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In mehreren deutschen Städten wurde am Wochenende wegen der eskalierenden Auseinandersetzung im Nahen Osten demonstriert – fast durchweg gegen Israel und seine vermeintliche Aggression gegen die palästinensische Zivilbevölkerung. Ihre Solidarität für „Gaza” bekundeten auf der Straße auch Rechtsextreme, etw...
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VERSAMMLUNG Der radikale Muslim Pierre Vogel hat vor rund 250 Menschen über „Gerechtigkeit für Palästina” gesprochen und dabei auf Effekte wie den „Gaucho-Tanz” der Nationalmannschaft gesetzt Der salafistische Prediger Pierre Vogel hat am Samstag vor dem Hauptbahnhof über „Gerechtigkeit für Palästina” gesprochen. ...
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Das „Gedenkbündnis Bad Nenndorf” erhält aus der Szene prominente Unterstützung für ihren „Trauermarsch” in Bad Nenndorf. In einem Video ruft der Rechtsrock-Star Michael Regener alias Lunikoff zur Teilnahm an dem Marsch in der niedersächsischen Kurstadt auf. „Damit mal klar ist, wer die wirklichen Verbrecher s...
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Für den heutigen Freitagnachmittag hat der Landeschef der rechtsextremen NPD, Sebastian Schmidtke, eine Kundgebung am Brandenburger Tor angemeldet. Obskures Motto: „100. Jahrestag deutsche Mobilmachung zum 1. Weltkrieg”. Beginn der Aktion soll um 17 Uhr sein, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei. Man rechn...
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FLÜCHTLINGE Vor einem halben Jahr eröffnete Hoyerswerda das erste Asylbe- werberheim seit dem Pogrom 1991. Die Stadt hätte gern ein Vorzeigeprojekt daraus gemacht. Warum klappt das nicht? Eine Langzeit-beobachtung AUS HOYERSWERDA KRISTIANA LUDWIG (TEXT) UND BJÖRN KIETZMANN (FOTOS) Als es draußen knallt,...
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■ Donnerstag, 14. August München | Antifaschismus Die NPD-Tarnliste „Bürgerinitiative Ausländerstopp” plant eine Kundgebung in der unmittelbaren Nähe der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende. Antifaschistische Gegenveranstaltung ab 18.10 Uhr: Vorabtreffpunkt für die gemeinsame Anreise unter dem Torbogen am Sen...
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Guten Tag, meine Damen und Herren! Etwa 200 Neonazis haben am Samstag in Berlin-Kreuzberg für einen völkischen Staat demonstriert. Die NPD-Anhänger zogen unbehelligt durch das Zentrum des linksalternativen Bezirks. Gegendemonstranten waren nicht zu sehen. Upps, das stimmt doch gar nicht. Die Demo war do...
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Abtreibungsgegener stoppen – Fundis wegbassen Am 20. September findet in Berlin der jährliche „Marsch für das Leben” statt, der vom Bundesverband für Lebensrecht organisiert und von prominenten Politiker*innen wie Beatrix von Storch (Europaparlamentsabgeordnete der Alternative für Deutschland) und Volker K...
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MIGRATION Bezirke kritisieren Wahl der Standorte von Containerdörfern für Flüchtlinge, auch die Rechten machen mobil. SPD-Abgeordnete findet Wärmeluftzelte inhuman VON SUSANNE MEMARNIA Die Kritik an der aktuellen Unterbringungspolitik des Senats für Flüchtlinge wächst: In der SPD regt sich Unmut über de...
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RECHTSEXTREMISMUS Hooligans verfeindeter Vereine wollen in Köln gegen Salafisten vorgehen AUS KÖLN CHRISTOPH RUF Es dürfte nicht oft vorkommen, dass der Breslauer Platz in Köln von Touristen fotografiert wird. Dutzende Taxis stehen hier, eine Wurstbude und ein paar Hotels, deren Fassaden in den Siebzigern modern g...
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JEVER Mehr als 200 Menschen haben am Samstag in Jever (Kreis Friesland) gegen eine Veranstaltung der NPD Niedersachsen demonstriert. Laut Polizei waren auf NPD-Seite nur 15 Teilnehmer erschienen. Ihre Reden wurden von Gegendemonstranten mit Pfiffen und Sprechchören gestört. Ein rechter Demonstrant sei durch ...
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ANGST Hakenkreuze gegen Flüchtlingskinder, Neonaziaufmärsche „für Groß und Klein” und eine überforderte Lokalpresse – im ländlichen Mecklenburg-Vorpommern sind Asylsuchende besonderen Gefahren ausgesetzt AUS GÜSTROW, ANKLAM UND LUDWIGSLUST EVA LINDNER 350 Polizisten in Kampfmontur patrouillieren durch die ...
