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Das Abgeordnetenhaus ignoriert FDP-Antrag und verabschiedet sich mit einem 6-Milliarden-Schulden-Beschluss in elf Wochen Sommerpause. Im Vergleich zur Schuldenaufnahme anderer Bundesländer sei dies eher wenig Von Stefan Alberti Es liegt von Anfang an ein Hauch von Abschied über dem Plenarsaal. Nicht nur, weil ... | 0 | germany |
Die verknappten Botschaften der Parteien auf den allgegenwärtigen Wahlplakaten hat der Oldenburger Bischof Jan Janssen kritisiert. „Mich erschreckt die Banalität”, schreibt Janssen in der Evangelischen Zeitung. Er halte ihr Verständnis für Politik nicht für derart reduziert, dass den Wählern nicht mehr zuzumuten ... | 0 | germany |
In einer ukrainischen Stadt wird im Februar 2018 ein Brandanschlag verübt. Eine Spur führt zu Manuel Ochsenreiter, einem rechtsextremen Publizisten, der bis vor Kurzem für die AfD gearbeitet hat. Wer die Spur weiter verfolgt, stößt auf ein extrem rechtes, prorussisches Netzwerk mit Verbindungen nach Warschau und ... | 0 | germany |
Eine neue Broschüre des Zentrums Demokratischer Bildung in Kooperation mit dem Verein Wabe bietet Vorschläge für die Auseinandersetzung an. „AfD ist nicht gleich AfD“, warnen die beiden niedersächsischen Bildungsträger in ihrer „Handreichung zum kommunalpolitischen Umgang mit der AfD in Niedersachen“. Während ... | 0 | germany |
KAMPFTAG In Berlin erreicht die „Revolutionäre 1. Mai Demo” erstmals die Stadtmitte, friedlich wie nie. Warum? AUS BERLIN KONRAD LITSCHKO „Verfluchte Scheiße”, ruft der junge Mann aus dem Lautsprecherwagen, als in der Abenddämmerung die 1.-Mai-Demo der Berliner Linksradikalen vors Brandenburger Tor einbiegt. „... | 0 | germany |
PASEWALK | Auf dem Gelände des für Anfang August in Mecklenburg-Vorpommern geplanten „Pressefestes” der rechtsextremen NPD ist in der Nacht zum Freitag ein Feuer ausgebrochen. Nach Angaben der Polizei besteht der Verdacht auf Brandstiftung. Eine politisch motivierte Tat könne nicht ausgeschlossen werden. Meckl... | 0 | germany |
SERIE DISKRIMINIERUNG Sprache ordnet die Welt, konstruiert und kategorisiert. Deshalb ist die Auseinandersetzung um abwertende Begriffe wichtig Sprache bemüht sich, die Welt in eine Ordnung zu bringen. Sie konstruiert und kategorisiert. Sie ist ein Spiegel unserer Gesellschaft und stellt Blicke auf die Welt he... | 0 | germany |
Um die Demokratie steht es so schlecht wie ums Weltklima. Man muss die Opposition gegen Antidemokraten scharf markieren – und als Ultima Ratio Widerstand leisten. Ein Plädoyer für politische Geistesgegenwart Von Claus Leggewie Kürzlich, während einer gut besuchten Konferenz des Online-Magazins Eurozine in der ... | 0 | germany |
NPD In Huchting, Blockdiek und in Tenever wollte die NPD werben – und wurde daran gehindert Sechs oder sieben Vertreter der Bremer NPD haben am Samstag versucht, in Bremen an verschiedenen Stellen Büchertische aufzubauen und für die NPD zur Bundestagwahl zu werben. Im Vorfeld war der NPD verboten worden, Lauts... | 0 | germany |
Berlin taz | So einig war sich die deutsche Politik in Sachen Klimaschutz lange nicht. Abgesehen von einigen AfD-Politikern, die Donald Trump zum Ausstieg aus dem Weltklimavertrag beglückwünschten, dominierten in Berlin Entsetzen, Kritik – und die Entschlossenheit, beim Klimaschutz nicht nachzulassen. Doch bei... | 0 | germany |
DEMO-FEIERTAG Zehntausende beteiligen sich an Protesten gegen Aufmärsche von Neonazis. Bei traditionellen Krawallen in Kreuzberg weniger Festnahmen und Verletzte als im Vorjahr BERLIN taz Bei den Demonstrationen und Aufmärschen am 1. Mai hat es dieses Mal deutlich weniger Ausschreitungen gegeben als in den Jah... | 0 | germany |
GLEICHZEITIGKEITEN Vor der Bürgerschaft schreien die DemonstrantInnen nach Bildung, drinnen muss man Kreuzchen-Machen üben. Nebenbei wird noch Schulz abgewatscht VON HENNING BLEYl Einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss wegen der Mehrkosten der Bremerhavener „Havenwelten” wird es frühestens nach der ... | 0 | germany |
