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Sachverhalt: Sachverhalt: A. Am 16. Mai 1990 wurde die Ehe zwischen X._ und Y._ geschieden und der gemeinsame Sohn U._, geb. 1989, unter die elterliche Sorge der Mutter gestellt. Gemäss gerichtlich genehmigter Scheidungsvereinbarung hat X._ einen Kinderunterhaltsbeitrag von Fr. 600.-- bis zum zehnten Altersjahr und anschliessend von Fr. 700.-- zu bezahlen. Zufolge Indexierung beträgt der geschuldete Unterhaltsbeitrag aktuell Fr. 840.--. A. Am 16. Mai 1990 wurde die Ehe zwischen X._ und Y._ geschieden und der gemeinsame Sohn U._, geb. 1989, unter die elterliche Sorge der Mutter gestellt. Gemäss gerichtlich genehmigter Scheidungsvereinbarung hat X._ einen Kinderunterhaltsbeitrag von Fr. 600.-- bis zum zehnten Altersjahr und anschliessend von Fr. 700.-- zu bezahlen. Zufolge Indexierung beträgt der geschuldete Unterhaltsbeitrag aktuell Fr. 840.--. B. Am 13. Juni 2002 verlangte X._ die gerichtliche Herabsetzung dieses Unterhaltsbeitrags. Mit Urteil vom 11. August 2004 wies die Einzelrichterin der 6. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich die Klage ab. Mit Urteil vom 8. Juni 2005 setzte das Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, die Unterhaltspflicht ab 1. Januar 2005 auf Fr. 600.-- herab, wobei die ursprüngliche Verpflichtung gemäss Scheidungsurteil vom 16. Mai 1990 wieder auflebe, sobald X._ wieder ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 3'000.-- erziele. Mit Urteil vom 8. Juni 2005 setzte das Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, die Unterhaltspflicht ab 1. Januar 2005 auf Fr. 600.-- herab, wobei die ursprüngliche Verpflichtung gemäss Scheidungsurteil vom 16. Mai 1990 wieder auflebe, sobald X._ wieder ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 3'000.-- erziele. C. Gegen dieses Urteil hat X._ am 30. August 2005 Berufung erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und um Rückweisung der Sache, eventualiter um Festsetzung des Unterhalts auf Fr. 350.-- für den Monat Juli 2004, auf Fr. 372.-- für die Monate August bis November 2004 und auf Fr. 0.-- ab Dezember 2004. Mit Berufungsantwort vom 4. November 2005 stellt die Beklagte die Begehren, auf die Berufung sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen. Beide Parteien verlangen die unentgeltliche Rechtspflege. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ wird vorgeworfen, in der Nacht vom 25./26. November 2000 seine am 19. Oktober 2000 geborene Tochter A._ unter Inkaufnahme schwerer körperlicher Schädigungen heftig geschüttelt zu haben. Das Baby erlitt ein Schütteltrauma (Shaken Baby Syndrome), an dessen Folgen es am 28. November 2000 verstarb. A. X._ wird vorgeworfen, in der Nacht vom 25./26. November 2000 seine am 19. Oktober 2000 geborene Tochter A._ unter Inkaufnahme schwerer körperlicher Schädigungen heftig geschüttelt zu haben. Das Baby erlitt ein Schütteltrauma (Shaken Baby Syndrome), an dessen Folgen es am 28. November 2000 verstarb. B. Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte X._ im Berufungsverfahren am 9. August 2005 wegen fahrlässiger Tötung zu einer bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe von vier Monaten bei einer Probezeit von zwei Jahren. Von der Anschuldigung der (eventual-)vorsätzlichen schweren Körperverletzung sprach es ihn frei. B. Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte X._ im Berufungsverfahren am 9. August 2005 wegen fahrlässiger Tötung zu einer bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe von vier Monaten bei einer Probezeit von zwei Jahren. Von der Anschuldigung der (eventual-)vorsätzlichen schweren Körperverletzung sprach es ihn frei. C. Gegen dieses Urteil erhebt der Generalprokurator des Kantons Bern eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde an das Bundesgericht, mit welcher er die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz beantragt. C. Gegen dieses Urteil erhebt der Generalprokurator des Kantons Bern eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde an das Bundesgericht, mit welcher er die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz beantragt. D. Das Obergericht beantragt in seinen Gegenbemerkungen die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. Weitere Stellungnahmen wurden nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. K._, geboren 1958, war bei der Firma T._ AG angestellt und bei der Schweiz. Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA) für die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 25. Oktober 2002 erlitt sie einen Verkehrsunfall, als bei einer Strasseneinmündung ein nicht vortrittsberechtigtes Fahrzeug in die rechte Seite des von ihr gesteuerten Personenwagens stiess. Wegen Kopf- und Nackenschmerzen mit Ausstrahlungen in die rechte Schulter suchte sie zwei Tage später Dr. med. S._, Facharzt für Innere Medizin, auf, welcher ein Schleudertrauma der Halswirbelsäule (HWS) mit Zerrung der zervikalen Halsmuskulatur und der Schultermuskulatur rechts diagnostizierte. Dr. med. U._, Facharzt für Rheumatologie und Rehabilitation, stellte die Diagnose eines zervikothorakovertebralen Syndroms myofaszialen Ursprungs und bescheinigte eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bis 24. November 2002 und von 50 % ab 25. November 2002 (Bericht vom 4. Dezember 2002). Die weiteren Abklärungen ergaben, dass K._ bereits im Jahr 1980 und erneut im September 2000 sowie März 2002 wegen eines Zervikalsyndroms in Behandlung gestanden hatte (vgl. Berichte des Dr. med. E._, Facharzt für Innere Medizin, vom 4. Januar 2003 und des Dr. med. N._, Facharzt ORL, speziell Hals- und Gesichtschirurgie, vom 1. März 2002). Dr. med. U._ berichtete am 31. Januar 2003 über zervikothorakale sowie zunehmend auch lumbale Beschwerden und stellte eine gewisse Dissoziation zwischen den Schmerzen und den Muskelverspannungen fest. Am 25. Februar 2003 wies er auf eine psychosoziale Problematik hin und befürwortete eine stationäre Rehabilitation. Diese fand in der Zeit vom 2. Mai bis 6. Juni 2003 in der Reha, B._, statt, wo ein chronisches zervikozephales und zervikospondylogenes Syndrom sowie ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom (mit muskulärer Dysbalance und einer Fehlstatik von Becken und Wirbelsäule bei einer Beinlängenverkürzung links von 1,5 cm) diagnostiziert wurden; zudem wurde der Verdacht auf eine Anpassungsstörung geäussert (Bericht vom 23. Juni 2003). Ab dem 14. März 2003 wurde K._ von Dr. phil. A._ psychotherapeutisch behandelt, welcher eine durch den Unfall ausgelöste somatoforme Schmerzstörung feststellte und eine volle Arbeitsunfähigkeit ab 1. November 2003 bescheinigte (Bericht vom 7. Dezember 2003). Frau Dr. med. L._, Fachärztin für Neurologie, fand einen klinisch-neurologisch unauffälligen Befund, schloss auf eine fibromyalgieähnliche Chronifizierungstendenz und erachtete eine neuropsychologische Untersuchung als angezeigt (Bericht vom 14. Dezember 2003). Der von der SUVA mit einer neuropsychologischen Untersuchung beauftragte Dr. phil. G._, Neuropsychologische Praxis, stellte eine leichte kognitive Funktionsstörung in Form von Konzentrations- und Gedächtnisschwankungen fest, welche wahrscheinlich in Zusammenhang mit dem Schmerzsyndrom und psychischen Faktoren stehen, und hielt eine traumatisch bedingte Hirnschädigung nicht für wahrscheinlich (Bericht vom 18. März 2004). Mit Verfügung vom 13. April 2004 stellte die SUVA die Versicherungsleistungen mangels eines rechtserheblichen Zusammenhangs der bestehenden Beschwerden mit dem Unfall vom 25. Oktober 2002 auf den 1. Juni 2004 ein. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 23. September 2004 fest. A. K._, geboren 1958, war bei der Firma T._ AG angestellt und bei der Schweiz. Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA) für die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 25. Oktober 2002 erlitt sie einen Verkehrsunfall, als bei einer Strasseneinmündung ein nicht vortrittsberechtigtes Fahrzeug in die rechte Seite des von ihr gesteuerten Personenwagens stiess. Wegen Kopf- und Nackenschmerzen mit Ausstrahlungen in die rechte Schulter suchte sie zwei Tage später Dr. med. S._, Facharzt für Innere Medizin, auf, welcher ein Schleudertrauma der Halswirbelsäule (HWS) mit Zerrung der zervikalen Halsmuskulatur und der Schultermuskulatur rechts diagnostizierte. Dr. med. U._, Facharzt für Rheumatologie und Rehabilitation, stellte die Diagnose eines zervikothorakovertebralen Syndroms myofaszialen Ursprungs und bescheinigte eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bis 24. November 2002 und von 50 % ab 25. November 2002 (Bericht vom 4. Dezember 2002). Die weiteren Abklärungen ergaben, dass K._ bereits im Jahr 1980 und erneut im September 2000 sowie März 2002 wegen eines Zervikalsyndroms in Behandlung gestanden hatte (vgl. Berichte des Dr. med. E._, Facharzt für Innere Medizin, vom 4. Januar 2003 und des Dr. med. N._, Facharzt ORL, speziell Hals- und Gesichtschirurgie, vom 1. März 2002). Dr. med. U._ berichtete am 31. Januar 2003 über zervikothorakale sowie zunehmend auch lumbale Beschwerden und stellte eine gewisse Dissoziation zwischen den Schmerzen und den Muskelverspannungen fest. Am 25. Februar 2003 wies er auf eine psychosoziale Problematik hin und befürwortete eine stationäre Rehabilitation. Diese fand in der Zeit vom 2. Mai bis 6. Juni 2003 in der Reha, B._, statt, wo ein chronisches zervikozephales und zervikospondylogenes Syndrom sowie ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom (mit muskulärer Dysbalance und einer Fehlstatik von Becken und Wirbelsäule bei einer Beinlängenverkürzung links von 1,5 cm) diagnostiziert wurden; zudem wurde der Verdacht auf eine Anpassungsstörung geäussert (Bericht vom 23. Juni 2003). Ab dem 14. März 2003 wurde K._ von Dr. phil. A._ psychotherapeutisch behandelt, welcher eine durch den Unfall ausgelöste somatoforme Schmerzstörung feststellte und eine volle Arbeitsunfähigkeit ab 1. November 2003 bescheinigte (Bericht vom 7. Dezember 2003). Frau Dr. med. L._, Fachärztin für Neurologie, fand einen klinisch-neurologisch unauffälligen Befund, schloss auf eine fibromyalgieähnliche Chronifizierungstendenz und erachtete eine neuropsychologische Untersuchung als angezeigt (Bericht vom 14. Dezember 2003). Der von der SUVA mit einer neuropsychologischen Untersuchung beauftragte Dr. phil. G._, Neuropsychologische Praxis, stellte eine leichte kognitive Funktionsstörung in Form von Konzentrations- und Gedächtnisschwankungen fest, welche wahrscheinlich in Zusammenhang mit dem Schmerzsyndrom und psychischen Faktoren stehen, und hielt eine traumatisch bedingte Hirnschädigung nicht für wahrscheinlich (Bericht vom 18. März 2004). Mit Verfügung vom 13. April 2004 stellte die SUVA die Versicherungsleistungen mangels eines rechtserheblichen Zusammenhangs der bestehenden Beschwerden mit dem Unfall vom 25. Oktober 2002 auf den 1. Juni 2004 ein. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 23. September 2004 fest. B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 13. Juli 2005 ab. B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 13. Juli 2005 ab. C. K._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids und des Einspracheentscheids vom 23. September 2004 sei die SUVA zu verpflichten, ihr über den 1. Juni 2004 hinaus die gesetzlichen Leistungen, insbesondere Heilbehandlung und das volle Taggeld, auszurichten. Des Weiteren sei ihr nach Massgabe von Art. 19 UVG eine Rente aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 100 % sowie eine Integritätsentschädigung für eine Integritätseinbusse von mindestens 70 % zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, subeventuell an die SUVA, zurückzuweisen. Die SUVA beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit, Abteilung Unfallversicherung, verzichtet auf Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ erstattete am 18. August 2004 Strafanzeige gegen Hans Bébie, A._ und B._ wegen eventualvorsätzlicher versuchter Tötung bzw. Anstiftung dazu, Freiheitsberaubung, Amtsmissbrauchs, unterlassener Nothilfe, falscher Anschuldigung etc. Den letzteren beiden warf er vor, sie hätten gegen ihn eine haltlose Strafanzeige eingereicht und sich dabei ausgerechnet, er würde seine Verhaftung wegen seines bekannt schlechten Gesundheitszustandes nicht überleben. Dem damaligen Bezirks- und heutigen Staatsanwalt Hans Bébie warf er vor, er habe ihn nach der Verhaftung vom 3. Oktober 2000 trotz lebensbedrohender Atemnot-Attacken nicht angemessen medizinisch versorgen lassen. In der Folge dehnte er seine Strafanzeige auf C._ aus, dem er Urkundenfälschung vorwarf. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich trat am 16. Dezember 2005 auf die Strafanzeige nicht ein. Sie erwog, X._ habe nach seiner Verhaftung am Morgen des 3. Oktober 2000 gegenüber der Polizei zwar angegeben, an einem Bronchial- und Lungenasthma zu leiden, welches in Stresssituationen einen plötzlichen, tödlichen Atemstopp bewirken könne. Er habe aber ausdrücklich erklärt, er sei in der Lage, Auskunft zu geben, benötige keinen Arzt und wolle die Einvernahme nicht abbrechen, sondern vielmehr hinter sich bringen. In Form einer Protokollnotiz sei ein Telefonat von 12:15 Uhr festgehalten, mit welchem mitgeteilt wurde, es sei ein Arzt zur Stelle, X._ könne entweder eine Visite in Anspruch nehmen oder sich Medikamente verschreiben lassen, worauf dieser ausdrücklich verzichtet habe. Am Ende der polizeilichen Einvernahme habe sich X._ ausdrücklich für die unter Berücksichtigung seiner Krankheit korrekt durchgeführte Befragung bedankt. Zu Beginn der Befragung durch Bezirksanwalt Bebié habe X._ erklärt, der Einvernahme trotz Atemproblemen problemlos folgen zu können. Der Bezirksanwalt habe ihn ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sofort melden müsse, wenn er der Einvernahme nicht mehr folgen könne. Nach nur zwei Fragen sei in Form einer Protokollnotiz festgehalten worden, X._ atme schwer und antworte teilweise nur noch flüsternd. Er habe auf Nachfrage indessen nochmals bestätigt, der Einvernahme folgen zu können. Nach insgesamt einer halben Stunde hätten die Zweifel an der Einvernahme- und Hafterstehungsfähigkeit von X._ überwogen, worauf dieser zur Durchführung der medizinischen Abklärungen ins Institut für Rechtsmedizin gebracht worden sei. Nachdem sich dieses für unzuständig erklärt habe, sei X._ wieder ins Büro des Bezirksanwalts zurückgebracht worden, wo die Einvernahme nochmals kurz wiederaufgenommen worden sei. X._ habe dann einen Antrag auf Protokollergänzung gestellt und festgehalten, er sei seit 06:15 Uhr herumgeschoben worden, ohne etwas zu essen erhalten zu haben. Auf entsprechende Frage verneinte er, etwas zu essen zu wünschen. Um 21:20 Uhr sei X._ aus der Haft entlassen worden und auf Empfehlung des beigezogenen Notarztes ins Stadtspital Triemli eingeliefert worden. Dort habe er indessen die Behandlung verweigert und die Notaufnahme gegen den Willen der zuständigen Ärzte verlassen. Weiter führte die Staatsanwaltschaft I aus, es bestünden keine Anhaltspunkte, dass die von X._ unterschriebenen Protokolle das Geschehen nicht richtig wiedergeben würden. Das derart dokumentierte Verhalten des Bezirksanwaltes sei nicht zu beanstanden; er habe auf die gesundheitlichen Probleme von X._ angemessen Rücksicht genommen und dieser hätte, wozu er als erwachsene und eigenverantwortliche Person durchaus in der Lage gewesen wäre, jederzeit um einen Unterbruch der Einvernahme ersuchen können. Werde nun im Nachhinein behauptet, X._ sei wegen seines schlechten Gesundheitszustands nicht mehr voll zurechnungsfähig gewesen, so werde ein falsches Bild gezeichnet. Es treffe nicht zu, dass er trotz Ersuchen keine Medikamente erhalten habe. In der Anzeigeerstattung liege vielmehr ein rechtsmissbräuchliches Verhalten. Auch wenn möglicherweise die Einlieferung ins Stadtspital Triemli verzögert erfolgt sei, genüge dies nicht, um einen Anfangsverdacht gegen Hans Bebié im Sinne einer versuchten schweren Körperverletzung, einer Gefährdung des Lebens oder gar einer versuchten Tötung zu wecken. Was die Strafanzeige von A._ und B._ gegen X._ betreffe, so könne diese nicht völlig haltlos gewesen sein, was sich schon daraus ergebe, dass das Verfahren gegen ihn nicht eingestellt, sondern beim Gericht anhängig gemacht worden sei. Es fehle daher an einem Anfangsverdacht, dass die beiden wider besseren Wissens einen Nichtschuldigen einer strafbaren Handlung beschuldigt hätten. Völlig aus der Luft gegriffen sei der Vorwurf, sie hätten mit der Anzeige den Tod von X._ in Kauf genommen. Ohne Weiterungen nicht anhand zu nehmen sei sodann die Anzeige gegen C._, da X._ nicht einmal andeutungsweise dargelegt habe, inwiefern sich dieser strafbar gemacht haben sollte. Der Einzelrichter für Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichts Zürich wies den Rekurs von X._ gegen diese Nichteintretensverfügung der Staatsanwaltschaft am 27. April 2006 ab. Der Einzelrichter für Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichts Zürich wies den Rekurs von X._ gegen diese Nichteintretensverfügung der Staatsanwaltschaft am 27. April 2006 ab. B. Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 19. Juni 2006 wegen Verletzung von Art. 10 Abs. 3 BV sowie von Art. 3 und 13 EMRK beantragt X._, diese Verfügung des Bezirksrichters aufzuheben. Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1962 geborene C._ ist zufolge chronischer Hepatitis Bezüger einer Rente der Invalidenversicherung. Ab 1. Januar 2000 wurden ihm Ergänzungsleistungen ausgerichtet. Im Sommer 2003 erkrankte die Ehefrau des Versicherten, was zur Erwerbsaufgabe ab 1. Juli 2003 führte. Ab 9. August 2003 bis 18. April 2004 erhielt sie aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 100 % ein Krankentaggeld von Fr. 70.- und ab 19. April 2004 aufgrund einer 70%igen Arbeitsunfähigkeit ein solches in der Höhe von Fr. 49.-. Nachdem die Ausgleichskasse des Kantons Graubünden hievon im Oktober 2004 anlässlich eines Telefongesprächs mit einer Mitarbeiterin der Pro Infirmis Kenntnis erhielt, nahm sie eine Neuberechnung der Ergänzungsleistungen vor und verfügte am 17. November 2004 die Rückerstattung der ab 1. September 2003 bis 31. Oktober 2004 zu viel ausgerichteten Leistungen in der Höhe von Fr. 13'770.-. Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Am 8. Dezember 2004 stellte C._ ein Erlassgesuch, welches die Ausgleichskasse wegen fehlenden guten Glaubens beim Leistungsbezug (Meldepflichtverletzung) abwies (Verfügung vom 15. Dezember 2004). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 18. Januar 2005 fest. A. Der 1962 geborene C._ ist zufolge chronischer Hepatitis Bezüger einer Rente der Invalidenversicherung. Ab 1. Januar 2000 wurden ihm Ergänzungsleistungen ausgerichtet. Im Sommer 2003 erkrankte die Ehefrau des Versicherten, was zur Erwerbsaufgabe ab 1. Juli 2003 führte. Ab 9. August 2003 bis 18. April 2004 erhielt sie aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 100 % ein Krankentaggeld von Fr. 70.- und ab 19. April 2004 aufgrund einer 70%igen Arbeitsunfähigkeit ein solches in der Höhe von Fr. 49.-. Nachdem die Ausgleichskasse des Kantons Graubünden hievon im Oktober 2004 anlässlich eines Telefongesprächs mit einer Mitarbeiterin der Pro Infirmis Kenntnis erhielt, nahm sie eine Neuberechnung der Ergänzungsleistungen vor und verfügte am 17. November 2004 die Rückerstattung der ab 1. September 2003 bis 31. Oktober 2004 zu viel ausgerichteten Leistungen in der Höhe von Fr. 13'770.-. Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Am 8. Dezember 2004 stellte C._ ein Erlassgesuch, welches die Ausgleichskasse wegen fehlenden guten Glaubens beim Leistungsbezug (Meldepflichtverletzung) abwies (Verfügung vom 15. Dezember 2004). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 18. Januar 2005 fest. B. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 5. April 2005 gut, indem es den angefochtenen Einspracheentscheid samt Rückerstattungsverfügung aufhob. B. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 5. April 2005 gut, indem es den angefochtenen Einspracheentscheid samt Rückerstattungsverfügung aufhob. C. Die Ausgleichskasse des Kantons Graubünden führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides. Während C._ Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragen lässt und um unentgeltliche Rechtspflege ersucht, hat das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Prof. Dr. rer. nat. B._ wurde am 14. Januar 2002 zum Ordinarius für Medizinische Molekulargenetik an die Universität X._ berufen. Seit dem 1. Mai 2002 leitet er in dieser Eigenschaft die Abteilung für Medizinische Molekulargenetik und Gendiagnostik am Institut für Medizinische Genetik der Universität. Darunter fällt auch die Leitung des Labors für Medizinische Molekulargenetik. Mit Schreiben vom 14. November 2002 beantragte Prof. Dr. rer. nat. B._ beim Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) die Anerkennung der Gleichwertigkeit seiner Ausbildung für einen Facharzttitel FAMH (Schweizerischer Verband der Leiter medizinisch-analytischer Laboratorien). Gleichzeitig legte er Zeugnisse und Bescheinigungen auf über seinen bisherigen Werdegang. Nach weiterem Schriftverkehr lehnte das Eidgenössische Departement des Innern (nachfolgend: Departement), welchem die Angelegenheit zur Entscheidfindung überwiesen worden war, mit Verfügung vom 24. Mai 2004 das Gesuch ab. Zur Begründung führte es an, Prof. Dr. rer. nat. B._ verfüge zwar über eine umfassende berufliche Erfahrung, aber nicht über einen formellen Weiterbildungstitel, was zur Anerkennung der Gleichwertigkeit indessen verordnungsgemäss Voraussetzung sei. Mit Schreiben vom 14. November 2002 beantragte Prof. Dr. rer. nat. B._ beim Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) die Anerkennung der Gleichwertigkeit seiner Ausbildung für einen Facharzttitel FAMH (Schweizerischer Verband der Leiter medizinisch-analytischer Laboratorien). Gleichzeitig legte er Zeugnisse und Bescheinigungen auf über seinen bisherigen Werdegang. Nach weiterem Schriftverkehr lehnte das Eidgenössische Departement des Innern (nachfolgend: Departement), welchem die Angelegenheit zur Entscheidfindung überwiesen worden war, mit Verfügung vom 24. Mai 2004 das Gesuch ab. Zur Begründung führte es an, Prof. Dr. rer. nat. B._ verfüge zwar über eine umfassende berufliche Erfahrung, aber nicht über einen formellen Weiterbildungstitel, was zur Anerkennung der Gleichwertigkeit indessen verordnungsgemäss Voraussetzung sei. B. Dagegen lässt Prof. Dr. rer. nat. B._ beim Eidgenössischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Antrag, in Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung sei die praktische Tätigkeit als gleichwertig mit dem monodisziplinären Weiterbildungstitel "Spezialist für medizinisch-genetische Analytik FAMH" anzuerkennen. Das Departement schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ ist HIV-positiv. Er pflegte zwischen Anfang November und Ende Dezember 2003 mehrmals ungeschützten Geschlechtsverkehr mit einer Partnerin und liess sich auch einmal von ihr oral befriedigen. Im September 2004 drang er bei einer weiteren Partnerin einmal kurz ungeschützt in die Scheide ein. Er informierte seine Partnerinnen nicht über seinen positiven HIV-Status. A. X._ ist HIV-positiv. Er pflegte zwischen Anfang November und Ende Dezember 2003 mehrmals ungeschützten Geschlechtsverkehr mit einer Partnerin und liess sich auch einmal von ihr oral befriedigen. Im September 2004 drang er bei einer weiteren Partnerin einmal kurz ungeschützt in die Scheide ein. Er informierte seine Partnerinnen nicht über seinen positiven HIV-Status. B. Das Obergericht des Kantons Zürich fand ihn am 31. Mai 2006 der mehrfachen versuchten schweren Körperverletzung (Art. 122 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 aStGB) sowie des mehrfachen versuchten Verbreitens einer menschlichen Krankheit (Art. 231 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 aStGB) schuldig. Es bestrafte ihn mit 2 1⁄2 Jahren Zuchthaus, wovon 169 Tage durch Haft erstanden sind. B. Das Obergericht des Kantons Zürich fand ihn am 31. Mai 2006 der mehrfachen versuchten schweren Körperverletzung (Art. 122 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 aStGB) sowie des mehrfachen versuchten Verbreitens einer menschlichen Krankheit (Art. 231 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 aStGB) schuldig. Es bestrafte ihn mit 2 1⁄2 Jahren Zuchthaus, wovon 169 Tage durch Haft erstanden sind. C. X._ erhebt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts wegen Verletzung von Art. 2 Abs. 2, 22, 63 und 65 aStGB aufzuheben, die Sache zur Ausfällung einer schuldangemessenen (bedingten) Freiheitsstrafe an die Vorinstanz zurückzuweisen und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich verzichten auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. V._, geboren 1968, arbeitete ab April 1999 als Fugenmonteur für die Firma I._ und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) unfallversichert. Am 13. Oktober 1999 zog er sich beim Sprung von einem etwa anderthalb Meter hohen Rollgerüst eine trimalleolare Luxationsfraktur mit grosser Trümmerzone im metaphysären Fibulabereich rechts zu, die in der Universitätsklinik für Orthopädische Chirurgie N._ operativ versorgt wurde und zwei weitere Operationen zur Folge hatte (am 16. Mai 2000 Dekortikation, Spongiosaplastik sowie Reosteosynthese und am 5. Juli 2001 Arthroskopie des OSG und arthroskopisches Narbendébridement sowie Metallentfernung). Die SUVA nahm medizinische und erwerbliche Abklärungen vor. Insbesondere zog sie jeweils mehrere Berichte ihres Kreisarztes Dr. med. G._, der Universitätsklinik für Orthopädische Chirurgie des Spitals N._, des Dr. med. S._, Orthopädische Chirurgie FMH, sowie des Hausarztes Dr. med. B._ bei. Weiter nahm sie je einen Bericht des Spitals N._ vom 8. Mai 2001 sowie des Dr. med. W._, Orthopädische Chirurgie FMH, vom 8. März 2002 zu den Akten und edierte bei der IV-Stelle Bern Berichte über die durchgeführten beruflichen Abklärungsaufenthalte (Genossenschaft A._ vom 31. Oktober 2002 sowie berufliche Abklärungsstelle [BEFAS] vom 29. Oktober 2003). Die SUVA nahm eine vollständige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit an und sprach V._ mit Verfügung vom 19. Dezember 2003 bei einem Invaliditätsgrad von 20% mit Wirkung ab September 2003 eine Rente zu; weiter gewährte sie eine Integritätsentschädigung für eine Integritätseinbusse von 15%. Mit Einspracheentscheid vom 1. Juli 2004 bestätigte die SUVA die zugesprochene Rente und erhöhte die Integritätsentschädigung entsprechend einer Integritätseinbusse von 20%. Mit Verfügung vom 21. Januar 2004 lehnte die IV-Stelle den Anspruch des V._ auf eine Invalidenrente ab, da ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von rund 20% vorliege. Diese Verfügung wurde mit Einspracheentscheid vom 21. Juli 2004 aufgehoben und es wurden weitere Abklärungen angeordnet. Mit Verfügung vom 21. Januar 2004 lehnte die IV-Stelle den Anspruch des V._ auf eine Invalidenrente ab, da ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von rund 20% vorliege. Diese Verfügung wurde mit Einspracheentscheid vom 21. Juli 2004 aufgehoben und es wurden weitere Abklärungen angeordnet. B. Gegen den Einspracheentscheid der SUVA von Juli 2004 liess V._ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern erheben und in diesem Verfahren einen Bericht des Dr. med. B._ vom 22. März 2005 einreichen. Das kantonale Gericht erkannte mit Entscheid vom 14. Juni 2005 auf einen Invaliditätsgrad von 5% und verneinte in der Folge einen Rentenanspruch, nachdem eine reformatio in peius angedroht worden war. B. Gegen den Einspracheentscheid der SUVA von Juli 2004 liess V._ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern erheben und in diesem Verfahren einen Bericht des Dr. med. B._ vom 22. März 2005 einreichen. Das kantonale Gericht erkannte mit Entscheid vom 14. Juni 2005 auf einen Invaliditätsgrad von 5% und verneinte in der Folge einen Rentenanspruch, nachdem eine reformatio in peius angedroht worden war. C. V._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit den Anträgen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides sei die Sache zur weiteren Abklärung und zu neuer Verfügung an die SUVA zurückzuweisen, eventualiter sei ihm eine Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 40% zuzusprechen. Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. M._ wird die Begehung verschiedener Vermögensdelikte vorgeworfen. So habe er im Namen der A._ AG als deren alleiniger Verwaltungsrat und Geschäftsführer mit dem Geschädigten N._ einen Vermögensverwaltungsvertrag abgeschlossen, wobei er das ihm anvertraute Vermögen nicht entsprechend der Vorgabe dieses Vertrags bzw. im Rahmen des so genannten "SAM-Invest-safe Programms" angelegt, sondern damit die bestehende Unterdeckung (margin deficit) auf den Konti ausgeglichen habe, die die A._ AG bei dem B._ führte. Weiter habe er einen Teil der Gelder, die der A._ AG von verschiedenen Kunden zur Anlage anvertraut worden seien, zweckentfremdet zur Deckung des Geschäftsaufwands der A._ AG gebraucht. Ausserdem habe er es unterlassen, die Bilanzen der A._ AG revidieren zu lassen, und die Überschuldung der Gesellschaft anzuzeigen. Schliesslich habe er als Verwaltungsrat der C._ AG die als Gegenleistung für die Eingehung einer Rentenverpflichtung erhaltene Summe von rund einer Million Franken grösstenteils in einen hochspekulativen Devisenhandel über die D._ AG investiert und verloren. Dabei habe er entgegen den Weisungen des wirtschaftlich Berechtigten der C._ AG gehandelt. A. M._ wird die Begehung verschiedener Vermögensdelikte vorgeworfen. So habe er im Namen der A._ AG als deren alleiniger Verwaltungsrat und Geschäftsführer mit dem Geschädigten N._ einen Vermögensverwaltungsvertrag abgeschlossen, wobei er das ihm anvertraute Vermögen nicht entsprechend der Vorgabe dieses Vertrags bzw. im Rahmen des so genannten "SAM-Invest-safe Programms" angelegt, sondern damit die bestehende Unterdeckung (margin deficit) auf den Konti ausgeglichen habe, die die A._ AG bei dem B._ führte. Weiter habe er einen Teil der Gelder, die der A._ AG von verschiedenen Kunden zur Anlage anvertraut worden seien, zweckentfremdet zur Deckung des Geschäftsaufwands der A._ AG gebraucht. Ausserdem habe er es unterlassen, die Bilanzen der A._ AG revidieren zu lassen, und die Überschuldung der Gesellschaft anzuzeigen. Schliesslich habe er als Verwaltungsrat der C._ AG die als Gegenleistung für die Eingehung einer Rentenverpflichtung erhaltene Summe von rund einer Million Franken grösstenteils in einen hochspekulativen Devisenhandel über die D._ AG investiert und verloren. Dabei habe er entgegen den Weisungen des wirtschaftlich Berechtigten der C._ AG gehandelt. B. Das Obergericht des Kantons Zug erklärte M._ im Berufungsverfahren am 16. November 2005 des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB, der mehrfachen Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 2 StGB, der Misswirtschaft im Sinne von Art. 165 StGB sowie der ungetreuen Geschäftsbesorgung im Sinne von Art. 158 Ziff. 1 Abs. 3 StGB schuldig. Es verurteilte M._ zu einer Gefängnisstrafe von 25 Monaten als Zusatzstrafe zu einer bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe von zehn Tagen und einer Busse von Fr. 800.--, die das Einzelrichteramt des Kantons Zug mit Strafbefehl vom 14. Mai 2004 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand ausgesprochen hatte. B. Das Obergericht des Kantons Zug erklärte M._ im Berufungsverfahren am 16. November 2005 des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB, der mehrfachen Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 2 StGB, der Misswirtschaft im Sinne von Art. 165 StGB sowie der ungetreuen Geschäftsbesorgung im Sinne von Art. 158 Ziff. 1 Abs. 3 StGB schuldig. Es verurteilte M._ zu einer Gefängnisstrafe von 25 Monaten als Zusatzstrafe zu einer bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe von zehn Tagen und einer Busse von Fr. 800.--, die das Einzelrichteramt des Kantons Zug mit Strafbefehl vom 14. Mai 2004 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand ausgesprochen hatte. C. M._ erhebt staatsrechtliche Beschwerde und eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Mit beiden Rechtsmitteln beantragt er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur neuen Entscheidung. Das Obergericht beantragt die Abweisung beider Beschwerden. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug verzichtet auf eine Stellungnahme. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Verfügung vom 14. Juni 2005 verpflichtete die AHV-Ausgleichskasse FER CIFA W._ als ehemaligen Verwaltungsrat der Firma P._ AG zur Bezahlung von Schadenersatz für entgangene AHV/IV/EO- und AlV-Beiträge in der Höhe von Fr. 49'070.10. Daran hielt sie auf Einsprache des W._ hin fest (Entscheid vom 9. August 2005). A. Mit Verfügung vom 14. Juni 2005 verpflichtete die AHV-Ausgleichskasse FER CIFA W._ als ehemaligen Verwaltungsrat der Firma P._ AG zur Bezahlung von Schadenersatz für entgangene AHV/IV/EO- und AlV-Beiträge in der Höhe von Fr. 49'070.10. Daran hielt sie auf Einsprache des W._ hin fest (Entscheid vom 9. August 2005). B. Die von W._ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Freiburg mit Entscheid vom 9. Februar 2006 ab. Des Weitern lehnte es auch die Anträge ab, S._ als ehemalige Geschäftsführerin und T._ als Nachfolger des W._ im Verwaltungsrat sowie die Treuhand X._ & Co. als Revisionsstelle zum Verfahren beizuladen. B. Die von W._ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Freiburg mit Entscheid vom 9. Februar 2006 ab. Des Weitern lehnte es auch die Anträge ab, S._ als ehemalige Geschäftsführerin und T._ als Nachfolger des W._ im Verwaltungsrat sowie die Treuhand X._ & Co. als Revisionsstelle zum Verfahren beizuladen. C. W._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, die Schadenersatzverfügung sei aufzuheben; eventualiter sei die Sache im Sinne der Erwägungen an das kantonale Gericht zur Neubeurteilung zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wiederholt er den Antrag auf Beiladung von S._ und T._ sowie der Treuhand X._ & Co. Die Ausgleichskasse schliesst sinngemäss auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Ausgleichskasse schliesst sinngemäss auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung. D. Am 29. August 2006 wurde T._ als Mitinteressierter zum letztinstanzlichen Verfahren beigeladen. Es wurde ihm Gelegenheit gegeben, eine Vernehmlassung einzureichen, wovon er indessen keinen Gebrauch gemacht hat. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Einspracheentscheid vom 15. Januar 2004 bestätigte die Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend Allianz oder Beschwerdegegnerin) die am 8. Mai 2003 verfügte Einstellung der bisher auf Grund eines obligatorisch versicherten Unfalles vom 17. Januar 2001 an die 1960 geborene S._ ausgerichteten gesetzlichen Versicherungsleistungen (Heilbehandlung und Taggeld). A. Mit Einspracheentscheid vom 15. Januar 2004 bestätigte die Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend Allianz oder Beschwerdegegnerin) die am 8. Mai 2003 verfügte Einstellung der bisher auf Grund eines obligatorisch versicherten Unfalles vom 17. Januar 2001 an die 1960 geborene S._ ausgerichteten gesetzlichen Versicherungsleistungen (Heilbehandlung und Taggeld). B. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 21. September 2005 wegen verspäteter Eingabe nicht ein, nachdem sich S._ vorher zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde hatte äussern können. B. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 21. September 2005 wegen verspäteter Eingabe nicht ein, nachdem sich S._ vorher zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde hatte äussern können. C. S._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des kantonalen Entscheides "sei festzustellen, dass die bei der Vorinstanz mit Eingabe vom 23. April 2004 gegen den Einspracheentscheid der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft vom 15. Januar 2004 erhobene Beschwerde rechtzeitig eingereicht worden" sei. Die Allianz schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Verfügung vom 9. April 2003 kürzte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) die dem 1977 geborenen D._ für die Folgen eines Ereignisses vom 25. Januar 2003 geschuldeten Geldleistungen wegen starker Provokation um 50 %, woran sie mit Einspracheentscheid vom 26. Mai 2003 festhielt. A. Mit Verfügung vom 9. April 2003 kürzte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) die dem 1977 geborenen D._ für die Folgen eines Ereignisses vom 25. Januar 2003 geschuldeten Geldleistungen wegen starker Provokation um 50 %, woran sie mit Einspracheentscheid vom 26. Mai 2003 festhielt. B. Mit Eingabe vom 17. September 2003 liess D._ beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt Beschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, der Einspracheentscheid der SUVA sei aufzuheben. Am 29. Oktober 2003 liess die SUVA beantragen, das Verfahren sei bis zum Vorliegen des Grundsatzurteils des Eidgenössischen Versicherungsgerichts zur Anwendbarkeit der Bestimmungen des ATSG über den Fristenstillstand im Beschwerdeverfahren nach UVG zu sistieren. Mit Verfügung vom 3. November 2003 sistierte das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt das Verfahren entsprechend diesem Antrag. Mit Verfügung vom 27. Dezember 2005 hob der Präsident des Sozialversicherungsgerichts die am 3. November 2003 angeordnete Sistierung des Verfahrens auf und stellte fest, die Beschwerde vom 17. September 2003 sei rechtzeitig erhoben worden, weshalb darauf einzutreten sei. B. Mit Eingabe vom 17. September 2003 liess D._ beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt Beschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, der Einspracheentscheid der SUVA sei aufzuheben. Am 29. Oktober 2003 liess die SUVA beantragen, das Verfahren sei bis zum Vorliegen des Grundsatzurteils des Eidgenössischen Versicherungsgerichts zur Anwendbarkeit der Bestimmungen des ATSG über den Fristenstillstand im Beschwerdeverfahren nach UVG zu sistieren. Mit Verfügung vom 3. November 2003 sistierte das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt das Verfahren entsprechend diesem Antrag. Mit Verfügung vom 27. Dezember 2005 hob der Präsident des Sozialversicherungsgerichts die am 3. November 2003 angeordnete Sistierung des Verfahrens auf und stellte fest, die Beschwerde vom 17. September 2003 sei rechtzeitig erhoben worden, weshalb darauf einzutreten sei. C. Die SUVA führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und auf die Beschwerde vom 17. September 2003 sei wegen Fristversäumnis nicht einzutreten. D._ lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, während das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A._ (nachstehend: Klägerin) arbeitete seit dem 15. März 1995 für die Stiftung B._ (nachstehend: Beklagte). Die Klägerin wurde im Reinigungsdienst einer Klinik der Beklagten beschäftigt und war der hauswirtschaftlichen Betriebsleiterin, C._ (nachstehnd: Vorgesetze), unterstellt. Am Morgen des 7. April 2004 teilte die Vorgesetzte in ihrem Büro der Klägerin mit, die Beklagte kündige ihr das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist per 31. Juli 2004, da die Leistungen der Klägerin den Anforderungen nicht mehr genügten und die Klägerin Mühe habe, Weisungen ihrer Vorgesetzten anzunehmen und zu befolgen. Die Vorgesetzte ersuchte die Klägerin darum, das Kündigungsschreiben entgegenzunehmen und den Empfang zu bestätigen. Die Klägerin war damit nicht einverstanden, worauf ihr auf ihren Wunsch vorerst eine Kopie der schriftlichen Kündigung ausgehändigt wurde. Schon bald danach zweifelte die Vorgesetzte daran, ob das gewählte Vorgehen zweckmässig war und entschloss sich, die Kopie von der Klägerin wieder zurückzuverlangen. Zu diesem Zweck begab sich die Vorgesetzte zusammen mit der Personalleiterin noch am selben Vormittag in den Trakt West, wo die Klägerin arbeitete, und forderten diese auf, die Kopie des Kündigungsschreibens zurückzugeben. In der Folge kam es zu einer lautstarken und handgreiflichen Auseinandersetzung, in deren Verlauf die Klägerin ihre Vorgesetzte so fest in den Unterarm biss, dass der Zahnabdruck einige Zeit sichtbar blieb. Alsdann verliess die Klägerin den Arbeitsplatz, um zur Konsultation in die Praxis von Dr. med. D._ zu gehen. Danach kehrte die Klägerin an ihren Arbeitsplatz zurück. Mit Schreiben vom selben Tag kündigte die Beklagte der Klägerin das Arbeitsverhältnis mit sofortiger Wirkung. Zur Rechtfertigung machte die Beklagte geltend, die Klägerin sei gegenüber ihren Vorgesetzten handgreiflich geworden und habe ihren Arbeitsplatz während der ordentlichen Arbeitszeit ohne Erlaubnis verlassen. Mit Schreiben vom 22. April 2004 erhob die Klägerin gegenüber der Beklagten Widerspruch gegen die fristlose Entlassung und forderte Schadenersatz in der Höhe des ihr bis 31. Juli 2004 entgangenen Lohnes. Zudem teilte die Klägerin mit, sie verzichte im Falle einer gütlichen Einigung auf eine zusätzliche Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3 OR. Die Beklagte nahm dieses Angebot nicht an. Mit Schreiben vom 22. April 2004 erhob die Klägerin gegenüber der Beklagten Widerspruch gegen die fristlose Entlassung und forderte Schadenersatz in der Höhe des ihr bis 31. Juli 2004 entgangenen Lohnes. Zudem teilte die Klägerin mit, sie verzichte im Falle einer gütlichen Einigung auf eine zusätzliche Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3 OR. Die Beklagte nahm dieses Angebot nicht an. B. Nach erfolglosem Sühneverfahren belangte die Klägerin die Beklagte mit Eingabe vom 3. August 2004 beim Bezirksgericht Prättigau/Davos auf Zahlung von Fr. 22'193.