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RECHTE FANS Pavel Brunßen, Chefredakteur des Fußballmagazins „Transparent”, erklärt nach den Gewaltexzessen in Köln, wie die Vereine die rechte Hooliganszene gestärkt haben und warum nun auch eine Reaktion der Zuschauer in den Stadien wichtig ist INTERVIEW MARTIN KRAUSS taz: Herr Brunßen, am Sonntag sin...
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NEONAZIS Die „Hooligans gegen Salafisten” wollen in der Hauptstadt auflaufen – ausgerechnet am 9. November. Auch andere rechte Kundgebungen sind angemeldet VON MALENE GÜRGEN „Köln war erst der Anfang”: Unter diesem Motto rufen TeilnehmerInnen des Aufmarschs der „Hooligans gegen Salafisten” am Montag auf...
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RECHTE GEWALT Die „Lausitzer Rundschau” wird seit zwei Jahren immer wieder von Neonazis angegriffen. Die Redaktion lässt sich nicht einschüchtern AUS COTTBUS UND SPREMBERG ANNE FROMM Wer in der Lausitz in Brandenburg mit Zeitungsredaktionen, Polizei, Rathaus oder Innenministerium spricht, hört immer wie...
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PROTEST „Verängstigt” seien die Blumenthaler, sagt Anke Krohne (Linke), von „Rassisten” sei keine Rede Die Stimmung in Blumenthal sei „nicht mehrheitlich fremdenfeindlich”, sagt die Blumenthaler Linkspartei-Beirätin Anke Krohne. Im Zusammenhang mit Anwohner-Protesten gegen die Unterbringung von ein paar Fl...
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RECHTSAUSSEN Ein Publizist und „Reichsbürger” mit Hang zu Verschwörungstheorien sucht die Nähe zur AfD. Dies stößt sowohl bei der Basis auf Gegenliebe – als auch bei Alexander Gauland Im vergangenen Jahr blieb der Coup noch aus. Frauke Petry, Sprecherin der Alternative für Deutschland (AfD), sagte ihre Tei...
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BLOCKADE Bei einer Demo gegen die Unterbringung weiterer Flüchtlinge in Farmsen trafen 50 „Bürger aus Farmsen” auf 600 Gegendemonstranten ”Wir sind keine Nazis – Wir sind das Volk”, steht auf dem Plakat eines Mannes. Es ist Donnerstagabend und rund 50 Demonstranten haben sich auf dem Parkplatz der Volkshoc...
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ALLIANZ Wie Hooligans und Nazis kooperieren BERLIN taz Trotz Verbot mobilisieren rechte Hooligans und Neonazis für eine antiislamische Demonstration am kommenden Samstag in Hannover. Auf einer zentralen Website haben bereits 4.200 Rechte ihr Kommen zugesagt. Gegen den Anmelder der Veranstaltung ermittelt d...
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BAUTZEN Mehrere hundert Menschen haben am Samstag im sächsischen Bautzen gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen NPD demonstriert. Nach Angaben der Polizei richtete sich der Aufzug der rund 550 Neonazis gegen die Asylpolitik in Deutschland. Auf der Gegenseite versammelten sich etwa 300 Menschen, die lautstar...
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Wenn der Auftritt von Wolf „Drachentöter” Biermann etwas gezeigt hat, dann das: Dem deutschen Konservatismus samt angeschlossenem Feuilleton geht es nicht gut. Die Macht der Merkel-CDU ist zwar unangefochten, aber zum Preis, dass man nicht mehr weiß, was das eigentlich ist: konservativ. Es musste erst der ...
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RECHTER AUFMARSCH In Hellersdorf marschiert die „Bürgerbewegung Marzahn” auf und demonstriert gegen das geplante Flüchtlingsheim. Journalisten werden gejagt. Ein Verein organisiert zum Schutz Gegendemonstration VON KATRIN KATJUSCHA Die Neonazi-Szene versucht erneut, in Hellersdorf Fuß zu fassen. Schon zum zweiten...
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FUNDAMENTAL-CHRISTEN Wenn sich eine Landesregierung entschließt, verschiedene sexuelle Orientierungen im Schulunterricht zu behandeln, sind davon nicht alle begeistert. Nehmen wir die rot-grüne Koalition in Niedersachsen, die auf alltägliche institutionelle Homophobie und Intoleranz mit pädagogischer Aufkl...
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WUNSIEDEL Es war ein Protest mit Witz und Hintersinn: Bei ihrem alljährlichen sogenannten Heldengedenken im oberfränkischen Wunsiedel wurden gut 250 Neonazis auf den „unfreiwilligsten Spendenlauf Deutschlands” geschickt. Denn mit jedem Meter, den die Rechten am Samstag auf ihrem Marsch durch die Stadt zurückl...
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RECHTSEXTREMISMUS Anwohner und Neonazis demonstrieren in Berlin gegen Flüchtlingsheime. Dieses Jahr gab es bereits 86 Attacken auf Unterkünfte BERLIN taz Etwa 400 Menschen haben am Samstag in Berlin-Köpenick gegen den Bau einer dort geplanten Flüchtlingsunterkunft protestiert. Unter den TeilnehmerInnen waren mehre...