STEFAN REINECKEDie Bundesdeutschen sind skeptisch gegenüber militärischen Einsätzen. Die Katastrophenerfahrung des Zweiten Weltkriegs hat einen generationsübergreifenden mentalen Pazifismus geprägt, an dem alle Umerziehungsversuche von Joschka Fischer bis Joachim Gauck bislang zuverlässig abgeprallt sind. Der ... | 0 | germany |
RECHTSAUSSEN - AfD-Chefin glaubt, dass die Gleichsetzung mit „rassistisch“ falsch sei Berlin afp | AfD-Chefin Frauke Petry hat sich dafür ausgesprochen, dem mit dem Nationalsozialismus in Verbindung gebrachten Begriff „völkisch“ eine positive Bedeutung zu geben. „Ich sperre mich dagegen, Wörter zu Unwörtern zu... | 0 | germany |
Der VW-Skandal um manipulierte Dieselmotoren wirkt wie ein Katalysator: Er beschleunigt die Abkehr vom Auto Von Anja Krüger Die Jüngeren werden es kaum glauben: Es ist noch gar nicht so lange her, da kauften gerade umweltbewusste AutofahrerInnen ein Diesel-Fahrzeug. Denn die Motoren produzieren weniger C02 als... | 0 | germany |
Das Leben bestimmen die Enten Seine Texte waren Auftragsarbeiten sehr eigener Art. Ernst Herbeck lebte von 1946 bis zu seinem Tod 1991 in der Landes-Heil- und Pflegeanstalt Klosterneuburg-Gugging bei Wien: ein Autor, der nie aus eigenem Antrieb schrieb, sondern stets animiert von seinem Arzt, dem nicht unumstr... | 0 | germany |
Bei einer Traditionsveranstaltung in einem bayerischen Freibad zeigt der Wahlkampf seine irritierende Kehrseite Von Volker Surmann Wermut Lattenbacher ist der Organisator eines weltweit einzigartigen, bajuwarisch urwüchsigen Politfestivals. In einem Naturbad in Trösen an der Mill stellen sich Politiker*innen a... | 0 | germany |
Was Super Mario und das Zentrum für politische Schönheit verbindet Allein gegen das Böse in der Welt, so ungefähr lautet wohl die Devise des Zentrums für politische Schönheit. Dessen letzte Aktionsidee, mit der Asche ermordeter Juden vor einem Schulterschluss zwischen CDU und AfD zu warnen, war ein Höhepunkt p... | 0 | germany |
Für den „Marsch für das Leben” in Berlin gibt es gleich zwei Aufrufe zum Widerstand. Sie wollen den Aufzug der christlichen FundamentalistInnen stoppen Wenn am Samstag, den 20. September, der alljährliche „Marsch für das Leben” wieder Tausende AbtreibungsgegnerInnen nach Berlin lockt, wird es zwei offizielle G... | 0 | germany |
Bei einer Anhörung von Friday-for-Future-VertreterInnen im Umweltausschuss versuchen sich – fast – alle Parteien, als Klimaschützerinnen zu profilieren Von Claudius Prößer Um die AktivistInnen von Fridays for Future (FFF) ist es medial eher still geworden. Ihre eigene Schuld ist das nur bedingt, auch wenn d... | 0 | germany |
Berlins Regierung will sich der kolonialen Vergangenheit der Stadt stellen. Und will viel mehr als reine Symbolpolitik Von Susanne Messmer Die halbe Welt spricht über unsere postkoloniale Gegenwart, über den Genozid an den Herero und Nama durch die deutsche Kolonialmacht im heutigen Namibia beispielsweise ü... | 0 | germany |
Streit über Wintershall-Einzug an Schoah-Gedenkort dauert an Die Fronten sind verhärtet: Immer noch hat es keine Einigung darüber gegeben, ob der NS-belastete Konzern Wintershall Dea in dasselbe Gebäude ziehen soll wie das Dokumentationszentrum „denk.mal Hannoverscher Bahnhof“ in Hamburgs Hafencity. Es wird da... | 0 | germany |
Braunschweig | Das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts darf am 9. November nicht so wie geplant an die Judenpogrome vor 77 Jahren erinnern. Die Stadtverwaltung untersagte mit Verweis auf eine gleichzeitig angekündigte Versammlung des "Pegida"-Ableger "Bragida" die beantragte Demonstrationsroute. Laut Verfügung... | 0 | germany |
Auf dem Bückeberg bei Hameln entsteht eine Gedenkstätte, die an die Reichserntedankfeste der Nazis erinnern soll. Nach Protesten von Anwohnern, CDU und AfD wurde das Konzept verwässert Von Andreas Speit In Niedersachsen entsteht ein neuer Lern- und Dokumentationsort zum Nationalsozialismus. Nicht über die V... | 0 | germany |
Bei Twitter gibt es eine Diskussion darüber, ob Journalist*innen auf Demos gehen dürfen. In den USA stellt sich die Frage nicht: Dort ist es ihnen verboten Aus Washington Peter Weissenburger Nachdem am vergangenen Sonntag viele Tausend Menschen in Berlin gegen die AfD auf die Straße gingen, stellte der Zeit... | 0 | germany |
