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Mit massiven Gegenprotesten haben rund 3.000 Menschen am Samstag einen Aufmarsch der rechtsextremen NPD durch die Potsdamer Innenstadt verhindert. Die etwa 80 Rechtsextremen wollten unter dem Europa-feindlichen Motto „Wir arbeiten – Brüssel kassiert” durch die brandenburgische Landeshauptstadt ziehen. Wegen zahlre...
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PROTEST Dreißig AsylbewerberInnen marschieren von Bayern bis nach Berlin VON KONRAD LITSCHKO Die Sportschuhe von Mohammed Tamin sinken in den Ackerboden, abgeerntete Maisstängel brechen unter seinen Schritten. Links, am Ackerrand, wuchern hüfthoch Brennnesseln und Unkraut. Schon einmal ist der 19-jährige Afghane ...
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ASYL Auf dem Oranienplatz werden in den nächsten Tagen zwei Flüchtlingskarawanen erwartet Eine junge Frau schlägt einen großen Hering mit einem Vorschlaghammer in die Wiese am Kreuzberger Oranienplatz. Bald soll hier ein großes, blau-weißes Zirkuszelt stehen. „Das wird das Versammlungszelt unseres Camps”, sagt Jon...
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ANSCHLÄGE I Unbekannte schleudern eine Flasche in einen Schlafraum und hinterlassen Hakenkreuze an der Fassade des abgelegenen Heims in Waßmannsdorf. In Neukölln wird erneut ein linker Jugendtreff attackiert VON KONRAD LITSCHKO UND NIKOLAI SCHREITER Mitten in der Nacht, um 1.30 Uhr, knallte das Fenster, sagt die j...
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NEONAZIS Brandenburger Polizei bildet nach Angriff auf Flüchtlingsheim Ermittlungsgruppe. Rechte Szene werde unter „starken Druck” gesetzt, sagt Polizeipräsident. NPD-Chef distanziert sich von Attacken Die Brandenburger Polizei erhöht den Fahndungsdruck nach den rechtsextremen Angriffen in Zossen und auf ein ...
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Die Anti-Atomkraft-Bürgerinitiativen von den Endlagerstandorten Asse und Schacht Konrad müssen ohne finanzielle Zuschüsse der Stadt Braunschweig auskommen. Bei den Haushaltsberatungen lehnte der städtische Planungsausschuss finanzielle Zuwendungen für die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad und den Asse-II-...
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SPITZELN Bundesamt für Verfassungsschutz versucht eine Hamburger Antifa-Aktivistin anzuwerben und schickt zwei Agentinnen nach St. Pauli. Die so Umschwärmte lehnt dankend ab und sähe den Dienst lieber aufgelöst VON KAI VON APPEN Nicole Schwarz* ist eine aufgeschlossene Frau. Deshalb bleibt sie höflich, als...
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NPD 100 Neonazis protestieren in Frankfurt (Oder). Gegendemonstranten blockieren die Strecke Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Frankfurt (Oder) gegen einen Aufzug der rechtsextremistischen NPD protestiert. In Brandenburg sei kein Platz für Nazis, sagten Finanzminister Helmuth Markov (Linke), Obe...
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RECHTSEXTREME Am Brandenburger Tor protestieren am Samstag Hunderte gegen eine NPD-Kundgebung. Die Grünen kritisieren Innensenator Henkel (CDU) dafür, die rechte Demo geheim gehalten zu haben 50 Polizisten und mehr als 30 Einsatzwagen für rund ein Dutzend Neonazis: Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am...
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RECHTSEXTREME Seit Jahren drangsaliert er die Stadt: der „Nationale Widerstand Berlin”. Wer steckt dahinter? Eine Spurensuche VON KONRAD LITSCHKO Am Brandenburger Tor sind sie wieder dabei. Schwarze Windbreaker, Jeans, die Kapuzen und Mützen tief ins Gesicht gezogen. Acht Jungmänner mit grimmigen Mienen...
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Die Zeugen aus der Szene konnten ihrem Kameraden nicht helfen. Sie verstickten sich vor dem Amtsgericht Niebüll in Widersprüche. Am Mittwoch verurteilte das Gericht den 41-jährigen Mirko N. dann zu neun Monaten und zwei Wochen Bewährungsstrafe bei einer Auflage von 1.000 Euro Geldzahlung. In der Begründung hob die...
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Neulich waren die Nazis da. Samstagvormittag in Schöneberg, Brötchenholen ist mein Privileg. Beim Hinweg zum Biobäcker fragte ich mich noch, was die vielen Polizisten am Kaiser-Wilhelm-Platz denn so wollen. Beim Rückweg mit zwei Kartöffelchen sowie Mohn-, Sonnenblumen- und Franzbrötchen wusste ich es. Ein wei...
