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Linke - Keine Auseinandersetzung mit drängenden Fragen – dafür der Versuch, sich sowohl den Status als Protestpartei zurückzuerobern als auch regierungsfähig in einem linken Bündnis zu erscheinen Aus Magdeburg Anna Lehmann Das muss Gregor Gysi gefuchst haben. Kurz vor dem 5. Parteitag der Linkspartei in Magdeb... | 0 | germany |
Ironisch gemeinte Videostatements von 53 Schauspieler:innen im ewigen Kunst-Lockdown protestieren gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung – und sorgen für Wirbel „Aktion #allesdichtmachen im Netz: Nicht ganz dicht“, taz vom 24./25. 4. 21 Immer in die rechte Ecke Wir haben alle Videos der SchauspielerI... | 0 | germany |
AfD scheitert erneut: Sitz im Bundestagspräsidium bleibt leer Von Sabine am Orde Auch der dritte Kandidat der AfD für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten ist durchgefallen. Der AfD-Abgeordnete Gerold Otten aus Bayern erhielt am Donnerstag nur 210 Stimmen, 355 wären notwendig gewesen. 393 Abgeordnete stimm... | 0 | germany |
von Waltraud Schwab Landkarte: die, Substantiv. Es ist die Landkarte des Balkans, um die es hier geht: Bulgarien, Serbien, Ungarn. Eisige Kälte hat sich über die Länder gelegt. Über Griechenland hockt die Kälte auch, dort stürzten Zelte ein unterm Schnee. Auf den griechischen Inseln harren Flüchtlinge aus, ... | 0 | germany |
Das NetzDG soll unter anderem Opfern von Hate Speech in sozialen Netzwerken helfen. Doch wie hilft das Gesetz jenen Nutzern, deren Kommentare zu Unrecht gelöscht wurden, und was können Gerichte dagegen tun? Von Christian Rath Ausgelöst wurde die Diskussion durch das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das ... | 0 | germany |
Höcke und die NPD - Das Bundesverfassungsgericht lehnt ein NPD-Verbot ab, und AfD-Rechtsausleger Björn Höcke randaliert verbal in Dresden Ein Kinderspiel betr.: „Gefährlicher als die NPD“, taz vom 19. 1. 17 Im Nachgang zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sei zu dieser Rede des Herrn Höcke festgestellt... | 0 | germany |
NEONAZIS Angehörige von Jürgen Rieger sympathisieren wohl doch mit der NPD Die Aussagen der Verfassungsschutzämter waren eindeutig: Die Familie des verstorbenen NPD-Bundesvize habe keine Beziehungen zur rechtsextremen Szene. Dass das Geld aus dem Nachlass des ehemaligen Neonazi-Anwalts aus Hamburg weiter zur N... | 0 | germany |
Ihr erster Tag im neuen Amt war zugleich einer für die Geschichtsbücher. Das lag jedoch weniger an ihr, Amira Mohamed Ali, der neuen Co-Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei. Am Dienstag hatte sie sich in einer Kampfabstimmung mit einer knappen Mehrheit von 36 zu 29 Stimmen im zweiten Wahlgang gegen ihre Mitbe... | 0 | germany |
Bei der Gedenkstunde für die Opfer der Shoah im Bundestag halten zwei starke Frauen zwei starke Reden. Mit Marina Weisband ist erstmals eine junge Jüdin dabei Von Sabine am Orde Einfach nur Mensch sein, das sei eine schöne Vision, sagt Marina Weisband am Mittwochmorgen im Bundestag. Sie ist als Gastrednerin... | 0 | germany |
Auch Linke hegen den Wunsch nach einem gesellschaftspolitischen Rollback. Die Rechten freut’s Von Daniel Bax Ein Linksruck soll durchs Land gehen! Darin ist sich Heisterhagen mit Sahra Wagenknecht und ihrem Team einig. Beide treten aber nicht nur für eine linke Steuer- und Sozialpolitik ein. Heisterhagen behau... | 0 | germany |
KÖLN - INTERVIEW SABINE AM ORDE taz.am wochenende: Herr Nassehi, nach den massiven sexuellen Übergriffen auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof gibt es eine aufgeheizte Debatte. Warum scheint es so schwer zu sein, angemessen und sachlich über die Ereignisse in Köln zu sprechen? Armin Nassehi: Die Debatte ist seh... | 0 | germany |
Das Verfassungsgericht kippte das Gesetz zu geschlechtsquotierten Wahllisten in Brandenburg Aus Potsdam Christian Rath Das Paritätsgesetz des Landes Brandenburg ist verfassungswidrig. Das Gesetz verlangte, dass auf Wahllisten gleich viele Männer und Frauen kandidieren. Darin sah das Brandenburger Verfassungsge... | 0 | germany |
