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Hier liege der Unterschied zu sonstigen Verfahren betreffend Windkraftanlagen .	[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Im landschaftspflegerischen Begleitplan seien Informationen aus den artenschutzrechtlichen Untersuchungen enthalten .	[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Deren Geheimhaltung würde ausgehöhlt , wenn der Begleitplan offen gelegt würde .	[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Ein schematisches Anfordern aller Verfahrensunterlagen bei der Behörde sei nicht zulässig , wenn von der Behörde die Geheimhaltungsbedürftigkeit der Unterlagen geltend gemacht worden sei .	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Der Verweis auf das BayUIG führe nicht weiter .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Bei der Frage , welche Unterlagen von der Behörde dem Gericht vorzulegen seien , handelt es sich nicht um eine Frage der Akteneinsicht .	[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Die gerichtliche Vorlagepflicht hänge nicht davon ab , ob es sich bei den Unterlagen um Informationen nach dem UIG handele .	[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Zur Frage der vorzulegenden Akten nahmen der mit Schreiben vom 22. Oktober 2014 und die Klägerbevollmächtigten mit Schriftsatz vom 31. Oktober 2014 weiter Stellung .	[ "subsumption", "conclusion", "definition", "other" ]	[ "other" ]
Mit Schreiben vom 2. Dezember 2014 teilte die Kammer den Beteiligten Folgendes mit :	[ "conclusion", "subsumption", "definition", "other" ]	[ "other" ]
Für den vor Einleitung eines Zwischenverfahrens nach § 99 Abs. 2 VwGO erforderlichen Beweisbeschluss reichten die dem Gericht übermittelten Informationen und Unterlagen weder in Bezug auf die angefochtenen Bescheide insgesamt noch hinsichtlich der vom Beklagten und Beigeladenen als zurückhaltungsbedürftig bezeichneten ...	[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Dem Gericht lägen keinerlei Behördenakten vor .	[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Auch die bislang von den Beteiligten übermittelten Stellungnahmen bildeten für die Kammer keine zureichende Grundlage für eine Beurteilung der Entscheidungserheblichkeit der zurückgehaltenen Unterlagen .	[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Es sei nicht Zweck des Verfahrens nach § 99 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 VwGO , dass das Gericht der Hauptsache vorab - zumal ohne jegliche Behördenakten - in einem Beweisbeschluss eine materiellrechtliche Beurteilung des Rechtsstreits kundtue und auf dieser Grundlage die relevanten Behördenakten erst ausgewählt würden .	[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Daher werde der Beklagte aufgefordert , zunächst sämtliche die streitgegenständlichen Anlagen betreffenden Behördenakten vorzulegen , soweit nicht aus seiner Sicht die Voraussetzungen des § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO erfüllten .	[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Anschließend erhielten die Klägerbevollmächtigten die beantragte Einsicht in die Akten .	[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Sollte die Kammer nach Vorlage der Behördenakten sowie Einreichung von Schriftsätzen feststellen , dass sie für das weitere gerichtliche Verfahren und gegebenenfalls eine abschließenden Entscheidung bislang zurückgehaltene Unterlagen benötige , werde , soweit erforderlich , ein Beweisbeschluss zu einem späteren Zeitpun...	[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Mit Schreiben vom 15. Dezember 2014 ( Eingang bei Gericht : 29. 12. 2014 ) legte der Beklagte die Behördenakten vor .	[ "subsumption", "conclusion", "definition", "other" ]	[ "other" ]
Von der Vorlage aus nahm er folgende Unterlagen , die aus seiner Sicht die Voraussetzungen des § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO erfüllten :	[ "subsumption", "definition", "conclusion", "other" ]	[ "other" ]
1. landschaftspflegerischer Begleitplan	[ "conclusion", "definition", "subsumption", "other" ]	[ "other" ]
2. spezielle artenschutzrechtliche Prüfung	[ "definition", "subsumption", "conclusion", "other" ]	[ "other" ]
3. ergänzende Antragsunterlagen zum Rotmilan	[ "definition", "conclusion", "subsumption", "other" ]	[ "other" ]
4. Vertrag über die Übernahme von Abstandsflächen und die Einräumung eines Rotorrechts für den Betrieb von Windenergieanlagen	[ "subsumption", "definition", "conclusion", "other" ]	[ "other" ]
5. Gestattungsvertrag zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen	[ "definition", "subsumption", "conclusion", "other" ]	[ "other" ]
6. sämtliche Verfahrensakten , welche sich auf die vorgenannten Unterlagen der Nrn . 1 bis 5 beziehen und Informationen daraus enthalten , insbesondere Gesprächsprotokolle , interne und externe Stellungnahmen , Notizen .	[ "definition", "conclusion", "subsumption", "other" ]	[ "other" ]