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WAHLKAMPF Die NPD will Anfang der nächsten Woche in mehreren niedersächsischen Städten Kundgebungen abhalten. Auch ihre Gegner haben sich schon angekündigt Nazigegner wollen zu Beginn der kommenden Woche in Braunschweig und Salzgitter gegen Auftritte der rechtextremen NPD demonstrieren. Gewerkschaften, Bür...
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LANDTAGSWAHL Niedersachsens NPD begnügt sich mit Mini-Kundgebungen, fährt aber durchs ganze Land Der Auftakt zum Wahlkampfendspurt der NPD in Niedersachsen ist von großen Protesten begleitet worden. 500 Menschen haben gegen die Kundgebung der Rechtsextremen auf dem Burgplatz in Braunschweig demonstriert. W...
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RECHTSEXTREMISMUS Während die NPD in Südniedersachsen wahlkämpft, sprühen Unbekannte Parolen Während die NPD auf ihrer „Niedersachsentour” auf anhaltende Proteste stößt, haben Unbekannte die KZ-Gedenkstätte Moringen im Kreis Northeim mit rechten Parolen verunziert. Auf eine Außenwand schmierten die Täter i...
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PROTEST 12.000 GegnerInnen der jährlichen Demo der Rechten blockieren das Stadtzentrum MAGDEBURG taz | Die Performance überraschte. Auf der „Meile der Demokratie” marschierte am Samstag eine Gruppe, die aussah, als gehörte sie zu den Autonomen Nationalisten. Hektisch stoppte die Polizei die vermeintlich 30...
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■ Gewaltvorwürfe gegen Berlins NPD-Chef Sebastian Schmidtke: Der 27-Jährige soll am Freitag als Ordner auf einer Kundgebung in Lingen (Niedersachsen) einen Gegendemonstranten angegriffen haben. Die niedersächsische Polizei bestätigt zu ermitteln. ■ Die Auseinandersetzung ist auf einem Video festgehalten. D...
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PROTESTE Am heutigen Jahrestag der Bombardierung könnte sich der Erfolg der Nazigegner fortsetzen DRESDEN taz | Am Gedenktag an die Bombardierung Dresdens 1945 wird trotz des erneuten Aufmarsches eines rechten „Aktionsbündnisses gegen das Vergessen” an diesem Mittwoch mit einem ähnlich gewaltfreien Verlauf...
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Am Samstag veranstaltet die NPD in Neukölln eine Kundgebung gegen das Asylrecht. Titel des Treffens ist: „Kein Asylheim in Neukölln”. Ab zwölf Uhr will die Neonazipartei im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Bat-Yam-Platz 1, aufschlagen. Dagegen ruft die autonome Neuköllner Antifa auf ihrer Homepage zur Gegen...
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Pasewalk ist näher an Berlin als gedacht: Man steigt kurz nach 16.00 Uhr vor der Haustür in die U 8, fährt zum Gesundbrunnen, wechselt in den Regionalexpress, und um 18.17 Uhr ist man schon da. In Vorpommern. Pasewalk gehört zu den Städten, in denen man im Dunkeln am Bahnhof stehend nicht unbedingt weiß, wo s...
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1. MAI Über 2.000 Berliner protestieren in Köpenick gegen einen Aufmarsch der NPD. Revolutionäre Mai-Demonstration in Kreuzberg am Abend von Gewalt begleitet BERLIN taz | Über. 2.000 Demonstranten haben am gestrigen 1. Mai gegen eine NPD-Kundgebung in Köpenick demonstriert. Die NPD wurde gezwungen, ihre geplante A...
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Aus dem Netz auf die Straße: In den vergangenen Jahren war die anti-islamische Szene – von „German Defence League” über die „Pro”-Bewegung bis zum Blog „Politically Incorrect” – insbesondere im Internet präsent. Ob – und wie gut – dieses Milieu auch im nicht-virtuellen Raum zu mobilisieren weiß, könnte sich a...
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TAG DER ARBEIT Autonome dürfen am 1. Mai gen Brandenburger Tor ziehen. Die NPD ruft zum Aufmarsch in Schöneweide – Tausende wollen das mit Blockaden verhindern VON KONRAD LITSCHKO Sie dürfen bis kurz vors Brandenburger Tor: Polizei und Autonome haben sich geeinigt, die abendliche Revolutionäre 1.-Mai-De...
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ZIVILGESELLSCHAFT Tausende beteiligen sich in deutschen Städten an Protesten gegen rechtsradikale Aufmärsche. In Erfurt behindern sie eine Demonstration erfolgreich AUS FRANKFURT UND BERLIN TIMO REUTER UND SEBASTAN ERB Eine Kundgebung der rechtsextremen NPD musste am 1. Mai in Frankfurt am Main ausfallen. ...
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Die Hamburger NPD-Führungsriege war mit auf der Straße: Landeschef Torben Klebe und sein Vize Thomas Wulff marschierten neben anderen Funktionären am vergangenen Samstag durch das niedersächsische Kirchweyhe – vorgeblich, um des getöteten Daniel S.' zu gedenken. Weil die brutale Tat im März dieses Jahres d...