NEONAZIS Müllsammeln, Bio-Bauernhöfe, Protest gegen Atomkraft und Gentechnik – Ökologie auf rechts Mit gelben Warnwesten und Tüten in der Hand sammeln die Männer am Rande der Bundesstraße Müll. Die Stadt Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern rief im April zum Frühjahrsputz auf. Doch die Helfer sind nicht von ... | 0 | germany |
Das milde Urteil für André Eminger, den engsten Unterstützer der NSU-Terroristen, begeistert die Rechten Aus München Konrad Litschko und Andreas Speit Es schien, als könnte André Eminger sein Glück nicht fassen. Reihum hatte Richter Manfred Götzl am Mittwoch das Strafmaß der fünf Angeklagten im NSU-Prozess ver... | 0 | germany |
BILDUNGSARBEIT - Die Träger des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ dürfen sich nun doch wieder mit der „rechten Ideologie“ von Parteien befassen. Die AfD hatte dies zu verhindern versucht Berlin taz | Wer über Rechtspopulisten sprechen will, darf von Parteien nicht schweigen. Genau das aber sollten die Progra... | 0 | germany |
Nach Bayern will auch NRW sein Infektionsschutzgesetz verschärfen. Anderswo hält man das Vorgehen der beiden Länder für verfassungswidrig. Eine Klausel muss wohl weichen Von Christian Rath Der Düsseldorfer Landtag hat das NRW-Epidemiegesetz an diesem Mittwoch zunächst nur diskutiert, aber nicht beschlossen.... | 0 | germany |
Rechtsextreme Bewegungen mobilisieren nicht nur rassistisch gegen Marginalisierte. Um ihre politische Erzählung wirkmächtig zu machen, stilisieren sie sich auch als Kampftruppe gegen korrupte Eliten – mit einigem Erfolg Von Nadja Kutscher Die rechtsradikalen Bewegungen unserer Zeit haben eines gemein: Sie v... | 0 | germany |
NACHSPIEL Sie war die einzige Ministerin, die nach einem Rücktritt zurückkam. Die FDP flog aus dem Parlament, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger macht weiter. Weil sie ein Ärgernis bleiben will für alle, die mehr Überwachung wollen INTERVIEW MEIKE LAAFF UND DANIEL SCHULZ taz.am wochenende: Frau Leutheusser-... | 0 | germany |
PROTEST Attac warnt vor den neuen Montagsdemos. Pedram Shahyar, früher führender Attac-Aktivist, wird heute in Berlin dort sprechen – und hofft auf regen linken Zulauf INTERVIEW MARTIN REEH taz: Herr Shahyar, woran denken Sie, wenn Sie Kondensstreifen am Himmel sehen? Pedram Shahyar: Das sind die Abgase von... | 0 | germany |
Interview - Der Historiker Michael Wildt über den AfD-Gebrauch des Nazi-Kampfbegriffs „Volksgemeinschaft“: Ausgrenzung steht erneut im Mittelpunkt taz: Herr Wildt, der Begriff der Volksgemeinschaft ist eine tragende Säule rechter Bewegungen. Teile der Alternative für Deutschland (AfD) versuchen nun, ihn positi... | 0 | germany |
In Bayern wird gegen einen rechten Waffenhandelsring ermittelt. Mutmaßlicher Kopf der Gruppe: Ex-NPDler und AfD-Mitglied Alexander R. Ihm gelang es offenbar über Jahre, Waffen ins rechtsextreme Milieu zu schmuggeln und weitreichende Pläne zu schmieden: Wurde mit den Verkäufen der Aufbau einer AfD-nahen Organisati... | 0 | germany |
NAZIS I Die NPD ist in keinem Berliner Bezirk mehr in Fraktionsstärke vertreten. Dennoch versuchen die Parteienvertreter, mit möglichst wenig Aufwand ihre Themen zu setzen VON MARINA MAI Noch 2006 zogen Verordnete der NDP in vier Berliner Bezirksverordnetenversammlungen ein, darunter dreimal in Fraktionsstä... | 0 | germany |
„Gesinnungsdiktatur“: eine Stippvisite bei der Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen Von Michael Bartsch Mit Genugtuung zeigt Susanne Dagen auf einen Rosenstrauß. Solche Sympathiebekundungen sind für die Buchhändlerin wichtiger geworden im idyllischen Buchhaus Loschwitz in Dresden. Ihre eher beiläufige Erwäh... | 0 | germany |
STUDIE Viele antisemitische Vorfälle werden nicht zur Anzeige gebracht, sagt ein aktueller Forschungsbericht der TU Berlin VON MALENE GÜRGEN In Berlin gibt es offenbar deutlich mehr antisemitisch motivierte Übergriffe als bisher angenommen. Die Dunkelziffer sei in diesem Bereich besonders hoch, heißt es in ... | 0 | germany |
In Osnabrück organisiert ein Bündnis antirassistischer und antifaschistischer Gruppen Protest gegen die Innenministerkonferenz (IMK). Die Innenminister der Länder werden vom 4. bis 6. Dezember unter dem Vorsitz des niedersächsischen Ministers Boris Pistorius in Osnabrück über Themen wie Abschiebehaft oder ein Ver... | 0 | germany |