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Eine Kundgebung gegen „linke Gewalt” hat die Partei „Die Rechte” für kommenden Samstag in Hannover angemeldet. Anlass für die Demonstration dürfte die Auseinandersetzung am vergangenen Wochenende sein: Bis zu 40 Vermummte sollen auf Teilnehmer der „Hooligans gegen Salafisten”-Demo in Hannover losgegangen s...
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RECHTSEXTREM Von wegen unbescholtene Bürger, die von Neonazis instrumentalisiert werden: Die Proteste gegen Flüchtlingsheime sind ganz offensichtlich von rechts gesteuert – und jeder, der teilnimmt, weiß das VON MALENE GÜRGEN Die Veranstaltungen tragen Namen wie „Montagsdemonstration” oder „Lichterkette”, ...
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NEUE RECHTE Rund 6.000 Menschen demonstrieren in Dresden gegen „Islamisierung”. Ihr Vorbild könnte Nachahmer finden VON MICHAEL BARTSCH DRESDEN taz | Der Zug erinnerte an die größten Naziaufmärsche Westeuropas, die Dresden in den Jahren bis 2010 erlebt hat. Wieder marschieren etwa 6.000 rohe Gestalten d...
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BEWEGUNG Sie nennen sich Patriotische Europäer und wettern gegen Burka, Scharia und „Asylanten”. Daneben herrscht allgemeiner Systemfrust unter den DemonstrantInnen. Gegenüber rationalen Argumenten erweisen sie sich als unzugänglich AUS DRESDEN MICHAEL BARTSCH Es geht hektischer zu als bei den sechs Dre...
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ANALYSE Die Zivilgesellschaft muss den Teilnehmern der Demos vermitteln, dass das Zusammenleben mit „Anderen” sie nicht bedroht, sagt Simone Rafael taz: Frau Rafael, am Montag haben sich in Dresden rund 5.500 Menschen bei Minusgraden versammelt, um „gegen die Islamisierung des Abendlandes” zu demonstrieren...
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POPULISMUS Hetze gegen Islam – und Gegendemos DRESDEN/BERLIN epd | In mehreren deutschen Städten sind am Montag Anti-Islam-Kundgebungen sowie Gegendemonstrationen geplant. Gegen die wöchentliche Demonstration der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” (Pegida) in Dresden haben zah...
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FREMDENHASS In Dresden erhält ein Organisator der Gegendemo Morddrohungen. Protest auch in NRW DRESDEN taz | Pegida, die seit Wochen anhaltende Dresdener Demonstrationswelle gegen angebliche Überfremdung und Islamisierung, will ihre Taktik ändern. An diesem Montag soll es erstmals keinen „Abendspaziergang”...
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■ Dresden: Neben „Pegida” gibt es mittlerweile in mehreren Regionen der Bundesrepublik ähnliche Gruppen. Bisher allerdings brachte es keine von ihnen auch nur annährend auf sächsische Teilnehmerzahlen. ■ Düsseldorf: Für „Dügida” demonstrierten am Montag 400 bis 450 Personen, dagegen laut Polizei 450, laut ...
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PROTEST Etwa gleich viele FlüchtlingsgegnerInnen und AntirassistInnen demonstrieren in Marzahn FlüchtlingsgegnerInnen und Neonazis haben am Montagabend erneut in Marzahn demonstriert. Es war die sechste dieser „Montagsdemonstrationen”, die von organisierten Neonazis veranstaltet werden, denen sich auch uno...
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Ausgleichsbedarf amtlich festgestellt Ohne Länderfinanzausgleich und Zuweisungen des Bundes würde Bremen bei der Finanzkraft von den anderen Bundesländern abgehängt. Das geht aus einer Übersicht des Bundesfinanzministeriums hervor. Nur Berlin hätte 2014 mit 69,2 des Durchschnittswerts aller Länder noch schlechter ...
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Guten Tag, meine Damen und Herren! Advent, Advent, die Demo rennt. Am Samstag zieht in Berlin die Bewegung vor das Schloss Bellevue, um den Friedensschluss zwischen links und rechts zu zelebrieren. Am Sonntag kriegen Gutmenschen in Köln den Arsch hoch. Am Montag wollen in Dresden, Düsseldorf und HierUndDa wieder ...
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BAYERN Nach Brandanschlag in Vorra protestieren Hunderte mit Gottesdienst und Menschenkette VORRA dpa | Mit einer Menschenkette haben Bürger von Vorra nach den Brandanschlägen auf fast bezugsfertige Flüchtlingsunterkünfte gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus protestiert. Etwa 300 Menschen beteiligten s...