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NAZI-GEGNER In Finowfurt protestieren Gemeinde und Antifa zum ersten Mal gemeinsam gegen ein Rechtsrockkonzert VON SEBASTIAN ERB Normalerweise freut sich Uwe Schoknecht, wenn Gäste von außerhalb kommen. Schließlich lebt die Schorfheide auch vom Tourismus, sie wirbt mit dem Slogan „Europas größter Wald. Einen Stei...
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Das „Totalverbot” ist vom Verwaltungsgericht Braunschweig gekippt worden: Am kommenden Samstag dürfen Rechtsextreme ihren „Tag der deutschen Zukunft” in Wolfsburg ausrichten. Offen ist noch, welcher Route genau der Marsch gegen „Inländerfeindlichkeit” und „Multikulti” folgt, den die „Initiative Zukunft statt ...
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Nein, sowas will man „nicht unwidersprochen” hinnehmen: Über die „Glorifizierung von Deserteuren” lässt sich Raphael Thiermann, Mitglied der „Hamburger Burschenschaft Germania”, in der aktuellen Ausgabe des „deutschen Nachrichtenmagazins” Zuerst aus. Sie stehe im „eklatanten Widerspruch zur bundesdeutschen ...
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KAHLA Mit Sitzblockaden und einer Meile der Demokratie haben Hunderte Menschen am Samstag in Kahla (Thüringen) gegen den rechtsextremistischen „Thüringentag der nationalen Jugend” protestiert. Nach Angaben der Polizei standen etwa 550 Gegendemonstranten rund 160 Neonazis gegenüber, die an der von der NPD und Neona...
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NAZIS Eine Handvoll Rechtsextremer trifft sich zur Kundgebung vor der Gedenkstätte Hohenschönhausen Die NPD hat am Sonntagnachmittag vor dem ehemaligen Stasi-Gefängnis, der heutigen Gedenkstätte Hohenschönhausen, demonstriert und versucht, damit das Gedenken an die Opfer des DDR-Arbeiteraufstands am 17. Ju...
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Braune Briefe ■ 23.30 Uhr, ARD, „Terror im Kiez”; Doku (D 2013) von Jo Goll und Torsten Mandalka Nach ihrem Protest gegen NPD-Parteiwerbung im Briefkasten werden Christiane S. und ihre Familie von Rechtsextremisten bedroht. Zwischenzeitlich steht ihr Haus in Berlin-Britz unter Polizeischutz. Zwei RBB-Repor...
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RASSISMUS In Berlin-Hellersdorf eskaliert eine Informationsveranstaltung des Bezirks über ein neues Flüchtlingsheim. Die rechtsextreme NPD feuert die empörten Anwohner an AUS BERLIN MARINA MAI Der Schulhof in Berlin-Hellersdorf ist bis auf den letzten Stehplatz gefüllt. Rund 1.000 Menschen sind am Diens...
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Die NPD provoziert weiter: Am Samstag will die rechtsextreme Partei mit einer „Anti-Asyl-Tour” vor fünf Flüchtlingsstätten in Berlin demonstrieren. Startpunkt soll um 9.30 Uhr am Kreuzberger Moritzplatz sein, unweit des Flüchtlingscamps. Danach geht es nach Hellersdorf, Wittenau, Westend und Marienfelde. Part...
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SCHLECHTER RUF Da ham was wieder: Hellersdorf, Ostbezirk, Nazis, ausländerfeindlich. Da es wohl keinen Sinn macht, Nazis vorzuschlagen, sich für das Ausnutzen des schlechten Images eines Bezirks im ehemaligen Ostberlin für ihre Zwecke zu schämen – denn leider schämen sich Nazis offenbar für nix –, sollten ...
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WEIMAR Rechtsextremisten haben in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald ein weiteres Mal die Opfer des Nationalsozialismus verhöhnt. Wie erst gestern bekannt wurde, störten Unbekannte im Umfeld des NPD-Konzerts „Rock für Deutschland” am 7. Juli in Gera durch ihr provokatives Auftreten in der Gedenkstätte bei Weimar ...
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BRANDENBURG NPD scheitert mit zwei Demonstrationen gegen Flüchtlingsheime Der Protest der rechtsextremen NPD gegen Flüchtlingsunterkünfte ist am Wochenende in Brandenburg im Keim erstickt worden: Mehr als 100 Menschen demonstrierten friedlich gegen NPD-Kundgebungen in Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde. Mit...
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Die Alternative für Deutschland (AfD) ruft auf: „Großdemeo AfD Hamburg” ab dem Heidi-Kabel-Platz! Was die damit wohl meinen? Vielleicht gehts es um James DeMeos von Wilhelm Reich inspirierte These, der zufolge mit dem Übergang „von relativ feuchten zu extrem trockenen, wüstenbildenden Klimabedingungen” auch ein Wan...
