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Den sexuellen Missbrauch von Kindern will die NPD politisch missbrauchen. Im Schweriner Landtag legte die Partei einen Antrag „Kinder wirksam schützen” vor. „Die schwächsten Glieder der Volksgemeinschaft” sollten vor „gefährlichen Tätern geschützt werden”, heißt es dort. Konkret fordert die NPD: „Wer das Lebe...
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KAMPF GEGEN RECHTS Viele Anklamer wären froh, wenn die Stadt ihr braunes Image loswürde. Aber wie? Protestplakate verschwinden, Händler bangen um ihre Schaufenster, Bürger scheuen das offene Engagement AUS ANKLAM ASTRID GEISLER Es war ein sonniger Samstagmorgen im Juli, als der Bürgermeister seine Stadt ni...
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HALBERSTADT | Rund 500 Menschen haben am Sonnabend in Halberstadt gegen einen zeitgleichen Aufzug von Neonazis protestiert. Zu den Aktionen unter dem Motto „Halberstadt bewegt sich – Auf die Plätze!” gehörte eine Demonstration sowie ein Fahrrad- und Wanderkurs. Viele Einwohner beteiligten sich. Bei der Abs...
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ZIVILCOURAGE Erstmals haben Neonazis ihren jährlichen Aufmarsch in Königs Wusterhausen abgesagt. Die Bürger feiern das als Erfolg ihrer Strategie: hinschauen statt totschweigen VON KONRAD LITSCHKO Es war im Juli 2009, da reichte es Oliver Kanthak. Im Friedrichshain hatten gerade vier Jungmänner einen 22...
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WENDE Leipziger erinnern an die erste Montags-Demo. Lammert sieht Demokratie gefährdet LEIPZIG epd | In Leipzig haben am Samstag tausende Menschen an die friedliche Revolution im Herbst 1989 und an die entscheidende Montagsdemonstration am 9. Oktober erinnert. Auf dem Augustusplatz wurde zu Beginn eine Ged...
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KRÄFTEBÜNDELUNG Die Republikaner und die „Pro-Bewegung” wollen enger zusammenarbeiten KÖLN taz | Die rechte Szene rückt zusammen. Nachdem NPD und DVU auf Fusionskurs gegangen sind, intensivieren nun auch die Republikaner (REP) und die „Pro-Bewegung” ihre Zusammenarbeit. Erstmalig traten jetzt REP-Chef Rolf...
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Die Szene hat ihn nicht vergessen: Jürgen Rieger, ehemals NPD-Bundesvize und Neonazianwalt in Hamburg, der am Freitag vor einem Jahr in Berlin einem Hirntod erlag. Am Samstag wollen NPD und Kameradschaften des „Anwalts für Deutschland”, der unter Einsatz von reichlich Privatvermögen die rechte Sache vorantrieb, ge...
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ERMITTLUNGEN In Leipzig wird der vor einer Woche erstochene Iraker Kamal K. beerdigt. Einer der mutmaßlichen Täter war Mitglied der rechtsextremen „Kameradschaft Aachener Land” VON WOLF SCHMIDT Noch ist unklar, wie Kamal K. am Sonntag vor einer Woche genau starb. Keine vernünftigen Zweifel hat die Leipz...
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RECHTSEXTREME Schon wieder Laucha: Bei der Wahl am Sonntag will der NPD-Stadt- und Kreisrat Lutz Battke Bürgermeister der sachsen-anhaltischen Kleinstadt werden. Ganz aussichtslos ist das nicht DRESDEN taz Unter gewöhnlichen Umständen würde die Wahl eines ehrenamtlichen Bürgermeisters in einer Kleinstadt v...
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KÖLN taz In Wuppertal ist eine Gruppe Neonazis mit ihrem Versuch gescheitert, die Premiere eines Dokumentarfilms zum Thema Jugendliche und Rechtsextremismus zu sprengen. Die 15 bis 20 schwarz gekleideten und teilweise maskierten Männer hatten sich am Dienstagabend Zutritt zum Foyer des Wuppertaler Cinemaxx verscha...
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Bürgermeister werden bedroht, Bürgerbüros angegriffen: In Mecklenburg-Vorpommern agiert die rechtsextreme Szene offen militant. In den vergangenen Monaten versuchte sie mehrfach, gegen rechts aktive Vertreter von Parteien oder Gemeinden einzuschüchtern. Eine „Vorstufe von Terror” erkennt darin der Schweriner ...
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■ Die NPD hat angekündigt, den Landkreis Nordsachsen zu einer „Musterregion” ausbauen zu wollen. Der Kreisvorsitzende Maik Scheffler, ein Ex-Kameradschaftsführer, ist dabei, militante Freie Nationalisten in die NPD einzubinden. Im April 2010 marschierten Freie Kräfte und NPD erstmals zum Gedenktag „Elbeday” i...
