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RECHTE Lichtenberger AfD-Funktionär tritt bei rechtsextremer Bärgida erneut als Redner auf Die meisten der etwa 50 Bärgida-Teilnehmer, die sich am Montagabend vor dem Hauptbahnhof versammeln, sind äußerlich eher der Typ klassischer Neonazi: glatzköpfig, breit gebaut, tätowiert. Der Mann am Mikrofon mit Ringelpullo...
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ASYL Seit einem Monat wohnen Geflüchtete in dem neu gebauten Containerdorf in Buch. Im Ort reichen die Reaktionen von offener Ablehnung bis hin zu solidarischer Unterstützung VON FANNY LÜSKOW UND TIM LÜDDEMANN Im Nordosten von Pankow: Ruhig liegt das neu gebaute und im April eröffnete Containerdorf im Stad...
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Rund 35 Gäste wollten am vergangenen Freitag im Northeimer Kloster St. Blasien mit der AfD über das Thema „Der Gender-Plan: Wird die Grundschule auf den Kopf gestellt?” diskutieren. Geladen hatten der niedersächsische AfD-Vorsitzende Armin Paul Hampel und der Landesvorsitzende der Jungen Alternative, Sören ...
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RECHTSEXTREME Beim Pokalfinale am Samstag sitzt BVB-Trainer Jürgen Klopp zum letzten Mal auf der Dortmunder Bank. Auch dank ihm hätte die Stadt ein rundherum positives Image – wären da nicht die militanten Neonazis AUS DORTMUND HANNA VOSS In der Straßenbahn von Dortmund-Dorstfeld Richtung Innenstadt sit...
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LOKALPOLITIK Die Oberbürgermeisterwahl in Dresden wird zum Test für Pegida-Aktivistin Tatjana Festerling und Markus Ulbig (CDU) AUS DRESDEN MICHAEL BARTSCH Für einen Briefkastenzettel mit der an 1989 gemahnenden Aufschrift „Klar zur Wende” immerhin reicht die Pegida-Wahlkasse. Ebenso für einen Pritschen...
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GEGEN BÄRGIDA IN MOABIT - Als im Winter Pegida-Ableger bundesweit aus dem Boden ploppten, regte sich dagegen vielerorts massiver Protest. Im sonst so gemütlichen München gingen an einem Montag 12.000 Menschen gegen die Rechten auf die Straße, selbst in Magdeburg waren es 6.000. Manch einer rieb sich verwun...
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FRANKFURT/MAIN | Rund 2.000 Menschen stellten sich am Samstag einem Aufzug von etwa 250 Islamgegnern und Hooligans in Frankfurt/Main entgegen – dem Pegida-Ableger „Widerstand Ost/West“. Dabei kam es zu Zusammenstößen zwischen linken Gruppen und Beamten. Eier und Tomate flogen, Böller und Rauchkerzen wurden...
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STUTTGART | 2.500 Menschen demonstrierten am Sonntag gegen den umstrittenen Aktionsplan der baden-württembergischen Landesregierung zur Akzeptan sexueller Vielfalt. Das Motto der Konservativen lautete „Ehe und Familie vor! Stoppt Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder“. Es sprachen Vertreter der CDU un...
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FLÜCHTLINGE - Mit Pegida-Gründer Bachmann und Böllern protestieren Bürger gegen Asyl-Unterkunft DRESDEN taz | In Freital bei Dresden haben am Montagabend Einwohner lautstark gegen eine weitere Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber im Freistaat Sachsen protestiert. Augenzeuge Robert Kusche von der Opferberatung ...
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Gewalt - Aus Hoyerswerda Thomas Schmelzer Die Sonne prallt auf die Plattenbauten, daneben pritschen Jugendliche ein Beachvolleyballturnier aus. Halbstarke hängen mit mächtigen Hunden vor dem Lausitz-Center ab. In der Musikschule trompeten sie „Yesterday“ von den Beatles. Ein Montagnachmittag im sächsischen Hoyers...
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SACHSEN - In Freital hetzen Rechte gegen Flüchtlinge. Die freuen sich, dass es aber auch viel Solidarität gibt FREITAL taz | Mittwochabend im sächsischen Freital: Auch für den dritten Abend nach der überraschenden Ankunft von weiteren Asylbewerbern im ehemaligen Leonardo-Hotel Freital hatten Internetplattform...
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Rechts - Die "Identitäre Bewegung" hat die SPD-Zentrale kurz besetzt. Staatsschutz ermittelt „Stoppt den großen Austausch, Geburtenrückgang, Masseneinwanderung“ stand auf dem in Gelb, Schwarz und Weiß gehaltenen Transparent, das am Sonntagabend einige Minuten auf einem Balkon der SPD-Bundeszentrale in Berl...
