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Das Bündnis Berlin Nazifrei kündigt Blockaden an. Für alle, die gegen die NPD protestieren wollen, sind aktuell drei Treffpunkte bekannt. ■ Samstag 26. April 10 Uhr Moritzplatz (Anlaufpunkt für alle Menschen aus Kreuzberg) 10 Uhr U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße (Anlaufpunkt für alle Bezirke außer Kreuzberg ...
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Ein herrlicher Sommer sei das, sagt Monika Mayer-Westhäuser. Die 49 Jahre alte Managementtrainerin lebt mit ihrer zehnjährigen Tochter in Bad Saarow. „Da, wo andere Urlaub machen“, sagt sie. Tatsächlich ist die 6.000-Einwohner-Gemeinde im Landkreis Oder-Spree wunderschön. Der alte Kaiserbahnhof, die schmucke U...
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Manuela Carmena kämpfte als Richterin für Menschenrechte und die Reform der Rechtsprechung – mit Erfolg. Dank der „Bewegung der Empörten“ wurde sie die erste linke Bürgermeisterin Madrids. Nun werden ihre sozialen und ökologischen Reformen von der rechten Partido Popular wieder rückgängig gemacht. Ein Gespräch üb...
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Im Parlament bringt CDU Untersuchungsausschuss ins Spiel Von Stefan Alberti Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus hält sich die Möglichkeit offen, die umstrittene Förderung der Genossenschaft Diese eG mit einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufzuklären. „Aus unserer Sicht ist nicht ausgeschlossen,...
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Katrin GottschalkVor einem Jahr sprachen alle von deutscher Willkommenskultur. Tausende halfen an Bahnhöfen, in Notunterkünften, am Lageso in Berlin. Jetzt sprechen alle über Terror, über Würzburg und Ansbach. Es ist laut geworden um die Ängste vor Geflüchteten. Die Geflüchteten selbst versuchen derweil weiter...
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NAZIS Die NPD will mit 100 Teilnehmern durch Kreuzberg marschieren. Die mögliche Räumung von Oranienplatz und Hauptmann-Schule feiert die Partei als eigenen Erfolg Die NPD will im Vorfeld des 1. Mai durch Kreuzberg marschieren. Unter den Mottos „Kreuzberg muss befreit werden” und „Für ein sauberes, ordentlich ...
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Als Jugendlicher wurde er von Nazis verprügelt, jetzt kämpft Tobias Burdukat in Sachsen gegen rechts. Doch die Behörden kritisieren seine Haltung – und verweigern mehr Geld Aus Grimma und Borna Helke Ellersiek Fotos Christian A. Werner Das sächsische Städtchen Grimma hat ein Problem: Es verliert seine Jugend. ...
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Knigge - Der Ministerpräsident von Thüringen spricht unflätig zu Antifa-Aktivisten. Die sind schockiert Berlin taz | Antifa-Aktivisten aus Halle und Berlin beschweren sich über die Manieren des Landesvaters von Thüringen, Bodo Ramelow. Das Demobündnis „Raus aus der Scheiße“ kritisierte den Ministerpräsidenten auf...
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Am Donnerstag wird es vor dem Bundesratsgebäude in der Leipziger Straße eine Mahnwache unter dem Motto „Für ein NPD-Verbot! Jetzt! Ohne Wenn und Aber!” geben. Dort trifft sich am Nachmittag die Innenministerkonferenz zu einer Sondersitzung mit dem Thema NPD-Verbot. Die Mahnwache der Berliner Vereinigung der Ve...
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PROTESTE Die Antifa konnte 1.500 Teilnehmer gegen die NPD mobilisieren, ein parteiübergreifendes Bündnis immerhin rund 500 AUS SCHNEEBERG MICHAEL BARTSCH Von Erleuchtung war beim beim dritten „Lichtellauf” der NPD im erzgebirgischen Schneeberg nichts zu sehen: Die Polizei hatte nur 50 Fackeln für den Protes...
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ERIK PETERPegida ist tot. Das selbst gesteckte Ziel von 30.000 Demonstranten am Montagabend konnten die Dresdner Organisatoren nicht im Ansatz erreichen. Da half auch der Auftritt des Stars der europäischen Rechtspopulisten und Islamfeinde, Geert Wilders, nichts. Dennoch ist diese These voreilig. Die nach unte...
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ANTIFA Hat der Lübecker Staatsschutz eine Recherche-Gruppe auszuspähen versucht? Peilsender am Auto einer Aktivistin entdeckt. Verfassungsschutz stieß sich wiederholt an Neonazi-Outing VON MAGDA SCHNEIDER UND ANDREAS SPEIT Am Anfang steht ein Zufall: Eine Viertelstunde früher als sonst verlässt Sylvie Berg* an...