-- unter Abzug der Sozialversicherungsbeiträge auf dem Betrag von Fr. 13'666.80 zuzüglich 5 % Zins vom Nettobetrag seit dem 23. April 2004. Zur Begründung führte die Klägerin an, es stehe ihr auf Grund der ungerechtfertigten fristlosen Entlassung Schadenersatz für entgangenen Lohn während der ordentlichen Kündigungsfrist in der Höhe von Fr. 13'666.80 und eine Entschädigung gemäss Art. 337c OR zu. Das Bezirksgericht Prättigau/Davos erachtete die fristlose Kündigung als gerechtfertigt und wies die Klage mit Urteil vom 3. März 2005 ab. Die Klägerin focht dieses Urteil mit Berufung beim Kantonsgericht von Graubünden an. Dieses kam zum Ergebnis, die fristlose Kündigung sei nicht gerechtfertigt gewesen, weshalb der Klägerin ein Anspruch auf Lohnersatz zustehe. Dagegen erachtete das Kantonsgericht eine Strafzahlung gemäss Art. 337c Abs. 3 OR als nicht gerechtfertigt. Entsprechend hiess das Kantonsgericht die Berufung mit Urteil vom 4. Juli 2005 teilweise gut, verpflichtete die Beklagte, der Klägerin, Fr. 12'386.40 zuzüglich 5 % Zins seit dem 31. Mai 2004 und für das Verfahren vor den kantonalen Instanzen eine reduzierte Umtriebsentschädigung von Fr. 3'700.-- einschliesslich Mehrwertsteuer zu bezahlen. Die Klägerin focht dieses Urteil mit Berufung beim Kantonsgericht von Graubünden an. Dieses kam zum Ergebnis, die fristlose Kündigung sei nicht gerechtfertigt gewesen, weshalb der Klägerin ein Anspruch auf Lohnersatz zustehe. Dagegen erachtete das Kantonsgericht eine Strafzahlung gemäss Art. 337c Abs. 3 OR als nicht gerechtfertigt. Entsprechend hiess das Kantonsgericht die Berufung mit Urteil vom 4. Juli 2005 teilweise gut, verpflichtete die Beklagte, der Klägerin, Fr. 12'386.40 zuzüglich 5 % Zins seit dem 31. Mai 2004 und für das Verfahren vor den kantonalen Instanzen eine reduzierte Umtriebsentschädigung von Fr. 3'700.-- einschliesslich Mehrwertsteuer zu bezahlen. C. Die Klägerin erhebt eidgenössische Berufung mit den Anträgen, das Urteil des Kantonsgerichts vom 4. Juli 2005 sei teilweise aufzuheben und die Beklagte sei zusätzlich zu verpflichten, der Klägerin eine Entschädigung gemäss Art. 337c Abs. 3 OR von Fr. 8'198.25 zuzüglich 5 % Zins seit 7. April 2004 zu zahlen. Die Beklagte erhebt Anschlussberufung mit der sie sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Abweisung der Klage verlangt; eventualiter beantragt die Beklagte die Abweisung der Berufung. Die Klägerin schliesst auf Abweisung der Anschlussberufung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die Ortsgemeinde Sevelen ist Eigentümerin der Parzelle Nr. 2503 im Gebiet Campiun/Eschalär in der Politischen Gemeinde Sevelen. Das Grundstück liegt am westlichen Talhang des Rheintals, oberhalb der Bauzonen von Rans und Oberräfis. Es ist Teil des Objekts Nr. 1613 "Speer-Churfirsten-Alvier" des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN). Nach dem Zonenplan Talgebiet der Politischen Gemeinde Sevelen vom 6. März 1998 ist das Grundstück teils der Landwirtschaftszone, teils dem übrigen Gemeindegebiet zugeteilt. Ausserdem stellen Teile der Parzelle Nr. 2503 gemäss einer Waldfeststellungsverfügung des Volkswirtschaftsdepartements des Kantons St. Gallen vom 14. Januar 1997 Wald dar. Die Basaltstein AG hat auf einem Teil der Parzelle Nr. 2503 von 1927 bis 1996 den Steinbruch Campiun betrieben. Die Zufahrt zum Steinbruchareal führte durch das Wohngebiet von Rans. Nachdem die Abbaukonzession am 1. Juli 1996 abgelaufen ist und der Abbau eingestellt wurde, beabsichtigt die Basaltstein AG, den Steinbruch in südlicher Richtung zu erweitern. Das Abbauvolumen soll auf einer Fläche von 9,5 ha rund 2,5 Mio. m3 oder 7 Mio. t Gesteinsmaterial betragen. Beim Gestein handelt es sich um Hartgestein, d.h. um kalkarmen, stark quarzhaltigen Sandstein der Brisi- und Gamserschichten. Die jährliche Abbaumenge ist bedarfsabhängig und wird auf etwa 200'000 t veranschlagt, woraus sich eine Abbaudauer von rund 35 Jahren ergibt. Die Gesteinsgewinnung soll mit sechs bis zehn Grossbohrlochsprengungen pro Jahr im Tagbau und in fünf Abbauetappen erfolgen. Um das Wohngebiet von Rans vor Lärmimmissionen zu schützen, ist eine neue Erschliessung des Abbaugebiets projektiert. Es ist vorgesehen, südlich von Rans eine Umfahrungsstrasse zu bauen und diese durch einen Tunnel ins alte Steinbruchareal zu führen. Für die Erweiterung und Erschliessung des Steinbruchs müssten insgesamt 39'588 m2 Wald gerodet werden. Nach der Stilllegung des Steinbruchs ist gemäss dem Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) vom 14. Februar 2000 geplant, das alte und das neue Abbaugebiet zu rekultivieren und als ökologische Vorrangfläche zu gestalten. Als zusätzliche ökologische Ersatzmassnahme ist die Extensivierung der Bewirtschaftung von rund 13 ha Wiesen vorgesehen, welche an den Steinbruch angrenzen und im Eigentum der Ortsgemeinde Sevelen stehen. Die Basaltstein AG hat auf einem Teil der Parzelle Nr. 2503 von 1927 bis 1996 den Steinbruch Campiun betrieben. Die Zufahrt zum Steinbruchareal führte durch das Wohngebiet von Rans. Nachdem die Abbaukonzession am 1. Juli 1996 abgelaufen ist und der Abbau eingestellt wurde, beabsichtigt die Basaltstein AG, den Steinbruch in südlicher Richtung zu erweitern. Das Abbauvolumen soll auf einer Fläche von 9,5 ha rund 2,5 Mio. m3 oder 7 Mio. t Gesteinsmaterial betragen. Beim Gestein handelt es sich um Hartgestein, d.h. um kalkarmen, stark quarzhaltigen Sandstein der Brisi- und Gamserschichten. Die jährliche Abbaumenge ist bedarfsabhängig und wird auf etwa 200'000 t veranschlagt, woraus sich eine Abbaudauer von rund 35 Jahren ergibt. Die Gesteinsgewinnung soll mit sechs bis zehn Grossbohrlochsprengungen pro Jahr im Tagbau und in fünf Abbauetappen erfolgen. Um das Wohngebiet von Rans vor Lärmimmissionen zu schützen, ist eine neue Erschliessung des Abbaugebiets projektiert. Es ist vorgesehen, südlich von Rans eine Umfahrungsstrasse zu bauen und diese durch einen Tunnel ins alte Steinbruchareal zu führen. Für die Erweiterung und Erschliessung des Steinbruchs müssten insgesamt 39'588 m2 Wald gerodet werden. Nach der Stilllegung des Steinbruchs ist gemäss dem Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) vom 14. Februar 2000 geplant, das alte und das neue Abbaugebiet zu rekultivieren und als ökologische Vorrangfläche zu gestalten. Als zusätzliche ökologische Ersatzmassnahme ist die Extensivierung der Bewirtschaftung von rund 13 ha Wiesen vorgesehen, welche an den Steinbruch angrenzen und im Eigentum der Ortsgemeinde Sevelen stehen. B. Nachdem die Bürgerschaft der Ortsgemeinde Sevelen der Erweiterung des Steinbruchs zugestimmt hatte, wurden der Abbauplan mit UVB, Strassenprojekt und Rodungsgesuch vom 8. Januar bis 6. Februar 1997 öffentlich aufgelegt. Gegen das Vorhaben gingen zahlreiche Einsprachen von Anwohnern und Umweltorganisationen ein. Entsprechend der damals gültigen Zuständigkeitsregelung stellte das Kantonsforstamt dem damaligen Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL, heute Bundesamt für Umwelt [BAFU]) am 2. Juli 1997 den Antrag auf Bewilligung für die Rodung von 39'588 m2 Wald. Mit Schreiben vom 27. April 1998 teilte das BUWAL mit, die Rodungsbewilligung könne nicht in Aussicht gestellt werden. Am 14. März 2000 zog die Basaltstein AG das Gesuch beim Gemeinderat Sevelen vollumfänglich zurück, nachdem sie bereits am 14. Februar 2000 das gesamte, gegenüber der ersten öffentlichen Auflage unveränderte Gesuch ein zweites Mal eingereicht hatte. Am 6. März 2000 erliess der Gemeinderat Sevelen Abbauplan und Teilstrassenplan. Diese Planerlasse sowie der UVB und das Rodungsgesuch wurden vom 27. März bis 26. April 2000 erneut öffentlich aufgelegt. Nachdem zwischenzeitlich die Zuständigkeit für die Erteilung einer Rodungsbewilligung vom BUWAL auf die kantonale Forstbehörde übergegangen war, übermittelte das kantonale Forstamt das Rodungsgesuch mit Schreiben vom 28. März 2000 dem BUWAL zur Anhörung. Innert der Auflagefrist erhoben nahezu sämtliche Einwohner von Rans und Oberräfis sowie die Stiftung WWF Schweiz Einsprache gegen den Abbauplan, das Strassenprojekt und das Rodungsgesuch. Pro Natura Schweiz-Schweizerischer Bund für Naturschutz reichte ebenfalls Einsprache gegen den Abbauplan und das Rodungsgesuch ein. Am 14. April 2001 teilte das BUWAL dem kantonalen Forstamt mit, der Abbauplan beruhe nicht auf einer kantonalen oder überregionalen Abbauplanung. Zudem befinde sich der Abbauperimeter im BLN-Objekt Nr. 1613 "Speer-Churfirsten-Alvier". Die hohe Bedeutung des Waldes und die Erhaltung des BLN-Objekts würden das Interesse am Hartschotterabbau überwiegen, weshalb beantragt werde, das Rodungsgesuch der Basaltstein AG abzuweisen. Entgegen diesem Antrag erteilte das kantonale Forstamt am 24. April 2001 die Rodungsbewilligung und übermittelte diese dem kantonalen Planungsamt (heute: Amt für Raumentwicklung des Kantons St. Gallen) als federführende Stelle des Kantons. Mit Gesamtentscheid vom 28. Mai / 25. Juni 2001 stellte der Gemeinderat Sevelen die Umweltverträglichkeit des geplanten Abbaus fest. Den Abbau- und den Teilstrassenplan bestätigte er und die Einsprachen dagegen wies er ab, soweit er darauf eintrat. Zusammen mit dem Gesamtentscheid wurden auch die Rodungsbewilligung des Kantonsforstamts vom 24. April 2001 und die naturschutzrechtliche Bewilligung des kantonalen Planungsamts vom 21. Mai 2001 eröffnet. Mit Gesamtentscheid vom 28. Mai / 25. Juni 2001 stellte der Gemeinderat Sevelen die Umweltverträglichkeit des geplanten Abbaus fest. Den Abbau- und den Teilstrassenplan bestätigte er und die Einsprachen dagegen wies er ab, soweit er darauf eintrat. Zusammen mit dem Gesamtentscheid wurden auch die Rodungsbewilligung des Kantonsforstamts vom 24. April 2001 und die naturschutzrechtliche Bewilligung des kantonalen Planungsamts vom 21. Mai 2001 eröffnet. C. Gegen die Gesamtverfügung des Gemeinderats Sevelen erhoben das BUWAL, Pro Natura, die Stiftung WWF Schweiz sowie der Einwohnerverein Rans-Oberräfis und über 120 weitere Einwohner von Rans und Oberräfis Rekurs bei der Regierung des Kantons St. Gallen. Während das BUWAL und die genannten Umweltschutzorganisationen insbesondere geltend machten, die Voraussetzungen zur Bewilligung einer Rodung und zur Beeinträchtigung der Landschaft von nationaler Bedeutung seien nicht erfüllt, kritisierten der Einwohnerverein und die weiteren Einwohner zusätzlich unter anderem, das Vorhaben sei nicht zonenkonform und führe zu unzumutbaren Immissionen, der Abbauplan und der UVB seien unklar, es seien keine Alternativstandorte geprüft worden und das Gefährdungspotenzial des Gesteinsabbaus sei nicht hinreichend abgeklärt. Am 5. Juni 2002 führte die Rechtsabteilung des Baudepartements des Kantons St. Gallen einen Augenschein an Ort und Stelle durch. Dabei wurde unter anderem festgestellt, dass sowohl der Abbauplan als auch das Strassenprojekt Mängel aufwiesen. Die Basaltstein AG änderte in der Folge den Abbauperimeter und das Strassenprojekt und reichte beim Gemeinderat Sevelen am 26. Juli 2002 die Korrekturpläne ein. Danach wurde die Abbaufläche um ca. 0,2 ha vergrössert. Die Gesamtfläche des Vorhabens umfasst somit 9,7 ha. Das Abbauvolumen wurde indessen nicht verändert, weil die fünfte Abbauetappe im gleichen Umfang reduziert wurde. Die Änderungen wurden vom 13. August bis 12. September 2002 öffentlich aufgelegt. Mit Gesamtentscheid vom 13. Dezember 2002 wies der Gemeinderat Sevelen alle gegen die Änderungen eingereichten Einsprachen ab, soweit er darauf eintrat, und bewilligte die Änderungspläne zum Abbauvorhaben. Am 5. Juni 2002 führte die Rechtsabteilung des Baudepartements des Kantons St. Gallen einen Augenschein an Ort und Stelle durch. Dabei wurde unter anderem festgestellt, dass sowohl der Abbauplan als auch das Strassenprojekt Mängel aufwiesen. Die Basaltstein AG änderte in der Folge den Abbauperimeter und das Strassenprojekt und reichte beim Gemeinderat Sevelen am 26. Juli 2002 die Korrekturpläne ein. Danach wurde die Abbaufläche um ca. 0,2 ha vergrössert. Die Gesamtfläche des Vorhabens umfasst somit 9,7 ha. Das Abbauvolumen wurde indessen nicht verändert, weil die fünfte Abbauetappe im gleichen Umfang reduziert wurde. Die Änderungen wurden vom 13. August bis 12. September 2002 öffentlich aufgelegt. Mit Gesamtentscheid vom 13. Dezember 2002 wies der Gemeinderat Sevelen alle gegen die Änderungen eingereichten Einsprachen ab, soweit er darauf eintrat, und bewilligte die Änderungspläne zum Abbauvorhaben. D. Gegen diese Verfügung erhoben WWF Schweiz und Pro Natura erneut Rekurs bei der Regierung mit kaum geänderten Anträgen. Sie verwiesen im Wesentlichen auf die Ausführungen in den bisherigen Eingaben und machten darauf aufmerksam, dass durch die Korrekturpläne der Eingriff in das Schutzgebiet nochmals um 0,2 ha auf total 9,7 ha erweitert werde. Nach einem zusätzlichen Augenschein und weiterer Ergänzung der Akten wies die Regierung am 27. April 2004 die verschiedenen Rekurse im Sinne der Erwägungen ab. Die Regierung erwog im Wesentlichen, dass mit dem Abbauvorhaben zwar ein schwerer Eingriff in das BLN-Objekt Nr. 1613 verbunden sei, der - bezogen auf ein prioritäres Schutzziel - umfangreiche Beeinträchtigungen mit sich bringe. Hingegen bestehe in Anbetracht der angespannten Eigenversorgungssituation der Ostschweiz mit Hartgestein bester Qualität und des Mangels an geeigneten anderweitigen Abbaustandorten ein überwiegendes Interesse von nationaler Bedeutung am Abbauvorhaben. Auch die anderen im Rahmen der Interessenabwägung berücksichtigten Gesichtspunkte würden insgesamt für den Abbau sprechen, zumal er einerseits keinen vollständigen Verlust eines ganzen Lebensraumtyps zur Folge habe und sich der Standort anderseits infolge seiner optimalen Lage und der neuen Erschliessung auch mit den berechtigten Anliegen der angrenzenden Wohnbevölkerung in Einklang bringen lasse. Hinzu komme, dass sehr umfangreiche Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen verlangt würden. Diese gewährleisteten, dass langfristig der spezielle Lebensraumtyp flächenmässig grösser und vielfältiger werde, weil die Massnahmen nicht nur für das Abbaugebiet selbst, sondern auch für das Areal des alten Steinbruchs und das gesamte Umland gelten würden. Somit erwiesen sich Abbauplan, Strassenprojekt, naturschutzrechtliche Bewilligung und Rodungsbewilligung - zumindest nach den vom Gemeinderat Sevelen am 13. Dezember 2002 bewilligten Korrekturen - als rechtmässig. Nach einem zusätzlichen Augenschein und weiterer Ergänzung der Akten wies die Regierung am 27. April 2004 die verschiedenen Rekurse im Sinne der Erwägungen ab. Die Regierung erwog im Wesentlichen, dass mit dem Abbauvorhaben zwar ein schwerer Eingriff in das BLN-Objekt Nr. 1613 verbunden sei, der - bezogen auf ein prioritäres Schutzziel - umfangreiche Beeinträchtigungen mit sich bringe. Hingegen bestehe in Anbetracht der angespannten Eigenversorgungssituation der Ostschweiz mit Hartgestein bester Qualität und des Mangels an geeigneten anderweitigen Abbaustandorten ein überwiegendes Interesse von nationaler Bedeutung am Abbauvorhaben. Auch die anderen im Rahmen der Interessenabwägung berücksichtigten Gesichtspunkte würden insgesamt für den Abbau sprechen, zumal er einerseits keinen vollständigen Verlust eines ganzen Lebensraumtyps zur Folge habe und sich der Standort anderseits infolge seiner optimalen Lage und der neuen Erschliessung auch mit den berechtigten Anliegen der angrenzenden Wohnbevölkerung in Einklang bringen lasse. Hinzu komme, dass sehr umfangreiche Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen verlangt würden. Diese gewährleisteten, dass langfristig der spezielle Lebensraumtyp flächenmässig grösser und vielfältiger werde, weil die Massnahmen nicht nur für das Abbaugebiet selbst, sondern auch für das Areal des alten Steinbruchs und das gesamte Umland gelten würden. Somit erwiesen sich Abbauplan, Strassenprojekt, naturschutzrechtliche Bewilligung und Rodungsbewilligung - zumindest nach den vom Gemeinderat Sevelen am 13. Dezember 2002 bewilligten Korrekturen - als rechtmässig. E. Gegen den Entscheid der Regierung gelangten das BUWAL, Pro Natura und WWF Schweiz sowie der Einwohnerverein Rans-Oberräfis und über 120 weitere Einwohner von Sevelen mit Beschwerden an das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Dieses wies die Rechtsmittel nach Durchführung eines Augenscheins mit Urteilen vom 11. Mai 2005 ab. E. Gegen den Entscheid der Regierung gelangten das BUWAL, Pro Natura und WWF Schweiz sowie der Einwohnerverein Rans-Oberräfis und über 120 weitere Einwohner von Sevelen mit Beschwerden an das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Dieses wies die Rechtsmittel nach Durchführung eines Augenscheins mit Urteilen vom 11. Mai 2005 ab. F. Gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts vom 11. Mai 2005 führen das BAFU (früher BUWAL), Pro Natura Schweiz, die Stiftung WWF Schweiz sowie der Einwohnerverein Rans-Oberräfis und über 120 weitere Einwohner von Rans-Oberräfis beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Der Einwohnerverein Rans-Oberräfis und über 120 weitere Einwohner von Rans-Oberräfis fechten den Entscheid des Verwaltungsgerichts überdies mit staatsrechtlicher Beschwerde an. F. Gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts vom 11. Mai 2005 führen das BAFU (früher BUWAL), Pro Natura Schweiz, die Stiftung WWF Schweiz sowie der Einwohnerverein Rans-Oberräfis und über 120 weitere Einwohner von Rans-Oberräfis beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Der Einwohnerverein Rans-Oberräfis und über 120 weitere Einwohner von Rans-Oberräfis fechten den Entscheid des Verwaltungsgerichts überdies mit staatsrechtlicher Beschwerde an. G. Das Verwaltungsgericht, das Baudepartement, die Ortsgemeinde Sevelen und die Basaltstein AG beantragen die Abweisung der Beschwerden. Die Politische Gemeinde Sevelen verzichtet auf eine Stellungnahme. Das BAFU beantragt als beschwerdeberechtigte Bundesverwaltungsbehörde die Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerden. Die Parteien erhielten Gelegenheit, sich zur Stellungnahme des BAFU zu äussern. G. Das Verwaltungsgericht, das Baudepartement, die Ortsgemeinde Sevelen und die Basaltstein AG beantragen die Abweisung der Beschwerden. Die Politische Gemeinde Sevelen verzichtet auf eine Stellungnahme. Das BAFU beantragt als beschwerdeberechtigte Bundesverwaltungsbehörde die Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerden. Die Parteien erhielten Gelegenheit, sich zur Stellungnahme des BAFU zu äussern. H. Mit Verfügung vom 5. September 2005 hat der Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung den Beschwerden in den Verfahren 1A.174/2005 und 1P.386/2005 antragsgemäss aufschiebende Wirkung beigelegt, soweit ihnen diese Wirkung nicht bereits gestützt auf Art. 47 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über den Wald (Waldgesetz, WaG, SR 921.0) von Gesetzes wegen zukommt. | 1 |
Sachverhalt: Mit Verfügung vom 2. September 2003 lehnte die IV-Stelle Basel-Stadt den Anspruch des S._ (geb. 1972) auf berufliche Eingliederungsmassnahmen ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 21. Mai 2004 fest. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom 15. Juni 2005 ab. S._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, es seien ihm Leistungen der Invalidenversicherung, insbesondere berufliche Eingliederungsmassnahmen, zuzusprechen. Eventuell sei ein neues Gutachten einzuholen. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Verbeiständung. Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Der 1970 geborene, gelernte kaufmännische Angestellte S._ war seit Dezember 1997 bei der N._ GmbH als Geschäftsführer tätig. Am 26. Oktober 2000 meldete er sich unter Hinweis auf eine signifikante Fehlform der HWS und BWS bei Status nach thorakalem Morbus Scheuermann und ausgeprägter Trichterbrust bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an; dabei beanspruchte er medizinische Eingliederungsmassnahmen sowie eine Rente. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend: IV-Stelle) holte einen Arbeitgeberbericht der N._ GmbH vom 15. November 2000 sowie einen Bericht des Dr. med. U._, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, vom 17. November 2000 ein; letzterem war unter anderem ein Bericht des Dr. med. M._, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, vom 8. Juni 2000 sowie eine Orientierung der Gesundheitspraxis A._ vom 9. Juli 2000 beigelegt. Zudem veranlasste die IV-Stelle eine Begutachtung bei der Klinik für Rheumatologie und Klinische Immunologie/Allergologie des Spitals X._ (Gutachten vom 25. Februar 2001). Gestützt darauf gewährte sie S._ im Vorbescheid vom 27. August 2001 auf Grund eines Invaliditätsgrades von 50 % mit Wirkung ab 1. Oktober 1999 eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Dabei wurde vermerkt, die Berentung erfolge mit der Auflage, dass sich der Versicherte der Durchführung eines konsequenten muskulären Aufbautrainings mit anschliessend konsequent durchgeführtem Heimprogramm und als begleitende Massnahme einer kognitiven Verhaltenstherapie unterziehe. Die nächste Rentenrevision werde per 31. Dezember 2001 vorgenommen. Auf diesen Zeitpunkt würde sich die IV-Stelle beim Hausarzt über den Erfolg der durchzuführenden Massnahmen erkundigen und über den weiteren Rentenanspruch neu verfügen. Falls die Auflage nicht erfüllt werde, würde sie die Rente zu diesem Zeitpunkt aufheben. Nach Mitteilung des Beschlusses an die Ausgleichskasse am 17. September 2001 verfügte diese am 6. Dezember 2001 die Ausrichtung einer halben Rente mit Wirkung ab 1. Oktober 1999. A.b Bereits am 3. Januar 2002 forderte die IV-Stelle S._ auf, das Formular "Revision der Invalidenrente" zu vervollständigen, welches dieser am 8. Januar 2002 ausgefüllt und unter Beilage eines Berichts des Dr. med. U._ vom 19. Februar 2002 retournierte. Mit Schreiben vom 25. März 2002 wurde S._ mitgeteilt, dass sich keine rentenbeeinflussende Änderung ergeben und er weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente habe. A.c Im Zusammenhang mit einem Gesuch um Hilfsmittel (Haltegriffe in Dusche und WC sowie eine Toilettensitzerhöhung) vom 26. August 2002 holte die IV-Stelle einen weiteren Arztbericht des Dr. med. U._ vom 15. November 2002 ein, dem ein Bericht des Spitals Z._, Medizinische Klinik, vom 4. September 2002 beigelegt war, und forderte S._ am 22. November 2002 erneut auf, das Formular "Revision der Invalidenrente" auszufüllen, welches dieser am 27. November 2002 retournierte. Am 6. Dezember 2002 verfügte die IV-Stelle die Zusprache einer Toilettensitzerhöhung und holte einen weiteren Bericht des Dr. med. U._ vom 9. Dezember 2002 sowie einen Arbeitgeberbericht vom 12. Februar 2003 ein. Schliesslich veranlasste sie eine neuerliche Begutachtung bei der MEDAS des Spitals X._ (Expertise vom 22. September 2003). Gestützt darauf verfügte die IV-Stelle am 16. März 2004 die Aufhebung der Rente auf Ende des folgendes Monats, da S._ seine angestammte Tätigkeit als Geschäftsführer wieder vollzeitlich ohne Leistungsverminderung zugemutet werden könne. Die hiegegen erhobene Einsprache, mit welcher S._ den Austrittsbericht der Rehaklinik Y._ vom 5. Mai 2003 sowie Berichte des Dr. med. U._ vom 28. April 2004 und des Trainingscenters B._ vom 7. April 2004 einreichen liess, wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 1. September 2004 ab. Gestützt darauf verfügte die IV-Stelle am 16. März 2004 die Aufhebung der Rente auf Ende des folgendes Monats, da S._ seine angestammte Tätigkeit als Geschäftsführer wieder vollzeitlich ohne Leistungsverminderung zugemutet werden könne. Die hiegegen erhobene Einsprache, mit welcher S._ den Austrittsbericht der Rehaklinik Y._ vom 5. Mai 2003 sowie Berichte des Dr. med. U._ vom 28. April 2004 und des Trainingscenters B._ vom 7. April 2004 einreichen liess, wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 1. September 2004 ab. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 3. Februar 2005 ab. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 3. Februar 2005 ab. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt S._ folgende Anträge stellen: " 1. Das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 3. Februar 2005 sei aufzuheben. 2. Dem Beschwerdeführer seien die gesetzlichen Leistungen nach IVG auszurichten. 3. Es seien geeignete berufliche Eingliederungsmassnahmen zu ge- währen und durchzuführen. 4. Eventualiter: Die Leistungsfähigkeit sei im Rahmen einer BEFAS festzustellen. 5. Nach Abschluss der beruflichen Massnahmen sei über den weite- ren Leistungsanspruch des Beschwerdeführers gegenüber der In- validenversicherung zu befinden. 6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwer- degegnerin." Zudem lässt er mehrere Behandlungsbestätigungen des Trainingscenters B._ sowie einen "Auszug aus den Massageunterlagen" der Praxis V._ vom 2. März 2005 ins Recht legen. Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung. Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung. D. Mit Eingabe vom 3. August 2005 lässt S._ einen Bericht des PD Dr. med. O._, Chefarzt der Externen Psychiatrischen Dienste, Tagesklinik und Beratungsstelle L._, vom 23. Dezember 2004 ins Recht legen. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._, geb. 1970, stammt aus dem Kosovo. Von 1991 bis 1994 verfügte er über eine Saisonnierbewilligung in der Schweiz, ab 1994 über eine Jahresaufenthaltsbewilligung. Seit 2002 ist er im Besitze einer Niederlassungsbewilligung. Im Jahre 1990 heiratete er eine Landsfrau, die 1996 im Familiennachzug mit den beiden gemeinsamen Kindern (geb. 1993 und 1995) in die Schweiz kam. Im Juli 1997 wurde hier ihr drittes Kind geboren. Die Ehefrau verfügt über die Aufenthalts-, die Kinder über die Niederlassungsbewilligung. A. X._, geb. 1970, stammt aus dem Kosovo. Von 1991 bis 1994 verfügte er über eine Saisonnierbewilligung in der Schweiz, ab 1994 über eine Jahresaufenthaltsbewilligung. Seit 2002 ist er im Besitze einer Niederlassungsbewilligung. Im Jahre 1990 heiratete er eine Landsfrau, die 1996 im Familiennachzug mit den beiden gemeinsamen Kindern (geb. 1993 und 1995) in die Schweiz kam. Im Juli 1997 wurde hier ihr drittes Kind geboren. Die Ehefrau verfügt über die Aufenthalts-, die Kinder über die Niederlassungsbewilligung. B. Im Dezember 2003 verurteilte das Bezirksgericht Dielsdorf X._ wegen schweren Drogenhandels zu fünfeinhalb Jahren Zuchthaus und (bedingt) zu zehn Jahren Landesverweisung. Im August 2005 wies ihn der Regierungsrat des Kantons Zürich für zehn Jahre aus der Schweiz aus. Hiergegen gelangte X._ erfolglos an das kantonale Verwaltungsgericht. B. Im Dezember 2003 verurteilte das Bezirksgericht Dielsdorf X._ wegen schweren Drogenhandels zu fünfeinhalb Jahren Zuchthaus und (bedingt) zu zehn Jahren Landesverweisung. Im August 2005 wies ihn der Regierungsrat des Kantons Zürich für zehn Jahre aus der Schweiz aus. Hiergegen gelangte X._ erfolglos an das kantonale Verwaltungsgericht. C. Am 22. Mai 2006 hat X._ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht eingereicht. Er beantragt, den verwaltungsgerichtlichen Entscheid vom 12. April 2006 aufzuheben. Von einer Ausweisung sei abzusehen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich und das Bundesamt für Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich und das Bundesamt für Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht hat auf eine Stellungnahme verzichtet. D. Mit Präsidialverfügung vom 8. Juni 2006 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Gegen X._ wurde am 28. April 2004 ein Strafverfahren wegen Drohung eröffnet. Er soll gegenüber A._, Sekretärin beim Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen, eine Drohung gegen Regierungsrätin Karin Keller-Sutter geäussert haben. Im Rahmen dieses Verfahrens wies die Staatsanwaltschaft mit Entscheid vom 18. Mai 2004 ein Ausstandsbegehren von X._ gegen Untersuchungsrichter Wilhelm Jerger ab. Die dagegen erhoben Beschwerde wies die Anklagekammer des Kantons St. Gallen am 29. Juni 2004 ab. X._ erneuerte sein Ausstandsbegehren gegen Untersuchungsrichter Wilhelm Jerger am 13. Januar 2005 und begründete dies am 4. April 2005. Mit Entscheid vom 22. April 2005 wies der zuständige Staatsanwalt Weltert das Ausstandsbegehren ab. Gegen diesen Entscheid erhob X._ bei der Anklagekammer des Kantons St. Gallen Rechtsverweigerungsbeschwerde. Er rügte erneut die Voreingenommenheit des Untersuchungsrichters sowie neu von Staatsanwalt Weltert. Die Anklagekammer hat - nachdem die Kantonsgerichtspräsidentin ein gegen den Präsidenten und die Mitglieder der Anklagekammer gerichtetes Ausstandsbegehren am 18. Juli 2005 abgewiesen hatte - die Beschwerde mit Entscheid vom 22. Dezember 2005 abgewiesen. Die Anklagekammer hat - nachdem die Kantonsgerichtspräsidentin ein gegen den Präsidenten und die Mitglieder der Anklagekammer gerichtetes Ausstandsbegehren am 18. Juli 2005 abgewiesen hatte - die Beschwerde mit Entscheid vom 22. Dezember 2005 abgewiesen. B. Gegen diesen Entscheid der Anklagekammer hat X._ beim Bundesgericht am 1. März 2006 staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Er beantragt die Aufhebung sowohl des Entscheides der Anklagekammer wie auch des Entscheides des Staatsanwaltes vom 22. April 2005. Er macht im Wesentlichen eine Verletzung von Art. 9, Art. 29 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 BV geltend. Auf die Begründung ist in den Erwägungen einzugehen. Die Anklagekammer und die Staatsanwaltschaft haben auf Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Der 1952 geborene P._ war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert, als er am 17. Juni 1991 einen Sturz erlitt. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen, darunter eine Invalidenrente. Am 27. Juli 2003 verstarb P._. Mit Verfügung vom 12. Dezember 2003 hob die SUVA die bisher ausbezahlte Rente rückwirkend ab 1. August 2003 auf und forderte bereits erbrachte Leistungen im Umfang von Fr. 5124.- zurück. Hiegegen erhob die Witwe, J._, Einsprache, welche die SUVA mit Entscheid vom 1. April 2004 abwies. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug mit Entscheid vom 23. Dezember 2004 ab. J._ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngemässen Antrag auf Ausrichtung einer Witwenrente. Die SUVA schliesst auf Nichteintreten, während das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet. Mit Eingabe vom 12. Januar 2006 verlangt J._, sie sei zu benachrichtigen, wann die Gerichtsverhandlung stattfinde, da sie daran teilnehmen möchte. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich führt eine Strafuntersuchung gegen X._ und weitere Personen wegen Beteiligung an einem versuchten Tötungsdelikt. Der Angeschuldigte wurde am 14. August 2006 verhaftet und in Untersuchungshaft versetzt. Ein Haftentlassungsgesuch vom 6. September 2006 wies die Haftrichterin des Bezirksgerichtes Zürich mit Verfügung vom 12. September 2006 ab. A. Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich führt eine Strafuntersuchung gegen X._ und weitere Personen wegen Beteiligung an einem versuchten Tötungsdelikt. Der Angeschuldigte wurde am 14. August 2006 verhaftet und in Untersuchungshaft versetzt. Ein Haftentlassungsgesuch vom 6. September 2006 wies die Haftrichterin des Bezirksgerichtes Zürich mit Verfügung vom 12. September 2006 ab. B. Gegen den haftrichterlichen Entscheid vom 12. September 2006 gelangte X._ mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 27. September 2006 an das Bundesgericht. Er beantragt neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheides die sofortige Haftentlassung. Die kantonale Haftrichterin hat auf eine Stellungnahme ausdrücklich verzichtet. Die Staatsanwaltschaft liess sich am 6. Oktober 2006 in abschlägigem Sinne vernehmen. Innert angesetzter Frist ging keine Replik des Beschwerdeführers ein. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1959 geborene Z._ arbeitete bis am 24. Oktober 2001 in der Firma V._ AG im Gemüse- und Früchte-Grosshandel. Ab Januar 2002 bezog er Taggelder der Arbeitslosenversicherung und nach seiner Aussteuerung im Sommer 2003 lebte er von kommunalen Sozialhilfeleistungen. Ab 3. März bis 18. Juni 2004 unterzog er sich einer stationären Alkoholentziehungskur in der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie X._. In deren Austrittsbericht vom 9. Juli 2004 wurden unter anderm eine psychosoziale Dekompensation sowie eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom erwähnt und der Verdacht auf eine narzisstische Persönlichkeitsstörung geäussert. Am 26. November 2004 gelangte Z._ an die Invalidenversicherung mit dem Begehren um "Umschulung/Wiedereingliederung in die bisherige Tätigkeit". Die IV-Stelle Schwyz lehnte dieses Gesuch am 7. März 2005 mangels Invalidität ab. Mit Einspracheentscheid vom 5. August 2005 hielt sie an ihrem Standpunkt fest. A. Der 1959 geborene Z._ arbeitete bis am 24. Oktober 2001 in der Firma V._ AG im Gemüse- und Früchte-Grosshandel. Ab Januar 2002 bezog er Taggelder der Arbeitslosenversicherung und nach seiner Aussteuerung im Sommer 2003 lebte er von kommunalen Sozialhilfeleistungen. Ab 3. März bis 18. Juni 2004 unterzog er sich einer stationären Alkoholentziehungskur in der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie X._. In deren Austrittsbericht vom 9. Juli 2004 wurden unter anderm eine psychosoziale Dekompensation sowie eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom erwähnt und der Verdacht auf eine narzisstische Persönlichkeitsstörung geäussert. Am 26. November 2004 gelangte Z._ an die Invalidenversicherung mit dem Begehren um "Umschulung/Wiedereingliederung in die bisherige Tätigkeit". Die IV-Stelle Schwyz lehnte dieses Gesuch am 7. März 2005 mangels Invalidität ab. Mit Einspracheentscheid vom 5. August 2005 hielt sie an ihrem Standpunkt fest. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 6. Dezember 2005 ab. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 6. Dezember 2005 ab. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt Z._ die Zusprache der Leistungen gemäss Invalidenversicherungsgesetz, namentlich berufliche Massnahmen in Form einer Umschulung beantragen; eventuell sei der medizinische Sachverhalt ergänzend abzuklären. Das kantonale Gericht hält an seinem Entscheid fest. Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1968 geborene C._ war seit 1. April 2002 bei der Firma X._ AG als Sachbearbeiter angestellt und damit bei der Zürich-Versicherungsgesellschaft (nachfolgend Zürich) unfallversichert. In der Unfallmeldung, die bei der Zürich am 11. Juni 2003 einging, gab die Arbeitgeberin an, der Versicherte habe sich am Samstag, den 31. Mai 2003, durch einen Zusammenprall beim Fussball eine Thrombose am linken Bein zugezogen. Am 4. Juni 2003 war er im Spital Y._ in Behandlung, das im Bericht vom 16. Juli 2003 als Befund eine Rötung und Schwellung aszendierend am linken Bein beschrieb und eine Thrombophlebitis der vena saphena magna links diagnostizierte. Der behandelnde Hausarzt Dr. med. R._, Allgemeine Medizin FMH, stellte am 6. Juni 2003 einen deutlich geschwollenen linken Unterschenkel, Umfangdifferenz von 2,5 cm links gegenüber rechts (5 cm ab Patellaunterrand), sowie einen diskreten Wadendruckschmerz fest. Im Frageblatt der Zürich zur Verletzung führte der Versicherte am 27. Juni 2003 Folgendes aus: "Während eines Fussballspiels am 31.5.03 Schlag ans Knie ohne grosse gegnerische Einwirkung [kein Foulspiel]". Mit Verfügung vom 16. Oktober 2003 verneinte die Zürich ihre Leistungspflicht für das Ereignis vom 31. Mai 2003. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie ab. Es werde nicht bestritten, dass die Verletzung allenfalls durch diverse Schläge der anderen Fussballer entstanden sei. Nicht erfüllt sei aber das Element der Ungewöhnlichkeit. Schläge und Fouls seien nichts Ungewöhnliches während eines Fussballspiels. Aus der Sachverhaltsschilderung ergebe sich nichts, was das Alltägliche und Übliche in einem Fussballspiel überschreite, weshalb kein Unfall im Rechtssinne vorliege (Entscheid vom 21. Oktober 2004). A. Der 1968 geborene C._ war seit 1. April 2002 bei der Firma X._ AG als Sachbearbeiter angestellt und damit bei der Zürich-Versicherungsgesellschaft (nachfolgend Zürich) unfallversichert. In der Unfallmeldung, die bei der Zürich am 11. Juni 2003 einging, gab die Arbeitgeberin an, der Versicherte habe sich am Samstag, den 31. Mai 2003, durch einen Zusammenprall beim Fussball eine Thrombose am linken Bein zugezogen. Am 4. Juni 2003 war er im Spital Y._ in Behandlung, das im Bericht vom 16. Juli 2003 als Befund eine Rötung und Schwellung aszendierend am linken Bein beschrieb und eine Thrombophlebitis der vena saphena magna links diagnostizierte. Der behandelnde Hausarzt Dr. med. R._, Allgemeine Medizin FMH, stellte am 6. Juni 2003 einen deutlich geschwollenen linken Unterschenkel, Umfangdifferenz von 2,5 cm links gegenüber rechts (5 cm ab Patellaunterrand), sowie einen diskreten Wadendruckschmerz fest. Im Frageblatt der Zürich zur Verletzung führte der Versicherte am 27. Juni 2003 Folgendes aus: "Während eines Fussballspiels am 31.5.03 Schlag ans Knie ohne grosse gegnerische Einwirkung [kein Foulspiel]". Mit Verfügung vom 16. Oktober 2003 verneinte die Zürich ihre Leistungspflicht für das Ereignis vom 31. Mai 2003. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie ab. Es werde nicht bestritten, dass die Verletzung allenfalls durch diverse Schläge der anderen Fussballer entstanden sei. Nicht erfüllt sei aber das Element der Ungewöhnlichkeit. Schläge und Fouls seien nichts Ungewöhnliches während eines Fussballspiels. Aus der Sachverhaltsschilderung ergebe sich nichts, was das Alltägliche und Übliche in einem Fussballspiel überschreite, weshalb kein Unfall im Rechtssinne vorliege (Entscheid vom 21. Oktober 2004). B. In Gutheissung der hiegegen von der Swica Gesundheitsorganisation (Krankenversicherer des C._), Winterthur, eingereichten Beschwerde hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich den Einspracheentscheid auf und verpflichtete die Zürich, die gesetzlichen Leistungen für den Unfall vom 31. Mai 2003 zu erbringen (Entscheid vom 30. Oktober 2005). B. In Gutheissung der hiegegen von der Swica Gesundheitsorganisation (Krankenversicherer des C._), Winterthur, eingereichten Beschwerde hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich den Einspracheentscheid auf und verpflichtete die Zürich, die gesetzlichen Leistungen für den Unfall vom 31. Mai 2003 zu erbringen (Entscheid vom 30. Oktober 2005). C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Zürich die Aufhebung des kantonalen Entscheides. Die Swica schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während der als Mitbeteiligter beigeladene Versicherte und das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichten. | 0 |
