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Außerdem begrenze Ziffer 6.2.2.3 der Bescheide den Schallleistungspegel der Windkraftanlage auf den Wert von 105 d ( B ) A. In diesem Wert des maximal zulässigen Schallleistungspegels seien Zuschläge für wider Erwarten auftretende ton- oder impulshaltige Betriebsgeräusche enthalten .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Auch die Anwendung der DIN ISO 9613 - 2 sei nicht zu beanstanden .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Sie beruhe auf der TA Lärm ( Anhang A 2.2 ) .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Verwendung dieser DIN sei in der Rechtsprechung anerkannt .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Ob weiterer Forschungsbedarf bestehe , sei irrelevant .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Auch die Einwände der Kläger hinsichtlich tieffrequenten Schalls seien unzutreffend .
[ "subsumption", "definition", "conclusion", "other" ]
[ "other" ]
Das Landesamt für Umwelt habe in anderen Gerichtsverfahren dargelegt , dass es bei Windkraftanlagen generell keine vorherrschenden Geräusche im Bereich unter 90 Hertz gebe .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Demzufolge sei eine Einzelfallbeurteilung entbehrlich .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
In den der Genehmigung zugrunde liegenden Antragsunterlagen seien die Werte des Frequenzspektrums der Betriebsgeräusche der genehmigten Windkraftanlagen angegeben .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Daraus bestätige sich , dass keine „ vorherrschenden “ Energieanteile im Frequenzbereich unter 90 Hertz aufträten .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Bezüglich Infraschalls bestünden keine wissenschaftlich belegten Anhaltspunkte dafür , dass Windkraftanlagen an den üblicherweise mehreren 100 Meter entfernt liegenden Immissionsorten einen relevanten Beitrag zur Infraschallimmissionen lieferten .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Dieser ergebe sich beispielsweise auch aus neueren Untersuchungen der Landesanstalt für Umwelt , Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg , wonach die Infraschallpegel in der Umgebung von Windkraftanlagen auch im Nahbereich bei Abständen zwischen 150 m und 300 m deutlich unterhalb der menschlichen Hör- bzw. Wahrnehmungsschwelle gemäß DIN 45680 lägen .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Bei Entfernungen von 650 m und 700 m hätten die G-bewerteten Infraschallpegel sowohl bei ein- als auch bei ausgeschalteten Anlagen zwischen 50 dB ( G ) und 75 dB ( G ) gelegen .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die rechtliche Unerheblichkeit einer Belästigung durch Infraschall sei auch durch die Rechtsprechung bestätigt .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Insoweit liege auch kein Verstoß gegen den Vorsorgegrundsatz nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG vor .
[ "conclusion", "definition", "subsumption", "other" ]
[ "other" ]
Von einer potentiellen Gefahr könne nicht ausgegangen werden .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Zudem sei der Vorsorgegrundsatz nicht drittschützend .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Übertragung der Argumente aus dem Atomrecht zu den dortigen vorsorgebezogenen Dosisgrenzwerten auf das Immissionsschutzrecht scheide aus .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Der drittschützende Charakter dieser Dosisgrenzwerte folge aus dem Umstand , dass sie fehlende bzw. unzureichende Schutzwerte ersetzten .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Das Atomrecht unterscheide auch nicht in dem Maße zwischen Gefahrenabwehr und Vorsorge wie der immissionsschutzrechtliche Grunddichtenkatalog .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Auch seien Öffentlichkeitsrechte der Kläger aufgrund einer nicht durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung nicht verletzt .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Lediglich eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3c UVPG sei erforderlich gewesen .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Diese Vorprüfung habe überschlägigen Charakter .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Sie sei noch nicht darauf gerichtet , aufgrund einer detaillierten Untersuchung das Vorliegen nachteiliger Umweltauswirkungen festzustellen .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Vorprüfung des Einzelfalls habe nur verfahrenslenkende Funktion .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Sie sei auf die Einschätzung gerichtet , ob erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen zu besorgen seien .
