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„Hallo, ich heiße Adolf“ – wie schwer fällt es, diesen Satz zu sagen? Warum nennt man sein Kind wie Hitler? Und: Kann „Adolf“ wieder in Mode kommen? Wir haben vier Nachkriegsgeborene gefragt Von Anne Haeming Wieder. Denn bis Anfang des vorigen Jahrhunderts galt Adolf als Modename, er rutschte 1932 auf der B...
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Am Rande des AfD-Parteitags in Oldenburg sind Demonstrant*innen und AfDler aneinander geraten. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung in beide Richtungen Von Andrea Maestro Am Rande des AfD-Landesparteitags, der Ende Oktober in Oldenburg stattgefunden hat, hat es – unbemerkt von der Öffentlichkeit – e...
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Thüringens Innenminister hat eine Debatte über ein AfD-Verbot losgetreten. Das war unüberlegt und dumm. Die radikal rechte Partei wird’s freuen Von Sabine am Orde Selbstverständlich kann das, was die AfD vergangene Woche in- und außerhalb des Bundestags veranstaltet hat, jede Demokratin und jeden Verteidige...
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SELBSTJUSTIZ Rechtsextreme sorgten gezielt dafür, dass im nordfriesischen Leck eine Demonstration gegen einen Sexualstraftäter eskalierte. Weitere Aktionen angedeutet VON ANDREAS SPEIT Sie wollen wiederkommen: „Wir werden so lange weitermachen, bis dieses perverse Schwein für immer hinter Schloss und Riegel...
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ABSAGE Bundesvorstand verschiebt den Parteitag – und damit die Entscheidung im Richtungsstreit der Partei VON SABINE AM ORDE BERLIN taz | Bernd Lucke wird sich gefreut haben. Der AfD-Chef, der derzeit um die Ausrichtung seiner Partei und sein politisches Überleben streitet, hat am Dienstag im Machtkampf der Pa...
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Rechte Demo abgesagt. Gegenprotest ist trotzdem geplant Aus Dresden Michael Bartsch Manchmal ist man ganz froh über die Auflagen, die derzeit wegen der Coronakrise gelten. Lutz Bachmann, Anführer der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung, stellte sich als Opfer restriktiver Corona-Auflagen hin, al...
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von Susanne Fischer Frau sein geht an sich in Ordnung, aber man kann es auch übertreiben. Die im Allgemeinen von mir geschätzte Süddeutsche Zeitung nervt sowieso schon mit ihrem Freitags-Magazin – Luxuskäse bescheuert fotografiert, teurer Schmuck wächst aus seltsamen Pflanzen und so. Wahrscheinlich klopfen sic...
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ANTIFASCHISMUS Am Gänsemarkt machte die Linkspartei einen Aufruf gegen Krieg und Hartz IV. Auf dem Hachmannplatz demonstrierte ein Bündnis gegen den NPD-Aufmarsch VON KAI VON APPEN, ANDREAS SPEIT UND SVEN MICHAEL VEIT Die Sonne schien ohnehin, und die Freiheit nahmen sie sich: Die GenossInnen der Hamburger Lin...
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Katja Meier ist die erste grüne Justizministerin in Sachsen. Ein Gespräch über linken Terror, den Polizeieinsatz in Connewitz und die Defizite bei dem neuen Koalitionspartner CDU Interview Konrad Litschko taz: Frau Meier, nach der Connewitzer Silvesternacht wird über das Polizei-Agieren und linke Gewalt diskut...
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Ein Deutschland-Schlapphut wurde zum politisch aufgeladensten WM-Accessoire. Aber wie hat das frühe Aus der deutschen Nationalmannschaft den Umsatz von Fanartikeln beeinflusst? Interview Lin Hierse Kein Jahresrückblick 2018 ohne Fußballweltmeisterschaft. Durch das Vorrundenaus der Deutschen Nationalmannscha...
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Porträt - Sie landet immer wieder im Dazwischen, zwischen den Orten, zwischen den Systemen, zwischen den Eindeutigkeiten: die Dramenautorin Henriette Dushe von Christine Wahl Der erste Wohlstandszeitgenosse schafft es plötzlich nicht mehr über die Büroschwelle: Burn-out. Den Zweiten ereilt nach einem Autoun...
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BDS steht für Boykott, Divestment und Sanktionen. Einer der profiliertesten Aktivisten dieses Bündnisses, das sich gegen den Staat Israel richtet, wollte im Bremer Überseemuseum einen Vortrag halten. Das Museum wollte da aber nicht mitmachen und sagte ab Von Benno Schirrmeister Haben die Juden zu viel Einfl...
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Die rechtsextreme Szene ist weiter verstärkt im Netz aktiv: Das rechtsextreme Angebot dort sei um 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, sagt Stefan Glaser von jugendschutz.net. Die länderübergreifende Stelle registrierte allein für das Jahr 2012 „7.000 rechtsextreme Angebote” von „modernen Neonazis”, so ...