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NEONAZIS Die NPD will ihre Fusion mit der DVU in Lichtenberg feiern – und klagt sich in eine Schulaula ein. Senat prüft Beschwerde, Bürger kündigen Protest an Als „Auftakt für einen fulminanten Berliner Wahlkampf” bewirbt die NPD die Veranstaltung. Und als „feierlichen Festakt der der Fusion” mit der DVU. ...
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ORTSTERMIN Bei der größten Lesung Thilo Sarrazins in Deutschland geht es kultiviert zu. Es zeigt sich: Der oberste Kulturbürger des Landes hat Nachholbedarf bei Goethes Gedichten AUS DRESDEN MICHAEL BARTSCH Alle, wirklich alle springen sie am Donnerstagabend begeistert klatschend auf, als die Prozession di...
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BÜNDNISSE Am Samstag marschieren Neonazis in Magdeburg auf, im Februar in Dresden. In der einen Stadt klappt es, Bürgerliche und Antifas für gemeinsame Blockaden zusammenzubringen, in der anderen nicht. Warum? VON KONRAD LITSCHKO Die Rufe schallen durch die Halle im Statthaus Böcklerpark in Berlin-Kreuz...
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RECHTSEXTREME Die NPD will in Neuwiedenthal demonstrieren Die NPD will am Samstag auch in Neuwiedenthal aufmarschieren. Ab 12 Uhr plant die Partei eine Kundgebung, das bestätigte die Polizei der taz. Am selben Tag soll es eine NPD-Aktion in Harburg geben. Die Demonstration in Neuwiedenthal verantwortet der NPD-Akt...
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RECHTSEXTREME Die NPD will in Neuwiedenthal demonstrieren Die NPD will am Samstag auch in Neuwiedenthal aufmarschieren. Ab 12 Uhr plant die Partei eine Kundgebung, das bestätigte die Polizei der taz. Am selben Tag soll es eine NPD-Aktion in Harburg geben. Die Demonstration in Neuwiedenthal verantwortet der...
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Der Protest gegen den NPD-Aufmarsch auf dem Gänsemarkt darf am Samstag wahrscheinlich doch auf dem Jungfernstieg abgehalten werden. Am Freitag hob das Verwaltungsgericht die Beschränkungen der Polizei für eine Kundgebung des Bündnisses gegen rechts auf. Über eine Beschwerde der Polizei hatte das Oberverwal...
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RECHTSRADIKALE Geheime E-Mails der NPD zeigen, wie die Partei mit der Hysterie der Medien spielen will. Nur 700 Neonazis demonstrieren in Dresden – Tausende gegen sie BERLIN/DRESDEN taz | Die NPD sucht im Wahlkampf von Sachsen-Anhalt die gezielte Provokation, um damit stärker in die Medien zu kommen. Das geht aus ...
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ANSCHLAG Parteien, die zu Anti-Nazi-Protest rufen, serienweise angegriffen Unbekannte haben am Samstag das Wahlkreisbüros des Bundestagsabgeordneten Gregor Gysi (Linke) attackiert. Eine Polizeistreife bemerkte eine gesplitterte Schaufensterscheibe und eine beschädigte Eingangstür. Gysis Büro liegt in Schöneweide s...
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NAZIAUFMARSCH Bevor am Samstag erneut tausende Neonazis in Dresden aufmarschieren, feiern sich die Rechten selbst. Gegner erwarten über 10.000 Menschen zu Blockaden VON ANDREAS SPEIT UND MARTIN KAUL Der Tag soll wieder ihr Tag werden: Am Samstag will die rechtsextreme Szene erneut in Dresden aufmarschie...
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GEWALT Polizei sucht nach dem Überfall auf zwei Handwerker im U-Bahnhof Lichtenberg nach einem Mann, der Hilfe leistete. Die vier jugendlichen Täter sitzen in U-Haft. Opfer liegt weiter im Koma VON C. ICPINAR, K. LITSCHKO, J. TREBING UND A. WIERTH Auf dem Bahnsteig im U-Bahnhof Lichtenberg brennt eine Kerz...
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HALBERSTADT Zwei Pfarrer laden Sarrazin zur Diskussion ein – die NPD nutzt den Besuch für sich BERLIN taz | Knapp vier Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bietet das Evangelische Kirchspiel in Halberstadt der NPD eine unverhoffte Wahlkampfplattform. Zwei Pfarrer haben Thilo Sarrazin für Donnerstag zu ein...
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CHEMNITZ | Mit einer Kundgebung haben rund 1.000 Bürger in Chemnitz am Samstag gegen einen NPD-Aufmarsch in ihrer Stadt demonstriert. Später zogen laut Stadtverwaltung 400 bis 500 Anhänger der rechten Partei eskortiert von einem großen Polizeiaufgebot durch die Straßen. Auch im mecklenburgischen Teterow is...