Sachverhalt: B._ (geb. 1964) war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert, als er am 6. November 2002 und am 29. Januar 2003 je einen Unfall erlitt. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Mit Verfügung vom 5. Juli 2004 sprach sie B._ eine Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 29 % sowie eine Entschädigung für eine Integritätseinbusse von 20 % zu. Auf Einsprache hin erhöhte sie die Rente mit Entscheid vom 15. Februar 2005 auf 39 %. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 15. März 2006 ab. B._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, es seien ihm eine Rente von mindestens 70,7 % und eine angemessene Integritätsentschädigung auszurichten. Eventuell sei die Sache zu näheren Abklärungen an die SUVA zurückzuweisen. Subeventuell sei ihm eine Rente von 41,44 %, mindestens jedoch eine solche von 40 % zuzusprechen. Ausserdem lässt B._ um unentgeltliche Verbeiständung ersuchen. Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Am 4. Juli 2003 betrieb die Bank Y._ X._ aus zwei Bürgschaften, die dieser zur Besicherung von Krediten eingegangen war, welche die Gläubigerin an früher vom Schuldner beherrschte Unternehmen gewährt hatte, auf Zahlung von Fr. 7'885'381.34 nebst 6.22 % Zins auf Fr. 7'861'359.81 seit 5. Juli 2003. Der in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes A._ ausgestellte Zahlungsbefehl wurde X._ am 14. Juli 2003 persönlich, an der von der Gläubigerin angegebenen Adresse B._ in C._, zugestellt. X._ erhob anlässlich der Zustellung Rechtsvorschlag. Am 25. August 2003 wurde der Gläubigerin die provisorische Rechtsöffnung erteilt, worauf sie am 16. September 2003 erstmals das Fortsetzungsbegehren stellte. Diesem konnte zunächst keine Folge gegeben werden, da der Schuldner Aberkennungsklage erhoben hatte. Eine auf den 6. November 2003 angesetzte Sühneverhandlung wurde auf Begehren des Schuldners auf den 1. Dezember 2003 verschoben. Als im November 2003 der Konkurs über X._ eröffnet wurde, fiel die Vermittlungsverhandlung dahin. Am 11. Dezember 2003 wurde der Konkurs mangels Aktiven eingestellt und in der Folge ein neuer Termin für die Vermittlungsverhandlung auf den 1. April 2004 angesetzt. Diese fiel wiederum dahin, weil am 11. Dezember 2003 ein anderer Gläubiger gegen die Einstellung des Konkurses mit Erfolg Beschwerde erhoben hatte. Der Konkursrichter hielt unter anderem fest, dass es nicht an Aktiven für das Konkursverfahren mangle, sondern dass der Schuldner den Verbleib seiner Aktiven verdunkle. Ferner wurde im Konkurserkenntnis festgestellt, dass X._ seiner Lebensgefährtin eine Liegenschaft im Wert von mehreren Millionen Franken zu einem Preis weit unter deren tatsächlichen Belehnung mit Grundpfändern übertragen hatte. Der Konkurs wurde in der Folge dennoch am 30. September 2004 mangels Aktiven erneut eingestellt. Da X._ das Vermittlungsverfahren nach erfolgter Konkurseinstellung nicht wieder aufnahm, fiel seine Aberkennungsklage dahin und die Gläubigerin erhielt mit der entsprechenden Abschreibungsverfügung des Vermittlers vom 4. März 2005 in der Betreibung Nr. 1 die definitive Rechtsöffnung. A.b Auf Anfrage vom 23. März 2005 teilte die Einwohnerkontrolle C._ der Gläubigerin mit, X._ sei per 15. November 2004 ohne Adressangabe ins Ausland gezogen; man habe nur eine Postfachadresse in D._. A.c Am 6. April 2005 stellte die Gläubigerin dem Betreibungsamt A._ erneut das Begehren um Fortsetzung der Betreibung Nr. 1, mit dem Hinweis, dass der Betreibungsort C._ trotz Wegzug des Schuldners bestehen bleibe. Die Postfachadresse in D._ vermöge kein Spezialdomizil im Sinne von Art. 50 Abs. 2 SchKG zu begründen. Eine Betreibung am letzten schweizerischen Wohnort sei möglich, wenn der Schuldner diesen Wohnsitz aufgebe und ins Ausland ziehe, ohne neuen Wohnsitz oder Aufenthalt zu begründen. Die Gläubigerin habe durch die Bestätigung der Einwohnerkontrolle C._ nachgewiesen, dass ihr kein neuer Wohnsitz oder Aufenthalt des Schuldners bekannt gegeben worden sei, womit es Sache des Schuldners sei, den Beweis für seinen neuen Wohnsitz zu erbringen. Angesichts der Tatsachen, dass der Konkursrichter festgestellt habe, Vermögenswerte von X._ seien auf unerklärliche Weise verschwunden und der Schuldner anschliessend ohne Angabe eines neuen Aufenthaltsorts ins Ausland weggezogen sei, lägen im Übrigen genügend Anzeichen für Zahlungsflucht im Sinne von Art. 54 SchKG vor. Mit Schreiben vom 12. September 2005 lehnte es das Betreibungsamt A._ ab, das Betreibungsverfahren durch Pfändung fortzusetzen. A.d Die Gläubigerin insistierte mit Schreiben vom 14. September 2005. Gestützt auf Art. 54 SchKG bleibe das Betreibungsamt A._ zuständig und das Amt habe die Pfändungsankündigung mittels öffentlicher Bekanntmachung im Sinne von Art. 35 SchKG zu veranlassen. Das Betreibungsamt entschied am 20. September 2005 abschlägig. A.d Die Gläubigerin insistierte mit Schreiben vom 14. September 2005. Gestützt auf Art. 54 SchKG bleibe das Betreibungsamt A._ zuständig und das Amt habe die Pfändungsankündigung mittels öffentlicher Bekanntmachung im Sinne von Art. 35 SchKG zu veranlassen. Das Betreibungsamt entschied am 20. September 2005 abschlägig. B. B.a Am 23. September 2005 reichte die Bank Y._ beim Kantonsgericht von Graubünden, Kantonsgerichtsausschuss als Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, Beschwerde gegen die Verfügungen des Betreibungsamtes A._ vom 12./20. September 2005 ein. B.b Nach Aufforderung durch die Aufsichtsbehörde hat das Betreibungsamt die Kopie eines Schriftstücks der italienischen Immigrationsbehörden zu den Akten gegeben. Daraus geht hervor, dass X._ am 7. Februar 2005 eine befristete Aufenthaltsgenehmigung (permesso di soggiorno per stranieri per motivi commerciali/lavoro autonomo) in Italien erteilt worden ist. B.c Gemäss Zustellbescheinigung der italienischen Rechtshilfebehörde ist die prozessleitende Verfügung, womit dem Beschwerdegegner X._ Gelegenheit zur Vernehmlassung eingeräumt wurde, am 28. Oktober 2005 an der angegebenen Adresse in Italien, in Empfang genommen worden. Eine Beschwerdeantwort hat X._ innert Frist nicht erstattet. Die vom nachträglich bestellten Rechtsvertreter am 29. November 2005 eingereichte Vernehmlassung wurde deshalb von der Aufsichtsbehörde nicht berücksichtigt. B.d Mit Entscheid vom 7. Dezember 2005 wurde die Beschwerde teilweise gutgeheissen und die Verfügungen des Betreibungsamtes A._ vom 12. und 20. September 2005 in der Betreibung Nr. 1 wurden aufgehoben. Das Betreibungsamt A._ wurde angewiesen, die Betreibung Nr. 1 am Betreibungsort C._ fortzusetzen. B.d Mit Entscheid vom 7. Dezember 2005 wurde die Beschwerde teilweise gutgeheissen und die Verfügungen des Betreibungsamtes A._ vom 12. und 20. September 2005 in der Betreibung Nr. 1 wurden aufgehoben. Das Betreibungsamt A._ wurde angewiesen, die Betreibung Nr. 1 am Betreibungsort C._ fortzusetzen. B.d Mit Entscheid vom 7. Dezember 2005 wurde die Beschwerde teilweise gutgeheissen und die Verfügungen des Betreibungsamtes A._ vom 12. und 20. September 2005 in der Betreibung Nr. 1 wurden aufgehoben. Das Betreibungsamt A._ wurde angewiesen, die Betreibung Nr. 1 am Betreibungsort C._ fortzusetzen. C.a Mit Eingabe vom 22. Dezember 2005 hat X._ die Sache an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen. Er beantragt, die Sache sei unter Berücksichtigung der Vernehmlassung seines Rechtsvertreters an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sodann verlangt er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Bestätigung der Verfügung des Betreibungsamtes A._ vom 12. September 2005 betreffend das Fortsetzungsbegehren und die Pfändungsankündigung in der Betreibung Nr. 1. C.b Die Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenübersendung den Antrag gestellt (Art. 80 OG), die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei; unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid verzichtet sie auf Gegenbemerkungen. Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Das Betreibungsamt A._ beantragt dagegen Gutheissung des Rechtsmittels. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X._ am 23. Mai 2006 wegen Diebstahls, Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie mehrfacher Übertretung desselben, einfacher Körperverletzung und Sachbeschädigung zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von 10 Monaten (als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 15. September 2005). Für die Dauer des Strafvollzugs ordnete es eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 44 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 6 StGB an. A. Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X._ am 23. Mai 2006 wegen Diebstahls, Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie mehrfacher Übertretung desselben, einfacher Körperverletzung und Sachbeschädigung zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von 10 Monaten (als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 15. September 2005). Für die Dauer des Strafvollzugs ordnete es eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 44 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 6 StGB an. B. Gegen dieses Urteil führt X._ Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt sinngemäss, es sei das angefochtene Urteil in Bezug auf die Anordnung einer ambulanten Massnahme und den Vollzug der Freiheitsstrafe aufzuheben und die Sache zur Anordnung einer psychiatrischen Begutachtung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Des Weiteren ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. B. Gegen dieses Urteil führt X._ Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt sinngemäss, es sei das angefochtene Urteil in Bezug auf die Anordnung einer ambulanten Massnahme und den Vollzug der Freiheitsstrafe aufzuheben und die Sache zur Anordnung einer psychiatrischen Begutachtung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Des Weiteren ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. C. Sowohl das Obergericht als auch die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich haben auf eine Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ wird vorgeworfen, im Zeitraum vom 1. April 1992 bis zum 1. Dezember 1993 von Kunden mehrere Millionen Franken zur Anlage entgegengenommen, einen grossen Teil jedoch nicht angelegt, sondern für Rückzahlungen und Auszahlungen angeblicher Erträge an Anleger, für eigene Projekte ohne Anlagecharakter, zur Tilgung von Bankschulden und für allgemeine Geschäftsspesen sowie für den eigenen Lebensunterhalt verwendet zu haben. Das Bezirksgericht Zürich sprach X._ am 7. November 2002 der mehrfachen qualifizierten Veruntreuung, des Betrugs sowie der mehrfachen Urkundenfälschung schuldig und bestrafte ihn mit 21⁄2 Jahren Gefängnis. Das Obergericht bestätigte am 7. Juli 2004 zum grossen Teil die Verurteilung wegen mehrfacher qualifizierter Veruntreuung und jene wegen Urkundenfälschung, sprach X._ hingegen vom Vorwurf des Betrugs und in einzelnen Punkten von dem der Veruntreuung frei. Es bestrafte ihn mit 21⁄4 Jahren Gefängnis. Das Kassationsgericht des Kantons Zürich wies am 24. August 2005 eine gegen das Urteil des Obergerichts ergriffene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Das Kassationsgericht des Kantons Zürich wies am 24. August 2005 eine gegen das Urteil des Obergerichts ergriffene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. B. X._ erhebt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht und beantragt, es sei das Urteil des Obergerichts vom 7. Juli 2004 aufzuheben und die Sache zur Ausfällung einer geringeren, bedingten Strafe und zur Neubeurteilung der Schadenersatzbegehren an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das Obergericht verzichtet auf eine Stellungnahme zur Beschwerde. Eine Vernehmlassung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich wurde nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1974 geborene L._ war seit 1991 als Betriebsdisponent in der Firma X._ tätig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 4. Februar 1997 erlitt er einen Verkehrsunfall. Mit Verfügung vom 18. Mai 2004 sprach die SUVA L._ ab 1. Juni 2004 eine Invalidenrente auf der Basis einer Erwerbsunfähigkeit von 100 % bei einem versicherten Jahresverdienst von Fr. 71'268.- sowie eine Integritätsentschädigung von 15 % zu. Nachdem die Invalidenversicherung zwischenzeitlich Rentenleistungen zugesprochen hatte, wurde die UVG-Rente mit Verfügung vom 5. November 2004 als Komplementärrente berechnet. Die gegen die Höhe des versicherten Verdienstes erhobene Einsprache wies die SUVA mit Entscheid vom 2. Februar 2005 ab. A. Der 1974 geborene L._ war seit 1991 als Betriebsdisponent in der Firma X._ tätig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 4. Februar 1997 erlitt er einen Verkehrsunfall. Mit Verfügung vom 18. Mai 2004 sprach die SUVA L._ ab 1. Juni 2004 eine Invalidenrente auf der Basis einer Erwerbsunfähigkeit von 100 % bei einem versicherten Jahresverdienst von Fr. 71'268.- sowie eine Integritätsentschädigung von 15 % zu. Nachdem die Invalidenversicherung zwischenzeitlich Rentenleistungen zugesprochen hatte, wurde die UVG-Rente mit Verfügung vom 5. November 2004 als Komplementärrente berechnet. Die gegen die Höhe des versicherten Verdienstes erhobene Einsprache wies die SUVA mit Entscheid vom 2. Februar 2005 ab. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher L._ die Ausrichtung der UVG-Rente nach Massgabe eines versicherten Verdienstes von mindestens Fr. 87'264.-, eventualiter die Rückweisung der Angelegenheit an die SUVA zur Neubeurteilung und Neuverfügung, beantragen liess, wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom 9. November 2005 ab. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher L._ die Ausrichtung der UVG-Rente nach Massgabe eines versicherten Verdienstes von mindestens Fr. 87'264.-, eventualiter die Rückweisung der Angelegenheit an die SUVA zur Neubeurteilung und Neuverfügung, beantragen liess, wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom 9. November 2005 ab. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt L._ die im vorinstanzlichen Verfahren gestellten Rechtsbegehren erneuern. Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung. D. Mit Eingabe vom 2. August 2006 lässt L._ die Kopie eines Schreibens der Pensionskasse Y._ vom 6. Dezember 2004 sowie eines Schreibens der Versicherung Z._ vom 12. November 2004 nachreichen. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Rechtsanwalt A._ (Kläger) wurde zusammen mit einem seiner Mitarbeiter im November 1999 von der Familie L._ durch deren Mitglied W.L._ mündlich beauftragt, eine gewisse Anzahl der von ihr gehaltenen Aktien der Y._ AG zu veräussern. Der Kläger und sein Mitarbeiter führten Verhandlungen und wickelten den Verkauf mit der Familie M._ ab, mit der die Familie L._ durch einen Syndikatsvertrag verbunden war. Am 1. Mai 2000 kam es zur "Vereinbarung zur Regelung der Verhältnisse zwischen den Familien M._ und L._ betreffend Y._ AG" und am 15. Mai 2000 zur Vereinbarung über "Modalitäten und Vollzug der Vereinbarung zwischen den Familien M._ und L._ betreffend Y._ AG vom 01.05.2000". Neben den Mitgliedern der Familie L._ trat auch die X._ AG (nunmehr in Liquidation; Beklagte) in den beiden Vereinbarungen als veräussernde Partei auf. W.L._ war zum damaligen Zeitpunkt im Handelsregister als Verwaltungsratspräsident der Beklagten eingetragen. Weiteres Mitglied des Verwaltungsrats und zugleich Geschäftsführer war Q._. W.L._ und Q._ zeichneten zum damaligen Zeitpunkt zusammen kollektiv. Während die erste Vereinbarung mit der Familie M._ lediglich von W.L._ unterschrieben wurde, lag für die Unterzeichnung der zweiten Vereinbarung eine von W.L._ und Q._ erteilte Vollmacht an Q._ und eine von diesem erteilte entsprechende Untervollmacht an den Kläger vor. A. Rechtsanwalt A._ (Kläger) wurde zusammen mit einem seiner Mitarbeiter im November 1999 von der Familie L._ durch deren Mitglied W.L._ mündlich beauftragt, eine gewisse Anzahl der von ihr gehaltenen Aktien der Y._ AG zu veräussern. Der Kläger und sein Mitarbeiter führten Verhandlungen und wickelten den Verkauf mit der Familie M._ ab, mit der die Familie L._ durch einen Syndikatsvertrag verbunden war. Am 1. Mai 2000 kam es zur "Vereinbarung zur Regelung der Verhältnisse zwischen den Familien M._ und L._ betreffend Y._ AG" und am 15. Mai 2000 zur Vereinbarung über "Modalitäten und Vollzug der Vereinbarung zwischen den Familien M._ und L._ betreffend Y._ AG vom 01.05.2000". Neben den Mitgliedern der Familie L._ trat auch die X._ AG (nunmehr in Liquidation; Beklagte) in den beiden Vereinbarungen als veräussernde Partei auf. W.L._ war zum damaligen Zeitpunkt im Handelsregister als Verwaltungsratspräsident der Beklagten eingetragen. Weiteres Mitglied des Verwaltungsrats und zugleich Geschäftsführer war Q._. W.L._ und Q._ zeichneten zum damaligen Zeitpunkt zusammen kollektiv. Während die erste Vereinbarung mit der Familie M._ lediglich von W.L._ unterschrieben wurde, lag für die Unterzeichnung der zweiten Vereinbarung eine von W.L._ und Q._ erteilte Vollmacht an Q._ und eine von diesem erteilte entsprechende Untervollmacht an den Kläger vor. B. Mit Eingabe vom 16. Oktober 2002 beantragte der Kläger dem Amtsgericht Luzern-Stadt, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm Fr. 64'416.70 (Honorar/Auslagen von Fr. 59'879.75 sowie MWST von Fr. 4'546.95) zuzüglich Zins zu 5% seit 1. April 2002 zu bezahlen. Er verlangte damit das Honorar für die Leistungen, die er aus dem Verkauf der Aktien seit November 1999 im Auftrag der Beklagten erbracht zu haben behauptete. Mit Urteil vom 13. Mai 2005 verpflichtete das Amtsgericht die Beklagte, dem Kläger Fr. 28'083.70 (inkl. 1'983.60 MWST) zuzüglich Zins zu 5% seit 1. April 2002 zu bezahlen. Die Gerichtskosten wurden den Parteien je zur Hälfte auferlegt und die Parteikosten wettgeschlagen. C. Mit Appellation vom 15. Juni 2005 beantragte der Kläger dem Obergericht Luzern, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm Fr. 64'416.70 (Honorar/Auslagen von Fr. 59'879.75 sowie MWST von Fr. 4'546.95) zuzüglich Zins zu 5% seit 1. April 2002 zu bezahlen sowie die gesamten Gerichtskosten und die klägerischen Partei- und Anwaltskosten vor erster Instanz zu tragen. Mit Anschlussappellation vom 21. Juni 2005 stellte die Beklagte die Anträge, die Forderung des Klägers zuzüglich Zins sei vollumfänglich abzuweisen und der Kläger zur Tragung der gesamten Gerichtskosten sowie der Parteikosten der Beklagen vor erster Instanz zu verpflichten. Mit Urteil vom 1. Juni 2006 wies das Obergericht des Kantons Luzern die Klage ab und auferlegte dem Kläger sämtliche Prozesskosten. Es kam zum Schluss, dass W.L._ zur Vertretung der Beklagten nicht bevollmächtigt war, der Rechtsmangel der fehlenden Vollmacht nicht durch eine Duldungs- oder Anscheinsvollmacht geheilt wurde und die Beklagte den im November 1999 durch W.L._ erteilten Auftrag auch nicht genehmigte. Das Begehren um Zusprechung eines Honorars für die Leistungen, die der Kläger im Zusammenhang mit dem im Mai 2000 durch die Beklagte erteilten Auftrag erbrachte, wies es mangels Substanziierung ab. Mit Urteil vom 1. Juni 2006 wies das Obergericht des Kantons Luzern die Klage ab und auferlegte dem Kläger sämtliche Prozesskosten. Es kam zum Schluss, dass W.L._ zur Vertretung der Beklagten nicht bevollmächtigt war, der Rechtsmangel der fehlenden Vollmacht nicht durch eine Duldungs- oder Anscheinsvollmacht geheilt wurde und die Beklagte den im November 1999 durch W.L._ erteilten Auftrag auch nicht genehmigte. Das Begehren um Zusprechung eines Honorars für die Leistungen, die der Kläger im Zusammenhang mit dem im Mai 2000 durch die Beklagte erteilten Auftrag erbrachte, wies es mangels Substanziierung ab. D. Mit Berufung vom 4. September 2006 beantragt der Kläger dem Bundesgericht, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm Fr. 64'416.70 (Honorar/Auslagen von Fr. 59'879.75 sowie MWST von Fr. 4'546.95) zuzüglich Zins zu 5% seit 1. April 2002 zu bezahlen und die gesamten Gerichtskosten sowie die klägerischen Partei- und Anwaltskosten vor allen Instanzen zu tragen. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1963 geborene G._ war als Angestellter seiner Firma X._ AG bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen Unfälle versichert. Am 6. Juli 2000 rutschte er beim Mähen einer steilen Böschung mit dem Trimmer aus und stürzte Kopf voran über eine rund 2,5 m hohe Betonmauer. Der am folgenden Tag konsultierte Dr. med. K._, Spezialarzt für Chirurgie, diagnostizierte eine Kopfkontusion sowie diverse Schürfungen und Prellungen am rechten Handgelenk (Bericht vom 24. Juli 2000). Bei einer MRI-Untersuchung im Röntgeninstitut der Klinik Y._ wurde am 16. August 2000 eine nicht dislozierte Querfraktur des mittleren Drittels des Os naviculare festgestellt. Am 25. Oktober 2000 beklagte sich G._ über eine immer schlimmer werdende Versteifung im Hals, Gedächtnis- und Sehstörungen und Kopfschmerzen. Ein MRI der Halswirbelsäule (HWS) ergab keinen Hinweis für ein ossäre oder ligamentäre posttraumatische Läsion (Bericht des Röntgeninstituts der Klinik Y._ vom 28. Oktober 2000). Nachdem ärztlicherseits der Verdacht auf ein Schleudertrauma der HWS geäussert und ein Status nach direktem Schädel-HWS-Stauchungs-Abknicktrauma diagnostiziert worden war (Bericht des Neurologen Dr. med. Z._ vom 7. Dezember 2000), wurde am 12. April 2001 im Röntgeninstitut der Klinik Y._ eine MRI-Abklärung des Schädels durchgeführt, welche intrakraniell und im craniocervikalen Übergangsbereich regelrechte Verhältnisse ohne posttraumatische Veränderung ergab. Nach weiteren umfangreichen medizinischen Abklärungen und Behandlungen veranlasste die SUVA eine neurologische Begutachtung am Spital Q._ (Expertise des PD Dr. med. S._ und des Dr. med. B._ vom 25. Juni 2003). Der Versicherte seinerseits reichte Berichte des Neurologen Dr. med. H._ vom 24. Juni 2004 und des Psychologen R._ vom 29. Juni 2004 ein. Mit Verfügung vom 11. August 2004 stellte die SUVA die für die Folgen des Unfalls vom 6. Juli 2000 bislang erbrachten Leistungen mit sofortiger Wirkung ein, weil keine behandlungsbedürftigen somatischen Unfallfolgen mehr vorlägen, während die psychischen Beschwerden in keinem rechtserheblichen Zusammenhang zum versicherten Ereignis stünden. Gleichzeitig hielt sie fest, die Taggeldleistungen würden im bisherigen Umfang für eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % bis zum 11. August 2004 ausgerichtet. Auf Einsprache hin hielt die SUVA mit Entscheid vom 27. Dezember 2004 an ihrem Standpunkt fest. Mit Verfügung vom 11. August 2004 stellte die SUVA die für die Folgen des Unfalls vom 6. Juli 2000 bislang erbrachten Leistungen mit sofortiger Wirkung ein, weil keine behandlungsbedürftigen somatischen Unfallfolgen mehr vorlägen, während die psychischen Beschwerden in keinem rechtserheblichen Zusammenhang zum versicherten Ereignis stünden. Gleichzeitig hielt sie fest, die Taggeldleistungen würden im bisherigen Umfang für eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % bis zum 11. August 2004 ausgerichtet. Auf Einsprache hin hielt die SUVA mit Entscheid vom 27. Dezember 2004 an ihrem Standpunkt fest. B. G._ liess Beschwerde führen und zur Hauptsache beantragen, unter Aufhebung des Einspracheentscheides sei ihm eine Invalidenrente auf der Grundlage einer Erwerbsunfähigkeit von 100 % zuzusprechen. Mit Entscheid vom 14. September 2005 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz die Beschwerde ab. Am 22. September 2005 reichte G._ beim Verwaltungsgericht ein Gutachten des Professor E._, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 18. August 2005, ein. Am 22. September 2005 reichte G._ beim Verwaltungsgericht ein Gutachten des Professor E._, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 18. August 2005, ein. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt G._ das vorinstanzlich gestellte Hauptbegehren erneuern; eventuell sei ihm ein Taggeld auf der Basis einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % zuzusprechen. Ferner beantragt er die Gewährung einer Integritätsentschädigung von 30 % sowie, in einem weiteren Eventualstandpunkt, die Vornahme allenfalls notwendiger Beweisergänzungen. Schliesslich verlangt er die Vergütung der Kosten für das Privatgutachten des Professor E._. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht er um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz lässt sich in ablehnendem Sinn vernehmen; die SUVA schiesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz lässt sich in ablehnendem Sinn vernehmen; die SUVA schiesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet. D. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2005 wies die Präsidentin der III. Kammer des Eidgenössischen Versicherungsgerichts das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ab. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1972 geborene K._ arbeitete seit 1993 als Zimmerei-Vorarbeiter in der Firma S._. Bei einem Motorradunfall am 4. November 2002 zog er sich mittelschwere Verletzungen zu. Das Arbeitsverhältnis wurde infolge gesundheitlicher Beeinträchtigungen im gegenseitigen Einverständnis per Ende November 2004 aufgelöst. Am 6. Oktober 2004 meldete sich K._ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich teilte ihm am 17. Februar 2005 mit, dass zur Überprüfung des Anspruchs auf Leistungen der Invalidenversicherung ein umfassendes Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS), und von dem Institut X._, notwendig sei. Am 22. Februar 2005 erklärte K._, er sei mit der Begutachtung durch die MEDAS nicht einverstanden, da er nicht wisse, welche Ärzte daran beteiligt sein würden. Mit Verfügung vom 23. März 2005 hielt die IV-Stelle an der Abklärung durch die MEDAS fest. Am 6. Oktober 2004 meldete sich K._ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich teilte ihm am 17. Februar 2005 mit, dass zur Überprüfung des Anspruchs auf Leistungen der Invalidenversicherung ein umfassendes Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS), und von dem Institut X._, notwendig sei. Am 22. Februar 2005 erklärte K._, er sei mit der Begutachtung durch die MEDAS nicht einverstanden, da er nicht wisse, welche Ärzte daran beteiligt sein würden. Mit Verfügung vom 23. März 2005 hielt die IV-Stelle an der Abklärung durch die MEDAS fest. B. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hiess die gegen diese Verfügung am 25. April 2005 erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 12. Juli 2005 gut und wies die Sache an die Verwaltung zurück, damit sie im Sinne der Erwägungen neu verfüge. B. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hiess die gegen diese Verfügung am 25. April 2005 erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 12. Juli 2005 gut und wies die Sache an die Verwaltung zurück, damit sie im Sinne der Erwägungen neu verfüge. C. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben. K._ lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen. Die IV-Stelle beantragt Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ wird vorgeworfen, als selbständiger Leiter des Jugendheims "Z._" in Salmsach mehrfach Jugendliche zu Sanktionszwecken und zur Ruhigstellung unter Verwendung eines 8-teiligen Bett-Fixationssatzes ('Segufix 2') auf deren Bett gefesselt oder sie in Handschellen gelegt zu haben. Die damals 16-jährige A._ fesselte er, weil sie einen Joint unter ihrer Bettdecke geraucht hatte und beliess sie während etwas mehr als einer halben Stunde in dieser Fixation. B._ (Jahrgang 1983) war von September 1997 bis Mai 2000 zur Erziehung im Jugendheim 'Z._', wobei er in acht Fällen während maximal sechs Stunden zu Bestrafungszwecken von X._ ans Bett gefesselt wurde. Weil C._ als damals knapp 15-jähriger nachts wiederholt zu spät ins Heim zurückkehrte, wurde er von X._ drei Mal mit den erwähnten Gurten über Nacht ans Bett gefesselt. Ausserdem legte er ihm einmal tagsüber während einer Stunde Handschellen an. Der 11-jährige D._ floh zweimal aus dem Heim. Von seinem zweiten 'Ausbruch' wurde er von X._ in Handschellen zurückgeführt und anschliessend für die ganze Nacht ans Bett gefesselt, um ein weiteres Davonlaufen zu verhindern. E._ (Jahrgang 1988) wurde eines Abends im Herbst 2001 beim Rauchen erwischt und dafür von X._ für den Rest der Nacht ans Bett gefesselt. Weil er sich immer wieder aus den Gurten entwinden konnte, fixierte X._ die Arme von E._ schliesslich oberhalb von dessen Kopf an das Bett. Als er X._ zu verstehen gab, dass ihn die Arme ihn in dieser Position schmerzten, wurde er nach stundenlanger Fesselung wieder losgebunden. E._ (Jahrgang 1988) wurde eines Abends im Herbst 2001 beim Rauchen erwischt und dafür von X._ für den Rest der Nacht ans Bett gefesselt. Weil er sich immer wieder aus den Gurten entwinden konnte, fixierte X._ die Arme von E._ schliesslich oberhalb von dessen Kopf an das Bett. Als er X._ zu verstehen gab, dass ihn die Arme ihn in dieser Position schmerzten, wurde er nach stundenlanger Fesselung wieder losgebunden. B. Am 29. September 2005 wurde X._ im Berufungsverfahren vom Obergericht des Kantons Thurgau in Anwendung von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu einer einmonatigen, bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe verurteilt unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren. B. Am 29. September 2005 wurde X._ im Berufungsverfahren vom Obergericht des Kantons Thurgau in Anwendung von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu einer einmonatigen, bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe verurteilt unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren. C. Gegen dieses obergerichtliche Urteil erhebt X._ staatsrechtliche Beschwerde und eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Mit beiden Rechtsmitteln beantragt er die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung. Mit Schreiben vom 7. Juli 2006 ersucht er sodann um Einvernahme von B._ als Zeugen. C. Gegen dieses obergerichtliche Urteil erhebt X._ staatsrechtliche Beschwerde und eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Mit beiden Rechtsmitteln beantragt er die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung. Mit Schreiben vom 7. Juli 2006 ersucht er sodann um Einvernahme von B._ als Zeugen. D. Das Obergericht des Kantons Thurgau beantragt die Abweisung der beiden Beschwerden unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1973 geborene A._ war ab September 1990 bei der Genossenschaft X._ als Verkäufer erwerbstätig. Am 1. Januar 1995 erlitt er bei einem Verkehrsunfall eine offene Fraktur des rechten Schulterblatts mit Weichteilverletzung, eine instabile Fraktur der Brustwirbelkörper 9 bis 11, diverse Frakturen und andere Knochenverletzungen im Bereich des rechten Fusses sowie eine Lungenkontusion rechts. Diese Unfallverletzungen wurden im Spital Y._, Klinik für Unfallchirurgie, wo A._ vom 1. Januar bis 6. Februar 1995 hospitalisiert war, mehrfach operativ behandelt. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte hiefür und für die weiteren Unfallfolgen die gesetzlichen Leistungen. Am 18. Juni 1996 meldete sich A._ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach erwerblichen, berufsberaterischen und medizinischen Abklärungen, namentlich der Einholung eines medizinischen Gutachtens der Höhenklinik Z._ vom 24. Dezember 1997, ermittelte die IV-Stelle des Kantons Zürich einen Invaliditätsgrad von 80 % und sprach dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 1996 eine ganze Invalidenrente zu. Diese Verfügung vom 19. August 1998 erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Am 2. Mai 1999 leitete die IV-Stelle des Kantons Zürich ein Revisionsverfahren ein, führte erneut eine berufsberaterische Abklärung durch, holte vom Hausarzt des Versicherten, Dr. M._, einen Formularbericht vom 15. April 2000 ein und liess den Versicherten durch die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 16. August 2001). Nachdem die IV-Stelle vorerst einen Invaliditätsgrad von 34 % ermittelt hatte (Vorbescheid vom 30. Juli 2002), erhöhte sie diesen auf 48 % und setzte die Rente mit Verfügung vom 25. März 2003 ab 1. Mai 2003 auf eine Viertelsrente herab. In Gutheissung der dagegen von der SUVA erhobenen Einsprache und unter Abweisung der Einsprache des Versicherten setzte die IV-Stelle hierauf den Invaliditätsgrad mit Einspracheentscheid vom 27. Mai 2004 auf 29,18 % herab und hob die Invalidenrente mit Wirkung per Ende Juni 2004 auf. Am 2. Mai 1999 leitete die IV-Stelle des Kantons Zürich ein Revisionsverfahren ein, führte erneut eine berufsberaterische Abklärung durch, holte vom Hausarzt des Versicherten, Dr. M._, einen Formularbericht vom 15. April 2000 ein und liess den Versicherten durch die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 16. August 2001). Nachdem die IV-Stelle vorerst einen Invaliditätsgrad von 34 % ermittelt hatte (Vorbescheid vom 30. Juli 2002), erhöhte sie diesen auf 48 % und setzte die Rente mit Verfügung vom 25. März 2003 ab 1. Mai 2003 auf eine Viertelsrente herab. In Gutheissung der dagegen von der SUVA erhobenen Einsprache und unter Abweisung der Einsprache des Versicherten setzte die IV-Stelle hierauf den Invaliditätsgrad mit Einspracheentscheid vom 27. Mai 2004 auf 29,18 % herab und hob die Invalidenrente mit Wirkung per Ende Juni 2004 auf. B. A._ erhob Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit dem Antrag, es sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventuell seien weitere medizinische Abklärungen durchzuführen. Das kantonale Gericht lud die SUVA zum Verfahren bei und verpflichtete diese, ihre Akten zu edieren. Mit Entscheid vom 17. Oktober 2005 wies es die Beschwerde ab. B. A._ erhob Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit dem Antrag, es sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventuell seien weitere medizinische Abklärungen durchzuführen. Das kantonale Gericht lud die SUVA zum Verfahren bei und verpflichtete diese, ihre Akten zu edieren. Mit Entscheid vom 17. Oktober 2005 wies es die Beschwerde ab. C. A._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen, mit der er seine vorinstanzlichen Rechtsbegehren erneuert. IV-Stelle und Bundesamt für Sozialversicherung verzichten auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1971 geborene M._ war zuletzt seit 1. Oktober 1999 bei der Firma I._ als Mitarbeiter der Filiallogistik vollzeitig angestellt gewesen, bevor er sich am 5. Februar 2001 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet und seine Arbeitstätigkeit am 16. Januar 2002 aufgegeben hatte. Nachdem der Versicherte einer Aufforderung, sich einer medizinischen Begutachtung zu unterziehen, nicht nachgekommen war, wies die IV-Stelle des Kantons Zürich das Gesuch um berufliche Massnahmen und Rente mit Verfügung vom 7. Juli 2003 ab. Im Rahmen des Einspracheverfahrens beauftragte die IV-Stelle das Medizinische Zentrum O._ nochmals mit der Erstellung eines Gutachtens (vom 13. Oktober 2004) und wies das Leistungsbegehren des Versicherten mit Einspracheentscheid vom 5. Januar 2005 ab. A. Der 1971 geborene M._ war zuletzt seit 1. Oktober 1999 bei der Firma I._ als Mitarbeiter der Filiallogistik vollzeitig angestellt gewesen, bevor er sich am 5. Februar 2001 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet und seine Arbeitstätigkeit am 16. Januar 2002 aufgegeben hatte. Nachdem der Versicherte einer Aufforderung, sich einer medizinischen Begutachtung zu unterziehen, nicht nachgekommen war, wies die IV-Stelle des Kantons Zürich das Gesuch um berufliche Massnahmen und Rente mit Verfügung vom 7. Juli 2003 ab. Im Rahmen des Einspracheverfahrens beauftragte die IV-Stelle das Medizinische Zentrum O._ nochmals mit der Erstellung eines Gutachtens (vom 13. Oktober 2004) und wies das Leistungsbegehren des Versicherten mit Einspracheentscheid vom 5. Januar 2005 ab. B. Dagegen liess M._ Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihm eine ganze Rente auszurichten, eventuell sei nach Anordnung neuer Begutachtungen inklusiv neurologischer und neuropsychologischer Abklärungen neu zu entscheiden. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die Beschwerde mit Entscheid vom 18. Oktober 2005 ab. B. Dagegen liess M._ Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihm eine ganze Rente auszurichten, eventuell sei nach Anordnung neuer Begutachtungen inklusiv neurologischer und neuropsychologischer Abklärungen neu zu entscheiden. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die Beschwerde mit Entscheid vom 18. Oktober 2005 ab. C. M._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und in Aufhebung des kantonalen Entscheides die vorinstanzlichen Rechtsbegehren erneuern. Während die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ arbeitete vom 11. Juni 2002 bis zum 30. September 2003 beim Grand Casino Luzern, zunächst als Casino-Assistent und anschliessend als Kassier. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses verlangte X._ von der Grand Casino Luzern AG die Auszahlung von Trinkgeldern in Höhe von Fr. 27'000.--. Am 22. Januar 2004 erhob er vor dem Arbeitsgericht Luzern eine entsprechende Forderungsklage. A. X._ arbeitete vom 11. Juni 2002 bis zum 30. September 2003 beim Grand Casino Luzern, zunächst als Casino-Assistent und anschliessend als Kassier. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses verlangte X._ von der Grand Casino Luzern AG die Auszahlung von Trinkgeldern in Höhe von Fr. 27'000.--. Am 22. Januar 2004 erhob er vor dem Arbeitsgericht Luzern eine entsprechende Forderungsklage. B. Am 7. Mai 2005 reichte X._ Strafanzeige gegen die verantwortlichen Organe der Grand Casino Luzern AG ein wegen Betrugs (Art. 146 StGB) und Veruntreuung (Art. 138 Ziff. 1 StGB). Er wirft seiner ehemaligen Arbeitgeberin vor, die im sogenannten "Tronc" (einem bei den Spieltischen platzierten Behälter) gesammelten Trinkgelder nicht an die Mitarbeiter ausgezahlt, sondern zur Deckung von Betriebsverlusten verwendet zu haben. Die Spieler seien über die Verwendung ihrer Trinkgelder getäuscht worden, die in den ausliegenden Spielanleitungen als "für alle Croupiers [...] erfreuliches, motivierendes Supplement zum Salär" bezeichnet worden seien. B. Am 7. Mai 2005 reichte X._ Strafanzeige gegen die verantwortlichen Organe der Grand Casino Luzern AG ein wegen Betrugs (Art. 146 StGB) und Veruntreuung (Art. 138 Ziff. 1 StGB). Er wirft seiner ehemaligen Arbeitgeberin vor, die im sogenannten "Tronc" (einem bei den Spieltischen platzierten Behälter) gesammelten Trinkgelder nicht an die Mitarbeiter ausgezahlt, sondern zur Deckung von Betriebsverlusten verwendet zu haben. Die Spieler seien über die Verwendung ihrer Trinkgelder getäuscht worden, die in den ausliegenden Spielanleitungen als "für alle Croupiers [...] erfreuliches, motivierendes Supplement zum Salär" bezeichnet worden seien. C. Am 13. Juli 2005 stellte die Amtsstatthalterin von Luzern die gegen die Grand Casino Luzern AG, A._ und B._ geführte Strafuntersuchung ein. Sie hielt fest, dass weder der Tatbestand des Betrugs noch der Veruntreuung erfüllt sei. Die Frage, ob die Grand Casino Luzern AG zur Verteilung der Trinkgelder des "Tronc" an die Angestellten verpflichtet sei, sei vom Zivilrichter zu klären. Die Einstellungsverfügung wurde am 26. Juli 2005 vom Staatsanwalt Daniel Burri visiert. Die Einstellungsverfügung wurde am 26. Juli 2005 vom Staatsanwalt Daniel Burri visiert. D. Gegen die Einstellung der Strafuntersuchung erhob X._ Rekurs an die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern. Zugleich beantragte er den Ausstand der Amtsstatthalterin sowie von Staatsanwalt Daniel Burri bei der weiteren Bearbeitung der Strafsache. Staatsanwalt Daniel Burri erklärte sich für nicht befangen und unterbreitete das ihn betreffende Ausstandsbegehren dem Obergericht zum Entscheid. Dieses wies das Gesuch am 26. September 2005 ab, soweit es darauf eintrat. Staatsanwalt Daniel Burri erklärte sich für nicht befangen und unterbreitete das ihn betreffende Ausstandsbegehren dem Obergericht zum Entscheid. Dieses wies das Gesuch am 26. September 2005 ab, soweit es darauf eintrat. E. Gegen den obergerichtlichen Entscheid erhebt X._ staatsrechtliche Beschwerde ans Bundesgericht. Er rügt die Verletzung von Art. 29 Abs. 1 und 2, Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Er ersucht um Gewährung der aufschiebenden Wirkung sowie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. E. Gegen den obergerichtlichen Entscheid erhebt X._ staatsrechtliche Beschwerde ans Bundesgericht. Er rügt die Verletzung von Art. 29 Abs. 1 und 2, Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Er ersucht um Gewährung der aufschiebenden Wirkung sowie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. F. Das Obergericht beantragt Abweisung der Beschwerde. Staatsanwalt Daniel Burri hat sich nicht vernehmen lassen. F. Das Obergericht beantragt Abweisung der Beschwerde. Staatsanwalt Daniel Burri hat sich nicht vernehmen lassen. G. Am 2. Dezember 2005 übermittelte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine Kopie des Urteils des Arbeitsgerichts des Kantons Luzern vom 24. November 2005. Darin wird die Klage des Beschwerdeführers auf Auszahlung von Trinkgeldern in Höhe von Fr. 12'044.30 gutgeheissen. G. Am 2. Dezember 2005 übermittelte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine Kopie des Urteils des Arbeitsgerichts des Kantons Luzern vom 24. November 2005. Darin wird die Klage des Beschwerdeführers auf Auszahlung von Trinkgeldern in Höhe von Fr. 12'044.30 gutgeheissen. H. Am 29. Dezember 2005 wies der Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung ab. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X._ am 24. November 2005 wegen versuchten Raubes (Art. 140 Ziff. 4 StGB), falscher Anschuldigung, Vergehens gegen das Waffengesetz, Hausfriedensbruchs, mehrfachen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern, mehrfachen Fahrens ohne Führerausweis, mehrfachen Lenkens eines Motorfahrzeugs ohne Versicherungsschutz sowie Missbrauchs und Verschleuderung von Militärmaterial zu 6 1⁄2 Jahren Zuchthaus. Es verpflichtete ihn, dem Opfer des versuchten Raubüberfalls eine Genugtuung von Fr. 15'000.-- zu zahlen, und erklärte ihn für den Vorfall auch schadenersatzpflichtig. A. Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X._ am 24. November 2005 wegen versuchten Raubes (Art. 140 Ziff. 4 StGB), falscher Anschuldigung, Vergehens gegen das Waffengesetz, Hausfriedensbruchs, mehrfachen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern, mehrfachen Fahrens ohne Führerausweis, mehrfachen Lenkens eines Motorfahrzeugs ohne Versicherungsschutz sowie Missbrauchs und Verschleuderung von Militärmaterial zu 6 1⁄2 Jahren Zuchthaus. Es verpflichtete ihn, dem Opfer des versuchten Raubüberfalls eine Genugtuung von Fr. 15'000.