Der Beklagte sei der Ansicht , dass diese Unterlagen den Klägern weder im Rahmen des BayVwVfG , noch im Rahmen des UIG zugänglich gemacht werden könnten , da sie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse beinhalteten .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Daher würden diese Unterlagen gemäß § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO auch im Klageverfahren nicht übermittelt .	[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Für die unter Nr. 1 bis 3 aufgeführten naturschutzfachlichen Unterlagen gelte , dass darin Informationen enthalten seien , an deren Nichtverbreitung die Beigeladene ein berechtigtes Interesse habe : Die insgesamt 14 untersuchten Standorte seien maßgeblich für die Entscheidung der Antragstellung gewesen und könnten theo...	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Die Herausgabe der Daten könne zu einer wirtschaftlichen Benachteiligung der Beigeladenen führen .	[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Die unter Nr. 4 und 5 genannten Unterlagen seien dem Wesen nach geheim zu halten , da sie persönliche Daten enthielten , für deren Bekanntgabe kein öffentliches Interesse bestehe .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Mit Schriftsatz vom 27. Februar 2015 stellten die Klägerbevollmächtigten den Antrag :	[ "conclusion", "definition", "subsumption", "other" ]	[ "other" ]
1. Es wird gemäß § 99 Abs. 2 VwGO festgestellt , dass die Verweigerung der Vorlage von Urkunden und Aktenteile durch den Beklagten rechtswidrig ist .	[ "conclusion", "definition", "subsumption", "other" ]	[ "other" ]
2. Der Beklagte wird verpflichtet , die nicht vorgelegten Urkunden und Akten dem Verwaltungsgericht vorzulegen .	[ "subsumption", "conclusion", "definition", "other" ]	[ "other" ]
Zur Begründung wurde ausgeführt :	[ "definition", "subsumption", "conclusion", "other" ]	[ "other" ]
Die Verweigerung der Akteneinsicht stelle sich als rechtswidrig dar , da die Voraussetzungen des § 99 Abs. 1 VwGO nicht gegeben seien .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Eine Zustimmung der obersten Aufsichtsbehörde liege offensichtlich nicht vor .	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Darüber hinaus seien auch die Voraussetzungen für die Geheimhaltung nicht gegeben .	[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Der Beklagte nahm hierzu mit Schriftsatz vom 12. März 2015 dahingehend Stellung , er halte an seiner bisherigen Auffassung fest , dass die streitgegenständlichen Unterlagen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthielten und darüber hinaus keine Entscheidungsrelevanz für die Hauptsache besäßen .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Mit Schriftsatz vom 20. März 2015 begründeten die Kläger ihre Klage .	[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Ausweislich des von der Beigeladenen vorgelegten schalltechnischen Gutachtens sei am Immissionsort P , welcher dem Anwesen der Kläger entspräche , tags und nachts eine Lärmbelastung von 35,3 dB ( A ) durch den Betrieb der Windkraftanlagen zu erwarten .	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Gleichwohl seien für diesen Immissionsort keine Auflagen zum Schallschutz aufgenommen worden .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Gemäß der Schattenwurfberechnung der Beigeladenen werde am Immissionsort AJ , der dem Anwesen der Kläger entspräche , mit einem periodischen Schattenwurf von 22,25 Stunden im Jahr und 26 Minuten pro Tag gerechnet .	[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
In den streitgegenständlichen Bescheiden sei jedoch hierzu unter 6.2.2.6 ff. lediglich undifferenziert geregelt worden , dass an allen Immissionsorten eine bestimmte Beschattungsdauer nicht überschritten werden dürfe .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Aus dem Bescheid lasse sich nicht entnehmen , wo die Immissionsorte lägen und von welchem Windrad welche Beschattung zu erwarten sei .	[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Die Auflage sei daher wegen Unbestimmtheit nicht vollziehbar , die Kläger seien nicht hinreichend in ihren Rechten geschützt .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Es sei unklar , ob sich die Regelung auf jedes Windrad beziehen solle , auf die jeweilige Genehmigung oder auf alle drei Windräder .	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Diese Unklarheit könne dazu führen , dass der Bescheid dahingehend auszulegen sei , dass die Beschattung von 30 Stunden im Jahr und 30 Minuten pro Tag pro Windrad gemeint sei , womit faktisch eine Beschattung von maximal 90 Stunden im Jahr und 90 Minuten pro Tag zugelassen werde .	[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