Demo - Mit einer Technoparade wollte Marzahn-Hellersdorf ein Zeichen gegen Nazis setzen. Statt der angekündigten 5.000 Teilnehmer kamen nur wenige hundert von Malene Gürgen Die Männergruppe ist angetrunken, einer von ihnen torkelt schon eher, als dass er tanzt zu der Musik, die aus dem Wagen vor ihm über di... | 0 | germany |
Das bleibt von der Woche - Die Bäder Betriebe wollen mit mehrsprachigen Plakaten und Flyern Flüchtlingen die Baderegeln erklären, der Tod einer jungen Frau, die vor eine U-Bahn gestoßen wurde, schockiert die Stadt, die Humboldt-Universität hat einen neue Präsidentin, und das Hausprojekt Rigaer Straße 94 bekommt w... | 0 | germany |
Sicherheit - Ein Jahr nach der Nacht von Köln tut die Stadt viel dafür, dass die Menschen ungefährdet feiern können. Hundertprozentige Sicherheit kann nicht garantiert werden Aus Köln Christoph Herwartz Die Kölner Innenstadt wird an Silvester so ziemlich gegen alles gesichert sein, was man sich an Gefahren ... | 0 | germany |
Der Ex-Springer-Journalist Nicolaus Fest führt als Nachfolger von Pazderski den Notvorstand der Partei Von Bert Schulz Die Berliner AfD rückt weiter nach rechts: Der Europaabgeordnete Nicolaus Fest ist neuer Interims-Chef des Landesverbandes. Dies teilte sein Vorgänger, Georg Pazderski, am Freitagabend mit. Ni... | 0 | germany |
von Kontext-Autor Oliver Stenzel Stuttgart 21 spielt für Egon Hopfenzitz diesmal keine Rolle Einer der Enttäuschten ist der pensionierte Stuttgarter Bahnhofsvorsteher Egon Hopfenzitz. Der 1929 Geborene wurde wegen seiner bescheidenen Art und seiner präzisen Kritik an Stuttgart 21 schnell extrem populär in der ... | 0 | germany |
Zum Todestag von Hitlers Stellvertreter Rudolf Heß am 17. August wollen am Samstag wieder Nazis demonstrieren. Hunderte Rechte werden erwartet – Tausende dagegen zu den zahlreichen Gegenveranstaltungen Von Erik Peter Vielleicht glauben sie es wirklich: dass Rudolf Heß, Hitlers Stellvertreter, nach 43 Jahren... | 0 | germany |
Hetze - Die Polizei erwartete nur ein paar hundert: In Berlin demonstrierten Tausende Neonazis Berlin dpa/taz | Mit einem so großen Aufmarsch hatte kaum jemand gerechnet: Fast 3.000 Neonazis, Pegida-Anhänger, Hooligans, Rechtspopulisten und andere fremdenfeindliche Demonstranten sind am Samstag durch das Berli... | 0 | germany |
GEGNER Kommt Ramelow, wird Mike Mohring Oppositionsführer. Der CDU-Fraktionschef sieht Rot-Rot-Grün in der „Lieferpflicht” taz: Herr Mohring, der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag steht. Stellen Sie sich schon auf Ihre neue Rolle als Oppositionsführer ein? Mike Mohring: Zunächst muss Rot-Rot-Grün eine Mehrhei... | 0 | germany |
Wie viel Egoismus steckt im Aktivismus? Julia von Heinz’ Spielfilm „Und morgen die ganze Welt“ Von Jenni Zylka Woran merkt man, dass mit der Welt etwas nicht in Ordnung ist? Und was bringt einen dazu, sie ändern zu wollen? Bei Luisa (Mala Emde) beginnt es im Container, wahrscheinlich auch schon früher. Als die... | 0 | germany |
ESSAY Ist die „Alternative für Deutschland” eine Gefahr oder ein Geschenk für die Parteienlandschaft? Ihr größter Gegner ist nicht die politische Konkurrenz, sondern ein innerparteilicher Widerspruch VON MATTHIAS LOHRE Dem sowjetischen Diktator Stalin wird das Bonmot zugeschrieben: „In Deutschland wird es kein... | 0 | germany |
POPULISMUS - Interview Andreas Fanizadeh taz.am wochenende: Herr Tanner, die Briten haben für den Brexit gestimmt. Auch die Schweiz sieht sich als Insel in der EU. Wie beurteilt man von der Schweiz aus die Abstimmung in Großbritannien, was bedeutet sie für Europa? Jakob Tanner: Die Rechtspopulisten jubeln, ... | 0 | germany |
Terror - Interview Sabine am Orde und Konrad Litschko taz.am wochenende: Herr Münch, das BKA ermittelt gerade im Fall des rechtsterrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich als syrischer Flüchtling registrieren ließ. Sie sind 39 Jahre im Polizeidienst: Ist Ihnen so etwas schon mal untergekommen? ... | 0 | germany |