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Wenn am Montag um 16 Uhr in Neumünster die NPD auf dem Großflecken eine Kundgebung zur Bundestagswahl 2013 abhält, dann soll das kein Großevent werden. Bis zu 25 Teilnehmer hat die Partei angemeldet. Parteikader werden mit einem Partei-LKW vorfahren, auf dem die Parolen „Einwanderung stoppen” und „Raus aus...
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NPD-WAHLKAMPF Die NPD startet ihren Bundestagswahlkampf auf den Straßen Norddeutschlands. Von Montag an will die älteste rechtsextreme Partei Deutschlands neue Stimmen gewinnen. Mit einer Wahlkampftruppe plant Wahlkampfleiter Patrick Wieschke, pro Tag mehrere Städte mit dem Partei-LKW anzufahren. „Wir woll...
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NEONAZIS Vor dem künftigen Flüchtlingsheim demonstriert die NPD – und die Bürgerinitiative Die Aktionen der Rechten gegen die geplante Unterkunft für Asylbewerber in Hellersdorf gehen weiter. Dabei zeigt sich ein weiteres Mal: NPD und Mitglieder der „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf” arbeiten Hand in Hand...
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Zum Gedenken an die Opfer nationalsozialistischer Gewalt werden heute ab 9 Uhr 24 neue Gedenksteine in Kiel verlegt. In 700 Städten Europas wurden bereits über 40.000 mit Namen von NS-Opfern versehene Stolpersteine verlegt. In Kiel kommen sie nun unter anderem in die Schlossstraße, Waitzstraße und den Kronshagener...
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PROTEST Ein breites Bündnis von Bürgern und Parteien lehnt sich in Leipzig gegen die Kundgebung von Nazis auf. Von denen kamen gerade einmal 200 LEIPZIG taz Der einzige „Erfolg”, den Neonazis am Sonnabend in Leipzig verbuchen konnten, war eine zweistündige Absperrung des Hauptbahnhofes. Die Polizei wollte damit de...
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RECHTE „Pro Deutschland” startet Wahlkampftour gegen Islamismus und Linksextremismus HAMBURG taz | Keine Provokation werde angestrebt, keine Eskalation gesucht. „Informieren wollen wir”, erklärt das Bundesvorstandsmitglied von „Pro Deutschland” („Pro”), Nico Ernst, „über die unterschätzte Gefahr des Islami...
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BERLIN-HELLERSDORF Hasserfüllte Proteste von Anwohnern und rechtsextremen Aktivisten gegen die Ankunft von Flüchtlingen in einer neuen Notunterkunft. Flüchtlingsrat sorgt sich um die Sicherheit der Menschen im Heim BERLIN taz/dpa Fremdenfeindliche Anwohner, linke Gegendemonstranten und viel Polizei: An der...
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BEGRÜSSUNG Kaum ein Ort in Deutschland, wo Flüchtlingsheime ohne Gegenwehr der Anwohner errichtet würden. Doch es gibt auch Alternativmodelle BERLIN taz Hellersdorf ist kein Einzelfall. Seit einem Rekord-Tief 2008 hat sich die Zahl der ankommenden Asylbewerber etwa verdreifacht. Auch wenn viele direkt wied...
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Die rechtsextreme NPD will am Samstag wieder auf dem Alice-Salomon-Platz in Hellersdorf demonstrieren. Für 16 bis 19 Uhr wurde eine Kundgebung unter dem Motto „Asylflucht stoppen – NPD in den Bundestag” mit 15 Personen angemeldet. Um in Hellersdorf weiter die Stimmung anzuheizen, hat die Partei die Route ihre...
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■ Montag, 26. August Rheinland | Klimacamp Bis zum 30. August findet das Klimacamp im rheinischen Braunkohlegebiet statt, mit Workshops, Diskussionen und 4 Aktionstagen gegen die Kohleindustrie und RWE (klimacamp.ausgeco2hlt.de) Stuttgart | Baustelle Die 186. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 findet ab 18 Uhr vor ...
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Die „Alternative für Deutschland” (AfD) hat am Sonntag in Kreuzberg gegen die Zerstörung von Wahlplakaten sowie „für Meinungsfreiheit, für Toleranz und gegen Gewalt” demonstriert, wie es im Aufruf bei Facebook heißt. Nach Angaben der Polizei zogen am Nachmittag rund 50 Anhänger der Eurokritiker vom Schlesischen zum...
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AfD-Randale im Bürgerpark Eine Wahlkampfveranstaltung der als rechtspopulistisch geltenden Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) am Samstag im Bürgerpark ist von Autonomen gestürmt worden. Sechs bis sieben Vermummte haben die Veranstaltung auf der Waldbühne angegriffen und AfD-Chef Bernd Lucke zu Bode...
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Manchmal, wenn die Kinder eingeschlafen sind und ich auf meinem Bett liege und lese, dann stört sie mich: die Musik, die aus dem nahe gelegenen Veranstaltungssaal herüberdringt. Dabei ist sie gar nicht besonders laut; und es hat auch überhaupt keinen Sinn, dass der eine Teil von mir sich aufregt, wo der an...