Wahlproteste - Ein Taxifahrer soll drei Demonstranten bei Anti-AfD-Demo angefahren haben Am Rande eines spontanen Anti-AfD-Protests in der Wahlnacht soll ein Taxifahrer, der Gäste einer AfD-Wahlparty am Alexanderplatz im Auto hatte, drei Demonstranten angefahren und dabei leicht verletzt haben. Die Polizei erm... | 0 | germany |
EXODUS - Nach dem Rückzug von Bernd Lucke wollen mehr als 2.000 Mitglieder die Partei verlassen. Die AfD ist in ihren Augen zu weit nach rechts gerückt von Sabine am Orde Berlin taz | Der AfD steht ein Massenaustritt bevor. Nach dem Rückzug von Parteigründer Bernd Lucke haben Hunderte weitere Mitglieder ang... | 0 | germany |
PARTEIEN Die Konsensdemokratie im Süden zeigt, was Große Koalitionen bringen: den Aufstieg zweifelhafter Figuren am Rande des politischen Spektrums VON CLAUS LEGGEWIE Das vor und nach der Wahl beliebteste Bündnis in Deutschland ist – so zeigen es die Umfragen – wie schon öfter in der Vergangenheit die Große... | 0 | germany |
In Nizza kam am 1. Mai die Rechte Europas zusammen: für bulgarische Atomkraftwerke, tschechische Vorfahren und das antike Griechenland. Einziges gemeinsames Thema: Ablehnung von Flüchtlingen Aus Nizza Annika Joeres An diesem 1. Mai bewegen sich die Rechtsextremen Europas zu einem provenzalischen Trachtentanz. ... | 0 | germany |
Mehr Frauen in die Politik – das passiert nicht von allein. Brandenburg prescht voran: SPD, Linkspartei und Grüne werden ein Paritätsgesetz einführen. Die Gegner haben bereits erklärt, vor das Verfassungsgericht ziehen zu wollen Von Patricia Hecht Im rot-rot regierten Brandenburg liegt der Frauenanteil im P... | 0 | germany |
RICHTUNGSSTREIT Auf Parteitagen stärken die Mitglieder den Rechtskonservativen den Rücken. Alexander Gauland wird in Brandenburg bestätigt, der hessische Vorstand abgewählt PRITZWALK/ALLENDORF dpa/taz | Die Brandenburger AfD hat mit großer Mehrheit Alexander Gauland als Landeschef bestätigt. Der 74-Jährige erh... | 0 | germany |
Die AfD-Fraktion schließt die Marzahner Abgeordnete und Höcke-Anhängerin Jessica Bießmann aus Von Malene Gürgen Da waren es schon drei: Nach Kay Nerstheimer und Andreas Wild hat die Berliner AfD-Fraktion nun auch die Marzahner Abgeordnete Jessica Bießmann ausgeschlossen. Mitte Oktober war die Öffentlichkeit du... | 0 | germany |
KIRCHE Rassismus lässt sich nicht mit christlichen Werten begründen, sagt der EKD-Vorsitzende Heinrich Bedford-Strohm. Er setzt auf den Dialog mit Muslimen INTERVIEW INES POHL taz: Herr Bischof, das christliche Abendland und sein Untergang ist mal wieder in aller Munde. Was ist das eigentlich, dieses christ... | 0 | germany |
Union, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei attackieren die AfD, weil sie Querdenker in den Bundestag ließ Von Stefan Reinecke Michael Grosse-Brömer ist ein eher moderater Redner. Doch am Freitagmorgen redet er sich in Rage. Der CDU-Mann hält der AfD vor, „das Ansehen des Parlaments in den Dreck zu ziehen“ und dies... | 0 | germany |
Anwohner*innen der Wissmannstraße diskutieren mit Expert*innen und Politiker*innen über die Umbenennung ihrer Straße Von Uta Schleiermacher Die AfD Neukölln hätte wissen müssen, dass das so nichts wird. Vor gut zwei Wochen hatte der Bezirksverband einen Flyer in den Briefkästen der Anwohner*innen der Neuköl... | 0 | germany |
Kaum zu glauben, aber wahr: Der Pegida-Demonstrant mit Hut, der die Polizeischikane gegen Journalisten bei der Anti-Merkel-Demo in Dresden auslöste, arbeitet selbst beim sächsischen Landeskriminalamt. Kann man das noch schönreden? Wie Sachsens Polizei und Ministerpräsident Kretschmer reagieren 3, 12 | 0 | germany |
Heidi Benneckenstein war überzeugte Rechtsextremistin. Sie wuchs in einer Nazi-Familie auf, besuchte Neonazi-Zeltlager, verprügelte einen linken Fotografen – dann stieg sie aus. Nun sorgt sie sich über den Rechtsruck in Deutschland Gespräch Konrad Litschko und Sabine am Orde taz am wochenende: Frau Bennecke... | 0 | germany |