„Nachwuchs des weißen Mainstreammittelschichtsamerikas“ nannte taz-Autor Jan Feddersen die Woodstock-Jugend. Dagegen gibt es Protest. Auch gegen Kritik am Nabu Drogistisches Magical „Woodstock zu feiern ist sentimental – nicht politisch“, taz vom 10./11. 8. 19 Woodstock war das größte und schönste Erlebnis,... | 0 | germany |
RECHTSEXTREMISMUS In ihrem „Wahlkämpferlied” singt die Partei über Gewalt an Michel Friedman und über die „Heimreise” von Cem Özdemir. Grüne und Jüdische Gemeinde: Das offenbart die Grundhaltung der NPD VON KONRAD LITSCHKO Die NPD trifft bei ihrem Wahlkampf zur Brandenburger Landtagswahl und Bundestagswahl mal... | 0 | germany |
LUKAS WALLRAFFAm Freitag müssen sich die Grünen im Bundesrat entscheiden: Wie halten sie es mit dem Asylrecht für Menschen aus Serbien, Bosnien und Mazedonien? Kann man diese Staaten zu „sicheren Herkunftsländern” erklären – oder nicht? Diese scheinbar einfache Frage scheint die Grünen zu überfordern. Zu hören... | 0 | germany |
Die Sterne meinen es gut mit Jakob Laczny – pünktlich zur Bezirkswahl am 25. Mai wird er 16 Jahre alt und gehört zu den jüngsten Wählern, die je ihr Kreuz machen durften. „Ich habe mich gefreut, als ich gemerkt habe, dass ich am Wahltag Geburtstag habe”, sagt er. Und bedauert die, die später dran sind. Die Gun... | 0 | germany |
Union - Monatelang kämpfte Horst Seehofer gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Doch jetzt suggeriert seine Partei: Krise? Ach was! Aus München und Berlin Dominik Baur und Christina Schmidt Markus Blume sitzt in der Gaststätte des bayerischen Landtags. Vor ihm steht ein Teller Spargelcremesuppe, hinte... | 0 | germany |
1. MAI Rechtsextreme Demonstrationen in Berlin sollen blockiert werden. Dazu rufen SPD, Grüne, Linksparteiler und Gewerkschaften gemeinsam mit der Antifa auf. Das Vorbild: Dresden BERLIN taz | Dresden ist das Vorbild. Was am 13. Februar in der sächsischen Landeshauptstadt gelang, soll auch am 1. Mai in Berlin ... | 0 | germany |
RECHTSEXTREMISMUS 750 Neonazis marschieren durch Berlin. Experte sieht Radikalisierung der Szene BERLIN/HAMBURG taz | Als Reaktion auf einen Brandanschlag auf ein rechtes Szenelokal in Berlin sind am Samstag rund 750 Neonazis durch die Stadt gezogen. Blockaden von Gegendemonstranten wurden von der Polizei aufg... | 0 | germany |
SCHWEIZ Nach dem Leitsatz „Kiss – Keep it simple and stupid” konzipiert der deutsche Werber Alexander Segert in der Schweiz seine umstrittenen Kampagnen. Derzeit werben rechte Populisten mit seiner Hilfe gegen den Bau von Minaretten. Darüber empören sich nicht nur Muslime. Je lauter der Protest wird, desto stille... | 0 | germany |
Im Frühjahr 2017 mobilisierte Pulse of Europe erfolgreich Tausende Berliner und warb für die Vorzüge der EU. So schnell, wie die Bewegung gekommen war, flaute sie wieder ab. Doch ein paar Aktivisten machen unbeirrt weiter Von Francis Laugstien Der Gendarmenmarkt war im Jahr 2017 der Treffpunkt für Europa-Fa... | 0 | germany |
Das bleibt von der Woche - Die Opposition setzt auf einen unabhängigen Polizeibeauftragten, die linke Szene entdeckt das Stadtschloss und damit auch Mitte, die rot-schwarze Koalition beschließt eine neue Bauordnung, und die Armenien-Resolution sorgt für die Absage eines Fastenbrechens PolizeibeaufTragter - ... | 0 | germany |
GÄSTELISTE In einer Live-Sendung in Bremen setzt das Nordwestradio einen AfD-Mann auf das Podium. Damit hofierten die Öffentlich-Rechtlichen Rechtspopulisten, sagen Kritiker. Der Sender erklärt, man habe ein breites Meinungsspektrum abbilden wollen VON LENA KAISER Das Nordwestradio steht in der Kritik, eine... | 0 | germany |
durch die Woche mit Sarah Emminghaus Nächste Woche Maria Gramsch Eigentlich sollte Frauke Petry dieses Jahr den vorläufigen Höhepunkt ihrer Karriere in der sogenannten Alternative für Deutschland erleben. Lange war sie als Spitzenkandidatin der Partei vorgesehen. Daraus wurde dann ja doch nichts. Sie machte... | 0 | germany |
EU-SANKTIONEN Ungarns politische Landschaft wird oft falsch dargestellt. Statt der echten Alternativen werden hauptsächlich Neoliberale hofiert Mit Viktor Orbán verhalte es sich so wie mit Wladimir Putin oder, noch besser, Recep Tayyip Erdogan. Deshalb müsse die EU Sanktionen gegen Ungarn verhängen, so wie geg... | 0 | germany |
