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Nach langen und zähen Verhandlungen ist er nun da, der Gesundheitskompromiss der Großen Koalition. Doch Union und SPD müssen auf dem Weg zu einem Gesetzestext noch etliche Hürden überwinden. Nach dem mühsamen Kompromiss von Montagnacht sind nun die Einzelheiten der Einigung bekannt. Wer die Details genauer betrachtet, ...
Nach langen und zähen Verhandlungen ist er nun da, der Gesundheitskompromiss der Großen Koalition. Doch Union und SPD müssen auf dem Weg zu einem Gesetzestext noch etliche Hürden überwinden.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/gesundheitsreform-muehsamer-kompromiss-der-probleme-schafft-1.886493
Gesundheitsreform - Mühsamer Kompromiss, der Probleme schafft
00/05/2010
Besondere Sorge bereitet IAEA-Chef Mohammed el-Baradei, dass Geräte verschwunden sind, die sich auch zum Bau von Atomwaffen eignen. Das schreibt er in einem Bericht an den UN-Sicherheitsrat. Diplomaten befürchten, das Material könnte in die Hände von Terroristen gelangt sein. El-Baradei beschreibt in dem Bericht die "s...
Besondere Sorge bereitet IAEA-Chef Mohammed el-Baradei, dass Geräte verschwunden sind, die sich auch zum Bau von Atomwaffen eignen. Das schreibt er in einem Bericht an den UN-Sicherheitsrat. Diplomaten befürchten, das Material könnte in die Hände von Terroristen gelangt sein.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/internationale-atomenergiebehoerde-atomtechnologie-im-irak-spurlos-verschwunden-1.928965
Internationale Atomenergiebehörde - Atomtechnologie im Irak spurlos verschwunden
00/05/2010
Das EU-Parlament droht der Kommission mit Ablehnung, dabei will sie ihr gar nicht schaden. Den ihren eigentlichen Feind sehen die Abgeordneten in Gestalt des Ministerrats. Denn einige EU-Regierungen sind bereit, ihre offensichtlich inkompetenten Kandidaten zurückzuziehen. Es ist verdächtig ruhig im Plenarsaal, als Grah...
Das EU-Parlament droht der Kommission mit Ablehnung, dabei will sie ihr gar nicht schaden. Den ihren eigentlichen Feind sehen die Abgeordneten in Gestalt des Ministerrats. Denn einige EU-Regierungen sind bereit, ihre offensichtlich inkompetenten Kandidaten zurückzuziehen.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/parlament-gegen-kommission-gegen-rat-auf-den-einen-zielen-den-anderen-treffen-1.919962
Parlament gegen Kommission gegen Rat - Auf den einen zielen, den anderen treffen
00/05/2010
Ein bislang unbeachtet gebliebenes Detail der Arbeitsmarktreform hat in der Koalition einen heftigen Streit ausgelöst. Mehrere Koalitionspolitiker drängen darauf, das Gesetz nochmals zu ändern. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement soll eine Lösung finden. Langzeitarbeitslose sollen zum Jahreswechsel für einen Mon...
Ein bislang unbeachtet gebliebenes Detail der Arbeitsmarktreform hat in der Koalition einen heftigen Streit ausgelöst. Mehrere Koalitionspolitiker drängen darauf, das Gesetz nochmals zu ändern. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement soll eine Lösung finden.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/brisantes-detail-zur-hartz-iv-reform-einen-monat-lang-kein-geld-fuer-arbeitslose-1.887057
Brisantes Detail zur Hartz-IV-Reform - Einen Monat lang kein Geld für Arbeitslose
00/05/2010
"Für einen Minister habe ich gar nicht so schlecht gesungen" Diplomatie nach Noten: Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Bernard Kouchner haben in einem Berliner Tonstudio ein Lied zum Thema Integration aufgenommen, das fragt "Deutschland, warum verschließt du dich?" Die Außenminister vo...
Diplomatie nach Noten: Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Bernard Kouchner haben in einem Berliner Tonstudio ein Lied zum Thema Integration aufgenommen, das fragt "Deutschland, warum verschließt du dich?"
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/integration-per-musik-fuer-einen-minister-habe-ich-gar-nicht-so-schlecht-gesungen-1.887983
"Integration per Musik - ""Für einen Minister habe ich gar nicht so schlecht gesungen"""
00/05/2010
Am Montagabend verleiht der Milliardär Mo Ibrahim den höchstdotierten Preis der Welt. Ein Besuch bei dem Mann, der sagt: Afrika fehlt gute Regierungsführung. In einem feinen Square unweit der Londoner Oxford Street steht zwischen viktorianischen Backsteinvillen ein unscheinbares Bürogebäude aus den sechziger Jahren. Im...
Am Montagabend verleiht der Milliardär Mo Ibrahim den höchstdotierten Preis der Welt. Ein Besuch bei dem Mann, der sagt: Afrika fehlt gute Regierungsführung.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/preis-fuer-regierungsfuehrung-in-afrika-der-millionaersmacher-1.888961
Preis für Regierungsführung in Afrika - Der Millionärsmacher
00/05/2010
Pratibha Patil ist neue Staatspräsidentin von Indien. Sie ist die erste Frau in diesem Amt - und bislang äußerst unbeliebt. Pratibha Patil wird nach einem turbulenten Wahlkampf die nächste Präsidentin Indiens. Mit der 72-jährigen bisherigen Gouverneurin des nordwestindischen Bundesstaates Rajasthan wird erstmals eine F...
Pratibha Patil ist neue Staatspräsidentin von Indien. Sie ist die erste Frau in diesem Amt - und bislang äußerst unbeliebt.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/indien-gegen-alle-widerstaende-1.929567
Indien - Gegen alle Widerstände
00/05/2010
Bundeskanzler Schröder hat nach dem Scheitern des EU-Gipfels eine breite Debatte darüber gefordert, ob Europas künftig ein reines Marktmodell oder weiterhin eine politische Union sein soll. CDU und CSU wollen jetzt die EU-Erweiterung stoppen und die Brüsseler Bürokratie beschneiden. Ähnlich hatte sich der amtierende EU...
Bundeskanzler Schröder hat nach dem Scheitern des EU-Gipfels eine breite Debatte darüber gefordert, ob Europas künftig ein reines Marktmodell oder weiterhin eine politische Union sein soll. CDU und CSU wollen jetzt die EU-Erweiterung stoppen und die Brüsseler Bürokratie beschneiden.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/europaeische-union-identitaetskrise-nach-der-gipfel-pleite-1.919573
Europäische Union - Identitätskrise nach der Gipfel-Pleite
00/05/2010
In mehreren Fällen mussten Angehörige der US-Streitkräfte Häftlingen offenbar eigenhändig Gliedmaßen amputieren. Die Armee hatte für die bis zu 7000 irakischen Häftlinge zunächst keinen Arzt fest angestellt. Washington/Bagdad (AFP/dpa) - Amerikanische Soldaten im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib, im Vorjahr durch den US-F...
In mehreren Fällen mussten Angehörige der US-Streitkräfte Häftlingen offenbar eigenhändig Gliedmaßen amputieren. Die Armee hatte für die bis zu 7000 irakischen Häftlinge zunächst keinen Arzt fest angestellt.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/irak-us-soldaten-operierten-gefangene-in-abu-ghraib-1.919305
"Irak - ""US-Soldaten operierten Gefangene in Abu Ghraib"""
00/05/2010
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hält die Atomkraftwerke in Deutschland für nicht sicher genug. Er verlangt von den Betreibern nachzubessern. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat angesichts der jüngsten Störfälle die Betreiber von Atomkraftwerken aufgefordert, ein modernes Sicherheitsmanagement einzurichten...
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hält die Atomkraftwerke in Deutschland für nicht sicher genug. Er verlangt von den Betreibern nachzubessern.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/atomkraftwerke-gabriel-sieht-erhebliche-defizite-1.885052
"Atomkraftwerke - Gabriel sieht ""erhebliche Defizite"""
00/05/2010
Führende CSU-Politiker haben sich gegen eine einseitige Fixierung auf die Sanierung des Staatshaushalts gewandt. Ministerpräsident Stoiber spricht von einem unbequemen, aber notwendigen Weg: "Der Staat muss insgesamt etwas schlanker werden, weil wir nicht in ein paar Jahren die Hälfte des Staatshaushalts für Beamtengeh...
Führende CSU-Politiker haben sich gegen eine einseitige Fixierung auf die Sanierung des Staatshaushalts gewandt. Ministerpräsident Stoiber spricht von einem unbequemen, aber notwendigen Weg: "Der Staat muss insgesamt etwas schlanker werden, weil wir nicht in ein paar Jahren die Hälfte des Staatshaushalts für Beamtengeh...
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/wirtschaftsliberale-gegen-christsoziale-streit-in-der-csu-ueber-sozialpolitik-entbrannt-1.885507
Wirtschaftsliberale gegen Christsoziale - Streit in der CSU über Sozialpolitik entbrannt
00/05/2010
In dem Germanwings-Flugzeug, mit dem der russische Ex-Agent Kowtun nach London reiste, wurden keine radioaktive Spuren gefunden. die Ermittlungen in Deutschland gehen jedoch weiter. Unterdessen wird gemeldet, dass der ermordete Litwinenko einen erpresserischen Geheimplan des russischen Geheimdienstes aufgedeckt haben s...
In dem Germanwings-Flugzeug, mit dem der russische Ex-Agent Kowtun nach London reiste, wurden keine radioaktive Spuren gefunden. die Ermittlungen in Deutschland gehen jedoch weiter. Unterdessen wird gemeldet, dass der ermordete Litwinenko einen erpresserischen Geheimplan des russischen Geheimdienstes aufgedeckt haben s...
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/neue-entwicklungen-im-fall-litwinenko-absolut-keine-bedrohung-1.895792
"Neue Entwicklungen im Fall Litwinenko - ""Absolut keine Bedrohung"""
00/05/2010
Der Druck auf Deutschland wächst: Unmittelbar vor Beginn des Gipfeltreffens der Allianz in Riga forderte De Hoop Scheffer die Bundesrepublik und andere Nato-Staaten indirekt auf, ihre Einsatzbeschränkungen in Afghanistan aufzuheben - und die Zahl der Soldaten aufzustocken. Auch US-Präsident Bush rief zu mehr Engagement...