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Gott und die Welt - von Micha Brumlik Das ist soziologisch allemal erklärbar; zu klären ist freilich, ob man sich auch der politischen und philosophischen Denke von Personen zuwenden soll, die als „Rechtsintellektuelle“ gelten. Dabei geht es nicht um die dumpfen Ressentiments von Dresdner Pegida-Demonstrant...
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ORDNUNGSHÜTER In einem Artikel der thüringischen Polizeizeitung wurde die NPD von einem Polizeihauptmeister gelobt. Aufgefallen ist das in der Redaktion niemandem VON CIGDEM AKYOL Dass sich Polizei und Nazis manchmal nahe kommen, ist klar – etwa bei Demonstrationen. Ein Polizist ist den Rechtsextremisten nu...
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Sergej Poteryaev zeigt in Kiel seine Fotos aus Dresden. Sie zeigen sozialen Wandel und die Flüchtlingsfrage Von Frank Keil Als Sergej Poteryaev endlich in Dresden war, warf er all seine Pläne über den Haufen. Beeindruckt und angeregt von den vielen Geflüchteten, denen er in Dresden begegnete, den Gesprächen un...
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INTERVIEW Das Christentum gehört zum Wesenskern der Union und ist keine Folklore, sagt Volker Kauder. Der CDU/CSU-Fraktionschef über Moscheebau und Religionsfreiheit, den Umgang der Union mit Pegida und warum er nicht Charlie ist INTERVIEW ANJA MAIER, STEFAN REINECKE UND WOLFGANG BORRS (FOTOS) taz: Herr Kau...
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Propaganda - AbtreibungsgegnerInnen nutzen eine feministische Lücke, sagt Forscherin Eike Sanders taz: Frau Sanders, seit Jahren erstarkt die aus den USA stammende sogenannte Lebensschutzbewegung, für die Abtreibung Mord ist, auch in Deutschland. Wie sehen deren Aktivitäten hierzulande aus? Eike Sanders: Die B...
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DEBATTE - Die Rechtspopulisten sind gefährlich. Vor allem ist es für alle etablierten Parteien bequem, vor der AfD zu warnen – statt selbst Alternativen zu entwickeln Von Jan Feddersen Alexander Gaulands Positionen, etwa jüngst mit der giftigen Stigmatisierung der Politikerin Aydan Özoğuz als Anatolierin, d...
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Frust - Im Westen stößt die Wut der Ostdeutschen auf Unverständnis. Die sächsische SPD-Frau Petra Köpping hört Wendeverlierern zu. Die erzählen von der Arroganz des Westens und ganz realer Benachteiligung – auch heute noch Von Anja Maier (Text) und Christoph Busse (Foto) Junge Männer halten pfeifend rote...
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AUTOGRAMM Der Ex-Boxer Vitali Klitschko, heute Bürgermeister von Kiew, soll sich ins Goldene Buch von Osnabrück eintragen. SPD und Friedensgruppe wollen das verhindern VON ANDREA SCHARPEN Vitali Klitschko darf sich nicht ins Goldene Buch der Stadt Osnabrück eintragen – zumindest wenn es nach der dortigen SP...
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Algebra - Der Landtag von Sachsen-Anhalt wählt Reiner Haseloff (CDU) erst im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten. Seine Koalition steht vor schwierigen Jahren aus Magdeburg Michael Bartsch Gespenstische Ruhe herrschte am Montagvormittag zu Sitzungsbeginn im Magdeburger Landtag. Wie in einer Kirche wurd...
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Der Fall Katja Suding: Dürfen Grüne umgangsprachliche Worte für die weibliche Brust benutzen? Jörg Rupp hatte das Sonntagabendessen gekocht und schaute Hamburg-Wahl, als sein Landesvorsitzender anrief. Tittengate! Wegen eines Tweets von ihm. „Mit Titten und Beinen anstatt Inhalten”, so hatte der grüne Gemeinde...
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Im Osten war die Linke immer Volkspartei. Das änderte sich mit der Flüchtlingskrise. Jetzt kommen zwei Drittel ihrer Bundestags-abgeordneten aus dem Westen. Was macht das mit der Partei? Aus Karlsruhe, Pirna und Dippoldiswalde Anna Lehmann Genauso stellt man sich das vor in Sachsen, wo die AfD bei der Bundesta...
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OPPOSITION Geschlossen stehen die Maidan-Aktivisten in Kiew den Polizeitruppen gegenüber. Doch die Bewegung ist gespalten. Der Nationalismus vieler Oppositioneller stößt auf Ablehnung AUS KIEW BERNHARD CLASEN Bis auf die Zähne bewaffnet stehen sie sich gegenüber: die Maidan-Kämpfer auf der einen Seite, mit ihr...
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Das NDR-Politmagazin „Panorama“ wird 60 – und ist kritisch geblieben Von René Martens Der Jargon des Briefes an den Intendanten des NDR wirkt aktuell: „Nach der gestrigen ,Panorama‘-Sendung scheint kein Zweifel mehr daran zu bestehen, dass Ihre öffentlich-rechtliche Anstalt nunmehr dazu übergegangen ist, wo...
