-Diktatur” hatte die NPD um den Bundesvorsitzenden Holger Apfel für ihre Demonstrationen in Berlin und Frankfurt am Main geworben. Auch anderswo mobilisierten Rechtsradikale in diesem Jahr zu Umzügen am 1. Mai. Die Aufmärsche waren Teil der ... | 0 | germany |
Das Wahrheit-Interview - Angela Merkel: Ach, wissen Sie, das hieß es vorher von der Griechenlandkrise auch. Und davor von der Energiewende. Und davor von der Bankenkrise. Ich sage Ihnen aber: Das Schicksal meiner Kanzlerinnenschaft wird sich an der nächsten Bundestagswahl entscheiden. Wie sollen wir das verste... | 0 | germany |
Kurz vor der Bundestagswahl treten die AfD-Spitzen in Görlitz auf – das Publikum ist begeistert. Dennoch war der AfD-Wahlkampf durchwachsen Aus Görlitz Gareth Joswig Es sind auch ein paar tätowierte Schränke mit Kurzhaarfrisuren, die sich am Mitttwochabend auf der AfD-Wahlkampfkundgebung in Görlitz einfinde... | 0 | germany |
Es wird noch dunkler in Dunkeldeutschland, wenn am Montag in der „heiligen Stadt Köln, von Gottes Gnaden der Römischen Kirche getreue Tochter” (offizielle Bezeichnung seit dem 12. Jahrhundert), die nächste Demonstration der aufrechten Rechten (Pegida, Sie wissen schon) stattfinden soll. Mit dem symbolischen Akt, ... | 0 | germany |
RECHTSEXTREME Mitglieder des Aktionsbüros Mittelrhein stehen vor Gericht. Sie haben auch Angehörige der linken Szene verfolgt AUS KOBLENZ ARNO FRANK Unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen ist am Montag vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Koblenz der Prozess gegen 26 Mitglieder der rechtsradikale... | 0 | germany |
Die Sicherheitsbehörden haben weder im Gefolge von NSU noch von Hanau eine konsequente Organisationsentwicklung durchlaufen Wir erleben im Gefolge des Anschlags von Hanau ein regelrechtes Déja-vu. Die Angehörigen der Opfer klagen über Verdächtigungen und unsensible Behandlung, die Aufklärung ist voller Lücken ... | 0 | germany |
BERLIN taz Die evangelische Kirche in Halberstadt hat den umstrittenen Diskussionsabend mit Thilo Sarrazin im Halberstädter Dom am heutigen Donnerstagabend überraschend abgesagt. Pfarrer Harald Kunze, der Sarrazin zur großen Freude der NPD mitten im Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt in sein Kirchspiel eingelade... | 0 | germany |
Im Schnellverfahren urteilt das Chemnitzer Amtsgericht Rechte ab, die während der Ausschreitungen vor sechs Wochen Straftaten begangen haben. Etliche sind stramme Nazis, aber nicht alle. Eine Chronik und Bilanz Aus Chemnitz Jonas Seufert 15 Minuten, so schnell kann es gehen. Florian K., 24 Jahre, kurze braune ... | 0 | germany |
In Berlin soll sie eine Regierung mit auf die Beine stellen, in München die Alleinherrschaft der CSU brechen. Natascha Kohnen zählt zu den neuen Hoffnungs-trägerinnen der SPD Aus München Dominik Baur Kohnen, ihres Zeichens bayerische SPD-Chefin, Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Oktober und seit Kur... | 0 | germany |
Vor zehn Jahren flog die NSU-Terrorgruppe auf. Ihre Gewalttaten begannen in Nürnberg mit einem Sprengstoffanschlag und dem Mord an dem Blumenhändler Enver Şimşek. Warum dort? Die Opferfamilien glauben: Weil es Helfer vor Ort gab, die bis heute nicht verfolgt werden. Eine Spurensuche Von Konrad Litschko An e... | 0 | germany |
Frühere Stasi-Unterlagenbeauftragte wird nach Affäre um sexuelle Belästigung Beraterin der Gedenkstätte Hohenschönhausen Von Stefan Alberti Die frühere Stasi-Unterlagen-beauftrage Marianne Birthler soll als Beraterin in der Gedenkstätte in Hohenschönhausen aushelfen, bis eine neue Hausleitung gefunden ist. ... | 0 | germany |