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SCHWACH Der NPD gelingt es nicht, zum Protest gegen Flüchtlingsunterkünfte zu mobilisieren. Menschen, die sich für Flüchtlinge einsetzen, werden bedroht Am Samstag scheiterte die NPD in Bergedorf schon bei der Mobilisierung zu ihrer Mittagsdemonstration. Laut Polizeiangaben nahmen lediglich 19 Neonazis an ...
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Zehntausende demonstrieren gegen „die Islamisierung des christlichen Abendlandes”. Was sagt die Kirche dazu?
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AFD Im März musste ein rechtsextremer Burschenschaftler als Vorstand der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative zurücktreten. Jetzt ist er wieder da VON ERIK PETER BERLIN taz Ganz rechts außen ist in der Alternative für Deutschland (AfD) ganz viel Platz. Weil die Partei nicht gewillt ist, einen klaren...
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Dickes Lob ■ betr.: „Ausländer-Maut nur in Dresden”, taz vom 18. 12. 14 Heute muss einfach ein dickes Lob an euch nach Berlin gehen: Der Titel der heutigen taz ist schlichtweg genial – intelligente Satire, die all die abwegigen Äußerungen verschiedenster PolitikerInnen der letzten Tage aufgreift, sie bündelt und ...
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Nach dem Mord an Marwa El-Sherbini mühten sich Muslime und Zivilgesellschaft um ein besseres Verhältnis. Doch dann kam Pegida AUS DRESDEN CHRISTIAN JAKOB An jenem Morgen vor bald zwei Jahren sollte Khaldun Al Saadi die Moschee seiner eigenen Gemeinde herzeigen. Doch da wurde gebaut. Also ging der Sprech...
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■ Samstag, 17. Januar Bochum | Tierrechte Tierbefreier*innen-Fest mit Buchvorstellung, Undercoverrecherche, Vortrag der Ärzte gegen Tierversuche, Infoständen und Kunst ab 15 Uhr, Soziales Zentrum Bochum, Josephstraße 2 Berlin | Nordkurdistan Reisebericht mit Fokus auf die Position von Frauen und den Kampf um ihre ...
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■ Pegida: Heute ab 18.30 Uhr wollen die „Patriotischen Europäer” erneut in Dresden demonstrieren. Zeitgleich will „Bärgida” (Berlin) von der Klosterstraße aus zum Brandenburger Tor losmarschieren. In Köln demonstrieren die Islamfeinde schon ab 17 Uhr. ■ Antipegida: Ebenfalls um 17 Uhr wird in Köln das „Ars...
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MOBILMACHUNG In Großbritannien ruft der Gründer der englischen Anti-Islam-Bewegung English Defense League dazu auf, nach Dresden zu fahren. Er selbst habe schon ein Flugticket, sagt Tommy Robinson AUS DRESDEN ANDREAS SPEIT Der Aufruf aus England ist kurz. „Patrioten Europas, vereint euch! Mehr Engländer so...
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ANTI-ISLAM Auch im neuen Jahr wieder große Pegida-Montagsdemo in Dresden. Aber in vielen anderen Städten überwiegen die Gegendemonstranten DRESDEN/BERLIN dpa/taz Über die Anti-Islam-Bewegung Pegida in Deutschland wird inzwischen weltweit berichtet, auch Exkanzler und Prominente warnen in Appellen vor Fremd...
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■ Mehrere Zehntausend Menschen haben am Montag bundesweit gegen die Pegida-Aufmärsche protestiert. ■ In Berlin kamen rund 6.000 Personen bei zwei Demonstrationen zusammen, darunter befanden sich auch Justizminister Heiko Maas (SPD) und die Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt. Dagegen trafen sich...
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PROZESS Ein Neonazi der verbotenen Gruppe „Besseres Hannover” soll sich für Angriffe auf Parteibüros verantworten. Führende Mitglieder wegen Volksverhetzung angeklagt Mehr als zwei Jahre nach dem Verbot der Neonazi-Gruppe „Besseres Hannover” muss sich ein ehemaliges Mitglied demnächst wegen etlicher Angriffe auf P...
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Die Bewegung „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” (Pegida) strahlt aus. Auch im Norden wollen diverse Initiatoren nun das christliche Abendland vor der vermeintlichen islamischen Überfremdung retten. An den kommenden Montagen sind „Spaziergänge” von Hagida, Mvgida und Bragida in ...
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PEGIDA-PROTEST In Norddeutschland werden in den kommenden Wochen Tausende Menschen gegen die rechtspopulistische Pegida-Bewegung demonstrieren. In Niedersachsens Landeshauptstadt, wo die Polizei am Montag bis zu 1.000 Anhänger der Truppe Hagida – „Hannover gegen die Islamisierung des Abendlandes” – erwartet, hat e...
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Am Montagabend wollen die Organisatoren von Bärgida am Pariser Platz einen zweiten Versuch unternehmen, einen Pegida-Ableger in Berlin zu etablieren. Erneut rufen zahlreiche Gruppen zu Gegenprotesten auf, der Treffpunkt für die Gegendemonstration ist um 17 Uhr auf der Wiese vor dem Bundeskanzleramt. Die re...
