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DEMOS - Seit fast drei Jahren ist Marzahn-Hellersdorf die Hochburg rechtsextremer Aktivitäten in Berlin. Am Samstag wollen mehrere Hundert Neonazis durch den Bezirk marschieren, linke Gruppen rufen zu Gegenprotesten auf. Für beide Seiten geht es um viel von Malene Gürgen „Wir wollen die andere Seite von...
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Die Aktion am Samstag wird seit Wochen vorbereitet. Aber offenbar nicht von irgendwelchen besorgten Bürgern oder verunsicherten Anwohnern: Angemeldet haben soll den Aufmarsch Michael P., NPD-Ratsherr in Neumünster. Offiziell darf Oldesloes Bürgermeister Tassilo von Bary (parteilos) dazu nichts sagen: Die Versammlu...
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ANDREAS WYPUTTAAuf einem Flipchart sind die Fragen notiert, die den OrganisatorInnen besonders wichtig sind: Wie klappt die Mobilisierung? Wie sind die Kooperationsgespräche mit der Polizei gelaufen? Wie genau sollen die mehreren zehntausend TTIP-GegnerInnen, die am kommenden Samstag unmittelbar vor dem Besuch des...
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Volksverhetzung - Der Neonazi Maik E. – eine Szenegröße Brandenburgs – wird verurteilt Am Ende verliert Maik E. doch noch kurz seine Fassung. Wieder und wieder hatte ihn Richterin Angelika Eibisch gefragt, ob er sich zu den Vorwürfen äußern wolle. Immer wieder schüttelte der 36-jährige Neonazi den Kopf. Ausdrucksl...
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AKTIVISMUS - Besuch beim krisenbewährten Kochkollektiv „Black Wok“ in Dresden-Löbtau Von Gabriele Goettle Peter P. studiert im letzten Studienjahr Geschichte und Englisch an der TU Dresden, mit dem Ziel, Lehrer zu werden. 1983 in Hessen geboren und aufgewachsen, kam er 2005 zum Studium nach Dresden, wo er sich bal...
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Lügenleser - Juri Sternburg Wenige Tage vor dem 1. Mai und den alljährlich größten revolutionären Folklore-Demonstrationen dieses Landes ist man damit beschäftigt, sich gegenseitig wahlweise Antisemitismus, Stalinismus oder faschistoiden Zionismus vorzuwerfen. Egal ob peinliche IDF-Fans oder notorische Judenhasser...
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1. Mai - Rechtsradikale demonstrieren an vielen Orten, in Plauen und Bochum kommt es zu Zusammenstößen. Die Gewerkschaften rufen zu Solidarität mit Flüchtlingen auf Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat bei seinen Kundgebungen am Tag der Arbeit zum Widerstand gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremi...
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mainz | Der musikalische Protest des Staatstheaters Mainz gegen eine AfD-Kundgebung im November hat kein strafrechtliches Nachspiel: Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Intendanten und Ensemblemitglieder eingestellt. Zwar sei das lautstarke Singen und Musizieren von Ludwig van Beethovens "Od...
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Freitag, 6. Mai Syrien | Hamburg „Aleppo Is Burning – Stoppt die Massaker an Syriens Zivilisten!“ Auftaktkundgebung, 13.30 Uhr, Hachmannplatz, dann Demozug zum russischen Konsulat. Nach Möglichkeit rote Kleidung als Zeichen des Protests tragen. Veranstaltet von Freie Deutsch-Syrische Gesellschaft. Samstag, 7. Mai ...
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Samstag, 7. Mai Hildburghausen Anlässlich des faschistischen Konzerts „Rock für Identität“, dessen angekündigte Redner als Organisatoren von Thügida und Sügida, Unterstützer der Nazi-Terrorgruppe „Combat 18“, als Antisemiten und Funktionäre der NPD und „Die Rechte“ bekannt sind, rufen der Jugendverband REBELL, das...
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Sound - aus Freital Steffi Unsleber I died a week ago, / There’s nothing left / It’s caught on video / The very last breath Anas Maghrebi hat gerade seinen Abschiebebescheid bekommen. Er soll nach Kroatien zurück, weil er dort die Europäische Union betreten hat. Ausgerechnet jetzt soll er gehen, wo sie das Flüchtl...
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PROTEST - Eine CDU-Abgeordnete demonstriert in Altglienicke gegen geplante Flüchtlingsunterkünfte – die NPD ebenfalls „Wir Altglienicker werden nicht zusehen, wie unser Kiez kaputt gemacht wird“, beginnt der Facebook-Eintrag, darunter der Aufruf zu einer Demonstration unter dem Titel „Für die gerechte Vert...