Nach Ausschreitungen wie in Frankfurt oder Stuttgart wird die Frage nach der Herkunft der jungen Leute aufgeworfen. Aber: Schon die Frage ist verkehrt Waren die Attentäter von Halle und Hanau „schlecht integriert“? Oder die Kinderschänder von Lügde und Bergisch-Gladbach? Haben die Pegida-Mitläufer*innen „Integ... | 0 | germany |
Jana LapperLieber Leser, liebe Leserin, wir vom Leipziger Vielerlei verstehen Sie. Es ist Freitag, die Woche war lang, das Wetter auch nicht so dolle. Selbst wenn Sie es sich mit der neuen taz-Ausgabe auf dem Sofa oder in der Bahn gemütlich machen, will sich die Entspannung nicht so recht einstellen: Koalitionsve... | 0 | germany |
TAG DER ARBEIT In Deutschland demonstrierten tausende Menschen in mehreren Städten gegen Aufmärsche der rechten NPD AUS BERLIN UND HAMBURG KONRAD LITSCHKO UND ANDREAS SPEIT In verschiedenen deutschen Städten veranstaltete die rechtsextreme NPD Aufmärsche zum 1. Mai – und vielerorts gab es erfolgreichen Prot... | 0 | germany |
■ Antipegida: Gewerkschaften und andere zivilgesellschaftliche Gruppen haben verstärkt zu Gegendemos der Pegida-Proteste aufgerufen, darunter in München, Kassel und in Dresden. ■ Religiöse Kritik: Auch verschiedene Religionsgemeinschaften rufen zum Protest auf. Der Zentralrat der Muslime forderte, sich intensi... | 0 | germany |
In der sächsischen Stadt Görlitz will Siemens ein Werk mit knapp tausend Mitarbeitern schließen. Es trifft eine strukturschwache Stadt in gefährlichen Zeiten mitten ins Herz Aus Görlitz Helke Ellersiek Wer Passanten am Görlitzer Bahnhof nach dem Weg zum Siemenswerk fragt, bekommt eine präzise Beschreibung. ... | 0 | germany |
Andreas SpeitDie Aktionen der Querdenken- und Coronaleugnungs-Bewegung verlieren an Zulauf. Doch seit Beginn des ersten Lockdowns im März 2020 hat die Polizei allein in Schleswig-Holstein mehr als 630 Demonstrationen der selbsternannten Verteidiger:innen von Freiheit und Grundgesetz gezählt – unter Mottos wie ... | 0 | germany |
Nach ersten Wahlprognosen liegt die SPD bei den Bremer Bürgerschaftswahlen bei 24,5 Prozent, während die Union mit zwei Prozentpunkten vorbeizieht. Eine Schmach für die SPD, die hier seit 73 Jahren regiert. Immerhin: Rot-Rot-Grün wäre möglich Von Benno Schirrmeister In der Nacht zum Wahltag hatte es auf ein... | 0 | germany |
Aus Berlin Sabine am Orde Dorotheenstraße 93, ein Gebäude im neoklassizistischen Stil, das 1939 als Erweiterung des Reichsinnenministeriums gebaut wurde. Im Erdgeschoss, links vom Eingang, schmückt ein Marmorfries die Tür zu einem Sitzungssaal. Darin: ein mäanderndes Hakenkreuz in Goldgravur. Eine breite Trepp... | 0 | germany |
Lebenslang für Beate Zschäpe. Gamze Kubaşık, deren Vater der NSU erschoss, hört die Richterworte. Für sie ist dieses Urteil eine Erleichterung – aber keine Erlösung Aus München Konrad Litschko und Andreas Speit Am 4. April 2006, mitten am Tag, hatten zwei Männer Gamze Kubaşıks Vater in dessen Dortmunder Kiosk ... | 0 | germany |
Kaum haben AfD, CDU und FDP in Thüringen gemeinsame Sache gemacht, verwehrte sich der Berliner CDU-Fraktionschef Burkard Dregger gegen jede Kritik. Auch die Berliner Christdemokraten stecken nun in Erklärungsnöten Von Uwe Rada Nicht einmal zwei Stunden waren vergangen. Um 13.27 Uhr kam am Mittwoch die erste... | 0 | germany |