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NO HAGIDA Volle Kirche, volle Plätze. Hannover feiert den Protest gegen den lokalen Pegida-Ableger AUS HANNOVER ANDREAS WYPUTTA Schon kurz nach fünf am Montagnachmittag gibt es keine Chance, in Hannovers Marktkirche zu gelangen. Direkt davor schwenkt ein Helfer ein Schild: „Kirche überfüllt” steht darauf. ...
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DÜGIDA Die Organisatoren in Düsseldorf sind sogar Pegida zu rechts. Tausende Gegendemonstranten AUS DÜSSELDORF ANJA KRÜGER Rund 150 extrem Rechte marschieren am Montagabend unter massivem Polizeigeleit mit Deutschland-Fahnen hinter dem „DüGiDa”-Transparent durch die Düsseldorfer Innenstadt. In etlichen Häu...
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PEGIDA Lügenpresse? „Heute nicht”, befiehlt Lutz Bachmann. Der Ruf passt nicht zu der Gedenkminute für „Charlie Hebdo”, zu der sich die Demonstranten versammelt haben AUS DRESDEN UND BERLIN THOMAS GERLACH UND CHRISTIAN JAKOB Es ist eine gewisse Genugtuung, die Lutz Bachmann verströmt, angesichts der Menschen zu se...
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POLITISCHE BILDUNG Die neue KMK-Präsidentin Brunhild Kurth war lange Lehrerin in Sachsen. Das DDR-Erbe nennt sie als einen Grund für den Erfolg von Pegida taz: Frau Kurth, alle sind Charlie, Sie auch? Brunhild Kurth: Wir alle sind erschüttert, über das, was in Paris passiert ist. Auch die Pegida-Bewegung setzt au...
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IMMER WIEDER MONTAGS Die Pegida-Demonstration ist noch einmal gewachsen. Der „Geist von Dresden” steht gegen den „Geist von Paris” Die Schätzungen gehen auseinander, aber eines scheint klar zu sein: Rund 25.000 Leute haben wieder an der Dresdner Pegida-Demonstration teilgenommen. Es gibt also eine Menge Le...
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ESSEN Die Polizei hat in Essen gestern etwa dreißig mutmaßliche Teilnehmer einer zuvor verbotenen Demonstration „Hooligans gegen Salafisten” vorübergehend festgehalten. Einige der kontrollierten Personen seien mit Baseballschlägern, Mundschutz und mit Quarzsand gefüllten Handschuhen ausgerüstet gewesen, hieß es. E...
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DEMOSPORTLER Pegida und Legida wären nicht denkbar ohne Anführer aus dem Sport. Hools und rechte Fans bilden eine Allianz der Aufgebrachten BERLIN/LEIPZIG taz Nachdem die Pegida-Demonstration in Dresden am Montag abgesagt wurde, wollen die Organisatoren von „Leipzig gegen die Islamiesierung des Abendlandes...
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DEMOS Das Verbot in Dresden gibt dem Berliner Pegida-Ableger keinen Auftrieb Einen knappen Kilometer nur war die Strecke lang, die sich der Berliner Pegida-Ableger „Bärgida” für diesen Montag vorgenommen hatte: Vom Haus des Lehrers am Alexanderplatz wollte man bis zum Strausberger Platz laufen, dann sollte...
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PRO UND CONTRA Rund 13.000 Menschen gehen in Niedersachsen gegen Pegida und für Vielfalt auf die Straße. Einige der lokalen Pegida-Ableger sagen ihre Kundgebungen ab VON ANDREAS SPEIT Der Spaziergang der Gruppe „Braunschweig gegen die Islamisierung des Abendlandes” (Bragida) fiel aus. Am Montagabend gingen stattd...
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ISLAMFEINDE Außerhalb von Dresden geben bei Pegida-Demos vielerorts Neonazis den Ton an. Massen können sie aber nicht mobilisieren. In NRW hat sich die Bewegung gespalten AUS DUISBURG FELIX HUESMANN Während die Dresdner „Pegida”-Demonstration wegen Terrordrohungen verboten wurde, versammelten sich am Montag in me...
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Die Seehäfen haben ihren Güterumschlag in den letzten 20 Jahren auf ungefähr 300 Millionen Tonnen verdoppelt. Maßgeblich für diese Entwicklung war das Umschlagwachstum der Containerhäfen Hamburg und Bremerhaven. Das geht aus einer Langfrist-Analyse der Seeschifffahrt und der Häfen in Norddeutschland hervor. Danach hat ...
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DRESDEN Pegidademonstrierte diesmal schon am Sonntag – offiziell, damit die Anhänger heute zum Konzert für ein „offenes und buntes” Dresden mit Grönemeyer gehen können AUS DRESDEN MICHAEL BARTSCH Dresden soll heute vor der Frauenkirche so etwas wie ein winterliches Woodstock erleben. Rund 250 Künstler w...