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ELENA OCHOAEs ist 9.45 Uhr, als ich aus der U-Bahn am Jungfernstieg steige. Eilig gehe ich die Treppen hoch zur Bushaltestelle Richtung Gänsemarkt, meine Schicht hat bereits begonnen. „Leider kann die Bushaltestelle heute nicht bedient werden”, läuft es durch die Busanzeigetafel. Ich schaue nach rechts und...
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VOR DER LANDTAGSWAHL Sachsen-Anhalt ist ein künstliches Gebilde ohne eigene Identität, ein schrumpfendes Land mit verlassenen Straßen. Aber es gibt auch Erfolgsgeschichten VON ANNETT GRÖSCHNER Am späten Freitagnachmittag herrscht auf dem Magdeburger Hauptbahnhof Hochbetrieb. Der Tunnel ist verstopft von Pendlern....
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Aufgerufen zu Demonstrationen gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten in Lübeck am Samstag hat ein Bündnis aus Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und Verbänden. Die Demonstrationen richten sich gegen eine geplante Demonstration von NPD-Anhängern, die an die Bombardierung Lübecks durch die Alliierten im März 194...
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BERLIN Mehr als tausend Menschen haben am Samstag gegen Aufmärsche von Rechtsextremisten protestiert. Die Aktionen blieben weitgehend friedlich. In Lübeck folgten rund 1.200 Menschen dem Aufruf eines Bündnisses aus Kirchen, Gewerkschaften und Parteien. In Trier gingen mehrere hundert Menschen gegen einen Aufm...
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NPD Am Samstag versuchte die NPD auf dem Domshof erstmals eine öffentliche Kundgebung Am Samstagnachmittag wollte die NPD, die in Bremen anstelle der DVU zur Bürgerschaftswahl antreten will, auf dem Domshof eine Kundgebung veranstalten. „Kein Konto für die NPD” sollte das Motto sein, Treffpunkt war vor der Landesb...
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Ostersamstag plant die NPD in Bremen eine Kundgebung abzuhalten. Intern mobilisiert die Partei mit dem Slogan „Gegen islamische Fanatiker”, fordert neben der Abschaffung des Asylrechts auch „harte Strafen für die Verantwortlichen der Überfremdungspolitik”. Aufmarschiert werden soll um 12 Uhr, ab 10 Uhr können...
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NPD heute in Gröpelingen Die NPD will heute in der Nähe eines islamischen Kulturvereins in Gröpelingen eine Kundgebung abhalten. Der Verein hänge der radikalen salafistischen Strömung des Islam an, so die NPD. Das „Keinen-Meter”-Bündnis hat zu Gegenaktionen aufgerufen. Infos dazu gibt es unter www.keinen-m...
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NPD Mittwochnacht verübten Unbekannte Brandanschläge auf alternative Wohn- und Kulturprojekte. Die Polizei vermutet einen rechtsradikalen Hintergrund. Die Stadt will die rechten Demos verhindern VON ANDREAS SPEIT HAMBURG | Den „Internationalen Tag der Arbeiterbewegung” wollen Neonazis in mehreren Städten ...
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RECHTSEXTREME Maskierte jagen die DGB-Jugend: In Greifswald kommt es vor einem NPD-Aufmarsch am 1. Mai zu Überfällen durch Rechte. Deren Aggressivität nimmt zu, sagt Experte. Anti-rechts-Demo in mehreren Städten VON ANDREAS SPEIT HAMBURG taz | Neonazis haben in Greifswald in der Nacht zum 1. Mai gezielt...
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ÜBERGRIFF In Husum randalierten Neonazis bei den Vorbereitungen zur DGB-Mai-Kundgebung. Die Polizei hatte den rechten Autokonvoi bereits auf der Autobahn bemerkt, dann jedoch aus den Augen verloren Der Angriff der Neonazis auf die 1. Mai-Kundgebung des DGB in Husum war eine geplante Aktion. „Die wussten ge...
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RECHTE In Köln demonstrieren 300 Anhänger. Doch im Aufbau ist eine europaweite Wahlplattform VON PASCAL BEUCKER KÖLN taz | Filip Dewinter liebt große Worte. Der Fraktionschef des Vlaams Belang im flämischen Parlament steht auf einer kleinen Bühne. Kämpferisch ruft der belgische Rechtsradikale: „Heute tritt...
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Die rechte Szene plant für Samstag einen Aufmarsch, der auch durch Kreuzberg führen könnte. Angemeldet ist er unter dem Motto „Wahrheit macht frei”. Verstanden werden soll das als Forderung, die Nationaliäten von Straftätern zu nennen, erfuhr die taz. Als Anmelder fungiert der Berliner NPD-Vize Sebastian Schm...
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GEWALT Anschläge auf linke Einrichtungen gehen vermutlich auf rechtes Konto. Dies und der Polizeieinsatz am Samstag führen zu heftigen Diskussionen In der Nacht zu Mittwoch hat es in Berlin mehrere Anschläge offenbar von Rechtsextremen gegeben: Im Büro der Bundestagsabgeordneten Halina Wawzyniak (Linke) in...