Wenn du glaubst, es geht nicht mehr tiefer, kommt von irgendwo ein noch schlimmerer FDP-Politiker daher. Über den nicht enden wollenden Abstieg einer Partei Von Daniél Kretschmar Seit Jahrzehnten trickst die FDP das öffentliche Gedächtnis aus: Egal wie ablehnenswert das Ausgangspersonal der Partei auch imme... | 0 | germany |
DEMO Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes fordert ein möglichst schnelles NPD-Verbot und hält zur Innenministerkonferenz eine Mahnwache ab. Der genaue Ort ist unklar – wegen der Bannmeile Unter dem Motto „Für ein NPD-Verbot! Jetzt! Ohne Wenn und Aber!” hat die Berliner Vereinigung der Verfolgten des ... | 0 | germany |
Bundestagswahl 2021: 44 faszinierende Mini-Parteien dürfen am Urnengang teilnehmen, 43 nicht Von Peter Köhler Tag für Tag rücken jetzt die Parteien den Bürgerinnen und Bürgern näher auf die Pelle. Dann, am 26. September, ist es so weit: Ein neuer, frischer Bundestag wird gewählt! Besiedeln das Hohe Haus der... | 0 | germany |
SIMONE SCHNASEPaul Schneider würde sich im Grabe umdrehen: Ausgerechnet ihn, den im KZ Buchenwald ermordeten evangelischen Pastor, hat der St.-Martini-Pastor Olaf Latzel in seiner Predigt am 18. Januar – anzuhören auf Latzels Youtube-Kanal – als Vorbild bemüht. Dabei hatte Schneider seinen Mitgefangenen mit Bi... | 0 | germany |
Rechtsoffen - Andreas Iloff, AfD-Kreisvorsitzender und Kreistagsabgeordneter von Diepholz, gehört einem rechtsextremen Orden an. In Brinkum bei Bremen hat er gerade eine Wahlkampfveranstaltung für den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland ausgerichtet von Andrea Röpke und Andreas Speit Eine rechte „Graswu... | 0 | germany |
Vier Abgeordnete wollen nicht hinnehmen, dass AfDler künftig bei Dresdner Pegida-Demos reden dürfen. Sie haben einen Protestbrief an den Bundesvorstand verfasst Von Petra Schellen Er habe das irgendwann einfach nicht mehr mit ansehen können und wollte nicht mehr schweigen, sagt Jörn Kruse. Er ist Vizechef d... | 0 | germany |
Stephan E., verdächtig des Mordes an dem CDU-Politiker Walter Lübcke, wurde laut neuen Recherchen mehrfach bei AfD-Terminen beobachtet Stephan E., der mutmaßliche Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, CDU, unterhielt offenbar engere Kontakte zur AfD, als bislang bekannt gewesen ist. So hat e... | 0 | germany |
PATIENT FDP Christian Lindner ist auf dem Parteitag am Wochenende der einzige Kandidat für den Vorsitz. Er will einen Imagewandel AUS BERLIN ANJA MAIER Was an diesem Wochenende in Berlin stattfindet, darf man sich getrost als operativen Eingriff am noch schwach atmenden Parteikörper vorstellen. Patientin un... | 0 | germany |
WIDERSTAND Wegen Verstrickungen in die rechtsextreme Szene beurlaubte die Stadt Lüneburg 2010 eine Erzieherin. Die bekam nun vor Gericht recht – und darf wieder arbeiten. Dagegen protestieren betroffene Eltern VON ANDREAS SPEIT In dieser Woche wird Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD) ganz besondere ... | 0 | germany |
Es gilt, den russischen Provokationen umgehend entgegenzutreten. Die Vorgänge im Schwarzen Meer genauer zu beobachten liegt im Interesse der EU Die Reise von Robert Habeck in die Ukraine und ein einziger Satz haben wohl mehr Staub aufgewirbelt als all die Frontbesuche und Fototermine westlicher Politiker im Do... | 0 | germany |
durch die woche mit Robert Misik Was sagt es über eine Gesellschaft und einen Zeitgeist aus, wenn für nicht unerhebliche Bevölkerungsgruppen das Wort „Willkommen“ ein schmutziges Wort wird? Wenn „Willkommen“ verlacht, und dafür eine „Schleicht’s-euch!“-Kultur hochgehalten wird? Scheinbar freundlicher und... | 0 | germany |