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GEFOPPT Ein paar Kumpels verteilen in Schwerin Schilder an Pegida-Demonstranten. Mit Effekt SCHWERIN taz Nimm nichts von Fremden an, hat doch die Mama schon gesagt. Hätten das auch die Anhänger des mecklenburg-vorpommerschen Pegida-Bündnis – Kampfname Mvgida – auf ihrer Demonstration beherzigt, wären sie zumindest...
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GEGENWEHR In ganz Norddeutschland gehen tausende Menschen auf die Straße, um gegen das islamfeindliche Bündnis und seine Ableger-Gruppierungen zu demonstrieren. In Hannover bekommt die „Hagida” Unterstützung von einem Pulk Neonazis VON ANDREAS WYPUTTA Mehr als 10.000 Menschen sind in ganz Norddeutschlan...
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NPD IM „PEGIDA”-SCHATTEN Wenn die NPD am kommenden Samstag in der Hamburger Innenstadt zu einer Kundgebung aufläuft, dockt sie mit ihrem Motto an die Stimmung in der „Pegida”-Bewegung an: „Deutschland ist kein Einwanderungsland. Multikulti: Tod sicher!”. In den vergangen Wochen hatte sich die Hamburger NPD...
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RECHTE Die „Bürgerbewegung Marzahn” kündigt das Ende ihrer Demos gegen Flüchtlinge an – doch heute Abend soll noch mal protestiert werden. Auch die Abendlandretter von „Bärgida” marschieren wieder Gute Nachrichten aus Marzahn: Die dortige „Bürgerbewegung” will nicht mehr gegen ein geplantes Flüchtlingsheim protest...
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RECHTE Neonazis veröffentlichen fingierte Todesanzeigen von Journalisten – die sprechen von Morddrohungen Aus Dortmund ANJA KRÜGER Fünf Autoren haben Todesanzeigen mit ihrem eigenen Namen zugeschickt bekommen. Mit solchen fingierten Anzeigen bedrohen Nazis derzeit Dortmunder Journalisten, die über die rechte Szene...
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Ludwigshafen kennt man – Sitz der BASF, ungefähr 160.000 Personen stark, Kurpfalz. Die seit den 80er Jahren personell stabile Neonaziszene sowie das „Aktionsbüro Rhein-Neckar” führen von Ludwigshafen aus eine der stärksten Naziszenen im Westen. Der Betreiber des örtlichen Musik-Labels „Gjallarhorn Klangschmie...
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PEGIDA Nach der Spaltung des Organisationsbündnisses kommen nur noch 2.000 Teilnehmer zur Demonstration der Islamfeinde AUS DRESDEN ALINA LEIMBACH In Dresden wollte Pegida am Montag zurück zu den Wurzeln – und das ist den Islamfeinden gelungen. Gründungsmitglied Lutz Bachmann ist wieder da und auch die ...
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Rassismus - In Meißen brennt eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Erneut Demos in Freital Dresden epd | Die Region um Dresden kommt nicht zur Ruhe: In Freital demonstrieren weiter Menschen gegen eine Unterkunft für Flüchtlinge. In Meißen hat am Wochenende ein geplantes Asylheim gebrannt. Auch in Berlin und Jena ga...
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Germany
COTTBUS Etwa 1.500 Menschen haben gestern in Cottbus gegen einen NPD-Aufmarsch zum 70. Jahrestag der Bombardierung der Stadt durch die Alliierten protestiert. Unter den Teilnehmern waren auch Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Woidke und Finanzstaatssekretärin Trochowski (Linke). Zu „Cottbus bekennt Farbe” ...
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DEMONSTRATION In Braunschweig marschierte am Sonntag die Bragida auf – vor allem rechte Hooligans und Rechtsextreme Rund 1.000 vermeintliche Verteidiger des Abendlandes wurden am Sonntag in Braunschweig zum 5. Spaziergang der Bragida (Braunschweig gegen die Islamisierung des Abendlandes) erwartet. Es kamen laut P...
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■ Donnerstag, 26. Februar Berlin | Folter Gegen den saudi-arabischen Aktivisten Raif Badawi stehen noch 950 Stockschläge aus, die in den kommenden Wochen vollstreckt werden. Kundgebung gegen Folter von Amnesty International, 13 Uhr, Botschaft des Königreichs Saudi-Arabien, Tiergartenstraße 33 ■ Freitag, 27...
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PERSONALKARUSSELL Der Chef der Bereitschaftspolizei und sein Stellvertreter treten zurück, weil die Differenzen mit dem Gesamteinsatzleiter der Polizei wohl unüberwindbar sind VON KAI VON APPEN Der Chef der Hamburger Bereitschaftspolizei Stefan Schneider und sein Stellvertreter Matthias Tresp sind von i...