Am Tag der Deutschen Einheit sitzt AfD-Spitzenmann Alexander Gauland gemütlich bei Markus Lanz. Ein No-Go – denn Rechtspopulisten gehören nicht ins Wohlfühlfernsehen Von Christoph David Piorkowski Was tun, wenn sich sowohl die Taktik der versuchten Eindämmung der Rechtsradikalen durch Ignorieren als auch di... | 0 | germany |
Gegen das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ geht die Staatsanwaltschaft hart vor. Aktivisten beklagen die gezielte Kriminalisierung des friedlichen Protests gegen AfD Von Andreas Wyputta, Bochum In Nordrhein-Westfalens Landeshauptstadt Düsseldorf hält die Staatsanwaltschaft offenbar nicht viel von Protest ... | 0 | germany |
LANDTAGSWAHL Die Zahl der Abgeordneten in Kiel könnte wieder größer ausfallen als erhofft Zwölf Tage vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein zeichnet sich ab, das im neuen Landtag wieder mehr Abgeordnete sitzen werden als angestrebt. „Wie groß der nächste Landtag wird, ist für uns auch sehr spannend”, sagt ... | 0 | germany |
Mai-Proteste - Die Einheit der Arbeitnehmerschaft beschwört der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum 1. Mai – doch nicht alle spielen mit. Mehrere linke Gruppen rufen dazu auf, einen „klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block“ zu bilden, um gegen die sozialpartnerschaftliche Haltung vieler DGB-Gewerk... | 0 | germany |
Unerwarteter Wahlausgang der Leipziger OB-Wahl: CDU-Kandidat Sebastian Gemkow hat sich im ersten Wahlgang gegen Burkhard Jung (SPD) durchgesetzt. Wie geht es weiter? Interview Sarah Ulrich taz: Herr Grabolle, der CDU-Kandidat Sebastian Gemkow hat am Sonntag überraschend den ersten Wahlgang der Oberbürgermei... | 0 | germany |
Die Gedenkstätte Hohenschönhau- sen erhält uner- wartete Förderung vom Bund – für Projekte gegen Linksextremismus Von Daniél Kretschmar Die Themen Extremismus, Gewalt und Hass sind traditionell beim Bundesfamilienministerium angesiedelt. Gut 120 Millionen Euro werden dort zur Bekämpfung demokratiegefährd... | 0 | germany |
Es reicht nicht, Reichsbürger als Gaga-Nazis abzutun. Ihre Ideologie kommt vor allem dort besonders gut an, wo der Staat auf dem Rückzug ist. Ein Resümee der taz-Serie Von Gabriela Keller Die Gaststätte war leer bis auf die zwei Männer. Ein Themenlokal, gestaltet wie ein Wirtshaus in den Alpen, Holzbalken, ... | 0 | germany |
Im Abgeordnetenhaus ist die AfD nur Opposition – in manchen Bezirken darf sie seit der letzten Wahl mitregieren. Der Umgang damit ist auch nach einem Jahr umstritten Von Malene Gürgen Der Einzug der AfD ins Abgeordnetenhaus erregte vor einem Jahr viel Aufmerksamkeit. Eine bundesweite Neuerung brachte die Be... | 0 | germany |
Kanzlerin Kramp-Karrenbauer? Immer wieder kursieren Gerüchte, dass die CDU-Chefin möglichst schnell ins Kanzleramt einziehen will. Doch ein vorzeitiger Rückzug von Angela Merkel ist alles andere als einfach Aus Berlin Daniel Godeck Wann ist es soweit? Nach Verlusten bei der Europawahl? Oder doch erst im Herbst... | 0 | germany |
Die Suche nach einem neuen Senatssprecher: Der erste frei gewordene Posten in der Landesregierung, schon seit Mitte Oktober vakant, aber der letzte, den der Regierende Bürgermeister Müller (SPD) besetzt bekommt. Jahresrückblick 2016 ist so gut wie gelaufen. Also Zeit, ein Hauptstadt-Resümee zu ziehen, natürlich j... | 0 | germany |
Tausende Berliner*innen ziehen am Sonntag bei einer kurzfristig anberaumten Demo gegen rechten Terror und Antisemitismus vom Bebelplatz zur Neuen Synagoge Von Plutonia Plarre Nach einer riesigen Demonstration sah es zunächst nicht aus. Vor allem dann, wenn man es mit dem #Unteilbar-Protestzug vom 13. Oktobe... | 0 | germany |
Erik PeterEs ist ein Witz, dass eine Institution die Demokratie erhalten soll, die zuletzt selbst unter massiven Extremismusverdacht geraten ist: mit einem Gedenkstättenführer, der die AfD hofiert, einem Fördervereinsvorsitzenden, der für die schreibt, den Berliner AfD-Chef einbindet Junge Freiheitund nun auch ... | 0 | germany |
FLÜCHTLINGSPOLITIK Menschenrechte sind nicht billig. Der Preis für eine menschenverachtende Asylpolitik wird aber noch viel höher sein VON INES KAPPERT Innenminister brauchen Feinde. Wie sonst können sie sich als Schutzpatrone inszenieren? Terroristen eignen sich prima für dieses Theater, gegebenenfalls tun... | 0 | germany |