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SACHSEN-ANHALT II Weil die politische Linke blockiert ist, wird die CDU wohl weiterregieren können Am 20.März wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Seit 2006 regiert dort eine CDU-SPD-Koalition, angeführt von dem mittlerweile 75-jährigen Wolfgang Böhmer. Der Medizinprofessor, der auch bei der Oppositi...
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Durch die Woche mit Ulrich Gutmair Das Jahr 1990 war das letzte der DDR. Martin Gross hat uns aus diesem Jahr ein einzigartiges literarisches Dokument hinterlassen. Seine „Aufzeichnungen aus einem ungültigen Land“ vermerken am 11. Januar 1990: „Das Opernrestaurant: Als ich ankam, standen zwei ratlose Afrikaner...
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Wähleranalyse - Die SPD setzt auf soziale Gerechtigkeit. Rot-Grün stand für Inklusion an Schulen, für eine liberale Flüchtlingspolitik. Ist das nach dem Wahldebakel noch haltbar? Kommt drauf an, wie man den Begriff benutzt. Der Begriff der „sozialen Gerechtigkeit“ ist kein Markenname mehr, mit dem allein sich ...
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IDEOLOGIE Die „Alternative für Deutschland” sieht sich als Hüterin bürgerlicher Vernunft in der Euro-Krise. 15.000 Mitglieder hat die „Anti-Euro-Partei” bereits, vor allem westdeutsche Männer über 50. An ihrer Spitze aber steht eine junge Ostdeutsche AUS BERLIN, KREFELD UND MARKKLEEBERG MATTHIAS LOHRE Frauk...
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Aufbruch - Die Linksfraktion steuert Rot-Rot-Grün an. Bei ihrer Klausurtagung in Erfurt lässt sie sich von ihren Thüringer Parteifreunden erklären, wie dieses R2G funktioniert von Stefan Alberti Forelle, Klöße vom Fleischgericht, Spinat vom vegetarischen. Die Dreierkombination auf Klaus Lederers Teller ist ...
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taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Wehmütig erinnert man sich an Guido Westerwelles Chuzpe, als „Kanzlerkandidat der FDP“ anzutreten. Und was wird besser in dieser? SPD benennt Kanzlerkandidaten. . Wer ab sofort von Reisen in ein Risikogebiet zurückkehrt, m...
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RECHTSEXTREMISMUS In Niedersachsen haben Neonazis ein leerstehendes Hotel besetzt. Angeblich hat es ein hoher Funktionär der Nationaldemokraten gepachtet. Erste Auseinandersetzungen gab es bereits HAMBURG taz Von der Straße führt ein kurzer Weg durch ein parkähnliches Grundstück. Leicht heruntergekommen wirkt ...
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Bereits zum siebten Mal versuchen Neonazis ein völkisch-rassistisches Event um den „Tag der deutschen Zukunft” zu etablieren. Diesjähriges Ziel: Neuruppin. Eine Art jährliche Neonazi-Kampagne an bundesweit wechselnden Orten soll in diesem Jahr am 6. Juni im brandenburgischen Neuruppin stattfinden. Rund 500 Neo...
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Alnatura, Bio Company, dennree, Weiling, Biomare – alle diese Firmen verkaufen keine Ware der Spreewälder Hirsemühle mehr, weil deren Chef bei der rechtspopulistischen Partei aktiv ist Von Jost Maurin Mehrere Biohändler haben Hirseprodukte eines Unternehmens ausgelistet, weil dessen Inhaber AfD-Politiker ist. ...
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Man kann sich seine Gegner nicht aussuchen. Aber auf Saskia Ludwig dürfte Brandenburgs CDU-Landeschef Ingo Senftleben gefasst gewesen sein. Die Landtagsabgeordnete aus Potsdam gilt als Anführerin einer innerparteilichen Revolte gegen den eigenen Spitzenkandidaten. Für mögliche Regierungspartner – in Brandenbur...
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Johannes Dörrenbächer von „Düsseldorf stellt sich quer“ muss nur Geldauflage zahlen Von Andreas Wyputta In Nordrhein-Westfalens Landeshauptstadt Düsseldorf rückt die Staatsanwaltschaft offenbar vorsichtig von der Kriminalisierung des Protestes gegen Rechtspopulisten und Rassisten ab. Im Prozess gegen Johannes ...
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Rudolf BalmerWie immer, wenn in Frankreich die Jugend sich mit politischen Forderungen rührt, werden sofort Analogien mit dem Mai 68 hergestellt. Gemeinsam hat die neue Jugendrevolte mit der vor fast einem halben Jahrhundert den Enthusiasmus und die Ablehnung aller Zensur und Unterordnung. Der positivste Aspekt d...