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Nicht die NPD sei es gewesen, die ihn resignieren ließ, sagt Markus Nierth, inzwischen ehemaliger Ortsbürgermeister eines Dorfs in Sachsen-Anhalt. Er fühlte sich von der Verwaltung im Stich gelassen AUS TRÖGLITZ THOMAS GERLACH Es gab einen Moment in seinem Leben, da erfuhr Markus Nierth, wie es ist, Flücht...
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PROTEST I In Wuppertal demonstrierten am Samstag erstmals zeitgleich radikalislamische Salafisten und die islamkritische Pegida-Bewegung. 1.000 Polizisten im Einsatz AUS WUPPERTAL SEBASTIAN WEIERMANN Wuppertal am Samstagvormittag, es dauert noch Stunden, bis die Demonstrationen beginnen sollen. Wasserwe...
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PROTESTFORMEN In Hildesheim will die Partei „Die Rechte” am internationalen Tag gegen Rassismus aufmarschieren. „Marschiert!”, fordert auch das Bündnis gegen rechts: Es will den braunen Umzug zum Spendenlauf umfunktionieren Es ist eine bewusste Provokation: Zum Internationalen Tag gegen Rassismus will die ...
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BIZARRES SACHSEN Meißens CDU-Landrat lud NPD-Demonstranten zum Gespräch über ein Flüchtlingsheim. Morgen berät der Kreistag über eine Missbilligung. Chancen hat der Antrag kaum DRESDEN taz | Die NPD feierte es am 19. Februar als einen Triumph: Landrat Arndt Steinbach (CDU) redete nicht nur auf einer von ih...
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■ Samstag, 28. März „Scannt mein Gepäck, aber nicht mein Leben” Am Aktionstag gegen die Passagierdatenspeicherung auf Vorrat informieren Gruppen wie Digitalcourage oder StopWatchingUs über die Bedeutung des Zugriffs staatlicher Behörden auf Fluggastdatensätze (PNR, Passenger Name Records), der bald vom Eur...
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GEWALT - Der Islamkritiker soll auf einer AfD-Veranstaltung einen 15-Jährigen am Kragen gepackt und gegen die Wand gedrückt haben. Der Jugendliche stellt Strafanzeige wegen Körperverletzung FRANKFURT/MAIN taz | Der Ex-FAZ-Journalist Udo Ulfkotte ist bislang hauptsächlich durch handfeste islamkritische Äuße...
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DIE AKTIVISTIN Seit fast 30 Jahren zieht Irmela Mensah-Schramm mehrmals in der Woche los, um Nazi-Propaganda zu bekämpfen. Ihre Waffen: Ein Metallschaber, eine Flasche Nagellackentferner und eine große Portion Hartnäckigkeit. Beirren lässt sie sich in ihrer Arbeit weder von pöbelnden Nazis noch von verständnislose...
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MICHAEL BARTSCHDie brennende Asylbewerberunterkunft in Tröglitz weckt Erinnerungen an die pogromartigen Attacken auf Ausländerunterkünfte in Hoyerswerda und Rostock 1991. Doch anders als damals entlud sich in dieser Karfreitagnacht nicht der Gefühlsstau von der Einheit enttäuschter Ossis über die noch Schwäch...
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RECHTSAUSSEN Gegen den Auftritt des Holländers Geert Wilders am Montag regt sich Widerstand DRESDEN taz | Es klingt nach Armageddon, der Entscheidungsschlacht am Weltende, wie Pegida für den kommenden Montag in Dresden mobilisiert. Mit einer Großkundgebung auf den Wiesen der Elbeflutrinne soll noch einmal ...
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PREDIGT Als die NPD in Tröglitz gegen das Flüchtlingsheim protestierte, rief der Ortspfarrer zum Friedensgebet. Nach dem Brandanschlag kommen jetzt auch die Gottesfernen AUS TRÖGLITZ UND THEISSEN THOMAS GERLACH Am letzten Sonntag wäre ein anderer dran gewesen, ein Gemeindepädagoge. Der hätte das Friedensge...
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GEWALT II Nach einer Messerattacke liegt ein 53-Jähriger schwerverletzt im Krankenhaus. Die drei Täter sollen mit rechten Sprüchen provoziert haben. Die Polizei stürmte nach der Tat das Gebäude KÖLN taz | Nach einem Mordversuch vor dem Autonomen Zentrum (AZ) in Wuppertal ermitteln seit dem Wochenende Staat...
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Etwas mehr als ein Jahr ist es her, dass Geert Wilders den Bogen endgültig überspannte – so sahen das zumindest viele Niederländer, die bis dato mit dem Frontmann der Partij voor de Vrijheid (PVV) sympathisiert hatten. Dass er das Publikum seiner Wahlparty fragte, ob sie „mehr oder weniger Marokkaner wollten”...