Sonja VogelDas klingt unglaublich. Aber nicht für die deutschen Behörden. Für sie war immer klar: Oury Jalloh, Asylbewerber aus Sierra Leone, hat sich auf genau diese Weise selbst getötet. Das Verfahren wurde 2017 eingestellt. Die Geschichte ist mittlerweile bekannt – das aber nur deswegen, weil 13 Jahre nach dem... | 0 | germany |
Parteien - Die CDU ringt um den richtigen Umgang mit der AfD. Angreifen oder ignorieren? Berlin dpa | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgerufen, der AfD mit Argumenten und „ohne Schaum vorm Mund“ zu begegnen. Angesichts des Aufstiegs der rechtspopulistischen Partei forderte die CDU-Vorsitzende am... | 0 | germany |
MACHTKAMPF Auf dem AfD-Parteitag geht es um die Führungsfrage. Es gibt Streit über die inhaltliche Ausrichtung der Partei. Der Sprecher Bernd Lucke setzt sich durch AUS BREMEN SABINE AM ORDE Schon mit der Einigung zum Ablauf tut man sich schwer. Als es am Freitag um die Tagesordnung des AfD-Bundesparteitags... | 0 | germany |
Sie wollten stärkste Kraft in Sachsen und Brandenburg werden: Das gelang nicht, aber die AfD erzielt deutliche Erfolge in beiden Ländern. Zumindest Andreas Kalbitz, der Brandenburger Spitzenkandidat, wird in der Bundespartei eine noch wichtigere Rolle spielen, trotz rechtsextremer Vergangenheit Aus Dresden und... | 0 | germany |
Volker Bouffier will in Hessen als Chef einer schwarz-grünen Koalition wiedergewählt werden. Dafür setzt der Mann, der früher für knallharte Sicherheitspolitik stand, auf Bilder mit süßen Schafen, Geschichten von knuffigen Enkeln und auf Polemik Aus Frankfurt und Wiesbaden Christoph Schmidt-Lunau Hundert Sy... | 0 | germany |
Andreas SpeitDas Statement der Partei Die Rechte markiert ihren Feind unmissverständlich: „Israel ist unser Unglück! Schluss damit“, steht in fetten Lettern auf einem ihrer Plakate. Und: „Zionismus stoppen“. Ein deutlicherer verbaler Angriff auf jüdische Menschen und den israelischen Staat lässt sich kaum formuli... | 0 | germany |
WILHELMSHAVEN Die NPD hat gestern ihren Landesparteitag kurzfristig nach Wilhelmshaven verlegt. Die Partei habe sich in einer Gaststätte getroffen, sagte ein Polizeisprecher. Ursprünglich wollte die rechtsextreme NPD in Bad Gandersheim tagen. Das Amtsgericht hatte jedoch die Vermietung des Ex-Kurhauses als Ver... | 0 | germany |
Kunst und Politik sind im Leben von Amelie Deuflhard eng miteinander verwoben. In den Stücken des Hamburger Theaters Kampnagel, dessen künstlerische Leitung sie innehat, spielt die Flüchtlingsthematik immer wieder eine Rolle. Seit Neuestem läuft nun ein Ermittlungsverfahren gegen die Intendantin. „Beihilfe zum... | 0 | germany |
Manuela HeimVielleicht haben Sie ja bereits vor, eines der mehr als 200 Events zu besuchen, die die Stadt in dieser Woche im Gedenken an den Mauerfall vor 30 Jahren am 9. November ausspuckt – immerhin für umme. Ich persönlich, so viel gleich vorweg, hab es ja weder mit Einheitspartys noch mit wiederkehrenden Ausl... | 0 | germany |
Seit 20 Jahren finden am Rande des niedersächsischen Eschede auf dem Hof von Joachim Nahtz Veranstaltungen der rechten Szene statt. Am Samstag wäre die traditionelle Sonnenwendfeier dran gewesen. Aber die Kameraden blieben weg und es kamen nur rund 100 Menschen aus der Region, um zu protestieren. Auch wenn die... | 0 | germany |
Von Anja Maier, Georg Löwisch (Gespräch) und Wolfgang Borrs (Fotos) taz.am wochenende: Frau Marquardt, Herr Müller-Vogg, warum sind Sie Freunde? Angela Marquardt: Wir mögen uns, und wir streiten gern. Müller-Vogg fordert mich heraus, weil er völlig andere Meinungen hat. Weil wir uns so gut kennen, denke ich: S... | 0 | germany |