LINKS UND RECHTS - Wir linksliberalen Kosmopoliten sind für den Erfolg der Rechtspopulisten mit verantwortlich, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel Interview Martin Reeh taz: Herr Merkel, Welt -Chefredakteur Ulf Poschardt hat kürzlich geschrieben: „Die AfD wird der große Gewinner dieses Wahlsonn... | 0 | germany |
EXTREME Die Bibliothek des Konservatismus ist der Neuen Rechten zuzuordnen. Ulli Jentsch vom Verein Apabiz fordert eine ernsthafte politische Auseinandersetzung INTERVIEW FANNY LÜSKOW taz: Herr Jentsch, die Bibliothek des Konservatismus steht schon seit Langem in der öffentlichen Kritik. Was genau an dem Bü... | 0 | germany |
Rassismus - Unsere Autorin ist es gewohnt, ständig gefragt zu werden, woher sie kommt. Auf der taz.meinland-Tour quer durch Deutschland erlebt sie, wie der Aufstieg der AfD sie direkt betrifft Aus Deutschland Malaika Rivuzumwami Mit Blick auf die Bundestagswahl, die Erfolge der AfD im Kopf, ging taz.meinland a... | 0 | germany |
NAZIS Die NPD plant ihren Bundesparteitag in Neukölln. Geht leider nicht, sagt der Bezirk Und wieder suchen sie das Multikulti-Flair: Erneut will die NPD in Neukölln tagen, diesmal gleich die Bundespartei. Die Neonazis haben das Gemeinschaftshaus Gropiusstadt angefragt. Der Bezirk übersandte am Donnerstag alle... | 0 | germany |
Prominente Sportler rufen in Brasilien zur Wahl des Rechtsextremen Jair Bolsonaro bei der Wahl Ende Oktober auf. Dürfen Athleten sich politisch äußern – und sollten wir zuhören? Von Bernd Pickert Wenn die deutschen Ex-Fußballstars Lothar Matthäus, Bastian Schweinsteiger, Lukas Podolski und vielleicht auch n... | 0 | germany |
Seine Mutter schickt ihm rechte Posts, seit Jahren hetzt sie gegen Einwanderer. Gespräche darüber enden regelmäßig in Geschrei. Den Kontakt abbrechen will Tom Vesterhold aber nicht – auch, weil seine Kinder an der Oma hängen. Er sucht sich Hilfe. Und landet beim Konzept der „radikalen Höflichkeit“ Von Sabine a... | 0 | germany |
Vor 30 Jahren kürte der Bundestag Berlin zur neuen Hauptstadt. Das Ergebnis war denkbar knapp. Wäre Bonn Hauptstadt geblieben, wäre Berlin vor allem kulturell nicht das, was es heute ist Von Uwe Rada Es war das Bild eines erwachenden Riesen, das Norbert Blüm an die Wand malte. „Sechs Millionen Einwohner rec... | 0 | germany |
In Göttingen ist es am Sonntagabend zu einem Zusammenstoß zwischen Linksautonomen und Rechtsextremisten gekommen. Dabei wurde laut Polizei ein Mensch verletzt. Nach den bisherigen Ermittlungen hätten etwa 30 bis 40 vermummte Angreifer aus der linksautonomen Szene eine deutlich kleinere Zahl von Rechten attacki... | 0 | germany |
NPD Ulf Bünermann von der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus über den Parteitag taz: Herr Bünermann, die rechtsextreme NPD kündigt seit Monaten einen Parteitag an, ohne ihn durchzuführen, und auf einmal soll er dieses Wochenende stattfinden. Welche Strategie steckt dahinter? Ulf Bünermann: Es ist fraglic... | 0 | germany |
Kein Fußbreit den Poetry Slammern: Der enorm komische Shahak Shapira tritt in Bremen auf Von Alexander Diehl Fitnessschuhe und Fensterglasbrillen: Wie es am Donnerstagabend in der Hamburger Markthalle aussah, so dürfte mancher sich einen Ausflug der Neon-Redaktion vorstellen. Der da auftrat, der Komiker, Autor... | 0 | germany |
Eckehard Niemann aus Uelzen fühlt sich provoziert. Deshalb sprühte er im April „Happy Nazi Seebohm” an Trafohäuschen und Werbeschilder. Er protestiert für die Bürgerinitiative „Keine Nazi-Straßen”. Denn die Namensgeber zweier Straßen, Johann Farina und Hans Seebohm, seien glühende Anhänger des NS-Regimes gewes... | 0 | germany |
Donnerstag, 19. November Refugee Schulstreik „Gegen Rassismus ob Pegida oder Staat– brennende Heime sind die Früchte ihrer Saat!“ Der Schul- und Unistreik gegen Rassismus beginnt mit der Zubringerdemo aus Pankow ab 8 Uhr. „Reiht euch zahlreich bei euren Schulen ein oder kommt einfach vorbei.“ 8 Uhr Carl-... | 0 | germany |