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Neue Rechte - Auf dem Gelände der Frankonia in Erlangen fanden die "IV. Zwischentage" statt Erlangen taz | Der Schmiss an der linken Wange des Besuchers beim neurechten „Zwischentag“ war frisch vernäht. Mit zügigem Schritt betrat der Burschenschafter das Haus der Burschenschaft Frankonia. Im Garten der Erl...
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NEONAZISMUS - In Woltmershausen hetzen BürgerInnen gegen ein geplantes Flüchtlingsheim. Vorn mit dabei: die „Nordic 12“ – eine neofaschistische Bruderschaft von Andrea Röpke und Jean-Philipp Baeck Wie in anderen Stadtteilen auch soll in Woltmershausen eine neue Flüchtlingsunterkunft entstehen. Und, wie ...
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Rechte I - Keine Reue: Trotz Rüge des Landesvorstands tritt AfD-Funktionär weiter bei Demonstrationen von Bärgida auf. Gemäßigtere Mitglieder des Landesverbands verlassen nach Austritt von Lucke die Partei von Malene Gürgen Gerade erst sei er von dem Parteitag „einer Partei, deren Namen ich jetzt nicht sag...
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RECHTE II - Beim 28. „Abendspaziergang“ der Bärgida kam kaum Stimmung auf Knapp 100 Menschen haben sich am Montagabend zum 28. „Abendspaziergang“ von Bärgida am Rande des Berliner Hauptbahnhofs getroffen. Neben einigen Deutschlandfahnen zeigte vor allem die Identiäre Bewegung auf der Kundgebung gleich sieb...
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RECHTE - AfD-Landesvorstand will Funktionär mit Affinität zu Neonazis seines Amtes entheben Der AfD-Landesvorstand hat nun doch beschlossen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Heribert Eisenhardt einzuleiten. Eisenhardt, Mitglied im Bezirksvorstand Lichtenberg, tritt seit Monaten bei den islamfeindlichen Bä...
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RASSISMUS - Drei Verletzte bei Zusammenstößen in Dresden. Syrer in Thüringen attackiert Dresden/Greiz epd | Nach gewaltsamen Zusammenstößen in der Nacht zum Samstag wird eine neu errichtete Zeltstadt für Flüchtlinge in Dresden von der Polizei geschützt. Die Beamten seien „mit angemessenen Kräften“ vor Ort ...
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Vermutlich linke Gewalttäter haben einen Mann und eine Frau in Friedrichshain überfallen und verletzt. Der 49-jährige Mann und die gleichaltrige Frau wurden nach eigenen Angaben unter gezieltem Hinweis auf ihre Beteiligung an einer abendlichen Demonstration der islamkritischen Pegida-Bewegung attackiert; in B...
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Protest - Am Bahnhof Bad Nenndorf blockieren Demonstranten Gleise, um die Rechten zu stören. Deren „Trauermarsch“ verzögert sich und geht später im Lärm unter Aus Bad Nenndorf Andreas Speit In Bad Nenndorf wird der „Trauermarsch“ der rechtsextremen Szene am Samstagnachmittag mit lautstarkem Protest zum Schweigen ...
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Das bleibt von der Woche - Die SPD liegt in der Wählergunst deutlich vorn, Berlin will Passau Millionen Euro für Flüchtlinge überweisen, die Zahl der Straftaten bei rechten Demos steigt explosionsartig an, und Björk gibt ihr einziges Deutschlandkonzert ohne die sonst üblichen Smartphone-Ablenkungen Neue Um...
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Rechtsradikale - Von Andreas Speit Seit der Europawahl 2014 hat der langjährige Vorsitzende der NPD hier sein Büro, im Raum F154, zweiter Stock des Europäischen Parlaments, als bislang einziger Abgeordneter seiner Partei. Er will gegen die Überfremdung Europas durch Flüchtlinge kämpfen, zusammen mit den anderen re...
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RASSISMUS - Die sächsische Stadt Heidenau ist im Ausnahmezustand: Am Freitag sollten die ersten Flüchtlinge einen ehemaligen Baumarkt beziehen. Seither randaliert ein rechter Mob auf den Straßen Heidenau dpa | Der rechte Mob und mit ihm viele Bürger zeigen in Heidenau offen ihren Ausländerhass. Als am Frei...
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Von 14 bis 18 Uhr will die Partei um den Hamburger Neonazi Christian Worch vor dem Bahnhof eine Kundgebung abhalten. Gegründet hatte Worch sie mit ehemaligen DVU-Mitgliedern zu Pfingsten 2012. Laut Worch ist ihr Name „der größte Aktivposten der Partei“: Dem „Normalbürger“ könnten Berührungsängste genommen werden, ...
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HASS - Ein Molotowcocktail fliegt in eine Asylunterkunft und verfehlt eine Familie nur zufällig. Die Polizei geht von einem rassistischem Anschlag aus „Das war versuchter Mord“: Nach dem Brandanschlag auf eine Asylunterkunft in Salzhemmendorf wurde Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bei einem Besu...