Vor Tausenden DemonstrantInnen hat Nordrhein-Westfalens DGB-Vorsitzende Anja Weber in Bottrop mehr staatliche Investitionen in Infrastruktur und Bildung gefordert. Gerade im Ruhrgebiet, wo mit der Schwerindustrie seit Jahrzehnten Steuereinnahmen wegbrächen und Ende Dezember die letzte Steinkohlenzeche schließt, s... | 0 | germany |
Mehr als Tausend protestieren in Dresden für Seenotrettung Aus Dresden Michael Bartsch „Seebrücke statt Seehofer“, fordert am Sonntagnachmittag eines der Transparente des Dresdner Demonstrationszuges. „Save passage – save havens! Wenn sie Europäer wären, hättet ihr sie längst gerettet“, mahnt die Banderole ... | 0 | germany |
Salzburger Festspiele: Inszenierungen von Horváths Roman „Jugend ohne Gott“ (Thomas Ostermeier) und Gorkis „Sommergästen“ (Evgeny Titov) Von Jürgen Berger Als Maxim Gorki im Jahr 1904 gelangweilte Großstädter auf einer ländlichen Datscha versammelte, standen Europa die großen Erschütterungen des Jahrhundert... | 0 | germany |
Jung, wild und pragmatisch: In Bayern mischen Erstwähler die Linkspartei auf. Die Chancen für den Einzug in den Landtag stehen überraschend gut. Ein Besuch beim Wahlkampf in der Oberpfalz Aus der Oberpfalz Anna Lehmann Etwa 3.400 Mitglieder hat die Linke in Bayern, das macht einen pro 4.000 Einwohner. Die CSU ... | 0 | germany |
Wir sind das Volk? Wir sind ein Volk. Der Band „Das Jahr 1990 freilegen“ ist eine faszinierende Materialsammlung aus dem Jahr der Transformation Von Ulrich Gutmair Das Jahr 1989 war das Jahr der Revolution, des Umbruchs, der „Wende“. 1990 war das die Betroffenen wie unsere Gegenwart prägendere Jahr der Tran... | 0 | germany |
ASYL 150 Attacken auf Unterkünfte zählte die Polizei im Jahr 2014. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Die tatsächliche Zahl könnte noch höher liegen BERLIN taz Die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte hat sich im vergangenen Jahr verdreifacht: Im Jahr 201... | 0 | germany |
KONTINUITÄT - von Andreas Wyputta Der Bettelbrief an den millionenfachen Mörder Himmler, geschrieben am 2. Juni 1941 – also 20 Tage vor dem Angriff auf die Sowjetunion – macht deutlich, dass das NSDAP-Mitglied Nikolaus von Oldenburg den Vernichtungskrieg seiner Parteigenossen zur massiven Bereicherung seines C... | 0 | germany |
In einer Kombinatsruine in der Sächsischen Schweiz treffen syrische Asylbewerber auf ehemalige DDR-Bürger: Florian Kunert experimentiert im Dokumentarfilm „Fortschritt im Tal der Ahnungslosen“ mit Erinnerungen (Forum) Interview Tim Caspar Boehme Syrische Asylbewerber landen in der Sächsischen Schweiz, zu Zeite... | 0 | germany |
BUNDESPRÄSIDENT I Joachim Gauck nannte NPD-Unterstützer „Spinner”. Schon okay, urteilt das Verfassungsgericht AUS KARLSRUHE CHRISTIAN RATH Bundespräsident Joachim Gauck durfte NPD-Anhänger als „Spinner” bezeichnen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag entschieden. In einem Grundsatzurteil räumte... | 0 | germany |
MEDIEN - „Mopo“-Verleger murrt über Entlassungs-Brandbrief der Bürgerschaft. Warnstreik in Hamburg Es war ein seltenes Beispiel von Eintracht: Die Spitzen aller Bürgerschaftsfraktionen – abgesehen von der AfD – bekundeten dieser Tage ihre Solidarität mit der Hamburger Morgenpost (Mopo). Anlass waren die Umbauplän... | 0 | germany |
Zwei Petitionen konkurrieren im Moschee-Streit LEIPZIG epd | Fast 6.000 Leipziger haben sich im Internet einer Kampagne für die Religionsfreiheit angeschlossen. Die Onlinepetition mit dem Titel „Leipzig sagt Ja!” endet offiziell an diesem Donnerstag und soll an Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) üb... | 0 | germany |