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RECHTSPOPULISMUS Auch Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse wird in Hassbriefen angegriffen BERLIN epd | Auch der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat wegen seines Einsatzes für Toleranz Morddrohungen erhalten. Die Texte trafen bei dem SPD-Politiker nach einem Auftritt in der ARD-Talkshow „...
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Die islamkritische Gruppe Bragida will am Sonntag zum wiederholten Male in der Braunschweiger Innenstadt „spazieren gehen”. Pegida-Chef Lutz Bachmann und Tatjana Festerling, die bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden antreten wird, haben ihr Kommen angekündigt. Das Braunschweiger „Bündnis gegen rechts” h...
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MIGRATION Auch wenn jetzt wieder Flüchtlingsheime brennen – das Deutschland der 1990er Jahre kriegen die Rassisten nicht zurück Oft stand in der taz, dass Deutschland dazugelernt habe. Dass es heute anders umgehe mit denen, die kommen, obwohl es immer mehr werden. Solidaritätsinitiativen allerorten, wenige...
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Walpurgisnacht und Kampftag der Arbeiterklasse: Der 1. Mai zwischen „weißem Block”, Frittenduft auf dem Myfest und Antifaschismus in Hohenschönhausen ■ Donnerstag, 30. April Antikapitalistische Walpurgisnacht im Wedding Im Aufruf des Bündnisses „Hände weg vom Wedding” wird die Wehrhaftigkeit von selbstorga...
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■ Donnerstag, 30. April Köln | Polizeigewalt Die mediale Kompetenz der Polizei wächst – was bedeutet das für Medienkonsument_innen und -macher_innen? Dient die Öffentlichkeitsarbeit der Legitimierung polizeilichen Vorgehens? Vortrag der RZB-Gruppe, Macher_innen der Ausstellung „Vermummt und gewaltbereit – ...
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DEUTSCHLAND DGB demonstriert für Mindestlohn, linke Gruppen fordern Bleiberecht für Flüchtlinge BERLIN/WEIMAR dpa/taz | Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann hat zum Tag der Arbeit eindringlich die Einhaltung des Mindestlohns in allen Branchen gefordert. „Wir werden eine Aushöhlung des Mindestlohns nicht zul...
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RECHTSPOPULISMUS Zahlreiche DemonstrantInnen verhinderten Samstag am Hauptbahnhof einen geplanten „Spaziergang” von Rekumer-Straße-AktivistInnen und „Bürgern in Wut” Aus einem von den „Bürgern in Wut” (BIW) und der Bürgerinitiative „Rekumer Straße 12 – nicht mit uns” nach Pegida-Vorbild geplanten „Spaziergang” am ...
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NEONAZIS Rechte Gruppen mobilisieren zu einer Demo am Samstag am Reichstag. Nina Baumgärtner vom Gegenbündnis erklärt, was hinter dieser Ankündigung steckt INTERVIEW MALENE GÜRGEN taz: Frau Baumgärtner, rechte Kreise rufen für Samstag zu einem „Sturm auf den Reichstag” auf, die Internet-Mobilisierung lä...
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RECHTE Bisher konnte die Berliner AfD einen Personalskandal vermeiden. Das ist jetzt vorbei: Einer ihrer Funktionäre ist offenbar Teil von Bärgida Offiziell hat sich der AfD-Landesverband bisher nur sehr verhalten auf die Aufmärsche des Pegida-Ablegers Bärgida bezogen: Der AfD-Landeschef Günter Brinker hat...
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70 JAHRE KRIEGSENDE Gedenken für alle: Zum Tag der Befreiung finden am Wochenende die unterschiedlichsten Veranstaltungen statt. Da kann man schnell den Überblick verlieren. Die taz gibt Empfehlungen von Museumsbesuch bis HipHop-Konzert Für Aktivisten Hitler ist zwar kaputt, Nazis gibt es aber leider im...
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RECHTSEXTREMISMUS In Bayern ist die rechte Szene besonders umtriebig, und sie beruft sich unverblümt auf den Nationalsozialismus. Umso wichtiger ist die Arbeit des eben eröffneten NS-Dokumentationszentrums in München VON JULIAN WEBER Ein milder Samstagabend Ende April am Max-Josef-Platz in der Münchner ...
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KRIMINELL Senat zählt 50 Delikte bei Hetze gegen Heime. Neuer Anschlag Bei ihrer Internet-Mobilisierung gegen Flüchtlinge haben Berliner Rechtsextreme zahlreiche Straftaten wie Volksverhetzung oder Bedrohungen begangen. Rund 50 Fälle auf den Seiten des Online-Netzwerks Facebook verzeichnete die Polizei bis Anfang ...
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STUTTGART | In Stuttgart versammelten sich mehrere tausend Menschen am Sonntagnachmittag zum Protest gegen die erste Pegida-Kundgebung in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Die Gegner der islamfeindlichen Bewegung kamen an vier Standorten in der Innenstadt zusammen. Von den erwarteten 300 Pegida...
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