-- zu zahlen, und erklärte ihn für den Vorfall auch schadenersatzpflichtig. B. X._ führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur Einholung eines psychiatrischen Gutachtens und zu neuerlicher Strafzumessung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet (act. 4). | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1963 geborene kroatische Staatsangehörige P._ kam 1988 in die Schweiz und war hier als Maler tätig, zuletzt ab 1. Juli 1997 bei der Firma M._. Am 16. Juni 1998 erlitt er auf dem Weg zur Arbeit bei einer Frontalkollision eine nicht dislozierte Acetabulumfraktur links mit Beteiligung des vorderen und hinteren Pfeilers, eine nicht dislozierte, mediale Malleolarfraktur und eine laterale OSG-Bandläsion links mit multiplen Rissquetschwunden am linken Unterschenkel, eine traumatische Luxation des MP-Gelenkes des linken Daumens mit Ruptur der Extensor-pollicis-brevis-Sehne sowie interligamentärer Ruptur des Ligamentum collaterale ulnare und Ruptur von 2/3 der Gelenkkapsel sowie einen ventralen Wirbelkörperkantenabriss LWK 2. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte als obligatorischer Unfallversicherer die gesetzlichen Leistungen in Form von Heilbehandlung und Taggeld. Am 21. Februar 2000 meldete sich P._ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Zürich klärte die beruflichen Verhältnisse ab (Arbeitgeberbericht vom 29. März 2000) und zog Berichte der Rehaklinik B._ vom 3. Mai 2000 und des Hausarztes Dr. med. G._ vom 31. Juli 2000 sowie ein von der Klinik S._ im Auftrag der SUVA erstattetes Gutachten (vom 21. Juni 2002) bei. Gestützt darauf sprach ihm die IV-Stelle verfügungsweise am 14. Februar 2003 für die Zeit vom 1. Juni 1999 bis 31. Oktober 2000 (bei einem Invaliditätsgrad von 100 %) eine ganze Rente und ab 1. November 2000 (bei einem Invaliditätsgrad von 50 %) eine halbe Rente (je nebst Zusatzrente für die Ehefrau und Kinderrenten) zu. Nach erfolgter Einsprache liess die IV-Stelle die Eingliederungs- und Arbeitsfähigkeit in der Beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS) abklären (Schlussbericht vom 17. Februar 2004). Mit Einspracheentscheid vom 7. Januar 2005 wies sie die Einsprache ab, setzte den Invaliditätsgrad ab 1. November 2000 auf 65 % sowie ab 1. Mai 2004 auf 58 % fest und sprach dem Versicherten dementsprechend für die Zeit vom 1. Januar bis 30. April 2004 neu eine Dreiviertelsrente (samt Zusatzrente für die Ehefrau und Kinderrenten) zu. Am 21. Februar 2000 meldete sich P._ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Zürich klärte die beruflichen Verhältnisse ab (Arbeitgeberbericht vom 29. März 2000) und zog Berichte der Rehaklinik B._ vom 3. Mai 2000 und des Hausarztes Dr. med. G._ vom 31. Juli 2000 sowie ein von der Klinik S._ im Auftrag der SUVA erstattetes Gutachten (vom 21. Juni 2002) bei. Gestützt darauf sprach ihm die IV-Stelle verfügungsweise am 14. Februar 2003 für die Zeit vom 1. Juni 1999 bis 31. Oktober 2000 (bei einem Invaliditätsgrad von 100 %) eine ganze Rente und ab 1. November 2000 (bei einem Invaliditätsgrad von 50 %) eine halbe Rente (je nebst Zusatzrente für die Ehefrau und Kinderrenten) zu. Nach erfolgter Einsprache liess die IV-Stelle die Eingliederungs- und Arbeitsfähigkeit in der Beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS) abklären (Schlussbericht vom 17. Februar 2004). Mit Einspracheentscheid vom 7. Januar 2005 wies sie die Einsprache ab, setzte den Invaliditätsgrad ab 1. November 2000 auf 65 % sowie ab 1. Mai 2004 auf 58 % fest und sprach dem Versicherten dementsprechend für die Zeit vom 1. Januar bis 30. April 2004 neu eine Dreiviertelsrente (samt Zusatzrente für die Ehefrau und Kinderrenten) zu. B. Beschwerdeweise liess P._ beantragen, es sei ihm bis 31. Dezember 2003 eine ganze Invalidenrente und ab 1. Mai 2004 (weiterhin) eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zog die Akten der SUVA bei und sprach ihm in teilweiser Gutheissung der Beschwerde für die Monate November und Dezember 1999 sowie Januar 2000 eine ganze Rente zu. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 2. Februar 2006). B. Beschwerdeweise liess P._ beantragen, es sei ihm bis 31. Dezember 2003 eine ganze Invalidenrente und ab 1. Mai 2004 (weiterhin) eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zog die Akten der SUVA bei und sprach ihm in teilweiser Gutheissung der Beschwerde für die Monate November und Dezember 1999 sowie Januar 2000 eine ganze Rente zu. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 2. Februar 2006). C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt P._ sein vorinstanzliches Rechtsbegehren erneuern. Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet hat. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. In der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau vom 24. März 2005 wird X._ vorgeworfen, er habe am 12. November 2003 in der Tiefgarage vor seinem Kellerabteil auf der Zufahrt zum Parkplatz von A._ Kartonschachteln, die er dort ausgebreitet hatte, nicht entfernt, obschon ihn A._ während rund 10 Minuten dazu aufgefordert habe, damit sie ihren Wagen einparkieren könne; sie habe erst ca. eine Stunde später einparkieren können. Dadurch habe er sich der Nötigung schuldig gemacht. X._ wird im Weiteren zur Last gelegt, er habe am 15. November 2003, um ca. 21.30 Uhr, im Heizungsraum bei einem Wortwechsel A._ gesagt, sie wisse gar nicht, was für eine Wut er auf sie habe, dabei seine Fäuste geballt und sie einige Minuten am Weggehen gehindert. Dadurch habe er sich der Drohung, eventuell der Nötigung schuldig gemacht. X._ wird schliesslich vorgeworfen, er habe am 6. Juli 2004 einen Sonnenschirm von A._ beschädigt und mutwillig die als Abgrenzung der Rasenfläche dienenden Drahtgeflechte von A._ entfernt. Dadurch habe er sich der geringfügigen Sachbeschädigung und der unerlaubten Selbsthilfe schuldig gemacht. A. In der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau vom 24. März 2005 wird X._ vorgeworfen, er habe am 12. November 2003 in der Tiefgarage vor seinem Kellerabteil auf der Zufahrt zum Parkplatz von A._ Kartonschachteln, die er dort ausgebreitet hatte, nicht entfernt, obschon ihn A._ während rund 10 Minuten dazu aufgefordert habe, damit sie ihren Wagen einparkieren könne; sie habe erst ca. eine Stunde später einparkieren können. Dadurch habe er sich der Nötigung schuldig gemacht. X._ wird im Weiteren zur Last gelegt, er habe am 15. November 2003, um ca. 21.30 Uhr, im Heizungsraum bei einem Wortwechsel A._ gesagt, sie wisse gar nicht, was für eine Wut er auf sie habe, dabei seine Fäuste geballt und sie einige Minuten am Weggehen gehindert. Dadurch habe er sich der Drohung, eventuell der Nötigung schuldig gemacht. X._ wird schliesslich vorgeworfen, er habe am 6. Juli 2004 einen Sonnenschirm von A._ beschädigt und mutwillig die als Abgrenzung der Rasenfläche dienenden Drahtgeflechte von A._ entfernt. Dadurch habe er sich der geringfügigen Sachbeschädigung und der unerlaubten Selbsthilfe schuldig gemacht. B. Die Bezirksgerichtliche Kommission Diessenhofen sprach X._ mit Urteil vom 25. Mai/20. Juli 2005 in sämtlichen Anklagepunkten frei. A._ erhob Berufung mit den Anträgen, X._ sei im Sinne der Anklage schuldig zu sprechen und angemessen zu bestrafen. Zudem sei er zu verpflichten, ihr Fr. 300.-- Schadenersatz und Fr. 500.-- Genugtuung zu zahlen. Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf die Einreichung einer Berufung. Das Obergericht des Kantons Thurgau trat mit Entscheid vom 16. März 2006 auf die Berufung mangels Legitimation der Berufungsklägerin nicht ein. Das Obergericht des Kantons Thurgau trat mit Entscheid vom 16. März 2006 auf die Berufung mangels Legitimation der Berufungsklägerin nicht ein. C. A._ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das Obergericht beantragt in seiner Stellungnahme die Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde. Weitere Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Urteil vom 16. Januar 2006 schied das Bezirksgericht Schwyz die Ehe von X._ mit Y._, wobei es den Ehemann unter anderem zu einem abgestuften, jedoch insgesamt unbefristeten bzw. lebenslänglichen Unterhaltsbeitrag an die Ehefrau verpflichtete. Gegen dieses Urteil appellierte der Ehemann an das Kantonsgericht des Kantons Schwyz, wobei er unter anderem beantragte, sein Unterhaltsbeitrag für die Ehefrau sei zu befristen bis und mit August 2018. A. Mit Urteil vom 16. Januar 2006 schied das Bezirksgericht Schwyz die Ehe von X._ mit Y._, wobei es den Ehemann unter anderem zu einem abgestuften, jedoch insgesamt unbefristeten bzw. lebenslänglichen Unterhaltsbeitrag an die Ehefrau verpflichtete. Gegen dieses Urteil appellierte der Ehemann an das Kantonsgericht des Kantons Schwyz, wobei er unter anderem beantragte, sein Unterhaltsbeitrag für die Ehefrau sei zu befristen bis und mit August 2018. B. Am 24. April 2006 stellte der Ehemann gleichzeitig mit der Appellationsbegründung ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Appellationsverfahren; der Kantonsgerichtspräsident wies dieses Gesuch mit Verfügung vom 6. September 2006 ab (Ziff. 1) und verhielt den Ehemann zu einem Kostenvorschuss von Fr. 4'000.-- (Ziff. 2). B. Am 24. April 2006 stellte der Ehemann gleichzeitig mit der Appellationsbegründung ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Appellationsverfahren; der Kantonsgerichtspräsident wies dieses Gesuch mit Verfügung vom 6. September 2006 ab (Ziff. 1) und verhielt den Ehemann zu einem Kostenvorschuss von Fr. 4'000.-- (Ziff. 2). C. Mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV beantragt der Ehemann, die Ziffern 1 und 2 der Verfügung des Kantonsgerichtspräsidenten vom 6. September 2006 aufzuheben. Ferner ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren. C. Mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV beantragt der Ehemann, die Ziffern 1 und 2 der Verfügung des Kantonsgerichtspräsidenten vom 6. September 2006 aufzuheben. Ferner ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren. D. Gemäss Schreiben des Kantonsgerichtspräsidenten vom 10. Oktober 2006 wurde dem Beschwerdeführer die Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses von Fr. 4'000.-- abgenommen. Der Präsident der II. Zivilabteilung des Bundesgerichts wies deshalb das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung am 12. Oktober 2006 als gegenstandslos ab. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ gab A._ am 30. April 2001 schriftlich die Zusage, das Schloss T._ im Zürcher Unterland für 7 Mio. Franken zu kaufen. Für den Fall, dass eine Partei vom Vertrag zurücktreten sollte, wurde diese zur Zahlung einer Geldsumme verpflichtet. Der Verkauf kam in der Folge nicht zustande. Mit veruntreuten Geldern hatte X._ drei Anzahlungen von Fr. 100'000.--, Fr. 300'000.-- und Fr. 700'000.-- an A._ geleistet. Letzterem war die deliktische Herkunft des Geldes nicht bekannt. Mit veruntreuten Geldern hatte X._ drei Anzahlungen von Fr. 100'000.--, Fr. 300'000.-- und Fr. 700'000.-- an A._ geleistet. Letzterem war die deliktische Herkunft des Geldes nicht bekannt. B. Der Kassationshof des Obergerichts des Kantons Bern verpflichtete am 8. November 2005 im Appellationsverfahren A._, dem Kanton Bern als Ersatzanspruch gemäss Art. 59 Ziff. 2 StGB Fr. 650'000.-- zu bezahlen. B. Der Kassationshof des Obergerichts des Kantons Bern verpflichtete am 8. November 2005 im Appellationsverfahren A._, dem Kanton Bern als Ersatzanspruch gemäss Art. 59 Ziff. 2 StGB Fr. 650'000.-- zu bezahlen. C. A._ erhebt staatsrechtliche Beschwerde und eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht und beantragt die Aufhebung des Urteils des Kassationshofs vom 8. November 2005 in den Dispositivziffern 4 und 5. Mit Nichtigkeitsbeschwerde verlangt er zudem die Feststellung, dass er keine Ersatzforderung gemäss Art. 59 Ziff. 1 Abs. 2 StGB zu leisten habe, und dass die auf dem Wohnhaus an der F._-Strasse in Adliswil lastenden Inhaberschuldbriefe im Betrag von Fr. 1'450'000.-- freizugeben seien. C. A._ erhebt staatsrechtliche Beschwerde und eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht und beantragt die Aufhebung des Urteils des Kassationshofs vom 8. November 2005 in den Dispositivziffern 4 und 5. Mit Nichtigkeitsbeschwerde verlangt er zudem die Feststellung, dass er keine Ersatzforderung gemäss Art. 59 Ziff. 1 Abs. 2 StGB zu leisten habe, und dass die auf dem Wohnhaus an der F._-Strasse in Adliswil lastenden Inhaberschuldbriefe im Betrag von Fr. 1'450'000.-- freizugeben seien. D. Der Kassationshof verzichtet auf eine Stellungnahme zu den Beschwerden. Der Generalprokurator des Kantons Bern und der Beschwerdegegner D._ ersuchen um Abweisung der beiden erhobenen Rechtsmittel, soweit darauf einzutreten sei. Die zwei übrigen Beschwerdegegner haben sich nicht vernehmen lassen. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A._ (geb. 1963), in der hier interessierenden Steuerperiode noch ledig, war Inhaber der Einzelfirma "X._ Automaten", welche sich mit dem Handel und Betrieb von Spielautomaten befasste. Gemäss Handelsregisterauszug wurde der Firmensitz am 2. Oktober 1998 von B._/ZH nach C._/SZ verlegt. Die Automaten wurden vorab im Kanton Tessin sowie in der Westschweiz, aber auch in den Kantonen Zürich, Aargau und Schaffhausen betrieben. A._ meldete sich am 9. Januar 1997 von B._/ZH nach D._/SZ ab, wo er bei einem Geschäftspartner wohnte; daneben behielt er sein Reiheneinfamilienhaus in B._/ZH. Ab 1. Oktober 1997 hielt er sich eine 11⁄2-Zimmer-Wohnung an der Y._strasse in C._/SZ zur Verfügung (Mietzins pro Monat: Fr. 930.--, einschliesslich Nebenkosten). Als Mieterin trat formell die Z._ GmbH auf, an welcher A._ zusammen mit seinem Bruder E._ beteiligt ist. Am 27. März 1998 erwarb er ein geräumiges Einfamilienhaus mit 1'185m2 Umschwung für Fr. 810'000.-- in der Gemeinde F._/TG. Dieses liess er bis Ende 1998 für Fr. 257'746.80 ausbauen; im Jahr 1999 wurde eine Stützmauer und im Jahr 2000 ein Aussenschwimmbad erstellt. Im August 2002 zog die heutige Ehefrau von A._ (Heirat am 4. Juli 2003) mit ihrer Tochter zu ihm nach F._/TG. A._ meldete sich am 9. Januar 1997 von B._/ZH nach D._/SZ ab, wo er bei einem Geschäftspartner wohnte; daneben behielt er sein Reiheneinfamilienhaus in B._/ZH. Ab 1. Oktober 1997 hielt er sich eine 11⁄2-Zimmer-Wohnung an der Y._strasse in C._/SZ zur Verfügung (Mietzins pro Monat: Fr. 930.--, einschliesslich Nebenkosten). Als Mieterin trat formell die Z._ GmbH auf, an welcher A._ zusammen mit seinem Bruder E._ beteiligt ist. Am 27. März 1998 erwarb er ein geräumiges Einfamilienhaus mit 1'185m2 Umschwung für Fr. 810'000.-- in der Gemeinde F._/TG. Dieses liess er bis Ende 1998 für Fr. 257'746.80 ausbauen; im Jahr 1999 wurde eine Stützmauer und im Jahr 2000 ein Aussenschwimmbad erstellt. Im August 2002 zog die heutige Ehefrau von A._ (Heirat am 4. Juli 2003) mit ihrer Tochter zu ihm nach F._/TG. B. Am 23. August 2000 nahm das Gemeindesteueramt F._/TG eine Steuerausscheidung unter den drei Steuerdomizilen G._/ZH, B._/ZH und F._/TG für die Steuerperiode 1999 vor. Dabei betrachtete es F._/TG nur als Belegenheitskanton und ermittelte ein in diesem Kanton steuerbares Einkommen von Fr. 30'200.-- (zum Satz von Fr. 2'487'000.--) und ein steuerbares Vermögen von Fr. 621'500.-- (zum Satz von Fr. 4'126'900.--). Mit definitiver Veranlagungsverfügung vom 16. Oktober 2000 stellte die Stadtgemeinde F._/TG A._ Rechnung für die Staats- und Gemeindesteuern 1999. Diese Veranlagung blieb unangefochten und erwuchs in Rechtskraft. Mit Schreiben vom 8. Januar 2003 gelangte das Gemeindesteueramt F._/TG an A._ und erklärte, nach Rücksprache mit der Steuerverwaltung des Kantons Schwyz und in Anbetracht des Wohneigentumserwerbs in F._/TG befinde sich sein steuerrechtlicher Wohnsitz ab 1. Januar 1999 in F._/TG. Eine Einsprache gegen diesen Feststellungsentscheid wurde am 31. Juli 2003 und ein dagegen erhobener Rekurs wurde am 15. April 2004 abgewiesen. In der Folge hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau eine Beschwerde gegen diesen Rekursentscheid insoweit gut, als es die Sache zwecks Vornahme weiterer Abklärungen an die kantonale Steuerrekurskommission zurückwies. Diese wies den Rekurs im zweiten Rechtsgang mit Entscheid vom 16. Juni 2005 (Versand am 21. November 2005) ab. Sie stellte fest, das Hauptsteuerdomizil von A._ befinde sich ab 1. Januar 1999 in F._/TG, und ebenfalls die "Betriebsstätte" der "X._ Automaten" befinde sich daselbst. Mit Urteil vom 26. April 2006 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau eine Beschwerde gegen diesen (zweiten) Rekursentscheid ab. Mit Urteil vom 26. April 2006 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau eine Beschwerde gegen diesen (zweiten) Rekursentscheid ab. C. Mit Veranlagungsverfügung vom 10. Juli 2006 (Versand am 8. August 2006) setzte die Kantonale Steuerverwaltung Schwyz das im Kanton steuerbare Einkommen und Vermögen von A._ für die Veranlagungsperiode 1999/2000 auf Fr. 0.-- fest. Die Steuerverwaltung befand, dass angesichts des blossen Scheindomizils eine Besteuerung im Kanton Schwyz entfalle. Gegen diese Verfügung erhob A._ am 7. September 2006 Einsprache. Das Verfahren ist pendent. Gegen diese Verfügung erhob A._ am 7. September 2006 Einsprache. Das Verfahren ist pendent. D. A._ hat am 23. Juli 2006 staatsrechtliche Beschwerde wegen interkantonaler Doppelbesteuerung gegen den Kanton Thurgau erhoben (Art. 127 Abs. 3 BV). Der Beschwerdeführer beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 26. April 2006 betreffend Steuerdomizil ab 1. Januar 1999 sei aufzuheben; zudem sei die Angelegenheit an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen mit der Weisung, eine verfassungskonforme Feststellung des Wohn- und Geschäftssitzes für die Zeit ab dem 1. Januar 1999 zu treffen. Im Weiteren rügt der Beschwerdeführer einen Verstoss gegen Art. 8 Abs. 1 (Rechtsgleichheit), Art. 9 (Willkürverbot) und Art. 29 Abs. 2 BV (Anspruch auf rechtliches Gehör). D. A._ hat am 23. Juli 2006 staatsrechtliche Beschwerde wegen interkantonaler Doppelbesteuerung gegen den Kanton Thurgau erhoben (Art. 127 Abs. 3 BV). Der Beschwerdeführer beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 26. April 2006 betreffend Steuerdomizil ab 1. Januar 1999 sei aufzuheben; zudem sei die Angelegenheit an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen mit der Weisung, eine verfassungskonforme Feststellung des Wohn- und Geschäftssitzes für die Zeit ab dem 1. Januar 1999 zu treffen. Im Weiteren rügt der Beschwerdeführer einen Verstoss gegen Art. 8 Abs. 1 (Rechtsgleichheit), Art. 9 (Willkürverbot) und Art. 29 Abs. 2 BV (Anspruch auf rechtliches Gehör). E. Die Kantonale Steuerverwaltung Thurgau sowie die Steuerrekurskommission und das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau beantragen, die Beschwerde abzuweisen. Den gleichen Antrag stellt die Steuerverwaltung des Kantons Schwyz. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Am 8. September 1994 bestrafte das Amtsstatthalteramt Hochdorf X._ wegen Lagerns von Falschgeld gemäss Art. 244 Abs. 1 aStGB, begangen im April 1993, mit einem Monat Gefängnis, bedingt vollziehbar. Am 2. Dezember 1994 verurteilte ihn das Kriminalgericht des Kantons Luzern wegen mehrfachen vollendeten Betrugsversuchs gemäss Art. 148 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, mehrfacher Urkundenfälschung gemäss Art. 251 Ziff. 1 StGB und mehrfacher falscher Anschuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 1 StGB, begangen im Oktober/November 1990. Es setzte die Strafe auf 30 Monate Gefängnis fest. Auf Berufung von X._ hin sprach ihn das Obergericht des Kantons Luzern am 22. November 1995 des betrügerischen Konkurses gemäss Art. 163 Ziff. 2 aStGB, der mehrfachen Urkundenfälschung gemäss Art. 251 Ziff. 1 aStGB und der mehrfachen falschen Anschuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 1 StGB schuldig und bestrafte ihn mit 27 Monaten Gefängnis, als Zusatzstrafe zur Strafverfügung des Amtsstatthalteramts Hochdorf vom 8. September 1994. Am 2. Dezember 1994 verurteilte ihn das Kriminalgericht des Kantons Luzern wegen mehrfachen vollendeten Betrugsversuchs gemäss Art. 148 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, mehrfacher Urkundenfälschung gemäss Art. 251 Ziff. 1 StGB und mehrfacher falscher Anschuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 1 StGB, begangen im Oktober/November 1990. Es setzte die Strafe auf 30 Monate Gefängnis fest. Auf Berufung von X._ hin sprach ihn das Obergericht des Kantons Luzern am 22. November 1995 des betrügerischen Konkurses gemäss Art. 163 Ziff. 2 aStGB, der mehrfachen Urkundenfälschung gemäss Art. 251 Ziff. 1 aStGB und der mehrfachen falschen Anschuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 1 StGB schuldig und bestrafte ihn mit 27 Monaten Gefängnis, als Zusatzstrafe zur Strafverfügung des Amtsstatthalteramts Hochdorf vom 8. September 1994. B. Das Obergericht des Kantons Luzern verurteilte X._ am 22. November 2005 zweitinstanzlich wegen gewerbsmässigen Betrugs nach Art. 146 Abs. 2 StGB, mehrfacher Veruntreuung nach Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1 aStGB, Hehlerei nach Art. 160 Ziff. 1 StGB, mehrfacher ungetreuer Geschäftsführung nach Art. 159 Abs. 1 aStGB, leichtsinnigen Konkurses nach Art. 165 Ziff. 1 aStGB i.V.m. Art. 172 Abs. 1 aStGB, Unterlassens der Buchführung nach Art. 166 StGB i.V.m. Art. 172 Abs. 1 aStGB für die Zeit vom 24. September 1991 bis 19. Mai 1993 sowie mehrfachen Erschleichens einer falschen Beurkundung nach Art. 253 StGB. Das Obergericht bestrafte ihn mit sechs Monaten Gefängnis, als Zusatzstrafe zum Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 22. November 1995 sowie zur Strafverfügung des Amtsstatthalteramts Hochdorf vom 8. September 1994. Alle diese Straftaten stehen im Zusammenhang mit der von X._ beherrschten A._ AG. B. Das Obergericht des Kantons Luzern verurteilte X._ am 22. November 2005 zweitinstanzlich wegen gewerbsmässigen Betrugs nach Art. 146 Abs. 2 StGB, mehrfacher Veruntreuung nach Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1 aStGB, Hehlerei nach Art. 160 Ziff. 1 StGB, mehrfacher ungetreuer Geschäftsführung nach Art. 159 Abs. 1 aStGB, leichtsinnigen Konkurses nach Art. 165 Ziff. 1 aStGB i.V.m. Art. 172 Abs. 1 aStGB, Unterlassens der Buchführung nach Art. 166 StGB i.V.m. Art. 172 Abs. 1 aStGB für die Zeit vom 24. September 1991 bis 19. Mai 1993 sowie mehrfachen Erschleichens einer falschen Beurkundung nach Art. 253 StGB. Das Obergericht bestrafte ihn mit sechs Monaten Gefängnis, als Zusatzstrafe zum Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 22. November 1995 sowie zur Strafverfügung des Amtsstatthalteramts Hochdorf vom 8. September 1994. Alle diese Straftaten stehen im Zusammenhang mit der von X._ beherrschten A._ AG. C. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern erhebt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht mit dem Antrag, das an-gefochtene Urteil sei bezüglich des Strafmasses (Ziff. 5 des Dispositives) aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. C. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern erhebt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht mit dem Antrag, das an-gefochtene Urteil sei bezüglich des Strafmasses (Ziff. 5 des Dispositives) aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. D. Das Obergericht des Kantons Luzern beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Weitere Stellungnahmen wurden nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Am 10. März 1999 wurde ein Raubüberfall auf die Filiale der Thurgauer Kantonalbank in Horn TG verübt. lm Verlauf der folgenden Ermittlungen ergab sich, dass Y._ und X._ im Zusammenhang mit dieser Tat standen. In der Folge konnte zuerst Y._ in Herisau, später auch X._ in Urnäsch festgenommen werden. X._ wurde zuerst nach Herisau, danach nach Trogen und am nächsten Tag nach Frauenfeld transportiert. Die dortigen Behörden führten die Ermittlungen weiter. Mit Schreiben vom 11. Mai 1999 reichte die Rechtsvertreterin von Y._ eine Strafanzeige gegen unbekannt wegen Amtsmissbrauchs ein. Jenes Verfahren wurde, nachdem sich der Tatvorwurf nicht erhärtet hatte, am 1. September 1999 eingestellt. Mit Schreiben vom 4. April 2006 reichte X._ beim Verhöramt des Kantons Appenzell A.Rh. eine Strafanzeige gegen unbekannt ein. Darin beanstandete er, dass ihm Handschellen und Fussfesseln angelegt sowie zwei Kopfkissenbezüge über den Kopf gezogen und die Sicht genommen worden seien. So sei er vorerst nach Herisau transportiert, dort befragt und später nach Trogen überführt worden. Erst in Trogen sei er losgebunden und seien ihm die Kissenbezüge abgezogen worden. Mit Einstellungsverfügung vom 3. Mai 2006 stellte das Verhöramt das Strafverfahren ein. Gegen diese Verfügung führte X._ Rekurs bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Appenzell A.Rh. Er kritisierte, dass das Verhöramt zu Unrecht die Verhörmethoden und insbesondere die Verwendung des Kopfkissenbezugs als Sichtschutz nicht beanstandet hatte. Die Staatsanwaltschaft wies den Rekurs am 24. Juli 2006 ab, soweit sie darauf eintrat. Mit Einstellungsverfügung vom 3. Mai 2006 stellte das Verhöramt das Strafverfahren ein. Gegen diese Verfügung führte X._ Rekurs bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Appenzell A.Rh. Er kritisierte, dass das Verhöramt zu Unrecht die Verhörmethoden und insbesondere die Verwendung des Kopfkissenbezugs als Sichtschutz nicht beanstandet hatte. Die Staatsanwaltschaft wies den Rekurs am 24. Juli 2006 ab, soweit sie darauf eintrat. B. Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 27. Juli 2006 beantragt X._ die Aufhebung des Rekursentscheids der Staatsanwaltschaft wegen Verletzung der Art. 7 BV (Menschenwürde), 9 BV (Willkürverbot) und 10 Abs. 3 BV (Verbot erniedrigender Behandlung). Zudem beruft er sich auf Art. 3 EMRK und kritisiert die Verhörmethoden als völkerrechtswidrig. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ stammt aus Mazedonien. Am 24. April 2005 reiste er in die Schweiz ein. Am 17. Mai 2005 ersuchte er um Asyl. Mit Entscheid vom 1. Juli 2005 trat das Bundesamt für Migration auf das Gesuch nicht ein und verfügte die Wegweisung. Am 21. Juli 2005 wurde X._ verhaftet und am Tag darauf in Untersuchungshaft versetzt. Es wird ihm vorgeworfen, gegen das Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer sowie das Betäubungsmittelgesetz verstossen zu haben. Insbesondere wird ihm zur Last gelegt, mit einer grossen Menge Heroin gehandelt zu haben. Am 30. März 2006 ersuchte er um Haftentlassung. Er begründete das Gesuch insbesondere mit der gleichentags im Untersuchungsgefängnis erfolgten Eheschliessung mit der Schweizerin Y._. Er machte geltend, damit sei keine Fluchtgefahr mehr gegeben. Mit Verfügung vom 31. März 2006 wies die a.o. Präsidentin des Strafgerichts Basel-Landschaft das Haftentlassungsgesuch ab. Zur Begründung verwies sie unter anderem auf ihre Verfügung vom 8. Februar 2006, mit der sie bereits ein vorangegangenes Haftentlassungsgesuch abgewiesen hatte. Mit Verfügung vom 31. März 2006 wies die a.o. Präsidentin des Strafgerichts Basel-Landschaft das Haftentlassungsgesuch ab. Zur Begründung verwies sie unter anderem auf ihre Verfügung vom 8. Februar 2006, mit der sie bereits ein vorangegangenes Haftentlassungsgesuch abgewiesen hatte. B. X._ führt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, die Verfügung "vom 8. Februar 2006" sei aufzuheben; er sei unverzüglich aus der Untersuchungshaft zu entlassen. B. X._ führt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, die Verfügung "vom 8. Februar 2006" sei aufzuheben; er sei unverzüglich aus der Untersuchungshaft zu entlassen. C. Die a.o. Präsidentin des Strafgerichtes beantragt unter Hinweis auf ihre Verfügungen sowie den Entscheid des Verfahrensgerichts in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft vom 19. August 2005 die Abweisung der Beschwerde. Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft hat auf Vernehmlassung verzichtet. Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft hat auf Vernehmlassung verzichtet. D. X._ hat auf eine Replik verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ wurde vom Verhörrichter des Kantons Glarus mit Strafmandat vom 25. November 2004 des Steuerbetrugs und der Urkundenfälschung schuldig gesprochen und mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von zwei Wochen Gefängnis sowie einer Busse von Fr. 2'000.-- bestraft. In der Rechtsmittelbelehrung des Strafmandats wurde der Angeklagte darauf hingewiesen, dass er innert 20 Tagen seit Empfang des Strafmandats beim Verhöramt schriftlich Einsprache erheben könne, andernfalls das Strafmandat rechtskräftig und einem Urteil gleichgestellt werde. Mit Schreiben vom 26. November 2004 nahm X._ erneut zum vorgeworfenen Sachverhalt Stellung. Am 30. November 2004 nahm er das Strafmandat vom 25. November 2004 entgegen. Mit Eingabe vom 21. Dezember 2004 (gemäss Poststempel 22. Dezember 2004) verlangte er die Aufhebung des Strafmandats. Am 28. Dezember 2004 überwies der Verhörrichter die von X._ erhobene Einsprache samt den Akten an die Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus zwecks Durchführung des ordentlichen Strafverfahrens, vermerkte aber, dass das Strafmandat am 20. Dezember 2004 in Rechtskraft erwachsen und die Einsprache vom 21./22. Dezember 2004 verspätet erfolgt sei. Am 20. April 2005 erliess der Verhörrichter sinngemäss eine Nichteintretensverfügung und erklärte die Einsprache als verspätet, weshalb das ordentliche Verfahren nicht stattfinden könne. Am 28. April 2005 beschwerte sich X._ gegen die Nichteintretensverfügung beim Kantonsgerichtspräsidenten des Kantons Glarus, welcher das Rechtsmittel mit Verfügung vom 20. Oktober 2005 abwies. Am 28. April 2005 beschwerte sich X._ gegen die Nichteintretensverfügung beim Kantonsgerichtspräsidenten des Kantons Glarus, welcher das Rechtsmittel mit Verfügung vom 20. Oktober 2005 abwies. B. X._ hat gegen die Verfügung des Kantonsgerichtspräsidenten staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Gehörsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV), des Willkürverbots (Art. 9 BV) und des Grundsatzes von Treu und Glauben erhoben. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. B. X._ hat gegen die Verfügung des Kantonsgerichtspräsidenten staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Gehörsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV), des Willkürverbots (Art. 9 BV) und des Grundsatzes von Treu und Glauben erhoben. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. C. Der Verhörrichter, der Kantonsgerichtspräsident und die Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus haben auf Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Der 1954 geborene, aus der heutigen Republik Bosnien-Herzegowina stammende R._ arbeitete in den Jahren 1981 bis 1991 und 1993 als Maurer in der Schweiz. Am 28. Juni 1993 fiel ihm während der Arbeit ein Kompressor auf den linken Fuss, wobei er sich eine Trümmerfraktur metatarsale 3 und eine Rissquetschwunde zuzog. Die SUVA erbrachte Versicherungsleistungen. Mit Verfügung vom 13. September 1994 wurde R._ ab 7. November 1994 wieder als voll arbeitsfähig in seinem Beruf als Maurer erachtet. Auf Einsprache hin erfolgten weitere medizinische Abklärungen, worauf die Verfügung mit Einspracheentscheid vom 19. April 1996 bestätigt wurde. Am 25. April 1994 kehrte R._ in seine Heimat zurück. A.b Am 18. April 2000 meldete sich R._ über die Verbindungsstelle in X._ bei der schweizerischen Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland holte die Berichte und Gutachten der SUVA ein und legte verschiedene medizinische Zeugnisse aus Bosnien-Herzegowina ihrer beratenden Ärztin Dr. med. E._ vor. Mit Verfügung vom 9. Januar 2003 wies die IV-Stelle das Begehren des Versicherten ab. Daran hielt sie auch auf Einsprache hin fest (Entscheid vom 18. März 2003). A.b Am 18. April 2000 meldete sich R._ über die Verbindungsstelle in X._ bei der schweizerischen Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland holte die Berichte und Gutachten der SUVA ein und legte verschiedene medizinische Zeugnisse aus Bosnien-Herzegowina ihrer beratenden Ärztin Dr. med. E._ vor. Mit Verfügung vom 9. Januar 2003 wies die IV-Stelle das Begehren des Versicherten ab. Daran hielt sie auch auf Einsprache hin fest (Entscheid vom 18. März 2003). B. Die Eidgenössische Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 20. April 2004). B. Die Eidgenössische Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 20. April 2004). C. R._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und sinngemäss beantragen, es seien ihm in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides Leistungen der Invalidenversicherung auszurichten. Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die Parteien sind Nachbarn im Quartier "L._" oberhalb des Dorfes D._. Das Gelände fällt im Bereich ihrer Grundstücke erheblich ab. Weiter unten verringert sich die Neigung, es folgen die Ebene und dann der Greifensee. Der Kläger ist Eigentümer des oberen Grundstücks Nr. xxxx, den Beklagten gehört das untere Grundstück Nr. yyyy, das die ehemaligen Parzellen Nrn. ssss und tttt umfasst. Am Tag des Erwerbs der Parzelle Nr. ssss, am 30. April 1979, schlossen die Beklagten mit dem Kläger einen umfangreichen Vertrag u.a. über Weg- und Leitungsrechte, insbesondere aber auch über eine Bepflanzungsbeschränkung mit folgendem Wortlaut: - Bepflanzungsbeschränkung gemäss Plan ad acta. Die Pflanzen dürfen die Kote 475 m ü.M. nicht übersteigen. Pflanzen, die über diese Limite hinauswachsen, müssen auch später als 5 Jahre nach der Pflanzung auf diese Höhe gekappt oder entfernt werden." Am 25. Mai 1981 kauften die Beklagten zusätzlich die an die Parzelle Nr. ssss anschliessende Parzelle Nr. tttt. Am 4. Juli 2001 legten sie die beiden Grundstücke zur neuen Nr. yyyy zusammen. Am 25. Mai 1981 kauften die Beklagten zusätzlich die an die Parzelle Nr. ssss anschliessende Parzelle Nr. tttt. Am 4. Juli 2001 legten sie die beiden Grundstücke zur neuen Nr. yyyy zusammen. B. Mit Klage vom 6. August 2002 verlangte X._ im Wesentlichen, dass entsprechend der Bepflanzungsbeschränkung die auf der Parzelle Nr. ssss stehenden Bäume ganz und diejenigen auf der Parzelle Nr. tttt insofern zurückzuscheiden seien, als sie in den Bereich der Beschränkung auf der Parzelle Nr. ssss hineinragen, sowie dass die Pflanzen an der Westgrenze der Parzelle Nr. ssss in einem bestimmten Abstand zurückzuversetzen seien. Mit Urteil vom 3. Oktober 2005 hiess das Bezirksgericht Uster die Klage teilweise gut, wies sie aber namentlich mit Bezug auf das Begehren ab, auch die auf der Parzelle Nr. tttt stehenden Bäume seien zurückzuschneiden, soweit sie in den Bereich der Beschränkung auf dem Grundstück Nr. ssss hineinragen. Die diesbezügliche kantonale Berufung von X._ wies das Obergericht in seinem Urteil vom 9. Mai 2006 ab. Die diesbezügliche kantonale Berufung von X._ wies das Obergericht in seinem Urteil vom 9. Mai 2006 ab. C. Gegen das obergerichtliche Urteil hat X._ am 15. Juli 2006 eidgenössische Berufung eingelegt mit dem Begehren um dessen Aufhebung und um Verpflichtung der Beklagten, die auf der Parzelle Nr. tttt stehenden zwei Wacholderbäume, die Himalaya-Zeder und die Föhre, soweit sie in den Bereich der Bepflanzungsbeschränkung auf dem Grundstück Nr. ssss hineinragen, so zurückzuschneiden, dass sie eine Maximalhöhe von 475 m.ü.M. nicht überschreiten. Es wurde keine Berufungsantwort eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: A. Mit Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 22. Juni 2004 wurde die am 5. Dezember 1986 zwischen I._ und C._ geschlossene Ehe geschieden. In Dispositiv Ziffer 8 des Urteils stellte das Obergericht fest, dass jede Partei Anspruch auf die Hälfte der während der Ehedauer erworbenen, nach FZG zu ermittelnden Austrittsleistung des anderen Ehegatten habe; dabei sei der WEF-Vorbezug von I._ zu berücksichtigen. Nach Eintritt der Rechtskraft des Entscheides über das Teilungsverhältnis überwies das Obergericht die Streitsache am 18. Oktober 2004 dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zur Aufteilung der Guthaben aus der beruflichen Vorsorge. Das kantonale Verwaltungsgericht räumte den Parteien Gelegenheit ein, Anträge zu stellen und Unterlagen einzureichen, wovon diese mit Eingaben vom 1. Februar (I._) und 17. Februar sowie 11. März 2005 (C._) Gebrauch machten. Mit Entscheid vom 27. April 2005 stellte das Verwaltungsgericht fest, dass C._ gegenüber der Swisscanto Freizügigkeitsstiftung der Kantonalbanken (im Folgenden: Swisscanto) Anspruch auf eine Austrittsleistung im Betrag von Fr. 64'727.- habe. Ferner wies es die Swisscanto an, innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Entscheides vom Freizügigkeitskonto von I._, Konto Nr. 690000.011194, den erwähnten Betrag auf das Freizügigkeitskonto von C._, Konto Nr. 690000.13143, zu überweisen, wobei der genannte Betrag für den Zeitraum vom 26. April 2004 bis 31. Dezember 2004 mit 2,25 % und ab 1. Januar 2005 mit 2,5 % zu verzinsen sei. Sodann verhielt es I._ zur Bezahlung einer Parteientschädigung von Fr. 1000.- an seine geschiedene Ehefrau. B. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt I._ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Neuberechnung der seiner geschiedenen Ehegattin zustehenden Austrittsleistung. Er verlangt, dass nur ein Vorbezug für die Wohnung von Fr. 28'000.- statt Fr. 50'000.- angerechnet werde, sowie eine separate Aufteilung des Gewinnanteils von Fr. 37'746.- aus der Auflösung der Vorsorgeeinrichtung seiner früheren Arbeitgeberin, der Firma F._. Schliesslich sei der angefochtene Entscheid hinsichtlich der C._ zugesprochenen Parteientschädigung aufzuheben. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau nimmt in ablehnendem Sinne Stellung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde. C._ lässt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragen und um die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen, während die als Mitinteressierte beigeladene Swisscanto unter Beilage aktualisierter Berechnungen der zu teilenden Austrittsleistungen beider Parteien auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ ersuchte am 7. März 2005 im hängigen Scheidungsverfahren um unentgeltliche Prozessführung und Bewilligung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin, welchem Gesuch das Kantonsgerichtspräsidium Zug mit Verfügung vom 1. September 2005 nicht entsprach. A. X._ ersuchte am 7. März 2005 im hängigen Scheidungsverfahren um unentgeltliche Prozessführung und Bewilligung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin, welchem Gesuch das Kantonsgerichtspräsidium Zug mit Verfügung vom 1. September 2005 nicht entsprach. B. Die Gesuchstellerin gelangte dagegen an die Justizkommission des Obergerichts des Kantons Zug; diese wies ihre Beschwerde mit Urteil vom 21. Oktober 2005 ab und hielt zur Begründung im Wesentlichen dafür, die Gesuchstellerin verdiene monatlich Fr. 3'510.75 netto; sie erhalte überdies gemäss Scheidungsurteil vom 31. August 2005 von ihrem geschiedenen Ehemann für die Dauer von sechs Monaten ab Rechtskraft des Scheidungsurteils (6. September 2005) einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'000.-- und erziele folglich bis Ende Februar 2006 ein anrechenbares Einkommen von Fr. 4'510.75. Dem stehe ein Existenzminimum von Fr. 4'665.45 gegenüber, womit bis Ende Februar 2006 ein Manko von rund Fr. 150.-- resultiere. Die Gesuchstellerin habe indes ihr Existenzminimum mit Fr. 4'152.45 beziffert, so dass sich ein Überschuss von rund Fr. 350.-- pro Monat ergebe. Gemäss Scheidungsurteil habe ihr der geschiedene Ehemann innert 30 Tagen ab Rechtskraft des Urteils, mithin bis spätestens zum 6. Oktober 2005, einen Betrag von Fr. 20'000.-- zu bezahlen. Damit sei die Gesuchstellerin in der Lage, einerseits das monatliche Manko zu decken. Anderseits verbleibe ihr ein hinreichender Betrag, um die ihr zur Hälfte auferlegten Gerichtskosten (Hälfte von Fr. 2'500.--) zu tragen. Zwar seien die Parteikosten wettgeschlagen worden, doch dürften diese nicht allzu hoch ausfallen, da das Scheidungsverfahren mit einer aussergerichtlichen Vereinbarung über die Nebenfolgen habe abgeschlossen werden können und bis zum Abschluss der Vereinbarung noch keine Duplik eingereicht worden sei. Die vorhandenen Schulden berechtigten nicht zur unentgeltlichen Prozessführung, solange die Gesuchstellerin über die Mittel verfüge, die zur Bestreitung der Gerichtskosten verwendet werden könnten. Ergänzend zur erstinstanzlichen Verfügung betreffend unentgeltliche Prozessführung setzte die Kommission auseinander, der geschiedene Ehemann, welcher sich im Rahmen einer gütlichen Einigung dazu bereit erklärt habe, der Gesuchstellerin einen Betrag von Fr. 20'000.