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BERLIN Rund 1.500 Menschen haben gestern in Northeim gegen den Landesparteitag der rechtsextremen NPD demonstriert. Unter dem Motto „Keine Nazis in Northeim” zogen sie um die Stadthalle. In Spremberg (Landkreis Spree-Neiße) haben bereits am Samstag Hunderte Menschen gegen den ersten Neonazi-Aufmarsch seit dem...
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RECHTEXTREMISMUS 600 Neonazis wollten durch Braunschweig marschieren. Sie scheiterten BRAUNSCHWEIG epd | Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Braunschweig friedlich gegen eine Kundgebung rechtsextremer Gruppen demonstriert. Im Laufe des Vormittags trafen sich nach Polizeiangaben rund 600 Neonazis z...
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Rund 250 Menschen haben am Samstag gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen NPD in Northeim demonstriert. Nur 32 Neonazis waren dem Aufruf des NPD-Kreisvorsitzenden Osterode/Göttingen gefolgt. Ihr Treffen richtete sich gegen die Stadt und ihren Bürgermeister. Im Mai hatte die Stadt erfolglos versucht, einen ...
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NEONAZIS NPD plant Kundgebung vor Linkspartei-Zentrale in Mitte. Gegenprotest formiert sich schon Die NPD plant für Freitagnachmittag eine Kundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte. Die Polizei bestätigte eine Anmeldung für 50 Teilnehmer unter dem Motto „Arbeiter wehrt euch, damals wie heute”. Gespräche mit...
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ANTIFA Mehrere 100 Neuruppiner wollen Brandenburgs größten Nazi-Aufmarsch verhindern. Unterstützung kommt auch von Wolfgang Thierse Scheuern, Schränke wieder einräumen, Schmierereien wegschrubben: Im selbstverwalteten Jugendclub der „Falken” in Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) war am Freitag „antifaschistis...
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ANTIFA Einträchtig demonstrieren schwarzer Block und Bürgerliche zu mehreren Hundert gegen neuen Naziladen in Schöneweide Die Demonstration gegen den Naziladen „Hexogen” in der Brückenstraße in Schöneweide am Freitagabend verlief friedlich. Die Polizei sprach von 500 Teilnehmern, die Antifa als Veranstalte...
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WAHL Rechte wollen vors Rathaus ziehen, wo sie im Juni nicht reinkonnten. Gegendemo angekündigt Pro Deutschland probiert's noch einmal: Nach dem gescheiterten Treffen Ende Juni im Rathaus Kreuzberg will sich die rechtspopulistische Partei am Donnerstag erneut zu einer Kundgebung vor dem Bezirksgebäude vers...
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Glas brach, Holz barst: In der Nacht zum Sonntag attackierten Neonazis das „Epizentrum” in der Wilhelmshavener Marktstraße. Fast 30 Minuten lang flogen Flaschen und ein Gullideckel auf das selbstverwaltete Zentrum. Es habe „eine Auseinandersetzung mit möglicherweise rechtsmotivierten jungen Erwachsenen gegeben”, s...
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WAHL Rechtspopulistische Parteien starten mit Demo und Sarrazin-Plakat in den Wahlkampf Die Berliner Rechtspopulisten starten in ihren Wahlkampf: Während Pro Deutschland auf Plakaten mit Thilo Sarrazin wirbt, sucht die Freiheit mit einer Soli-Demonstration für Polizisten die Öffentlichkeit. Eine durchgestr...
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GEWALT Angriff nach abgerissenem Plakat Angriff von NPD-Politikern auf Linke: Mit Messern und Pfefferspray attackierten Mittwochnacht in der Parchimer Allee (Neukölln) zwei junge NPDler eine Personengruppe, die sie im Verdacht hatte, zuvor ein NPD-Wahlplakat von einem Laternenmast gerissen zu haben. Gegen 22.45 Uh...
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EXTREMISMUS NPD will am Samstag mit 100 Helfern 25.000 Plakate aufhängen. Linke wollen das verhindern Ein „Desaster” soll es werden, heißt es in einem Aufruf. Linke Gruppen wollen am Samstagabend eine groß angelegte Plakataktion der NPD in Berlin verhindern. Mit einer Kundgebung vor deren Parteizentrale in ...
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RECHTSEXTREMISMUS Anonymous veröffentlicht Daten mutmaßlicher Neonazis des in Deutschland verbotenen „Blood & Honour”-Netzwerkes. Proteste in Thüringen gegen legales Nazikonzert BERLIN taz | Anonymous hat wieder zugeschlagen. Im Rahmen einer gegen Neonazis gerichteten „Operation Blitzkrieg” hat die Hackerg...
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GESCHICHTE Rechtsextreme wollen am 50. Jahrestag des Mauerbaus demonstrieren Die demokratischen Parteien haben zu friedlichen Protesten gegen eine NPD-Kundgebung am 50. Jahrestag des Mauerbaus aufgerufen. „Wir sind empört über die Pläne der NPD, am 13. August auf der Bösebrücke am ehemaligen Grenzübergang ...