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Kriminalität - Wie Rechtsextreme versuchen, aus einem Todesfall in Bad Godesberg Kapital zu schlagen Bonn taz | Die Stimmung an diesem Samstag ist gedrückt. Die Polizei hat zwar Gitter und Hunderte Beamte aufgefahren, um eine Rangelei von Rechtsextremen und linken Gegendemonstranten zu verhindern. Aber bei ...
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Anna KlöpperDer heutige Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie hat es nämlich verdient, dass sich auch Hetero- und Sonstwie-Sexuelle für ihn interessieren. Neben der zentralen Kundgebung um 15 Uhr am Wittenbergplatz, zu der das Bündnis gegen Homophobie und der Lesben- und Schwulenverband Berli...
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Im Jahresbericht geht der dortige Verfassungsschutz jetzt erstmals auf die Bewegung ein. Aktiv ist die IDB um Nils Altmiek bereits seit 2012, zunächst vor allem im Internet. Zuletzt versuchten sie aber auch auf der Straße durch Aktionen aufzufallen. Ende Juni 2015 etwa führten sie die bundesweite Kampagne ...
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Hetze gegen Moscheebau - Berlin taz | Zur Begrüßung sagt der junge Mann mit Kapuze „Heil Hitler“ und zeigt den dazu passenden Gruß. In dem YouTube-Video folgen sieben Minuten unsägliche Schimpftiraden über den Islam und ein Gewaltaufruf gegen den Bau einer Moschee in Erfurt-Marbach. Gegen den mobilisiert a...
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Protest - Linke Szene und SPD, in Sachen Flüchtlingsunterbringung keineswegs auf einer Linie, verbündeten sich am Sonnabend zur lautstarken Demonstration gegen die „Mahnwache“ des rechtsextremen „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ in Göttingen von André Zuschlag „Die sind ja nicht mehr als eine Sc...
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AUSTAUSCH - Die rechtspopulistische AfD ist beim Zentralrat der Muslime zu Besuch. Allerdings nicht besonders lange von Sabine am Orde Der Mitarbeiter der AfD-Pressestelle war unsicher. Sollte er den blauen Aufsteller mit dem Parteilogo entrollen und neben jenem des Zentralrats der Muslime auf dem roten...
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Rechte - In Dortmund trafen sich 1.000 Nazis zum „Tag der deutschen Zukunft“ Dortmund taz | Neonazis aus ganz Deutschland und Nachbarländern wie den Niederlanden und Ungarn versammelten sich am Samstag zum achten „Tag der deutschen Zukunft“. Das Besondere daran ist: alle relevanten Neonazi-Gruppen, von der...
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Die letzten 100 Tage - Die wirklich heiße Phase des Wahlkampfs hat begonnen: Bis zum 18. September werden die Parteien versuchen, mit Pamphleten, Parolen, Positionen und auch Pöbeleien auf sich aufmerksam zu machen. Die taz hat sich schon mal überlegt, was da alles in den hundert Tagen bis zur Entscheidung pa...
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fremden-hass - Zu einer Demonstration in Lingen hat die Antifaschistische Aktion für Samstagnachmittag aufgerufen: Solidarität mit Geflüchteten und Widerstand gegen jede Form des Rassismus wolle man zum Ausdruck bringen, so der Anmelder, in Reaktion auf die Angriffe des zur örtlichen Neonazi-Szene zählenden 21-jäh...
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Anfang Juli 2013: Auf Flugblättern macht die „Bürgerinitiative Marzahn/Hellersdorf“ Stimmung gegen die Einrichtung einer Notunterkunft in Hellersdorf. 9. Juli 2013: Eine Infoveranstaltung zur neuen Unterkunft eskaliert, später gibt es eine rechte Spontandemonstration. Juli 2013: Gründung des Vereins Hel...
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Anti Israel - Auf der Al-Quds-Demonstration am Samstag durften erstmals keine Symbole der Hisbollah-Miliz gezeigt werden von Volkan Agar Beinahe ging es auf der anti-israelischen Al Quds-Demonstration am Samstag – und den obligatorischen Gegenprotesten am Rande der Veranstaltung – so zu wie in jedem Jah...
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ASYL - Seit Wochen protestieren AltglienickerInnen gegen die Errichtung einer Containerunterkunft für Flüchtlinge in ihrer Nachbarschaft. Bei ihren Kundgebungen mischen sich organisierte Rechte, NPD-Kader und ChristdemokratInnen von Marina Mai Die beiden Männer haben sich Mut angetrunken, bevor sie zu der Kundgeb...
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Rechte Szene - Im Windschatten der „Merkel muss weg“-Demo will sich am Wochenende das „Bündnis Deutscher Hools“ treffen. Geplant ist ein Fußballturnier – Mitglieder der bislang noch kleinen Gruppierung sollen einen Brandanschlag verübt haben von Jens Uthoff Hooliganismus? Stimmt, da war mal was. Es ist ...