-- "aus Güterrecht" zu entrichten, wäre auch ohne weiteres in der Lage gewesen, der Gesuchstellerin wie von ihr beantragt einen Prozesskostenvorschuss zu bezahlen. Wenn der Gesuchstellerin nun zwar ein Betrag aus Güterrecht, aber kein Prozesskostenvorschuss zugesprochen worden sei, könne dies nicht dazu führen, ihr im Gegenzug die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen, zumal die Verpflichtung zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses auf diesem Weg umgangen werden könnte, was dem Zweck der unentgeltlichen Prozessführung zuwiderliefe. Mit Verfügung vom gleichen Tag wies der Vorsitzende der Kommission das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung für das Beschwerdeverfahren unter Hinweis auf die fehlende Bedürftigkeit ab. Mit Verfügung vom gleichen Tag wies der Vorsitzende der Kommission das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung für das Beschwerdeverfahren unter Hinweis auf die fehlende Bedürftigkeit ab. C. Die Gesuchstellerin führt staatsrechtliche Beschwerde mit den Anträgen, die Verfügung des Vorsitzenden und das Urteil der Justizkommission, je vom 21. Oktober 2005, aufzuheben und ihr für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. Die Justizkommission schliesst auf Abweisung der Beschwerde. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A._ wurde im April 2004 bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt und in der Folge auf der Intensivpflegestation des Kantonsspitals Aarau behandelt. Der Assistenzarzt Dr. B._ teilte X._, dem Vater des Verunfallten, in zwei Gesprächen am 1. und am 2. Juni 2004 mit, sein Sohn sei auf die normale Pflegestation verlegt worden. X._ war mit dieser Verlegung nicht einverstanden; er soll dem Assistenzarzt gesagt haben, er habe mit dieser Verlegung die Ehre seines Sohnes verletzt und "er werde ihn schon noch sehen". Auf Nachfrage habe er bestätigt, dies sei als Drohung zu verstehen. Nach spitalinternen Beratungen über das weitere Vorgehen reichte Dr. B._ am 7. Juni 2004 Strafantrag wegen Drohung ein. X._ wurde gleichentags verhaftet und in Untersuchungshaft versetzt; aus dieser wurde er am 29. Juni 2004 mit Auflagen entlassen. Am 14. September 2004 zog Dr. B._ seinen Strafantrag zurück. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau stellte das Strafverfahren gegen X._ am 4. Februar 2005 ein (Dispositiv-Ziffer 1) und auferlegte ihm unter Verweis auf § 139 Abs. 3 der Aargauer Strafprozessordnung vom 11. November 1958 (StPO) die Verfahrenskosten von Fr. 4'675.70 (Dispositiv-Ziffer 2). Die Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Aargau wies die Beschwerde von X._ gegen die Kostenauflage am 1. Juni 2005 ab (Dispositiv-Ziffer 1) und auferlegte ihm die Verfahrenskosten (Dispositiv-Ziffer 2). Sie kam zum Schluss, dieser habe mit seiner Drohung die Persönlichkeitsrechte von Dr. B._ schuldhaft in schwerer Weise verletzt und dadurch die Durchführung des Strafverfahrens adäquat-kausal verursacht; sein Verhalten sei krass widerrechtlich gewesen und die Drohungen seien zu Recht ernst genommen worden. Er habe damit die Strafuntersuchung gegen ihn durch "verwerfliches oder leichtfertiges Verhalten" verschuldet, was nach § 139 Abs. 3 StPO die Kostenauflage rechtfertige. Mit Urteil vom 15. November 2005 hiess das Bundesgericht die staatsrechtliche Beschwerde von X._ wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs gut, soweit es darauf eintrat, und hob diesen Obergerichtsentscheid auf. Mit Urteil vom 15. November 2005 hiess das Bundesgericht die staatsrechtliche Beschwerde von X._ wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs gut, soweit es darauf eintrat, und hob diesen Obergerichtsentscheid auf. B. Mit Entscheid vom 29. November 2005 hob die Beschwerdekammer des Obergerichts den Entscheid der Staatsanwaltschaft vom 4. Februar 2005 wegen ungenügender Begründung auf und wies das Verfahren an die Staatsanwaltschaft zurück. Am 13. Januar 2006 auferlegte die Staatsanwaltschaft X._ die Kosten des eingestellten Verfahrens in Höhe von Fr. 4'675.70 und wies dessen Entschädigungsbegehren vom 2. Mai 2005 ab. Die Beschwerdekammer wies die Beschwerde von X._ gegen diesen Entscheid der Staatsanwaltschaft am 17. März 2006 ab (Dispositiv-Ziff. 1). Sie wies zudem dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab (Dispositiv-Ziff. 2), auferlegte ihm die Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 864.-- (Dispositiv-Ziff. 3) und wies die Obergerichtskasse an, dem amtlichen Verteidiger für das Beschwerdeverfahren Fr. 968.40 zu vergüten (Dispositiv-Ziff. 4). Die Beschwerdekammer wies die Beschwerde von X._ gegen diesen Entscheid der Staatsanwaltschaft am 17. März 2006 ab (Dispositiv-Ziff. 1). Sie wies zudem dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab (Dispositiv-Ziff. 2), auferlegte ihm die Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 864.-- (Dispositiv-Ziff. 3) und wies die Obergerichtskasse an, dem amtlichen Verteidiger für das Beschwerdeverfahren Fr. 968.40 zu vergüten (Dispositiv-Ziff. 4). C. Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 1. Juni 2006 wegen Verletzung von Art. 8 Abs. 1 und 2, Art. 9, Art. 29 Abs. 2 und Art. 30 Abs. 1 BV sowie von Art. 6 Ziff. 2 EMRK beantragt X._, die Dispositiv-Ziffern 1-3 des obergerichtlichen Entscheides aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdekammer zurückzuweisen. Ausserdem sei die in Dispositiv-Ziffer 4 geregelte amtliche Entschädigung durch die Beschwerdekammer angemessen zu erhöhen und seiner Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf Vernehmlassung. Die Beschwerdekammer beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. X._ hält in seiner Replik an der Beschwerde vollumfänglich fest. Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf Vernehmlassung. Die Beschwerdekammer beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. X._ hält in seiner Replik an der Beschwerde vollumfänglich fest. D. Mit Verfügung vom 29. Juni 2006 erkannte der Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1958 geborene A._ war zuletzt vom 5. November 1990 bis 27. April 1995 als Mitarbeiterin in der Firma X._ AG tätig gewesen. Mit Verfügung vom 23. März 1998 (letztinstanzlich bestätigt durch Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgericht vom 20. August 2001, I 44/01) verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Rentenanspruch. Am 19. September 2001 meldete sich die Versicherte wegen einer Verschlechterung des Gesundheitszustands erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle holte u.a. ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS), vom 1. Februar 2002 sowie den Bericht der letzten Arbeitgeberin vom 22. April 1996 ein. Mit Verfügung vom 26. September 2002 sprach sie A._ ab 1. September 2002 eine halbe Rente zu, hob diese auf Beschwerde hin wiedererwägungsweise auf und leitete eine erneute medizinische Begutachtung ein, wobei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme die halbe Rente weiter ausgerichtet werde (Verfügung vom 13. Januar 2003). Gestützt auf das Gutachten der MEDAS vom 27. Februar 2004 sprach die IV-Stelle A._ mit Verfügung vom 24. Juni 2004 ab 1. Januar 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 64 % eine Dreiviertelrente zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 31. Januar 2005 fest. Am 19. September 2001 meldete sich die Versicherte wegen einer Verschlechterung des Gesundheitszustands erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle holte u.a. ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS), vom 1. Februar 2002 sowie den Bericht der letzten Arbeitgeberin vom 22. April 1996 ein. Mit Verfügung vom 26. September 2002 sprach sie A._ ab 1. September 2002 eine halbe Rente zu, hob diese auf Beschwerde hin wiedererwägungsweise auf und leitete eine erneute medizinische Begutachtung ein, wobei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme die halbe Rente weiter ausgerichtet werde (Verfügung vom 13. Januar 2003). Gestützt auf das Gutachten der MEDAS vom 27. Februar 2004 sprach die IV-Stelle A._ mit Verfügung vom 24. Juni 2004 ab 1. Januar 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 64 % eine Dreiviertelrente zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 31. Januar 2005 fest. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ab (Entscheid vom 11. Oktober 2005). B. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ab (Entscheid vom 11. Oktober 2005). C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt A._ beantragen, es sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventuell seien ergänzende Abklärungen vorzunehmen; ferner sei ihr die unentgeltliche Verbeiständung zu gewähren. Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Obergericht des Kantons Zürich erklärte X._ mit Urteil vom 10. März 2006 in zweiter Instanz der Erschleichung einer falschen Beurkundung schuldig und verurteilte sie zu 21 Tagen Gefängnis unter Gewährung des bedingten Strafvollzugs bei einer Probezeit von 2 Jahren. A. Das Obergericht des Kantons Zürich erklärte X._ mit Urteil vom 10. März 2006 in zweiter Instanz der Erschleichung einer falschen Beurkundung schuldig und verurteilte sie zu 21 Tagen Gefängnis unter Gewährung des bedingten Strafvollzugs bei einer Probezeit von 2 Jahren. B. X._ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der sie die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz mit der Weisung beantragt, sie von Schuld und Strafe freizusprechen. Ferner ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. B. X._ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der sie die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz mit der Weisung beantragt, sie von Schuld und Strafe freizusprechen. Ferner ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. C. Das Obergericht verzichtet auf eine Stellungnahme zur Beschwerde. Eine Vernehmlassung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich wurde nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Im Februar 2003 behändigte X._ während einer Auseinandersetzung in der Küche ein Brotmesser, hielt es seiner Tochter B._ unter das Kinn und drohte ihr, sie umzubringen, wenn sie nicht zu weinen aufhöre, was diese aus Angst dann auch tat. Als seine Ehefrau A._ intervenierte, fuchtelte er mit dem Brotmesser vor ihrem Gesicht herum und hielt es ihr drei bis fünf Minuten gegen den Hals und erklärte, sie sei eine Schlampe und es wäre vor seinem Gott gerechtfertigt, wenn er sie umbrächte. Aus Angst zog A._ darauf für eine Woche zu einer Kollegin, ging während dieser Zeit nicht zur Arbeit, weil sie Repressalien befürchtete, und schickte auch die Tochter nicht zur Schule. Wegen der genannten Vorfälle sprach das Obergericht des Kantons Zürich X._ am 14. September 2004 im Berufungsverfahren der mehrfachen Gefährdung des Lebens, der Nötigung sowie der mehrfachen versuchten Nötigung schuldig. Es bestrafte ihn mit 15 Monaten Gefängnis unter Gewährung des bedingten Strafvollzugs mit einer Probezeit von vier Jahren. Ausserdem widerrief es den bedingten Vollzug einer vom Bezirksgericht Zürich am 12. Juni 2001 ausgefällten Freiheitsstrafe von 10 Monaten Gefängnis. Das Kassationsgericht des Kantons Zürich wies am 28. Juni 2005 eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Das Kassationsgericht des Kantons Zürich wies am 28. Juni 2005 eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. B. X._ erhebt gegen das Urteil des Obergerichts eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt, dieses Urteil im Schuld- und Strafpunkt aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, ihn freizusprechen bzw. das Verfahren wegen versuchter Nötigungen gestützt auf Art. 66ter StGB einzustellen, eventualiter die Strafe auf höchstens drei Monate Gefängnis zu reduzieren und auf den Widerruf des bedingten Vollzugs der Vorstrafe vom 12. Juni 2001 zu verzichten. Die Oberstaatsanwaltschaft und das Obergericht verzichten auf eine Stellungnahme zur Beschwerde. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ (Beschwerdeführer), US-amerikanischer Staatsangehöriger und Y._ (Beschwerdegegnerin), schweizerische Staatsangehörige, heirateten 2001 in S._ und wohnten seither in T._. Im Jahre 2004 wurde der gemeinsame Sohn der Parteien, A._, in T._ geboren. Er besitzt sowohl die schweizerische als auch die US-amerikanische Staatsbürgerschaft. A. X._ (Beschwerdeführer), US-amerikanischer Staatsangehöriger und Y._ (Beschwerdegegnerin), schweizerische Staatsangehörige, heirateten 2001 in S._ und wohnten seither in T._. Im Jahre 2004 wurde der gemeinsame Sohn der Parteien, A._, in T._ geboren. Er besitzt sowohl die schweizerische als auch die US-amerikanische Staatsbürgerschaft. B. Am 31. Oktober 2005 stellte der Beschwerdeführer beim Gerichtspräsidium Baden folgendes Begehren : B. Am 31. Oktober 2005 stellte der Beschwerdeführer beim Gerichtspräsidium Baden folgendes Begehren : 1. Es sei der Gesuchsgegnerin unter Straffolge von Art. 292 StGB und unter Androhung von Zwangsvollstreckung zu befehlen, A._ dem Gesuchsteller in der Schweiz an einem vom Gericht festgelegten Ort und zu einem vom Gericht festgelegten Termin zu übergeben, um ihn an seinen Wohnsitz in den USA zurückzubringen. 1. Es sei der Gesuchsgegnerin unter Straffolge von Art. 292 StGB und unter Androhung von Zwangsvollstreckung zu befehlen, A._ dem Gesuchsteller in der Schweiz an einem vom Gericht festgelegten Ort und zu einem vom Gericht festgelegten Termin zu übergeben, um ihn an seinen Wohnsitz in den USA zurückzubringen. 2. Eventualiter sei der Gesuchstellerin [recte: Gesuchsgegnerin] unter Straffolge von Art. 292 StGB und unter Androhung von Zwangsvollstreckung zu befehlen, A._ an seinen Wohnsitz in den USA zurückzubringen und dort dem Gesuchsteller zu übergeben. 2. Eventualiter sei der Gesuchstellerin [recte: Gesuchsgegnerin] unter Straffolge von Art. 292 StGB und unter Androhung von Zwangsvollstreckung zu befehlen, A._ an seinen Wohnsitz in den USA zurückzubringen und dort dem Gesuchsteller zu übergeben. 3. Ferner sei die Gesuchsgegnerin im Sinne einer vorsorglichen Massnahme zu verpflichten, den Pass von A._ beim Gericht zu hinterlegen und es seien weitere geeignete Massnahmen zu treffen, um die Ausreise von A._ woandershin als die USA zu verhindern, z.B. sei der Gesuchsgegnerin zu verbieten, mit A._ aus der Schweiz auszureisen, ausser zur Rückführung des Kindes an seinen Wohnsitz in den USA. 3. Ferner sei die Gesuchsgegnerin im Sinne einer vorsorglichen Massnahme zu verpflichten, den Pass von A._ beim Gericht zu hinterlegen und es seien weitere geeignete Massnahmen zu treffen, um die Ausreise von A._ woandershin als die USA zu verhindern, z.B. sei der Gesuchsgegnerin zu verbieten, mit A._ aus der Schweiz auszureisen, ausser zur Rückführung des Kindes an seinen Wohnsitz in den USA. 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuchsgegnerin." Mit vorläufig sofortiger Verfügung des Gerichtspräsidiums 1 Baden vom 14. November 2005 wurde die Beschwerdegegnerin verpflichtet, den Pass von A._ beim Gerichtspräsidium Baden zu hinterlegen, und es wurde der Beschwerdegegnerin richterlich untersagt, mit A._ aus der Schweiz auszureisen. Am 21. November 2005 hinterlegte die Beschwerdegegnerin den schweizerischen Pass von A._. Mit Gesuchsantwort vom 3. Dezember 2005 beantragte die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen die Abweisung des Gesuchs. Am 17. Februar 2006 erkannte das Gerichtspräsidium 1 Baden was folgt: Am 17. Februar 2006 erkannte das Gerichtspräsidium 1 Baden was folgt: 1. Die Klage auf Rückführung des Kindes A._ wird abgewiesen. 1. Die Klage auf Rückführung des Kindes A._ wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten gehen zu Lasten des Staates. 2. Die Verfahrenskosten gehen zu Lasten des Staates. 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen." 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen." C. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 7. März 2006 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau mit den Begehren: C. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 7. März 2006 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau mit den Begehren: 1. Es sei das Urteil vom 17. Februar 2006 aufzuheben und es sei der Beklagten und Beschwerdegegnerin unter Straffolge von Art. 292 StGB und unter Androhung von Zwangsvollstreckung zu befehlen, A._ dem Beklagten und Gesuchsteller in der Schweiz an einem vom Gericht festgelegten Ort und zu einem vom Gericht festgelegten Termin zu übergeben, um ihn an seinen Wohnsitz in den USA zurückzubringen; es sei die Beklagte im Sinne der ausgesprochenen vorsorglichen Massnahme weiterhin zu verpflichten, den schweizerischen und italienischen Reisepass von A._ bei Gericht bis zur letztinstanzlichen Entscheidung in dieser Sache zu hinterlegen bzw. hinterlegt zu halten. es sei die Beklagte im Sinne der ausgesprochenen vorsorglichen Massnahme weiterhin zu verpflichten, den schweizerischen und italienischen Reisepass von A._ bei Gericht bis zur letztinstanzlichen Entscheidung in dieser Sache zu hinterlegen bzw. hinterlegt zu halten. 2. Eventualiter sei der Klägerin und Gesuchstellerin unter Straffolge von Art. 292 StGB und unter Androhung von Zwangsvollstreckung zu befehlen, A._ an seinen Wohnort in den USA zurückzubringen und dort dem Kläger und Gesuchsteller zu übergeben; Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten und Beschwerdegegnerin, insoweit die Kosten nicht auf die Staatskasse und die Entschädigungen zwingend wettzuschlagen sind." Die Beschwerdegegnerin beantragte Abweisung der Begehren. Das Obergericht wies die Beschwerde am 10. April 2006 ab. Die Beschwerdegegnerin beantragte Abweisung der Begehren. Das Obergericht wies die Beschwerde am 10. April 2006 ab. D. Gegen diesen Entscheid hat der Beschwerdeführer am 11. Mai 2006 staatsrechtliche Beschwerde erhoben mit den folgenden Anträgen: 1. Es sei das Urteil vom 13. April 2006 aufzuheben und die Beschwerde des Klägers gutzuheissen; entweder sei wie folgt direkt zu urteilen oder durch die Vorinstanz entscheiden zu lassen: a. der Beklagten und Beschwerdegegnerin unter Straffolge von Art. 292 StGB und unter Androhung von Zwangsvollstreckung zu befehlen, A._ dem Kläger und Beschwerdeführer in der Schweiz an einem vom Gericht festgelegten Ort und zu einem vom Gericht festgelegten Termin zu übergeben, um ihn an seinen Wohnsitz in den USA zurückzubringen; b. dieser Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen und es sei die Beklagte im Sinne der bereits erstinstanzlich ausgesprochenen vorsorglichen Massnahme weiterhin zu verpflichten, den schweizerischen und italienischen Reisepass von A._ beim Bezirksgericht Baden bis zur hiesigen Entscheidung in dieser Sache zu hinterlegen bzw. hinterlegt zu halten. 2. Eventualiter sei der Beklagten und Beschwerdegegnerin unter Straffolge von Art. 292 StGB und unter Androhung von Zwangsvollstreckung zu befehlen, A._ an seinen Wohnort in den USA zurückzubringen und dort dem Kläger und Beschwerdeführer zu übergeben; Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten und Beschwerdegegnerin, insoweit die Kosten nicht auf die Staatskasse und die Entschädigungen zwingend wettzuschlagen sind." Die Beschwerdegegnerin hat den Antrag gestellt, auf die staatsrechtliche Beschwerde sei nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen. Der Präsident der II. Zivilabteilung hat der Beschwerde am 30. Mai 2006 die aufschiebende Wirkung im Sinne der Erwägungen zuerkannt und das Sicherstellungsgesuch der Beschwerdegegnerin abgewiesen. Am 1. Juni 2006 hat die Beschwerdegegnerin das Sicherstellungsgesuch erneuert. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Kantonsgericht Schwyz als Berufungsinstanz sprach den 1964 geborenen X._ am 31. Januar 2006 schuldig der mehrfachen sexuellen Nötigung, der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern, der einfachen Körperverletzung, der Sachbeschädigung, der mehrfachen Beschimpfung, der mehrfachen Drohung, der mehrfachen versuchten Nötigung, der Nötigung, des Hausfriedensbruchs und der groben Verletzung von Verkehrsregeln. Es verurteilte ihn zu einer Zuchthausstrafe von 4 Jahren, teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Kreisgerichts Gaster-See vom 14. Januar 2004. Es ordnete eine ambulante Massnahme gemäss Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und den Vollzug der Freiheitsstrafe an. A. Das Kantonsgericht Schwyz als Berufungsinstanz sprach den 1964 geborenen X._ am 31. Januar 2006 schuldig der mehrfachen sexuellen Nötigung, der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern, der einfachen Körperverletzung, der Sachbeschädigung, der mehrfachen Beschimpfung, der mehrfachen Drohung, der mehrfachen versuchten Nötigung, der Nötigung, des Hausfriedensbruchs und der groben Verletzung von Verkehrsregeln. Es verurteilte ihn zu einer Zuchthausstrafe von 4 Jahren, teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Kreisgerichts Gaster-See vom 14. Januar 2004. Es ordnete eine ambulante Massnahme gemäss Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und den Vollzug der Freiheitsstrafe an. B. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz erhebt Nichtigkeitsbeschwerde, mit der sie beantragt, das angefochtene Urteil sei insoweit aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen, als von einer Verwahrung gemäss Art. 43 Ziff. 1 Abs. 2 StGB abgesehen wurde. Das Kantonsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Weitere Stellungnahmen wurden nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: A. H._ war während einer ersten, ab 1. November 2002 bis 31. Oktober 2004 laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 4. bis 21. Februar 2003 unselbstständig (Firma R._), danach vom 1. Juni 2003 bis 1. Mai 2004 (Angaben des Versicherten) ohne Förderung durch die Arbeitslosenversicherung selbstständig und vom 26. Juli 2004 bis 31. Januar 2005 wiederum unselbstständig (Firma D._) erwerbstätig gewesen. Anschliessend ersuchte er infolge Stellenlosigkeit ab 1. Februar 2005 erneut um Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung. Mit Verfügung vom 22. März 2005 und bestätigendem Einspracheentscheid vom 4. April 2005 verneinte die UNIA Arbeitslosenkasse den Taggeldanspruch ab 1. Februar 2005 wegen Nichterfüllung der Beitragszeit. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft in dem Sinne gut, dass es den angefochtenen Einspracheentscheid aufhob, die Erfüllung der Beitragszeit feststellte und die Sache zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen sowie Neuverfügung an die Arbeitslosenkasse zurückwies (Entscheid vom 26. August 2005). C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die UNIA Arbeitslosenkasse die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids. H._ beantragt sinngemäss die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) schliesst auf deren Gutheissung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ wird vorgeworfen, am 23. August um 17.43 Uhr mit seinem Motorrad die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 38 km/h (nach Abzug der Toleranz von 4 km/h) überschritten zu haben. A. X._ wird vorgeworfen, am 23. August um 17.43 Uhr mit seinem Motorrad die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 38 km/h (nach Abzug der Toleranz von 4 km/h) überschritten zu haben. B. Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Winterthur sprach X._ am 30. Juni 2005 vom Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln frei. Dagegen erhob die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich. Mit Urteil vom 23. Januar 2006 sprach das Obergericht des Kantons Zürich X._ der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von 1'000 Franken. Mit Urteil vom 23. Januar 2006 sprach das Obergericht des Kantons Zürich X._ der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von 1'000 Franken. C. X._ führt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventuell sei er von Schuld und Strafe freizusprechen. X._ erhebt überdies Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das erwähnte Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. C. X._ führt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventuell sei er von Schuld und Strafe freizusprechen. X._ erhebt überdies Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das erwähnte Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. D. Das Obergericht des Kantons Zürich hat auf Stellungnahmen zu beiden Beschwerden verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1961 geborene S._ nahm wegen persistierenden Beschwerden im Bereich der rechten Schulter, welche sie auf ein Ereignis vom 30. Dezember 2003 zurückführt, ab 2. März 2004 ärztliche Behandlung bei Dr. med. H._, FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, in Anspruch. Dieser diagnostizierte eine transmurale Supraspinatussehnen-Läsion rechts, welche am 29. April 2004 operativ versorgt wurde. Der Arzt verordnete im Weiteren physiotherapeutische Behandlungen und bestätigte eine Arbeitsunfähigkeit ab 1. April 2004. Am 19. April 2004 liess S._ den Sachverhalt der "Zürich" Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: "Zürich") melden, bei der sie über den Arbeitgeber obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert ist. Die "Zürich" verneinte ihre Leistungspflicht mit der Begründung, es liege weder ein Unfall noch eine unfallähnliche Körperschädigung vor (Verfügung vom 6. Juli 2004). Daran hielt der Unfallversicherer auf Einsprachen von S._ und deren obligatorischem Krankenversicherer hin fest (Einspracheentscheid vom 26. Oktober 2004). A. Die 1961 geborene S._ nahm wegen persistierenden Beschwerden im Bereich der rechten Schulter, welche sie auf ein Ereignis vom 30. Dezember 2003 zurückführt, ab 2. März 2004 ärztliche Behandlung bei Dr. med. H._, FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, in Anspruch. Dieser diagnostizierte eine transmurale Supraspinatussehnen-Läsion rechts, welche am 29. April 2004 operativ versorgt wurde. Der Arzt verordnete im Weiteren physiotherapeutische Behandlungen und bestätigte eine Arbeitsunfähigkeit ab 1. April 2004. Am 19. April 2004 liess S._ den Sachverhalt der "Zürich" Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: "Zürich") melden, bei der sie über den Arbeitgeber obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert ist. Die "Zürich" verneinte ihre Leistungspflicht mit der Begründung, es liege weder ein Unfall noch eine unfallähnliche Körperschädigung vor (Verfügung vom 6. Juli 2004). Daran hielt der Unfallversicherer auf Einsprachen von S._ und deren obligatorischem Krankenversicherer hin fest (Einspracheentscheid vom 26. Oktober 2004). B. In Gutheissung der von S._ hiegegen erhobenen Beschwerde hob das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus den Einspracheentscheid vom 26. Oktober 2004 auf, und es verpflichtete die "Zürich", für die Folgen des Ereignisses vom 30. Dezember 2003 die gesetzlichen Leistungen zu erbringen resp. darüber neu zu verfügen (Entscheid vom 13. September 2005). B. In Gutheissung der von S._ hiegegen erhobenen Beschwerde hob das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus den Einspracheentscheid vom 26. Oktober 2004 auf, und es verpflichtete die "Zürich", für die Folgen des Ereignisses vom 30. Dezember 2003 die gesetzlichen Leistungen zu erbringen resp. darüber neu zu verfügen (Entscheid vom 13. September 2005). C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt die "Zürich" beantragen, es sei der kantonale Entscheid aufzuheben und festzustellen, dass kein Anspruch auf UVG-Leistungen bestehe. S._ und Vorinstanz schliessen in ihren Vernehmlassungen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Stellungnahme. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1975 geborene, bei der SUVA obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versicherte S._ erlitt am 16. Oktober 2000 als Mitfahrerin in einem Personenwagen einen Verkehrsunfall. Die geklagten Beschwerden wurden als Schmerzen cervical und thoracal rechts (recte: links) beschrieben. Die Versicherte konnte ihre Tätigkeit ab dem 25. Oktober 2000 wieder vollumfänglich aufnehmen. In einer umfassenden EMG-Untersuchung vom 19. September 2001 konnte Dr. med. M._ keine speziellen HWS-Auffälligkeiten feststellen, jedoch eine möglich posttraumatische Periarthropathie der linken Schulter. Nach einem dreimonatigen Aufenthalt in der Klinik X._ anerkannte die SUVA ihre Leistungspflicht zufolge Rückfall ab Juli 2001, schloss den Fall jedoch auf den 31. Oktober 2002 ab. Dieser Entscheid vom 29. Oktober 2002 wurde nicht angefochten. Am 19. Dezember 2003 meldete Dr. med. I._ bei der SUVA einen Rückfall an, wobei er zunehmende Nackenbeschwerden im Sinne eines posttraumatischen Cervicalsyndroms bei Status nach HWS-Distorsion diagnostizierte. Mit Verfügung vom 16. März 2004 hat die SUVA ihre Leistungspflicht für einen Rückfall mit der Begründung abgelehnt, das von Dr. med. I._ als cervicogenes Schmerzsyndrom umschriebene Symptom sei ein völlig neues Beschwerdebild, welches weder initial nach dem Unfall noch im ersten Rückfall vorgekommen sei. Dies wurde mit Einspracheentscheid vom 28. Juni 2004 bestätigt. Am 19. Dezember 2003 meldete Dr. med. I._ bei der SUVA einen Rückfall an, wobei er zunehmende Nackenbeschwerden im Sinne eines posttraumatischen Cervicalsyndroms bei Status nach HWS-Distorsion diagnostizierte. Mit Verfügung vom 16. März 2004 hat die SUVA ihre Leistungspflicht für einen Rückfall mit der Begründung abgelehnt, das von Dr. med. I._ als cervicogenes Schmerzsyndrom umschriebene Symptom sei ein völlig neues Beschwerdebild, welches weder initial nach dem Unfall noch im ersten Rückfall vorgekommen sei. Dies wurde mit Einspracheentscheid vom 28. Juni 2004 bestätigt. B. Dagegen liess S._ Beschwerde erheben und folgende Rechtsbegehren stellen: "1. Es sei die Verfügung vom 16. März 2004 aufzuheben. 2. Es sei festzustellen, dass die heutigen Beschwerden der Versicherten (Kopf- und Nackenschmerzen, Schmerzen in Schulter-/Armbereich links, Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit etc.) zum Unfallereignis vom 16. Oktober 2000 in einem natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang stehen. 3. Es sei die Beschwerdebeklagte zu verpflichten, der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 25. November 2003 (Datum der Erstbehandlung vor der Rückfallmeldung) die entsprechenden Versicherungsleistungen (Taggeld beziehungsweise Rente, Heilungskosten und Integritätsentschädigung) zu gewähren; unter Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin." Zudem wurde der Antrag gestellt, das Verfahren sei bis zum Vorliegen eines von der Invalidenversicherung angeordneten polydisziplinären Gutachtens zu sistieren. Mit Entscheid vom 11. Mai 2005 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowohl das gestellte Begehren um Sistierung als auch die Beschwerde ab. Mit Entscheid vom 11. Mai 2005 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowohl das gestellte Begehren um Sistierung als auch die Beschwerde ab. C. S._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und unter Entschädigungsfolge beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Mai 2001 weiterhin die gesetzlichen Leistungen (Taggeld, Rente, Heilungskosten und Integritätsentschädigung) zu gewähren. Gleichzeitig wird erneut der Antrag gestellt, es sei das Verfahren bis zum Vorliegen des von der Invalidenversicherung veranlassten interdisziplinären Gutachtens zu sistieren. Die SUVA lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, während das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Verfügung vom 6. Juli 2004 hatte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) ein Begehren der 1955 geborenen W._ um Neubeurteilung eines mit Verfügung vom 1. September 1998 abgeschlossenen Versicherungsfalles in dem Sinne erledigt, als sie darauf insoweit nicht eintrat, als es sich um ein Wiedererwägungsgesuch handle, und es insoweit abwies, als darin ein Begehren um prozessuale Revision zu erblicken sei. An ihrem Standpunkt hielt die SUVA mit Einspracheentscheid vom 9. September 2005 fest. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 21. Juni 2006 ab. Gegen diesen Entscheid erhob W._ am 19. Juli 2006 Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Mit Verfügung vom 12. September 2006 forderte die Präsidentin des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes W._ auf, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu bezahlen. Für den Fall der Nichtleistung innert der gesetzten Frist wurde Nichteintreten auf die Rechtsvorkehr angedroht. Da der Kostenvorschuss nicht bezahlt wurde, trat das Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil vom 19. Oktober 2006 auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht ein. A. Mit Verfügung vom 6. Juli 2004 hatte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) ein Begehren der 1955 geborenen W._ um Neubeurteilung eines mit Verfügung vom 1. September 1998 abgeschlossenen Versicherungsfalles in dem Sinne erledigt, als sie darauf insoweit nicht eintrat, als es sich um ein Wiedererwägungsgesuch handle, und es insoweit abwies, als darin ein Begehren um prozessuale Revision zu erblicken sei. An ihrem Standpunkt hielt die SUVA mit Einspracheentscheid vom 9. September 2005 fest. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 21. Juni 2006 ab. Gegen diesen Entscheid erhob W._ am 19. Juli 2006 Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Mit Verfügung vom 12. September 2006 forderte die Präsidentin des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes W._ auf, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu bezahlen. Für den Fall der Nichtleistung innert der gesetzten Frist wurde Nichteintreten auf die Rechtsvorkehr angedroht. Da der Kostenvorschuss nicht bezahlt wurde, trat das Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil vom 19. Oktober 2006 auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht ein. B. Mit Eingabe vom 27. November 2006 lässt W._ sinngemäss um Wiederherstellung der Frist zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 500.- ersuchen. Zur Begründung wird geltend gemacht, W._ habe die Kostenvorschussverfügung vom 12. September 2006 nicht erhalten. Sie habe in der Zeit ab 14. bis 25. September 2006 im Spital X._ stationär behandelt werden müssen und bei ihrer Rückkehr nach Hause keinen Abholschein der Post vorgefunden. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: Sachverhalt: A.a Der 1956 geborene D._ arbeitete als Buchbinder bei der Firma E._ AG in X._, als er sich am 11. September 2000 anlässlich einer Auffahrkollision eine leichte HWS-Kontusion zuzog. Die Zürich Versicherungs-Gesellschaft (im Folgenden: Zürich) erbrachte im Rahmen der obligatorischen Unfallversicherung Heilkostenleistungen und richtete Taggelder aus. Am 27. November 2000 nahm der Versicherte seine Arbeit wieder zu 50 %, am 18. Dezember 2000 wieder vollumfänglich auf. A.b Am 2. April 2003 meldete D._ einen Rückfall. Er befinde sich seit einer Woche in Behandlung eines Ohrenspezialisten. Dr. med. R._, Spezialarzt FMH für Otorrhinolaryngologie, stellte im Bericht vom 30. April 2003 die Diagnosen einer bilateralen, hochtonbetonten Schwerhörigkeit mit leichtem Tinnitus beidseits und eines HWS-Distorsionstraumas am 11. September 2000 mit massiver Tinnitusverstärkung beidseits und bejahte einen Zusammenhang zwischen dem Unfall und der massiven Verstärkung eines vorbestehenden Tinnitus. Im Zeitpunkt der Rückfallmeldung war D._ wegen eines krankhaften Hüft- und Rückenleidens zu 100 % arbeitsunfähig und bezog entsprechende Leistungen der Krankentaggeldversicherung. Mit Verfügung vom 11. Juli 2003 verneinte die Zürich ihre Leistungspflicht, da der gemeldete Rückfall nicht in einem adäquaten Kausalzusammenhang mit dem Unfall vom 11. September 2000 stehe. In der dagegen erhobenen Einsprache stellte der Versicherte die Anträge, die Verfügung sei aufzuheben, es sei festzustellen, dass seine Beschwerden (Kopfschmerzen, Vergesslichkeit, fehlende Konzentrationsfähigkeit) auf den Unfall vom 11. September 2000 zurückzuführen seien, und es seien dafür die gesetzlichen Leistungen auszurichten. Die Unfallversicherung liess daraufhin durch Dr. med. S._, leitender Arzt an der Klinik für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie am Spital Y._, ein Gutachten erstellen (Expertise vom 22. Juni 2004). Die Zürich hiess die Einsprache in der Folge teilweise "im Sinne der Erwägungen" gut, in welchen sie sich dahingehend äusserte, dass gemäss Gutachten die Tinnitus-Verstärkung mit Störung der Aufmerksamkeit und des Gedächtnisses mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf den Unfall zurückzuführen sei. Da der Tinnitus organischer Natur sei, sei auch die adäquate Kausalität gegeben. Diesbezüglich sei die Einsprache gutzuheissen. Hingegen bestehe kein Taggeldanspruch, weil der Versicherte - hinsichtlich der Unfallfolgen - zum Zeitpunkt des Rückfalles keine Verdiensteinbusse erleide. Auch auf eine Invalidenrente bestehe kein Anspruch, da D._ im Zeitpunkt der Rückfallmeldung aus unfallfremden Gründen keinen Lohn bezogen habe. Die Zürich wies die Sache an ihren Regionalsitz in Zürich zurück, damit dieser über die Leistungen verfüge (Einspracheentscheid vom 5. Oktober 2004). A.b Am 2. April 2003 meldete D._ einen Rückfall. Er befinde sich seit einer Woche in Behandlung eines Ohrenspezialisten. Dr. med. R._, Spezialarzt FMH für Otorrhinolaryngologie, stellte im Bericht vom 30. April 2003 die Diagnosen einer bilateralen, hochtonbetonten Schwerhörigkeit mit leichtem Tinnitus beidseits und eines HWS-Distorsionstraumas am 11. September 2000 mit massiver Tinnitusverstärkung beidseits und bejahte einen Zusammenhang zwischen dem Unfall und der massiven Verstärkung eines vorbestehenden Tinnitus. Im Zeitpunkt der Rückfallmeldung war D._ wegen eines krankhaften Hüft- und Rückenleidens zu 100 % arbeitsunfähig und bezog entsprechende Leistungen der Krankentaggeldversicherung. Mit Verfügung vom 11. Juli 2003 verneinte die Zürich ihre Leistungspflicht, da der gemeldete Rückfall nicht in einem adäquaten Kausalzusammenhang mit dem Unfall vom 11. September 2000 stehe. In der dagegen erhobenen Einsprache stellte der Versicherte die Anträge, die Verfügung sei aufzuheben, es sei festzustellen, dass seine Beschwerden (Kopfschmerzen, Vergesslichkeit, fehlende Konzentrationsfähigkeit) auf den Unfall vom 11. September 2000 zurückzuführen seien, und es seien dafür die gesetzlichen Leistungen auszurichten. Die Unfallversicherung liess daraufhin durch Dr. med. S._, leitender Arzt an der Klinik für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie am Spital Y._, ein Gutachten erstellen (Expertise vom 22. Juni 2004). Die Zürich hiess die Einsprache in der Folge teilweise "im Sinne der Erwägungen" gut, in welchen sie sich dahingehend äusserte, dass gemäss Gutachten die Tinnitus-Verstärkung mit Störung der Aufmerksamkeit und des Gedächtnisses mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf den Unfall zurückzuführen sei. Da der Tinnitus organischer Natur sei, sei auch die adäquate Kausalität gegeben. Diesbezüglich sei die Einsprache gutzuheissen. Hingegen bestehe kein Taggeldanspruch, weil der Versicherte - hinsichtlich der Unfallfolgen - zum Zeitpunkt des Rückfalles keine Verdiensteinbusse erleide. Auch auf eine Invalidenrente bestehe kein Anspruch, da D._ im Zeitpunkt der Rückfallmeldung aus unfallfremden Gründen keinen Lohn bezogen habe. Die Zürich wies die Sache an ihren Regionalsitz in Zürich zurück, damit dieser über die Leistungen verfüge (Einspracheentscheid vom 5. Oktober 2004). B. In der dagegen erhobenen Beschwerde stellte der Versicherte die Anträge, der Einspracheentscheid vom 5. Oktober 2004 sei insoweit aufzuheben, als darin ein Anspruch für Taggelder und eine Rente verneint worden seien. Die Beschwerdegegnerin habe in der angeordneten Leistungsverfügung nicht nur die Heilungskosten und Integritätsentschädigung, sondern auch die rückwirkenden Taggelder und die rückwirkende und künftige Invalidenrente festzusetzen. Sie sei anzuweisen, eine neuropsychologische Untersuchung anzuordnen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz wies die Beschwerde mit Entscheid vom 21. Juni 2005 ab. B. In der dagegen erhobenen Beschwerde stellte der Versicherte die Anträge, der Einspracheentscheid vom 5. Oktober 2004 sei insoweit aufzuheben, als darin ein Anspruch für Taggelder und eine Rente verneint worden seien. Die Beschwerdegegnerin habe in der angeordneten Leistungsverfügung nicht nur die Heilungskosten und Integritätsentschädigung, sondern auch die rückwirkenden Taggelder und die rückwirkende und künftige Invalidenrente festzusetzen. Sie sei anzuweisen, eine neuropsychologische Untersuchung anzuordnen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz wies die Beschwerde mit Entscheid vom 21. Juni 2005 ab. C. D._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides vom 5. Oktober 2004 sei die Sache an die Unfallversicherung zurückzuweisen, damit sie nicht nur über die Heilungskosten und die Integritätsentschädigung, sondern auch über den Taggeld- und Rentenanspruch neu verfüge. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und die Zürich schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf Stellungnahme. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1958 geborene B._ war seit 1. Januar 1989 als selbständiger Innenausstatter tätig. Ende Oktober 1999 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Als Behinderungen gab er ein HWS-Distorsionstrauma/cervicospondylogenes Syndrom sowie ein lumbospondylogenes Syndrom als Folge von drei Unfällen an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich klärte die gesundheitlichen und betriebswirtschaftlichen Verhältnisse ab. Unter anderem nahm sie den Bericht der Rehabilitationsklinik X._ vom 19. Juli 2001 über den stationären Aufenthalt des Versicherten vom 20. Juni bis 6. Juli 2001 zu den Akten. Mit Vorbescheid vom 11. Juli 2002 teilte die IV-Stelle die vorgesehene Abweisung des Rentenbegehrens mit. Damit war der Versicherte nicht einverstanden und er liess durch seinen Rechtsvertreter allenfalls zusätzliche Abklärungen beantragen. Am 17. und 18. Oktober 2003 wurde B._ von Dr. med. K._, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation/Rheumatologie, untersucht mit zusätzlicher Durchführung einer Evaluation des funktionellen Leistungsvermögens (Gutachten vom 24. April 2003). Mit Verfügung vom 5. Mai 2003 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente. Nach Einholung weiterer medizinischer Unterlagen und nach Stellungnahme ihres medizinischen Dienstes bestätigte die Verwaltung mit Einspracheentscheid vom 28. April 2004 die Ablehnung des Leistungsbegehrens. A. Der 1958 geborene B._ war seit 1. Januar 1989 als selbständiger Innenausstatter tätig. Ende Oktober 1999 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Als Behinderungen gab er ein HWS-Distorsionstrauma/cervicospondylogenes Syndrom sowie ein lumbospondylogenes Syndrom als Folge von drei Unfällen an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich klärte die gesundheitlichen und betriebswirtschaftlichen Verhältnisse ab. Unter anderem nahm sie den Bericht der Rehabilitationsklinik X._ vom 19. Juli 2001 über den stationären Aufenthalt des Versicherten vom 20. Juni bis 6. Juli 2001 zu den Akten. Mit Vorbescheid vom 11. Juli 2002 teilte die IV-Stelle die vorgesehene Abweisung des Rentenbegehrens mit. Damit war der Versicherte nicht einverstanden und er liess durch seinen Rechtsvertreter allenfalls zusätzliche Abklärungen beantragen. Am 17. und 18. Oktober 2003 wurde B._ von Dr. med. K._, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation/Rheumatologie, untersucht mit zusätzlicher Durchführung einer Evaluation des funktionellen Leistungsvermögens (Gutachten vom 24. April 2003). Mit Verfügung vom 5. Mai 2003 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente. Nach Einholung weiterer medizinischer Unterlagen und nach Stellungnahme ihres medizinischen Dienstes bestätigte die Verwaltung mit Einspracheentscheid vom 28. April 2004 die Ablehnung des Leistungsbegehrens. B. Die Beschwerde des B._ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich nach zweifachem Schriftenwechsel und nach Einholung eines ergänzenden Berichts des Dr. med. K._ vom 26. September 2005, wozu die Parteien sich äussern konnten, mit Entscheid vom 12. Dezember 2005 ab. B. Die Beschwerde des B._ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich nach zweifachem Schriftenwechsel und nach Einholung eines ergänzenden Berichts des Dr. med. K._ vom 26. September 2005, wozu die Parteien sich äussern konnten, mit Entscheid vom 12. Dezember 2005 ab. C. B._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit den Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm ab Oktober 1998 eine ganze Rente auszurichten; eventualiter sei eine ergänzende psychiatrische Abklärung vorzunehmen. Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Kantonales Gericht und Bundesamt für Sozialversicherung verzichten auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1968 geborene C._ ist bei der Krankenkasse KPT obligatorisch krankenpflegeversichert. Sie litt bei einer Körpergrösse von 160 cm an starkem Übergewicht bis maximal 105 kg, was einem Body Mass Index (BMI) von 41 entspricht. Auf ärztliches Anraten reduzierte sie das Gewicht durch Gymnastik und bewusstes Essen auf 75 kg (BMI 29). Die Gewichtsabnahme führte zu einer Hautfalte (Fettschürze) am Bauch. C._ fasste eine operative Entfernung der Fettschürze mittels einer Abdominalplastik ins Auge und liess am 24. Januar 2003 über die Hausärztin die KPT um Kostengutsprache ersuchen. Mit Verfügung vom 14. November 2003 lehnte der Krankenversicherer die Gewährung von Leistungen für die vorgesehene Operation ab, da diese nicht der Behandlung von physischen oder psychischen Beschwerden mit Krankheitswert diene. Daran hielt die KPT auf Einsprache der Versicherten hin fest (Einspracheentscheid vom 14. Januar 2004). A. Die 1968 geborene C._ ist bei der Krankenkasse KPT obligatorisch krankenpflegeversichert. Sie litt bei einer Körpergrösse von 160 cm an starkem Übergewicht bis maximal 105 kg, was einem Body Mass Index (BMI) von 41 entspricht. Auf ärztliches Anraten reduzierte sie das Gewicht durch Gymnastik und bewusstes Essen auf 75 kg (BMI 29). Die Gewichtsabnahme führte zu einer Hautfalte (Fettschürze) am Bauch. C._ fasste eine operative Entfernung der Fettschürze mittels einer Abdominalplastik ins Auge und liess am 24. Januar 2003 über die Hausärztin die KPT um Kostengutsprache ersuchen. Mit Verfügung vom 14. November 2003 lehnte der Krankenversicherer die Gewährung von Leistungen für die vorgesehene Operation ab, da diese nicht der Behandlung von physischen oder psychischen Beschwerden mit Krankheitswert diene. Daran hielt die KPT auf Einsprache der Versicherten hin fest (Einspracheentscheid vom 14. Januar 2004). B. C._ reichte hiegegen Beschwerde ein. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt hiess diese gut, hob den Einspracheentscheid vom 14. Januar 2004 auf, bejahte die Leistungspflicht der KPT für die geplante Operation und wies die Sache zur neuen Verfügung an den Krankenversicherer zurück (Entscheid vom 8. Juli 2004). B. C._ reichte hiegegen Beschwerde ein. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt hiess diese gut, hob den Einspracheentscheid vom 14. Januar 2004 auf, bejahte die Leistungspflicht der KPT für die geplante Operation und wies die Sache zur neuen Verfügung an den Krankenversicherer zurück (Entscheid vom 8. Juli 2004). C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die KPT, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben. C._ schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die finnischen Behörden führen eine Strafuntersuchung gegen Y._ und weitere Angeschuldigte wegen Vermögens- und Konkursdelikten und Geldwäscherei. Am 17. Juni 2002 ersuchte die Zentralkriminalpolizei Vantaa-FI (National Bureau of Investigation) die schweizerischen Behörden um Rechtshilfe. Das Ersuchen wurde mehrmals ergänzt; die letzten Unterlagen trafen bei den schweizerischen Behörden am 7. Juli 2005 ein. A. Die finnischen Behörden führen eine Strafuntersuchung gegen Y._ und weitere Angeschuldigte wegen Vermögens- und Konkursdelikten und Geldwäscherei. Am 17. Juni 2002 ersuchte die Zentralkriminalpolizei Vantaa-FI (National Bureau of Investigation) die schweizerischen Behörden um Rechtshilfe. Das Ersuchen wurde mehrmals ergänzt; die letzten Unterlagen trafen bei den schweizerischen Behörden am 7. Juli 2005 ein. B. Mit Schlussverfügung vom 30. September 2005 bewilligte die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich das Rechtshilfeersuchen. Sie ordnete die rechtshilfeweise Herausgabe von Bankunterlagen an, welche (gestützt auf entsprechende Eintretens- und Zwischenverfügungen) von drei Banken ediert worden waren. Gleichzeitig verfügte die Staatsanwaltschaft die Weiterleitung von Befragungsprotokollen, polizeilichen Vollzugsberichten, behördlichen "Dokumentenauswertungen" und von Akten, die am 18. Juli 2002 in den Kanzleiräumen von Rechtsanwalt X._ polizeilich sichergestellt worden waren. In der gleichen Schlussverfügung bestätigte die Staatsanwaltschaft die Weiterdauer von bereits angeordneten Kontensperren. B. Mit Schlussverfügung vom 30. September 2005 bewilligte die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich das Rechtshilfeersuchen. Sie ordnete die rechtshilfeweise Herausgabe von Bankunterlagen an, welche (gestützt auf entsprechende Eintretens- und Zwischenverfügungen) von drei Banken ediert worden waren. Gleichzeitig verfügte die Staatsanwaltschaft die Weiterleitung von Befragungsprotokollen, polizeilichen Vollzugsberichten, behördlichen "Dokumentenauswertungen" und von Akten, die am 18. Juli 2002 in den Kanzleiräumen von Rechtsanwalt X._ polizeilich sichergestellt worden waren. In der gleichen Schlussverfügung bestätigte die Staatsanwaltschaft die Weiterdauer von bereits angeordneten Kontensperren. C. Eine von X._ und der Stiftung Z._ gegen die Schlussverfügung erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich (III. Strafkammer) mit Beschluss vom 18. Dezember 2005 ab, soweit es darauf eintrat. C. Eine von X._ und der Stiftung Z._ gegen die Schlussverfügung erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich (III. Strafkammer) mit Beschluss vom 18. Dezember 2005 ab, soweit es darauf eintrat. D. Gegen den Beschluss des Obergerichtes gelangte X._ mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 26. Januar 2006 an das Bundesgericht. Er beantragt zur Hauptsache die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Abweisung des Rechtshilfeersuchens. Das zur Vernehmlassung eingeladene Bundesamt für Justiz beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich haben je auf eine Stellungnahme ausdrücklich verzichtet. Die Staatsanwaltschaft reichte am 8. Februar 2006 ein weiteres Schreiben der ersuchenden Behörde (betreffend Dringlichkeit der Rechtshilfesache) ein. Der Beschwerdeführer replizierte am 27. Februar 2006. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft sprach X._ am 18. November 2004 des Menschenhandels, des Raubes sowie der strafbaren Vorbereitungshandlungen zu einem Raub schuldig. Es verurteilte ihn zu 15 Monaten und 20 Tagen Gefängnis, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von vier Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 2'000.-- und einer unbedingten Landesverweisung von fünf Jahren. Überdies erklärte es eine bedingte Vorstrafe von 15 Monaten Gefängnis für vollziehbar. Dieser Entscheid wurde durch das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Urteil vom 20. Dezember 2005 bestätigt. A. Das Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft sprach X._ am 18. November 2004 des Menschenhandels, des Raubes sowie der strafbaren Vorbereitungshandlungen zu einem Raub schuldig. Es verurteilte ihn zu 15 Monaten und 20 Tagen Gefängnis, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von vier Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 2'000.-- und einer unbedingten Landesverweisung von fünf Jahren. Überdies erklärte es eine bedingte Vorstrafe von 15 Monaten Gefängnis für vollziehbar. Dieser Entscheid wurde durch das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Urteil vom 20. Dezember 2005 bestätigt. B. X._ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der Beschwerde. C. Der Präsident des Kassationshofs hat der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde am 1. Mai 2006 die aufschiebende Wirkung erteilt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1948 geborene F._ meldete sich mit Fragebogen vom 6. September 2005 bei der Ausgleichskasse des Kantons Bern als Selbstständigerwerbender an. Darin gab er unter anderem zur Art des Betriebes und dessen Beschreibung "Handel mit Immobilien und Verwaltung" sowie als voraussichtliches Einkommen im Jahr "ca. Fr. 200'000.-" und als im Betrieb investiertes Eigenkapital "Fr. 5'000.-" an. Dabei vermerkte er, Belege für Büroeinrichtung würden nachgereicht. Mit Schreiben vom 15. September 2005 an die Direktion für Bildung, Soziales und Sport (nachfolgend: BSS) der Stadt Bern verlangte F._ eine rasche Bearbeitung seiner Anmeldung. Gleichentags reichte er einen dreiseitigen Business-Plan sowie drei selbst erstellte Belege betreffend Zeitungs- bzw. Zeitschriften-Inserate ein. Darauf teilte ihm das Alters- und Versicherungsamt, AHV-Zweigstelle, Bern, (nachfolgend: AHV-Zweigstelle Bern) als Abteilung der BSS am 16. September 2005 mit, er benötige für die Eröffnung eines Geschäftes die Zustimmung der Ausgleichskasse nicht. Es sei ihm mündlich dargelegt worden, dass in der Sozialversicherung der beitragsrechtliche Status nicht auf der Basis von Plänen, sondern allein von Tätigkeiten erfolge. Er werde deshalb gebeten, der Ausgleichskasse zu gegebener Zeit Verträge, welche er mit Kundinnen und Kunden abgeschlossen habe sowie Kopien von Inseraten usw. zu unterbreiten. Gestützt darauf würde dann ein Entscheid gefällt. Mit einer als Dienstaufsichtsbeschwerde bezeichneten Eingabe vom 21. September 2005, welche an die Direktion der AHV-Zweigstelle Bern gerichtet war, indes an das Generalsekretariat der BSS gelangte und von diesem mit Schreiben vom 22. September 2005 an die Adressatin weitergeleitet wurde, verlangte F._, nunmehr vertreten durch D._, sinngemäss einen umgehenden Entscheid. Dazu nahm das Alters- und Versicherungsamt, AHV-Zweigstelle, zuhanden der Ausgleichskasse am 6. Oktober 2005 Stellung. Zwischenzeitlich verlangte F._ im Schreiben vom 27. September 2005 an die BSS einen weiterziehbaren Beschluss "bis 29. September 2005 letztmalig". Die BSS wies F._ mit Schreiben vom 11. Oktober 2005 darauf hin, dass die Ausgleichskasse für die Bearbeitung seines Falles zuständig sei. Die BSS wies F._ mit Schreiben vom 11. Oktober 2005 darauf hin, dass die Ausgleichskasse für die Bearbeitung seines Falles zuständig sei. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher sinngemäss eine Rechtsverweigerung geltend gemacht wurde, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 20. Dezember 2005 ab, soweit es darauf eintrat (Dispositiv-Ziffer 2). Zudem wurde in Dispositiv-Ziffer 1 festgehalten, eine Kopie der Beschwerdeantwort vom 28. Oktober 2005 gehe an den Beschwerdeführer. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher sinngemäss eine Rechtsverweigerung geltend gemacht wurde, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 20. Dezember 2005 ab, soweit es darauf eintrat (Dispositiv-Ziffer 2). Zudem wurde in Dispositiv-Ziffer 1 festgehalten, eine Kopie der Beschwerdeantwort vom 28. Oktober 2005 gehe an den Beschwerdeführer. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt F._ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides, "rein hilfsweise" die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung beantragen. Zudem lässt er "rein hilfsweise" beantragen, "dieses Verfahren als einstweilige Anordnung / Verfügung zu erlassen, aus Zeitgründen". Während die Ausgleichskasse auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung. Während die Ausgleichskasse auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung. D. Mit Schreiben vom 25. Januar 2006 hat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern eine an dieses gerichtete, mit "Dienstaufsichtsbeschwerde" betitelte Eingabe des F._ vom 18. Januar 2006 an das Eidgenössische Versicherungsgericht weitergeleitet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1964 geborene R._ war von August 2002 bis zur seitens der Arbeitgeberin mit Wirkung auf den 30. Januar 2005 erfolgten Kündigung in der Firma D._ angestellt. Am 1. Dezember 2004, nach Erhalt des Kündigungsschreibens, meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und beantragte Arbeitslosenentschädigung ab 1. Februar 2005. Mit Eingabe vom 25. Februar 2005 stellte R._ beim Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), Zürich, das Gesuch um Bewilligung eines Praktikums als Betreuer in der Werkstätte für Behinderte Z._ für die Zeit vom 1. Februar bis 31. Juli 2005 bei einem Beschäftigungsgrad von 80 %. Mit Verfügung vom 22. März 2005 lehnte das RAV das Gesuch ab. Daran hielt es auf Einsprache des Versicherten hin fest (Entscheid vom 12. Mai 2005). A. Der 1964 geborene R._ war von August 2002 bis zur seitens der Arbeitgeberin mit Wirkung auf den 30. Januar 2005 erfolgten Kündigung in der Firma D._ angestellt. Am 1. Dezember 2004, nach Erhalt des Kündigungsschreibens, meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und beantragte Arbeitslosenentschädigung ab 1. Februar 2005. Mit Eingabe vom 25. Februar 2005 stellte R._ beim Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), Zürich, das Gesuch um Bewilligung eines Praktikums als Betreuer in der Werkstätte für Behinderte Z._ für die Zeit vom 1. Februar bis 31. Juli 2005 bei einem Beschäftigungsgrad von 80 %. Mit Verfügung vom 22. März 2005 lehnte das RAV das Gesuch ab. Daran hielt es auf Einsprache des Versicherten hin fest (Entscheid vom 12. Mai 2005). B. Die von R._ hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Bewilligung des Berufspraktikums wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 12. September 2005 ab. B. Die von R._ hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Bewilligung des Berufspraktikums wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 12. September 2005 ab. C. R._ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und erneuert das im kantonalen Verfahren gestellte Rechtsbegehren. Das AWA beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. T._, geboren 1958, arbeitete seit November 2001 für die Firma E._ AG und war bei der Basler Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: "Basler") unfallversichert. Mit Formular vom 16. Juli 2003 meldete die Arbeitgeberin, dass T._ am 30. Mai 2003 einen Unfall erlitten habe, als er eine "gefüllte Karette mit Schlamm-Material in die Mulde" habe kippen wollen. Mit Bericht vom 18. Juli 2003 diagnostizierte der Hausarzt Dr. med. S._, Innere Medizin FMH, eine Bicepssehnenruptur rechts. Neben diesem Rapport zog die "Basler" mehrere Berichte der Chirurgischen Klinik des Spitals X._ sowie einen Bericht des Dr. med. W._ vom 3. Juli 2003 bei und veranlasste einen Besuch ihres Schadeninspektors (Aktennotiz vom 23. Oktober 2003). Mit Verfügung vom 7. November 2003 verneinte die "Basler" das Vorliegen eines Unfalles oder einer unfallähnlichen Körperschädigung und lehnte ihre Leistungspflicht ab, was sie mit Einspracheentscheid vom 24. März 2004 bestätigte. A. T._, geboren 1958, arbeitete seit November 2001 für die Firma E._ AG und war bei der Basler Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: "Basler") unfallversichert. Mit Formular vom 16. Juli 2003 meldete die Arbeitgeberin, dass T._ am 30. Mai 2003 einen Unfall erlitten habe, als er eine "gefüllte Karette mit Schlamm-Material in die Mulde" habe kippen wollen. Mit Bericht vom 18. Juli 2003 diagnostizierte der Hausarzt Dr. med. S._, Innere Medizin FMH, eine Bicepssehnenruptur rechts. Neben diesem Rapport zog die "Basler" mehrere Berichte der Chirurgischen Klinik des Spitals X._ sowie einen Bericht des Dr. med. W._ vom 3. Juli 2003 bei und veranlasste einen Besuch ihres Schadeninspektors (Aktennotiz vom 23. Oktober 2003). Mit Verfügung vom 7. November 2003 verneinte die "Basler" das Vorliegen eines Unfalles oder einer unfallähnlichen Körperschädigung und lehnte ihre Leistungspflicht ab, was sie mit Einspracheentscheid vom 24. März 2004 bestätigte. B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 2. Mai 2005 ab, nachdem T._ ein Gutachten des Unfallphysikers Dr. Z._ vom 22. Juni 2004 sowie zwei Berichte des Dr. med. S._ vom 6. August und 29. Oktober 2004 zu den Akten hatte geben lassen. B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 2. Mai 2005 ab, nachdem T._ ein Gutachten des Unfallphysikers Dr. Z._ vom 22. Juni 2004 sowie zwei Berichte des Dr. med. S._ vom 6. August und 29. Oktober 2004 zu den Akten hatte geben lassen. C. T._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides seien ihm die gesetzlichen Leistungen ab wann rechtens nebst Zins zu 5 % zuzusprechen; ferner lässt er die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung beantragen. Er lässt zwei Berichte des Spitals Y._ vom 26. April und 25. Mai 2005 sowie eine "eidesstattliche Erklärung" seines ehemaligen Arbeitskollegen D._ vom 10. Juni 2005 einreichen. Die "Basler" schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die "Basler" schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet. D. Im Nachgang zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt T._ unter anderem mehrere medizinische Berichte einreichen und sich mit Eingabe vom 8. Dezember 2005 abschliessend vernehmen. D. Im Nachgang zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt T._ unter anderem mehrere medizinische Berichte einreichen und sich mit Eingabe vom 8. Dezember 2005 abschliessend vernehmen. E. Mit Schreiben vom 4. Januar 2006 beantragt die "Basler" sinngemäss die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1963 geborene Z._ arbeitete vom 1. Januar 2000 bis 31. Juli 2002 bei der Firma V._ AG und anschliessend vom 27. September 2002 bis 31. Mai 2003 bei Firma K._. Nach einjähriger Arbeitslosigkeit war er aushilfsweise vom 1. Juni bis 10. Dezember 2004 bei der Firma L._ tätig. Am 13. Dezember 2004 meldete er sich erneut zum Leistungsbezug bei der Arbeitslosenversicherung an. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich lehnte das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 21. Januar 2005 mangels Erfüllung der gesetzlich vorgesehenen Mindestbeitragszeit ab, da der Versicherte lediglich während 11.980 Monaten beitragspflichtige Beschäftigungen ausweise. An diesem Standpunkt hielt die Arbeitslosenkasse auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 14. März 2005). A. Der 1963 geborene Z._ arbeitete vom 1. Januar 2000 bis 31. Juli 2002 bei der Firma V._ AG und anschliessend vom 27. September 2002 bis 31. Mai 2003 bei Firma K._. Nach einjähriger Arbeitslosigkeit war er aushilfsweise vom 1. Juni bis 10. Dezember 2004 bei der Firma L._ tätig. Am 13. Dezember 2004 meldete er sich erneut zum Leistungsbezug bei der Arbeitslosenversicherung an. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich lehnte das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 21. Januar 2005 mangels Erfüllung der gesetzlich vorgesehenen Mindestbeitragszeit ab, da der Versicherte lediglich während 11.980 Monaten beitragspflichtige Beschäftigungen ausweise. An diesem Standpunkt hielt die Arbeitslosenkasse auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 14. März 2005). B. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 21. Juni 2005 gut, indem es ausführte, zwar könne die korrekt ermittelte Beitragszeit von 11 Monaten und 29,4 Tagen nicht aufgerundet werden. Die angewendete Berechnungspraxis führe hier aber dazu, dass die Ermittlung der Beitragszeit von einer kalendarischen Zufälligkeit abhängig gemacht würde. Zur Vermeidung von stossenden Rechtsungleichheiten sei davon abzuweichen. B. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 21. Juni 2005 gut, indem es ausführte, zwar könne die korrekt ermittelte Beitragszeit von 11 Monaten und 29,4 Tagen nicht aufgerundet werden. Die angewendete Berechnungspraxis führe hier aber dazu, dass die Ermittlung der Beitragszeit von einer kalendarischen Zufälligkeit abhängig gemacht würde. Zur Vermeidung von stossenden Rechtsungleichheiten sei davon abzuweichen. C. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides vom 21. Juni 2005 sei der Einspracheentscheid vom 14. März 2005 zu bestätigen. Z._ lässt sich insofern vernehmen, als er sich dem Entscheid des Sozialversicherungsgerichts anschliesst. Das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.X._ (Klägerin und Berufungsklägerin) führt als Inhaberin ein Unternehmen mit dem Zweck der Vermittlung von Finanzierungen und Immobilien sowie Beratungen. Die Firma heisst seit dem 16. Mai 1994 "A.X._ Consultingl". Zuvor hiess sie "X._ Consulting", wobei das Unternehmen in M._/LU domiziliert war. Die Bank H._ gewährte der Y._ & Cie. (Beklagte und Berufungsbeklagte) mit Vertrag vom 13. Dezember 1998/ 11. Januar 1999 ein Darlehen über 16,1 Millionen Franken zur Ablösung bestehender Darlehen bei der Bank I._ sowie zur teilweisen Auszahlung von Gesellschaftern. Am 3. August 1999 gewährte die Bank H._ der Beklagten zudem ein weiteres Darlehen von 11,5 Millionen Franken zur anteiligen Finanzierung einer Überbauung (N._ in M._). Die Klägerin stellte am 4. November 2003 beim Amtsgericht Luzern-Land das Begehren, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 346'150.-- nebst 5 % Zins seit 1.1.2000 sowie Fr. 247'250.-- nebst 5 % Zins zu bezahlen. Sie brachte vor, die Beklagte habe die X._ Consulting beauftragt, Baufinanzierungen bzw. Kredite gegen eine Provision von 2 % zu vermitteln. Diese Aufträge habe die X._ Consulting erfüllt, indem sie der Beklagten zunächst für die Überbauung N._ 1 + 2 einen Kredit von 16,1 Millionen Franken und sodann für die Überbauung N._ 3 einen solchen von 11,5 Millionen Franken vermittelt habe. Die Beklagte habe diese Leistungen zwar dankend und vorbehaltlos angenommen, habe aber die Rechnungen vom 20. Januar 1999 und vom 1. September 1999 nicht beglichen. Die Klägerin stellte am 4. November 2003 beim Amtsgericht Luzern-Land das Begehren, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 346'150.-- nebst 5 % Zins seit 1.1.2000 sowie Fr. 247'250.-- nebst 5 % Zins zu bezahlen. Sie brachte vor, die Beklagte habe die X._ Consulting beauftragt, Baufinanzierungen bzw. Kredite gegen eine Provision von 2 % zu vermitteln. Diese Aufträge habe die X._ Consulting erfüllt, indem sie der Beklagten zunächst für die Überbauung N._ 1 + 2 einen Kredit von 16,1 Millionen Franken und sodann für die Überbauung N._ 3 einen solchen von 11,5 Millionen Franken vermittelt habe. Die Beklagte habe diese Leistungen zwar dankend und vorbehaltlos angenommen, habe aber die Rechnungen vom 20. Januar 1999 und vom 1. September 1999 nicht beglichen. B. Das Amtsgericht Luzern-Land wies die Klage mit Urteil vom 17. Februar 2005 ab. Das Amtsgericht gelangte in eingehender Würdigung der Beweise zum Schluss, die Klägerin habe den ihr obliegenden Beweis einer Provisionsvereinbarung und damit des Abschlusses eines Mäklervertrages mit der Beklagten durch übereinstimmende ausdrückliche Willenserklärung nicht erbracht; die Klägerin habe auch nicht beweisen können, dass sie klargestellt hätte, sie wolle von der Beklagten als Zweitbeauftragte eine Provision beanspruchen. Da die Klägerin bzw. ihr Ehemann B.X._ bereits von der Bank H._ beauftragt war, das Geschäft gegen eine Provision (von 0,5 %, d.h. für die beiden Darlehen zusammen für Fr. 138'000.--) zu vermitteln, und dies der Beklagten bekannt war, falle auch der Abschluss eines Mäklervertrages durch Duldung oder Genehmigung ausser Betracht. B. Das Amtsgericht Luzern-Land wies die Klage mit Urteil vom 17. Februar 2005 ab. Das Amtsgericht gelangte in eingehender Würdigung der Beweise zum Schluss, die Klägerin habe den ihr obliegenden Beweis einer Provisionsvereinbarung und damit des Abschlusses eines Mäklervertrages mit der Beklagten durch übereinstimmende ausdrückliche Willenserklärung nicht erbracht; die Klägerin habe auch nicht beweisen können, dass sie klargestellt hätte, sie wolle von der Beklagten als Zweitbeauftragte eine Provision beanspruchen. Da die Klägerin bzw. ihr Ehemann B.X._ bereits von der Bank H._ beauftragt war, das Geschäft gegen eine Provision (von 0,5 %, d.h. für die beiden Darlehen zusammen für Fr. 138'000.--) zu vermitteln, und dies der Beklagten bekannt war, falle auch der Abschluss eines Mäklervertrages durch Duldung oder Genehmigung ausser Betracht. C. Mit Urteil vom 16. Januar 2006 wies das Obergericht des Kantons Luzern auf Appellation der Klägerin die Klage ebenfalls ab. Es führte aus, die Appellation genüge über weite Strecken nicht den Begründungsanforderungen; ein Abstellen auf die Behauptungen der beweispflichtigen Klägerin komme wegen der Bestreitung der Beklagten nicht in Frage; die amtsgerichtliche Feststellung, die Klägerin und ihr Ehemann seien für die umstrittene Kreditvermittlung faktisch gleichzusetzen, basiere auf umfassender Beweiswürdigung, ohne dass sich der bei den Akten liegenden Visitenkarte die Funktion oder Stellung B.X._ bei der X._ Consulting entnehmen lasse; das Amtsgericht habe die Aussagen der Tochter C.X._ differenziert gewürdigt; die Schlussfolgerung des Amtsgerichts aus der Zeugenbefragung D._ sei nachvollziehbar und das Gericht habe seinen Schluss auch auf die Zeugenaussagen E._, F._ und G._ abgestützt; die amtsgerichtliche Annahme eines Freundschaftsverhältnisses beruhe auf Beweiswürdigung und die Vermutung, die Vermittlung sei deshalb im Zweifel unentgeltlich, gerechtfertigt. Schliesslich erwog das Obergericht, das Amtsgericht habe Art. 11 OR nicht verletzt; denn es sei Tatsache, dass die Klägerin nichts Schriftliches beizubringen vermöge, was sich prozessrechtlich zu ihren Ungunsten auswirke. C. Mit Urteil vom 16. Januar 2006 wies das Obergericht des Kantons Luzern auf Appellation der Klägerin die Klage ebenfalls ab. Es führte aus, die Appellation genüge über weite Strecken nicht den Begründungsanforderungen; ein Abstellen auf die Behauptungen der beweispflichtigen Klägerin komme wegen der Bestreitung der Beklagten nicht in Frage; die amtsgerichtliche Feststellung, die Klägerin und ihr Ehemann seien für die umstrittene Kreditvermittlung faktisch gleichzusetzen, basiere auf umfassender Beweiswürdigung, ohne dass sich der bei den Akten liegenden Visitenkarte die Funktion oder Stellung B.X._ bei der X._ Consulting entnehmen lasse; das Amtsgericht habe die Aussagen der Tochter C.X._ differenziert gewürdigt; die Schlussfolgerung des Amtsgerichts aus der Zeugenbefragung D._ sei nachvollziehbar und das Gericht habe seinen Schluss auch auf die Zeugenaussagen E._, F._ und G._ abgestützt; die amtsgerichtliche Annahme eines Freundschaftsverhältnisses beruhe auf Beweiswürdigung und die Vermutung, die Vermittlung sei deshalb im Zweifel unentgeltlich, gerechtfertigt. Schliesslich erwog das Obergericht, das Amtsgericht habe Art. 11 OR nicht verletzt; denn es sei Tatsache, dass die Klägerin nichts Schriftliches beizubringen vermöge, was sich prozessrechtlich zu ihren Ungunsten auswirke. D. Die Klägerin hat gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 16. Januar 2006 sowohl staatsrechtliche Beschwerde wie auch eidgenössische Berufung eingereicht. In der Berufung beantragt sie, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens sowie zur Gutheissung der Klage an die Vorinstanz zurückzuweisen; eventuell sei die Klage direkt durch das Bundesgericht gutzuheissen. Die Klägerin rügt, die Vorinstanz habe Art. 11 OR verletzt und missachtet, dass ein Vermittlungsvertrag auch formlos abgeschlossen werden könne. Ausserdem rügt sie, die Vorinstanz habe Art. 8 ZGB verletzt, indem sie den Antrag auf nochmalige Einvernahme des Zeugen C.X._ abgewiesen habe. D. Die Klägerin hat gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 16. Januar 2006 sowohl staatsrechtliche Beschwerde wie auch eidgenössische Berufung eingereicht. In der Berufung beantragt sie, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens sowie zur Gutheissung der Klage an die Vorinstanz zurückzuweisen; eventuell sei die Klage direkt durch das Bundesgericht gutzuheissen. Die Klägerin rügt, die Vorinstanz habe Art. 11 OR verletzt und missachtet, dass ein Vermittlungsvertrag auch formlos abgeschlossen werden könne. Ausserdem rügt sie, die Vorinstanz habe Art. 8 ZGB verletzt, indem sie den Antrag auf nochmalige Einvernahme des Zeugen C.X._ abgewiesen habe. E. Die Beklagte beantragt in der Antwort, die Berufung sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. | 0 |
Z.A.-B._, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin Yvona Griesser, gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, Postfach, 8090 Zurich. Gegenstand Widerhandlung gegen das BetmG, Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 30. November 2004. Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Bezirksgericht Zürich erklärte mit Urteil vom 14. Januar 2004 Z.A.-B._ der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, der Beteiligung an einer kriminellen Organisation, der qualifizierten Geldwäscherei sowie der Widerhandlung gegen das Waffengesetz schuldig und verurteilte sie zu 10 Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der ausgestandenen Polizei- und Untersuchungshaft, sowie zu einer Busse von Fr. 30'000.--. Ferner verwies es sie für die Dauer von 10 Jahren des Landes. Schliesslich entschied es über die Einziehung der beschlagnahmten Gegenstände. Auf Berufung der Beurteilten hin erklärte das Obergericht des Kantons Zürich Z.A.-B._ mit Urteil vom 30. November 2004 der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3, 4, 5, und 6 i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 BetmG schuldig. Von der Anklage der Beteiligung an einer kriminellen Organisation, der Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz in den Anklagepunkten I.B.8 und I.C.1, 2 und 4 sowie der Geldwäscherei im Zeitraum vor April 2000 sprach es sie frei und setze die Freiheitsstrafe auf 2 1⁄2 Jahre Zuchthaus, unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft, herab. Von der Aussprechung einer Landesverweisung sah es ab. Im Übrigen bestätigte es das erstinstanzliche Urteil. Auf Berufung der Beurteilten hin erklärte das Obergericht des Kantons Zürich Z.A.-B._ mit Urteil vom 30. November 2004 der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3, 4, 5, und 6 i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 BetmG schuldig. Von der Anklage der Beteiligung an einer kriminellen Organisation, der Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz in den Anklagepunkten I.B.8 und I.C.1, 2 und 4 sowie der Geldwäscherei im Zeitraum vor April 2000 sprach es sie frei und setze die Freiheitsstrafe auf 2 1⁄2 Jahre Zuchthaus, unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft, herab. Von der Aussprechung einer Landesverweisung sah es ab. Im Übrigen bestätigte es das erstinstanzliche Urteil. B. Z.A.-B._ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. B. Z.A.-B._ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. C. Das Obergericht des Kantons Zürich hat auf Stellungnahme verzichtet. Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Die 1943 geborene H._, geschieden und Mutter dreier 1968, 1972 und 1977 geborener Kinder, war 1956 aus Ungarn in die Schweiz eingereist, hatte nach Abschluss der obligatorischen Schulzeit von 1961 bis 1964 eine Lehre als Keramikmalerin absolviert und anschliessend, von 1980 bis 1982, eine Handels- sowie eine Arztsekretärinnenschule besucht. Seither war sie für verschiedene Arbeitgeber als Arztsekretärin und als Büroangestellte tätig. Nach einem kurzzeitigen, vom 1. April bis 31. Mai 1990 dauernden Einsatz bei der Bank B._ AG nahm sie am 18. Juni 1990 eine Tätigkeit als Sachbearbeiterin der Rentenabteilung der Kasse C._ an, wodurch sie bei der Beamtenversicherungskasse des Kantons Zürich (BVK) berufsvorsorgeversichert war. Am 6. Juli 1990 erlitt sie eine akute Bindehautentzündung, auf Grund derer sie sich am 10. Juli 1990 zur Behandlung in die Augenpoliklinik des Spitals X._ begab. Während die Ärzte der Augenklinik ihr mit Bericht vom 12. Oktober 1990 aus ophtalmologischer Sicht eine vollständige Arbeitsfähigkeit bescheinigten, hielt sich H._ vom 9. August bis 5. September 1990 u.a. zufolge einer durch den Hausarzt Dr. med. M._, Innere Medizin FMH, festgestellten psychischen Überforderungssituation in der Medizinischen Poliklinik, Departement für Innere Medizin des Spitals X._, auf (Berichte vom 10. September und 2. Oktober 1990). Dr. med. M._ attestierte ihr eine ab 11. Juli 1990 andauernde vollständige Arbeitsunfähigkeit (Bericht vom 20. Oktober 1990). Nachdem die Kasse C._ das Arbeitsverhältnis auf den 20. Juli 1990 aufgelöst hatte, meldete H._ sich am 14. September 1990 bei der Invalidenversicherung an und ersuchte um Zusprechung beruflicher Eingliederungsmassnahmen. In der Folge war sie vollzeitig vom 1. Dezember 1990 bis 30. Juni 1991 als Verwaltungsbeamtin bei der Forschungsanstalt D._, vom 12. August bis 30. September 1991 als Arztsekretärin im Spital Y._ sowie vom 1. November bis 6. Dezember 1991 als Büromitarbeiterin bei E._ angestellt. Die im Auftrag der IV-Regionalstelle des Kantons Zürich tätig gewordene Berufsberatungs- und Eingliederungsstelle Q._ kam mit Schlussbericht vom 10. Dezember 1991, gestützt auch auf den Bericht der Frau Prof. Dr. med. A._, Leitende Ärztin der Poliklinik, Augenklinik des Spitals X._, vom 8. November 1991, wonach auf Grund der Augenprobleme eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % vorliege, zum Ergebnis, dass der Versicherten keine Bildschirmarbeit mehr zumutbar sei, und empfahl eine von der Invalidenversicherung zu übernehmende Ausbildung zur Arztgehilfin. Diese wurde ihr, nach anfänglicher Ablehnung (Verfügung der Ausgleichskasse des Kantons Zürich vom 28. Februar 1992), gewährt (Entscheid der AHV-Rekurskommission des Kantons Zürich vom 3. September 1992). Den Mitte August 1992 begonnenen Lehrgang brach H._ wegen ungenügender Leistungen vorzeitig ab. Vom 24. Juli 1994 bis 23. Juli 1995 absolvierte sie einen Ausbildungskurs für Pädagogik und Kleinkindererziehung an der Schule F._ und war daraufhin als Tagesmutter tätig. Mit Verfügungen der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 26. August 1997 wurde der Versicherten schliesslich, u.a. nach Einholung eines Berichtes des Dr. med. M._ vom 24. Juni 1995, für die Zeit vom 1. August 1993 bis 31. Juli 1994 auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 61 % eine halbe Rente, für den Zeitraum vom 1. September 1995 bis 28. Februar 1997 gestützt auf eine Erwerbsunfähigkeit von 52 % ebenfalls eine halbe Rente und ab 1. März 1997, basierend auf einer Invalidität von 100 %, eine ganze Rente zugesprochen. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 30. Juni 1999, bestätigt durch das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 21. August 2000, insofern teilweise gut, als es auch für den Zeitraum vom 1. September 1995 bis 28. Februar 1997 einen Anspruch der Versicherten auf eine halbe Rente auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 61 % erkannte. A.b Nachdem H._ am 16. Februar 2001 bei der BVK um die Ausrichtung von beruflichen Vorsorgeleistungen hatte ersuchen lassen, veranlasste diese u.a. die Erstellung eines Gutachtens durch Frau Dr. med. R._, Spezialärztin FMH für Innere Medizin, welches am 20. Mai 2003 ausgefertigt wurde. Gestützt darauf lehnte die Vorsorgeeinrichtung eine Leistungspflicht mangels des zeitlich und sachlich erforderlichen Zusammenhanges zwischen der während des durch das Arbeitsverhältnis bei der Kasse C._ begründeten Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der seit August 1993 bestehenden Invalidität mit Schreiben vom 7. Mai 2004 ab. A.b Nachdem H._ am 16. Februar 2001 bei der BVK um die Ausrichtung von beruflichen Vorsorgeleistungen hatte ersuchen lassen, veranlasste diese u.a. die Erstellung eines Gutachtens durch Frau Dr. med. R._, Spezialärztin FMH für Innere Medizin, welches am 20. Mai 2003 ausgefertigt wurde. Gestützt darauf lehnte die Vorsorgeeinrichtung eine Leistungspflicht mangels des zeitlich und sachlich erforderlichen Zusammenhanges zwischen der während des durch das Arbeitsverhältnis bei der Kasse C._ begründeten Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der seit August 1993 bestehenden Invalidität mit Schreiben vom 7. Mai 2004 ab. B. Am 15. Dezember 2004 liess H._ Klage gegen die BVK erheben und zur Hauptsache beantragen, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr ab 23. Juli 1990 die reglementarischen Invalidenleistungen auf der Basis einer 61%igen Invalidität und ab 1. Dezember 1996 auf der Basis einer 100%igen Invalidität auszurichten. Das angerufene Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die Rechtsvorkehr mit Entscheid vom 22. Dezember 2005 ab. B. Am 15. Dezember 2004 liess H._ Klage gegen die BVK erheben und zur Hauptsache beantragen, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr ab 23. Juli 1990 die reglementarischen Invalidenleistungen auf der Basis einer 61%igen Invalidität und ab 1. Dezember 1996 auf der Basis einer 100%igen Invalidität auszurichten. Das angerufene Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die Rechtsvorkehr mit Entscheid vom 22. Dezember 2005 ab. C. H._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und ihr vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren erneuern. Ferner ersucht sie um Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels nach Eingang der Beschwerdeantwort. Während die BVK auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen lässt, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Am 13. Mai 2002 drangen drei maskierte und bewaffnete Personen in den Freizeitclub Seebach in Zürich ein. Dabei richteten sie die Waffen auf die Gäste, fesselten sie teilweise, durchsuchten sie und nahmen ihnen Wertgegenstände ab. Anschliessend fuhren die Täter nach Uster, wo sie die Beute teilten. A. Am 13. Mai 2002 drangen drei maskierte und bewaffnete Personen in den Freizeitclub Seebach in Zürich ein. Dabei richteten sie die Waffen auf die Gäste, fesselten sie teilweise, durchsuchten sie und nahmen ihnen Wertgegenstände ab. Anschliessend fuhren die Täter nach Uster, wo sie die Beute teilten. B. Das Obergericht des Kantons Zürich sprach Z._ am 10. Dezember 2004 zweitinstanzlich schuldig des Raubes im Sinne von Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1 StGB (zusammen mit Y._ und X._) sowie der mehrfachen Zuwiderhandlung gegen das Waffengesetz. Es verurteilte ihn zu einer Zuchthausstrafe von 3 1⁄2 Jahren. Eine von Z._ dagegen erhobenen kantonale Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Zirkulationsbeschluss vom 31. Januar 2006 ab, soweit es darauf eintrat. Eine von Z._ dagegen erhobenen kantonale Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Zirkulationsbeschluss vom 31. Januar 2006 ab, soweit es darauf eintrat. C. Z._ führt staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Kassationsgerichts sowie eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts, je mit dem Antrag, den jeweils angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Das Kassationsgericht verzichtet auf Bemerkungen zur staatsrechtlichen Beschwerde, das Obergericht auf solche zur Nichtigkeitsbeschwerde. Weitere Stellungnahmen wurden nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a X._ fuhr am 13. Mai 2005 mit einem Traktor in Gempenach auf einem Flurweg vom Dorfkern in Richtung Riedacker. Der Traktor war mit einer Drei-Punkt-Frontschaufel versehen, worin sich Holz und Kleinmaterial befanden. Um die Ladung festzuhalten, setzte sich Y._ in die Schaufel. Der Sicherheitssplint der Schaufel war nicht eingeschoben, was dazu führte, dass sich der Arrestierungsbügel durch die Vibrationen während der Fahrt löste und die Schaufel vorneweg kippte. Y._ erlitt dabei schwere Kopfverletzungen. A.b Mit Strafbefehl vom 27. Dezember 2005 verurteilte der Untersuchungsrichter des Kantons Freiburg X._ wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung (Art. 125 Abs. 2 StGB) und grober Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Ziff. 2 SVG) zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von zwanzig Tagen unter Ansetzung einer zweijährigen Probezeit und zu einer Busse von Fr. 500.