Der Druck auf Deutschland wächst: Unmittelbar vor Beginn des Gipfeltreffens der Allianz in Riga forderte De Hoop Scheffer die Bundesrepublik und andere Nato-Staaten indirekt auf, ihre Einsatzbeschränkungen in Afghanistan aufzuheben - und die Zahl der Soldaten aufzustocken. Auch US-Präsident Bush rief zu mehr Engagement...
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/afghanistan-einsatz-nato-generalsekretaer-attackiert-buendnis-partner-1.918104
Afghanistan-Einsatz - Nato-Generalsekretär attackiert Bündnis-Partner
00/05/2010
Mit Rücksicht auf gute Geschäfte hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder eine eindeutige Stellungnahme zur Menschenrechtsfrage im Reich der Mitte verkniffen. Stattdessen erfreute er sich an "Wahnsinnszahlen" über das chinesische Wirtschaftswachstum. (SZ vom 04.12.2003) - Als Gerhard Schröders Planer kurz vor Reiseantri...
Mit Rücksicht auf gute Geschäfte hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder eine eindeutige Stellungnahme zur Menschenrechtsfrage im Reich der Mitte verkniffen. Stattdessen erfreute er sich an "Wahnsinnszahlen" über das chinesische Wirtschaftswachstum.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/china-besuch-eifriges-buhlen-in-rosarotem-licht-1.930254
China-Besuch - Eifriges Buhlen in rosarotem Licht
00/05/2010
Auf der letzten Bundestagssitzung vor der Wahl präsentieren sich die Matadore sicher und meist locker - nur der gefürchtetste Redner patzt. Berlin, 7. September - Es war die letzte Bundestagssitzung vor der Wahl, und wieder einmal hat man viel gelernt. Der Arbeiter in Westdeutschland muss fünf Euro pro Stunde besser se...
Auf der letzten Bundestagssitzung vor der Wahl präsentieren sich die Matadore sicher und meist locker - nur der gefürchtetste Redner patzt.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlkampf-im-bundestag-ein-kanzler-eine-kanzlerin-und-ein-pechvogel-1.887827
Wahlkampf im Bundestag - Ein Kanzler, eine Kanzlerin und ein Pechvogel
00/05/2010
Kriege und Dürre bestimmen das Bild Afrikas in den Medien. Dabei gibt es auch gut regierte Staaten. Hier einige positive und negative Beispiele des Kontinents. Ghana Im März feierte Ghana Geburtstag: Als erstes Land südlich der Sahara streifte es vor 50 Jahren das Joch der Kolonialherrschaft ab. Damals herrschte Aufbru...
Kriege und Dürre bestimmen das Bild Afrikas in den Medien. Dabei gibt es auch gut regierte Staaten. Hier einige positive und negative Beispiele des Kontinents.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/afrika-zwischen-armut-und-aufbruch-1.919737
Afrika - Zwischen Armut und Aufbruch
00/05/2010
Immer wenn unser Atommüll wieder nach Deutschland kommt, ist von Castor-Behältern die Rede. Was genau darin ist und wie der Atommüll transportfähig gemacht wird. Der deutsche Atommüll wird in der französischen Wiederaufarbeitungsanlage La Hague verbrannt. Dabei entstehen nicht wiederverwertbare radioaktive Spaltprodukt...
Immer wenn unser Atommüll wieder nach Deutschland kommt, ist von Castor-Behältern die Rede. Was genau darin ist und wie der Atommüll transportfähig gemacht wird.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/was-genau-ist-eigentlich-in-einem-castor-behaelter-1.885026
Was genau ist eigentlich... - ...in einem Castor-Behälter?
00/05/2010
(SZ vom 28.08.2003) - Im fauligen Licht des Morgens, wenn sie sich das erste Mal an Niranjans Beine schmiegt, wenn sie ihn umgarnt und die Haut an seinen Waden langsam mit roten Pusteln überzieht, betet er sie an. Doch im Lauf des Tages werden die Pusteln zur Tortur. Dann drischt Niranjan auf sie ein, Ganga Mata, heili...
Wie Niranjan zwischen Leichen, Asche und Abwässern in Indiens heiligem Fluss schmutzige Wäsche wäscht.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/besuch-am-ufer-des-mystischen-ganges-der-goettin-beflecktes-antlitz-1.920497
Besuch am Ufer des mystischen Ganges - Der Göttin beflecktes Antlitz
00/05/2010
Der Spruch des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte über Enteignungen nach der Wiedervereinigung hat die Regierenden kalt erwischt. Nach dem ersten Staunen ist eine Diskussion entbrannt, ob Bund oder Länder die Entschädigungen zu zahlen haben. Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsministerin Petra Wernicke (CDU) geht ...
Der Spruch des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte über Enteignungen nach der Wiedervereinigung hat die Regierenden kalt erwischt. Nach dem ersten Staunen ist eine Diskussion entbrannt, ob Bund oder Länder die Entschädigungen zu zahlen haben.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/nach-enteignungs-urteil-wer-entschaedigt-die-ost-erben-1.884339
Nach Enteignungs-Urteil - Wer entschädigt die Ost-Erben?
00/05/2010
Niemand ist fürs Gefängnis geboren, aber die im 14. Pariser Stadtbezirk gelegene Haftanstalt La Santé ist ein besonders übler Knast. Über die "beinahe mittelalterlichen" Zustände in dem baufälligen Gefängnis hat vor ein paar Jahren die französische Medizinerin Veronique Vasseur einen alarmierenden Report verfasst: Von ...
Unhygienische Zustände und viele Demütigungen - warum Ludwig-Holger Pfahls auf eine rasche Auslieferung nach Deutschland hofft.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/der-fall-pfahls-das-elend-auf-zehn-quadratmetern-1.883308
Der Fall Pfahls - Das Elend auf zehn Quadratmetern
00/05/2010
Die deutsche Wirtschaft muss nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr Frauen in Führungspositionen bringen. Auf dem Bundesdelegiertentag der Frauen-Union forderte die Kanzlerin mit Nachdruck mehr Möglichkeiten für junge Frauen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den geringen Anteil von Frauen in den Führungsp...
Die deutsche Wirtschaft muss nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr Frauen in Führungspositionen bringen. Auf dem Bundesdelegiertentag der Frauen-Union forderte die Kanzlerin mit Nachdruck mehr Möglichkeiten für junge Frauen.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/kanzlerin-kritisiert-wirtschaft-merkel-will-mehr-top-managerinnen-1.888265
Kanzlerin kritisiert Wirtschaft - Merkel will mehr Top-Managerinnen
00/05/2010
Für die deutsche Justiz ist Dimitri Kowtun nicht zu sprechen, für die deutsche Presse schon. Er bedauert die Aufregung, an der er Schuld sei, trägt aber nichts zur Aufklärung bei. Die russischen Behörden schirmen die beiden Ex-Agenten Andrej Lugowoj und Dimitri Kowtun gut vor der britischen und deutschen Justiz ab, geg...
Für die deutsche Justiz ist Dimitri Kowtun nicht zu sprechen, für die deutsche Presse schon. Er bedauert die Aufregung, an der er Schuld sei, trägt aber nichts zur Aufklärung bei.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/mordfall-litwinenko-ich-habe-in-hamburg-viel-aufregung-verursacht-1.929938
"Mordfall Litwinenko - ""Ich habe in Hamburg viel Aufregung verursacht"""
00/05/2010
191 Tote, 1800 Verletzte, 28 Angeklagte und eine krude Theorie - in Madrid wird am Mittwoch das Urteil im Terrorprozess erwartet. Er wird mit seinen Gedanken alleine sein wollen, sobald alles vorüber ist. Das weiß der 30-jährige Raúl Castillo schon jetzt. Es ist ihm bisher nach jedem der mehr als 50 Verhandlungstage, d...
191 Tote, 1800 Verletzte, 28 Angeklagte und eine krude Theorie - in Madrid wird am Mittwoch das Urteil im Terrorprozess erwartet.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/terrorprozess-in-madrid-das-ende-der-verschwoerer-1.888246
Terrorprozess in Madrid - Das Ende der Verschwörer
00/05/2010
Er habe weniger Angst davor, dass der Holocaust vergessen wird, als vor einer Banalisierung der Erinnerung, erklärt Friedensnobelpreisträger Eli Wiesel. "Wenn man mir 1945 gesagt hätte, dass ich 2005 gegen den Antisemitismus kämpfen würde, hätte ich das nie geglaubt. Jetzt ist die Gefahr wieder da." 60 Jahre nach der B...
Er habe weniger Angst davor, dass der Holocaust vergessen wird, als vor einer Banalisierung der Erinnerung, erklärt Friedensnobelpreisträger Eli Wiesel. "Wenn man mir 1945 gesagt hätte, dass ich 2005 gegen den Antisemitismus kämpfen würde, hätte ich das nie geglaubt. Jetzt ist die Gefahr wieder da."
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/eli-wiesel-ueber-antisemitismus-prinz-harry-was-fuer-ein-idiot-1.917015
"Eli Wiesel über Antisemitismus - ""Prinz Harry - was für ein Idiot!"""
00/05/2010
Ein Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sieht vor, dass Demonstrationen auch dann verboten werden können, wenn "nach erkennbaren Umständen zu erwarten ist, dass in der Versammlung nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft verherrlicht oder verharmlost wird". Von Heribert Prantl. Das von S...
Ein Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sieht vor, dass Demonstrationen auch dann verboten werden können, wenn "nach erkennbaren Umständen zu erwarten ist, dass in der Versammlung nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft verherrlicht oder verharmlost wird". Von Heribert Prantl.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/aenderung-des-versammlungsrechts-schily-will-neonazi-aufmaersche-verhindern-1.908520
Änderung des Versammlungsrechts - Schily will Neonazi-Aufmärsche verhindern
00/05/2010
Jetzt wird scharf geschossen: US-Vizepräsident Cheney hat dem demokratischen Präsidentschaftskandidaten Kerry die Eignung für das höchste US-Amt abgesprochen. In seiner Rede beim republikanischen Parteitag in New York stellte er ihn gar als Risiko für die nationale Sicherheit dar. Kerry habe in seiner langjährigen Amts...