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Es ist das erste islamistische Selbstmordattentat in Deutschland, das am vergangenen Wochenende die Stadt Ansbach erschütterte. Nun werden Antworten gesucht, doch gefunden werden Fragen Aus Ansbach Christina Schmidt Das mit dem Terror tut ihm leid, sagt er. Die Blicke aber, die tun weh. Ob ihm denn niemand...
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Linke Gewalt - In Südniedersachsen wurden die Wohnorte von Rechtsextremisten attackiert Göttingen taz | Die Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremisten und ihren linken Gegnern in Südniedersachsen eskalieren. In der Nacht zum Sonntag schlugen Unbekannte in den Kleinstädten Einbeck und Hardegsen mit Beilen die ...
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Unterkünfte - Nach Protesten von ganz rechts stoppt der Rostocker Sozialsenator die Einrichtung einer Asylunterkunft für 70 Menschen im Plattenbauviertel Groß Klein und erntet dafür Protest von Helfern von Anna Lehmann, Pascal Beucker und Konrad Litschko Berlin taz | Familien, aufgepasst! Eine Anzeige auf ...
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Brand - NPD-Mann Christian Schmidt kommentiert Anschlag auf Flüchtlingsheim „Wir haben hier alles im Griff“, erklärt ein Security-Mitarbeiter an der Sicherheitsschleuse der Flüchtlingsunterkunft in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch. Auf dem Gelände sind vereinzelt Feuerwehrmänner unterwegs. Pol...
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TAZ-SERIE: DIE LETZTEN DER LISTEN - III - Doris Zutt tritt für die NPD auf Platz 20 an WAREN taz | Gerade erst stand Doris Zutt wieder auf der Straße ihrer Heimatstadt Waren. Kurzgeschorene, tätowierte Männer liefen neben ihr, sie trugen schwarze Fahnen. Auf einem Banner ballte sich eine Faust. „Nationale ...
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Wahl II - In Hannover hat eine rechtspopulistische Wählergruppe den Slogan „bunt statt braun“ auf ihre Plakate gedruckt, um gegen Muslime zu mobilisieren. Für die SPD eine Beleidigung der demokratischen Gesellschaft von Andrea Scharpen An beinahe jeder Laterne in Hannovers Innenstadt hängt eines dieser wei...
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Mit einem Palästinensertuch auf dem Kopf und in einen weißen Umhang gehüllt stand er an der Haltestelle, warf einen Rucksack in Richtung einer Gruppe Jugendlicher und rannte weg. Er soll dabei die Worte „Allah hu akbar“ gerufen haben – Gott ist groß. Schon länger inszeniert sich Bühring als Mahner vor der ...
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Der Potsdamer Ableger von Pegida, genannt Pogida, scheint ein „Rebranding“ zu versuchen. Für Samstag wurde eine Versammlung der „Freien Patrioten Potsdam“ auf dem Luisenplatz angekündigt. Die Akteur*innen sollen überwiegend personell identisch mit denen bei Pogida sein. Was im Marketing als ein Eingeständnis ...
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In der Region ist die JN schon lange äußerst aktiv. Dass sie mit einer provokanten Aktion einen Bundespolitiker angeht, hat eine neue Qualität – in Niedersachsen: Andernorts, vor allem im Osten stören Rechtsextreme regelmäßig Partei- und Gewerkschaftsveranstaltungen. In Salzgitter reagierte Gabriel erst gelassen, l...
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SCHUTZ - Nach einer Demo des rechtsextremen „Freundeskreis“ trafen Flüchtlinge und Nazis im Zug aufeinander. Die Polizei fühlte sich nicht verantwortlich Am Göttinger Bahnhofsplatz haben am Freitagabend mehrere hundert Menschen mit Samba-Musik, Trillerpfeifen und Sprechchören gegen eine gleichzeitig stattfindende ...
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Gewalt - Wenn Journalisten auf Demos angegriffen werden, hält sich die Polizei oft zurück. Ein Blog soll helfen von Michelle Sensel Am 8. 12. 2015 wird Marcus Arndt, freier Autor für das Blog Ruhrbarone, auf einer Pegida-Demo in Duisburg mit Steinen beworfen. „Pressehuren verfi… euch, sonst helfen wir nach“, rufen...
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Reise-Führer - „Lindenstadt“ nennt sich die Kleinstadt im Südwesten Mecklenburgs. Die Bäume säumen viele ihrer Straßen, auf ihre slawische Bezeichnung „lipa“ geht der Name der Stadt zurück. In ihrem Herzen, am Ernst-Thälmann-Platz, können Sie Politikern der rechtsextremen NPD bei der Arbeit zuschauen. Im „Bürgerbür...
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Salafisten-Besuch - Pierre Vogel darf am nächsten Samstag in Bremen predigen, die Innenbehörde hat’s erlaubt. Allerdings darf der Konvertit aus Frechen, der als einflussreichster deutscher Salafist gilt, seine Kundgebung nicht direkt vor dem Hauptbahnhof, sondern nur auf dem Willy-Brandt-Platz auf der Nord...