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Parteitag - 150 Demonstranten gegen AfD in Rendsburg Auf die Gehwegplatten haben Aktivisten Parolen mit bunter Kreide geschrieben: „AfD ist so 1933“ oder „PROHOMO“ steht da. Zwischen den Bäumen am Tagungs- und Kulturzentrum „Hohes Arsenal“ in Rendsburg hängt ein Transparent: „Vielfalt. Das Beste gegen Einfalt“...
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Unter Reichsbürgern wären die Aussichten wohl besser gewesen. Nicht mit dem Bundestagsabgeordneten Jörn König geht die AfD ins Rennen, wenn im Oktober Hannovers Oberbürgermeisteramt vorzeitig neu besetzt wird. Lieb’ Landeshauptstadt, magst ruhig sein: Ersatz ist schon gefunden – einer, wie er passender nicht sein...
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Viele Linke scheuen die Debatte über Integrationsprobleme. Sie schaden damit dem Kampf gegen Rechtsextremismus Von Ahmad Mansour Der polarisierte Streit tappt in eine Falle. Die einen wollen beweisen, dass sie aus der Geschichte gelernt haben, dass sie definitiv keine Rassisten sind, keine Nazis mehr und mo...
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BA-WÜ - Wieder Wirbel in der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag: Sie hat einen Neonazi angestellt Karlsruhe taz | Gerade noch hat der Fraktionschef der AfD im Stuttgarter Landtag, Jörg Meuthen, geklagt, dass seine Leute „fast schon in die Neonazi-Ecke“ gestellt würden. Er verwahre sich dagegen, dass der SPD-F...
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Über beschmierte Plakate, einen Unterschriftenzwang, Briefwahl mit Querdenkern, das Wahllokal in Eden und solidarische Hochgefühle: Fünf Seitenblicke auf die Wahl Der Souverän spricht und kritzelt „Der Souverän hat gesprochen.“ Zum ersten Mal habe ich diese Sentenz wohl von Joschka Fischer gehört. Er sprach...
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Christiane Benner ist Zweite Vorsitzende der IG Metall. Sie sieht vielfältige und engagierte Belegschaften als großes Plus – beim Kampf gegen rechte Hetze und beim klimafreundlichen Umbau der Autoindustrie Von Pascal Beucker, Anja Krüger, Ralf Pauli (Gespräch) und Anja Weber (Foto) taz am wochenende: Frau Benn...
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PRO KÖLN Die rechtsextreme Bürgerbewegung will den Christopher Street Day nutzen, um antiislamische Propaganda als vermeintliches Engagement für Schwule und Lesben zu tarnen. Die Veranstalter wehren sich VON P. BEUCKER Und A. KRÜGER KÖLN taz | Der Cologne Pride gilt als der größte Christopher Street Day Europa...
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Um die heute eröffnende Ausstellung des Kreuzberg Museums über Dealer im Görlitzer Park gab es bereits im Vorfeld Ärger. In einem Pressetext waren die Drogenhändler als „tapfer“ und „unerschrocken“ beschrieben worden Von Raphael Piotrowski Beim Betreten der Ausstellungsfläche fällt der Blick unmittelbar auf...
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ANTISEMITISMUS Wie steht es um die Juden in Europa? Nach den Anschlägen von Paris und Kopenhagen fordert Benjamin Netanjahu, sie sollten nach Israel auswandern. Doch Europa ist und wird auch jüdisch bleiben VON MICHA BRUMLIK Der israelische Premier Benjamin Netanjahu befindet sich im Wahlkampf und muss ernstha...
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Vor der Buchmasse gibt es Diskussionen um die Präsenz neurechter Verlage. Das Bündnis „Verlage gegen Rechts“ mobilisiert dagegen. Die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ hat derweil entschieden, der Veranstaltung fernzubleiben Von René Loch Ob Natascha Wodin und Barbara Stollberg-Rilinger in Leipzig oder Robert ...
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In Berlin-Kreuzberg (morgen: bewölkt bei 6 ) wurde demonstriert. Das ist nicht ungewöhnlich – im Gegenteil, das passiert da alle Nase lang. Dass aber ein von einer AfD-Politikerin initiierter „Frauenmarsch“ zum Kanzleramt durch die Hochburg linksgrünversiffter Gutmenschen zog, hatte schon was Abenteuerliches. Lau...
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BREMEN | Nach Protesten und Tumulten hat die Polizei in Bremen einen Wahlkampfstand der rechtsextremen NPD aufgelöst. Laut Polizei war es am Mittwoch am Rande des NPD-Standes zu einer Auseinandersetzung zwischen rund 150 NDP-Anhängern und GegendemonstrantInnen gekommen. Die Polizei verhinderte, dass die Gruppe...