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NEONAZIS - Die rechte Szene steckte lange in Schwierigkeiten, die Aktivitäten der Nazis kamen praktisch zum Erliegen. Doch das ändert sich: Eine ganze Reihe neuer Gruppen versucht, in der Hauptstadt Fuß zu fassen – und kann dabei bereits Erfolge verbuchen. Gleichzeitig steigt die Zahl rechtsextremer Gewalttat...
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NAZIS - Demonstranten wollen nach Prenzlauer Berg – und streiten sich ums Original Monatelang waren sie fast unbemerkt marschiert, jetzt machen die rechten DemonstrantInnen von Bärgida doch wieder Schlagzeilen: Nachdem es den GegendemonstrantInnen am letzten Montag gelungen war, die Demonstration des Berli...
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Asyl - Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Marzahn, NPD demonstriert dort und vor dem Lageso Eine brennende Bengalo-Fackel haben Unbekannte in der Nacht zum Mittwoch auf das Gelände einer Flüchtlingsunterkunft am Glambecker Ring in Marzahn geworfen. Der Bezirk hatte die Notunterkunft in einem ehemaligen S...
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HARDLINER - Neben Abtreibung hat die radikale „Lebensschutz“-Bewegung mit Sterbehilfe und PID neue Themen – und ordentlich Zulauf. Eine Herausforderung für den Gegenprotest von Melanie Götz „Zeigen Sie Herz“, schnurrt Martin Lohmann in seinem Videoaufruf zum „Marsch für das Leben“ mehrmals in die Kamera...
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Dresden | Die asylfeindliche Pegida-Bewegung in Dresden wächst wieder. Am Montagabend protestierten mehr als 7.500 Menschen gegen die deutsche Asylpolitik in der Stadt. Nach einer Flaute liefen schon vergangene Woche 5.000 Pegida-Anhänger um Mitbegründer Lutz Bachmann durch Dresden. Auch in Leipzig gingen am Monta...
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Rechtsradikale - In Boizenburg dominiert die NPD den MVgida-Spaziergang. Auf der Straße war kein Protest zu sehen. In mehreren Städten Mecklenburg-Vorpommerns sind bereits „Asylkritiker“ aufmarschiert von Andreas Speit „Die Merkel muss weg!“, „Wir sind das Volk!“ tönt der Tross. Einzelne skandieren „Lügenp...
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THÜRINGEN - 5.000 AfD-Anhänger protestieren gegen das „Asylchaos“. 10 Gegendemonstranten verletzt Hamburg taz | Der Angriff nach der AfD-Kundgebung „Thüringen und Deutschland dienen – Asylchaos beenden!“ ging schnell. Nach der Veranstaltung in Erfurt griffen rund 40 Rechtsextreme auf ihrem Weg zum Bahnhof ...
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berlin/dresden | Nach Angriffen auf Journalisten am Rande einer Demo des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses in Dresden richtet Reporter ohne Grenzen schwere Vorwürfe an die Polizei. „Dass rechte Demonstranten ungehindert Journalisten schlagen und treten, um dann in der Menge zu verschwinden, ist skandalö...
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ANTI-ASYL - Flüchtlingsdebatte beschert der eingeschlafenen Bewegung erneut Zulauf. Gegenbündnis will Jahrestag vermasseln Aus Dresden Michael Bartsch Nach Monaten der Flaute verzeichnet Pegida zumindest in Dresden wieder steigende Teilnehmerzahlen bei den montäglichen „Abendspaziergängen“. Die Polizei ...
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Rechts - Wie AfD und Pegida von den Flüchtlingen profitieren Dresden taz | In Thüringen finden seit September regelmäßig asylfeindliche Demonstrationen der AfD statt – und verzeichnen verstärkten Zulauf. Nach Polizeiangaben nahmen am Mittwochabend etwa 8.000 BürgerInnen an einer solchen Kundgebung vor dem ...
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PEGIDA - Hetze gegen Merkel und Gabriel in Dresden Berlin afp | Die jüngste Demonstration der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung hat bei zahlreichen Bundespolitikern Empörung ausgelöst. Auf der Kundgebung am Montag in Dresden war ein Galgen zu sehen, der daran hängenden Plakaten zufolge für Bundeskanzlerin...
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Nach etwas mehr als einer Stunde packte die NPD am vergangenen Samstag ihren „Infostand“ in Hamburg-Bramfeld – Motto: „Millionen Fremde kosten uns Milliarden“ – wieder ein. Per Lautsprecherwagen erklärte Wulff, die Polizei habe dazu aufgefordert, wegen des Protestes gegen die Aktion diese frühzeitig zu beenden – r...