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NACH DER HETZE Am Samstag feierte Hellersdorf ein Fest gegen Nazis. Es wurden Gospels gesungen und Luftballons verteilt. Ein Versuch, wieder zur Normalität zurückzukehren VON KONRAD LITSCHKO Auf der Bühne spielt die Rockband „Life is life”, die Linkspartei verschenkt Luftballons mit Friedenstaube, die a...
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■ In Pankow will das Bezirksamt anders vorgehen als in Hellersdorf. Auf eine Informationsveranstaltung für Anwohner wolle der Bezirk verzichten, sagte Pankows Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) der taz. „Wir wollen der NPD keine Bühne bieten.” Stattdessen soll es eine zentrale Informationsstelle geben, der Be...
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Die NPD will am Mittwoch wieder in Hellersdorf in der Nähe des neuen Asylbewerberheims demonstrieren. Für den ganzen Tag seien Kundgebungen angemeldet, bestätigte ein Polizeisprecher am Montag. Details nannte er nicht, weil noch Gespräche mit dem Veranstalter liefen. Nach Informationen der taz hat die NPD fün...
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HELLERSDORF Vier Stationen fuhr die NPD im Bezirk an, um gegen Flüchtlinge zu hetzen – die Gegendemonstranten jedoch waren deutlich in der Überzahl. Heute kommen die Nazis nach Neukölln Die Gegendemonstranten sind schon früher da: An einem Supermarkt ganz in der Nähe der Ahrensfelder Chaussee bauen Mitglie...
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ASCHAFFENBURG Nach einer NPD-Kundgebung in Aschaffenburg sind 13 Anhänger der Partei vorübergehend festgenommen worden. Der Polizei zufolge stehen die Rechtsextremen in Verdacht, am Mittwochabend eine Gruppe von Passanten und anschließend einen Radler mit Feuerlöschern besprüht zu haben. Der Radfahrer sei ...
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NAZIS In Treptow-Köpenick hetzt die NPD gegen Flüchtlinge, kann aber keine Anwohner mobilisieren „Heute sind wir tolerant, morgen fremd im eigenen Land” stand auf dem Transparent, mit dem ein Häuflein NPDler am Donnerstag vor dem Rathaus Treptow Stimmung machte. Offenbar wollen die Nazis nach Hellersdorf a...
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RECHTE SZENE In mehreren Bezirken gehen Neonazis auf die Straße – aber getrennt. Die Rechtsradikalen der Stadt zersplittern sich. Neue Neonazipartei zieht durch Lichtenberg VON KONRAD LITSCHKO Die rechte Szene in Berlin zersplittert sich. Am Samstag, einen Tag vor der Bundestagswahl, gingen Neonazis gleich in meh...
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HELLERSDORF Am Tag der deutschen Einheit demonstrierte die Antifa gegen „deutsche Realitäten”. Auch die Gegner eines Flüchtlingsheims machten noch einmal mobil. Doch die Szenerie vor Ort bestimmen inzwischen die vielen Helfer der Flüchtlinge Man sieht es an den skeptischen Gesichtern auf den Balkonen, dass...
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DÖBELN Im sächsischen Döbeln haben am Samstag rund 700 Menschen gegen einen Aufmarsch von Neonazis protestiert. Die rechtsextreme NPD-Nachwuchsorganisation JN habe für ihre Kundgebung etwa 350 Anhänger aktiviert, teilte die Polizei am Sonntag mit. Hintergrund für den Aufmarsch war das Verbot der Gruppierun...
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FLÜCHTLINGE Am Wochenende brannte es in einer Unterkunft mit 120 Bewohnern in Güstrow. Die Polizei spricht von einer neuen Qualität. Proteste auch in Thüringen VON ANDREAS SPEIT GÜSTROW taz | Am frühen Samstagmorgen warf vermutlich ein Täter einen brennenden Feuerwerkskörper in den Keller einer Asylbewe...
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HETZE Die Rechten haben ein neues Erfolgsrezept: Sie protestieren gegen Asylbewerberheime BERLIN Mehr als 1.000 Menschen sind am Samstag im sächsischen Schneeberg einem von einem NPD-Funktionär initiierten Aufruf zu einem Fackelzug gegen ein Asylbewerberheim gefolgt. Ähnlich wie im Berliner Ortsteil Heller...
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FEUER In Oldenburg wurde ein Brandanschlag auf ein Kulturzentrum für Sinti und Roma verübt. Der Verein berichtet von Drohungen eines Neonazis VON JEAN-PHILIPP BAECK Auf ein Kulturzentrum für Sinti und Roma in Oldenburg ist in der Nacht zu Montag ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte zündeten die F...