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Weyhe gilt als eine ihrer Keimzellen in Deutschland. Trotzdem hat es fünf Jahre gebraucht, bis die aktionistische Identitäre Bewegung in Bremen erstmals einer breiteren Öffentlichkeit auffiel: Im Mai 2017 hatte sie das Segelschiff „Alexander von Humboldt“ gekapert. Die aus der Bierwerbung bekannte Bark nutzten...
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Erst sah es nach einem Coup aus. Doch die Trickserei des AfD-Rechtsaußen im Thüringer Landtag geht nach hinten los. Für ihn persönlich und für seine Partei Wer verstehen will, was die Geschehnisse in Thüringen in den vergangenen Wochen für die AfD und ihren Rechtsaußen Björn Höcke bedeuten, sollte den Mittwoch...
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Ein Foto des Heimatministeriums sorgt für Kritik und wird ausgetauscht. Darauf zu sehen: nur weiße Männer. Aber wünschen wir uns wirklich mehr Diversity in rassistischen Institutionen? Von Hengameh Yaghoobifarah Es ist „endlich“ so weit: Das Bundesministerium des Innern, Bau und Heimat steht. Keinen einzigen T...
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Öffentlichkeitswirksam hatte der ehemalige Trump-Berater und Breitbart-Chef Steve Bannon erklärt, er wolle die europäischen Rechtspopulisten einen und die Europawahl aufmischen. Passiert ist bislang – wenig Von Malene Gürgen, Christian Jakob und Sabine am Orde Roter Backstein, weiße Fensterläden, Schieferdach:...
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Berlin wächst. Mit elf Großbauprojekten sollen in naher Zukunft bis zu 40.000 neue Wohnungen entstehen. Zum Teil auch dort, wo schon Menschen wohnen. In Blankenburg in Pankow zum Beispiel. Dort wehrt man sich Von Susanne Messmer (Text) und Sebastian Wells (Foto) Gerald Rabsch leuchtet mit einer großen Taschenl...
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Am Freitag streikten weltweit Schüler für die Klimawende – nicht nur in den Großstädten, auch in der Provinz. Ein Besuch in Eberswalde und Oranienburg Von Helena Schäfer und Philipp Schulz Als Landelin sein Handy aus der Tasche zieht, blinken 300 neue Nachrichten auf. „Weniger als sonst“ sagt er. „Weil gera...
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Die Kulturwissenschaftlerin Peggy Piesche ist in der DDR aufgewachsen, hat in Tübingen studiert und zog nach der Wende nach Berlin. Ein Gespräch über intersektionales Erinnern – an 1968, Stonewall und die deutsche Vereinigung Interview Stefan Hunglinger Fotos Sebastian Wells taz: Peggy Piesche, gehen Sie am...
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Samira El Ouassil kritisiert den Journalismus mit scharfer Analytik. Von der Branche wird sie trotzdem noch geliebt. Ein Porträt Von Alexander Graf Samira El Ouassil hat ein Hasswort, es heißt „Klartext“. Sie hat aber auch ein Lieblingswort. Es ist ein wenig sperriger und lautet: „Ambiguitätstoleranz“. Und ...
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Essay - Von Stefan Reinecke Der Bundespräsident verfügt über kaum mehr als die Macht des Wortes. Das Amt ist ein fernes Echo des Monarchischen, es hat etwas Schwebendes. Geist, Rhetorik und Gefühl für passende Zeitpunkte sind wichtiger als Kenntnis der Parteilinie. Gerade weil das Amt nicht so recht zählt, kön...
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Philipp Rhensius performance Die Welt braucht dringend neue Wesen. Wesen, die das ganze planetare Spielfeld vor Augen haben und die in Symbiose leben mit Tieren, Pflanzen und Technologien. Wie so etwas aussehen könnte, zeigen die Künstler*innen Joanna Pope, Steph Holl-Trieu und Rory Pilgrim in Online-Perfor...
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Gericht stärkt Rechte von Passagieren bei Streiks Passagieren, deren Flug wegen Streiks an den Sicherheitskontrollen gestrichen wird, kann eine Entschädigung von der Airline zustehen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden. Grundsätzlich müssen die Fluggesellschaften ihren Kunden nur dann...
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RECHTSEXTREME In Berlin traten vier Männer einen Linken fast tot. Seit gestern stehen sie vor Gericht BERLIN taz | Es ist einer der kleineren Säle des Berliner Kriminalgerichts, in dem der Fall um Jonas K. verhandelt wird. Doch das Medieninteresse ist so groß, dass Journalisten auch die Zuschauerbänke auffüllen. ...
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CDU und CSU sind in einem so desolaten Zustand, dass man ihnen das Land nicht anvertrauen kann. Eine dringende Erneuerung steht an – aber nicht in der Regierung Von Sabine am Orde Es ist ein wahres Trauerspiel, das die Union seit Sonntagabend aufführt. Kanzlerkandidat Armin Laschet klammert sich verzweifelt...