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Berlin dpa/epd | Bei Demonstrationen im Bundesgebiet haben sich am Wochenende mehrere tausend Menschen gegen die Aufnahme von Flüchtlingen gewandt. Etwa 1.000 AfD-Anhänger protestierten am Samstag in Rostock gegen die Asylpolitik. An einer Gegenkundgebung nahmen etwa 500 Menschen teil. In Gera demonstrierten 1.300...
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ASYLBEWERBER - Überall ist von der Flüchtlingskrise die Rede. Einen nicht unwesentlichen Beitrag dazu leisten die meinungsbildenden Medien Sollten Historiker in Zukunft einmal ergründen wollen, wie die Stimmung in Deutschland in der Flüchtlingsfrage so schnell kippen und Merkel so unter Druck geraten konnt...
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Seit es Pegida gibt, hat sie viele Ableger und kuriose Redner. Auch die AfD schickt ihre Anhänger verstärkt auf die Straße Aus Bischofswerda und Magdeburg Thomas Gerlach und Erik Peter „Ich bin seit dem 27. Oktober 2014 bei Pegida in Dresden mit dabei“, wird Engelbert Merz heute Abend stolz erzählen. Je...
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Münster/Köln | Am kommenden Sonntag werden keine Hooligans und Rechten durch die Kölner Innenstadt ziehen. Die geplante Demonstration „Köln 2.0 – friedlich und gewaltfrei gegen islamistischen Extremismus“ hatte ihnen die Polizei untersagt, weil sie mit Gewaltausschreitungen rechnete. Dieses Verbot hat das Oberverw...
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Zu dem rechtsextremen Aufmarsch in Friedrichshain vom 12. September gibt es neue Erkenntnisse: Wie die Innenverwaltung auf Anfrage des Linken-Politikers Hakan Taş mitteilte, befanden sich unter den Teilnehmern polizeibekannte Führungskader des Netzwerks „Freie Kräfte“, Angehörige der Kameradschaftsszene sowie...
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Rechtsextremismus - Im Norden rückt die rechte Szene zusammen. Die „Kritik“ an der Asyl- und Flüchtlingspolitik macht frühere Grabenkämpfe vergessen. Die Grenzen in die Mitte der Gesellschaft verwischen: vermeintlich besorgte Bürger bei Nazi-Demos dabei von andreas Speit Rechtsextreme profitieren von de...
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Bürger - Von Martin Kaul Es gab wohl Gründe für diese Willigkeit: Würde nicht, wer den Stock besorgte, noch am ehesten geschont werden? Und ist es nicht besser, an der Seite der Täter zu stehen, als sich zum Opfer machen zu lassen? Die Konkurrenz von 30 Kindern, die alle vielleicht bald zum Opfer werden könnten, b...
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Justiz - Gericht stellt Verfahren gegen bekannte Anti-Nazi-Aktivistin wegen Beleidigung ein Den Rechten den Mittelfinger zeigen wollen in diesen Tagen viele. Zumindest bei Irmela Mensah-Schramm bleibt das auch straffrei. Sie hatte sich am 31. Januar an Protesten gegen eine Kundgebung der rechtsextremen NPD in Blan...
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Demonstration - In Hamburg will die AfD aus dem gesamten Norden gegen das „Asylchaos“ aufmarschieren. Die angebliche Abgrenzung nach ganz weit rechts gelingt schon bei der Mobilisierung nicht. Bei Facebook eingeladen sind auch Mitglieder der NPD von Andreas Speit Zur Demonstration in Hamburg hat sich Pa...
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Anti-Asyl - Von Konrad Litschko und Andreas Speit Die Szene dürfte Götz Kubitschek gefallen haben. Der 45-Jährige hatte schon drei Wochen zuvor auf Bachmanns Bühne gesprochen. Von einer Bewegung wie Pegida träumt er seit Jahren. Nun sieht er sich am Ziel. Fast. Man darf Kubitschek als Vordenker von Pegida ...
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Gewalt - In mehreren ostdeutschen Städten greifen Schläger Asylbewerber an Berlin dpa/epd/taz | Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sind am Wochenende mehrfach von mutmaßlichen Rechtsradikalen angegriffen worden. Darüber hinaus demonstrierten Fremdenfeinde in mehreren deutschen Städten. In Magdeburg griffen in der N...
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DEMO - Erneut protestiert die AfD in Berlin gegen die Asylpolitik der Bundesregierung Ausländerfeindliche Plakate, Provokationen vor und während der Demo – so lief die zweite AfD-Kundgebung in Berlin innerhalb einer Woche, die sich gegen „Merkels kopflose Politik“ richtete. Wie bei der ersten Demo am 24. O...
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Landtagswahl - In der AfD gilt der Verband Sachsen-Anhalt als Sorgenkind. Nach einer Reihe interner Scharmützel wählte der Landesparteitag André Poggenburg zum Spitzen-kandidaten. Der 40-jährige Landeschef ist gut vernetzt in der Neuen Rechten und steht dem ultrakonservativen Flügel der Partei nahe aus Des...