Konfrontation - Unsere Autorin war noch nie in Marzahn – weil es keinen Grund dafür gab hinzufahren, aber auch aus Angst vor rassistischen Angriffen. Zeit für einen Versuch von Jasmin Kalarickal Es gibt Orte, an denen man nie war, vielleicht einfach, weil es dort nichts gibt, was man sehen müsste, die aber ... | 0 | germany |
Die frühere AfD-Chefin will mit der „Blauen Wende“ eine bravere Rechtsaußen-Partei aufbauen. Die Premiere in Sachsen fällt bescheiden aus Aus Meißen Sabine am Orde Als erste Frage hätte sich Frauke Petry wohl eine andere gewünscht. Gerade hat die ehemalige AfD-Chefin die Vorstellung ihres neuen Projekts, de... | 0 | germany |
Seehofer, Söbrindt und all ihre Epigonen überbieten sich im Ausdenken immer neuer Qualen für Geflüchtete. Alles nur ein Ablenkungsspielchen? Auf jeden Fall beschämend! Nichts als Schweigen „Draußen sterben die Leut’ “, taz-Titelseite vom 3. 7. 18 Jetzt können wir also das Ende der Humanität, der Nächstenlie... | 0 | germany |
IGNORANZ Seit Jahrzehnten sind Rechtsextremisten in Bayern aktiv. Auch die Zwickauer Terrorzelle hat hier gemordet. Für die Behörden kein Grund, genauer hinzusehen und zu handeln – im Gegenteil: Sie schauen lieber weg AUS MÜNCHEN MARLENE HALSER Die zierliche Frau mit dem Kopftuch will nicht, dass man sie er... | 0 | germany |
Abgeordnetenhaus - Fast sechs Wochen nach der Wahl fand sich das neue Parlament zur konstituierenden Sitzung zusammen und nimmt die Arbeit auf von Stefan Alberti Das Parlament habe nun vier Monate den Protest zur Offenhaltung des Flughafens Tegel ignoriert, hat sich jüngst die gleichnamige Initiative beklag... | 0 | germany |
Andreas Bovenschulte über seine Rückkehr nach Bremen, die Krise der Sozialdemokratie und kostenlosen Nahverkehr Interview Jan Zier taz: Herr Bovenschulte, Sie sind der Hoffnungsträger der Bremer SPD. Fühlen Sie sich wohl in dieser Rolle? Andreas Bovenschulte: Wir stehen vor einem schweren Wahlkampf, bei dem... | 0 | germany |
Der Dammbruch in Thüringen wird zur Belastung für die Groko. Vizekanzler Olaf Scholz hat „sehr ernste Fragen“ an die Spitze der CDU – und verlangt schnelle Antworten Aus Berlin Anja Maier und Ulrich Schulte Die Schwüre in Berlin, in Thüringen niemals mit der AfD zu kooperieren, sie hallen noch in den Ohren. „D... | 0 | germany |
Regierung - Johanna Wanka war auf Sommerreise. Sie schafft, was kaum noch funktioniert: Dialog Graal-Müritz taz | Erstaunlich, dass es auch anders gehen kann. In Zeiten, da PolitikerInnen vom Wahlvolk angepöbelt werden, da es in den Nachrichten scheinbar ausschließlich um Krieg und Terror geht – in diesen Zeit... | 0 | germany |
Regieren - Klaus Lederer führt die Linke als Spitzenkandidat im Wahlkampf. Warum Rot-Rot-Grün nicht nur für das Land Berlin gut wäre, und welche Rolle Sahra Wagenknecht dabei spielt Interview Anna Lehmann und Stefan Reinecke taz: Herr Lederer, was würde Rot-Rot-Grün in Berlin für den Bund bedeuten? Klaus Le... | 0 | germany |
Dilemma - Die Alternative für Deutschland will in der Bürgerschaft über ein Dach am Bahnhof Diebsteich reden. Ein ernstzunehmender Vorschlag? Ein Pro und Contra Die AfD-Fraktion hat für die Bürgerschaftssitzung am Mittwoch einen guten Vorschlag eingereicht. Das ist an sich schön, aber ein wenig unangenehm, wei... | 0 | germany |
Andreas SpeitKnapp 30 Zentimeter lang und etwa fünf Zentimeter hoch. Der rot-weiße Aufkleber fällt sofort auf. „Wann ist deine rote Linie überschritten?“, steht darauf. Eine Frage, die aus jedem politischen Lager kommen könnte, wäre da nicht ein Satz mit Kugelschreiber ergänzt worden: „Kinder müßen atmen“ (sic!).... | 0 | germany |
Schon Karl Marx wusste: Jede Tragödie kehrt als Farce zurück. Diese Erkenntnis hilft ungemein, den Rechtsruck in Deutschland und der Welt zu verstehen Was anderes denn als eine „lumpige Farce“ kommt uns in den Sinn, wenn wir uns die Bewegungen, Interessen und Personen betrachten, die derzeit das Erbe der antid... | 0 | germany |