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Aktionismus - Die Identitäre Bewegung kapert Brandenburger Tor – Passanten protestieren Die „Besetzung“ des Brandenburger Tors durch Aktivisten der „Identitären Bewegung“ (IB) am Samstag ist nach Einschätzung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) eine typische Aktion der Neurechten. „In Berlin...
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Das bleibt von der Woche - Der Innensenator will den Taser einführen, für die angestellten LehrerInnen ist plötzlich doch Geld da, in der Rigaer Straße gibt es eine Auseinandersetzung mit WahlkämpferInnen von Pro Deutschland, und in Neukölln ringen zwei Festivals um den Kiez Festivals in Neukölln - So v...
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Nazi-Gegner wollen die für diesen Sonnabend angekündigte Kundgebung der rechtsextremen NPD in Göttingen in eine „fulminante Spendenaktion“ für Flüchtlinge umwandeln. „Das Konzept sieht vor, mit jeder Minute, die Nazis in Göttingen bei ihrem Aufmarsch stehen werden, Geld für ihr selbsterkorenes Feindbild der flüchte...
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taz.meinland - von Manuel Schubert In diesem Sinne debattieren am Montag im taz Café in unserem Haus an der Rudi-Dutschke-Straße in Berlin drei Menschen miteinander, die sehr couragierte Vorstellungen von dem haben, was im Hinblick auf die Bundestagswahlen zu tun ist. Etwa: Sich nicht einschüchtern lassen....
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Donnerstag, 15. September PKK-Verbot Der Paragraf 129b StGB erlaubt es, vermeintliche „Mitglieder einer terroristischen Vereinigung im Ausland“ auch auf deutschem Staatsgebiet strafrechtlich zu verfolgen. Welche Interessen verfolgt der deutsche Staat mit der Durchsetzung und Aufrechterhaltung des PKK-Verbo...
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Abgrenzung - Auch Rechte sind gegen TTIP und Ceta. Allerdings nicht, weil sie eine faire und ökologische Welt wollen. Die gemeinsamen Ziele nerven viele Linke ganz gewaltig. Was tun? Von Martin Kaul, Eric Bonse, Andreas Speit und Ingo Arzt Im vergangenen Oktober war das, in Berlin pfeifen, tanzen und tromm...
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Flüchtlinge - Bautzener halten nach den Übergriffen am Kornmarkt Distanz zu Umzügen von Nazis und Antifa. Der Oberbürgermeister bietet den Rechten Gespräche an Aus Bautzen Michael Bartsch Nach den tätlichen Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Rechten in der Nacht zum Donnerstag hat in Bautzen...
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Gewalt - In Dresden detonieren vor einer Moschee und dem Kongresszentrum Sprengkörper. Politik und Behörden reagieren nervös: In wenigen Tagen wird in Dresden der Jahrestag der Wiedervereinigung begangen Aus Dresden Michael Bartsch Die Druckwelle hat die massive Tür an der Rückseite des türkisfarbenen Mosc...
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Protest - Die Anschläge reihen sich in Gewaltwelle gegen Migranten ein Berlin taz | Der Aufruf ist martialisch. „Deutschland brennt“, spricht Ester Seitz in die Kamera. Das Handeln der Politiker, der „Volksverräter“, in der Flüchtlingskrise sei ein „Wahnsinn“, so die weit rechte Karlsruher Dauerdemonstrantin. „Die...
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Nazi-Aufmarsch - Vor der Demo bekannter Bremer Hools hat sich in Bremerhaven eine neue, extrem rechte Hooligan-Gruppe namens „Berserker Deutschland“ gegründet von Gareth Joswig Es ist ein ganz normaler Facebook-Stream im Jahr 2016 in Deutschland um sieben Uhr morgens. Eine Schreckensmeldung jagt die näc...
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Pegida - Mehrere Tausend begehen Jahrestag Dresden dpa/taz | Das islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bündnis hat bei einer Kundgebung zu seinem zweijährigen Bestehen am Sonntag in Dresden bis zu 8.000 Menschen auf die Straße gebracht. Mehrere Hundert Menschen beteiligten sich an Gegenprotesten. Eine Kundge...
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„Reichsbürger“ - Früher ernannten sie sich selbst zu Königen oder Kanzlern und gründeten Fantasiestaaten mit eigenen Ausweisen und Führerscheinen. Mittlerweile greifen sei immer öfter Vertreter staatlicher Einrichtungen an – verbal oder tätlich Berlin taz | Als die „Reichsbürger“ vor ein paar Jahren anfing...