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Sachsen - Rechtsextreme inszenieren im Freistaat fremdenfeindliche Gewalttaten der Bevölkerung Dresden taz | Sachsen führt im Vergleich der Bundesländer nicht nur die traurige Statistik von Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und Gewalttaten gegenüber Ausländern an. Inzwischen häufen sich auch Fälle von ...
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Demo - In Treptow-Köpenick wollten NPD-Anhänger vor ein Flüchtlingsheim im Johannisthal marschieren. Hunderte Gegner blockierten den Weg und schickten die Rassisten vorzeitig nach Hause. Die Flüchtlinge dankten und überreichten Blumen von Andreas Wolf Rückschlag für die NPD Berlin-Brandenburg: 150 Rassi...
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Wann beenden Sie die Merkel-Diktatur?, ruft einer im Saal. Wollen Sie den Schießbefehl?, fragt ein anderer. Frauke Petry gibt sich geschmeidig, andere Redner wirken hölzern, und mancher Angriff geht nach hinten los Aus Cottbus und Dessau Thomas Gerlach „Bitte halten Sie Ruhe! Wir möchten eine friedliche Ve...
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Rechtspopulismus - Die AfD mobilisiert bundesweit zum Höhepunkt einer „Herbstoffensive“ nach Berlin. Das Bündnis „Stopp AfD“ will sich dem entgegenstellen von Theo Schneider Angriffe auf Flüchtlinge, Brandanschläge auf bewohnte und geplante Asylunterkünfte, seit Monaten regelmäßige rassistische Aufmärsc...
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Politik - Jörg Sundermeier sichtet die sozialen Bewegungen in der Stadt Im Weißenseer Kubiz (Bernkasteler Straße 78, ab 10 Uhr) ist man dann am Freitag schon zu früher Morgenstund zu finden, dort wiederum wird bis in den Abend hinein über „Flüchtlingsselbstorganisation und Proteste“ debattiert. Pierre Vick...
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marsch-ORDNUNG - Die Stadt Braunschweig hat entschieden: Am Montag darf „Bragida“, der örtliche Ableger der „Patriotischen Europäger gegen die Islamisierung des Abendlands“ (Pegida), vor dem Rathaus aufmarschieren – einer der zentralen Plätze in der Stadt. Dafür verlegte die Verwaltung eine Kundgebung zum ...
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9. November - Am Jahrestag der Reichspogromnacht gab es in Berlin mehrere antisemitische Vorfälle Die Bilanz sieht nicht gut aus: Mehrere antisemitische Vorfälle haben das Gedenken zum 77. Jahrestag der Reichspogromnacht am Montag überschattet. Wie aus einer Aufstellung der Recherche- und Informationsstelle Antise...
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Drei Wochen nach ihrem letzten Mini-Aufmarsch mit rund 40 Teilnehmern im niedersächsischen Bad Fallingbostel will die NPD am Samstag in der Innenstadt erneut gegen eine angebliche „Asylflut“ demonstrieren. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) rief zu einer Protestkundgebung auf. „Es gibt kein demokratisches ...
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prenzlau | Bei einer Demonstration in Prenzlau (Uckermark) gegen die Einwanderungspolitik der Regierung hat die Polizei fünf Strafanzeigen erstattet. Unter anderem führten Männer Messer bei sich. Gegen einen Demonstranten wurde ein Verfahren wegen Zeigen des Hitlergrußes eingeleitet, hieß es gestern. Zur Demo...
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dresden | Die erste Pegida-Kundgebung nach den Terroranschlägen von Paris hat einen unverändert hohen Zulauf verzeichnet. Laut einer Flächenschätzung der studentischen Statistikgruppe durchgezaehlt versammelten sich am Montagabend in der Dresdner Innenstadt zwischen 7.000 und 8.000 Menschen. Damit war der Zul...
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Schulstreik - Rund 3.000 SchülerInnen und Flüchtlinge demonstrieren für eine gerechte Asylpolitik. Vor dem LaGeSo sperrt die Polizei für eine NPD-Demo weiträumig ab von Hannah Wagner und Uta Schleiermacher Keine Kundgebung für Flüchtlinge, sondern eine Demo gemeinsam mit Geflüchteten: Zum „Schul- und Unistreik ge...
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Gewalt - Sachschaden nach Anschlag auf eine Begegnungsstätte in Jüterbog. Rechte Täter vermutet In einer evangelischen Jugend- und Flüchtlingsbegegnungsstätte im brandenburgischen Jüterbog hat es am späten Freitagabend eine schwere Explosion gegeben. Nach Polizeiangaben wurde die Detonation in dem Jugendzentrum „T...
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Im Internet, genauer: beim sozialen Netzwerk Facebook, hatte S., der an der Universität Kassel ein Lehramtsstudium begonnen hat und auch schon als Türsteher jobbte, selbst seine Beschäftigung öffentlich gemacht. Einer örtlichen Antifa-Initiative fiel der Eintrag vor ein paar Tagen auf. Seit Monaten tritt S. bei Pe...