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Die Identitäre Bewegung ist klein, erzielt aber durch spektakuläre Aktionen einige Aufmerksamkeit Von Andreas Speit Die Identitäre Bewegung, die „Jugend ohne Migrationshintergrund“, so die Selbstbezeichnung, will keine Massenbewegung werden, sie will aber Masse bewegen. Im Rückgriff auf den linken Theoretiker ...
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Nachdem auf Ferat Kocak vor zwei Jahren ein Anschlag verübt wurde, ist der Linken-Politiker nahezu rund um die Uhr und auf allen Kanälen gegen Rechtsextremismus aktiv. Ruhe findet der Enkelsohn kurdischer Einwander*innen aus der Türkei mit zwei typisch deutschen Hunden Interview Alke Wierth Fotos André Wunstor...
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FLÜCHTLINGE Das Dresdner Protestlager überlebte Pegida-Attacken am Montagabend. Die Räumungsaufforderung des Ordnungsamts am Dienstagmorgen überstand es aber nicht AUS DRESDEN MICHAEL BARTSCH „Für ein weltoffenes Dresden”, verkündet eine Banderole an der Semperoper. Doch Dresden hat am Dienstagmorgen eine w...
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Irland hat eins der strengsten Abtreibungsgesetze Europas. An diesem Freitag stimmen die Menschen dort darüber ab, ob das seit 1983 in der Verfassung festgeschriebene Verbot gelockert werden soll. Der noch vor zwei Monaten deutliche Vorsprung der Ja-Seite ist kurz vor der Abstimmung auf wenige Prozent zusammen...
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BIENNALE Zum Glück funktioniert der Pavillontausch von Venedig. Romuald Karmakar zieht dabei den Joker VON BRIGITTE WERNEBURG Der deutsch-französische Pavillontausch ist ein Gewinn. Für beide Seiten. Im französischen Haus konnte die Kommissarin Susanne Gaensheimer für vier ganz unterschiedlich positionierte Kü...
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Ein Tag, zwei Verhandlungen vor dem Verfassungsgerichtshof, beide mit der Berliner AfD: Die Gegenspieler sind Andreas Wild, der 2017 aus der AfD-Fraktion flog, und der Justizsenator, der angeblich seine Neutralitätspflicht verletzt hat Von Daniél Kretschmar Am Ende muss die Präsidentin des Verfassungsgerich...
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Mehrere hundert Linke demonstrierten am Freitag vorm Bundestag gegen den Fiskalpakt (s. Seite 2). Gleiches taten am Potsdamer Platz 30 NPDler. Unter Buhrufen von Passanten sprach NPD-Bundesvize Udo Pastörs von einem „Krieg gegen das deutsche Volk” und forderte die Rückkehr zur D-Mark +++ Der Rohrbomben-Prozess ...
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ERFOLGREICH Rund 4.600 Menschen kommen am Samstag zusammen, um ihren Unmut über Hooligans und Rechte zu äußern HANNOVER taz | Am Samstag hatte das Bündnis „Gemeinsam gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus” in direkter Nähe gegen die Kundgebung der „Hooligans gegen Salafisten” (HoGeSaa) protestiert....
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Bundesweit versuchen radikale AbtreibungsgegnerInnen, schwangere Frauen vor Beratungsstellen einzuschüchtern. Ein Schwerpunkt der Aktionen ist nicht zufällig Hessen Aus Berlin und Wiesbaden Patricia Hecht Das Haus, vor dem die ultrakonservativen ChristInnen das Ave Maria beten, ist die Beratungsstelle von Pro ...
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Peter WeissenburgerDamit kein Missverständnis entsteht: Wären am Wahltag alle Männer plötzlich verhindert gewesen – etwa wegen einer grassierenden Männergrippe, einer Herzinfarkt-Epidemie oder spontanem bundesweiten Haarausfall – dann wäre die AfD trotzdem im Parlament. Auch mit den Frauen-Stimmen alleine wäre...
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FLÜCHTLINGE Spontanes Protestcamp nach antirassistischer Demonstration in Dresden DRESDEN taz | Auf dem Theaterplatz vor der Dresdner Semperoper haben Kritiker der deutschen und sächsischen Flüchtlingspolitik ein Protestcamp errichtet. Sie nutzten dazu spontan drei Verpflegungszelte, die am Rande einer Flüchtl...
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Wie die taz ihre Sachsen-WG aufstellte, wie sie berichtete und wie sie wahrgenommen wurde. Ein Resümee und ein Ausblick Aus Dresden Christian Jakob Vielleicht sind es Bemerkungen wie die des Spiegel-Redakteurs Alexander Neubacher. Zu einem Foto der völlig abgewrackten Altstadt von Halberstadt im Jahr 1985 s...