In jedem Fall werde die Auflage so zu verstehen sein , dass die Beschattung pro Bescheid gelte , wodurch durch beide Bescheide 60 Stunden Beschattung pro Jahr und 60 Minuten pro Tag zugelassen würden .	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Damit würden die Richtwerte um das Doppelte überschritten .	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Damit gingen auch die im Bescheid vorgesehenen Abschaltregelungen ins Leere .	[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Außerdem gewährten die streitgegenständlichen Genehmigungen unzureichende Auflagen in Bezug auf den hörbaren Luftschall .	[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Es fehlten zudem Auflagen zu tieffrequenten Geräuschen und Infraschall .	[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Der Beklagte habe bezüglich des maßgeblichen Immissionsrichtwerts zu Unrecht auf ein Dorfgebiets abgestellt .	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Vielmehr sei für den Bereich des klägerischen Grundstücks eine Einstufung als reines Wohngebiet im Sinne von § 3 BauNVO zutreffend .	[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Den maßgeblichen Bebauungszusammenhang bilde die Siedlung östlich der ...	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Straße ( Kreisstraße ... ) bis zum ...	[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Auf dieser Seite der ... er Straße befänden sich ausschließlich Wohnnutzungen .	[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Die ...	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Straße trenne aufgrund ihrer Dimensionierung das Gebiet von den landwirtschaftlichen Nutzungen auf der westlichen Seite der ... er Straße .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Der östliche Bereich sei als eigener Bebauungszusammenhang anzusehen , der auch ausreichendes Gewicht aufweise .	[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Damit seien die Immissionsrichtwerte für reine Wohngebiete ( tags 50 dB ( A ) , nachts 35 dB ( A ) ) einzuhalten .	[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Ausweislich des von der Beigeladenen vorgelegten schalltechnischen Gutachtens sei am Anwesen der Kläger mit einer Lärmbelastung von 35,3 dB ( A ) zu rechnen .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Damit seien die maßgeblichen Immissionsrichtwerte bereits voll ausgeschöpft .	[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Eine Vorbelastung durch gewerbliche Nutzungen sei dabei noch nicht berücksichtigt .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Vorbelastungen habe der Beklagte auch nicht geprüft .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Es bestünden jedoch diverse gewerbliche Anlagen im Einwirkbereich des klägerischen Anwesens , wie die östlich gelegene Bauschuttdeponie , die nördlich gelegene Biogasanlage , die nördlich gelegenen Putenställe und die nördlich gelegene Ziegelei .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Anderes gelte nur dann , wenn das Grundstück nicht im Einwirkbereich liege ( Unterschreitung der Beurteilungspegel um 10 dB ( A ) ) .	[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Selbst in dem Fall , dass das 6 dB ( A ) -Kriterium nach Nr. 3.2.1 , Abs. 2 der TA Lärm eingehalten werde , müsse die Vorbelastung berücksichtigt werden , da die Genehmigung auch dann zu versagen sei , wenn aufgrund der Vorbelastung die Immissionsrichtwerte bereits so weit ausgeschöpft seien , dass eine weitere Übersch...	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
In jedem Fall habe die am 8. August 2014 erteilte Genehmigung für die Windenergieanlage auf Fl.Nr. ... , Gemarkung ... , die Vorbelastung durch die zwei am 29. Juli 2014 genehmigten Windkraftanlagen auf ...	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Flur berücksichtigen müssen .	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Zudem sei das zugrunde liegende Schallgutachten fehlerhaft ; damit sei vorhersehbar , dass die Auflagen zum Lärmschutz nicht eingehalten werden könnten .	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Die von der Beigeladenen verwendete Software WindPRO nutze ein stark vereinfachendes Luft- und Temperaturschichtungsmodell , um zu einem Wind- / Ertragsergebnis für den Windpark bei neutralem Profil zu kommen .	[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Hierauf setze das Programm-Modul „ DECIBEL “ auf .	[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Gerade im Herbst , Winter und Frühjahr , also in den windstärksten Zeiten des Jahres , herrschten regional in der Nacht jedoch in der Regel stabile , teils auch labile Luft- und Temperaturschichten und nicht neutrale .	[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Die Verwendung des neutralen Profils sei daher fehlerhaft .	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Weiterhin sei in dem Gutachten lediglich von einem starren meteorologischen Koeffizienten von 2,0 dB ausgegangen worden .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Dies schlage sich dann auch in den sog. Cmet-Werten nieder , die zur Korrektur der vor Ort herrschenden meteorologischen Verhältnisse angenommen wurden .	