Abgeordnetenhauswahl - In genau vier Monaten könnten rund zweieinhalb Millionen Berliner einen unbeliebten rot-schwarzen Senat abwählen – doch breite Wechselstimmung sucht man vergebens von Stefan Alberti Wahl? Wann? Angeblich weiß jeder zweite Berliner nicht, dass er oder sie in genau vier Monaten, am 18. ... | 0 | germany |
SONJA VOGELBerlin gilt als tolerant. Ein schwuler Bürgermeister regiert, es gibt türkischsprachige Polizisten, vier Millionen ausländische Touristen kommen jedes Jahr. Und auch 4.000 Flüchtlinge. Eine Handvoll im Vergleich. Doch hier hört die Toleranz der Berliner auf. Wenn die Geflüchteten in ihrem Kiez wohnen s... | 0 | germany |
Roger Köppel ist ein bekannter Kopf der Schweizer Medien: Verleger, Chef-redakteur, Politiker, Rechtspopulist. Eine neue Biografie beleuchtet seinen Weg Von Anne Fromm Es gab eine Zeit, da konnte man als Fernsehzuschauer in Deutschland annehmen, in der Schweiz hat nur einer etwas zu sagen: Roger Köppel. Der... | 0 | germany |
Soziolog:innen untersuchen einen möglichen Zusammenhang zwischen hoher Zustimmung zur AfD und hohen Coronazahlen Aus Leipzig Sarah Ulrich Bautzen, Görlitz, Erzgebirge: Sachsen ist die derzeit am stärksten vom Coronavirus betroffene Region. Die Zahl der festgestellten Infektionen steigt täglich, die 7-Tage-I... | 0 | germany |
R2G - Senat gibt grünes Licht für die Ernennung des umstrittenen Soziologen – wie bei Staatssekretären üblich vorerst auf Probe von Stefan Alberti Trotz Kritik an seiner Stasi-Vergangenheit hat die neue rot-rot-grüne Landesregierung am Dienstag den Soziologen und Gentrifizierungskritiker Andrey Holm zum Sta... | 0 | germany |
Die Initiative „Aufessen für Deutschland“ hat ein Kochbuch mit recht gewöhnungsbedürftigen Rezepten gegen rechts herausgebracht Von Michael-André Werner „Hier ist das gute Stück“, sagt Markus Schlender strahlend und hält das großformatige Buch in die Höhe. „Aufessen für Deutschland“ steht in weißen Lettern ... | 0 | germany |
Sinti und Roma - Dotschy Reinhardt macht Musik, schreibt Bücher und gehört zu selben Großfamilie wie der legendäre Jazzer Django Reinhardt. Wie viele Angehörige der Minderheit kämpft sie gegen Rassismus. Heute abend ist sie beim Berlinale-Eröffnungsfilm dabei Interview Susanne Memarnia taz: Frau Reinhardt, ... | 0 | germany |
Die Linksfraktion fordert in Berlin ein zentrales Mahnmal für Opfer des NS-Vernichtungskrieges im Osten Von Stefan Reinecke, Berlin Die Linksfraktion möchte in Berlin ein zentrales Mahnmal für Opfer des NS-Vernichtungskrieges im Osten errichten, zudem ein Dokumentationszentrum über den rassistischen Terror der... | 0 | germany |
In Brandenburg und Thüringen wurden die Paritätsgesetze gekippt. Die Präsidentin des Juristinnenbunds will trotzdem um Geschlechtergerechtigkeit im Wahlrecht kämpfen Interview Patricia Hecht taz: Frau Wersig, das Brandenburger Paritätsgesetz ist gekippt, das Thüringer ebenso. Im Bundestag wurde das Vorhaben... | 0 | germany |
Warum CDU, Diana Kinnert? Interview Adrian Breitling taz: Diana, bist du noch jung? Diana Kinnert: Ich bin relativ jung, nicht absolut. Auf Tiktok habe ich Generationen entdeckt, die vom Alter und Mindset ein ganzes Stück jünger sind als ich. Für mich ist Harry Potter ein Gleichaltriger; dort wird er als al... | 0 | germany |
Verfassungsschutz - Die Zahl der Gewalttaten aus der rechten und linken Szene ist 2015 gestiegen Berlin taz | Die Gewaltbereitschaft von Rechtsextremen, aber auch von Linksextremen wächst. Während es in Deutschland deutlich mehr gewaltbereite Rechtsextremisten gibt, wurden aus der kleineren gewaltbereiten link... | 0 | germany |
Aktivisten im Hambacher Wald gelten als „Gewaltbereite“. In Duisburg wird von No-go-Areas fabuliert. Ein Grünen-Politiker verteidigt schon mal Pro NRW. Und dann noch der Parkrat Stiller Horrortrip „Polizei hilft RWE im Hambacher Forst“, taz vom 6. 9. 18 Mit Verblüffung habe ich die Zitate aus dem Munde des ... | 0 | germany |
Der „Frauenmarsch“ erreicht dank eines massiven Polizeiaufgebots sein Ziel vor dem Kanzleramt. 300 laufen mit Von Daniél Kretschmar „Ich erteile Ihnen einen Platzverweis. Hier kommt gleich der AfD-Aufmarsch vorbei, und das ist zu Ihrer Sicherheit und auch für die der Demoteilnehmer.“ Die Gäste im Außenbereich ... | 0 | germany |