[ "conclusion", "other", "subsumption", "definition" ]
[ "definition" ]
Die erforderlichen rechtlichen Maßstäbe seien eingehalten worden .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Rügen der Kläger , das Schutzgut „ Tiere “ sowie das Schutzgut „ Kultur und Sachgüter “ seien nicht vollständig und zutreffend erfasst worden , seien unzutreffend .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Hinsichtlich der Avifauna seien umfangreiche Bewertungen im Rahmen der artenschutzrechtlichen Prüfung gerade zu diesem Aspekt angestellt worden .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die dort gewonnenen Erkenntnisse seien ausdrücklich auch bei der allgemeinen Vorprüfung nach dem UVPG berücksichtigt worden .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Neben der Auswertung der vorhandenen Fachdaten ( Arten- und Biotopschutzprogramm Bayern , Artenschutzkartierung und Biotopkartierung ) und der Befragung örtlicher Experten seien umfangreiche Untersuchungen im Auftrag des Vorhabenträgers im Jahre 2013 durchgeführt worden .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
In der Kombination dieser gewonnenen Daten sei gewährleistet gewesen , dass mögliche Wirkungen des Vorhabens im rechtlich geforderten Umfang erfasst und beurteilt wurden .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Insbesondere sei eine intensive Auseinandersetzung mit dem Rotmilanvorkommen erfolgt .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Geprüft worden sei insbesondere der Rotmilanbrutverdacht im Eichholz östlich von ... ( ca. 1,2 km südöstlich der Windkraftanlage auf ...
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Flur ; ca. 1,7 km bzw. 2,0 km von den Windkraftanlagen in ... entfernt ) .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Dieser vermutete Horst habe sich knapp außerhalb des 1 km -Radius ( Anlage 2 Spalte 2 des Windkrafterlasses ) und eindeutig innerhalb des 6 km -Prüfradius ( Anlage 2 Spalte 3 des Windkrafterlasses ) befunden .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Eine „ nähere Betrachtung “ nach dem Windkrafterlass sei durchgeführt worden .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Eine erhöhte Aufenthaltswahrscheinlichkeit im Nahbereich der Anlagen sei danach nicht anzunehmen .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Dieser Frage seien die von der Beigeladenen vorgelegten Unterlagen gezielt nachgegangen .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die dortigen Ausführungen seien aus Sicht des Beklagten korrekt und nachvollziehbar .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Raumnutzung des Rotmilans verändere sich entsprechend der im Jahresverlauf variierenden Jagdbedingungen .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Vor allem im Zeitraum der Jungenaufzucht fänden sich günstige Jagdbedingungen vornehmlich in grünlanddominierten und in kleinstrukturierten Landschaftsbereichen .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Lockeffekte und Häufungen von Nahrungsflügen ließen sich am ehesten in diesem Zeitraum und vor allem in diesen Landschaftsbereichen feststellen .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Entsprechende Nahrungshabitate seien jedoch in der näheren Umgebung um die streitgegenständlichen Windkraftanlagen nicht in größerem Umfang vorhanden .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die kleinflächigen Wiesenbestände am ... erfüllten diese Voraussetzungen nicht .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Das Umfeld der geplanten Windkraftanlagen weise damit die Gegebenheiten , die auf einer Häufung von Nahrungsflügen schließen lassen würden , nicht auf .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Großflächige Grünlandgebiete fänden sich innerhalb des 6 km -Radius nur in zwei Bachtälern , nämlich im Bereich des ... , des ... sowie der jeweiligen Seitentäler .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Hinweise darauf , dass diese Gebiete über die antragsgegenständlichen Windkraftstandorte angeflogen werden würden , hätten sich aus der im Verfahren vorgelegten Raumnutzungsanalyse nicht ergeben .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Von einem signifikant erhöhten Tötungsrisiko durch die geplanten Windkraftanlagen sei daher nicht auszugehen gewesen .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Prüfung der Unteren Naturschutzbehörde sei auf der Basis des Windkrafterlasses erfolgt .