Jetzt wird scharf geschossen: US-Vizepräsident Cheney hat dem demokratischen Präsidentschaftskandidaten Kerry die Eignung für das höchste US-Amt abgesprochen. In seiner Rede beim republikanischen Parteitag in New York stellte er ihn gar als Risiko für die nationale Sicherheit dar.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/parteitag-der-republikaner-cheney-geht-auf-kerry-los-1.918830
Parteitag der Republikaner - Cheney geht auf Kerry los
00/05/2010
Die Vereinigten Staaten haben Nordkorea einen Stufenplan zur Aufgabe seines Atomwaffenprogramms vorgeschlagen. Als Zeichen einer neuen Flexibilität bietet Washington im ersten Schritt sogar eine schriftliche Sicherheitsgarantie an - unter bestimmten Bedingungen. Voraussetzung für das Zugeständnis sei, dass Nordkorea de...
Die Vereinigten Staaten haben Nordkorea einen Stufenplan zur Aufgabe seines Atomwaffenprogramms vorgeschlagen. Als Zeichen einer neuen Flexibilität bietet Washington im ersten Schritt sogar eine schriftliche Sicherheitsgarantie an - unter bestimmten Bedingungen.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/bewegung-im-atomstreit-usa-kommen-nordkorea-ueberraschend-entgegen-1.914713
Bewegung im Atomstreit - USA kommen Nordkorea überraschend entgegen
00/05/2010
Immer die Regeln beachten ist etwas für Weicheier, findet Paul Breitner. Seine Meinung findet immer mehr Nachahmer. Paul Breitner wusste es schon 1981: In seinem Buch "Ich will kein Vorbild sein" philosophiert der Weltmeister von 1974: "Bevor ich dem Gegner erlaube, ein Tor zu schießen, muss ich ihn mit allen Mitteln d...
Immer die Regeln beachten ist etwas für Weicheier, findet Paul Breitner. Seine Meinung findet immer mehr Nachahmer.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/sport-und-moral-fair-play-ach-was-1.883293
Sport und Moral - Fair Play? Ach was!
00/05/2010
Auch die jetzt beschlossene Finanzhilfe ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Um alle Schäden zu beseitigen und allen Opfern zu helfen werden 150 Milliarden benötigt. Unterdessen erhielten die ersten Flüchtlingsfamilien eine Soforthilfe von 2000 Dollar. Insgesamt stellte die Regierung rund 62 Milliarden Dollar für ...
Auch die jetzt beschlossene Finanzhilfe ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Um alle Schäden zu beseitigen und allen Opfern zu helfen werden 150 Milliarden benötigt. Unterdessen erhielten die ersten Flüchtlingsfamilien eine Soforthilfe von 2000 Dollar.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/nach-flutkatastrophe-kongress-bewilligt-knapp-52-milliarden-dollar-hilfe-1.914204
Nach Flutkatastrophe - Kongress bewilligt knapp 52 Milliarden Dollar Hilfe
00/05/2010
Zwar liegt die CDU in Umfragen noch immer weit vor der SPD - doch ob es zur absoluten Mehrheit reichen wird, ist wieder offen. Darüber hinaus wird ein Einzug der FDP in die Bürgerschaft immer unwahrscheinlicher. Die Sozialdemokraten bemühen sich unterdessen um die bislang unentschiedenen Wähler. Nach einer kurzen Legis...
Zwar liegt die CDU in Umfragen noch immer weit vor der SPD - doch ob es zur absoluten Mehrheit reichen wird, ist wieder offen. Darüber hinaus wird ein Einzug der FDP in die Bürgerschaft immer unwahrscheinlicher. Die Sozialdemokraten bemühen sich unterdessen um die bislang unentschiedenen Wähler.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/hamburg-wahl-rot-gruen-holt-auf-1.886078
Hamburg-Wahl - Rot-Grün holt auf
00/05/2010
Nach der endgültigen Einigung setzt sich die Diskussion um den Gesundheitskompromiss in der Regierungskoalition fort: Den Grünen geht die Reform nicht weit genug. SPD-Fraktionschef Müntefering verteidigte die Einigung - auch gegen die Kritik der Sozialverbände und Gewerkschaften. Der Gesetzentwurf sei "ein erster Schri...
Nach der endgültigen Einigung setzt sich die Diskussion um den Gesundheitskompromiss in der Regierungskoalition fort: Den Grünen geht die Reform nicht weit genug. SPD-Fraktionschef Müntefering verteidigte die Einigung - auch gegen die Kritik der Sozialverbände und Gewerkschaften.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/gesundheitsreform-gruene-es-lohnt-sich-nicht-zu-feiern-1.895518
Gesundheitsreform - Grüne: Es lohnt sich nicht zu feiern
00/05/2010
Der künftige SPD-Vorsitzende Müntefering hat auf dem Parteitag des NRW-SPD seine Zustimmung zum Reformkurs des Bundeskanzlers bekräftigt. Auch der angeschlagene Wirtschaftsminister Clement sieht sich mit Schröder auf einer Linie. Der Reformkurs der Bundesregierung ist nach den Worten des designierten SPD-Vorsitzenden F...
Der künftige SPD-Vorsitzende Müntefering hat auf dem Parteitag des NRW-SPD seine Zustimmung zum Reformkurs des Bundeskanzlers bekräftigt. Auch der angeschlagene Wirtschaftsminister Clement sieht sich mit Schröder auf einer Linie.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/uebereinstimmung-in-allen-punkten-muentefering-und-schroeder-demonstrieren-einigkeit-1.886996
"""Übereinstimmung in allen Punkten"" - Müntefering und Schröder demonstrieren Einigkeit"
00/05/2010
Mühelos hat der CDU-Politiker Helmut Müller die Oberbürgermeisterwahl in Wiesbaden gewonnen. Die SPD hatte die Anmeldung ihres Kandidaten verschlafen. Die CDU stellt für weitere sechs Jahre das Stadtoberhaupt der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden. Der bisherige Stadtbürgermeister Helmut Müller erreichte bei der OB-...
Mühelos hat der CDU-Politiker Helmut Müller die Oberbürgermeisterwahl in Wiesbaden gewonnen. Die SPD hatte die Anmeldung ihres Kandidaten verschlafen.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/ob-wahlen-in-wiesbaden-kantersieg-fuer-cdu-kandidaten-1.887444
OB-Wahlen in Wiesbaden - Kantersieg für CDU-Kandidaten
00/05/2010
Als exklusiver Klub der Regierungschefs maßen sich die acht an, Entscheidungen treffen zu wollen, die weit über die Belange dieser acht Staaten hinausgehen. Weil sich die internationale Ordnung geändert hat und den G 8 die gesellschaftliche Akzeptanz fehlt, ist der Gipfel schon jetzt faktisch gescheitert. Martialisch a...
Als exklusiver Klub der Regierungschefs maßen sich die acht an, Entscheidungen treffen zu wollen, die weit über die Belange dieser acht Staaten hinausgehen. Weil sich die internationale Ordnung geändert hat und den G 8 die gesellschaftliche Akzeptanz fehlt, ist der Gipfel schon jetzt faktisch gescheitert.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/gastbeitrag-von-claudia-roth-die-g-8-ist-zu-klein-fuer-diese-welt-1.886587
"Gastbeitrag von Claudia Roth - ""Die G 8 ist zu klein für diese Welt"""
00/05/2010
Seit die CIA Terrorverdächtige aus Europa verschleppt hat, stehen Geheimdienste unter stärkerer Beobachtung - zu Recht, findet der Europarat. Er kritisiert mangelnde Kontrollen. In den 46 Europarats-Mitgliedstaaten gibt es laut Generalsekretär Terry Davis keine wirksamen juristischen und parlamentarischen Kontrollmecha...
Seit die CIA Terrorverdächtige aus Europa verschleppt hat, stehen Geheimdienste unter stärkerer Beobachtung - zu Recht, findet der Europarat. Er kritisiert mangelnde Kontrollen.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/agenten-in-europa-jagdgrund-fuer-auslaendische-geheimdienste-1.916210
"Agenten in Europa - ""Jagdgrund für ausländische Geheimdienste"""
00/05/2010
Russland ist verstimmt über das Vorhaben der Vereinigten Staaten, ein Raketenabwehrschild in Tschechien und Polen zu installieren. Deutschlands Außenminister Steinmeier zeigt Verständnis dafür. "Da die Stationierungsorte näher an Russland heranrücken, hätte man vorher auch mit Russland reden sollen", kritisierte Frank-...
Russland ist verstimmt über das Vorhaben der Vereinigten Staaten, ein Raketenabwehrschild in Tschechien und Polen zu installieren. Deutschlands Außenminister Steinmeier zeigt Verständnis dafür.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/abwehrschild-in-osteuropa-steinmeier-kritisiert-us-plaene-fuer-raketensystem-1.896248
Abwehrschild in Osteuropa - Steinmeier kritisiert US-Pläne für Raketensystem
00/05/2010
Noch vor zwei Wochen klangen die Worte groß, als die Chefs von Union und SPD auf den 1. Mai blickten und über die Gesundheitsreform redeten. Sie sprachen von Eckpunkten und Zwischenergebnissen, die die zuständige Arbeitsgruppe dann vorlegen sollte. Detailansicht öffnen Nicht enden wollende Diskussionen quälen Gesundhei...
Das Bundeskabinett streitet über die beste Therapie - für die Krankenkassen.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/streitpunkt-gesundheit-von-genesung-weit-entfernt-1.883917
Streitpunkt Gesundheit - Von Genesung weit entfernt
00/05/2010
Vor achtzig Jahren, damals war er fünf, nannte man ihn in zu Hause den "Kikeriki". Er war der Kleinste der Familie; mit seiner krähenden Aufmüpfigkeit störte er bisweilen die Hausmusik der Großen. Detailansicht öffnen Meister der rhetorischen Intervention - der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker. (Foto: F...