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RECHTSRADIKALE Nach der NSU-Terrorserie schauen Behörden bei rechten Umtrieben weiterhin weg – auch in den alten Bundesländern. Recherchen in Heilbronn, wo Michèle Kiesewetter ermordet wurde (Teil I) BERLIN taz | Vielen ist Heilbronn allenfalls durch die Verkehrsnachrichten bekannt: eine Stadt, irgendwo im ...
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RECHTSEXTREMISMUS Ein jüdischer Barbesitzer erhält Morddrohungen, ein Nazi-Versandhandel floriert: Dennoch wollen Polizei und Stadt nichts von rechten Umtrieben wissen (Teil II) VON LAURA ESSLINGER Obwohl Stadt und Polizei Probleme mit Rechtsextremen in Heilbronn bestreiten (s. taz vom 29. 10.), bekam es ...
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Ein Tag, ein Ort und drei Aktionen: NPD, Freie Kameradschaften und die Partei „Die Rechte” (DR) wollen am kommenden Samstag im niedersächsischen Bad Nenndorf aufmarschieren. Die NPD hat einen Infostand angemeldet, die konkurrierende DR eine Kundgebung. Das örtliche „Gedenkbündnis” mobilisiert im Internet zu ...
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NAZIS NPD und Kameradschaften protestieren als angeblich unorganisierte Bürger gegen Flüchtlinge – in Schneeberg folgten ihnen über 1.500 Menschen BERLIN taz | Das Erzgebirgsstädtchen Schneeberg erlebte am Samstag erneut einen „Lichtlauf” – einen Fackelumzug, angemeldet von einem lokalen NPD-Funktionär, an dem übe...
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ORTSTERMIN Leipzig gibt sich gern weltoffen. Doch der Konflikt wegen einer Moschee zeigt auch ein anderes Bild. Am Wochenende trafen Gegner, Befürworter und Neonazis aufeinander AUS LEIPZIG JOHN HENNIg Die, um die es geht, sind gar nicht da. Im Leipziger Stadtteil Gohlis stehen sich am Samstag vier Parteie...
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ASYL Schon zum dritten Mal protestieren Menschen aus dem erzgebirgischen Schneeberg gegen die Anwesenheit von 250 Asylbewerbern in einer ehemaligen Bundeswehrkaserne. Andere Schneeberger und auswärtige Antifas demonstrieren in zwei Aktionen gegen die NPD – aber nicht alle für die Flüchtlinge SEITE 3
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RECHTSEXTREME Mit Aktionen gegen Asylbewerberunterkünfte will die NPD an rassistische Stimmungen in der Mitte der Gesellschaft anknüpfen HAMBURG taz „Ausländer raus”, „Arbeitsplätze für Deutsche”, „Millionen Fremde kosten Milliarden! Spart bei denen – nicht bei uns!” – seit Jahrzehnten hetzt die NPD gegen ...
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DEMOS Wie in den Vorjahren mobilisiert die Antifa am Samstag zum Gedenken an Silvio Meier. Nach einem Angriff auf den Chef der Berliner NPD-Jugend wollen diesmal jedoch parallel Neonazis auf die Straße gehen VON KONRAD LITSCHKO Es ist die jährliche Großdemo der Antifa: Am Samstag wollen wieder mehrere taus...
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Die NPD und die neue Initiative „Nein zum Camp” rufen am Freitag zu Protest gegen das Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz auf. Um 18 Uhr wollen sie mit einer Kundgebung für eine „sofortige Räumung” des Platzes demonstrieren, mitten in Friedrichshain, am Frankfurter Tor. Gleichzeitig wenden sie sich gegen ein verm...
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LEIPZIG Hunderte Menschen haben am Samstag in Leipzig-Schönefeld gegen einen Aufzug der NPD vor einem Asylbewerberheim protestiert und damit die Rechtsextremen zum Umkehren gezwungen. Die Polizei sprach von 600 Anti-NPD-Protestlern. Wegen der Gegendemo sei die NPD-Route kurzfristig geändert worden, die rund 1...
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HELLERSDORF Heute Demo nach Anschlag auf Heim Nach den Anschlägen auf das Hellersdorfer Asylheim in der Silvesternacht will die Linke den Vorfall im Abgeordnetenhaus thematisieren. Man werde fragen, „ob die Sicherheit dieses Asylheimes ausreicht oder mehr Polizei vor Ort präsent sein muss”, kündigt ihre au...
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RECHTSEXTREMISMUS Überall, wo in Berlin und Brandenburg Flüchtlingsheime entstehen, machen Rechte mobil. Jetzt haben sie das Wahlkreisbüro des Sozialsenators attackiert VON SUSANNE MEMARNIA Die rechten Neinsager haben wieder zugeschlagen: In der Nacht zu Donnerstag griffen Unbekannte das Wahlkreisbüro v...
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NAZI-AUFMARSCH Politiker sind sauer auf die Polizei. Die ermöglichte den „Trauermarsch” der Rechtsextremen in Magdeburg – obwohl Blockierer ihn schon fast verhindert hatten AUS MAGDEBURG ANDREAS SPEIT Sie wurden vor dem Marsch gestoppt. Sie saßen in der Bahn fest. Doch dann leitete die Polizei den Zug der ...