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Weiße Masken, bengalisches Feuer und spontane Aufmärsche: Immer öfter werden in der rechtsextremen Szene zwischen Freien Kameradschaften und Autonomen Nationalisten neue Aktionsformen ausprobiert. „Im Norden, wie bundesweit, suchen Neonazis nach neuen Ausdrucksformen, ohne sich von ihrem traditionellen Sze...
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LEIPZIG Leipziger Kirchgemeinden wollen am 20. August mit über 30 Mahnwachen auf einen Neonazi-Aufmarsch reagieren. Die ökumenische Aktion sei als Zeichen gegen die menschenverachtende Ideologie der Rechtsextremisten gedacht, so der evangelische Kirchenbezirk. Die Aktionen vor Kirchen und Einrichtungen der...
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NATIONALISTEN Als Nazi-Kameradschaft wollten Bremer Jugendliche ein „nationales Verteidigungskommando” für ein „artgemäßes Deutsches Reich” aufbauen. Vor Gericht nannte ihr Anführer dies „nur eine Spielerei” AUS BREMEN CHRISTIAN JAKOB Für Angeklagte ist im Bremer Landgericht nur eine kleine Bank vorgesehen...
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PROTEST Linke Gruppen wollen die Anti-Islam-Events rechter Parteien verhindern Antirassistische Gruppen wollen am Wochenende gegen einen Anti-Islam-Kongress von „Pro Deutschland” protestieren. Die Rechtspopulisten wollen am Samstag mit einem Protestmarsch vors Brandenburger Tor ziehen. Großes hat „Pro D...
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GRENZE Im Landkreis Uecker-Randow hetzt die NPD besonders heftig gegen Polen. Dabei profitiert die Region von der offenen Grenze AUS LÖCKNITZ SEBASTIAN ERB Jessica Przybylski ärgert sich über ihre Heimat. Das liegt nicht daran, dass Jugendlichen nicht viel geboten würde in Löcknitz im Landkreis Uecker-R...
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RECHTE Aus einem großspurig angekündigten Kongress wird nur eine Mini-Demo: Die Rechtspopulisten von „Pro Deutschland” wettern am Wochenende gegen Muslime VON KONRAD LITSCHKO Am Samstag sieht Manfred Rouhs die Sache mathematisch. Pressekonferenz im „Pro Deutschland”-Büro, weit draußen in Marzahn. Knapp ...
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WAHL „Gas geben” und „Ofen anheizen”: Die Berliner NPD setzt mit ihrem radikalen Wahlkampf auf das Kameradschaftsspektrum. Ins Abgeordnetenhaus wird sie damit nicht kommen, sie hat es auf den Wiedereinzug in mehrere Bezirksparlamente abgesehen VON SEBASTIAN PUSCHNER Gleich nachdem er eingetroffen ist, t...
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JUGENDSÜNDEN Ein Hamburger Polizeisportverein stellt sich vor einen ehemaligen NPD-Kader aus seiner Kampfsportabteilung. Der Mann ist angeblich ausgestiegen VON ANDREAS SPEIT Auf der Straße für die NPD aufgetreten ist Johannes D. schon länger nicht mehr. Er richtete keinen Infostand mehr aus, hängte keine Plakate...
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KAPITALISMUSKRITIK Am Samstag demonstrierten erneut tausende Occupy-Anhänger in deutschen Städten. Auch Rechte marschierten mit. Im Netz entbrennt ein Streit, wem die Bewegung gehört. Aktivisten diskutieren, ob man unerwünschte Gruppen ausschließt AUS BERLIN FELIX DACHSEL „Wir sind 99 Prozent” – unter d...
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■ Freitag, 18. November Berlin | Frauenrechte Amnesty informiert über Frauenrechte in Afghanistan, Kurzfilmabend mit Diskussion, 20 Uhr, Café Hilde, Metzer Straße 22. Tübingen | Anti-Atom Aktions- und Blockadetraining zum Castortransport 2011, 19 bis 23 Uhr, Schellingstraße 6. Ludwigsburg | Anti-Atom In...
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RECHTSROCK Für Samstag plant die Nazi-Rockband „Kategorie C” ein Konzert in Bremen. Dagegen demonstriert heute die Antifa – und die Nazi-Hooligans wollen auch kommen von Georg Kirsche Kurz nach Bekanntwerden der rechtsextremistischen Mordserie der „NSU” plant die rechte Hooliganband „Kategorie C – Hungr...
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FARBANSCHLAG Unbekannte werfen Farbbeutel auf den jüdischen Friedhof in Oldenburg und verletzen einen Polizisten. Die Polizei glaubt an einen rechtsextremen Hintergrund VON MAIK NOLTE Als Neonazi-Hochburg gilt das niedersächsische Oldenburg nicht unbedingt. Zwar versucht die NPD alle paar Jahre, dort ei...