Der große Meister der rhetorischen Intervention: Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker wird 85.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundespraesident-hat-geburtstag-erinnerungslast-erinnerungslust-1.887930
Bundespräsident hat Geburtstag - Erinnerungslast, Erinnerungslust
00/05/2010
Hunderte Ausländer sind seit dem offiziellen Kriegsende im Frühjahr 2003 verschleppt worden. Kriminelle und Extremisten verdienen mit Geiseln viel Geld - erzielen aber kaum politische Erfolge. Im Sommer schrieb der französische Botschafter in Bagdad an eine der wenigen Reporterinnen, die dort noch ausharrten: "Nichts k...
Hunderte Ausländer sind seit dem offiziellen Kriegsende im Frühjahr 2003 verschleppt worden. Kriminelle und Extremisten verdienen mit Geiseln viel Geld - erzielen aber kaum politische Erfolge.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/entfuehrungen-im-irak-das-geschaeft-mit-der-angst-1.883623
Entführungen im Irak - Das Geschäft mit der Angst
00/05/2010
Unmittelbar vor dem Mord an der schwedischen Außenministerin hat der Angeklagte Mijailovic offenbar versucht, ärztliche Hilfe zu bekommen - ohne Erfolg. Jetzt gibt er den Behörden eine Mitschuld, weil ihm Psychiater nicht halfen. Am Abend des 25. November 1996 war es wieder einmal unerträglich im Hause Mijailovic. Wie ...
Unmittelbar vor dem Mord an der schwedischen Außenministerin hat der Angeklagte Mijailovic offenbar versucht, ärztliche Hilfe zu bekommen - ohne Erfolg. Jetzt gibt er den Behörden eine Mitschuld, weil ihm Psychiater nicht halfen.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/lindh-moerder-zu-gesund-fuer-die-anstalt-1.929435
Lindh-Mörder - Zu gesund für die Anstalt
00/05/2010
Unions-Fraktionsgeschäftsführer Volker Kauder hat es mit einer Vernehmung des Außenministers vor dem Visa-Untersuchungsausschuss eilig. Fischer steht bereit, doch die SPD bremst. Die Union will Joschka Fischers Ladung vor den Visa-Untersuchungsausschuss vorziehen, doch die SPD lehnt dies ab. Der Minister selbst hatte s...
Unions-Fraktionsgeschäftsführer Volker Kauder hat es mit einer Vernehmung des Außenministers vor dem Visa-Untersuchungsausschuss eilig. Fischer steht bereit, doch die SPD bremst.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/visa-affaere-joseph-fischer-wird-frueher-vernommen-als-bisher-geplant-1.894623
"Visa-Affäre - ""Joseph Fischer wird früher vernommen als bisher geplant"""
00/05/2010
Am Sonntag endet mit der Nachwahl in Dresden offiziell der Bundestagswahlkampf und damit für die CSU offenbar auch die Solidarität mit der Unions-Kanzlerkandidatin. Erst kritisierte Horst Seehofer Merkels Personalpolitik, jetzt spricht Sozialpolitiker Matthäus Strebl von "handwerklichen Fehlern" im Wahlkampf. Matthäus ...
Am Sonntag endet mit der Nachwahl in Dresden offiziell der Bundestagswahlkampf und damit für die CSU offenbar auch die Solidarität mit der Unions-Kanzlerkandidatin. Erst kritisierte Horst Seehofer Merkels Personalpolitik, jetzt spricht Sozialpolitiker Matthäus Strebl von "handwerklichen Fehlern" im Wahlkampf.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/csu-attackiert-merkel-eine-kandidatin-die-viele-von-uns-nicht-wollten-1.896183
"CSU attackiert Merkel - ""Eine Kandidatin, die viele von uns nicht wollten"""
00/05/2010
Am Samstag stimmen die Iraker über eine neue Verfassung ab. In Washington geht derweil die bissige Weisheit um, dass der Irakkrieg zu Ende sei und die Iraner gewonnen hätten - Ironie, in der mehr als als ein Funke Wahrheit liegt. In Washington geht die bissige Weisheit um, dass der Irakkrieg zu Ende sei und die Iraner ...
Am Samstag stimmen die Iraker über eine neue Verfassung ab. In Washington geht derweil die bissige Weisheit um, dass der Irakkrieg zu Ende sei und die Iraner gewonnen hätten - Ironie, in der mehr als als ein Funke Wahrheit liegt.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/kommentar-iraks-untergang-1.913777
Kommentar - Iraks Untergang
00/05/2010
Die russisch-iranischen Atomgespräche scheinen festgefahren. Schon wird über die Konsequenzen eines Scheiterns nachgedacht. Außenminister Frank-Walter Steinmeier brachte Wirtschaftssanktionen ins Spiel. Die zweitägigen Verhandlungen zwischen Russland und Iran sind in Moskau offenbar ohne Durchbruch beendet worden. Die ...
Die russisch-iranischen Atomgespräche scheinen festgefahren. Schon wird über die Konsequenzen eines Scheiterns nachgedacht. Außenminister Frank-Walter Steinmeier brachte Wirtschaftssanktionen ins Spiel.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/atomstreit-mit-iran-ohne-aussicht-auf-einigung-1.929995
"Atomstreit mit Iran - ""Ohne Aussicht auf Einigung"""
00/05/2010
Die BBC hat ein ehernes journalistisches Gesetz verletzt - den Schutz der Informanten Es gibt ein paar eherne Regeln im Journalismus. Wer sie verletzt, muss den Bruch dieser Normen gut begründen. Regel 1: Über Quellen (also Informanten) redet man nicht. Regel 2: Informanten müssen unter allen Umständen geschützt werden...
Die BBC hat ein ehernes journalistisches Gesetz verletzt - den Schutz der Informanten
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/journalismus-quellenangabe-1.914407
Journalismus - Quellenangabe
00/05/2010
Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Haftbedingungen in Guantanamo heftig. Doch obwohl dort durchaus Fehler passieren, ist das Negativbild, das die Medien zeichnen, überzogen - sagt Ronald Rotunda von der George Mason School of Law in Arlington, USA. Die Medien beschäftigen sich ausführlich mit den Fehlern der ...
Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Haftbedingungen in Guantanamo heftig. Doch obwohl dort durchaus Fehler passieren, ist das Negativbild, das die Medien zeichnen, überzogen - sagt Ronald Rotunda von der George Mason School of Law in Arlington, USA.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/aussenansicht-frische-datteln-fuer-die-haeftlinge-1.929016
Außenansicht - Frische Datteln für die Häftlinge
00/05/2010
Bundespräsident Johannes Rau tritt nicht mehr an. Er hat mehr geschafft, als ihm viele zugetraut hatten. Jetzt beginnt die große Rasterfahndung nach dem neuen Bundespräsidenten. (SZ vom 5.9.2003) - Johannes Rau gehört zu den wenigen Menschen im Lande, die mit dem Kürzel Koh 3,1-8 ohne zu zögern etwas anfangen können. E...
Bundespräsident Johannes Rau tritt nicht mehr an. Er hat mehr geschafft, als ihm viele zugetraut hatten. Jetzt beginnt die große Rasterfahndung nach dem neuen Bundespräsidenten.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/kommentar-amen-das-weitere-findet-sich-1.884650
Kommentar - Amen. Das Weitere findet sich
00/05/2010
Nach wochenlangen Unruhen mit mehr als 70 Toten haben sich die Fronten in Bolivien weiter verhärtet. Der Anführer der Protestbewegung bezeichnete den Präsidenten Gonzalo Sánchez de Lozada als Schlächter. Dieser erklärte unterdessen, die Opposition werde von Kokabauern "manipuliert". Oppositions- und Bauern-Führer Felip...
Nach wochenlangen Unruhen mit mehr als 70 Toten haben sich die Fronten in Bolivien weiter verhärtet. Der Anführer der Protestbewegung bezeichnete den Präsidenten Gonzalo Sánchez de Lozada als Schlächter. Dieser erklärte unterdessen, die Opposition werde von Kokabauern "manipuliert".
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/bolivien-opposition-der-schlaechter-soll-zuruecktreten-1.929514
"Bolivien - Opposition: Der ""Schlächter"" soll zurücktreten"
00/05/2010
Die Chancen für eine parteiübergreifende Rentenreform nach dem Vorbild des Gesundheitskonsenses sind gesunken. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) sagte, die Kooperation bei der Gesundheitsreform bleibe eine Ausnahme. Zugleich steht die Rente mit 67 Jahren, wie es die Rürup-Kommission plant, in der Kritik. F...
Die Chancen für eine parteiübergreifende Rentenreform nach dem Vorbild des Gesundheitskonsenses sind gesunken. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) sagte, die Kooperation bei der Gesundheitsreform bleibe eine Ausnahme. Zugleich steht die Rente mit 67 Jahren, wie es die Rürup-Kommission plant, in der Kritik. F...
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/vor-abschluss-bericht-der-ruerup-kommission-stoiber-verweigert-konsensgespraech-zur-rente-1.895307
Vor Abschluss-Bericht der Rürup-Kommission - Stoiber verweigert Konsensgespräch zur Rente
00/05/2010
Nachdem die SPD sie bei der Koalitionszusage versetzt hat, erklären die Grünen verschnupft das "Ende der Nibelungentreue". Nun liebäugeln sie mit der Union. Der Abgeordnete Jerzy Montag sagte der Financial Times Deutschland: "Wir kämpfen nicht für Rot-Grün, wir kämpfen für uns." Im Wahlkampf würden die Grünen nicht für...