Sind die alle doof in der Treitschkestraße, dass da so viele eine Umbenennung ablehnen? Hat der Straßenname abgefärbt, und alle Anwohner sind Rassisten? Sind die nur zu faul, sich auf eine neue Adresse und den Bürokratieaufwand einzulassen? Oder haben die durchaus nachgedacht und folgen der CDU-Argumentation, der... | 0 | germany |
GERICHT NPD-Mitglieder scheitern mit einer Anzeige gegen eine 43-Jährige. Prozess vorzeitig beendet Mit einem Freispruch endete am Montag vor dem Amtsgericht Moabit der Prozess gegen eine 43-jährige Antifaschistin, der vorgeworfen wurde, eine NPD-Bezirksverordnete getreten zu haben. Ungeklärt blieben jedoch di... | 0 | germany |
DEBATTE - Als in Deutschland lebender Jude weiß ich genau, welche Kräfte im Land Antisemitismus befördern und Hass gegen andere Minderheiten schüren von armin langer Zwei Generationen später lebe und arbeite ich in Berlin, in der Stadt, in der vor knapp 70 Jahren der Völkermord an den europäischen Juden und... | 0 | germany |
AfD-Abgeordnete wechseln vom Land- in den Bundestag, Mitarbeiter ziehen nach Berlin, erste Protesttermine stehen: Der Einzug der Rechtspopulisten in den Bundestag wird das Parlament und die Hauptstadt verändern Von Malene Gürgen Wenn sich am kommenden Dienstag der Bundestag konstituiert, werden auch die 92 Abg... | 0 | germany |
Hast du in der Bundesrepublik deine Freiheit gewonnen, Reem? Interview Shoko Bethke Hierzulande leben über elf Millionen Menschen ohne die deutsche Staatsangehörigkeit, ihre Stimmen werden bei der Bundestagswahl nicht berücksichtigt. Aber nicht nur das. Auch die Freiheit der Aktivistin Reem hängt davon ab. ... | 0 | germany |
2016 - Das Team der taz.leipzig hat sich das ablaufende Jahr noch einmal ganz genau angesehen – Quartal für Quartal 1 „Was war das für 1 Jahr von Nachrichten her“, fragt die Tagesschau auf ihrer Facebook-Seite über einem Beitrag zum Hashtag #scheißjahr. Das Internet ist voll mit Beschwerden über 2016 – doch wi... | 0 | germany |
Etwa 250 autonome Waldorfschulen mit jeweils individuellen Konzepten in kollegialer Selbstverwaltung gibt es in Deutschland. Dulden einige von ihnen Verschwörungsmythen? „Waldorfschulen und Corona: Gefährliche Freiräume. Die Waldorfpädagogik baut auf „Erziehung zur Freiheit“. In der Pandemie ist an Waldorfschu... | 0 | germany |
Das Göttinger Bündnis gegen Rechts und die Grüne Jugend in Niedersachsen haben für den 1. April zu friedlichen Protesten und Blockaden gegen einen angekündigten Naziaufmarsch in Göttingen aufgerufen. Südniedersachsen werde immer öfter zum Schauplatz rechtsextremer Zusammenkünfte, heißt es in dem Aufruf des Bün... | 0 | germany |
STRAFANZEIGE Der geplante Hooligan-Marsch in Hannover gerät in Turbulenzen: Die Polizei lehnt den angemeldeten Versammlungsleiter ab In Hannover könnten die „Hooligans gegen Salafisten” (HoGeSa) scheitern. Für den angemeldeten Umzug am 15. November hatte sich Uwe Mindrup als Versammlungsleiter bereitgestellt –... | 0 | germany |
Von Waltraud Schwab Szenario 1 Es ist Freitag. Um Punkt zwölf Uhr setzt sich ein Mann mit Dreitagebart und Hornbrille, die ihm ein introvertiertes Aussehen sowie den Hauch eines vergeistigten Blicks verleiht, mit einem selbst gemalten Schild vor das Amt der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sein Bauchansatz ze... | 0 | germany |
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