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Rechte - Auch in Berlin sind „Reichsbürger“ aktiv. Dass die Polizei einen Beamten wegen seiner Nähe zu dieser Szene entlassen habe, entpuppt sich jedoch als Falschmeldung Verwirrung bei der Berliner Polizei: Am Montagmorgen hatten mehrere Medien berichtet, ein Beamter sei aufgrund seiner Nähe zur „Reichsbü...
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Am Samstag war in Neumünster der geplante Marsch „Gemeinsam für unser Deutschland – Volkswillen umsetzen“ vorzeitig beendet worden. Zu der Aktion hatte der NPD-Ratsherr Mark Proch in seiner Heimatstadt aufgerufen. Vor 43 Gleichgesinnten rief er auf sich gegen die „volksfeindliche Politik zu wehren“ und beklagte die...
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Burak-Gedenken - Kundgebung gegen Nazis in Neukölln am Samstag wird von NPD-Kundgebung flankiert Es wird wohl laut werden am heutigen Samstagvormittag vor dem Neuköllner Krankenhaus in Britz. Etwa 100 Meter von der Stelle, wo die „Initiative für die Aufklärung des Mordes Burak Bektaș“ eine Kundgebung angem...
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Gott und die Welt - von Micha Brumlik Heute freilich, seit 2011, steht die lebens- und liebenswerte Universitätsstadt zum Nachteil ihrer Bewohnerinnen und Studierenden im Ruf, ein Zentrum der rassistischen und neonazistischen Untergrundszene zu sein – bis hin zu begründeten Vermutungen, dass sich dort auch Mitgli...
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Demo - Am Samstag wollen unter dem Motto „Merkel muss weg“ erneut Hunderte Neonazis durch die Innenstadt ziehen. Nicht schön, trotzdem gilt: Insgesamt haben die Berliner Rechtsextremen ein Problem von Malene Gürgen Nein, das ist keine gute Nachricht: Am Samstag werden voraussichtlich Hunderte Rechtsextreme...
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SANKTION - Der Pegida-Chef und sein Vize seien für Pöbeleien bei Einheitsfeiern verantwortlich Dresden taz | Pegida-Häuptling Lutz Bachmann und sein Stellvertreter Siegfried Däbritz dürfen in Dresden vorerst keine Versammlungen mehr anmelden und leiten. Eine entsprechende Verfügung, die fünf Jahre gelten s...
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Flop - Absagen mussten die Rechtspopulisten ihre Demo in Hamburg – mangels Masse Das Ambiente war wenig einladend. Vom Hamburger Schauspielhaus prangte gut sichtbar ein Banner: „Kein Platz für Nazis“, der gegenüberliegende Platz am Hauptbahnhof war weiträumig mit Polizeigittern und Ketten behelmter Polizis...
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PROTEST - Während die Rechten in die Parlamente einziehen, organisiert die antifaschistische autonome Linken sich neu. Die bereits Tradition gewordene Silvio-Meier-Demonstration an diesem Samstag kann dabei eine stabilisierende Rolle spielen Von Malene Gürgen Auf den ersten Blick ist alles wie immer: Di...
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Wandel - Aus Potsdam, Templin, Frankfurt am Main und Marburg Sabine am Orde Im Juni 2016 steigt Alexander Gauland auf eine Bühne in Elsterwerda, einer brandenburgischen Kleinstadt. Gauland ist inzwischen 75 Jahre alt, Vizechef der AfD und Vorsitzender der Partei in Brandenburg. „Demonstration für unsere Heimat“ he...
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Dresden taz | Der mutmaßliche Attentäter, der in der Woche vor den Einheitsfeiern in Dresden Anschläge auf die Fatih-Camii-Moschee und das Internationale Kongresszentrum verübte, ist gefasst. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft wurde der 29-jährige Nino K. am Freitag dem Haftrichter vorgeführt. Bei ...
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Politik - Wie rechts sind Rocker-Gangs? Am Tag des Wahlsiegs von Donald Trump stellte „Hells Angels Media“ einen Clip auf Youtube ein, in dem deutsche Höllenengel auf die Unterstützung ihrer „Brüder“ für den US-amerikanischen Hassprediger und Milliardär hinwiesen. Die Bremer „Django“ und „Timo“ erklären ihren Vide...
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Pegida - Ein LKA-Beamter spricht bei rechten Kundgebungen und wird dafür vom Arbeitgeber abgemahnt. Zu Unrecht, sagt ein Richter. Die Meinungsfreiheit gehe vor von Erik Peter Gerald Hübner hatte geahnt, dass sein Auftritt Konsequenzen haben könnte; vielleicht wollte er sie auch bewusst provozieren. „Wen...
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Kundgebung - Neue Rechte und AfDler wollen vor das Kanzleramt ziehen Eine „Mahnwache für die Opfer des Anschlags“ will das Spektrum der Neues Rechten am Mittwoch ab 18 Uhr vor dem Kanzleramt veranstalten. Organisiert wird die Kundgebung von der Initiative „Ein Prozent“, die sich als NGO der Szene geriert. ...