Gerhard Frey, Chef der rechtsextremen DVU, gibt offenbar sein Amt ab. Am Sonntag soll dem 75-jährige Verleger der Ex-NPDler Matthias Faust nachfolgen. Ob damit auch die Finanzierung der von Frey abhängigen Partei zusammenbrechen wird, ist unklar VON ANDREAS SPEIT Die öffentlichen Auftritte fielen Gerhard Fr... | 0 | germany |
Die Universität Osnabrück hat gegen die zunehmenden Anfeindungen der muslimischen Dozenten und Mitarbeiterinnen des Instituts für Islamische Theologie scharf protestiert. Im Zusammenhang mit den Attentaten in Paris und den Pegida-Demonstrationen seien die Experten immer wieder gefordert, öffentlich Stellung zu ... | 0 | germany |
RECHTSEXTREMISMUS Mit einem Sitz für die NPD konstituiert sich der Beirat Gröpelingen – und erneuert einen Beschluss gegen Rassismus Unübersehbar wehen zahlreiche „Bunt-statt-braun”-Fähnchen auf den Tischen des Saals im Nachbarschaftshaus Ohlenhof. Wie in Blumenthal eine Woche zuvor, konstituiert sich der Beir... | 0 | germany |
Im Lüneburger Stadtrat hat eine Mehrheit von SPD, CDU, FDP und AfD eine Vorschlagsliste für Schöffen durchgewinkt. Die Linken-Fraktion und ein Grünen-Stadtrat hatten gefordert, zwei der Bewerber zu streichen, weil sie eine eindeutig rechte Vita hätten Von Andreas Speit Im Rat der Stadt Lüneburg ist ein Stre... | 0 | germany |
Georg LöwischAber als Kretschmann und sein künftiger Vize Thomas Strobl von der CDU am Montagmittag die Ergebnisse ihrer Verhandlungen vorstellten, da machten sie den starken Eindruck: Diese Regierungszeit droht zur reinen Routineangelegenheit zu werden, sie wird fad, vielleicht sogar historisch langweilig. Da... | 0 | germany |
Auch in Bremen hat die AfD nun einen Online-Pranger gegen LehrerInnen freigeschaltet Die AfD hat am Montag auch in Bremen ihr Internet-Portal „Neutrale Schulen“ freigeschaltet. Landeschef Frank Magnitz ruft dazu auf, über die Plattform mutmaßliche Verstöße gegen das staatliche Neutralitätsgebot von Lehrkräften... | 0 | germany |
2013 hatte Bundespräsident Gauck angesichts der rechten Proteste gegen ein Asylbewerberheim die NPD und ihre Anhänger öffentlich als „Spinner” bezeichnet. Die rechtsextreme Partei verklagte Gauck daraufhin wegen Verunglimpfung, doch das Bundesverfassungsgericht wies die Klage Anfang der Woche ab: Der Bundespräsid... | 0 | germany |
Jusos und Grüne Jugend können sich nur schwer über die Ampelkoalition freuen. Ihre Frustration arbeiten sie am liberalen Koalitionspartner ab Nun mag die politische Schlechtgelauntheit der Jusos und der Grünen Jugend, die auf ihren Versammlungen zum Regierungsvertrag der künftigen Ampelkoalition spürbar wurde,... | 0 | germany |
Heiko WerningDie Frage ist knifflig: Wenn Söder und Seehofer beide mit Verve und Geburtstagsabschiebungen einen unerbittlichen AfD-Ähnlichkeitswettbewerb austragen, an dessen Ende nur die AfD und die Grünen gewonnen haben werden, wer trägt dann Schuld am miesen CSU-Ergebnis? Klare Sache: diese verdammten Migra... | 0 | germany |
Am Geburtsort von Christian Lindner findet sich ein ziviles Bündnis nicht ab mit den desolaten politischen Zuständen im Bund. Ein Ortsbesuch Von Harriet Wolff „Wir haben uns gegenseitig Heimat gegeben, denn von den bundespolitischen Kräften, die im Geschäft sind, erwarten wir ab sofort nichts mehr für unser... | 0 | germany |
Heute Abend wird im Buchladen Schwarze Risse im Mehringhof das Buch „Keine Macht für niemand” vorgestellt, das Kai Sichtermann, Bassist der Ton Steine Scherben, mit Jens Johler und Christian Stahl verfasst hat. Nun weiß man ja, dass die Geschichte der „Scherben” seit langem umkämpft ist, und während die einen, di... | 0 | germany |
Chats zeigen: Veteranen von NVA und Bundeswehr bilden eine Art Bürgerwehr bei Anti-Corona-Demos Von Gareth Joswig Während die Coronaleugner*innen und selbst ernannten Querdenker immer weniger werden und Berliner*innen trotzdem weiter mit Demos nerven, radikalisiert sich ein kleiner Teil dieser Bewegung zunehme... | 0 | germany |
Im Tönespucken sind die Rechtspopulisten groß. Am Einzug ins Abgeordnetenhaus im September bestehe kein Zweifel, heißt es von Pro Deutschland wie von der „Freiheit” des Ex-CDUlers René Stadtkewitz. Nachhaltig werde man das Parteiengefüge verändern. Die Realität ist eine andere: Die groß angekündigten Parteizen... | 0 | germany |