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Bei ihrer umfassenden Prüfung sei die Untere Naturschutzbehörde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Ergebnis gelangt , dass bei einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls auch für das Schutzgut Tiere keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorlägen , die erhebliche nachteilige Umwelteinwirkungen erwarten lassen würden und die nach § 12 UVPG zu berücksichtigen wären .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung habe daher nicht verlangt werden können .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Auch die denkmalpflegerischen Belange seien innerhalb der UVP-Vorprüfung ausgiebig gewürdigt worden .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Im weiteren Umfeld der Windenergieanlagen befänden sich zwei landschaftsprägende Denkmäler ( Wallfahrtskirche ... ; Deutschordenskomturei ... ) .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Diese seien vom Vorhabensträger innerhalb der Unterlage zur UVP als auch beim Gutachten zur visuellen Wirkung auf landschaftsprägende Denkmäler berücksichtigt worden .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Nur bei der Erwartung erheblich nachteiliger Auswirkungen der Windkraftanlagen auf diese beiden Denkmäler sei die Durchführung einer UVP notwendig gewesen .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Eine solche erhebliche Beeinträchtigung sei bereits nach überschlägiger Prüfung nicht zu befürchten gewesen .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Aufgrund der großen Entfernung und der örtlichen Gegebenheiten der geplanten Anlagen zu beiden Denkmälern könne nicht von einer gestörten Sichtbeziehung bzw. erheblichen Beeinträchtigung der Denkmäler ausgegangen werden .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Anlagen seien landschaftlich eingebunden und zu großen Teilen nicht oder aufgrund der Bewaldung nur undeutlich zu sehen .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Gründe , die die Durchführung einer UVP rechtfertigen würden , hätten ersichtlich nicht vorgelegen .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Eine ausbleibende Negativstellungnahme des Landesamts für Denkmalpflege habe die Ansicht des Beklagten bestätigt .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Das von den Klägern angesprochene Schreiben des Landesamts für Denkmalpflege habe sich auf die drei geplanten Windkraftanlagen auf ...
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Flur und die Sichtbeziehungen zur Deutschordenskomturei ... mit einer wesentlich geringeren Entfernung bezogen .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Erhebliche Auswirkungen der drei streitgegenständlichen Windkraftanlagen seien vom Landesamt für Denkmalpflege zu keinem Zeitpunkt innerhalb des Genehmigungsverfahrens bejaht worden .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Insgesamt sei daher die Aufstellung einer umfassenden Umweltverträglichkeitsstudie mit anschließender verfahrensgebundener Umweltverträglichkeitsprüfung nach überstelliger Prüfung der möglichen Umwelteinwirkungen nicht geboten gewesen .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Beigeladenen begründeten mit Schriftsatz vom 1. Juli 2015 ihren Antrag auf Klageabweisung .
[ "definition", "conclusion", "subsumption", "other" ]
[ "other" ]
Hinsichtlich der Einstufung des fraglichen Bereichs als Dorfgebiet werde auf die Ausführungen des Beklagten verwiesen .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Der maßgebliche Immissionsrichtwert von 45 dB ( A ) nachts könne am Anwesen der Kläger eingehalten werden .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Der ermittelte Beurteilungspegel aus dem Hauptergebnis der Schallimmissions-Prognose von 35,3 dB ( A ) am Immissionsort P ( Anwesen der Kläger ) entspräche dem Summenpegel der Teilbeurteilungspegel der insgesamt sechs genehmigten Windkraftanlagen .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Für die streitgegenständliche Windenergieanlage Nordex N 117 liege mittlerweile die Dreifachvermessung vor .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Daraus ergebe sich ein Schallleistungspegel von lediglich 104 dB ( A ) , so dass die in der Schallimmissions-Prognose ermittelten Beurteilungspegel sogar noch unterschritten würden .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Einwände hinsichtlich der verwendeten Software ( WindPRO / DECIBEL ) griffen nicht durch .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Sie entspräche dem Stand der Technik und sei die für Schallimmissionsprognosen gängige Software .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Unsubstantiiert und nicht nachvollziehbar seien die Ausführungen der Kläger zu neutralen , stabilen oder labilen Luft- und Temperaturschichten bzw. -profilen .