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Protest - Nazis tun sich nach dem Anschlag in Berlin mit ihrer „Trauer“ schwer: Drei Aktionen mobilisieren nur wenige. Viele Demonstranten stellten sich ihnen entgegen von Erik Peter Eine erstaunliche Varianz im Auftreten legten die etwa 50 Nazis gegenüber vom Bahnhof Zoo am Mittwochabend an den Tag: Hübsch in Dr...
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Die Marseillaise auf Esperanto, Springteufel Gabriel, Trump, der olle Kirmesboxer und Merkel, die kleine Raute Nimmersatt taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche? Friedrich Küpperbusch: Beim SPD-Parteitag war Merkel unumstritten. Und was wird besser in dieser? Beim CDU-Parteitag wird das a...
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Demo - Gegenproteste und Polizei sorgen dafür, dass Nazi-Zug migrantisches Viertel nicht erreicht Köln taz | In Köln wollten am Samstag Neonazis aufmarschieren. Sie kamen gerade einmal 500 Meter weit. Eine aufmerksame Polizei, Straftaten aus den Reihen der Rechten und Blockadeversuche von Hunderten Antifas...
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Populisten - Treffen der europäischen Rechtsparteien in Koblenz gerät zur vorgezogenen Siegesfeier. Marine Le Pen verlangt Ende der EU. Etwa 5.000 Menschen protestieren mit Friedrich Schiller gegen die Populisten Aus Koblenz Tobias Müller „2017, das Jahr der Patrioten“ – verkündeten dreisprachige Tafeln in...
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Neonazis - In der Nacht zu Montag wurden in Neukölln erneut Brandanschläge auf zwei Autos verübt. Sie gehören Menschen, die sich im Bezirk gegen rechts engagieren von Malene Gürgen Die Serie mutmaßlich rechtsextremer Anschläge in Neukölln geht weiter. In der Nacht zu Montag wurden im südlichen Teil des Bezirks zw...
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Rechtsextremismus - Studie des Potsdamer Moses Mendelssohn Zentrums belegt: Die Zahl der fremdenfeindlichen Aufmärsche in Brandenburg ist seit zwei Jahren gestiegen – wie nie zuvor Harmlose Namen, rechtsextreme Inhalte: Bei asylfeindlichen Aufmärschen in Brandenburg hatten Veranstalter, die sich als Bürger...
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Gewalt - Brandanschläge auf Autos, Steinwürfe gegen eine Buchhandlung. Seit Oktober gab es 20 Straftaten mit rechtem Hintergrund. Auch deshalb wird die Ermittlungsgruppe gegen Rechtsextremismus der Polizei wieder eingesetzt. Nur AfD und CDU dagegen von Hülya Gürler „Es kann mich jederzeit wieder treffen...
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Terror - Aus München Konrad Litschko Seinetwegen waren die Rechtsextremen angereist. Unter ihnen auch ein bärtiger Enddreißiger, Thomas Gerlach, langjähriger Tonangeber der Szene in Thüringen. Ein „Zirkus“ sei der NSU-Prozess, schrieb Gerlach danach auf seiner Internetseite. „Ein Prozess der Schande“, mit „vorgefe...
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Gedenken - Gegen ein temporäres Bus-Mahnmal vor der Frauenkirche richten sich wütende Attacken. Der Dresdner Oberbürgermeister steht unter Polizeischutz aus Dresden Michael Bartsch Dresden hat seine nächste Blamage weg. Wie schon zu den Einheitsfeiern am 3. Oktober gelang es am gleichen Platz vor der Frauenkirche...
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Nach den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht 2016 in Köln und Hamburg hatte Diederich die Bürgerwehr Wilhelmshaven gegründet. „Wir wollen uns keine Westen anziehen und durch die Straßen ziehen und wir wollen auch nicht auf Leute losgehen“, sagte er im Januar 2016. Man wolle Tipps zur Selbstverteidigung gebe...
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Messerstecherei - In Lübeck soll ein Anhänger der Identitären Bewegung einen Antifaschisten mit einem Messer verletzt haben. Die Staatsanwaltschaft kann bisher keinen politischen Hintergrund bestätigen – auch, weil Opfer und Zeugen schweigen von Andreas Speit Bei der Polizei haben die Opfer keine Angabe...
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Einschlägig - Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten in Niedersachsen ist im vergangenen Jahr wieder leicht gestiegen. Ein Gewalt-Hotspot ist Braunschweig von Andreas Speit Braunschweig liegt vorn. In keiner anderen niedersächsischen Stadt hat die Polizei im vergangenen Jahr mehr rechtsextr...