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POTSDAM Die NPD besitzt in Brandenburgs Landeshauptstadt keine Struktur. Im Wahljahr könnte sie ihre Aktivitäten aber verstärken VON MARCO ZSCHIECK Schmieren statt marschieren: Weil sich rechtsextremen Aufmärschen in Potsdam meist Gegendemonstranten in den Weg stellen, versuchten die Neonazis in den ver...
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Einige Mitglieder der rechtsextremen NPD haben am Samstag an verschiedenen Orten Berlins gegen das deutsche Asylrecht protestiert. Laut Polizei war der Zuspruch zu vier Kundgebungen in der Nähe von Unterkünften für Asylbewerber gering. Demnach kamen zwischen 10 und 20 NPD-Anhänger in Köpenick, Friedrichsfelde, Hel...
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Einige Mitglieder der rechtsextremen NPD haben am Samstag an verschiedenen Orten Berlins gegen das deutsche Asylrecht protestiert. Laut Polizei war der Zuspruch zu vier Kundgebungen in der Nähe von Unterkünften für Asylbewerber gering. Demnach kamen zwischen 10 und 20 NPD-Anhänger in Köpenick, Friedrichsfe...
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BOMBENGEDENKEN Zweiter rechter Aufzug für heute angemeldet. Insgesamt geringe Mobilisierung HAMBURG taz Der Rechtsstreit um eine sogenannte Trauerkundgebung des „Aktionsbündnisses gegen das Vergessen” am 13. Februar in Dresden war Dienstag noch nicht entschieden. Doch wollten die rechten Trauerer offenbar ...
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NEUE RECHTE II Kurzer Spuk: Eine „Mahnwache” von Neonazis am Brandenburger Tor dauert nur 20 Minuten Rund 50 Neonazis haben sich am Donnerstagabend unter dem großspurigen Motto „Berlin gedenkt der Opfer des Dresdner Flammeninfernos” vor dem Brandenburger Tor zu einer Mahnwache versammelt. Das Datum hat für...
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RECHTSEXTREMISMUS Nur 126 Teilnehmer bei Demo zum Gedenken an Bombardierung von Cottbus COTTBUS afp | Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Cottbus gegen eine Kundgebung der rechtsextremen NPD demonstriert. An zwei Gegendemonstrationen hätten sich insgesamt mehr als 3.000 Menschen beteiligt, sagte S...
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NAZIRAP Auf YouTube kursiert ein rechtes Musikvideo – aufgenommen vor dem Flüchtlingsheim in Hellersdorf. Insgesamt seien die Protestaktionen dort aber weniger geworden, heißt es seitens der SPD Ein untersetzter Mann mit Vollbart steht vor dem Asylbewerberheim in Hellersdorf und wischt sich mit dem Handrüc...
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NEUKÖLLN Naziaufmarsch, Gegendemo: Der Konflikt um eine Piratin kulminierte am Mittwoch vor dem Rathaus. Drinnen beschloss die BVV eine salomonische Resolution VON MARINA MAI Die Piratenpolitikerin Anne Helm, die in Dresden mit entblößtem Oberkörper dem britischen General Arthur „Bomber” Harris für den ...
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FREMDENFEINDLICHKEIT Eingeworfene Scheiben, Brände, Hakenkreuze an der Fassade: Die Zahl der rechtsextremen Übergriffe auf Asylunterkünfte hat sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Flüchtlingsinitiativen und Polizei sind alarmiert VON KONRAD LITSCHKO Zuletzt klirrten Scheiben im thüringischen Gerstun...
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Mehrere Hundert Menschen haben in Berlin am Wochenende gegen die rechtsextreme NPD protestiert und sich zugleich mit Flüchtlingen solidarisiert. Die Partei veranstaltete am Samstag mehrere Kundgebungen mit weniger als 20 Teilnehmern. Die Gegendemonstranten warben dagegen dafür, die Ursachen von Flucht zu bekämpfen....
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Die Mahnwache findet statt: Am Freitag wollen Rechtsextreme im niedersächsischen Kirchweyhe den Tod von Daniel S. vor einem Jahr politisch ausnutzen: Beantragt und genehmigt bekommen hat den Termin unter dem Motto „Eine Rose für Daniel” ein Rainer H., der schon häufiger für die NPD aktiv gewesen ist. Auf d...
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BILDUNG Baden-Württembergs Regierung will das Thema sexuelle Vielfalt weiterhin ab nächstem Jahr im Lehrplan verankern. Nun warnen auch Befürworter vor zu großer Eile AUS STUTTGART LENA MÜSSIGMANN Mit Plakaten, Trillerpfeifen und der festen Überzeugung, im Recht zu sein, werden sie am 5. April zum dritten ...