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Besorgte Bürger - Nur 200 Dresdner nahmen an der Sonntagsdemo von "Wir sind Deutschland" teil Dresden taz | Zehntausend Demonstranten hätten es sein können – für so viele zumindest ist der Dresdner Theaterplatz ausgelegt. Zur ersten Sonntagsdemo der Initiative „Wir sind Deutschland“ in Dresden sind jedoch ...
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Flüchtlinge - Im sächsischen Ellefeld warnt ein Internist vor der Verbreitung von Tuberkulose und verweigert die Behandlung Asylsuchender. Die Landesärztekammer prüft eine Beschwerde. Der Arzt ist AfD-Mitglied von Florian Brand BERLIN taz | Ein aufgewühlt wirkender Mann tritt am 19. November vor rund 500 B...
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ARMUT - Bisher waren Obdachlose eher eine Opfergruppe rechter Gewalt. Jetzt entdecken rechte Asylgegner sie für ihre Propaganda. Die angebliche Sorge um Wohnungslose verbinden sie mit Hetze gegen Flüchtlinge. von Jan-Paul Koopmann Rechtsextreme Hooligans haben in den vergangenen Wochen in Hamburg, Bremen und ander...
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RECHTSEXTREMISMUS - In Braunschweig meldet der NPD-Nachwuchs einen Infostand an. Der findet dann gar nicht statt, dafür werden gegnerische Demonstranten attackiert von Andreas Speit Die Stoffbeutel gefüllt mit zerbrochenen Flaschen, das Pfefferspray einsatzbereit, Gesichtsvermummung vorbereitet: So ausg...
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Brandenburg - Flüchtlingsgegner planen Demo in Strausberg. Aktionsbündnis ruft zu Protesten auf Es gebe kein Recht auf Nazi-Propaganda. Auch im Berliner Umland nicht. Ein Aktionsbündnis gegen Fremdenfeindlichkeit und Gewalt ruft deshalb am Samstag zu einer Demonstration nach Strausberg auf. Protestieren wi...
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Ausschreitungen - Selbst die Linkspartei kritisiert den gewalttätigen Protest gegen eine Nazi-Demo in Leipzig aus Dresden Michael Bartsch Die „KarLi“, die Leipziger Kulturmeile Karl-Liebknecht-Straße, bietet ein Bild der Verwüstung. Am frühen Samstagabend kam es hier zu den seit Jahren schwersten Auseinand...
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GEWALTSPIRALE - Der Konflikt zwischen Burschenschaftlern und Linken eskaliert in Göttingen. Immer wieder gibt es politisch motivierte Zusammenstöße In Göttingen schaukeln sich gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen rechten Burschenschaftlern sowie ihren meist links orientierten Gegnern immer weiter hoch. Zwar ge...
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Obduktionsergebnisse erwartet Die Hamburger Staatsanwaltschaft rechnet heute mit ersten Ergebnissen zur Todesursache des kleinen Tayler. Dann werde zumindest wohl das Sektionsprotokoll vorliegen, sagte gestern Oberstaatsanwalt Carsten Rinio. Bisher gehen die Ermittler davon aus, dass der ein Jahr alte Junge so stark g...
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Recherche: Svenja Bednarczyk, Daniel Bax, Klaus Hillenbrand, Rüdiger Rossig 01. Januar, Plauen (SN) Am Neujahrstag sucht eine Gruppe von etwa zehn vorwiegend Jugendlichen lautstark eine verbale Auseinandersetzung mit den aus den Fenstern schauenden Bewohnern eines Asylbewerberheims. Aus der Gruppe herau...
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Hessen - Asylbewerber durchs Fenster getroffen. Anwohner schockiert. Täter und Motiv unbekannt Frankfurt am Main taz | Die erste Woche des neuen Jahres hat für 14 Asylbewerber im südhessischen Dreieich mit einem Albtraum begonnen. In der Nacht zum Montag griffen Unbekannte gegen 2.30 Uhr ihre Schlafstätte in einem...
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dresden | Auch im neuen Jahr hat die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung in Dresden wieder mehrere Tausend Anhänger mobilisiert. Am Montagabend beteiligten sich bei Frost laut der studentischen Statistik-Initiative „Durchgezählt“ 3.500 bis 4.000 Menschen an einer Demonstration. Kurz vor Weihnachten hatte Pegida...
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KÖLN - Kanzlerin droht Kriminellen mit Ausweisung Berlin taz | Die massiven Silvesterübergriffe in Köln müssen nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weitreichende Konsequenzen haben. Es gehe um „widerwärtige, kriminelle Taten“, sagte Merkel am Donnerstag. Diese seien „auch für mich persönlic...