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Der Mann hatte tausend Bühnen. Karl-Heinz Schwensen ist seit Jahrzehnten als Inkarnation des St.-Pauli-Rotlichtmilieus unterwegs – schon seit den Zeiten, in denen sein einstiger Spitzname „Neger-Kalle“ von niemandem als rassistisch empfunden wurde. Zur Legende wurde der Mann mit der obligatorischen Ray-Ban-Son...
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„Aufstehen“ müsste sich sozialpolitisch links, migrationspolitisch aber rechtssozialdemokratisch verorten. Danach sieht es noch nicht aus So kann man sich irren. 15 Jahre soziale Kürzungspolitik, vor allem durch SPD und Grüne, die stets mit dem Verweis auf leere Kassen begründet wurden, haben ihre Spuren in de...
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Anna KlöpperAb Dienstag gibt es für Dercon-Gegner und -Verteidiger neue Argumente. Dann nämlich stellt Dercon, der zuletzt die Tate Gallery in London gemanagt hat, das offizielle Programm für seine erste Spielzeit ab September vor. Einigen Zeitungen hatte er bereits im Dezember erzählt, was er im Groben vorhat. K...
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Anschläge - Aus Neustadt an der Waldnaab Steffi Unsleber In der Nacht auf den 21. August 2015 wird die Ruhe laut. Es flackert hinter den Scheiben eines Hauses. Gegen zwanzig nach drei geht der Notruf ein: Es brennt im Gemeinschaftsraum der Asylbewerberunterkunft. Die Polizei kommt, die Feuerwehr löscht den Tis...
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Das Internationale Olympische Komitee beschließt, Südafrika von den Sommerspielen in Mexiko auszuschließen. Zuvor hatten 40 Nationale Olympische Komitees aus Afrika gedroht, die Spiele bei einer Teilnahme Südafrikas zu boykottieren. Die Länder sprachen sich damit deutlich gegen das Apartheidregime aus. Sie fanden...
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SPIONAGE Spitzel haben es in der linken Szene besonders leicht, wie die aktuellen Beispiele von Mark Kennedy, „Danielle Durand” oder „Simon Brenner” zeigen. Unser Autor hat sich mit den Geschädigten getroffen – und die erinnern sich an „liebenswerte Menschen” VON HELMUT HÖGE Der Spion, Verräter oder V-Mann ...
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Sie wählen gegen jede Vernunft und oft sogar gegen ihre eigenen Interessen. Doch was tut man mit AfD-Wählern, die mit Sachargumenten nicht erreichbar sind? Eva Walther hat die psychologischen Mechanismen der AfD und ihrer Wählerschaft untersucht, um schließlich über Prävention nachzudenken Von Sabine am Orde ...
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RECHTSAUSSEN Am Sonntag dürfte erstmals seit 25 Jahren wieder eine Partei rechts der Union ins Europaparlament einziehen: die AfD. Was die Eurokritiker dort wollen, können ihre Spitzenkandidaten erzählen. Etwa Beatrix von Storch AUS BERLIN KONRAD LITSCHKO Beatrix von Storch ist gerade wieder viel unterwegs....
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RANDALE-EVENT Die „Hooligans gegen Salafisten” planen in Hamburg zu marschieren. Die Polizei will sich Verbot offen halten. Mischszene aus Gewalt und Fußball sei nicht neu, sagt der Fanforscher Gunter A. Pilz, ihre Dimension aber schwer einzuschätzen VON ANDREAS SPEIT Auf Köln soll Hamburg folgen: Am 15. No...
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POLITISCHE BILDUNG Internetangebote zur Bürgerschaftswahl stoßen auf Skepsis bei SPD, Grüne und Linken. Wegen der Kandidatur rechtsextremer Parteien erwägen sie Boykott von ARMIN SIMON Der Wahlkampf hat noch nicht begonnen, da stehen die Angebote der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) zur Bürgersch...
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EMPÖRUNGSKULTUR Im Internet ist selbst für Schwaben Platz Thomas Pfäffle ist glücklich –vielleicht zum ersten Mal in seinem Leben. Nie hätte der junge Schwabe damit gerechnet, eines Tages ins Scheinwerferlicht zu geraten, ja zur nationalen Berühmtheit zu avancieren. Vegetierte der 23-Jährige doch bisher eher a...
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Schlagloch von Georg Seeßlen - Leider ist der Süden von einer unheilbaren Krankheit namens CSU befallen Ja, Bayern ist schön mit seinem Land und seinen Leuten, nicht bloß mit den Bergen und den Seen, den Schlössern und Barockkirchen, sondern auch überhaupt. Und auch künstlerisch, da kannst du nicht klagen. Abe...
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PEGIDA Einstige DDR-Bürgerrechtler wehren sich gegen die Pegida-Parole „Wir sind das Volk!” VON ANJA MAIER BERLIN taz „Bürgerrechtler, warum schweigt ihr?”, so war kürzlich ein Text in der Wochenzeitschrift Die Zeit überschrieben. Die Redaktion wollte wissen, wo in Zeiten von Pegida der Mut derer geblieben ist...