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RECHTE In Köln bejubeln Anhänger der Alternative für Deutschland den britischen Rechtspopulisten Nigel Farage und dessen Attacken gegen die EU – zum Leidwesen der AfD-Parteiführung um Bernd Lucke KÖLN taz | Am Schluss seiner Rede gerät Nigel Farage ins Schwärmen. Die Alternative für Deutschland (AfD) habe viele br...
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ANGST Für den Erhalt der traditionellen Familie reproduziert die besorgte Mittelschicht überwunden geglaubte Vorurteile gegen Schwule und Lesben. Beim Wohl des Kindes endet offenbar die Toleranz VON PETER WEISSENBURGER Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und Inter-Menschen, Alleinerziehende, Geschiedene un...
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INTERNET Für die Aktivisten der „Friedensbewegung” will eine „internationale Finanz-Oligarchie” einen Weltkrieg gegen Russland entfesseln – unterstützt von einer gleichgeschalteten „Medien-Mafia” BERLIN taz | Eine „Friedensbewegung 2014” hat im Internet zum „Guerillakrieg” gegen die deutschen „Propagandame...
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■ Donnerstag, 24. April Hamburg | Tierversuche Demonstration vor und gegen den Hauptsitz des Tierversuchslabors LPT in Hamburg-Neugraben, 14 Uhr, LPT, Redderweg 8 Stuttgart | Ukraine-Krise „Ukrainischer Majdan zwischen der Oligarchie, rechter Gefahr und dem Krieg”, Vortrag und Diskussion mit Nelia Vakhovska (Ro...
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RECHTSEXTREMISMUS In Hoyerswerda gibt es wieder ein Asylbewerberheim. Drei Monate nach der Eröffnung hat ein Maskierter die neue Unterkunft angegriffen. Die Bewohner haben Angst: Sie erleben seit Wochen Drohungen und Übergriffe. Doch die Behörden handeln nicht AUS HOYERSWERDA KRISTIANA LUDWIG Zuerst sie...
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■ Am 1. Mai will die NPD unter dem Motto „Unser Volk zuerst – Ausländerstopp jetzt!” durch das südliche Neukölln marschieren. Angemeldet sind 100 Teilnehmer. Laut den Neuköllner Grünen soll es am Vormittag, vermutlich gegen 10 oder 11 Uhr, am U- und S-Bahnhof Neukölln losgehen. Die angemeldete Route führt dan...
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MAGDEBURG | In der Nacht zum Sonntag ist es in Magdeburg zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und linken Aktivisten gekommen. Dem Bündnis Magdeburg Nazifrei zufolge wurden die Aktivisten von bewaffneten AfD-Anhängern angegriffen, die Polizei hi...
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Die NPD hat am Samstag in Höhenschönhausen vier Kundgebungen abgehalten, ohne dass es zu Gegenkundgebungen kam. Die Veranstaltungen mit bis zu 24 Teilnehmern seien „störungsfrei” verlaufen, bestätigte Polizeipräsident Klaus Kandt am Montag. Der innenpolitische Sprecher der Linkspartei, Hakan Tas, warf der ...
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HASS Sonntag tritt Salafisten-Prediger Pierre Vogel in Bremen auf. Dagegen protestieren will die „German Defence League” – radikale Islamfeinde mit Neonazi-Verbindungen VON ANDREAS SPEIT Auftritte des salafistischen Predigers Pierre Vogel sind fast immer von Protesten begleitet. In Bremen hat sich der K...
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PROTEST Bis zu 1.000 Rechte könnten am Samstag demonstrieren. Friedliche Gegenaktionen geplant DRESDEN taz | Am Pfingstsamstag droht Dresden wieder ein größerer Nazi-Aufmarsch. Die rechtsextreme Initiative „Zukunft statt Überfremdung” hat zum sechsten „Tag der deutschen Zukunft” aufgerufen. Zugleich soll d...
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ASYL Nach Aufmarsch von 40 Rechten vor dem Flüchtlingsheim ruft Solinetzwerk zu Krisentreffen Ein Krisentreffen des Solidaritätsnetzwerks Hellersdorf soll jetzt helfen. Dazu lädt am heutigen Mittwochabend die antifaschistische Gruppe Dekonstruktion Ost ein, die seit mehreren Jahren in Hellersdorf aktiv ist. D...
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DRESDEN Im Anschluss an eine Kundgebung der rechten NPD ist es am Dienstagabend in Dresden zu einem Zwischenfall gekommen. Nach Abschluss der Veranstaltung vor dem Haus der Presse flüchteten etwa 40 NPD-Anhänger vor rund 100 Gegendemonstranten unter Polizeieskorte in den nahe gelegenen Sächsischen Landtag. Die Opp...
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GERA Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) hat zum friedlichen Protest gegen das von der NPD geplante Konzert „Rock für Deutschland” am Samstag in Gera aufgerufen. Rechte Gewalt beginne mit Hassmusik und Aufmärschen und ende in Brutalität und Terror, sagte Taubert. „Wenn so die Demokratie gefährdet wird, ...
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