Seit die AfD im Bundestag sitzt, stellt sich für Journalisten erst recht die Frage nach dem richtigen Umgang mit den Rechtspopulisten. Wie machen sie es eigentlich in anderen europäischen Ländern? Italien 1991 lud ausgerechnet der stramm linke Moderator Michele Santoro den damaligen Chef der neofaschistischen ... | 0 | germany |
PARTEIEN Ex-NPDler, Scientologen und „Stalinisten”: Die Piraten kämpfen gegen Unterwanderung BOCHUM taz Nach der Diskussion um die NPD-Vergangenheit einiger ihrer Mitglieder kämpft die Piratenpartei nun gegen eine mögliche Unterwanderung durch die Scientology-Sekte. „In unserer Mailingliste hat ein Mitglied au... | 0 | germany |
SCHANZENFEST Das links-alternative Fest im Hamburger Schanzenviertel wird Samstag fortgesetzt – die Polizei hatte es im Mai dieses Jahres vorzeitig aufgelöst. Im Vorfeld heizen brennende, von der Presse instrumentalisierte Autos und ein Marsch der NPD die Stimmung auf. Bürgermeister Ole von Beust (CDU) bittet ... | 0 | germany |
Von den einst besetzten Häusern bis zur Elbphilharmonie: Mehrere Zehntausend Menschen demonstrieren in Hamburg gegen Rassismus. Die Flüchtlingsfeindlichkeit hat der Protestbewegung einen Schub gegeben. Der AfD passt das gar nicht Aus Hamburg Christian Jakob 450 Flüchtlingsgruppen aus ganz Deutschland haben ... | 0 | germany |
Mit verbalen Messerstechereien offenbart Bayerns Vizeministerpräsident Hubert Aiwanger Erfrischendes: Die richtig üble Partei in der Regierungskoalition sind die Freien Wähler Ich bin überzeugt, Bayern und Deutschland wären sicherer, wenn jeder anständige Mann und jede anständige Frau ein Messer in der Tasche ... | 0 | germany |
Führungskrise bei Österreichs Rechtspopulisten: Überraschend zieht sich der Parteichef zurück. Er hatte sich mit Fraktionschef Herbert Kickl zuvor einen Kleinkrieg geliefert Aus Wien Ralf Leonhard Die FPÖ ist immer für Überraschungen gut. Am Dienstag war es Parteichef Norbert Hofer, der selbst zur Überrasch... | 0 | germany |
GEWALT Wie gewaltbereite rechtsradikale Fußballfans mit Neonazis gemeinsame Sache machen. Nach der Kölner Randale ruft das Bündnis nun für kommenden Samstag zur Demonstration in Hannover auf VON ERIK PETER BERLIN taz Wer steckt hinter den Randalierern, die mit ihrer Demonstration in Köln und einem geplanten ... | 0 | germany |
Eine Leipziger Schau über die Blütezeit der islamischen Kunst und Wissenschaft als Bedingung für die europäischen Aufklärung Von Christopher Resch Der Junge legt seine Hand über die Augen, dann über den Mund. Nichts sehen, nicht schreien. Seine Bewegungen sind fahrig, der Blick flackert. Er reißt die Augen ... | 0 | germany |
VERKEHR Endlich ein Kompromiss im Maut-Streit mit der EU. Dobrindt findet europarechtskonforme Lösung und erwartet Milliardeneinnahmen. Pegida stellt Proteste ein BERLIN/BRÜSSEL taz Nach dem langen Streit mit der EU über die Pkw-Maut in Deutschland hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) jetzt eine... | 0 | germany |
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Trump will, dass seine Fans zweimal wählen. Und was wird besser in dieser? Lesen Sie die taz gedruckt und dann online noch mal. Das ist legal. Im Fall des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny deutet vieles darauf hin, da... | 0 | germany |
Doris AkrapStelle mir vor, wie hier einmal alle wahlberechtigten Europäer hintereinander in einer Schlange stehen und jeder muss sich entscheiden, ob er durch die linke oder die rechte Tür geht. Hinter den Türen geht die eine Gruppe dann den rechten, die andere den linken Weg und jeder macht was Schönes für und u... | 0 | germany |
Der selbsternannte „Oberreichsanwalt” Steffen Peter will sich am 21. September in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt Uetersen zum Bürgermeister wählen lassen. Die Selbstbezeichnung legt nahe, dass der 50-Jährige der Reichsbürgerbewegung angehört. Für diese ist die Bundesrepublik Deutschland (BRD) nicht der ... | 0 | germany |
KNEBEL - In Thüringen wollen Journalisten über ein Rechtsrockkonzert berichten – und kassieren Platzverweise von Konrad Litschko Mit weißen Bannern hatten NPD-Kader die Zäune ihres Veranstaltungsgeländes blickdicht verhüllt. Dahinter veranstalteten sie Ende Mai auf einem öffentlichen Sportplatz im thüringische... | 0 | germany |