Nachdem die SPD sie bei der Koalitionszusage versetzt hat, erklären die Grünen verschnupft das "Ende der Nibelungentreue". Nun liebäugeln sie mit der Union.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/gruene-koalitionsfantasien-schwarz-ist-die-farbe-der-hoffnung-1.892904
Grüne Koalitionsfantasien - Schwarz ist die Farbe der Hoffnung
00/05/2010
Kernstück der einstimmig verabschiedeten Resolution ist ein Waffenembargo, das umgehend in Kraft trat und vorerst 13 Monate Gültigkeit hat. Damit reagiert die UN auf die blutigen Unruhen in der westafrikanischen Republik. Die Sanktionen treffen die Regierung von Laurent Gbagbo im Süden des Landes ebenso wie die Rebelle...
Kernstück der einstimmig verabschiedeten Resolution ist ein Waffenembargo, das umgehend in Kraft trat und vorerst 13 Monate Gültigkeit hat. Damit reagiert die UN auf die blutigen Unruhen in der westafrikanischen Republik.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/afrika-un-verhaengen-einschneidende-sanktionen-gegen-elfenbeinkueste-1.931921
Afrika - UN verhängen einschneidende Sanktionen gegen Elfenbeinküste
00/05/2010
Ja, die Deutschen lassen sich rühren. Sie gehören zu den spendenfreudigsten Nationen der Welt. Aber das ist das Vertrackte am Gutgemeinten: Es macht nun mal nicht automatisch alles gut. Jens Lehmanns Spickzettel lindert nun das Leid der Welt. Eine Million Euro zahlte der Energieversorger EnBW für jenes schweißgetränkte...
Ja, die Deutschen lassen sich rühren. Sie gehören zu den spendenfreudigsten Nationen der Welt. Aber das ist das Vertrackte am Gutgemeinten: Es macht nun mal nicht automatisch alles gut.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/spenden-nation-deutschland-liebe-deinen-fernsten-1.887896
Spenden-Nation Deutschland - Liebe deinen Fernsten
00/05/2010
Eine der Terrororganisation nahe stehende Organisation hat sich verantwortlich erklärt für den Anschlag in der saudiarabischen Hafenstadt Dschidda. Derweil dankte US-Präsident Bush den saudischen Sicherheitskräften. Zu dem Angriff auf das US-Konsulat in der saudiarabischen Hafenstadt Dschidda hat sich angeblich eine mi...
Eine der Terrororganisation nahe stehende Organisation hat sich verantwortlich erklärt für den Anschlag in der saudiarabischen Hafenstadt Dschidda. Derweil dankte US-Präsident Bush den saudischen Sicherheitskräften.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/terrorismus-al-qaida-gruppe-bekennt-sich-zu-ueberfall-auf-us-konsulat-1.914055
Terrorismus - Al-Qaida-Gruppe bekennt sich zu Überfall auf US-Konsulat
00/05/2010
Formal gehört er noch zu Serbien, allerdings wird der Kosovo seit sechs Jahren von den UN verwaltet. Jetzt gab der Sicherheitsrat grünes Licht für Verhandlungen über den künftigen Status der Provinz. Die Kosovo-Albaner hoffen nun auf ihre Unabhängigkeit, die Serben warnen vor einem gefährlichen Präzedenzfall. Die serbi...
Formal gehört er noch zu Serbien, allerdings wird der Kosovo seit sechs Jahren von den UN verwaltet. Jetzt gab der Sicherheitsrat grünes Licht für Verhandlungen über den künftigen Status der Provinz. Die Kosovo-Albaner hoffen nun auf ihre Unabhängigkeit, die Serben warnen vor einem gefährlichen Präzedenzfall.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/nach-sechs-jahren-verwaltungshoheit-vereinte-nationen-wollen-ueber-kosovo-status-verhandeln-1.919833
Nach sechs Jahren Verwaltungshoheit - Vereinte Nationen wollen über Kosovo-Status verhandeln
00/05/2010
Wenn in München die Starkbiersaison beginnt, müssen die Spitzenpolitiker mit kräftigem Spott rechnen. Am heftigsten wird es CSU-Chef Edmund Stoiber treffen. Kabarettist Bruno Jonas, der die Nockherberg-Rede vorträgt, hat zwar Mitleid mit Stoiber. Dennoch gilt: Pardon wird nicht gegeben. Mit dem traditionellen Politiker...
Wenn in München die Starkbiersaison beginnt, müssen die Spitzenpolitiker mit kräftigem Spott rechnen. Am heftigsten wird es CSU-Chef Edmund Stoiber treffen. Kabarettist Bruno Jonas, der die Nockherberg-Rede vorträgt, hat zwar Mitleid mit Stoiber. Dennoch gilt: Pardon wird nicht gegeben.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/politiker-derblecken-am-nockherberg-mitleid-mit-stoiber-aber-keine-gnade-1.885151
Politiker-Derblecken am Nockherberg - Mitleid mit Stoiber, aber keine Gnade
00/05/2010
In den Schulbüchern der umstrittenen König-Fahd-Akademie in Bonn wird der "Kampf gegen Ungläubige" vorbereitet. Das hat eine Übersetzung der arabischen Schulbücher durch das Landesinstitut für Schule in Soest ergeben, die dem Landtag in Düsseldorf zugeleitet wurde. Bonn - Das Ministerium hatte das Landesinstitut im Her...
In den Schulbüchern der umstrittenen König-Fahd-Akademie in Bonn wird der "Kampf gegen Ungläubige" vorbereitet. Das hat eine Übersetzung der arabischen Schulbücher durch das Landesinstitut für Schule in Soest ergeben, die dem Landtag in Düsseldorf zugeleitet wurde.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/aufruf-zum-hass-in-schulbuechern-das-toeten-ist-kein-tabu-wenn-es-um-den-glauben-geht-1.892210
"Aufruf zum Hass in Schulbüchern - ""Das Töten ist kein Tabu, wenn es um den Glauben geht"""
00/05/2010
Die Lage in Birma spitzt sich immer weiter zu, die Militärjunta schlägt zurück und die internationale Gemeinschaft verurteilt. Doch was kann dem Land helfen? Mit genau dem Gegenteil von dem, was derzeit gemacht wird, sagen manche Experten. Derzeit fragt sich die Welt, wie Birma wieder aus dem Dilemma herauskommen kann,...
Die Lage in Birma spitzt sich immer weiter zu, die Militärjunta schlägt zurück und die internationale Gemeinschaft verurteilt. Doch was kann dem Land helfen? Mit genau dem Gegenteil von dem, was derzeit gemacht wird, sagen manche Experten.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/birma-am-scheideweg-sanktionen-und-boykotte-bringen-nichts-1.891415
"Birma am Scheideweg - ""Sanktionen und Boykotte bringen nichts"""
00/05/2010
Zurück in die Zukunft - das ist wohl die wichtigste Botschaft aus Köhlers Reformrede. Doch ist der Bundespräsident einen Schritt zu weit gegangen. Zu weit zurück. Ein Kommentar von Nico Fried Es wird schwierig sein, der ersten bedeutenden innenpolitischen Rede von Horst Köhler ein Etikett aufzukleben. Roman Herzogs spe...
Zurück in die Zukunft - das ist wohl die wichtigste Botschaft aus Köhlers Reformrede. Doch ist der Bundespräsident einen Schritt zu weit gegangen. Zu weit zurück. Ein Kommentar von Nico Fried
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/horst-koehler-der-konservative-reformer-1.893527
Horst Köhler - Der konservative Reformer
00/05/2010
Eine al-Qaida nahestehende Terrorgruppe hat nach eigenen Angaben drei amerikanische Soldaten verschleppt. US-Truppen suchen am Sonntag fieberhaft nach den Männern, die nach einem Angriff verschwunden waren. Einen Tag nach dem Verschwinden dreier US-Soldaten im Irak hat eine dem Terrornetzwerk al-Qaida nahe stehende Gru...
Eine al-Qaida nahestehende Terrorgruppe hat nach eigenen Angaben drei amerikanische Soldaten verschleppt. US-Truppen suchen am Sonntag fieberhaft nach den Männern, die nach einem Angriff verschwunden waren.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/irak-4000-us-soldaten-suchen-nach-drei-vermissten-kameraden-1.928804
Irak - 4000 US-Soldaten suchen nach drei vermissten Kameraden
00/05/2010
Das Ergebnis vom Sonntag wirft nicht nur bei den Parteien Fragen auf. Auch die Meinungsforscher stehen vor einem Rätsel: Wie konnten sie mit ihren Prognosen so daneben liegen? Es war ein Schrei der Enttäuschung. "Was ist los mit der Demoskopie?", rief fassungslos Hans-Joachim Reck, Generalsekretär der nordrhein-westfäl...
Das Ergebnis vom Sonntag wirft nicht nur bei den Parteien Fragen auf. Auch die Meinungsforscher stehen vor einem Rätsel: Wie konnten sie mit ihren Prognosen so daneben liegen?
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/debakel-fuer-demoskopen-die-zittrige-hand-des-waehlers-1.897494
Debakel für Demoskopen - Die zittrige Hand des Wählers
00/05/2010
Fünf Tage nach dem tödlichen Attentat auf Schwedens Außenministerin hat die Polizei aus der Mütze des Mörders eine DNA-Probe sichergestellt. Der Mann, dessen Foto die Ermittler herausgegeben haben, ist nach Polizei-Angaben noch nicht identifiziert. Die DNA fand die Polizei auf der Baseball-Kappe, die der Mörder zurückg...
Fünf Tage nach dem tödlichen Attentat auf Schwedens Außenministerin hat die Polizei aus der Mütze des Mörders eine DNA-Probe sichergestellt. Der Mann, dessen Foto die Ermittler herausgegeben haben, ist nach Polizei-Angaben noch nicht identifiziert.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/mordfall-lindh-baseball-kappe-koennte-zum-moerder-fuehren-1.917420
Mordfall Lindh - Baseball-Kappe könnte zum Mörder führen
00/05/2010
Eine minderjährige Nigerianerin sitzt seit August in Abschiebehaft - neben Frauen die wegen Mord und Totschlag im Gefängnis sind. Doch ihr Schicksal ist kein Einzelfall in Deutschland. Der Gefängnisdirektor hat sich seinen gesunden Menschenverstand bewahrt, er empfand den Zustand als unmöglich. Länger als einen Monat s...