Optimismus - In den Städten sind die Deutschen bald eine Minderheit unter vielen, sagt der Migrationsforscher Jens Schneider – und erklärt, warum davon alle profitieren Interview Peter Weissenburger taz: Herr Schneider, in ihrem Buch „Generation Mix“ sagen Sie, dass die europäischen Großstädte demnächst „me... | 0 | germany |
„Der Hof ist – trotz des Zustandes – das Zentrum der Szene über Niedersachsen hinaus“, sagt Kirsten Dieckmann vom Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus. Seit Jahren richten verschiedene Initiativen Aktionen aus, um gegen die regelmäßigen Sonnwend- und Erntedankfeste, Konzerte und Schulungen auf dem Gehö... | 0 | germany |
Radikal - Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Andreas Speit Selbst in der AfD sehen das andere anders. Am gleichen Tag verlässt Parteigründer Bernd Lucke die Partei, er war lange Zeit ihre Ikone. „Die AfD ist unwiederbringlich in die falschen Hände gefallen“, schreibt er. In der AfD herrschten „islamfeindl... | 0 | germany |
Die Kritik am „Popoposter” der Grünen war berechtigt und keine Zensur Dem nordrheinwestfälischen Kaarst fehlt das glückliche Händchen. Zumindest fehlt es den Kaarster Grünen, die sich mit ihren diesjährigen Wahlkampfplakaten von einem Fauxpas zum nächsten hangeln. Auf einem von ihnen steht eine Frau auf einer ... | 0 | germany |
Wir sind ja alle nicht ganz dicht, aber gerade zeigt sich, bei wem es so richtig durchs Dach regnet. Ist die vegane Bioszene anfällig für Verschwörungstheorien? Von Arno Frank (Text) und Johanna Walderdorff (Illustration) Zu den heftigsten und zugleich hübschesten Zuschreibungen, zu denen meine Oma fähig war, ... | 0 | germany |
Andreas SpeitEin Wahlabend, eine Partei, zwei Wahlpartys: Am Sonntagabend nach der Landtagswahl offenbarte die AfD Niedersachsen erneut ihre tief gehende Zerstrittenheit. Die Spitzenkandidatin Dana Guth erwartete in Salzgitter die ersten Prognosen, während der Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel auf die ersten ... | 0 | germany |
Klage - NPD-Funktionär setzt freies Radio in Erfurt unter Druck. Es ist nicht der einzige Sender, der sich derzeit juristisch mit Rechten oder Rechtspopulisten streitet von Anne Fromm Buttlar ist ein Dorf im Südosten von Thüringen. 700 Einwohner leben dort, im September 2015 kommen 50 dazu: Flüchtlinge, vor... | 0 | germany |
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer versucht, umstrittene Fahrverbote für Zu-schnell-Fahrer rückgängig zu machen. Der CSU-Mann will dabei von einem Fehler profitieren, für den sein eigenes Ministerium verantwortlich ist Von Christian Rath Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will einen formellen Fehler... | 0 | germany |
Sex mit Mitarbeiterinnen, Lügen und Machtmissbrauch: Jetzt musste „Bild“-Chef Julian Reichelt doch gehen. Lange hatte Springer-Chef Mathias Döpfner ihn geschützt. Ändert sich etwas? Von Anne Fromm, Daniel Schulz und Erica Zingher Fragen hatte niemand. Dabei war das, was sich am Dienstagmorgen um 10.30 Uhr im 1... | 0 | germany |
Sie wirbt für sich als „einzige Alternative” zu den Parteien im Kieler Landtag: Am 6. Mai will die NPD in Schleswig-Holstein bei der Landtagswahl 2012 antreten. Und die Wahlliste steht schon: Spitzenkandidat ist der NPD-Landesvorsitzende Jens Lütke. Bei der Landtagswahl 2009 blieb die NPD mit 0,9 Prozent unter... | 0 | germany |
Der Staatsgerichtshof wurde gestern neu gewählt – das Interesse bei den Fraktionen ist verhalten. Dabei hat das Gericht mit seinen Entscheidungen schon große Weichen gestellt Von Lotta Drügemöller Achtmal nur hat der Staatsgerichtshof Bremen in der letzten Legislaturperiode Entscheidungen treffen müssen. We... | 0 | germany |
Die Vorlesung von AfD-Mitbegründer Bernd Lucke an der Uni Hamburg ist erneut gestört worden. Etwa 30 linke DemonstrantInnen drangen in den Saal ein und skandierten Sprüche wie „Kein Recht auf Nazipropaganda“. Nachdem Lucke bereits letzte Woche am Dozieren gehindert worden war, hatte die Universität dieses Mal ihr... | 0 | germany |
Bei den Kommunalwahlen in Brandenburg holte die AfD 15,9 Prozent. Gideon Botsch vom Moses-Mendelssohn-Zentrum rechnet nun nicht mit konstruktiver Oppositionsarbeit Interview Gareth Joswig taz: Herr Botsch, Sie haben in einer empirischen Untersuchung die AfD-Programme zur Kommunalwahl sehr genau . Wer kommt ... | 0 | germany |