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KUNDGEBUNG - Im niedersächsischen Duderstadt geht der „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ gegen die Asylpolitik auf die Straße. Eine neue, rechte Koalition von andreas Speit Auf einem Mäuerchen flackern Grablichter im Wind. Sie sollen vor der vermeintlich drohenden Gefahr warnen: das Ende der Deutsc...
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Rechte Attacke - Über 200 Neonazis nehmen Leipzigs Alternativviertel auseinander. Der Angriff läutet eine neue Ära ein Aus Leipzig und Berlin Jennifer Stange und Martin Kaul Der Abend der Verwüstung beginnt in einer abgelegenen Seitenstraße zwischen einem Gewächshaus und einer Industriehalle. Threnaer S...
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Mareike-Vic SchreiberSo haben sich die TeilnehmerInnen des Berliner Pegida-Ablegers Bärgida ihren ersten Geburtstag sicher nicht vorgestellt. Kaum mehr als 100 Menschen treffen sich am Montagabend am Hauptbahnhof, um auf ihrem 54. Abendspaziergang „gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zu demonstrieren....
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KÖLN - INTERVIEW DANIEL BAX taz am wochenende: Herr Schulz, die amtlichen Berichte über die Silvesternacht in Köln liegen jetzt vor, das Fazit lautet: Die Polizei hat an Silvester in Köln versagt. Wie kam es Ihrer Meinung nach dazu? André Schulz: Genau das muss jetzt in Ruhe aufgearbeitet werden. Es kann s...
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Dresden | Die Staatsanwaltschaft Dresden prüft nach der Kundgebung am Montag eine Äußerung der Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling. Sie hatte die Regierungsparteien als heutige Nazis bezeichnet. Das bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Lorenz Haase. Die frühere Hamburger AfD-Politikerin hatte am Montaga...
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Rechte - Demos von AfD und Co waren in Potsdam wenig erfolgreich. Nun versuchen sie es erneut Potsdam schien bisher eine Insel zu sein: Islamfeindliche Demonstrationen unter dem „-gida“-Label gab es nicht; auch rechtsextreme Parteien waren in der brandenburgischen Landeshauptstadt nicht nennenswert aktiv. ...
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Donnerstag, 28. Januar Rojava Was können wir von dem basisdemokratischen Aufbruch und Widerstand in Kobanê und anderswo in Syrien lernen? Wie können wir ihn unterstützen? „Kobanê: Nach 100 Jahren wieder Krieg“: ein Abend mit Dennis Kupfer (Journalist), Mohammed Abo Hajar (Musiker und Aktivist) und Julia Ba...
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Reizgas - AfD-Anhänger attackieren TV-Teams in Magdeburg Magdeburg | Bei einer Demonstration der rechtspopulistischen AfD am Mittwochabend in Magdeburg ist ein Kamerateam des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) angegriffen worden. Nach Angaben des Senders wurden ein Techniker und ein Security-Mann am Rande der...
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Politikum - Der Fall um ein angeblich vergewaltigtes Mädchen ist das am stärksten diskutierte Thema in der russischen Community Berlins. Kreml-Medien heizen die Stimmung an. Warum das in Marzahn auf fruchtbaren Boden fällt – ein Erklärungsversuch von Marina Mai Der russische Außenminister Sergej Lawrow ...
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Demos - Die Anti-Asyl-Bewegung wird am Samstag in mehreren Ländern auf die Straße gehen Berlin taz | Mit angestrengtem Ernst blickt Tatjana Festerling in die Kamera, ihre Worte sind martialisch. „Unser Deutschland steht vor dem Zerfall“, sagt die Pegida-Frontfrau. Ein „Meinungskartell“ führe hierzulande „tota...
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KARNEVAL - In Bayern rollt ein „Asyl-Panzer“, in Thüringen springen „Flüchtlings-heuschrecken“ um den „Balkan Express“. Das soll Satire sein – ist aber Hetze von Heiko Werning Kleine Fingerübung für den Nachwuchs-Satiriker: Wenn ein „Asylpaket II“ verabschiedet wird, dessen einzig erkennbarer Zweck die ...
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Ausschreitungen - Fotos zeigen, dass ein Mitglied des NPD-Bundesvorstands einen jungen Gewerkschafter angegriffen hat. Zu der Kundgebung in Hittfeld kamen nur fünf Zuhörer von Andrea Röpke und Andreas Speit Im niedersächsischen Hittfeld hat es bei einer rechtsextremen Kundgebung mehrere Auseinandersetzunge...
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Rechte - In Sachsen-Anhalt schwächelt zwar die NPD, nicht aber deren extremistisches Gedankengut Magdeburg taz | Sachsen oder das nach Einwohnerzahl halb so große Sachsen-Anhalt? Schwer zu sagen, wer die gefährlichere rechte Szene vorweisen kann. Wie Sachsens Freital oder Heidenau wurden auch Ortsnamen im ...