[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Gerade auch im Landkreis ... - ... gebe es sehr häufig Inversionswetterlagen , die eigentlich wesentlich höherer , realistischer Annahmen bedürften .	[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Die Korrektur spiegle somit nicht die tatsächlichen Verhältnisse wider und führe rechnerisch zu geringeren Ergebnissen , als dies in der Realität der Fall sein werde .	[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Darüber hinaus sei die Ton- und Impulshaltigkeit der Anlagen nicht zutreffend bewertet worden .	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Die Nordex-Anlagen emittierten ab einem Teillastbetrieb impulshaltige Geräusche .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Selbst beim Stillstand der Anlagen sei bei entsprechendem Wind , allein durch die erzeugte Eigenfrequenz der Mastbauten , eine deutliche Tonalität wahrzunehmen .	[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Fehlerhaft sei auch die Verwendung der Bewertungsgrundlage DIN ISO 9613 - 2 zur Berechnung der Dämpfung des Schalls bei der Ausbreitung im Freien .	[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Diese Norm sei nur für bodennahe Schallquellen ( bis 30 m Höhe ) entwickelt und festgelegt worden .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Ihre Anwendung für heutige Windenergieanlagen führe also zwangsläufig zu massiven Fehlern der Berechnung .	[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Ferner sei die Norm nur anwendbar bei einer kugelförmigen Punktwelle bei konstanter Verteilung der Abstrahlung des Schalls an der Oberfläche , erfasse nur bodennahe Dämpfungseffekte , definiere die geschätzte Genauigkeit von + / - 3 dB nur für mittlere Höhen von Quelle und Empfänger zwischen 5 m und 30 m bei einem Abst...	[ "conclusion", "other", "subsumption", "definition" ]	[ "definition" ]
Bei Windenergieanlagen würden die Schallimmissionen jedoch durch das Gesamtsystem ( Gründung , Monopile , Rotorblätter , Gondel , Betrieb ) verursacht .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Es sei äußerst fragwürdig , ob das System einer Windenergieanlage mit einer Höhe des Rotormittelpunkts von über 100 m und einem Rotordurchmesser von 114 m als eine kugelförmige Punktwelle mit einer Abstrahlfläche von 1 m bei gleich verteilter Abstrahlung des Schalls betrachtet werden könne .	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Eine gleich verteilte Abstrahlung des Schalls werde nicht annähernd erreicht .	[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Die Zweifel an der Berechnungsmethode seien so gravierend , dass sich eine Anwendung der DIN ISO 9631 - 2 verbiete .	[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Aufgrund der genannten Fehler sei mit einer deutlich erheblicheren Belastung der Kläger zu rechnen .	[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Die Kläger würden auch nicht vor tieffrequentem Schall geschützt .	[ "conclusion", "definition", "subsumption", "other" ]	[ "other" ]
Nach Ziffer 7.3 TA Lärm sei die Frage , ob von Geräuschen , die vorherrschende Energieanteile im Frequenzbereich unter 90 Hertz besäßen ( tieffrequente Geräusche ) schädliche Umwelteinwirkungen ausgingen , im Einzelfall nach den örtlichen Verhältnissen zu beurteilen .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Bei Windkraftanlagen der hier in Rede stehenden Dimensionen sei grundsätzlich davon auszugehen , dass tieffrequente Geräusche erzeugt würden .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Gerade durch die sehr häufig auftretenden Inversionswetterlagen gebe es in den tiefen Frequenzbereichen wesentlich weitere Übertragungen des Schalls als sonst üblich .	[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Weder sei jedoch in dem von der Beigeladenen vorgelegten Gutachten tieffrequentem Schall nachgegangen worden , noch enthielten die Bescheide Auflagen in dieser Hinsicht .	[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Zudem würden die Kläger nicht hinreichend vor Infraschall geschützt ( Luftschall unterhalb der Frequenz von 20 Hertz ) .	[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Infraschall mit hohen Intensitäten habe erhebliche Wirkungen insbesondere auf das Herz-Kreislauf-System .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Wirkungen , wenn Menschen sehr lange Infraschall mit niedrigem Pegel ausgesetzt seien , seien wenig erforscht .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Zahlreiche Forschungsbeiträge gingen jedoch bei Langzeitexposition von deutlichen Gesundheitsgefährdungen aus .	[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]
Die bisher durchgeführten Studien zur Ermittlung des Infraschalls seien nicht repräsentativ , da diese mit wesentlich kleineren Anlagen durchgeführt worden seien .	[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]	[ "subsumption" ]

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