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Prozess - Angeklagter machte früher gegen Flüchtlinge Stimmung: die seien „Kinderschänder“ Vor dem Berliner Landgericht wird derzeit gegen den Fahrlehrer Ingolf P. wegen des Vorwurfs des sexuellen Kindesmissbrauchs verhandelt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Köpenicker vor, sich über Jahre an seiner eigenen Tocht...
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Politik - Jörg Sundermeier sichtet die sozialen Bewegungen in der Stadt Der Samstag sieht die Aktivist*innen Berlins dann auf dem Rosenthaler Platz (um 13 Uhr), dort nämlich wird die Demonstration „Solidarität statt rechter Hetze! – Kein Naziaufmarsch in Berlin-Mitte“ stattfinden, die eine Gegendemo ist zu...
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André ZuschlagEs ist Freitagabend in Northeim. Zum ersten Mal haben Jürgen Elsässer und sein rechtes Compact-Magazin zu einer Veranstaltung in Niedersachsen eingeladen – und wirbt offen für die AfD. Vor allem für den Hücke-Flügel der Partei. Draußen in der Kälte haben sich einige dutzend GegendemonstratInnen versa...
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PROTEST - Vor dem Bundesparteitag der AfD am Wochenende in Köln lässt die Polizei Muskeln spielen Berlin taz | Die Kölner Polizei zeigt, wozu sie in der Lage ist: Wenige Tage vor dem Bundesparteitag der AfD wurden am Ostersamstag 11 Neonazis von 800 Polizeikräften davor geschützt, dass 400 GegendemonstrantInnen ih...
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Autoritäre Bewegung - von andrea Röpke und Andreas Speit Sogar einen Jutebeutel gibt es, mit den Slogan „Europas Zukunft – Identitäre Bewegung“ und ihrem Symbol, dem griechischen Buchstaben Lambda, eine Anspielung auf die Spartaner. Für 6,50 Euro. „Egal ob für den Einkauf oder den Transport des aktionistischen Mat...
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GESCHICHTSSTUNDE II - Nicht Linksradikale legten Feuer bei Bolle, sondern ein unpolitischer Pyromane namens Armin S. zündelte. Die taz hat ihn besucht von Plutonia Plarre Schmal und zerbrechlich sieht er aus, als er die Wohnungstür öffnet. Aus seinen Haaren, die früher blond waren, ist die Farbe gewichen, ansonst...
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Samstag, 6. Mai München | Klimaschutz Vor fast 20 Jahren spuckte der Münchner Stadtrat mit dem Satz „Von München soll kein Schaden ausgehen“ große Töne, den Klimaschutz betreffend. Aber immer noch gibt es ein Kohlekraftwerk, und öffentliche Gelder werden weiterhin in klimaschädliche Projekte investiert. Damit sich ...
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Rechte - Heute „spaziert“ in Dresden nicht nur Pegida, sondern auch die AfD. Da bahnt sich etwas an Dresden taz | Es ist mehr als ein Flirt zwischen den Ungeistverwandten AfD und Pegida. Der heutige Montagabend soll auf dem Dresdner Neumarkt vor der Frauenkirche ein „historischer Tag“ demonstrativer Einigk...
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Michael BartschEine Demonstration der Stärke aber war das nicht. Der Verlauf der gemeinsamen Kundgebung mit der Beschwörung einer künftigen AfD-Bundestagsmehrheit klang eher wie das sprichwörtliche Pfeifen im Walde. So wie die Behauptung des AfD-Seniors Alexander Gauland, die Flügelkämpfe seien mit dem Kölner Part...
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Klassenfahrt - Der Hauptausschuss fährt von Spandau bis zur Staatsoper, um zu überprüfen, was er in Berlin eigentlich finanziert. Erstmals mit dabei ist die AfD von Stefan Alberti Es ist wie vor einer Klassenfahrt: Alles steht in Cliquen zusammen, bis auf den Außenseiter. Bei den gut 40 Menschen, die vo...
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AFFRONT - In Braunschweig wollen Neonazis vor einer KZ-Außenlager-Gedenkstätte aufmarschieren. Gegenprotest ist angekündigt. Die Auseinandersetzung hat Tradition von ANDREAS SPEIT Es ist ein Ort, an dem zwei Erinnerungen der deutschen Geschichte aufeinanderprallen: Vom Schilldenkmal sind es in Braunschw...
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BERUFSVERBOT Das Bildungsministerium muss weiter ermitteln und Konsequenzen benennen, urteilt das Arbeitsgericht Schwerin Die Suspendierung einer rechtsextremen Grundschullehrerin in Mecklenburg-Vorpommern bleibt bis zu den Sommerferien bestehen. Kurz vor den Pfingstfeiertagen entschied das Arbeitsgericht ...
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Rechte - Oberflächlich distanziert sich die AfD von den rechtsextremen „Identitären“, die am Samstag in Berlin aufmarschieren. Doch die Verbindungen gehen über gemeinsame Grillabende hinaus von Malene Gürgen Ein Parteifunktionär, der bei einer Aktion der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ (IB) fast eine...