Eine minderjährige Nigerianerin sitzt seit August in Abschiebehaft - neben Frauen die wegen Mord und Totschlag im Gefängnis sind. Doch ihr Schicksal ist kein Einzelfall in Deutschland.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/justiz-unter-moerderinnen-1.886832
Justiz - Unter Mörderinnen
00/05/2010
Zweimal hat Niedersachsens Landesvater gegen Altkanzler Schröder bei Wahlen verloren - und dabei laut Eigenauskunft einiges von ihm abgeschaut. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) gelernt und gute Seiten an seinem früheren Rivalen ausgemacht. Zu Erinnerung: Z...
Zweimal hat Niedersachsens Landesvater gegen Altkanzler Schröder bei Wahlen verloren - und dabei laut Eigenauskunft einiges von ihm abgeschaut.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/lob-fuer-gerhard-schroeder-wulffs-warme-worte-1.888360
Lob für Gerhard Schröder - Wulffs warme Worte
00/05/2010
Das Polit-Duell zwischen Schröder und Merkel als absurdes Staatsfernsehen: Eine 90-minütige Redeschlacht mit den versammelten Moderatoren von ARD, ZDF, RTL und Sat1. Am Mittwoch, 15 Uhr, war es wieder soweit. Die Emissäre der vier wichtigsten deutschen Fernsehsender trafen sich im Berliner Hotel Westin Grand mit den Un...
Das Polit-Duell zwischen Schröder und Merkel als absurdes Staatsfernsehen: Eine 90-minütige Redeschlacht mit den versammelten Moderatoren von ARD, ZDF, RTL und Sat1.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/tv-duell-hallo-deutschland-1.896356
TV-Duell - Hallo Deutschland!
00/05/2010
(SZ vom 25.07.2003) Kaum eine Woche ist vergangen, seit die Ministerin Ulla Schmidt (SPD) und der Verhandlungsführer der Union, Horst Seehofer, ihre Eckpunkte für die Gesundheitsreform präsentiert haben, voll des Lobes für ihr Werk. Doch weil die Kritiker nicht verstummen wollen, wird schon über Korrekturen nachgedacht...
Das vorliegende Konzept von Regierung und Opposition ist unausgewogen und bedeutet den Anfang vom Ende des Solidarprinzips.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/gesundheit-rezeptur-mit-unbekannten-nebenwirkungen-1.884402
Gesundheit - Rezeptur mit unbekannten Nebenwirkungen
00/05/2010
Nach einer bislang geheim gehaltenen Studie ist keiner der 19 deutschen Reaktoren so gegen einen Flugzeugabsturz gesichert, dass eine Atomkatastrophe als Folge ausgeschlossen werden kann. Für Sicherheitsexperten ist es eines der schlimmsten Horrorszenarien: Terroristen kapern ein Verkehrsflugzeug und steuern es auf ein...
Nach einer bislang geheim gehaltenen Studie ist keiner der 19 deutschen Reaktoren so gegen einen Flugzeugabsturz gesichert, dass eine Atomkatastrophe als Folge ausgeschlossen werden kann.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/moegliche-terror-ziele-verwundbare-atommeiler-1.883598
Mögliche Terror-Ziele - Verwundbare Atommeiler
00/05/2010
Die Herkunft der Geräte im Abgeordnetenbüro des Linkspolitikers Neskovic ist unklar - zum Abhören waren sie aber nicht geeignet. Entgegen ersten Befürchtungen ist der Linkspartei-Abgeordnete Wolfgang Neskovic doch nicht abgehört worden. Am Dienstagnachmittag teilte die Bundestagsverwaltung mit, in dem Bundestagsbüro Ne...
Die Herkunft der Geräte im Abgeordnetenbüro des Linkspolitikers Neskovic ist unklar - zum Abhören waren sie aber nicht geeignet.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/linksfraktions-abgeordneter-neskovic-grosse-aufregung-um-zwei-kleine-mikrofone-1.884422
Linksfraktions-Abgeordneter Neskovic - Große Aufregung um zwei kleine Mikrofone
00/05/2010
Die Pläne des US-Präsidenten lesen sich wie ein Gegenentwurf zum Bericht der Baker-Kommission - und sind ein weiterer Ausdruck seiner Hilflosigkeit. Er habe verstanden, sagte US-Präsident George W. Bush nach den verlorenen Kongresswahlen im November. Vieles sollte sich ändern. Mit den Demokraten wolle er künftig eng zu...
Die Pläne des US-Präsidenten lesen sich wie ein Gegenentwurf zum Bericht der Baker-Kommission - und sind ein weiterer Ausdruck seiner Hilflosigkeit.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/bushs-irak-strategie-gegen-die-wand-1.931047
Bushs Irak-Strategie - Gegen die Wand
00/05/2010
Mit der Gefangennahme von 15 britischen Seeleuten hat Teheran dem Konflikt um sein Atomprogramm eine gefährliche Facette verliehen. Iran, das steht fest, ist kein leichter Gegenspieler für den Westen. Beim Verfeinern und Ziselieren sind die Perser Meister. Sie knüpfen Teppiche in hoher Präzision, malen Miniaturen mit d...
Mit der Gefangennahme von 15 britischen Seeleuten hat Teheran dem Konflikt um sein Atomprogramm eine gefährliche Facette verliehen. Iran, das steht fest, ist kein leichter Gegenspieler für den Westen.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/iran-vor-der-eskalation-1.928734
Iran - Vor der Eskalation
00/05/2010
Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Doris Ahnen, will an der Schreibreform festhalten. Die Bürger möchte sie dazu nicht befragen - die hätten "ganz andere Sorgen". Die SPD-Politikerin verwies auf einen "einstimmigen Beschluss" in der KMK, die Rechtschreibreform zum 1. August 2005 einzuführen. "Zur guten Demokr...
Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Doris Ahnen, will an der Schreibreform festhalten. Die Bürger möchte sie dazu nicht befragen - die hätten "ganz andere Sorgen".
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtschreibreform-kmk-praesidentin-ahnen-gegen-volksabstimmung-1.897025
Rechtschreibreform - KMK-Präsidentin Ahnen gegen Volksabstimmung
00/05/2010
(SZ vom 28.08.2003) - Sieht klasse aus, der Mann. Das Gesicht jedenfalls hat genau die Farbe, wie sie sein soll nach einem ausgiebigen Familienurlaub in der Karibik. Tony Blair scheint sich gut erholt zu haben im Ferienhaus des Sängers Cliff Richard auf Barbados, wo er vermutlich viel geschlafen, viel gebadet und viel ...
Wie Großbritanniens Premier mit dem Skandal um den toten Geheimagenten David Kelly umgeht. Von Stefan Klein
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/reportage-tony-blair-am-pranger-der-vielen-fragen-1.928598
Reportage - Tony Blair am Pranger der vielen Fragen
00/05/2010
John Kerry ist offenbar kaum noch zu stoppen. Bei den Demokraten werden die ersten Stimmen laut, den Vorwahlkampf frühzeitig zu beenden und ihn als Kandidaten zu nominieren. Mit den Siegen in Virginia und Tennessee hat Kerry indessen bewiesen, dass er sich als Nordstaatler auch im Süden der USA behaupten kann. Im Janua...
John Kerry ist offenbar kaum noch zu stoppen. Bei den Demokraten werden die ersten Stimmen laut, den Vorwahlkampf frühzeitig zu beenden und ihn als Kandidaten zu nominieren. Mit den Siegen in Virginia und Tennessee hat Kerry indessen bewiesen, dass er sich als Nordstaatler auch im Süden der USA behaupten kann.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/john-kerry-unterkuehlt-aber-ein-ernsthafter-konkurrent-fuer-bush-1.930102
John Kerry - Unterkühlt - aber ein ernsthafter Konkurrent für Bush
00/05/2010
Brüssel fordert von den neuen Mitgliedern schnelle Reformen, um die garantierte EU-Aufnahme nicht zu erschweren. In ihren am Mittwoch veröffentlichten Zeugnissen nennt die EU-Kommission 40 Bereiche, die noch zu "ernsthaften Sorgen Anlass geben". (SZ vom 6.11.2003) - Sechs Monate vor der Aufnahme von zehn Ländern in die...
Brüssel fordert von den neuen Mitgliedern schnelle Reformen, um die garantierte EU-Aufnahme nicht zu erschweren. In ihren am Mittwoch veröffentlichten Zeugnissen nennt die EU-Kommission 40 Bereiche, die noch zu "ernsthaften Sorgen Anlass geben".
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/eu-erweiterung-mahnung-zu-grosser-eile-1.915622
EU-Erweiterung - Mahnung zu großer Eile
00/05/2010
Tauwetter in den Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten: Condoleezza Rice hat bei ihrem Deutschlandbesuch einen versöhnlichen Ton angeschlagen. Gut möglich, dass sich die Politiker auf beiden Seiten des Atlantiks in Zukunft wieder mehr zu sagen haben, meint Stefan Kornelius. Es ist unwahrscheinlich, da...
Tauwetter in den Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten: Condoleezza Rice hat bei ihrem Deutschlandbesuch einen versöhnlichen Ton angeschlagen. Gut möglich, dass sich die Politiker auf beiden Seiten des Atlantiks in Zukunft wieder mehr zu sagen haben, meint Stefan Kornelius.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/usa-der-neue-bund-1.928538
USA - Der neue Bund
00/05/2010
Nach dem Bruch mit Roland Schill geht Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust mit einem Vorsprung in den Wahlkampf. Wegen seiner Popularität führt die CDU in den Umfragen vor der SPD. In der Hansestadt beginnt nun der Wahlkampf. Eine Reportage von Ralf Wiegand (SZ vom 11.12.2003) - Am Morgen danach sind die Blätter voll m...