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WAHLKAMPF - Bei einem Aufritt in München wollen Seehofer und Merkel früheren Streit vergessen machen. Angesichts von Trump plädiert die Kanzlerin für ein starkes Europa Aus München Dominik Baur Ja, das ist dieselbe Frau. Ja, das ist die Angela Merkel, die noch im Februar in der CSU-Zentrale ein Gesicht gema...
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MUSLIMFEINDE Unionspolitiker wünschen sich einen Dialog mit den Pegida-Demonstranten. Doch die Menschen aufzuklären, wird nicht funktionieren. Denn Hass ist nicht rational. Über Parallelen zum Antisemitismus VON KLAUS HILLENBRAND Wir müssen reden. Politiker nicht nur aus der Union plädieren für einen Dialog mi...
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Das ZDF versucht sich mit „Die verschwundene Familie“ wieder an einer Kopie der englischen Serie „Broadchurch“ Von Jens Müller Zuerst die gute Nachricht: Das Produkt, mit dem das ZDF die TV-Mehrteiler-Saison eröffnet, ist, mal wieder, hervorragend besetzt, bis in die kleinsten Nebenrollen. Zum Beispiel Gust...
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von Ralf Sotscheck Keine Ideologie ist zu blöd, als dass man sie nicht exportieren könnte. Pegida etwa hatte sich vorgenommen, im gesamten Abendland Fuß zu fassen, und da gehört Irland dazu. Kürzlich sollte der Ableger feierlich mit einer Demonstration gegründet werden. Um drei Uhr nachmittags wollte man am Du...
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Andreas SpeitDer Zeitpunkt der Forderungen von Manuela Schwesig (SPD) war vermutlich bewusst gewählt: Drei Tage vor der Neuwahl eines Ministerpräsidenten in Thüringen forderte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern die CDU auf, sich klarer im Kampf gegen Rechtsextremismus zu positionieren. Alle „de...
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Die „Aufstehen“-Mitgründerin Simone Lange über den Gründungskonsens in der Migrationsfrage, die Erneuerung der SPD und die Rückgewinnung von Ex-AfDlern Interview Martin Reeh taz: Frau Lange, Ihr SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner sagt zu Ihrem Engagement bei „Aufstehen“: „Das nutzt der SPD nicht.“ Wie sehe...
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Einer für alles - Hamburgs AfD zieht mit Partei- und Fraktionschef Bernd Baumann an der Spitze in den Bundestags-Wahlkampf. Organisatorisch ist noch Luft nach oben von Sven-Michael Veit Die Hamburger AfD hat ihren Partei- und Fraktionschef Bernd Baumann zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gemacht D...
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Trotz knapper Blutreserven werden Schwule und Transsexuelle von Blutspenden immer noch weitgehend ausgeschlossen. Niedersachsens FDP will das ändern – wieder mal Von Nadine Conti Niedersachsens FDP will die Diskriminierung von Schwulen und Transsexuellen bei Blutspenden beenden. Im Landtag wollen die Libera...
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BERLIN Die rechtsextreme NPD klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Bundespräsident Joachim Gauck. Dem Spiegel zufolge geht es dabei um Gaucks Äußerungen zu ausländerfeindlichen Protesten gegen ein Asylbewerberheim in Berlin-Hellersdorf und Gegendemonstrationen. Er hatte gesagt: „Wir brauchen Bürger, die...
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Andreas SpeitDie Antwort der niedersächsischen Landesregierung ist unmissverständlich. Mit einer Kleinen Anfrage wollten die Grünen-Landtagsabgeordneten Julia Hamburg und Helge Limburg von der SPD-CDU-Regierung in Hannover wissen, ob ein Verbot von Reichssymbolik „im Unterricht und auf Onlineplattformen des Di...
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KIEL | Literaturnobelpreisträger Günter Grass hat dem schleswig-holsteinischen Landesverband der Sinti und Roma in einer Auseinandersetzung mit der NPD den Rücken gestärkt. „Plakate und Flyer mit rassistischen Aussagen wie ‘Geld für die Oma statt Sinti und Roma’ richten sich explizit gegen eine Volksgruppe und so...
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UNDERCOVER Günter Wallraff ist mittlerweile im Auftrag von RTL als verdeckter Reporter unterwegs. Problematisch findet er das nicht INTERVIEW PAUL WRUSCH taz: Herr Wallraff, es gibt diesen berühmten Satz von Hanns Joachim Friedrichs, den heute noch junge Journalisten lernen: „Mach dich niemals mit einer Sac...
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Heute geht ein Portal der Berliner AfD online, auf dem Schüler ihre Lehrer anschwärzen können. Aber: Dürfen die das? Und wie geht man damit um? Von Anna Klöpper Am heutigen Montag will die Berliner AfD eine Plattform online stellen: SchülerInnen und Eltern sollen dort AfD-kritische LehrerInnen melden können...