Malene GürgenDamit bleibt die Erklärung hinter dem zurück, was die MBR eigentlich empfiehlt: In einer Handreichung zur Abgeordnetenhauswahl heißt es, eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD sei zwar notwendig, diese führe man „in der Regel“ jedoch besser über sie als mit ihr. Auch JournalistInnen sollten ... | 0 | germany |
Die rechtsextreme NPD plant heute eine Veranstaltung in den Räumen des Neuköllner Natur- und Grünflächenamtes. Dagegen mobilisieren verschiedene Gruppen unter dem Motto „bunt statt braun”. Ab 17 Uhr findet eine Demonstration am Buckower Damm 170 Ecke Hochspannungsweg statt. Zum lautstarken Empfang der Rechtsex... | 0 | germany |
Die Stadt Northeim muss der NPD ihre Stadthalle vermieten. Sie ist endgültig mit dem Versuch gescheitert, den Landesparteitag der niedersächsischen Landespartei juristisch zu verhindern. Das Bundesverfassungsgericht hat laut Bürgermeister Harald Kühle (SPD) die Beschwerde der Stadt gegen eine Entscheidung des ... | 0 | germany |
Zu Hause bei Fremden - VON Miguel Szymanski Mein Vater war Deutscher, aber nach zwei Jahren in Deutschland empfinde ich mehr Angst als Vaterlandsliebe. Nach meiner Ankunft aus dem westlichsten Punkt Kontinentaleuropas verbrachte ich das erste Semester in Deutschland damit, die Angst vor dem Deutschtum zu... | 0 | germany |
Am 5. Oktober werden die Grünen 40 Jahre alt. Die einstige Anti-Establishment-Partei ist längst Teil des etablierten Politikbetriebs. Hat das die grüne Seele verändert? Von Stefan Alberti Es ist Wolfgang Wieland, von dem dieser Satz kommt, ihr Vorvorgänger an der Fraktionsspitze, später lange im Bundestag. ... | 0 | germany |
Vor 20 Jahren erschien der kontroverse und erfolgreiche Teenager-Film „Crazy“. Hauptdarsteller Robert Stadlober beklagt die Gleichförmigkeit im Filmgeschäft und spricht über seine Rolle in der neuen Serie „Das Boot“ Interview Matej Snethlage taz: Herr Stadlober, Ihren Durchbruch hatten Sie vor genau 20 Jahren ... | 0 | germany |
Rund 400 Demonstranten haben am Sonntag nach Polizeiangaben gegen die Instrumentalisierung des DDR-Volksaufstands vom 17. Juni 1953 durch rechte Parteien und Bewegungen protestiert. Mit Pfeifkonzerten versuchten sie am Strausberger Platz Kundgebungen der rechtsextremen NPD und der rechtspopulistischen Bürgerbe... | 0 | germany |
Demo - Der „Marsch für das Leben“ war diesmal deutlich kleiner als im letzten Jahr Tausende Menschen liefen am Samstag schweigend mit weißen Holzkreuzen in den Händen durch Berlin. Der seit 2008 jährlich stattfindende „Marsch für das Leben“ soll eine leise, bedächtige, gar gebetsähnliche Demonstration sein – u... | 0 | germany |
Unser System der Altenpflege macht auch die PflegerInnen krank, Rüstungsgeschäfte zerstören jedes soziale Leben, und echte Sozialpolitik muss man mit der Lupe suchen Altenpflege zum Weinen „Enttäuschung über Pflege-Deal“, taz vom 1. 2. 18 Zurzeit befinde ich mich in einer Rehabilitationsklinik für Mensch... | 0 | germany |
VERMÖGEN Der NPD-Vize besitzt in ganz Deutschland diverse Immobilien. Viele stammen von Altnazis HAMBURG taz | Der NPD-Vizechef und Neonazi-Anwalt Jürgen Rieger unterhält seine Immobilien meist über Vereine, eine Firma oder als Privatmensch. Die NPD und Freien Kameradschaften können die Räume aber für Versamml... | 0 | germany |
Geschichte - Am Sonntag wird Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts gedacht, die Oktoberrevolution jährt sich zum 100. Mal: Gregor Gysi über den Wert des Erinnerns Interview Malene Gürgen taz: Herr Gysi, am Sonntag findet das traditionelle Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht auf dem Friedhof der So... | 0 | germany |
Debatte - Unsere Demokratie hat nicht nur ein Problem mit der Gewaltenteilung, sondern auch mit der Repräsentation. Ein Rückblick in die Antike könnte helfen von Thilo Adam Aber ist das Am-liebsten-alle-Vertreten überhaupt Teil des Jobprofils einer Bundeskanzlerin? Erwarten wir von einer Regierungschefin ni... | 0 | germany |
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