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NAZITERROR Während Thüringen sich der Herausforderung des rechten Terrornetzes stellt, tut sich Sachsens schwarz-gelbe Landesregierung schwer mit Antworten auf den Skandal AUS DRESDEN MICHAEL BARTSCH Thüringen steht auf gegen rechts. Rund 50.000 Besucher pilgerten am Freitagabend zur „Rock'n'Roll-Arena in ...
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RECHTSRADIKALE Aus Deutschland verwiesen, in Zell am See geduldet: Holocaust-Leugner David Duke AUS WIEN RALF LEONHARD Ende November ist den deutschen Behörden ein illustrer Herr aufgefallen. David Duke, der bei einem Neonazi-Treffen in Köln auftreten wollte, ist ein berüchtigter Holocaust-Leugner und Anhä...
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DROHUNG „Wir können auch anders”: Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) und weitere Politiker in Hannover erhalten eine E-Mail mit rechtsextremem Inhalt. Die Polizei ermittelt Unter der E-Mail an Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) fand sich kein Name einer Partei oder Kameradscha...
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RECHTE Militante Neonazis rufen für Samstag erneut nach Magdeburg. Der Aufmarsch wird immer mehr zum Großkampftag der rechtsextremen Szene HAMBURG taz Durch die Straßen dürfte wieder Richard Wagners „Götterdämmerung” schallen: eine Trauerinszenierung allein für die deutschen Opfer während des Nationalsozia...
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ANTIFA Rund 100 Demonstranten protestieren vor Nazikneipe „Henker” gegen rechte Veranstaltung „Kein Ort für Holocaustverharmloser”, stand auf dem Spruchband, mit dem rund 100 Menschen am Samstagabend vor der Nazikneipe Zum Henker in Schöneweide Mahnwache hielten. Die Szenekneipe hatte für den Abend eine „B...
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PROZESS Zwei Männer sollen eine Hütte im Großraum Stuttgart angezündet haben, in der sich Migranten aus Angst vor dem braunen Mob verschanzten BERLIN taz | Es war der erste warme Tag im Frühling 2011, zehn junge Männer mit türkischen und italienischen Wurzeln wollten auf einem Berg in der baden-württemberg...
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ZIVILGESELLSCHAFT Grüne, Linkspartei und Antifa-Gruppen rufen zum Protest gegen die rechtsextremistische „Bürgerbewegung Pro Köln” auf KÖLN taz In Köln ist eine heftige Debatte über den Umgang mit der rechtsextremistischen „Bürgerbewegung Pro Köln” ausgebrochen. Wie soll die demokratische Stadtgesellschaft mit ein...
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GESCHICHTE In der Stadt an der Elbe fiel es schon immer schwer, der Opfer des Weltkriegs zu gedenken. Neonazis suchen das Thema zu okkupieren. Der Widerstand dagegen hat endlich auch das bürgerliche Lager erreicht AUS DRESDEN MICHAEL BARTSCH UND MARTIN KAUL Dieser Friedhof, hier am nördlichen Stadtrand ...
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Provokation ist ihr Prinzip: In der niedersächsischen Landeshauptstadt sucht die rechtsextreme Vereinigung „Besseres Hannover” um Marc-Oliver M. selbstbewusst die politische Auseinandersetzung. „Noch in diesem Jahr wollen wir in unserer Heimatstadt ein eigenes Jugendzentrum errichten”, stand am Mittwoch auf ihrer ...
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Der Style der Acta-Gegner, ihre typischen Guy-Fawkes-Masken, kommt der Szene sehr entgegen. Denn hinter den Masken können sich auch Rechtsextreme prima verstecken. In Hildesheim flogen sie am vergangenen Samstag dennoch gleich auf. „Schon beim Treffpunkt haben Demonstranten einzelne aus der Gruppe erkannt”, ...
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EXTREMISMUS Rechte wollen in nächsten Wochen gleich fünfmal in Brandenburg aufmarschieren. Die NPD versucht damit, bei jungen Kameradschaften zu landen. Gegner planen vielfältige Proteste und Blockaden VON KONRAD LITSCHKO Brandenburg rüstet sich gegen eine Serie rechtsextremer Auftritte. Gleich fünfmal wol...
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NAZIS Rechte demonstrieren gegen NPD-Verbot, Gegendemonstranten kritisieren Informationspolitik Eine übersichtliche Gruppe von NPD-Anhängern hat sich am Donnerstagnachmittag auf dem Potsdamer Platz zu einer „Mahnwache” versammelt. Anlass dafür war eine Sondersitzung der Innenminister der Länder, in der über ...
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EXTREMISMUS In Brandenburg macht die junge Neonaziszene mobil – mit nächtlichen Spontanaufmärschen und Kampfsport-Events. Unter ihnen sind junge Akademiker, die sich als Elite verstehen. Die NPD lehnen junge Rechte als Teil des demokratischen Betriebs ab VON KONRAD LITSCHKO Ein Cottbusser Kickboxer, der...