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Michael Quelle will verschwiegenen NS-Opfern Name, Gesicht und Identität zurückgeben. Zuletzt recherchierte er drei Jahre lang zu vergessenen Opfern im Landkreis Stade. Ein Gespräch über stille Helferinnen, Einsamkeit und die Frage, wieso Engagement einfach not tut Interview André Zuschlag taz: Herr Quelle,...
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Demonstrationen - Am Samstag greifen 1.700 überwiegend Rechtsextreme in der Domstadt Polizisten und Journalisten an Köln taz | Dominik Roeseler ist Ratsherr der rechtsextremen Vereinigung „Pro NRW“ in Mönchengladbach. Mit „Pro NRW“ hat er nicht viele Erfolge. Zu Demonstrationen oder Kundgebungen der selbst ern...
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Am Dienstag stimmt Spaniens Hauptstadtregion über ihr Parlament ab. Die rechte Regionalchefin könnte kräftig zulegen. Ihr Slogan „Freiheit“ steht für geöffnete Bars – dabei ist Madrid ein Corona-Hotspot Aus Madrid Reiner Wandler Isabel Diaz Ayuso rennt. Schwarzer Jogginganzug, weiße Maske – es geht vorbei an o...
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Man merkt die Absicht: Die AfD verkündete vor der Sitzung des Innenausschusses zur sogenannten Bamf-Affäre am Dienstag, sie wolle, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer die Grenzen für Flüchtlinge jetzt dicht macht. Es geht ihr also im Innenausschuss wie auch in dem von ihr geforderten Untersuchungsausschuss de...
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FLÜCHTLINGE - Ulrich Schulte zweifelte an linken Alternativen zur Abschottungspolitik. Bernd Pickert sah darin neues Leid für Flüchtlinge Wünsche an die taz betr.: „Geständnis eines Linken“ von Ulrich Schulte, taz vom 11. 4. 16 Herzlichen Dank für Ihren Essay. Er ist ein hübscher Kontrapunkt zum Bericht „Wa...
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Wir brauchen eine empathische Debatte über Ostdeutschland. Aber bitte ohne identitätspolitische Schlagseite Von Julia Lorenz Bin ich ein Ossi? Eigentlich nicht. Schließlich wurde ich 1991 geboren, mitten hinein in die Nachwendezeit. Ich hatte das Glück, in einer Familie aufzuwachsen, die das Ende der DDR gut ü...
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POPULISTEN - Die Bundesvorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen sorgen sich um das Image der AfD. Björn Höcke darf für den Landesverband Thüringen sprechen – aber nicht für die Bundespartei Hamburg taz | Nach Björn Höckes bisher größtem TV-Auftritt am vergangenen Sonntag bei Günther Jauch hagelt es Kritik au...
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Gespensterjagd - Extrem Rechte schüren mit Falschmeldungen systematisch Angst. Dann mobilisieren sie für Bürgerwehren Berlin taz | Diejenigen, die am lautesten „Lügenpresse“ schreien, verbreiten ihrerseits gerne Gerüchte. In denen heißt es dann oft, dass irgendein „Asylant“ geklaut, überfallen oder vergewaltig...
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In einem Artikel in der Celleschen Zeitung hat der Landesvorsitzende der Jungen Nationaldemokraten viel Raum bekommen, um seine Gedanken auszubreiten und Gegnern zu drohen. Dagegen protestieren Aktivisten Von Andreas Speit Unbekannte haben Freitagnacht das Wort „Nahtzischeiße“ an die Fassade der Celleschen Zei...
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1. MAI Gleich drei rechtsextreme Demonstrationen sind für den Tag der Arbeit angemeldet. Routen noch offen. Gegenprotest geplant VON GEREON ASMUTH Eine Kundgebung zum 1. Mai reicht der Neonazi-Szene in diesem Jahr offenbar nicht aus. Laut Polizei sind bereits drei Demonstrationen in Berlin für den diesjähri...
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ANTIFA Mit einem Konzert vor der NPD-Zentrale wollen Nazigegner den Rechten die Wahl vermiesen Erst kam die Polizei, jetzt kommt auch noch die Antifa. Wenige Tage nach der Razzia in der NPD-Zentrale wegen des Verdachts der Volksverhetzung wollen linke Initiativen am Samstag ein kostenloses Konzert vor dem Haus ...
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WOLF SCHMIDTEs ist ein Satz, der häufig fällt, wenn Innenminister und andere Politiker in diesen Tagen über ein mögliches Verbot der rechtsextremen NPD diskutieren: Man dürfe bei einem zweiten Anlauf auf keinen Fall wie 2003 scheitern, sonst wäre der Schaden immens. Wenn man ehrlich ist, ist der Schaden schon ...