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Der Verfassungsschutz warnt vor immer erfolgreicheren Extremisten: Schranken zum Bürgertum fielen, im Internet floriere Hetze. Das Amt schaut nun auch auf Neurechte Aus Berlin Konrad Litschko Die Warnung von Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang ist ernst. Es gebe eine „neue Dynamik“ im Rechtsextremismus,...
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Wahlkampf - Das AfD-Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern bestätigt die Berliner Parteien vor allem darin, dass alles so unsicher bleibt wie bisher. Einige Lehren könnten die WahlkämpferInnen dennoch daraus ziehen. Die Frage ist: Wollen sie das überhaupt? von Bert Schulz Man kann es sich nach der Wahl in Meckl...
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VANDALISMUS Unbekannte greifen ein Büro der Linkspartei in Neumünster an und zerstören eine Fensterscheibe. Die Partei vermutet die Täter im rechten Milieu, die Polizei hält sich noch bedeckt Die Nachbarn hörten das Klirren der großen Scheibe: In der Nacht von Sonntag auf Montag warfen kurz nach 22 Uhr Unbekan...
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Nach Protesten hat die NPD am Sonntag eine Wahlkampfveranstaltung in Wilhelmsburg verlegt. Ihr ehemaliger langjähriger Bundesvorsitzender Udo Voigt hatte am Nachmittag in dem schlichten Hotel „Zur Linde” sprechen wollen. Anitfaschistische Initiativen organisierten jedoch auf die Schnelle eine Gegenaktion. Die Neo...
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BÜNDNIS NPD tagt in Neuruppin. Dort ist man nach Polizeieinsatz im September verunsichert Die NPD kommt am Wochenende wohl nach Neuruppin und stellt die Stadt vor eine doppelt heikle Probe. Nicht nur will die rechtsextreme Partei für ihren Bundesparteitag nach eigenen Angaben mit mehr als 400 Delegierten und G...
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Der Wahlerfolg der AfD im Osten sei mit den Demütigungen nach der Wende nicht entschuldbar, sagt Markus Nierth, Exbürgermeister des Dorfs Tröglitz Interview Thomas Gerlach taz: Herr Nierth, in der Gemeinde Elsteraue in Sachsen-Anhalt, zu der das Dorf Tröglitz gehört, hat die AfD 28,6 Prozent der Stimmen erh...
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Die Eröffnung der Gedenkstätte Trostinez in Weißrussland markiert eine Zäsur Von Klaus Hillenbrand Jüdisches Gedenken war lange tabu Im Jahr 1946, zwei Jahre nach der Befreiung, errichteten jüdische Überlebende in der Grube einen kleinen Obelisk zur Erinnerung an den Holocaust. Er blieb über Jahrzehnte hinw...
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Die aktuelle Debatte über den Denker Achille Mbembe zeigt, wie sehr die Anti-BDS-Beschlüsse der Kunst- und Meinungsfreiheit in Deutschland schaden Um die aktuelle Debatte über den Denker Achille Mbembe zu verstehen, muss man an deren Anfang zurückgehen. Mbembe sollte bei der mittlerweile abgesagten Ruhrtrienna...
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Steffen Dobbert hätte überall zu Hause sein können – aber nicht in Mecklenburg-Vorpommern, wo er geboren wurde. Warum er doch wieder dort lebt, darüber hat der Journalist ein Buch geschrieben: „#heimatsuche“ entstand auf einer – nicht zufällig – 80-tägigen Reise Von Frauke Hamann Steffen Dobbert kennt Kiews...
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Nach der Konzertabsage von Dessau stehen linke Bands im Fokus. Die Hamburger HipHop-Crew Neonschwarz spielt dort nun als Vorgruppe von Feine Sahne Fischfilet. Ihr neues Album ist soeben erschienen Von Sven Sakowitz Und noch eine Neuerung: Neugierig wie nie zuvor verlässt das Quartett nun gelegentlich seine ver...
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Miese Umfragewerte. Ein Provinzfürst demonstriert gemeinsam mit der AfD. Und manche zweifeln, ob Christian Lindner noch weiß, wohin er mit der FDP will. Der Parteichef ist zum Problemfall geworden Aus Berlin Stefan Reinecke und Pascal Beucker Thomas Kemmerich, FDP-Chef in Thüringen und Kurzzeit-Ministerpräside...
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In einem Arbeiterviertel in Ludwigshafen bekam die AfD bei der Landtagswahl 2016 mehr Stimmen als die SPD. Doch die kümmert sich seither wieder um die Basis – und kann auf den Wahlsonntag hoffen Aus Ludwigshafen am Rhein Stefan Reinecke Montag, zehn Uhr morgens. Christopher Hilgert schaut in einen leeren, groß...