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Ausführungen der Kläger zur meteorologischen Korrektur gingen fehl .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die von der Beigeladenen vorgelegte Schallimmissions-Prognose berücksichtige überhaupt keine meteorologischen Dämpfungen .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Eine Impulshaltigkeit sei ebenfalls nicht gegeben .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Auch dies habe die Dreifachvermessung ergeben .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Auch in den Verfahren ... , die von der Kammer verhandelt wurden , sei vom Landesamt für Umwelt bestätigt worden , dass ein Zuschlag für den streitgegenständlichen Anlagentyp für Impulshaltigkeit nicht gerechtfertigt sei .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Dies entspreche auch den Ausführungen im Bayerischen Windkrafterlass ( Ziffer 8.2.7 ) .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Anwendung der DIN ISO 9613 - 2 sei durch die TA Lärm und die hierzu ergangene Rechtsprechung gerechtfertigt .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Andere Vorgaben , an denen sich die Genehmigungsbehörden orientieren könnten , existierten nicht .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die DIN ISO 9613 - 2 sehe für den hier vorliegenden Fall , dass die Schallquelle nicht bodennah liege , ein sogenanntes alternatives Berechnungsverfahren vor .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Dieses sei zur Anwendung gekommen .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Aus dem Vortrag der Kläger ergäben sich keine gegenwärtig verwertbaren neuen gesicherten Erkenntnisse , die dazu führen müssten , von der Anwendbarkeit der TA Lärm und der darauf beruhenden DIN ISO 9613 - 2 abzugehen .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
In Bezug auf Infraschall / tieffrequenten Schall beschränke sich der klägerische Vortrag auf die Behauptung angeblicher , tatsächlich aber nicht nachgewiesener Gesundheitsgefahren .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Auf die von der Kammer verhandelten Anlagen bei ... werde wiederum verwiesen .
[ "definition", "subsumption", "conclusion", "other" ]
[ "other" ]
Auch der Windkrafterlass gehe davon aus ( Ziffer 8. 2. 8) dass bei Abständen von mehr als 500 m die Schwelle der schädlichen Umwelteinwirkung durch Infraschall sicher nicht erreicht werde .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Bereits bei einem Abstand von 250 m von einer Windkraftanlage seien im Allgemeinen keine erheblichen Belästigungen durch Infraschall zu erwarten .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Auch in der Rechtsprechung werde es daher als gesicherte Erkenntnis angesehen , dass Gefahren durch Infraschall aufgrund des Betriebs von Windkraftanlagen nicht bestünden .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Dieses Ergebnis könne auch nicht mit Hinweis auf die Vorsorgepflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG unterlaufen werden .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Es sei gerade nicht nachgewiesen , dass der von den Windkraftanlagen emittierte tieffrequente Schall bzw. Infraschall in einem Abstand von über einem Kilometer potentiell gefährlich sei .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Lediglich abstrakte , in der Forschung noch nicht ausgeschlossene Gefährdungspotentiale könnten die Vorsorgepflicht nicht aktivieren .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Übertragung der Argumente aus dem Atomrecht sei unstatthaft .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Eine Verletzung der Rechte der Kläger durch den von den Anlagen verursachten periodischen Schattenwurf sei ebenfalls ausgeschlossen .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Kläger trügen selbst vor , dass nach der im Verfahren vorgelegten Schattenwurfberechnung mit einem periodischen Schattenwurf von 22,25 Stunden pro Jahr und maximal 26 Minuten / Tag zu rechnen sei .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Schattenwurfprognose berücksichtige sämtliche parallel beantragten sechs Windkraftanlagen .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Bei dem ermittelten Wert handele es sich damit um die insgesamt maximal mögliche Schattenwurfbelastung .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die in der Rechtsprechung anerkannte Schwelle von 30 Stunden / Kalenderjahr und 30 Minuten / Tag werde eingehalten .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Schließlich liege die behauptete Fehlerhaftigkeit der Vorprüfung zur Umweltverträglichkeitsprüfung nicht vor .
[ "conclusion", "definition", "subsumption", "other" ]
[ "other" ]