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RASSISMUS Während Sarrazin sein umstrittenes Buch vorstellt, gibt es vor der Tür Proteste. Zentral ist die Forderung nach seinem Rücktritt – und einem Ausschluss aus der SPD VON SVENJA BERGT UND ALKE WIERTH Vor dem Haus der Bundespressekonferenz mitten im Regierungsviertel ist das Aufgebot von Polizisten und ...
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Die AfD wählt in gut einer Woche eine neue Parteispitze. Intern geht die Sorge um, im Alleingang könnte jemand mit einer mitreißenden Rede alle Absprachen zunichtemachen. Das geschah schon einmal auf dem Parteitag in Hannover vor zwei Jahren Aus Berlin Sabine am Orde Eigentlich schien alles klar. Hinter den...
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POPULISTEN - 5.000 AfD-Anhänger demonstrieren in Berlin gegen die Flüchtlingspolitik – unter stetem Gegenprotest. In Umfragen gewinnt die Rechtsaußenpartei dazu Aus Berlin Sabine am Orde und Dinah Riese Rund 5.000 Anhänger der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) haben am Samstag in Berlin ...
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Renate Christians und Marion Geisler engagieren sich bei den OMASGEGENRECHTS für Meinungsfreiheit und Toleranz, für ein offenes und friedliches Europa. Ein Gespräch über Demonstrationen früher und heute, ihre Sozialisation, das Verhältnis zu jungen Aktivist:innen – und den Rechtspopulismus Interview Timm Kühn ...
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Der Journalist Can Merey beschreibt in der Biografie seines Vaters „Der ewige Gast“ eine geschlossene Gesellschaft Von Jürgen Gottschlich Doch was ist, wenn all das nicht zutrifft? Tosun Merey, der Mann, um den es in dem Buch „Der ewige Gast“ vor allem geht, kam als Student in den 50er Jahren nach Deutschla...
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Bestellen und Versenden - von Aram Lintzel Für eine Politisierung der Liebe plädiert auch der kroatische Philosoph Srećko Horvat in seinem gerade erschienenen Buch „Die Radikalität der Liebe“. In den Protesten von Athen oder Madrid sieht er Liebe am Werk und meint damit das Gefühl, „dass man mehr denn je al...
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FLUCHT In Dresden formiert sich eine Protestbewegung, die viele in weltoffeneren Gegenden unappetitlich finden. Doch das greift zu kurz VON INES KAPPERT Mit Flüchtlingsfragen lassen sich keine Wahlen gewinnen, also: Politiker, Finger weg! Diese Binsenweisheit gilt nicht mehr. Flüchtlingsfragen sind in aller...
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Gereon AsmuthBesser aber wäre: Einfach mal hingehen! Denn der Karneval der Kulturen ist die größte Manifestation eines gegenwärtigen Deutschlands. Der Beweis, dass es geht. Dass Hunderttausende sich daran erfreuen können, dass der Nächste anders ist, fremd – und genau deswegen ein Gewinn. Da ziehen BolivianerI...
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Seit gut 100 Tagen ist die AfD stärkste Oppositionspartei im Bundestag. Journalist*innen suchen noch nach dem richtigen Umgang mit ihr Von Anne Haeming Es galt, herauszufinden, wie Redaktionen mit der AfD umgehen. Gespräche mit zwei Handvoll Ressortchefs, Reportern, Chefredakteuren, Blattmachern aus Print, ...
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FLÜCHTLINGE - Zwei Familien leben nach dem Brandanschlag im Heim TRÖGLITZ dpa | Gut zwei Monate nach dem Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft in Tröglitz in Sachsen-Anhalt sind die ersten Flüchtlinge in dem Ort angekommen. Drei Familien seien in zwei Wohnungen untergebracht worden, teilte Landrat Göt...
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■ Walpurgisnacht: Ab 15 Uhr Kundgebung gegen steigende Mieten im Wedding am Bahnhof Gesundbrunnen, 20.30 Uhr Demo von dort. Parallel: 17 Uhr Demo vom Bahnhof Schöneweide gegen Neonaziläden, danach Konzert. ■ 1. Mai: Der DGB zieht um 10 Uhr vom Hackeschen Markt zum Brandenburger Tor, per pedes, auf Fahr- und ...
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MIETEN UND FLÜCHTLINGE Es ist schön, dass NordneuköllnerInnen jetzt ein Bündnis gründen, um den Mietwucher in ihrem Stadtteil zu bremsen, wie vergangene Woche geschehen. Doch das wird so nichts: Niemals wird Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) von (grünen!) Nachbarn lernen und wie Pankow oder Fried...
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HEGEMONIE Werder-Ultras monieren verstärkten Druck von Nazis, Polizei und Justiz. Im Ostkurvensaal warb der Polizeipräsident für Zusammenarbeit – mit verhaltenem Erfolg von Jan-Paul Koopmann Zu beneiden war Polizeipräsident Lutz Müller am Freitagabend nicht. Da saß er zwischen den Ultras im Ostkurvensaal de...