OBERPIRAT TRITT ZURÜCK Massive Anschuldigungen erhebt der Bundesvorstand der Piraten gegen den Berliner Landesvorsitzenden Christopher Lauer: Es geht um Amtsanmaßung, Arbeitsverweigerung, versuchte Wahlfälschung, Nötigung und Bedrohung. Der Bundesvorstand wollte Lauer daher des Amtes entheben. Der war schnelle... | 0 | germany |
„Ich muss nicht mit allem einverstanden sein“, sagt Jörg Meuthen. Es ist immer das gleiche Muster: Der AfD-Mann distanziert sich vom radikalen Teil seiner Partei und räumt ihm zugleich Platz ein Aus Karlsruhe und Rastatt Sabine am Orde Jörg Meuthen sitzt auf einer Bank unter einem Baum in der Durlacher Altstad... | 0 | germany |
KRIMINALITÄT In Niedersachsen sieht die Landesregierung Verbindungen zwischen der Rocker und der Neonazi-Szene und bestätigt damit Recherchen der taz. Über „strukturelle” Verbindungen gäbe es allerdings bisher keine Erkenntnisse VON OTTO BELINA UND GEORG KIRSCHE-HUMBOLDT Ja, es gibt Verbindungen von krimine... | 0 | germany |
EXTREMISMUS Trotz Dementi: Auch an Pro Köln sandte Breivik vor den Anschlägen sein „Manifest” BERLIN taz Das „Manifest” des norwegischen Attentäters Anders Behring Breivik bringt die Bürgerbewegung Pro Köln in Erklärungsnot. Die rechtsextreme Vereinigung hielt 2008 einen „Anti-Islamisierungs-Kongress” ab, der ... | 0 | germany |
ZERWÜRFNIS Wegen des Rechtsrucks und des Rassismus ihrer Partei ist Niedersachsens Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Martina Tigges-Friedrichs, aus der Partei ausgetreten. Das Deutschnationale und die Stammtischparolen gingen ihr zu weit INTERVIEW LENA KAISER taz: Frau Tigges-Friedrichs, bereuen ... | 0 | germany |
NPD Berlin ist auf ein Verbotsverfahren vorbereitet. Hat es Erfolg, würde die Parteizentrale aufgelöst und die BVV-Mandate verfielen VON KONRAD LITSCHKO Ein „rechtssicheres Verbot” der NPD sei ein klares Ziel der Landesregierung, so stellten SPD und CDU bei der Präsentation ihres Koalitionsvertrags klar. Un... | 0 | germany |
Stempel, Schubladen, Hierarchien – alles ungerecht? Ost oder West, einheimisch oder zugezogen, Kassen- oder Privatpatient? Bei Letzteren ist wenigstens das Essen gleich fies Der Sachsen-Stempel „Wir waren wie Brüder“, taz vom 1. 10. 18 Vielen Dank und ein ganz großes Lob an Daniel Schulz für den Bericht übe... | 0 | germany |
Stefan Müller, Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, über den Zoff zwischen Seehofer und Merkel vor einem Jahr, die AfD und den aufgeblähten Bundestag Interview Anja Maier taz: Herr Müller, der Koalitionsvertrag hat vor 13 Monaten „eine neue Dynamik“ und „neuen Zusammenhalt“ für Deutschland ver... | 0 | germany |
Georg LöwischMitten in Deutschland wird am Sonntag gewählt. Aber die Republik redet lieber darüber, dass die Bayern nur knapp gegen Piräus gewonnen haben. Oder darüber, ob AKK was Dummes oder was Kluges wagt (und ob sie dem Außenminister rechtzeitig Bescheid gesimst hat). Während im Sommer vor den Wahlen in Br... | 0 | germany |
Juristinnenbund will Parlamentsquoten in den Ländern gegen Verfassungsklagen wappnen. Interfraktionelle Gruppe für ein Paritätsgesetz im Bundestag trifft sich Von Patricia Hecht Brandenburg hat eins, Thüringen hat eins, Berlin ist in konkreten Gesprächen und in weiteren Ländern wird zumindest darüber diskut... | 0 | germany |
PATRICK GENSINGDie NPD hat mit Superlativen um sich geworfen, um die „Verschmelzung” mit der scheintoten DVU hochzujubeln. Die Partei nannte die Fusion in einer Reihe mit der Völkerschlacht bei Leipzig und der Gründung des Deutschen Reichs. Der altbekannte Größenwahn der extremen Rechten, er lebt. Doch die Rea... | 0 | germany |
Bernd Stegemann legt sich mit der Cancel Culture an und stolpert in seinem neuen Buch über die eigenen Thesen Von Peter Laudenbach Eine Erregungswelle sorgt für Ärger im Feuilleton: die Cancel Culture der Identitätspolitik. Glaubt man ihren Kritikern, handelt es sich um eine ominöse Macht, die unliebsame Me... | 0 | germany |
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