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GEGENWEHR In Lübeck blockiert ein gesellschaftliches Bündnis einen Neonazi-Aufmarsch. Demonstranten halten den Lautsprecherwagen auf. Nazis wittern „Kumpanei” zwischen „linksradikalen Gewalttätern und Polizei” AUS LÜBECK UND PLÖN PETER MÜLLER Maximal 120 Neonazis treffen in Lübeck auf fast 3.000 Menschen, die gege...
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NEONAZIS Kurz nach dem Mordanschlag, bei dem ein rechtsextremer Hintergrund nicht ausgeschlossen wird, will die NPD am Freitag in Neukölln auf die Straße gehen. Zeitgleich demonstriert die Antifa „Kein Platz für Neonazis in Neukölln” – dafür wollen am Freitagabend mehrere hundert Menschen auf die Straße ge...
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Die NPD versucht sich last minute noch in das diesjährige Programm zum 1. Mai zu mogeln. Die Polizei bestätigte, dass die rechtsextreme Partei am Mittwoch drei Kundgebungen für den Tag der Arbeit anmeldete. Nach taz-Informationen ist der Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke Anmelder. Die Kundgebungen soll...
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In Cottbus soll am Samstag gegen Rechtsextreme protestiert werden. Gegen einen NPD-Aufmarsch unter dem Motto „Raus aus dem Euro” seien bislang vier Veranstaltungen etwa von Attac und dem Bündnis „Cottbus Nazifrei” angemeldet worden, so die Polizei. Mehrere hundert Menschen würden erwartet, darunter die „Na...
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EXTREMISMUS Nach Gewalt gegen Polizisten in Bonn fordert jetzt auch die FDP, Salafisten auszubürgern BERLIN taz | „Wer seine Staatsbürgerschaft durch Täuschung erlangt hat, kann ausgebürgert werden – selbst dann, wenn er dadurch staatenlos wird”, räumt Memet Kilic, integrationspolitischer Sprecher der Grünen, ein. ...
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KRIMINALITÄT NPD und die „Bild”-Zeitung hetzen in Sachsen-Anhalt gegen zwei ehemalige Sexualstraftäter. Im Dörfchen Insel stellt ein organisierter Mob, der ihr Haus stürmen will, den Rechtsstaat auf die Probe AUS DRESDEN MICHAEL BARTSCH Seit dieser Woche herrscht in dem 400-Seelen-Dörfchen Insel bei Stenda...
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PROTEST Euro-Gegner demonstrieren vor dem Reichstag. Dass sich die NPD dazugesellt, stört viele nicht Matthias Hartmann ist extra aus Westfalen angereist. Seine Frau und die sechs Kinder sind auch dabei, das jüngste sitzt im Kinderwagen. Sie halten ein Transparent in die Höhe, darauf steht: „Mit der EM abgele...
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17. JUNI NPD und Pro Deutschland planen für Sonntag Kundgebungen. Dagegen regt sich Protest Sie probieren es noch mal: Wie im vergangenen Jahr wollen Rechte auch an diesem 17. Juni in Friedrichshain aufziehen. Dagegen formiert sich Protest. Den Auftakt am Sonntag machen die Rechtspopulisten von „Pro Deutsc...
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RECHTSEXTREME Das Land Brandenburg verbietet das Neonazi-Netzwerk „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg”. Das hatte bundesweit Fackelaufmärsche von Rechtsextremen etabliert. Als „Unsterbliche” marschierten sie nachts vermummt durch Kleinstädte BERLIN taz | Es war der Exportschlager der Brandenburger Neona...
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EURO Linke wollen vorm Bundestag gegen Fiskalpakt demonstrieren. NPD stört die Protesteintracht Jetzt macht die Linke mobil: Wenn der Bundestag am Freitag dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zustimmen soll, wollen vor dem Parlament Attac, Ver.di, Naturfreunde und der Bund der Antifaschisten gegen ...
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ALLTAG Im sächsischen Gröditz kämpfen die Stadtoberen in einer seltsamen Allianz mit der NPD gegen ein Heim für Asylbewerber AUS GRÖDITZ THOMAS TRAPPE Es ist schwerer hinaus- als hineinzukommen. Ein eisernes Tor, nur mit Motor zu bewegen, mit der Hand ist hier kein Beikommen. Die ältere Dame, die öffnet, ist nett...
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WOLFSBURG Mehrere hundert Menschen haben sich nach Angaben des Bündnisses „Schulterschluss” gestern in Wolfsburg zu einer Protestkundgebung gegen die NPD versammelt. Die rechtsextreme Partei hat für den späten Vormittag ebenfalls eine Kundgebung in der Stadt angekündigt, wie ein Polizeisprecher sagte. Wolfsbu...