Nach dem Bruch mit Roland Schill geht Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust mit einem Vorsprung in den Wahlkampf. Wegen seiner Popularität führt die CDU in den Umfragen vor der SPD. In der Hansestadt beginnt nun der Wahlkampf. Eine Reportage von Ralf Wiegand
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/reportage-jetzt-ein-duell-unter-hanseaten-1.896545
Reportage - Jetzt ein Duell unter Hanseaten
00/05/2010
Deutschland erlebt, was man eine historische Stunde nennt, und doch ist es ein Tag heiterer Gelassenheit - kein Wunder nach all dem Gezerre. Als eine der ersten im Saal hat Sabine Christiansen die kleine Schrecksekunde verkraftet und klatscht nun umso kräftiger Beifall. "397", diese Zahl aus dem Munde des Parlamentsprä...
Deutschland erlebt, was man eine historische Stunde nennt, und doch ist es ein Tag heiterer Gelassenheit - kein Wunder nach all dem Gezerre.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/reportage-und-endlich-kommt-es-zum-schwure-1.885594
Reportage - Und endlich kommt es zum Schwure
00/05/2010
Einer der bis heute fortbestehenden Skandale der Menschheitsgeschichte ist die Sklaverei: noch immer sind viele Millionen versklavt. Der Versuch, die UN zu bewegen, die Sklaverei als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu erklären, ist bisher gescheitert. Der Widerstand hat auch seinen materiellen Grund - man fürchtet ...
Einer der bis heute fortbestehenden Skandale der Menschheitsgeschichte ist die Sklaverei: noch immer sind viele Millionen versklavt. Der Versuch, die UN zu bewegen, die Sklaverei als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu erklären, ist bisher gescheitert.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/sklaverei-noch-immer-geleugnet-1.931248
Sklaverei - Noch immer geleugnet
00/05/2010
Das US-Abwehrsystem wird vielleicht nie richtig funktionieren - aber es legt schon jetzt die Schwäche der EU offen. Als wenn es Europa nach dem Nein der Franzosen und Niederländer zur EU-Verfassung nicht schon schlecht genug ginge, kommt jetzt zu allem Überfluss eine neue Spaltungsgefahr hinzu. Die USA wollen ein Raket...
Das US-Abwehrsystem wird vielleicht nie richtig funktionieren - aber es legt schon jetzt die Schwäche der EU offen.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/us-raketenabwehr-zu-viel-aufregung-um-ein-paar-raketen-1.916073
US-Raketenabwehr - Zu viel Aufregung um ein paar Raketen
00/05/2010
Nur wer genau hinsieht, erkennt den schwach goldenen Schimmer. Straßenschmutz verdeckt den Schriftzug, sodass man nur lesen kann: "Auf diesem Platz . . . Schwedens Staatsminister . . . Palme, 28. Februar 1986". Detailansicht öffnen Noch immer steht nicht fest, wer Olof Palme am 28. Februar 1986 ermordet hat. (Foto: Fot...
Ein Besuch bei den schwedischen Ermittlern, die seit 1986 daran arbeiten, den Fall Olof Palme aufzuklären.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/20-jahre-mordfall-palme-tausend-motive-den-moerder-zu-suchen-1.916955
20 Jahre Mordfall Palme - Tausend Motive, den Mörder zu suchen
00/05/2010
Seit heute gilt die neue Rechtschreibung verbindlich. Allerdings tritt sie nicht überall in Kraft und auch nur in Teilen - die Orthografie-Reform bleibt verwirrend. Ruhe und Klarheit. Das war der sehnlichste Wunsch der meisten Ministerpräsidenten der Bundesländer, als sie im vergangenen Jahr beschlossen, die Reform der...
Seit heute gilt die neue Rechtschreibung verbindlich. Allerdings tritt sie nicht überall in Kraft und auch nur in Teilen - die Orthografie-Reform bleibt verwirrend.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/stichtag-1-august-buchstaeblich-zum-haareraufen-1.894415
Stichtag 1. August - Buchstäblich zum Haareraufen
00/05/2010
Pjöngjang hat die Sanktionsbeschlüsse des UN-Sicherheitsrats wegen seines Atomtests als "Kriegserklärung" verurteilt und vor jeder Verletzung seiner Souveränität gewarnt. Unterdessen mehren sich die Hinweise, dass das Regime einen zweiten Atomtest vorbereiten könnte. Das Außenministerium in Pjöngjang bezeichnete die zw...
Pjöngjang hat die Sanktionsbeschlüsse des UN-Sicherheitsrats wegen seines Atomtests als "Kriegserklärung" verurteilt und vor jeder Verletzung seiner Souveränität gewarnt. Unterdessen mehren sich die Hinweise, dass das Regime einen zweiten Atomtest vorbereiten könnte.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/nach-un-sanktionen-nordkorea-droht-mit-gnadenlosen-schlaegen-1.919742
"Nach UN-Sanktionen - Nordkorea droht mit ""gnadenlosen Schlägen"""
00/05/2010
Vor dem Treffen mit US-Präsident Bush in Washington ist Regierungschef Ariel Scharon auf die Palästinenser zugegangen. Als "Geste des guten Willens" will Israel neben Kriminellen auch 420 Mitglieder der militanten Bewegungen Fatah, Hamas und Islamischer Dschihad freilassen. Die Palästinenser fordern weiterhin die Freil...
Vor dem Treffen mit US-Präsident Bush in Washington ist Regierungschef Ariel Scharon auf die Palästinenser zugegangen. Als "Geste des guten Willens" will Israel neben Kriminellen auch 420 Mitglieder der militanten Bewegungen Fatah, Hamas und Islamischer Dschihad freilassen. Die Palästinenser fordern weiterhin die Freil...
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/nahost-friedensprozess-israel-laesst-540-palaestinenser-frei-1.919230
Nahost-Friedensprozess - Israel lässt 540 Palästinenser frei
00/05/2010
Angst vor Vergeltung auf der einen Seite, Verzweiflung auf der anderen: Wie Soldaten und Inhaftierte sich in dem US-Strafgefangenenlager auf Kuba belauern. Erst wenn man ihnen den Prozess macht, werden sie das Meer sehen, das sie in ihren Zellen nur hören konnten - gleichmäßig, unverändert, Monat für Monat, Jahr um Jah...
Angst vor Vergeltung auf der einen Seite, Verzweiflung auf der anderen: Wie Soldaten und Inhaftierte sich in dem US-Strafgefangenenlager auf Kuba belauern.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/usa-guantanamo-die-verdammten-von-camp-delta-1.930497
USA/Guantanamo - Die Verdammten von Camp Delta
00/05/2010
Das Verfassungsgericht hat das Luftsicherheitsgesetz gekippt und dabei unmissverständlich klargestellt: Die Bundeswehr darf im Inland nicht militärisch eingesetzt werden. Ohne Grundgesetz-Änderung können die Streitkräfte damit auch nicht für polizeiliche Aufgaben bei der Fußball-WM verwendet werden. Die im Luftsicherhe...
Das Verfassungsgericht hat das Luftsicherheitsgesetz gekippt und dabei unmissverständlich klargestellt: Die Bundeswehr darf im Inland nicht militärisch eingesetzt werden. Ohne Grundgesetz-Änderung können die Streitkräfte damit auch nicht für polizeiliche Aufgaben bei der Fußball-WM verwendet werden.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/urteil-abschuss-entfuehrter-flugzeuge-ist-verfassungswidrig-1.887010
Urteil - Abschuss entführter Flugzeuge ist verfassungswidrig
00/05/2010
Die Bundestagsabstimmung über den Reformkompromiss wird zur Zitterpartie für den Kanzler. Drei Koalitionsabgeordnete haben schon ihr Nein angekündigt, andere schwanken noch und damit auch die Kanzlermehrheit. Roland Koch (CDU) fordert vorsorglich den Rücktritt Schröders, falls dieser die eigene Mehrheit nicht zu Stande...
Die Bundestagsabstimmung über den Reformkompromiss wird zur Zitterpartie für den Kanzler. Drei Koalitionsabgeordnete haben schon ihr Nein angekündigt, andere schwanken noch und damit auch die Kanzlermehrheit. Roland Koch (CDU) fordert vorsorglich den Rücktritt Schröders, falls dieser die eigene Mehrheit nicht zu Stande...
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https://www.sueddeutsche.de/politik/same-procedure-neue-abstimmung-alter-aerger-1.893042
Same procedure... - Neue Abstimmung, alter Ärger
00/05/2010
Es waren fröhliche, fast perfekte Spiele. Doch jetzt überschattet ein Busunfall mit sieben Toten die Paralympics in Athen. Die Schüler waren auf dem Weg zu einem Wettbewerb. Alle Showelemente der Abschlussfeier wurden abgesagt. Ein tragischer Busunfall mit sieben toten Schülern auf der Anfahrt zu den Wettkämpfen hat be...
Es waren fröhliche, fast perfekte Spiele. Doch jetzt überschattet ein Busunfall mit sieben Toten die Paralympics in Athen. Die Schüler waren auf dem Weg zu einem Wettbewerb. Alle Showelemente der Abschlussfeier wurden abgesagt.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/griechenland-busunglueck-ueberschattet-abschlussfeier-der-paralympics-1.916508
Griechenland - Busunglück überschattet Abschlussfeier der Paralympics
00/05/2010
Die Vereinten Nationen wollen mit eigenen Fachleuten im Irak die Möglichkeit baldiger Wahlen prüfen. UN-Generalsekretär Kofi Annan folgt damit einer Bitte der USA und des irakischen Regierungsrates. Das Sondierungsteam werde in der nächsten Woche in den Irak aufbrechen, kündigte am Annans Sprecher Edward Mortimer beim ...
Die Vereinten Nationen wollen mit eigenen Fachleuten im Irak die Möglichkeit baldiger Wahlen prüfen. UN-Generalsekretär Kofi Annan folgt damit einer Bitte der USA und des irakischen Regierungsrates.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/irak-annan-schickt-un-experten-ins-land-1.920287
Irak - Annan schickt UN-Experten ins Land
00/05/2010
Bei einer Klausurtagung wollen Union und SPD ihr Vorgehen in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode festlegen. Ein schwieriges Unterfangen: Denn nun müssen einige Themen angepackt werden, bei denen Streit vorprogrammiert ist. Offiziell ist der Fahrplan eindeutig: Weil der Koalitionsvertrag von Union und SPD weitgehen...