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Wer glaubt, der US-Präsident sei nicht erfolgreich, irrt. Tatsächlich treibt er den Umbau des Staats in seinem Sinne voran Von Barbara Junge Genauso gebannt blickt das fortschrittliche Europa auf Donald Trump und diagnostiziert dabei immer aufs Neue einen politikunfähigen Psychopathen. Und selbst republikan...
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Populismus - von Christiane Müller-Lobeck Geht es um ein Gegengift zum Rechtspopulismus, stehen in den hiesigen Debatten vor allem vier Strategien hoch im Kurs. Auch wenn sie zum Teil in Kombination vorgeschlagen werden, sollte man sie erst einmal getrennt diskutieren. Sigmar Gabriels jüngster Vorstoß für m...
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RECHTER RAND Im Kreistag von Nordwestmecklenburg kann sich die „Alternative für Deutschland” vorstellen auch die NPD zu unterstützen – „zum Wohle der Bürger” VON ANDREAS SPEIT Nein, mit der NPD will die „Alternative für Deutschland” (AfD) nichts gemein haben. Jede Nähe zur ältesten rechtsextremen Partei der...
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Patricia HechtDas Problem besteht in der Art und Weise, in der Wagenknecht ihre Mission betreibt. Zwar beteuert sie, „wirklich nur“ die ProtestwählerInnen ansprechen zu wollen, nicht die, die „deren Parolen unbedingt gut finden“. Das kann man ihr nach den Äußerungen der vergangenen Monate aber nicht mehr abnehmen...
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Thüringens Innenminister Georg Maier hat Neonazi-Festivals ausgetrocknet. Er schießt wie kein anderer gegen Björn Höckes AfD-Truppe. Gelohnt wird es dem Sozialdemokraten im Wahlkampf eher wenig Aus Erfurt Christian Jakob Gerade geht es rund: Die AfD hat einen Untersuchungsausschuss gegen den Minister angekündi...
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Grenzen sichern. Registrierte Flüchtlinge zurückweisen. Das will Innenminister Horst Seehofer. Wie soll das gehen? Und wo bitte schön sind die Geflüchteten? Eine Reise im bayerischen Grenzgebiet Aus Simbach, Braunau, Obernberg, Neuburg und Passau Laura Meschede (Text) und Robert Pupeter (Fotos) Der Mann mit de...
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Die Ergebnisse der U18-Wahlen zeigen: Bundesweit würden Jugendliche am häufigsten die Grünen wählen. In Sachsen und Thüringen landet jedoch die AfD auf dem ersten Platz Von Ralf Pauli Selbst im Kino kann man der nahenden Bundestagswahl nicht entkommen. Zumindest nicht in Berlin. Dort läuft aktuell im Vorpro...
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1. MAI Linksradikale Gruppen rufen zu Demos und Hausbesetzungen auf. Zudem sind Proteste gegen zwei Kundgebungen der NPD angekündigt worden. Derzeit prüft die Polizei die Anmeldungen, auch die Routen der Demonstrationen stehen noch nicht fest Die Mobilisierung für den 1. Mai ist in vollem Gange. Gewerkschaften...
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ATTENTAT II Zwei rechte Demos machen sich am Montag selbst Konkurrenz. Innensenator und Grüne rufen Demokraten dazu auf, jetzt zusammenzustehen. Experten sagen: „Bärgida” profitiert nicht von Paris Migrantenvertreter und Beobachter des rechtsextremen Spektrums gehen nicht davon aus, dass der Pariser Terroransc...
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POPULISMUS Ex-Innenminister Friedrich greift Merkel an: CSU soll rechte Flanke abdecken BERLIN dpa | Angesichts einer starken Anti-Islam-Bewegung und der rechtskonservativen Konkurrenzpartei AfD wächst die Nervosität in der Union. Als erster Exbundesminister machte der stellvertretende Fraktionschef Hans-Peter...
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Nazis sind dumm. So dumm, dass sie seit 1945 keine neue Idee mehr hatten. Stattdessen klauen sie wie die Raben und bedienen sich in Ermangelung eigener Einfälle bei anderen Leuten. Das gilt für ideologische Versatzstücke und den Kleidungsstil, das gilt aber auch für die Musik, seit die Nazis Ende der siebziger Ja...
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RECHTSPOPULIST - AfD-Hardliner Nockemann darf nicht in der Härtefallkommission der Bürgerschaft über Abschiebungen entscheiden. Reform des Gremiums bleibt unklar VON SVEN-MICHAEL VEIT Der AfD-Abgeordnete Dirk Nockemann wird nicht Mitglied der Härtefallkommission der Hamburgischen Bürgerschaft, die bei drohe...
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In Spaniens Hauptstadt Madrid tobt ein unerbittlicher Kulturkampf. Die rechtslastige Stadtregierung lässt demokratische und republikanische Denkmäler schleifen Von Reiner Wandler Hauptstadt der extremen Rechten“, nannte El Plural unlängst Madrid. Die Online-Zeitung beschäftigte sich mit dem Umgang des seit ...