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PROSTESTPARTEI Als letztes Bundesland bekommt Bremen einen Verband der neuen Partei „Alternative für Deutschland”. Interessiert sind daran einzig die „Bürger in Wut” VON SIMONE SCHNASE Am Sonntag wollen etwa 30 bis 40 BremerInnen einen eigenen Landesverband der „Alternative für Deutschland” (AfD) gründen un...
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Dagegen - Pegida, AfD, NPD: Nationalistische und rassistische Bewegungen haben starken Zulauf, eben weil sie klare Feindbilder nennen und einfache Lösungen bieten – genau dies führte im 20. Jahrhundert in die große Katastrophe Aus Berlin Wolfgang Benz Im Frühjahr 2013 entstand als Reflex auf die Euro-Krise ...
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Die Linke soll sich auf soziale Gerechtigkeit konzentrieren, erklärt die Fraktionsspitze in einem Strategiepapier zur Klausurtagung. Diversität, Migration und Gleichstellung werden nicht erwähnt Von Anna Lehmann Zwei Tage hat sich die geschrumpfte Fraktion der Linken in Leipzig eingemietet, um über ihre inhalt...
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NrW - Im einwohnerstärksten Bundesland dürfte die neue Regierungschefin die alte sein: Ihre Wiederwahl scheint sicher. Mit wem kann und wird die SPD dann regieren? AUS DÜSSELDORF Andreas Wyputta „Die Lage ist ernst.“ So überschrieb Sylvia Löhrmann eine Brandmail, die sie bereits vor Wochen an alle Parteimit...
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Die Bremer Shakespeare Company zeigt mit „Der Nibelungen Wut“ eine diskursgesättigte Auseinandersetzung mit dem deutschen Nationalepos – die überraschend unterhaltsam ausfällt Von Jan-Paul Koopmann Feuer gibt es in dieser Hölle höchstens an der Bar – vom Pagen nämlich, der chronisch schlecht gelaunt seiner ...
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„Die wenig bekannte Powerfrau“ überschrieb im Januar der SWR ein Porträt von Anne Spiegel, die damals doch schon seit fünf Jahren der Mainzer Landesregierung angehörte. Die Grüne wird gerne unterschätzt. Auch in Berlin hatten die wenigsten die Umweltministerin aus Rheinland-Pfalz auf dem Zettel. Obwohl sie den...
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GEWALT - Gericht verurteilt Nauener NPD-Mann zu langer Haftstrafe für Brandstiftung an einer Flüchtlingsunterkunft. Den Vorwurf der kriminellen Vereinigung aber lässt es fallen aus Potsdam Konrad Litschko Auch am Ende grinst Maik Schneider noch. Zu acht Jahren Haft wegen schwerer Brandstiftung verurteilt am ...
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64 Jahre alt, 14 davon als Bürgermeister im Vogtland. Ulrich Lupart belohnt die Sauberkeit seiner Bürger mit Bratwurst. Er schützt regionale Identität, mag leider keine Schwulen und hält Parteien für korrupt. Besuch bei einem AfDler Aus Reuth Christian Jakob Es geht ja mit den kleinen Dingen los. Als der Kr...
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In Hannover protestieren AfD-Anhänger gegen den eigenen Landeschef Von Andreas Speit Immerhin ein kleines Kompliment konnte sich der ultrarechte AfDler und Ex-Vizepräsident des Bundes der Vertriebenen Wilhelm von Gottberg für den niedersächsischen Landesvorsitzenden der AfD abringen. Armin-Paul Hampel sei „...
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Hartmut El KurdiÜblicherweise sind die Jugendorganisationen der Parteien gesellschaftlich fortschrittlicher als die durch jahrzehntelange Regierungs- und Oppositionsarbeit desillusionierten Partei-Altsäcke. Die Jugend ist frisch, will etwas verändern und glaubt auch noch daran, dass das tatsächlich geht. Eigentli...
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GESCHICHTE Krieg in Zentraleuropa ist für alle Beteiligten ein höchst unvorteilhaftes Geschäft. Das war schon vor dem Ersten Weltkrieg bekannt. Doch damals wie heute gilt: Es gibt keinen Ort ewigen Friedens. VON STEFAN REINECKE In Mitteleuropa herrscht fast ein halbes Jahrhundert Frieden. Das ist in dieser von...
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Andreas SpeitAlexander Wolf, der Fraktionsvorsitzende der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft, sucht die öffentliche Auseinandersetzung. Gern und immer wieder, wenn er zum Beispiel „linksextreme Umtriebe“, wie er das nennt, an staatlichen Schulen wähnt. Vorne herum gibt er sich allerdings eher gemäßigt, im Hint...
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