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Gedenken - Vor 71 Jahren zerstörten Bomber die Elbmetropole. Die Stadt erinnert an den Luftangriff dresden dpa | Mit zahlreichen Veranstaltungen haben die Bürgerinnen und Bürger Dresdens der Zerstörung der Stadt durch alliierte Bomber vor 71 Jahren und der rund 25.000 Opfer der Luftangriffe gedacht. Höhepunkt...
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Legida - Die „Leipziger Internet Zeitung“ stoppt ihre Demo-Liveberichte Leipzig | Wegen wiederholter Bedrohungen und Angriffe auf ihre Mitarbeiter wird die Leipziger Internet Zeitung (L-IZ) künftig nicht mehr live über die fremdenfeindlichen Legida-Proteste berichten. „Ein normaler Schutz unserer Kollegen ...
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RECHTER TERROR - Zynische Sprüche und Runen-Tätowierungen: Im Prozess um den Brandanschlag auf das Flüchtlingsheim in Salzhemmendorf wird klar, dass zumindest der Hauptverdächtige tief in die rechtsextreme Szene verstrickt ist VON ANDREAS WYPUTTA Zusammengekauert hocken der Arbeiter Dennis L. und der fr...
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Neonazis - Aus Lübtheen und Berlin Konrad Litschko Am alten Marktplatz liegt das Bürgerbüro der NPD. „Sozialberatung“ bietet sie hier an, die Parteijugend hat hier ihren Bundessitz. Nebenan, in einem ehemaligen Hotel, betreibt die NPD einen „Kulturraum“ mit Liederabenden, Selbstverteidigungskursen und Vorträgen zu...
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Donnerstag, 25. Februar Postwachstum In welchem Zusammenhang stehen die Praxis des kapitalistischen Systems und die ihr zugrundeliegenden Logiken mit den gegenwärtigen Prozessen des Naturraubbaus und der Vernichtung der natürlichen Lebensgrundlagen? Einblicke und Ausblicke aus politisch-ökonomischer Sicht mit Dr. ...
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Öffentlich-Rechtlich - In einer Sendung bietet das Nordwestradio der Wilhelmshavener Bürgerwehr eine Bühne. Die Stadt und linke AktivistInnen lehnen die Teilnahme ab von Jannik Sohn Bremer AktivistInnen hatten für Mittwochabend zum Protest aufgerufen, doch so kurzfristig sind nur wenige gekommen: Als im Studio de...
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SCHULTER-SCHLUSS - Besuch aus Österreich erwartet die AfD, wenn sie am kommenden Freitag ins Bürgerhaus Göttingen-Herberhausen lädt: Einer der Redner bei dem Kongress: „Aufstand der Jugend – Kampf um Europas Zukunft“ soll Martin Sellner von der „Identitären Bewegung Österreich“ sein. „Mit seinen gerade mal 26 Jahr...
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GESELLSCHAFT - In Baden-Württemberg wird für und gegen Gender und sexuelle Vielfalt demonstriert Stuttgart taz | Kurz nach 14 Uhr: großer Applaus für Hedwig von Beverfoerde auf dem Schillerplatz in Stuttgart. Die baden-württembergische Landeshauptstadt ist das Zentrum der von ihr mitinitiierten „Demo für alle...
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münchen | Das Amtsgericht München hat einen Pegida-Funktionär nach dem Zitieren einer Nazi-Parole zu 2.100 Euro Geldstrafe verurteilt. Der Mann habe auf einer Kundgebung im Oktober mehrmals den Goebbels-Satz „Wollt ihr den totalen Krieg?“ gerufen, bestätigte eine Gerichtssprecherin gestern. Der Mann habe damit gege...
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Antifaschismus - In der für Samstag geplanten rechten „Großdemo“ sehen Aktive „das Pogrom marschieren“ – sie wollen den rassistischen Aufzug blockieren von Theo Schneider Ginge es nach dem Willen des Pro-Deutschland Funktionärs Enrico Stubbe, würden sich am kommenden Samstag Tausende Menschen aus dem ge...
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Meerane - Die Ressentiments vor Ort sitzen tief. Das bekommt auch der Bürgermeister zu spüren Meerane taz | Die Schmierereien am Neuen Rathaus der mittelsächsischen Stadt Meerane vom Januar sind mittlerweile entfernt worden. „Verräter“, stand dort zu lesen, „IS-Zentrale“ und „Ihr holt uns Scheiße ins Land“. Der Zo...
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Antifaschismus - Ein neues „Berliner Bündnis gegen Rechts“ will Antifa-Proteste in Berlin dauerhaft stärken. Für diesen Samstag macht es gegen Neonazis in Hellersdorf mobil von Theo Schneider Der anhaltende gesellschaftliche Rechtsruck, der auch vor Berlin nicht haltmacht und immer häufiger Rassisten, Neonazis un...
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