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Niedersachsens Polizeispitze will sich nicht von der AfD einschüchtern lassen. Die Partei hatte dem Oldenburger Polizeipräsidenten Johann Kühme wegen kritischer Worte eine Verletzung der Neutralitätspflicht vorgeworfen Niedersachsens Polizeispitze hat geschlossen gegen eine befürchtete Einschüchterung aus Reihen ...
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Barbara JungeNazis denken nicht, sie seien Demokrat.innen. Das unterscheidet sie von denjenigen, die sich zwar im Nachhinein von ihnen verbal distanzieren, am Samstag aber keine Schwierigkeiten hatten, mit ihnen zusammen zu marschieren. Mit Regenbogenfahnen, Schweigeminuten für den inneren wie äußeren Frieden und...
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NPD Die Rechtsextremen verlegen ihre Aktionen in Bremen vom „Tag der Arbeit” auf den 30. April Die rechtsextreme NPD hat ihren für den 1. Mai in Bremen geplanten „Sozialkongress” und einen Aufmarsch offenbar vorverlegt. Nach Angaben von NDR Info vom Wochenende wollten sich die Kongressteilnehmer nun bereits am...
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Gegen den AfD-Parteitag in einer Schule in Dulsberg regt sich Widerstand. Schule und Behörde sind machtlos Von Sabrina Winter Für ihren Parteitag hat die AfD die Aula der Beruflichen Schule für Medien und Kommunikation (bmk) in Dulsberg angemietet. Am Wochenende will sich die Partei dort auf die Bürgerschaftsw...
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Helmut Holter ist der erste linke Präsident der Kultusministerkonferenz – und will mehr Schüleraustausch zwischen West- und Ostdeutschland. Der Thüringer erklärt, was er mit der Idee bezweckt. Und warum es mehr Demokratiebildung in den Schulen braucht Interview Ralf Pauli taz: Herr Holter, Sie haben mit Ihr...
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Regierungsbildung - CDU, SPD und Grüne haben sich auf ein historisches Bündnis geeinigt. Zuletzt hatte es vor allem in der Union Widerstand gegeben Magdeburg taz | Nach erfolgreichen Abschlussverhandlungen könnte in dieser Woche die sogenannte Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt bestätigt werden. In der Nacht zu...
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Mit einer Anfrage zu Behinderungen und Inzest erzürnt die AfD die Sozialverbände. Ulrich Schneider vom Paritätischen Gesamtverband fordert einen Strategiewechsel im Umgang mit den Rechtspopulisten Interview Ulrich Schulte taz: Herr Schneider, die Sozialverbände haben in einer großen Anzeige gegen die AfD prote...
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Sollte es am Samstag zu Protesten gegen den NPD-Aufmarsch kommen, ist er einsatzbereit: Gestern übergab Innensenator Heino Vahldieck (CDU) den „Wawe 1.000” der Polizei. Hamburg ist das erste Bundesland, das nach fünf Jahren Entwicklungsphase ein Exemplar des 1,1 Millionen Euro teuren Gefährts bekommt. Der „Wawe ...
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PROTEST Zum 18. Mal demonstriert die Antifa am Samstag in Gedenken an den ermordeten Linken Silvio Meier – und gegen aktuell zunehmende rechte Gewalt. „Die Nazis werden wieder dreister”, sagt ein Aktivist Es ist der traditionsreichste Antifa-Aufzug der Hauptstadt: die jährliche Silvio-Meier-Demonstration. Bereits...
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POLIZEI Präsidentin entscheidet künftig über Anmeldungen von Demos gegen rechts Die amtierende Berliner Polizeipräsidentin Margarete Koppers will in Zukunft selbst über strittige Demonstrationsanmeldungen entscheiden. Das kündigte sie am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an. Zugleich ließ sie dur...
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CSU - Forderungen nach seinem Rücktritt als Parteichef weist Horst Seehofer zurück Berlin taz | Am Dienstag wirkte Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer betont gelassen. Da war das miese 38,8-Prozent-Ergebis der CSU zwar immer noch Thema; doch daraus mögliche Konsequenzen ableiten wollte Seehofer vor den ve...
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Rechtsextreme - Die AfD-Landesvizevorsitzende von Rheinland-Pfalz, Christiane Christen, ist dabei Hamburg taz | „Findet 100 % sicher statt“, verspricht Edwin Wagenveld auf seiner Facebookseite. Mit der Gemeinde Enschede sei einen Lösung gefunden wurden, erklärt der niederländische Pegida-Chef. Am 17. September...
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Wer Bernd Merbitz sucht, findet ihn weder auf Twitter noch auf Facebook . Irgendwann hat es ihm gereicht. Seit Jahren erhält Merbitz Morddrohungen. Als auch noch Hasskommentare im Netz dazukommen, hat er sich abgemeldet. Was also tun, wenn man mit ihm über Demokratie sprechen will, über die Landtagswahl, über all...