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Ultras - von Gareth Joswig Es ist nach Mitternacht. Im Weserstadion, genauer: im Ostkurvensaal des Fanprojekts, findet die Geburtstagsfeier der Ultra-Gruppierung Racaille Verte statt. Vor einem Jahr hat sich die Gruppe in klarer Abgrenzung zu rechten Fans und Hooligans als antirassistisch gegründet. Die Gäste auf ...
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Die Unermüdliche - Interview Susanne Messmer und Bert Schulz Fotos Christian Thiel taz: Frau Pohle, ärgert es Sie, wenn Ihnen jemand sagt, er sei noch nie in Marzahn-Hellersdorf gewesen? Dagmar Pohle: Nein. Ich kenne auch viele Bürgerinnen und Bürger aus meinem Bezirk, die selten in anderen Bezirken sind. Und wen...
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Suche - Von Steffi Unsleber (Text) und Sven Döring (Fotos) „In einem Waldstück bei Dorfhain hat am Montagabend ein Jagdpächter einen männlichen Leichnam gefunden“, meldet zwei Tage später die sächsische Polizei. „Der Tote trug eine Aufenthaltsgestattung bei sich, die auf einen 21-jährigen Iraker ausgestellt war. D...
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Mobilisierung - Bei den rechten „Merkel muss weg“-Demos gab es zuletzt zwar immer weniger Zulauf. Aber auch kaum Gegenprotest. Diesen Samstag ist wieder Gelegenheit. Dazu dann noch der „Zug der Liebe“ von Malene Gürgen Manchmal macht es Spaß, in Berlin gegen Nazis auf die Straße zu gehen: Vor zwei Wochen e...
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UNERWÜNSCHT - Die rechte Kameradschaft und die NPD wollen sich in Hamburg bei den Gipfelprotesten einbringen. „Pro Deutschland“ hat indes eine Pro-Trump-Demo abgesagt Sie wollen sich „erkennbar“ einreihen: Die NPD ruft mit ihrer Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) für die kommenden Tage zu Protesten...
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NAZIMODE - Seit März ist die bei Rechten beliebte Modemarke Thor Steinar mit einem Laden in Barmbek vertreten. Rachid Messaoudi organisiert dreimal die Woche Proteste INTERVIEW Philipp Steffens taz: Herr Messaoudi, wenn der „Nordic Company“-Laden schließt, kaufen die Rechten woanders oder online ein. Warum also ü...
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Rechts - Für AfD und „Junge Freiheit“ verantworten Rote, Grüne und Linke die Ausschreitungen bei den Gipfelprotesten Aus Hamburg Andreas Speit Schnell verkündete die Hamburger Bürgerschaftsfraktion der AfD, mit wem sie sich solidarisch zeigt. „AfD steht hinter der Polizei“, ließ Dirk Nockemann wissen, i...
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Neonazi-Szene - Neu ist, dass sich Rechtsextreme unterschiedlicher Gruppen so gut organisieren, sagt Katharina König-Preuss von der Linkspartei taz: Frau König-Preuss, welche Bedeutung hat ein so großes Konzert für die Szene vor Ort? Katharina König-Preuss: Es bedeutet eine Stabilisierung der rechten Szene...
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Demonstration - Am kommenden Samstag wollen Neonazis in Spandau aufmarschieren, Anlass ist der 30. Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß. Die Mobilisierung könnte die eigentlich zerstrittene rechtsextreme Szene bundesweit einen von Malene Gürgen Einen solchen Aufmarsch hat es in Berlin lange nicht mehr g...
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wegschauen - In Grevesmühlen findet am Wochenende ein Open Air Festival statt. Die Verantwortlichen sind bisher vor allem durch ihre rechte Gesinnung aufgefallen. Für die Stadt ist das offenbar kein Problem von Andrea RöPke und andreas speit „Wir öffnen unsere Pforten, um mit Euch zu rocken.“ Mit diesen Worten kün...
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KRIMINALITÄT - In Freiburg beginnt der Prozess gegen Hussein K., den jungen Flüchtling, der eine Studentin vergewaltigt und ermordet haben soll. Drogen und extreme Armut spielen eine Rolle, aber auch das komplette Versagen der griechischen Kriminalbehörden aus Freiburg Benno Stieber Es war ein Verbreche...
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NS-ERBE - Bürgermeister von Herxheim verteidigt „Hitlerglocke“ recht krude. Nun tritt er zurück Herxheim taz | Der Streit über die „Hitlerglocke“ hat Ronald Becker, den ehrenamtliche Bürgermeister der pfälzischen Gemeinde Herxheim, bundesweit bekannt gemacht. In zahlreichen Interviews hat er seit Mai erläutert, wa...
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