Bei einer Klausurtagung wollen Union und SPD ihr Vorgehen in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode festlegen. Ein schwieriges Unterfangen: Denn nun müssen einige Themen angepackt werden, bei denen Streit vorprogrammiert ist.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/grosse-koalition-kraftprobe-im-kabinett-1.887307
Große Koalition - Kraftprobe im Kabinett
00/05/2010
Der CSU-Vorsitzende nennt die Pläne des ehemaligen Verfassungsrichters nicht durchsetzbar. Der frühere Siemens-Chef von Pierer soll Innovations-Rat der Union leiten. CSU-Chef Edmund Stoiber hat den radikalen Steuerplänen des möglichen neuen Finanzministers Paul Kirchhof eine klare Absage erteilt. "In der kommenden Legi...
Der CSU-Vorsitzende nennt die Pläne des ehemaligen Verfassungsrichters nicht durchsetzbar. Der frühere Siemens-Chef von Pierer soll Innovations-Rat der Union leiten.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/diskussion-ueber-einheitlichen-steuersatz-stoiber-lehnt-kirchhof-modell-als-unrealistisch-ab-1.892787
Diskussion über einheitlichen Steuersatz - Stoiber lehnt Kirchhof-Modell als unrealistisch ab
00/05/2010
Der ehemalige RAF-Terrorist Christian Klar kann angeblich in Kürze mit einer Vollzugslockerung rechnen - damit er sich langsam an ein Leben in Freiheit gewöhnt. Das berichtete am Sonntag die ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Demnach wird derzeit auf Grundlage eines Gutachtens, das der Freiburger Kriminologe Helmut Kury...
Der ehemalige RAF-Terrorist Christian Klar kann angeblich in Kürze mit einer Vollzugslockerung rechnen - damit er sich langsam an ein Leben in Freiheit gewöhnt.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/vollzugslockerung-fuer-raf-haeftling-klar-schritt-fuer-schritt-in-die-freiheit-1.895818
Vollzugslockerung für RAF-Häftling Klar - Schritt für Schritt in die Freiheit
00/05/2010
Eine private Fernsehstation in Afghanistan hat ein Video gezeigt, das nach Senderangaben die entführte Deutsche zeigt. Ob das Video echt ist, ist noch nicht klar. Einen Tag nach der Entführung der Deutschen in der afghanischen Hauptstadt Kabul ist ein erstes Lebenszeichen der 31- Jährigen aufgetaucht. Der private afgha...
Eine private Fernsehstation in Afghanistan hat ein Video gezeigt, das nach Senderangaben die entführte Deutsche zeigt. Ob das Video echt ist, ist noch nicht klar.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/afghanistan-entfuehrte-deutsche-angeblich-auf-video-1.902859
Afghanistan - Entführte Deutsche angeblich auf Video
00/05/2010
Der Brite soll Kontakte zum al-Qaida-Netzwerk in den USA haben. In Großbritannien soll er die Attentäter rekrutiert und unterrichtet haben. Einen Tag vor den Anschlägen setzte er sich ins Ausland ab. Das berichtet die Tageszeitung The Times unter Berufung auf Sicherheitskreise. Bei dem mutmaßlichen Drahtzieher handelt ...
Der Brite soll Kontakte zum al-Qaida-Netzwerk in den USA haben. In Großbritannien soll er die Attentäter rekrutiert und unterrichtet haben. Einen Tag vor den Anschlägen setzte er sich ins Ausland ab.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/nach-den-anschlaegen-polizei-identifiziert-mutmasslichen-drahtzieher-1.917888
Nach den Anschlägen - Polizei identifiziert mutmaßlichen Drahtzieher
00/05/2010
Spätestens seit er im September unter extrem schwierigen Vorzeichen seine Landtagswahl gewann, gilt Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck als einer der Lieblingspolitiker Schröders. Nun verdichten sich die Anzeichen, dass der Kanzler den 50-Jährigen zum Kronprinzen aufbauen will. Doch Platzeck dementiert. Pl...
Spätestens seit er im September unter extrem schwierigen Vorzeichen seine Landtagswahl gewann, gilt Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck als einer der Lieblingspolitiker Schröders. Nun verdichten sich die Anzeichen, dass der Kanzler den 50-Jährigen zum Kronprinzen aufbauen will. Doch Platzeck dementiert.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/schroeder-plan-bundeskanzler-platzeck-1.896101
Schröder-Plan - Bundeskanzler Platzeck?
00/05/2010
Die Umfragen sind nicht besonders rosig für die Berliner CDU. Ihr Spitzenkandidat will nun auch im Fall einer Wahlniederlage von der Bundes- in die Landespolitik wechseln. Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger will ganz in die Landespolitik wechseln, auch wenn er bei der Wahl im September nicht Regierender...
Die Umfragen sind nicht besonders rosig für die Berliner CDU. Ihr Spitzenkandidat will nun auch im Fall einer Wahlniederlage von der Bundes- in die Landespolitik wechseln.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/sinneswandel-pflueger-ich-bleib-ein-berliner-1.893044
Sinneswandel - Pflüger: Ich bleib' ein Berliner
00/05/2010
Israels Regierungschef Scharon akzeptiert den Nahost-Friedensplan nicht und will auch die Siedlungspolitik nicht aufgeben. Am Freitag wird er sich jedoch mit seinem palästinensischen Kollegen Mahmud Abbas zu Friedensgesprächen treffen. In die Friedensbemühungen für den Nahen Osten kommt offenbar wieder Bewegung: Am Fre...
Israels Regierungschef Scharon akzeptiert den Nahost-Friedensplan nicht und will auch die Siedlungspolitik nicht aufgeben. Am Freitag wird er sich jedoch mit seinem palästinensischen Kollegen Mahmud Abbas zu Friedensgesprächen treffen.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/nahost-scharon-und-abbas-wollen-miteinander-reden-1.918924
Nahost - Scharon und Abbas wollen miteinander reden
00/05/2010
Die Industriehalle am Rande der sächsischen Kleinstadt Wurzen hat schon mal bessere Tage gesehen. Von der schmutzig-gelben Fassade blättert der Putz, die Fensterscheiben sind blind vor Staub. Drinnen stehen ein paar Metallbehälter und eine halb aufgerissene Versandkiste. Schläuche liegen herum, Eisenteile und Benzinkan...
Politiker und Unternehmen werfen der Firma Cryotec vor, die beiden Ingenieure gefährdet zu haben.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/entfuehrungen-im-irak-straeflicher-leichtsinn-1.917878
Entführungen im Irak - Sträflicher Leichtsinn
00/05/2010
Hundert Vorschläge für eine sicherere Welt: In einem 95-Seiten-Dossier definieren die Vereinten Nationen erstmals, was Terrorismus überhaupt ist. Demnach handelt es sich auch bei Gruppen wie der palästinensischen Hamas um Terror-Organisationen. Nach einjähriger Forschungsarbeit haben die Vereinten Nationen am Dienstag ...
Hundert Vorschläge für eine sicherere Welt: In einem 95-Seiten-Dossier definieren die Vereinten Nationen erstmals, was Terrorismus überhaupt ist. Demnach handelt es sich auch bei Gruppen wie der palästinensischen Hamas um Terror-Organisationen.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/reformkonzept-un-legen-fest-was-terror-ist-1.918989
Reformkonzept - UN legen fest, was Terror ist
00/05/2010
Washington und Moskau haben kritisiert, dass der israelische Ministerpräsident einseitige Schritte zur Grenzziehung zwischen Israel und den palästinensischen Gebieten erwägt. Scharon hatte angekündigt, der Bau der umstrittenen Sicherheitsanlagen solle beschleunigt werden, um Israel eine leichter zu verteidigende Grenze...
Washington und Moskau haben kritisiert, dass der israelische Ministerpräsident einseitige Schritte zur Grenzziehung zwischen Israel und den palästinensischen Gebieten erwägt. Scharon hatte angekündigt, der Bau der umstrittenen Sicherheitsanlagen solle beschleunigt werden, um Israel eine leichter zu verteidigende Grenze...
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https://www.sueddeutsche.de/politik/nahost-usa-und-russland-warnen-scharon-1.928265
Nahost - USA und Russland warnen Scharon
00/05/2010
Die höchsten Richter haben den Kanzler erhöht: Sie haben ihm einen großen Entscheidungsspielraum zuerkannt, sie haben ein sehr weites, rechtlich kaum überprüfbares Kanzler-Ermessen akzeptiert. Seine Stellung im Verfassungsgefüge wird gestärkt, die des Parlaments geschwächt: Willkommen in der Kanzlerdemokratie. Der Kanz...
Die höchsten Richter haben den Kanzler erhöht: Sie haben ihm einen großen Entscheidungsspielraum zuerkannt, sie haben ein sehr weites, rechtlich kaum überprüfbares Kanzler-Ermessen akzeptiert. Seine Stellung im Verfassungsgefüge wird gestärkt, die des Parlaments geschwächt: Willkommen in der Kanzlerdemokratie.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/kommentar-ein-gericht-steht-spalier-1.894421
Kommentar - Ein Gericht steht Spalier
00/05/2010
Der Palästinenser-Präsident hat ein kaum durchschaubares Netz finanzieller Beziehungen gesponnen und das Geld dazu genutzt, sich seine Entourage gefügig zu machen. Allein sein Privatvermögen soll sich auf 300 Millionen Dollar belaufen. Dass Geld der Nerv des Krieges ist, erfuhr Jassir Arafat spätestens, als er keines m...
Der Palästinenser-Präsident hat ein kaum durchschaubares Netz finanzieller Beziehungen gesponnen und das Geld dazu genutzt, sich seine Entourage gefügig zu machen. Allein sein Privatvermögen soll sich auf 300 Millionen Dollar belaufen.
politik
https://www.sueddeutsche.de/politik/nach-dem-tod-des-plo-cefs-grossunternehmer-arafat-1.920138
Nach dem Tod des PLO-Cefs - Großunternehmer Arafat
00/05/2010