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GEGEN NAZIS Eine Gruppe linker Aktivisten hat es sich zum Ziel gesetzt, Rechtsextreme in Südbaden aufzuspüren und bloßzustellen. Sie veröffentlicht „Communiqués” mit Informationen über sie im Internet. Meist weiß sie mehr als der Verfassungsschutz VON CHRISTIAN RATH FREIBURG taz Sie nennen sich Autonome Ant...
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AFD Die Patriotische Gesellschaft hat der AfD Räume vermietet. Daran stößt sich jetzt die Grüne Jugend Über 250 Gäste waren zu der Veranstaltung der Alternative für Deutschland (AfD) mit ihrem Spitzenkandidat Jörn Kruse und ihrem EU-Abgeordneten Hans-Olaf Henkel in die Patriotische Gesellschaft gekommen. Am 9. ...
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1. MAI Der Polizeipräsident gibt die genaue Marschstrecke der NPD durch Schöneweide bekannt. Das dürfte die Blockade-Planungen neu sortieren. In Kreuzberg darf die linke Szene nicht durch die Dutschke-Straße laufen VON PLUTONIA PLARRE UND KONRAD LITSCHKO Der 1. Mai ist in Berlin stets für Überraschungen gut – ...
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In einem Punkt ist Karin Prien ihren Kolleg*innen in der Kieler Jamaika-Regierung voraus: Sie konnte vor einigen Tagen bereits Neujahr feiern. Ein „süßes neues Jahr 5782“ wünschte die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein zu Rosch Haschana auf Twitter. Auf der Plattform ist die CDU-Politikerin oft unterwegs –...
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Vor einem Jahr zog eine Menge aus Anwohnern und NPD-Fans durch Heidenau, um gegen Flüchtlinge zu protestieren. Steine und Flaschen flogen, Polizisten wurden verletzt. Tage später rief man Angela Merkel bei ihrem Besuch „Fotze“ und „Volksverräterin“ hinterher.
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DROHKULISSE - Weil eine Journalistin auf einer Legida-Demo angegriffen wurde, will der MDR MitarbeiterInnen nur noch mit Bewachern losschicken. Kann das die Lösung sein? von Jürn Kruse Lutz Bachmann trug ein Schild mit der Aufschrift „Rapefugees not welcome“, als er von der Bühne vor dem Leipziger Naturkund...
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Auf ihrem Parteitag beschließen die Rechtspopulisten ihr Programm für die Europawahl Aus Riesa Sabine am Orde Alexander Gauland gab am Sonntagmorgen beim Europa-Parteitag im sächsischen Riesa die Marschrichtung vor. Inhaltlich und stilistisch. In seiner kurzen Rede forderte der AfD-Parteichef die Delegierten –...
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Taz-Serie 1 Jahr nach Budapest - Als Bundeskanzlerin Angela Merkel Flüchtlinge nach Deutschland holte, kamen 3.500 ins kleine Örtchen Meßstetten südlich von Stuttgart. Das Aufnahmelager wollen die Bewohner behalten – nicht nur wegen der Zuschüsse Aus Meßstetten Benno Stieber Das Kasernengelände wirkt ausges...
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Tausende Menschen demonstrieren gegen eine Versammlung von Neonazis. Die Partei Der III. Weg hatte dazu aufgerufen. Doch die Antifaschichten setzen sich durch Von Greta Rothenpieler „Lieber mit Abstand tanzen, statt mit Rechten kuscheln“ – unter diesem Motto und begleitet von lauter Bassmusik fährt am Samst...
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Donnerstag, 13. Oktober Köln | Rechte Restauration „Kontinuität und Reorganisation der extremen Rechten nach 1945“. Café Agora, Luxemburger Straße 93 Hamburg | Flucht 80.000 Menschen auf der Flucht leben in Zaatari, einem der weltweit größten Flüchtlingscamps. Von einer temporären Station hat es sich zu einer der...
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1.500 Menschen demonstrierten gegen NPD-Aufmarsch Kurz nach zwölf Uhr hätte der Aufmarsch der Rechtsextremisten schon beendet sein können. In Lübeck war es Gegendemonstranten gelungen die Bahnhofshalle friedlich zu besetzen. Mit dem Zug waren sie am Samstag angereist, eine kleine Gruppe bildete eine Sitzblocka...
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Im Kindergarten am Marienplatz ist sie lange nicht mehr erschienen. Vor gut einem Jahr führten ihre Verstrickungen in die rechtsextreme Szene zu einer Auseinandersetzung zwischen der Erzieherin Birkhild T. und der Stadt Lüneburg. Was das Beschäftigungsverhältnis angeht, ist die Rechtslage bis heute nicht geklärt....
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