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Streik an der Asklepios Nordseeklinik in Westerland auf Sylt: 70 Beschäftigte legten nach Angaben der Gewerkschaft Verdi gestern die Arbeit nieder. Bereits in den beiden vergangenen Wochen war es zu Streiks an dem Krankenhaus gekommen. Auch heute soll das nicht-ärztliche Arbeitskampfmaßnahmen vorhaben. Ver.di ford...
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Zu Protesten gegen zwei NPD-Kundgebungen am Mittwoch hat die Linkspartei aufgerufen. Die Gegendemonstrationen sollen „solidarisch und gewaltfrei” sein, sagte der Linke-Landessprecher Bela Rogalla. Die NPD will bei ihrer sogenannten „Deutschlandfahrt” um 11 Uhr vor der Hamburger Kunsthalle und um 15 Uhr in ...
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Die Begrüßung war noch zu hören, dann war Schluss. Am Mittwoch ging der Stopp der NPD bei ihrer „Deutschlandtour 2012” in Hamburg im lautstarken Protest unter. „Haut ab”, schallte es dem Hamburger NPD-Landesvize Thomas Wulff auf dem Platz zwischen Hauptbahnhof und Kunsthalle entgegen. Der Protest verunsich...
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Nicht nur im niedersächsischen Bad Nenndorf, auch in Hannover könnten am Samstag gehäuft Neonazis auftauchen: Am Zentralen Omnibusbahnhof der Landeshauptstadt darf die militante Kameradschaftsszene um Dieter Riefling ab 18.30 Uhr zwei Stunden lang eine Kundgebung abhalten. „Rechtsmittel sind dagegen nicht ...
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ABREISE Weil sie seit Jahren mit einem führenden Neonazi aus Mecklenburg-Vorpommern liiert ist, verlässt Ruderin Nadja Drygalla überstürzt das olympische Dorf. Der DOSB versucht die Sache zu bagatellisieren AUS LONDON ANDREAS RÜTTENAUER Anderthalb Stunden saßen sie zusammen am Donnerstagabend: Michael Vesper, der ...
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Weil die NPD derzeit mit einem Werbe-Lkw durchs Land tourt, ruft ein Berliner Bündnis zu Protesten dagegen auf. „Flaggschiff” nennt die NPD ihren Lkw, der am Freitag in Potsdam und Berlin Station macht – „schwere See” will die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) den Rechten ...
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Rund 800 Nazi-Gegner haben in Braunschweig gegen eine Kundgebung der NPD protestiert. Die Demonstranten hätten mit Pfiffen, Sprechchören und Musik ihren Unmut über den Auftritt der Rechtsextremisten geäußert, teilte die Polizei mit. Die Aktionen seien weitgehend friedlich verlaufen. Teilnehmer sagten, es seie...
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Gleich zweimal haben am Freitag mehrere hundert Menschen gegen Kundgebungen der NPD protestiert. Knapp 300 Gegendemonstranten empfingen rund ein Dutzend Rechte am späten Nachmittag in Tegel – mit Musik, Trillerpfeifen und aufeinanderschlagenden Topfdeckeln. In Potsdam pfiffen mehr als 150 Menschen NPDler bei ...
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ORTSTERMIN Mit einer Menschenkette protestieren Pasewalker und Gäste gegen das NPD-Pressefest Es ist der Tag, an dem ein „Mythos” bröckeln sollte, der Mythos von der „national befreiten Zone”, wie Neonazis die Region Vorpommern gern nennen. In dem Dorf Viereck bei Pasewalk veranstaltet das NPD-Parteiorgan ...
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„Raus aus dem Euro – rein in die D-Mark”: Unter diesem Slogan agitiert die NPD schon seit Monaten bundesweit gegen die Europäische Union (EU). Auch in Hamburg verteilte die rechtsextreme Partei um den Landesvorsitzende Torben Klebe gleich nach den Sommerferien Flugblätter: „Tausende” davon hätten vor allem „junge ...
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NEONAZIS Nordrhein-Westfalen verbietet drei rechtsextreme Gruppen und findet bei Razzien 1.000 NPD-Plakate AUS DÜSSELDORF PASCAL BEUCKER „Mobilisierung im vollen Gange!”, tönten die Aktivisten des „Nationalen Widerstands Dortmund” noch in dieser Woche. Am 1. September wollten sie wieder in Dortmund aufmarschieren...
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EXTREMISMUS Trotz des Verbots einer Nazi-Demo in Dortmund protestieren Bürger gegen rechts DORTMUND taz | Trotz höchstrichterlichen Verbots einer Neonazi-Großkundgebung haben mehr als 1.500 Menschen in Dortmund am Samstag gegen Rechtsextremismus und Rassismus demonstriert. Mit Gedenkveranstaltungen und ein...
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NPD Öffentlicher Dienst entlässt Rechten nach Aufruf zum Aufstand ERFURT epd Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, die in ihrer Freizeit zur Gewalt gegen den Staat aufrufen, müssen mit der Kündigung rechnen. Von ihnen könne ein bestimmtes Maß an Verfassungstreue erwartet werden, urteilte am Donnerstag das Bundes...
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