-- und auferlegte ihm die Verfahrenskosten. Die dem Beschwerdeführer zur Last gelegte Fahrlässigkeit erachtete der Untersuchungsrichter als schwer. X._ erhob gegen den Strafbefehl Einsprache. In der Begründung führte er aus, die Einsprache richte sich insbesondere gegen die Verurteilung wegen grober Verkehrsregelverletzung und die Anwendung von Art. 68 StGB (Zusammentreffen von strafbaren Handlungen oder Strafbestimmungen). Der Polizeirichter des Seebezirks des Kantons Freiburg verurteilte X._ mit Urteil vom 17. März 2006 wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung zu einer Busse von Fr. 1'700.--, setzte die Probezeit für die Löschung des Strafregistereintrags auf ein Jahr fest und auferlegte ihm die Verfahrenskosten. Im Gegensatz zum Untersuchungsrichter beurteilte der Polizeirichter das Verhalten des Beschwerdeführers als nur leicht fahrlässig und eine Gesetzeskonkurrenz zwischen Art. 125 Abs. 2 StGB und Art. 90 Ziff. 2 SVG als nicht gegeben. Dieses Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft. A.c Mit Eingabe an die Strafkammer des Kantonsgerichts Freiburg beantragte X._, es seien ihm die durch das Strafverfahren entstandenen Verteidigungskosten im Betrag von Fr. 2'896.80 zu ersetzen und ihm für das vorliegende Verfahren eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen. Mit Urteil vom 13. Juni 2006 wies die Strafkammer das Entschädigungsgesuch ab. A.c Mit Eingabe an die Strafkammer des Kantonsgerichts Freiburg beantragte X._, es seien ihm die durch das Strafverfahren entstandenen Verteidigungskosten im Betrag von Fr. 2'896.80 zu ersetzen und ihm für das vorliegende Verfahren eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen. Mit Urteil vom 13. Juni 2006 wies die Strafkammer das Entschädigungsgesuch ab. B. X._ hat gegen das Urteil der Strafkammer des Kantonsgerichts Freiburg staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Rückweisung der Streitsache zu neuer Beurteilung an die Strafkammer. B. X._ hat gegen das Urteil der Strafkammer des Kantonsgerichts Freiburg staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Rückweisung der Streitsache zu neuer Beurteilung an die Strafkammer. C. Die Strafkammer des Kantonsgerichts Freiburg und die Generalstaatsanwältin des Kantons Freiburg haben auf Vernehmlassung verzichtet. Der Polizeirichter des Seebezirks verweist auf seine Stellungnahme vom 27. April 2006 im kantonalen Verfahren und verzichtet auf weitere Bemerkungen. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Verfügung vom 27. Februar 2004 verneinte die Öffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Solothurn einen Anspruch des H._ auf Arbeitslosenentschädigung ab 18. Dezember 2003 wegen Nichterfüllens der Beitragszeit. Daran hielt sie im Einspracheentscheid vom 7. April 2004 mit der ergänzenden Begründung fest, es liege keine beitragspflichtige Beschäftigung vor. A. Mit Verfügung vom 27. Februar 2004 verneinte die Öffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Solothurn einen Anspruch des H._ auf Arbeitslosenentschädigung ab 18. Dezember 2003 wegen Nichterfüllens der Beitragszeit. Daran hielt sie im Einspracheentscheid vom 7. April 2004 mit der ergänzenden Begründung fest, es liege keine beitragspflichtige Beschäftigung vor. B. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn hiess eine dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 15. November 2004 teilweise gut, hob den Einspracheentscheid vom 7. April 2004 auf und wies die Sache an die Verwaltung zurück, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre. B. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn hiess eine dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 15. November 2004 teilweise gut, hob den Einspracheentscheid vom 7. April 2004 auf und wies die Sache an die Verwaltung zurück, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre. C. Die Arbeitslosenkasse führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Begehren, der kantonale Entscheid sei aufzuheben. H._ lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde antragen, während das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Strafbefehlen vom 9. Dezember 2003 und vom 8. Juli 2004 verurteilte das Bezirksamt Baden X._ wegen Widerhandlung gegen Art. 292 StGB zu 1'000 Franken Busse und wegen eines SVG-Deliktes zu 5 Tagen Gefängnis bedingt und 1'000 Franken Busse. X._ erhob gegen beide Strafbefehle Einsprache, worauf die Staatsanwaltschaft beide Verfahren ans Bezirksgericht Baden überwies mit dem Antrag, eine Gesamtstrafe von 2'000 Franken Busse und 5 Tage Gefängnis bedingt auszufällen. Am 31. Januar 2005 setzte der Präsident 3 des Bezirksgerichts Baden die Hauptverhandlung gegen X._ auf den 28. Juni 2005 an. Am 6. April 2005 teilte Rechtsanwalt Franz Hollinger dem Gerichtspräsidenten 3 von Baden mit, er vertrete X._ in dieser Angelegenheit und bat um eine Verschiebung der Hauptverhandlung mit der Begründung, er sei am 28. Juni 2005 wegen einer Sitzung des Grossen Rates unabkömmlich. Mit Schreiben vom 11. April 2005 hielt der Gerichtspräsident am Verhandlungstermin fest und erklärte, falls RA Hollinger aus zwingenden Gründen unabkömmlich sei, habe er sich durch einen Büropartner vertreten zu lassen. Zudem teilte er ihm mit, ein allfälliges Arztzeugnis von Herrn X._, welches ihm Verhandlungsunfähigkeit für den 28. Juni 2005 bescheinige, akzeptiere er ausschliesslich, wenn es von einem aargauischen Bezirksarzt stamme. Mit Schreiben vom 22. April 2005 erklärte RA Hollinger, sein Mandant wünsche, von ihm persönlich vertreten zu werden, eine Wahrnehmung des Verhandlungstermins durch einen Büropartner sei daher ausgeschlossen. Der Gerichtspräsident 3 antwortete dahingehend, das Verfahren dauere nunmehr bereits so lange, dass sein Mandant schon viel früher hätte einen Anwalt beizuziehen können; es erscheine daher zumutbar, sich für einen Teil der Parlamentssitzung zu entschuldigen. In einem weiteren Schriftenwechsel beharrten sowohl der Gerichtspräsident 3 als auch RA Hollinger auf ihren Standpunkten. Am 20. Mai 2005 teilte RA Hollinger dem Gerichtspräsidenten 3 mit, sein Mandant werde kurz vor dem Verhandlungstermin operiert und werde am 28. Juni 2005 nicht verhandlungsfähig sein; das beigelegte Schreiben der Schulthess Klinik nennt als Datum für den Spitaleintritt den 5. Juni 2005. Es sei ihm zudem keine gesetzliche Grundlage bekannt, nach welcher die Vorlegung eines bezirksärztlichen Zeugnisses verlangt werden könne. Mit Schreiben vom 24. Mai 2005 hielt der Gerichtspräsident 3 daran fest, dass eine allfällige Verhandlungsunfähigkeit von X._ durch einen Bezirksarzt bescheinigt werden müsse. Am 16. Juni 2005 reichte RA Hollinger ein Arztzeugnis von Dr. B._ vom 23. Mai 2005 ein, wonach X._ wegen einer auf einen Verkehrsunfall vom 28. Oktober 2001 zurückzuführenden chronischen posttraumatischen Belastungsstörung bis mindestens Ende Oktober 2005 nicht verhandlungsfähig sei. Zur Hauptverhandlung vom 28. Juni 2005 erschienen weder X._ noch RA Hollinger. Der Bezirkspräsident 3 erkannte gleichentags, die Absenzen der Verfahrensbeteiligten hätten als unentschuldigt zu gelten und schrieb das Verfahren als durch Rückzug der Einsprachen erledigt ab. Zudem hielt er fest, die beiden Strafbefehle seien in Rechtskraft erwachsen. Das Obergericht des Kantons Aargau wies die Berufung von X._ am 5. Oktober 2005 ab. Das Obergericht des Kantons Aargau wies die Berufung von X._ am 5. Oktober 2005 ab. B. Mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung von Art. 9, Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie von Art. 6 Ziff. 1 und 3 lit. c EMRK beantragt X._, dieses Urteil des Obergerichts aufzuheben. Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf Vernehmlassung. In seiner Vernehmlassung nimmt das Obergericht zu einem in der staatsrechtlichen Beschwerde aufgeworfenen Punkt Stellung und verweist im Übrigen auf sein Urteil. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Gegen ein vom Kreisgericht A._ in einer erbrechtlichen Streitigkeit am 15. April 2005 gefälltes Urteil erhob X._ Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen. Mit Eingabe vom 12. September 2005 ersuchte er darum, ihm in dem Sinne die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, dass er von der Bezahlung der verlangten Einschreibgebühr von Fr. 6'000.-- befreit werde. A. Gegen ein vom Kreisgericht A._ in einer erbrechtlichen Streitigkeit am 15. April 2005 gefälltes Urteil erhob X._ Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen. Mit Eingabe vom 12. September 2005 ersuchte er darum, ihm in dem Sinne die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, dass er von der Bezahlung der verlangten Einschreibgebühr von Fr. 6'000.-- befreit werde. B. Der Präsident der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen wies das Begehren durch Entscheid vom 26. September 2005 ab. Gleichzeitig setzte er X._ eine Frist bis 31. Oktober 2005, um die Einschreibgebühr zu zahlen. B. Der Präsident der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen wies das Begehren durch Entscheid vom 26. September 2005 ab. Gleichzeitig setzte er X._ eine Frist bis 31. Oktober 2005, um die Einschreibgebühr zu zahlen. C. Mit Eingabe vom 27. Oktober 2005 führt X._ staatsrechtliche Beschwerde und verlangt, den kantonsgerichtlichen Entscheid aufzuheben. Für den Fall, dass die Beschwerde abgewiesen werden sollte, beantragt er, den Präsidenten der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts anzuweisen, ihm eine neue Frist für die Leistung der Einschreibgebühr anzusetzen. Der Beschwerdeführer ersucht ausserdem darum, ihn von der Bezahlung eines Kostenvorschusses zu entbinden. Der Präsident der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts hat sich zur Beschwerde vernehmen lassen, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen. Der Präsident der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts hat sich zur Beschwerde vernehmen lassen, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen. D. Durch Präsidialverfügung vom 9. November 2005 ist der Beschwerde antragsgemäss aufschiebende Wirkung zuerkannt worden. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Am 16. März 2000 schlossen A._ und B._ mit C._ drei Verträge ab, nämlich einen "Aktienkaufvertrag" zur Übertragung ihrer 100 Namenaktien an der D._ AG zum Preis von Fr. 650'000.--, einen "Darlehensvertrag" über Fr. 650'000.-- zur Finanzierung des Kaufpreises und eine "Faustpfand-Verschreibung" zur Sicherstellung des Darlehens. A.b Am 2. Dezember 2005 setzten A._ und B._ die vom 5. März 2001 bis 30. November 2005 aufgelaufenen Darlehenszinsen in der Höhe von Fr. 159'200.-- in Betreibung. C._ erhob Rechtsvorschlag. Mit Verfügung vom 16. März 2006 gewährte der Gerichtsschreiber mit einzelrichterlichen Befugnissen des Kreisgerichts St. Gallen die provisorische Rechtsöffnung über den Betrag von Fr. 159'200.-- zuzüglich Zinsen zu 5% ab 1. Dezember 2005. A.b Am 2. Dezember 2005 setzten A._ und B._ die vom 5. März 2001 bis 30. November 2005 aufgelaufenen Darlehenszinsen in der Höhe von Fr. 159'200.-- in Betreibung. C._ erhob Rechtsvorschlag. Mit Verfügung vom 16. März 2006 gewährte der Gerichtsschreiber mit einzelrichterlichen Befugnissen des Kreisgerichts St. Gallen die provisorische Rechtsöffnung über den Betrag von Fr. 159'200.-- zuzüglich Zinsen zu 5% ab 1. Dezember 2005. B. C._ gelangte gegen die erstinstanzliche Verfügung an das Kantonsgericht St. Gallen. Mit Entscheid vom 12. Juli 2006 hiess der Einzelrichter für Rekurse SchKG des Kantonsgerichts St. Gallen den Rekurs gut, hob die angefochtene Verfügung auf und wies das Rechtsöffnungsbegehren ab. B. C._ gelangte gegen die erstinstanzliche Verfügung an das Kantonsgericht St. Gallen. Mit Entscheid vom 12. Juli 2006 hiess der Einzelrichter für Rekurse SchKG des Kantonsgerichts St. Gallen den Rekurs gut, hob die angefochtene Verfügung auf und wies das Rechtsöffnungsbegehren ab. C. A._ und B._ sind mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 11. August 2006 an das Bundesgericht gelangt. Sie beantragen die Aufhebung des Rekursentscheides sowie die Rückweisung der Sache an den Einzelrichter mit der Weisung, ihnen die provisorische Rechtsöffnung zu gewähren und die Kostenfolgen entsprechend neu zu regeln. Eventualiter sei ihnen vom Bundesgericht die provisorische Rechtsöffnung zu gewähren. C._ schliesst auf Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde. Der Einzelrichter verzichtet auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Am 24. Mai 2005 eröffnete der Jugendgerichtspräsident des Oberlandes gegen X._ die Strafverfolgung wegen Sachbeschädigung. Am 1. Juni 2005 reichte der Jugendliche ein erstes Ablehnungsgesuch gegen den Jugendgerichtspräsidenten ein, welches mit Entscheid der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern vom 10. Juni 2005 abgewiesen wurde. Das Verfahren gegen X._ wurde aufgrund einer neuen Anzeige vom 20. Juni 2005 auf den Tatbestand der Widerhandlung gegen das SVG ausgedehnt. Am 7. Juli 2005 erliess der Jugendgerichtspräsident eine Vorladung für den 18. August 2005. X._ verlangte am 9. August 2005 gestützt auf die "neueste Strafanzeige" gegen den Jugendgerichtspräsidenten dessen unverzügliche Selbstablehnung. Der Jugendgerichtspräsident nahm dazu mit Schreiben vom 10. August 2005 Stellung und führte aus, es entziehe sich seiner Kenntnis, dass gegen ihn in irgendeinem Verfahren Strafanzeige erstattet worden sei. Der Rechtsvertreter des Jugendlichen werde aufgefordert, diese Behauptung zu belegen und darzutun, von wem und wo eine Anzeige aus welchem Grund eingereicht worden sei. Er wisse nicht, welche Vorbehalte er angeblich gegenüber dem Rechtsvertreter über die Mutter des Jugendlichen geäussert haben solle. Eine Selbstablehnung sei im Übrigen nur bei Vorliegen eines gesetzlich vorgesehenen Sachverhaltes möglich. Solche Gründe seien seines Erachtens nicht gegeben. X._ verlangte am 9. August 2005 gestützt auf die "neueste Strafanzeige" gegen den Jugendgerichtspräsidenten dessen unverzügliche Selbstablehnung. Der Jugendgerichtspräsident nahm dazu mit Schreiben vom 10. August 2005 Stellung und führte aus, es entziehe sich seiner Kenntnis, dass gegen ihn in irgendeinem Verfahren Strafanzeige erstattet worden sei. Der Rechtsvertreter des Jugendlichen werde aufgefordert, diese Behauptung zu belegen und darzutun, von wem und wo eine Anzeige aus welchem Grund eingereicht worden sei. Er wisse nicht, welche Vorbehalte er angeblich gegenüber dem Rechtsvertreter über die Mutter des Jugendlichen geäussert haben solle. Eine Selbstablehnung sei im Übrigen nur bei Vorliegen eines gesetzlich vorgesehenen Sachverhaltes möglich. Solche Gründe seien seines Erachtens nicht gegeben. B. Mit Schreiben vom 16. August 2005 stellte der Jugendliche ein erneutes Ablehnungsgesuch gegen den Jugendgerichtspräsidenten, welches die Anklagekammer am 21. September 2005 wiederum abwies. Anlässlich des Termins vor Jugendgericht am 20. Oktober 2005 liess der Jugendliche noch vor Beginn der Einvernahme mündlich abermals ein Ablehnungsgesuch stellen, welches er mit Schreiben vom 30. Oktober 2005 schriftlich bestätigte. Er begründete dies mit dem Umstand, dass seine Familie gegen den Jugendgerichtspräsidenten verschiedene Strafanzeigen eingereicht hätte, welche geeignet seien, diesen als Richter im Verfahren gegen X._ als befangen erscheinen zu lassen und Zweifel an dessen Unparteilichkeit zu erwecken. Es sei davon auszugehen, dass mittlerweile Strafverfahren gegen den Richter eröffnet worden seien. Zudem habe sich der Verein "Z._" bei der Strafanzeige, welche der Lebenspartner der Mutter von X._ eingereicht hatte, als Privatkläger konstituiert. Präsident dieses Vereins sei der Jugendliche selber. Die fragliche Strafanzeige richte sich u.a. auch gegen den Jugendgerichtspräsidenten. Somit bestehe ein direktes strafrechtlicher Streitverfahren zwischen dem Jugendlichen und dem Richter. Weiter schloss der Jugendliche aus Äusserungen des Jugendgerichtspräsidenten im Zusammenhang mit einem anderen Verfahren, letzterer hege Vorbehalte gegen ihn. Die Anklagekammer des kantonalen Obergerichts wies das Ablehnungsgesuch mit Beschluss vom 7. November 2005 ab. Die Anklagekammer des kantonalen Obergerichts wies das Ablehnungsgesuch mit Beschluss vom 7. November 2005 ab. C. Mit Eingabe vom 23. November 2005 erhebt X._, handelnd durch seine Mutter, staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss der Anklagekammer. Er verlangt dessen Aufhebung und ersucht um Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Gleichzeitig beantragt er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung. Die Anklagekammer des bernischen Obergerichtes wie auch der Jugendgerichtspräsident des Oberlandes schliessen, unter Hinweis auf den angefochtenen Beschluss und die vorgängig erlassenen Verfügungen, auf Abweisung der Beschwerde. Gegen die Erteilung der aufschiebenden Wirkung haben sie keine Einwände. Der Präsident des Jugendgerichts weist ergänzend darauf hin, dass der Untersuchungsrichter auf die vom Beschwerdeführer erwähnten Strafanzeigen nicht eingetreten ist. Mit Verfügung vom 4. Januar 2006 hat der Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Verfügung vom 18. August 2005 wies die Schweizerische Ausgleichskasse das Begehren des deutschen Staatsangehörigen P._, geboren 1934, um Zusprechung einer Altersrente mit der Begründung ab, er habe die einjährige Mindestbeitragsdauer nicht erfüllt. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 20. Oktober 2005 ab. A. Mit Verfügung vom 18. August 2005 wies die Schweizerische Ausgleichskasse das Begehren des deutschen Staatsangehörigen P._, geboren 1934, um Zusprechung einer Altersrente mit der Begründung ab, er habe die einjährige Mindestbeitragsdauer nicht erfüllt. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 20. Oktober 2005 ab. B. Die Eidgenössische Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnen Personen wies die hiegegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 23. Januar 2006 ab. B. Die Eidgenössische Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnen Personen wies die hiegegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 23. Januar 2006 ab. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt P._ sinngemäss, es sei ihm eine auf einer Beitragsdauer von rund 50 Monaten bemessene Altersrente zuzusprechen. Er begründet es im Wesentlichen damit, er habe von 1958 bis 1985 während der erwähnten Gesamtdauer als angestellter Artist in der Schweiz gearbeitet und fühle sich nun von seinen Arbeitgebern betrogen, die für ihn weder Rentenbeiträge einbezahlt noch ihn darüber aufgeklärt hätten. Während die Schweizerische Ausgleichskasse auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Gemäss Vertrag vom 10. Dezember 1998 mietete die A._ AG (Beklagte 1) von der Y._ AG (Vermieterin) eine 1-Zimmerwohnung in Davos zu einem Mietzins von Fr. 400.-- monatlich. Die Wohnung wird von B._ (Beklagte 2) bewohnt. Nachdem die Vermieterin Konkurs gegangen war, ersteigerte die X._ (Klägerin) das Mietobjekt am 29. April 2005 und kündigte das Mietverhältnis am 30. Mai 2005 auf den 30. September 2005. Die Beklagte 1 focht diese Kündigung an. Das entsprechende Verfahren ist zur Zeit nicht abgeschlossen. A. Gemäss Vertrag vom 10. Dezember 1998 mietete die A._ AG (Beklagte 1) von der Y._ AG (Vermieterin) eine 1-Zimmerwohnung in Davos zu einem Mietzins von Fr. 400.-- monatlich. Die Wohnung wird von B._ (Beklagte 2) bewohnt. Nachdem die Vermieterin Konkurs gegangen war, ersteigerte die X._ (Klägerin) das Mietobjekt am 29. April 2005 und kündigte das Mietverhältnis am 30. Mai 2005 auf den 30. September 2005. Die Beklagte 1 focht diese Kündigung an. Das entsprechende Verfahren ist zur Zeit nicht abgeschlossen. B. Mit Schreiben vom 16. Juni 2005 setzte die Klägerin der Beklagten 1 unter Androhung der Kündigung eine Zahlungsfrist von 30 Tagen gemäss Art. 257d OR zur Begleichung ausstehender Mietzinse an. Am 22. Juli 2005 kündigte sie die Wohnung mit dem dafür vorgesehenen Formular auf den 31. August 2005. Die Beklagten fochten diese Kündigung bei der zuständigen Schlichtungsstelle an. Am 2. September 2005 reichte die Klägerin beim Kreisamt Davos ein Begehren um Ausweisung der Mieter ein. Gestützt auf Art. 274g OR erkannte der Kreispräsident mit Verfügung vom 23. September 2005, die ausserordentliche Kündigung sei gemäss Art. 257d OR per 31. August 2005 gültig erfolgt und entsprach dem Ausweisungsbegehren. Die Beklagten erhoben beim Kantonsgerichtspräsidium Graubünden Beschwerde und verlangten, es sei die Nichtigkeit beziehungsweise Unwirksamkeit der Kündigung vom 22. Juli 2005 festzustellen und die Klägerin zu verpflichten, der Beklagten 2 Fr. 123'231.-- nebst Zins zu bezahlen. Mit Verfügung vom 2. November 2005 wies das Kantonsgerichtspräsidium die Beschwerde ab. B. Mit Schreiben vom 16. Juni 2005 setzte die Klägerin der Beklagten 1 unter Androhung der Kündigung eine Zahlungsfrist von 30 Tagen gemäss Art. 257d OR zur Begleichung ausstehender Mietzinse an. Am 22. Juli 2005 kündigte sie die Wohnung mit dem dafür vorgesehenen Formular auf den 31. August 2005. Die Beklagten fochten diese Kündigung bei der zuständigen Schlichtungsstelle an. Am 2. September 2005 reichte die Klägerin beim Kreisamt Davos ein Begehren um Ausweisung der Mieter ein. Gestützt auf Art. 274g OR erkannte der Kreispräsident mit Verfügung vom 23. September 2005, die ausserordentliche Kündigung sei gemäss Art. 257d OR per 31. August 2005 gültig erfolgt und entsprach dem Ausweisungsbegehren. Die Beklagten erhoben beim Kantonsgerichtspräsidium Graubünden Beschwerde und verlangten, es sei die Nichtigkeit beziehungsweise Unwirksamkeit der Kündigung vom 22. Juli 2005 festzustellen und die Klägerin zu verpflichten, der Beklagten 2 Fr. 123'231.-- nebst Zins zu bezahlen. Mit Verfügung vom 2. November 2005 wies das Kantonsgerichtspräsidium die Beschwerde ab. C. Gegen diese Verfügung haben die Beklagten zunächst staatsrechtliche Beschwerde und danach eidgenössische Berufung eingelegt. Die staatsrechtliche Beschwerde hat das Bundesgericht heute abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist. Mit der Berufung beantragen die Beklagten im Wesentlichen, die angefochtene Verfügung aufzuheben, die Nichtigkeit, beziehungsweise Unwirksamkeit der Kündigung vom 22. Juli 2005 festzustellen und die Klägerin zur Zahlung von Fr. 123'231.-- nebst Zins an die Beklagte 2 zu verpflichten. Die Klägerin schliesst auf kostenfällige Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten ist. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1957 geborene Z._ war bis Frühjahr 2003 bei der Organisation Q._ als Hauspflegerin tätig. Sie leidet an Veränderungen der Wirbelsäule, die zu Rückenschmerzen führen. Am 3. Februar 2003 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem sie medizinische und erwerbliche Entscheidungsgrundlagen, darunter eine berufliche Abklärung im Beruflichen Trainingszentrum (BTZ) sowie ein psychiatrisches Gutachten eingeholt hatte, verfügte die IV-Stelle des Kantons Zürich am 1. April 2004, es bestehe mangels eines leistungsbegründenden Invaliditätsgrades kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Dieses Erkenntnis wurde mit Einspracheentscheid vom 15. September 2004 im Ergebnis bestätigt. A. Die 1957 geborene Z._ war bis Frühjahr 2003 bei der Organisation Q._ als Hauspflegerin tätig. Sie leidet an Veränderungen der Wirbelsäule, die zu Rückenschmerzen führen. Am 3. Februar 2003 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem sie medizinische und erwerbliche Entscheidungsgrundlagen, darunter eine berufliche Abklärung im Beruflichen Trainingszentrum (BTZ) sowie ein psychiatrisches Gutachten eingeholt hatte, verfügte die IV-Stelle des Kantons Zürich am 1. April 2004, es bestehe mangels eines leistungsbegründenden Invaliditätsgrades kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Dieses Erkenntnis wurde mit Einspracheentscheid vom 15. September 2004 im Ergebnis bestätigt. B. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 22. Juli 2005). B. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 22. Juli 2005). C. Z._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, es sei ihr, unter Aufhebung von vorinstanzlichem und Einspracheentscheid, eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. IV-Stelle und Bundesamt für Sozialversicherung verzichten auf Stellungnahme. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ (Ehemann) (geboren 1952) und Y._ (Ehefrau) (geboren 1961) heirateten am 4. September 1981. Sie haben zwei inzwischen erwachsene Kinder. Seit Mai 2000 leben sie getrennt. Auf Klage von Y._ hin wurde die Ehe durch das Bezirksgericht A._ am 23. September 2005 geschieden. Das Gericht genehmigte die von den Ehegatten geschlossene Vereinbarung zur güterrechtlichen Auseinandersetzung und verpflichtete den Beklagten unter anderem, an den Unterhalt der Klägerin bis zum Zeitpunkt seines ordentlichen Pensionierungsalters Beiträge von monatlich Fr. 900.-- und alsdann bis zum Zeitpunkt des ordentlichen Pensionsierungsalters der Klägerin solche von monatlich Fr. 450.-- zu zahlen. Die vom Beklagten gegen dieses Urteil erhobene kantonale Berufung wies das Kantonsgericht von Graubünden (Zivilkammer) am 4. April 2006 ab. Die vom Beklagten gegen dieses Urteil erhobene kantonale Berufung wies das Kantonsgericht von Graubünden (Zivilkammer) am 4. April 2006 ab. B. Der Beklagte hat sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgenössische Berufung erhoben. Mit der Berufung verlangt er, das Urteil des Kantonsgerichts aufzuheben und den Antrag der Klägerin auf Zusprechung einer nachehelichen Unterhaltsrente abzuweisen; hilfsweise beantragt er, er sei zur Zahlung von Unterhaltsbeiträgen von monatlich Fr. 400.--, allenfalls von monatlich Fr. 900.-- bis zu seiner Pensionierung zu verpflichten. Das Kantonsgericht schliesst auf Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten sei. Eine Berufungsantwort ist nicht eingeholt worden. Eine Berufungsantwort ist nicht eingeholt worden. C. Durch Urteil vom heutigen Tag hat die erkennende Abteilung die staatsrechtliche Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten war (5P.392/2006). | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Am 14. Juni 1995 stellten die englischen Zollbehörden im Flughafen Heathrow im Handgepäck des in der Schweiz wohnhaften Portugiesen X._ CHF 1'823'400.-- in bar sicher. X._ hatte die Absicht, dieses Geld in die Schweiz zu transportieren. In der Folge eröffnete die Bezirksanwaltschaft IV für den Kanton Zürich gegen X._ und Mitbeteiligte eine Strafuntersuchung wegen qualifizierter Geldwäscherei. X._ befand sich vom 24. September 1996 bis zum 1. Dezember 1997 in Polizei- und Untersuchungshaft. Mit Verfügung vom 3. April 2000 stellte die Bezirksanwaltschaft IV für den Kanton Zürich die Untersuchung mit der Begründung ein, obwohl viele Indizien dafür sprechen würden, dass es sich bei diesen London-Geldern um Gelder aus dem Drogenhandel handelte, könne dieser Nachweis nicht rechtsgenüglich erbracht werden, wodurch der objektive Tatbestand der Geldwäscherei nicht erstellt werden könne. Hingegen sei gegen X._ Anklage wegen mangelnder Sorgfalt bei Finanzgeschäften im Sinne von Art. 305ter StGB zu erheben. Die Kosten der Untersuchung in Höhe von Fr. 84'602.90 wurden dem Angeschuldigten auferlegt. A. Am 14. Juni 1995 stellten die englischen Zollbehörden im Flughafen Heathrow im Handgepäck des in der Schweiz wohnhaften Portugiesen X._ CHF 1'823'400.-- in bar sicher. X._ hatte die Absicht, dieses Geld in die Schweiz zu transportieren. In der Folge eröffnete die Bezirksanwaltschaft IV für den Kanton Zürich gegen X._ und Mitbeteiligte eine Strafuntersuchung wegen qualifizierter Geldwäscherei. X._ befand sich vom 24. September 1996 bis zum 1. Dezember 1997 in Polizei- und Untersuchungshaft. Mit Verfügung vom 3. April 2000 stellte die Bezirksanwaltschaft IV für den Kanton Zürich die Untersuchung mit der Begründung ein, obwohl viele Indizien dafür sprechen würden, dass es sich bei diesen London-Geldern um Gelder aus dem Drogenhandel handelte, könne dieser Nachweis nicht rechtsgenüglich erbracht werden, wodurch der objektive Tatbestand der Geldwäscherei nicht erstellt werden könne. Hingegen sei gegen X._ Anklage wegen mangelnder Sorgfalt bei Finanzgeschäften im Sinne von Art. 305ter StGB zu erheben. Die Kosten der Untersuchung in Höhe von Fr. 84'602.90 wurden dem Angeschuldigten auferlegt. B. Mit Eingabe vom 8. Mai 2000 an den Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich verlangte X._ die gerichtliche Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen. Nachdem ihm Frist zur Substantiierung seines Begehrens gesetzt worden war, machte der Rekurrent mit Eingabe vom 15. März 2004 an den Einzelrichter für Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichts Zürich geltend, er sei während über 14 Monaten in Untersuchungshaft gesessen und sei dadurch in seiner Persönlichkeit erheblich verletzt worden. Vorkommnisse und Unzulänglichkeiten während der Untersuchung hätten noch dazu beigetragen, dass dies mehr als im üblicherweise zu erwartenden Mass erfolgt sei. Seit der Entlassung aus der Untersuchungshaft müsse er sich psychiatrisch behandeln lassen. Eine Genugtuung im Betrag von Fr. 200'000.-- erscheine in Anbetracht der Gesamtumstände als angemessen. Die geforderte Entschädigung von Fr. 75'000.-- begründete der Rekurrent damit, er habe in seinem Bankberuf oder damaligem Beruf als Chef de Service im Café Schober mit Bestimmtheit ein Netto-Einkommen von Fr. 5'000.-- monatlich erzielen können. Ferner verlangte er für seine nicht amtliche Verteidigung im eingestellten Verfahren Fr. 15'000.--. B. Mit Eingabe vom 8. Mai 2000 an den Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich verlangte X._ die gerichtliche Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen. Nachdem ihm Frist zur Substantiierung seines Begehrens gesetzt worden war, machte der Rekurrent mit Eingabe vom 15. März 2004 an den Einzelrichter für Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichts Zürich geltend, er sei während über 14 Monaten in Untersuchungshaft gesessen und sei dadurch in seiner Persönlichkeit erheblich verletzt worden. Vorkommnisse und Unzulänglichkeiten während der Untersuchung hätten noch dazu beigetragen, dass dies mehr als im üblicherweise zu erwartenden Mass erfolgt sei. Seit der Entlassung aus der Untersuchungshaft müsse er sich psychiatrisch behandeln lassen. Eine Genugtuung im Betrag von Fr. 200'000.-- erscheine in Anbetracht der Gesamtumstände als angemessen. Die geforderte Entschädigung von Fr. 75'000.-- begründete der Rekurrent damit, er habe in seinem Bankberuf oder damaligem Beruf als Chef de Service im Café Schober mit Bestimmtheit ein Netto-Einkommen von Fr. 5'000.-- monatlich erzielen können. Ferner verlangte er für seine nicht amtliche Verteidigung im eingestellten Verfahren Fr. 15'000.--. C. Mit Urteil vom 30. April 2001 sprach das Bezirksgericht Zürich X._ der mangelnden Sorgfalt bei Finanzgeschäften schuldig und bestrafte ihn mit 11 Monaten Gefängnis und einer Busse von Fr. 5'000.-- als Zusatzstrafe zu einem Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. November 1997. Mit Urteil vom 27. März 2002 bestätigte die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich den Schuldspruch und reduzierte die Gefängnisstrafe auf sechs Monate Gefängnis. Die Freiheitsstrafe wurde als durch Untersuchungshaft erstanden erklärt. Für die ausgestandene Überhaft sprach ihm das Obergericht eine Genugtuung von CHF 20'000.--zuzüglich 5 % Zins seit dem 1. Dezember 1997 zu. Sein Entschädigungsbegehren lehnte es ab. Mit Urteil vom 16. Juni 2003 wies das Kassationsgericht des Kantons Zürich die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde von X._ ab. Die gegen dieses Urteil erhobene eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil vom 27. Oktober 2003 ab, wobei es auf die Anträge betreffend Entschädigung und Genugtuung für die ausgestandene Untersuchungshaft nicht eintrat. C. Mit Urteil vom 30. April 2001 sprach das Bezirksgericht Zürich X._ der mangelnden Sorgfalt bei Finanzgeschäften schuldig und bestrafte ihn mit 11 Monaten Gefängnis und einer Busse von Fr. 5'000.-- als Zusatzstrafe zu einem Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. November 1997. Mit Urteil vom 27. März 2002 bestätigte die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich den Schuldspruch und reduzierte die Gefängnisstrafe auf sechs Monate Gefängnis. Die Freiheitsstrafe wurde als durch Untersuchungshaft erstanden erklärt. Für die ausgestandene Überhaft sprach ihm das Obergericht eine Genugtuung von CHF 20'000.--zuzüglich 5 % Zins seit dem 1. Dezember 1997 zu. Sein Entschädigungsbegehren lehnte es ab. Mit Urteil vom 16. Juni 2003 wies das Kassationsgericht des Kantons Zürich die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde von X._ ab. Die gegen dieses Urteil erhobene eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil vom 27. Oktober 2003 ab, wobei es auf die Anträge betreffend Entschädigung und Genugtuung für die ausgestandene Untersuchungshaft nicht eintrat. D. Mit Verfügung vom 10. Juni 2004 auferlegte der Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich die Kosten der am 3. April 2000 eingestellten Strafuntersuchung wegen qualifizierter Geldwäscherei im Betrage von CHF 84'602.90 sowie die Gerichtsgebühr X._. In der Begründung wurde zum Ausdruck gebracht, dass auf die Entschädigungs- und Genugtuungsbegehren nicht eingetreten werde. D. Mit Verfügung vom 10. Juni 2004 auferlegte der Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich die Kosten der am 3. April 2000 eingestellten Strafuntersuchung wegen qualifizierter Geldwäscherei im Betrage von CHF 84'602.90 sowie die Gerichtsgebühr X._. In der Begründung wurde zum Ausdruck gebracht, dass auf die Entschädigungs- und Genugtuungsbegehren nicht eingetreten werde. E. X._ rekurrierte dagegen an das Obergericht des Kantons Zürich mit den folgenden Anträgen: 1. Die Verfügung des Einzelrichteramtes für Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichts Zürich vom 10. Juni 2004 sei aufzuheben. 2. Die Kosten des Verfahrens betreffend Geldwäscherei seien in Anwendung von § 42 Abs. 1 StPO vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen. 3. X._ sei eine Genugtuung von mindestens Fr. 200'000.-- zuzusprechen. 4. X._ sei eine Entschädigung für entgangenes Einkommen von Fr. 75'000.-- sowie für ausseramtliche Anwaltskosten von Fr. 15'000.-- zuzusprechen. 5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Staatskasse." Mit Präsidialverfügung vom 5. Oktober 2004 gab der Obergerichtspräsident X._ Gelegenheit darzulegen, inwiefern sich seine im Rekursverfahren geltend gemachten Ansprüche von denjenigen unterscheiden, die Gegenstand des Berufungsverfahrens bildeten. Nachdem X._ seine Rekursschrift mit Eingabe vom 31. Januar 2005 ergänzt hatte, wies die III. Strafkammer des Obergerichts den Rekurs mit Beschluss vom 3. August 2005 ab, soweit es darauf eintrat, und auferlegte dem Rekurrenten die Kosten des Rekursverfahrens. Die III. Strafkammer ging davon aus, dass die I. Strafkammer mit ihrem Urteil vom 27. März 2002 definitiv und abschliessend über die Entschädigungs- und Kostenfolgen im Zusammenhang mit der Überhaft des Rekurrenten entschieden habe, weshalb sie auf dessen Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren im Zusammenhang mit der Überhaft nicht eintrat. Hinsichtlich der Kosten der Untersuchung erwog die III. Strafkammer, dem ursprünglich erhobenen Vorwurf der Geldwäscherei und dem letztlich zur Anklage gelangten Vorwurf wegen mangelnder Sorgfalt bei Finanzgeschäften habe ein und derselbe Lebenssachverhalt zugrunde gelegen, indem dem Rekurrenten von Beginn weg vorgeworfen worden war, Gelder in die Schweiz transportiert und dadurch strafrechtliche Normen verletzt zu haben. Durch seine strafbare Handlung habe der Rekurrent die Strafuntersuchung und alle damit zusammenhängenden Kosten verursacht. Mit Präsidialverfügung vom 5. Oktober 2004 gab der Obergerichtspräsident X._ Gelegenheit darzulegen, inwiefern sich seine im Rekursverfahren geltend gemachten Ansprüche von denjenigen unterscheiden, die Gegenstand des Berufungsverfahrens bildeten. Nachdem X._ seine Rekursschrift mit Eingabe vom 31. Januar 2005 ergänzt hatte, wies die III. Strafkammer des Obergerichts den Rekurs mit Beschluss vom 3. August 2005 ab, soweit es darauf eintrat, und auferlegte dem Rekurrenten die Kosten des Rekursverfahrens. Die III. Strafkammer ging davon aus, dass die I. Strafkammer mit ihrem Urteil vom 27. März 2002 definitiv und abschliessend über die Entschädigungs- und Kostenfolgen im Zusammenhang mit der Überhaft des Rekurrenten entschieden habe, weshalb sie auf dessen Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren im Zusammenhang mit der Überhaft nicht eintrat. Hinsichtlich der Kosten der Untersuchung erwog die III. Strafkammer, dem ursprünglich erhobenen Vorwurf der Geldwäscherei und dem letztlich zur Anklage gelangten Vorwurf wegen mangelnder Sorgfalt bei Finanzgeschäften habe ein und derselbe Lebenssachverhalt zugrunde gelegen, indem dem Rekurrenten von Beginn weg vorgeworfen worden war, Gelder in die Schweiz transportiert und dadurch strafrechtliche Normen verletzt zu haben. Durch seine strafbare Handlung habe der Rekurrent die Strafuntersuchung und alle damit zusammenhängenden Kosten verursacht. F. Gegen diesen Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich hat X._ am 14. September 2005 staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht erhoben mit den Anträgen, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben und es sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er rügt Verletzungen des Willkürverbots sowie des Grundsatzes "in dubio pro reo" und beruft sich auf Art. 9 und Art. 32 BV sowie Art. 6 Ziff 2 EMRK. F. Gegen diesen Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich hat X._ am 14. September 2005 staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht erhoben mit den Anträgen, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben und es sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er rügt Verletzungen des Willkürverbots sowie des Grundsatzes "in dubio pro reo" und beruft sich auf Art. 9 und Art. 32 BV sowie Art. 6 Ziff 2 EMRK. G. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich sowie die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Am 16. November 1999 erstattete A._ (geboren am 16. Februar 1974) gegen X._ Strafanzeige wegen Unzucht mit Kindern, eventuell sexuellen Handlungen mit Kindern, sowie wegen Unzucht mit unmündigen Pflegebefohlenen, eventuell sexuellen Handlungen mit Abhängigen. Er warf X._ vor, dieser habe ihn von Dezember 1989 bis Mai 1994 mehrfach sexuell missbraucht. Die Vorfälle hätten begonnen, als er noch nicht 16 Jahre alt gewesen sei. Erst mit 19 Jahren habe er es geschafft, sich von X._ zu lösen. Das Verhörrichteramt des Kantons Thurgau lehnte mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 22. November 1999 die Eröffnung einer Strafuntersuchung betreffend die beanzeigten Handlungen zufolge Verjährung ab. A.b Am 29. November 1999 erstattete der Vertreter von A._ nach einer telefonischen Unterredung mit dem Untersuchungsrichter gegen X._ Strafanzeige wegen "strafbaren Handlungen gegen die sexuelle Integrität (Art. 187 ff. StGB), evtl. strafbaren Handlungen gegen die Sittlichkeit (Art. 187 ff. aStGB)", die in der Sachdarstellung im Wesentlichen mit der ersten Anzeige vom 16. November 1999 übereinstimmte. Hierauf wurde mit Ermittlungsauftrag vom 6. Dezember 1999 eine Strafuntersuchung gegen X._ eröffnet. Mit Einstellungsverfügung vom 18. April 2002 stellte das Untersuchungsrichteramt des Kantons Thurgau die Strafuntersuchung gegen X._ wegen sexueller Nötigung ein. In der Begründung wird zum einen ausgeführt, gemäss der Nichtanhandnahmeverfügung vom 22. November 1999, die schon längst in Rechtskraft erwachsen sei, seien "die sexuellen Handlungen mit Kind und jene mit unmündigen Abhängigen" verjährt, worauf nicht mehr zurückzukommen sei. Zum andern wurde festgehalten, dass sich ein unter dem Gesichtspunkt der Straftat der sexuellen Nötigung (Art. 189 StGB) relevanter Sachverhalt unter Berücksichtigung der Aussagen des Anzeigeerstatters einerseits und des Beschuldigten andererseits nicht nachweisen lasse. Daher wurde die Strafuntersuchung wegen sexueller Nötigung eingestellt. Die Anklagekammer des Kantons Thurgau wies die von A._ gegen die Einstellungsverfügung vom 18. April 2002 erhobene Beschwerde am 13. August 2002 ab, soweit sie darauf eintrat. Sie erkannte zudem, dass Ziff. 1 des Dispositivs der Einstellungsverfügung des Kantonalen Untersuchungsrichteramts vom 18. April 2002 - wonach die Strafuntersuchung wegen sexueller Nötigung eingestellt wurde - aufgehoben und auf die Strafanzeige vom 29. November 1999 nicht eingetreten wird. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die zweite Strafanzeige vom 29. November 1999 keine neuen Tatsachen oder Beweismittel anführe, sondern lediglich die bereits in der ersten Strafanzeige vom 16. November 1999 behauptete Sachdarstellung erneut vortrage und diesen Sachverhalt bloss teilweise rechtlich anders qualifiziere, was für eine Wiederaufnahme der Untersuchung nach Erlass der mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsenen Nichtanhandnahmeverfügung vom 22. November 1999 nicht genüge. Die I. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts hiess am 7. Januar 2003 die von A._ eingereichte staatsrechtliche Beschwerde gut und hob den Beschluss der Anklagekammer auf (Urteil 1P.511/2002). Das Bundesgericht erwog, dass der angefochtene Entscheid angesichts der darin enthaltenen Begründung unter den im konkreten Fall gegebenen Umständen gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstosse und überspitzt formalistisch sei. Dies wurde im Wesentlichen damit begründet, dass der Vertreter des Anzeigeerstatters aufgrund des Telefongesprächs mit dem damaligen Verhörrichter von einem Rekurs gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 22. November 1999 abgesehen und auf Einladung des Verhörrichters stattdessen eine zweite Strafanzeige eingereicht hat. Die I. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts hiess am 7. Januar 2003 die von A._ eingereichte staatsrechtliche Beschwerde gut und hob den Beschluss der Anklagekammer auf (Urteil 1P.511/2002). Das Bundesgericht erwog, dass der angefochtene Entscheid angesichts der darin enthaltenen Begründung unter den im konkreten Fall gegebenen Umständen gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstosse und überspitzt formalistisch sei. Dies wurde im Wesentlichen damit begründet, dass der Vertreter des Anzeigeerstatters aufgrund des Telefongesprächs mit dem damaligen Verhörrichter von einem Rekurs gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 22. November 1999 abgesehen und auf Einladung des Verhörrichters stattdessen eine zweite Strafanzeige eingereicht hat. B. B.a Mit Beschluss vom 11./20. März 2003 wies die Anklagekammer des Kantons Thurgau die Beschwerde von A._ gegen die Einstellungsverfügung des Kantonalen Untersuchungsrichteramts vom 18. April 2002 wiederum ab, soweit sie darauf eintrat. Die Anklagekammer erwog, allfällige Straftaten der sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187 StGB) und der sexuellen Handlungen mit Abhängigen (Art. 188 StGB) seien nach Massgabe des anwendbaren milderen Rechts verjährt. Allfällige Straftaten der sexuellen Nötigung (Art. 189 StGB) fielen offensichtlich ausser Betracht, da es an der erforderlichen Intensität der Nötigung beziehungsweise des psychischen Drucks fehle, wie sich in Anbetracht der aus den Akten ersichtlichen Umstände ergebe. B.b Gegen diesen Entscheid erhob A._ eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Der Kassationshof des Bundesgerichts hiess am 23. September 2003 die Beschwerde in Anwendung von Art. 277 BStP gut, hob den angefochtenen Entscheid auf und wies die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurück (Urteil 6S.205/2003). Aufgrund des Urteils des Bundesgerichts wies die Anklagekammer des Kantons Thurgau am 16. Dezember 2003 die Angelegenheit zur Fortsetzung der Strafuntersuchung im Sinne der Erwägungen an das Kantonale Untersuchungsrichteramt zurück. Dieses stellte nach Durchführung verschiedener Untersuchungsmassnahmen mit Schlussbericht vom 26. Mai 2005 an die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau den Antrag, der Angeschuldigte X._ sei wegen mehrfacher sexueller Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB dem zuständigen Gericht zur Beurteilung zu überweisen. Aufgrund des Urteils des Bundesgerichts wies die Anklagekammer des Kantons Thurgau am 16. Dezember 2003 die Angelegenheit zur Fortsetzung der Strafuntersuchung im Sinne der Erwägungen an das Kantonale Untersuchungsrichteramt zurück. Dieses stellte nach Durchführung verschiedener Untersuchungsmassnahmen mit Schlussbericht vom 26. Mai 2005 an die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau den Antrag, der Angeschuldigte X._ sei wegen mehrfacher sexueller Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB dem zuständigen Gericht zur Beurteilung zu überweisen. C. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau stellte mit Verfügung vom 9. August 2005 die Strafuntersuchung erneut ein. Die Anklagekammer des Kantons Thurgau wies die von A._ dagegen erhobene Beschwerde am 18. April 2006 ab. Die Anklagekammer des Kantons Thurgau wies die von A._ dagegen erhobene Beschwerde am 18. April 2006 ab. D. A._ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, der Entscheid der Anklagekammer sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Die Anklagekammer beantragt unter Verzicht auf Gegenbemerkungen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Weitere Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Obergericht des Kantons Luzern verurteilte X._ am 12. Januar 2006 in Bestätigung des Entscheids des Amtsgerichts Willisau vom 21. April 2005 wegen Widerhandlung gegen das Lotteriegesetz, begangen durch Durchführen einer lotterieähnlichen Veranstaltung (Schneeballsystem) im Sinne von Art. 1 und 4 LG sowie Art. 43 Ziff. 1 LV, in Anwendung von Art. 38 Abs. 1 LG zu einer Busse von 1'000 Franken. A. Das Obergericht des Kantons Luzern verurteilte X._ am 12. Januar 2006 in Bestätigung des Entscheids des Amtsgerichts Willisau vom 21. April 2005 wegen Widerhandlung gegen das Lotteriegesetz, begangen durch Durchführen einer lotterieähnlichen Veranstaltung (Schneeballsystem) im Sinne von Art. 1 und 4 LG sowie Art. 43 Ziff. 1 LV, in Anwendung von Art. 38 Abs. 1 LG zu einer Busse von 1'000 Franken. B. X._ ficht das Urteil des Obergerichts mit staatsrechtlicher Beschwerde und mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde an. Mit der Ersteren beantragt er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, mit der Letzteren zudem seine Freisprechung. Er ersucht in beiden Verfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Das Obergericht beantragt in seinen Gegenbemerkungen die Abweisung der beiden Beschwerden, soweit darauf einzutreten sei. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X._ am 14. November 2005 im Berufungsverfahren schuldig des mehrfachen Betrugs (Art. 146 Abs. 1 StGB) und der mehrfachen Urkundenfälschung (Art. 251 Ziff. 1 StGB) sowie ferner der falschen Anschuldigung, der groben Verletzung von Verkehrsregeln, des mehrfachen Fahrens in angetrunkenem Zustand und der Vereitelung einer Blutprobe. Es verurteilte ihn zu 2 Jahren und 11 Monaten und 16 Tagen Zuchthaus, unter Anrechnung von 54 Tagen Untersuchungshaft, und drohte ihm bei erneuter Delinquenz Sicherungsverwahrung gemäss Art. 42 Ziff. 1 StGB an. A. Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X._ am 14. November 2005 im Berufungsverfahren schuldig des mehrfachen Betrugs (Art. 146 Abs. 1 StGB) und der mehrfachen Urkundenfälschung (Art. 251 Ziff. 1 StGB) sowie ferner der falschen Anschuldigung, der groben Verletzung von Verkehrsregeln, des mehrfachen Fahrens in angetrunkenem Zustand und der Vereitelung einer Blutprobe. Es verurteilte ihn zu 2 Jahren und 11 Monaten und 16 Tagen Zuchthaus, unter Anrechnung von 54 Tagen Untersuchungshaft, und drohte ihm bei erneuter Delinquenz Sicherungsverwahrung gemäss Art. 42 Ziff. 1 StGB an. B. X._ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. B. X._ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. C. Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet. C. Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet. D. Mit Präsidialverfügung vom 10. Mai 2006 wurde der Nichtigkeitsbeschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. | 0 |
Sachverhalt: Mit Verfügung vom 17. Februar 2003 forderte die Arbeitslosenkasse SMUV von S._ (geb. 1935) bereits erbrachte Leistungen im Betrag von Fr. 8554.45 zurück. Hierauf stellte S._ ein Erlassgesuch, welches das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Zürich mit Verfügung vom 15. Oktober 2003 ablehnte. Daran hielt das AWA mit Einspracheentscheid vom 25. November 2004 fest. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 11. Januar 2006 ab. S._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, die Rückforderung sei ihm zu erlassen. Das AWA und das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) verzichten auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1947 geborene türkische Staatsangehörige S._ war seit Oktober 1990 bei der Firma X._ als Mitarbeiter in der Wagenreinigung angestellt. Diese Tätigkeit gab er im Dezember 2000 krankheitsbedingt auf. Seither geht er keiner Erwerbstätigkeit mehr nach. Am 23. Mai 2001 meldete er sich wegen starker Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern holte diverse medizinische Unterlagen ein, worunter die Berichte des Hausarztes Dr. med. B._, vom 7. Mai 2002, des Dr. med. Dr. med. W._, vom 28. Dezember 2001 und des Dr. med. H._, vom 27. März 2002, sowie das Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) am Inselspital in Z._ vom 9. September 2003. Am 18. Januar 2002 und am 16. März 2004 forderte sie den Versicherten zur Kooperation hinsichtlich der ärztlich empfohlenen wirbelsäulenorthopädischen Operation auf, unter gleichzeitiger Androhung, dass bei Verweigerung des als zumutbar erachteten chirurgischen Eingriffs auf Grund der vorhandenen Akten entschieden und das Leistungsgesuch wahrscheinlich abgewiesen werde. Nachdem sich der Versicherte weigerte, sich dem ärztlichen Eingriff zu unterziehen, verneinte sie mit Verfügung vom 24. August 2004 einen Anspruch auf Invalidenrente. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 17. Dezember 2004 fest. Am 23. Mai 2001 meldete er sich wegen starker Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern holte diverse medizinische Unterlagen ein, worunter die Berichte des Hausarztes Dr. med. B._, vom 7. Mai 2002, des Dr. med. Dr. med. W._, vom 28. Dezember 2001 und des Dr. med. H._, vom 27. März 2002, sowie das Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) am Inselspital in Z._ vom 9. September 2003. Am 18. Januar 2002 und am 16. März 2004 forderte sie den Versicherten zur Kooperation hinsichtlich der ärztlich empfohlenen wirbelsäulenorthopädischen Operation auf, unter gleichzeitiger Androhung, dass bei Verweigerung des als zumutbar erachteten chirurgischen Eingriffs auf Grund der vorhandenen Akten entschieden und das Leistungsgesuch wahrscheinlich abgewiesen werde. Nachdem sich der Versicherte weigerte, sich dem ärztlichen Eingriff zu unterziehen, verneinte sie mit Verfügung vom 24. August 2004 einen Anspruch auf Invalidenrente. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 17. Dezember 2004 fest. B. Die von S._ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 23. Mai 2005 in dem Sinne gut, dass es in Aufhebung des Einspracheentscheids die Sache zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erwägungen und zu neuem Entscheid über den Rentenanspruch an die IV-Stelle zurückwies. Ferner verpflichtete es die IV-Stelle, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 1500.- zu bezahlen. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung schrieb es als erledigt ab. B. Die von S._ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 23. Mai 2005 in dem Sinne gut, dass es in Aufhebung des Einspracheentscheids die Sache zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erwägungen und zu neuem Entscheid über den Rentenanspruch an die IV-Stelle zurückwies. Ferner verpflichtete es die IV-Stelle, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 1500.- zu bezahlen. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung schrieb es als erledigt ab. C. Die IV-Stelle führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben. S._ lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Einspracheentscheid vom 29. September 2005 verneinte die IV-Stelle Luzern in Bestätigung der Verfügung vom 18. Januar 2005 einen Anspruch auf Invalidenrente der 1957 geborenen M._, weil kein "invalidisierender Gesundheitsschaden" vorliege. A. Mit Einspracheentscheid vom 29. September 2005 verneinte die IV-Stelle Luzern in Bestätigung der Verfügung vom 18. Januar 2005 einen Anspruch auf Invalidenrente der 1957 geborenen M._, weil kein "invalidisierender Gesundheitsschaden" vorliege. B. M._ liess dagegen Beschwerde führen und beantragen, es sei ein polydisziplinäres Gutachten unter Beizug eines Dolmetschers kosovo-albanischer Muttersprache zu erstellen und die IV-Stelle habe hernach über den Anspruch auf Invalidenrente und Eingliederungsmassnahmen neu zu verfügen. Das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mangels Bedürftigkeit ab (Entscheid vom 30. November 2005). B. M._ liess dagegen Beschwerde führen und beantragen, es sei ein polydisziplinäres Gutachten unter Beizug eines Dolmetschers kosovo-albanischer Muttersprache zu erstellen und die IV-Stelle habe hernach über den Anspruch auf Invalidenrente und Eingliederungsmassnahmen neu zu verfügen. Das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mangels Bedürftigkeit ab (Entscheid vom 30. November 2005). C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt M._ das Rechtsbegehren stellen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Sache an das kantonale Gericht zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen (Nichtaussichtslosigkeit und Notwendigkeit der anwaltlichen Verbeiständung) zurückzuweisen. Ferner wird um unentgeltliche Verbeiständung für das letztinstanzliche Verfahren ersucht. Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die Branchenorganisation Emmentaler Switzerland ist ein Verein ohne kommerzielle Tätigkeit (Gründung 25. November 1997). Der Verein will den Schweizer Emmentaler fördern, als traditionelle Schweizer Käsespezialität erhalten und dessen Herstellung und Verkauf insbesondere durch Absatzförderungsmassnahmen unterstützen. Die Mitglieder finanzieren die Vereinstätigkeit mit einem Produktebeitrag auf jedes Kilo produziertem Käse. Der Beitrag - 65 Rappen pro Kilogramm im Jahre 2002 - wird nach Abschluss der Käsereifung bei den Käseherstellern erhoben. Die Genossenschaft X._ produziert Emmentaler Käse. Sie ist nicht Mitglied der Branchenorganisation Emmentaler Switzerland (nachfolgend: Emmentaler Switzerland). Die Genossenschaft X._ produziert Emmentaler Käse. Sie ist nicht Mitglied der Branchenorganisation Emmentaler Switzerland (nachfolgend: Emmentaler Switzerland). B. Der Verein Emmentaler Switzerland stellte der Genossenschaft X._ am 18. Juli bzw. 15. August 2002 Rechnung für Nichtmitgliederbeiträge zur Finanzierung von Selbsthilfemassnahmen in den Produktionsmonaten Mai und Juni 2002. Weil die Rechnungen nicht beglichen wurden, verpflichtete Emmentaler Switzerland die Käsereigenossenschaft mit Verfügungen vom 17. und 26. September 2002 zur Zahlung von Beiträgen in der Höhe von Fr. 6'586.85 (Produktionsperiode Mai 2002) und Fr. 6'477.-- (Produktionsperiode Juni 2002). Dagegen erhob die Genossenschaft X._ Beschwerde beim Bundesamt für Landwirtschaft. Dieses wies sie am 18. September 2003 ab. Die Genossenschaft X._ focht diesen Entscheid bei der Rekurskommission des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) an, welche die Beschwerde am 21. Dezember 2004 abwies. Dagegen erhob die Genossenschaft X._ Beschwerde beim Bundesamt für Landwirtschaft. Dieses wies sie am 18. September 2003 ab. Die Genossenschaft X._ focht diesen Entscheid bei der Rekurskommission des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) an, welche die Beschwerde am 21. Dezember 2004 abwies. C. Die Genossenschaft X._ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Hauptantrag, den Entscheid der Rekurskommission EVD vom 21. Dezember 2004 sowie die Verfügungen der Erstinstanz vom 17. und 26. September 2002 und den Entscheid der Zweitinstanz vom 18. September 2003 aufzuheben. Ferner sei festzustellen, dass Abschnitt D. des Anhangs zur Verordnung über die Branchen- und Produzentenorganisationen vom 7. Dezember 1998 sowie Abschnitt D. des Anhangs 2 (Art. 11) zur Verordnung über die Ausdehnung der Selbsthilfemassnahmen von Branchen- und Produzentenorganisationen vom 30. Oktober 2002 rechtswidrig seien, im Verhältnis zwischen dem Beschwerdegegner und der Beschwerdeführerin keine Anwendung fänden und damit gestützt auf diese Bestimmungen erlassene Verfügungen keine Rechtswirkung entfalten würden. Schliesslich sei der Beschwerdegegner anzuweisen, die von der Beschwerdeführerin bereits bezahlten Beiträge in der Höhe von Fr. 17'374.25 einschliesslich 5 % Zins seit 15. Juli 2002 zurückzuzahlen und sämtliche gegen die Beschwerdeführerin zur Eintreibung der Beiträge angehobenen Betreibungen zurückzuziehen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Genossenschaft X._ wurde mit Verfügung des Instruktionsrichters vom 23. Januar 2006 teilweise Akteneinsicht in die von Emmentaler Switzerland nachgereichten Unterlagen gewährt. Die Genossenschaft X._ hat am 13. Februar 2006 eine Stellungnahme dazu eingereicht und für den Fall, dass das Bundesgericht aufgrund der bereits edierten Unterlagen nicht in der Lage sein sollte, die effektiven Produktebeiträge der Mitglieder und Nichtmitglieder zu errechnen, Anträge auf vollständige bzw. ergänzende Aktenedition gestellt. Der Genossenschaft X._ wurde mit Verfügung des Instruktionsrichters vom 23. Januar 2006 teilweise Akteneinsicht in die von Emmentaler Switzerland nachgereichten Unterlagen gewährt. Die Genossenschaft X._ hat am 13. Februar 2006 eine Stellungnahme dazu eingereicht und für den Fall, dass das Bundesgericht aufgrund der bereits edierten Unterlagen nicht in der Lage sein sollte, die effektiven Produktebeiträge der Mitglieder und Nichtmitglieder zu errechnen, Anträge auf vollständige bzw. ergänzende Aktenedition gestellt. D. Der Verein Emmentaler Switzerland und das Bundesamt für Landwirtschaft beantragen übereinstimmend, die Beschwerde abzuweisen. Die Rekurskommission EVD hat auf eine Stellungnahme verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1958 geborene S._, gelernter kaufmännischer Angestellter, arbeitete nach diversen Beschäftigungen in der Zeit von 1982 bis 1994 zunächst als Angestellter, hernach als selbstständigerwerbender Teilhaber bei der Druckerei H._. Nach dem Konkurs der Gesellschaft war er wiederum an verschiedenen Stellen tätig, bezog Taggelder der Arbeitslosenversicherung und machte sich per 1. Februar 1998 im Bereich graphische Anwendungen selbstständig. Am 14. März 2002 meldete sich S._ wegen seit Jahren auftretenden Depressionen sowie Angst- und Zwangsneurosen bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich holte einen Bericht der Hausärztin Dr. med. K._, Allgemeine Medizin FMH, vom 14./16. Mai 2002 sowie der behandelnden Psychotherapeutin lic. phil. W._, vom 2. April 2003 ein und liess S._ in dem Institut X._ abklären (Gutachten vom 20. Oktober 2003 und ergänzende Stellungnahme vom 8. Dezember 2003). Zudem holte sie Geschäftsabschlüsse sowie Steuerunterlagen der Jahre 1998 bis 2001 sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto vom 29. Januar 2003 ein und liess den Versicherten durch die hausinterne Berufsberatung abklären (Bericht vom 19. April 2004). Mit Verfügungen vom 12. Februar 2004 sprach die IV-Stelle S._ aufgrund eines Invaliditätsgrades von 54 % eine halbe Rente rückwirkend ab 1. März 2001 zu. Die hiegegen erhobene Einsprache hiess die IV-Stelle mit Entscheid vom 27. Mai 2004 teilweise gut und sprach dem Versicherten ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 60 % nebst der ab 1. März 2001 gewährten halben Rente mit Wirkung ab 1. Januar 2004 neu eine Dreiviertelsrente zu. Am 14. März 2002 meldete sich S._ wegen seit Jahren auftretenden Depressionen sowie Angst- und Zwangsneurosen bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich holte einen Bericht der Hausärztin Dr. med. K._, Allgemeine Medizin FMH, vom 14./16. Mai 2002 sowie der behandelnden Psychotherapeutin lic. phil. W._, vom 2. April 2003 ein und liess S._ in dem Institut X._ abklären (Gutachten vom 20. Oktober 2003 und ergänzende Stellungnahme vom 8. Dezember 2003). Zudem holte sie Geschäftsabschlüsse sowie Steuerunterlagen der Jahre 1998 bis 2001 sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto vom 29. Januar 2003 ein und liess den Versicherten durch die hausinterne Berufsberatung abklären (Bericht vom 19. April 2004). Mit Verfügungen vom 12. Februar 2004 sprach die IV-Stelle S._ aufgrund eines Invaliditätsgrades von 54 % eine halbe Rente rückwirkend ab 1. März 2001 zu. Die hiegegen erhobene Einsprache hiess die IV-Stelle mit Entscheid vom 27. Mai 2004 teilweise gut und sprach dem Versicherten ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 60 % nebst der ab 1. März 2001 gewährten halben Rente mit Wirkung ab 1. Januar 2004 neu eine Dreiviertelsrente zu. B. Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher S._ die Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. März 2001 beantragen liess, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 13. Juli 2005 ab. B. Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher S._ die Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. März 2001 beantragen liess, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 13. Juli 2005 ab. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt S._ wiederum die Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. März 2001, eventuell die Rückweisung zu weiteren Abklärungen beantragen. Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1968 geborene S._ leidet seit Geburt an einer cerebralen Bewegungsstörung und ist auf den Rollstuhl angewiesen. Sie bezieht von der Invalidenversicherung seit Jahren eine halbe Rente und eine Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades. Im Januar 2005 beantragte S._ mit der Begründung, seit Dezember 2004 beim An- und Auskleiden sowie bei der Körperpflege auf die Unterstützung einer Drittperson angewiesen zu sein, eine Erhöhung der Hilflosenentschädigung. Dies lehnte die IV-Stelle Bern mit Verfügung vom 3. Februar 2005 ab. Daran hielt die Verwaltung auf Einsprache der Versicherten, welche nunmehr eine Hilfsbedürftigkeit auch bei der Fortbewegung und bei der Verrichtung der Notdurft geltend machte, hin fest (Einspracheentscheid vom 21. Juni 2005). A. Die 1968 geborene S._ leidet seit Geburt an einer cerebralen Bewegungsstörung und ist auf den Rollstuhl angewiesen. Sie bezieht von der Invalidenversicherung seit Jahren eine halbe Rente und eine Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades. Im Januar 2005 beantragte S._ mit der Begründung, seit Dezember 2004 beim An- und Auskleiden sowie bei der Körperpflege auf die Unterstützung einer Drittperson angewiesen zu sein, eine Erhöhung der Hilflosenentschädigung. Dies lehnte die IV-Stelle Bern mit Verfügung vom 3. Februar 2005 ab. Daran hielt die Verwaltung auf Einsprache der Versicherten, welche nunmehr eine Hilfsbedürftigkeit auch bei der Fortbewegung und bei der Verrichtung der Notdurft geltend machte, hin fest (Einspracheentscheid vom 21. Juni 2005). B. Die von S._ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern in dem Sinne gut, dass es den Einspracheentscheid vom 21. Juni 2005 aufhob und die Sache zur ergänzenden Abklärung und zum neuen Entscheid über den Leistungsanspruch an die Verwaltung zurückwies (Entscheid vom 27. Oktober 2005). B. Die von S._ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern in dem Sinne gut, dass es den Einspracheentscheid vom 21. Juni 2005 aufhob und die Sache zur ergänzenden Abklärung und zum neuen Entscheid über den Leistungsanspruch an die Verwaltung zurückwies (Entscheid vom 27. Oktober 2005). C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die IV-Stelle die Aufhebung des kantonalen Entscheides. S._ schliesst sinngemäss auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Die Vorinstanz äussert sich, ohne einen Antrag zu stellen. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung. Mit Eingabe vom 31. Januar 2006 lässt sich die IV-Stelle nochmals vernehmen. | 1 |
Sachverhalt: A. Der 1972 geborene B._ meldete sich am 16. September 1997 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen holte unter anderem das Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (Medas) am Spital X._ vom 8. Juli 1998 ein, welchem ein psychiatrisches Konsilium des Dr. med. S._ beilag. In der Folge sprach sie dem Versicherten berufliche Massnahmen im Sinne einer Umschulung zum Metallbearbeiter zu, welche im Jahre 2002 abgeschlossen werden konnte. Nachdem der behandelnde Psychiater Dr. med. A._ geltend gemacht hatte, B._ sei nur in geschütztem Rahmen arbeitsfähig, ordnete die IV-Stelle eine psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. S._ an, welche am 18. September 2002 erfolgte und eine Arbeitsfähigkeit von 80 % attestierte. Da die Arbeitsvermittlung erfolglos blieb und der Hausarzt Dr. med. V._ eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 50 % bescheinigte, teilte die IV-Stelle B._ am 2. Juli 2003 mit, es sei eine erneute medizinische Abklärung durch Dr. med. S._ vorgesehen. Der Versicherte gab der IV-Stelle am 9. Juli 2003 bekannt, er wolle nicht mehr von diesem Psychiater abgeklärt werden, weil er schon zweimal bei ihm gewesen sei und ihn dieser nicht korrekt behandelt habe. Die IV-Stelle hielt mit Schreiben vom 22. Juli 2003 an der Begutachtung durch Dr. med. S._ fest. Gleichzeitig wies sie den Versicherten darauf hin, dass er eine einsprachefähige Verfügung verlangen könne, falls er damit nicht einverstanden sei. Am 25. Juli 2003 teilte B._ mit, es fehle ihm am Vertrauen in Dr. med. S._, da dieser als Serbe gegenüber ihm als Moslem nach den kriegerischen Auseinandersetzungen nicht objektiv sei. Er habe das Gefühl, der Gutachter nehme ihn nicht ernst und gehe zu wenig auf ihn ein. Zudem habe er die Berichte des Hausarztes Dr. med. V._ und des Psychiaters Dr. med. A._ in Zweifel gezogen. Daraufhin erliess die IV-Stelle am 29. Juli 2003 eine Verfügung, mit welcher sie an der Begutachtung durch Dr. med. S._ festhielt. Triftige Einwendungen gegen die begutachtende Person oder die begutachtende Stelle und allfällige Gegenvorschläge seien innerhalb von 10 Tagen bei der IV-Stelle schriftlich einzureichen. Gemäss Rechtsmittelbelehrung konnte gegen die Verfügung innert 30 Tagen bei der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen Einsprache erhoben werden. Der Rechtsmittelbelehrung entsprechend erhob B._ am 8. August 2003 Einsprache, mit welcher er die Begutachtung durch einen anderen Psychiater verlangte. Die IV-Stelle überwies die Eingabe zuständigkeitshalber dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen. B. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ist auf die Eingabe vom 8. August 2003 eingetreten und hat die geltend gemachten Befangenheitsgründe materiell geprüft. Mit Entscheid vom 18. November 2003 hat es die Beschwerde gutgeheissen und die Verfügung vom 29. Juli 2003 aufgehoben mit der Begründung, es liege Befangenheit von Dr. med. S._ vor. C. Die IV-Stelle erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Sache zur ergänzenden Abklärung an das kantonale Gericht zurückzuweisen. B._ schliesst sinngemäss auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Am 15. März 2004 erteilte der Gemeinderat Niederglatt X._ die Baubewilligung für den Umbau des Mehrfamilienhauses Alte Poststrasse 19/21 unter dem Vorbehalt, dass Revisionspläne nachgereicht würden. Mit Beschluss vom 10. Mai 2004 bewilligte der Gemeinderat die eingereichten Revisionspläne, die unter anderem eine Dachaufstockung vorsehen. Anlässlich der Schlusskontrolle vom 17. Februar 2005 stellte das kommunale Kontrollorgan fest, dass die Kniestockhöhe (Höhe der senkrechten Aussenmauer des Dachgeschosses) gegenüber dem bewilligten Bauprojekt angehoben worden war und das maximale Mass um ca. 20 cm überschreite. Mit Beschluss vom 4. April 2005 verweigerte der Gemeinderat Niederglatt die baurechtliche Bewilligung für die nicht planmässigen Bauteile, weil diese das Dachgeschoss zu einem - ge-mäss der Zonenordnung unzulässigen - weiteren Vollgeschoss werden liessen. Gleichzeitig ordnete der Gemeinderat unter Androhung der Ersatzvornahme an, dass das Dach bis spätestens 30. September 2005 so zu ändern sei, dass die zulässige Kniestockhöhe von 90 cm nicht überschritten werde. Anlässlich der Schlusskontrolle vom 17. Februar 2005 stellte das kommunale Kontrollorgan fest, dass die Kniestockhöhe (Höhe der senkrechten Aussenmauer des Dachgeschosses) gegenüber dem bewilligten Bauprojekt angehoben worden war und das maximale Mass um ca. 20 cm überschreite. Mit Beschluss vom 4. April 2005 verweigerte der Gemeinderat Niederglatt die baurechtliche Bewilligung für die nicht planmässigen Bauteile, weil diese das Dachgeschoss zu einem - ge-mäss der Zonenordnung unzulässigen - weiteren Vollgeschoss werden liessen. Gleichzeitig ordnete der Gemeinderat unter Androhung der Ersatzvornahme an, dass das Dach bis spätestens 30. September 2005 so zu ändern sei, dass die zulässige Kniestockhöhe von 90 cm nicht überschritten werde. B. X._ erhob gegen den Gemeinderatsbeschluss Rekurs an die Baurekurskommission I. Diese hiess den Rekurs am 2. September 2005 im Sinne der Erwägungen teilweise gut. Die Baurekurskommission I erwog, dass der Befehl zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands zu Recht ergangen sei, aber nicht verlangt werden könne, dass der ganze Dachstock abgebrochen und vorschriftsgemäss wieder aufgebaut werde. Vielmehr genüge eine Aufdoppelung des Bodens oder des Dachs zur Wiederherstellung der zulässigen Höhe des Dachgeschosses. Gegen den Rekursentscheid reichten sowohl X._ als auch der Gemeinderat Niederglatt beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde ein. Dieses vereinigte die beiden Beschwerdeverfahren und wies mit Urteil vom 25. Januar 2006 die Beschwerde von X._ ab. Dagegen hiess es die Beschwerde des Gemeinderates Niederglatt gut und stellte dessen Beschluss vom 4. April 2005 wieder her. Gegen den Rekursentscheid reichten sowohl X._ als auch der Gemeinderat Niederglatt beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde ein. Dieses vereinigte die beiden Beschwerdeverfahren und wies mit Urteil vom 25. Januar 2006 die Beschwerde von X._ ab. Dagegen hiess es die Beschwerde des Gemeinderates Niederglatt gut und stellte dessen Beschluss vom 4. April 2005 wieder her. C. X._ hat gegen den Entscheid des Zürcher Verwaltungsgerichtes staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Willkürverbotes (Art. 9 BV), des Anspruchs auf rechtliches Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) und der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) erhoben. Er stellt den Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur Ergänzung des Sachverhaltes und zu neuer Entscheidung an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen. Der Gemeinderat Niederglatt und das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich beantragen Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese einzutreten sei. Die Baurekurskommission I ersucht um Gutheissung der Beschwerde hinsichtlich der angeordneten Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes. Im zweiten Schriftenwechsel haben die Parteien an ihren Standpunkten und Anträgen festgehalten. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Obergericht des Kantons Zürich erklärte X._ mit Urteil vom 15. Dezember 2004 in zweiter Instanz des gewerbsmässigen Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB, der mehrfachen Amtsanmassung im Sinne von Art. 287 StGB, des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB sowie des geringfügigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 172ter Abs. 1 StGB schuldig und verurteilte ihn zu 2 1⁄2 Jahren Zuchthaus, unter Einrechnung von 491 Tagen Untersuchungs- und Sicherheitshaft. Von der Anklage des Diebstahls, des Hausfriedensbruchs sowie des versuchten Diebstahls in einzelnen Punkten sprach es ihn frei. Ferner sah es von der Anordnung einer Massnahme im Sinne von Art. 44 Ziff. 1 Abs. 1 StGB ab. Ferner verpflichtete es X._ gemäss seiner Anerkennung zur Zahlung von Fr. 1'400.-- als Schadenersatz an die Geschädigte. Im Mehrbetrag trat es auf das Schadenersatzbegehren nicht ein. Schliesslich beschloss das Gericht über die Einziehung und Verwertung bzw. die Rückgabe der beschlagnahmten Gegenstände. A. Das Obergericht des Kantons Zürich erklärte X._ mit Urteil vom 15. Dezember 2004 in zweiter Instanz des gewerbsmässigen Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB, der mehrfachen Amtsanmassung im Sinne von Art. 287 StGB, des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB sowie des geringfügigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 172ter Abs. 1 StGB schuldig und verurteilte ihn zu 2 1⁄2 Jahren Zuchthaus, unter Einrechnung von 491 Tagen Untersuchungs- und Sicherheitshaft. Von der Anklage des Diebstahls, des Hausfriedensbruchs sowie des versuchten Diebstahls in einzelnen Punkten sprach es ihn frei. Ferner sah es von der Anordnung einer Massnahme im Sinne von Art. 44 Ziff. 1 Abs. 1 StGB ab. Ferner verpflichtete es X._ gemäss seiner Anerkennung zur Zahlung von Fr. 1'400.-- als Schadenersatz an die Geschädigte. Im Mehrbetrag trat es auf das Schadenersatzbegehren nicht ein. Schliesslich beschloss das Gericht über die Einziehung und Verwertung bzw. die Rückgabe der beschlagnahmten Gegenstände. B. X._ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der er die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz beantragt. Ferner ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. B. X._ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der er die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz beantragt. Ferner ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. C. Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich haben auf Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet. C. Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich haben auf Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet. D. Das Kassationsgericht des Kantons Zürich hat mit Zirkulationsbeschluss vom 26. Januar 2006 eine in derselben Sache erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen. | 1 |
Sachverhalt: M._ (geb. 1957) meldete sich am 16. März 1999 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 16. Februar 2000 lehnte die IV-Stelle Bern das Gesuch ab. Die hiegegen geführte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit unangefochten gebliebenem Entscheid vom 29. August 2000 ab. Mit Verfügung vom 5. November 2001 trat die IV-Stelle auf ein neues Leistungsgesuch nicht ein. Mit Entscheid vom 26. April 2002 bestätigte das Verwaltungsgericht des Kantons Bern diese Verfügung. Das Eidgenössische Versicherungsgericht hingegen wies die Sache mit Urteil vom 17. Janaur 2003 zu näheren Abklärungen an die Verwaltung zurück. Die IV-Stelle Bern holte ein polydisziplinäres Gutachten der MEDAS vom 12. August 2004 ein und lehnte das Leistungsgesuch mit Verfügung vom 25. August 2004 erneut ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 13. Juli 2005 fest. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 15. November 2005 ab. M._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, es sei ihm eine ganze Rente zuzusprechen. Eventuell sei ein neues medizinisches Gutachten einzuholen. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Verbeiständung. Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Vertrag vom 4. Dezember 2001 verkaufte Y._ (Beklagter und Berufungsbeklagter) alle 100 Inhaberaktien der A._ SA, zu einem Preis von Fr. 1'250'000.-- an die B._ AG, welche in der Folge in C._ AG in Liquidation umfirmierte und ihren Sitz nach D._ verlegte. Ebenfalls am 4. Dezember 2001 schlossen die Parteien des Kaufvertrags eine "Dritte Zusatzvereinbarung", wonach die Käuferin Warenzeichenanmeldungen und das Copyright an allen bestehenden Produktkonzepten zum Preis von Fr. 600'000.-- erwarb. Nach Ziffer 2 dieser Zusatzvereinbarung sollte die Zahlung in monatlichen Raten à Fr. 20'000.-- erfolgen, erstmals am 1. März 2002. Die Bezahlung sollte durch die Käuferin gesichert werden mit einer Bürgschaft von X._ (Kläger und Berufungskläger) über die Gesamtsumme. In der öffentlich beurkundeten Solidarbürgschaft vom 13. Dezember 2001 verbürgte sich der Kläger als Solidarbürge für die Bezahlung der Forderung aus der dritten Zusatzvereinbarung bis zum Höchstbetrag von Fr. 600'000.--. Ausserdem verpflichtete er sich zur Bezahlung der gesamten Restschuld innert 10 Tagen für den Fall, dass die Hauptschuldnerin mit einer Teilzahlung in Verzug geraten sollte. A. Mit Vertrag vom 4. Dezember 2001 verkaufte Y._ (Beklagter und Berufungsbeklagter) alle 100 Inhaberaktien der A._ SA, zu einem Preis von Fr. 1'250'000.-- an die B._ AG, welche in der Folge in C._ AG in Liquidation umfirmierte und ihren Sitz nach D._ verlegte. Ebenfalls am 4. Dezember 2001 schlossen die Parteien des Kaufvertrags eine "Dritte Zusatzvereinbarung", wonach die Käuferin Warenzeichenanmeldungen und das Copyright an allen bestehenden Produktkonzepten zum Preis von Fr. 600'000.-- erwarb. Nach Ziffer 2 dieser Zusatzvereinbarung sollte die Zahlung in monatlichen Raten à Fr. 20'000.-- erfolgen, erstmals am 1. März 2002. Die Bezahlung sollte durch die Käuferin gesichert werden mit einer Bürgschaft von X._ (Kläger und Berufungskläger) über die Gesamtsumme. In der öffentlich beurkundeten Solidarbürgschaft vom 13. Dezember 2001 verbürgte sich der Kläger als Solidarbürge für die Bezahlung der Forderung aus der dritten Zusatzvereinbarung bis zum Höchstbetrag von Fr. 600'000.--. Ausserdem verpflichtete er sich zur Bezahlung der gesamten Restschuld innert 10 Tagen für den Fall, dass die Hauptschuldnerin mit einer Teilzahlung in Verzug geraten sollte. B. Die erste Teilzahlungsrate aus der dritten Zusatzvereinbarung zum Kaufvertrag vom 4. Dezember 2001 mit Fälligkeit am 1. März 2002 wurde von der Hauptschuldnerin nicht beglichen. Der Beklagte setzte darauf die Bürgschaftsforderung von Fr. 600'000.-- gegen den Kläger in Betreibung, wogegen dieser Rechtsvorschlag erhob. Mit Verfügung vom 6. Januar 2003 erteilte der Kantonsgerichtspräsident Zug dem Beklagten in der Betreibung Nr. _1/2002 des Betreibungsamtes Zug provisorische Rechtsöffnung für Fr. 600'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 13. März 2002. Der Rechtsöffnungsrichter hielt die Einwendungen des Klägers gegen Bestand und Höhe der Hauptschuld für nicht glaubhaft gemacht; er liess offen, ob die vom Kläger geltend gemachten Mängel aller Wahrscheinlichkeit nach vorlägen, da der Kläger bzw. die Hauptschuldnerin die behaupteten Mängel nicht rechtzeitig gerügt habe. Der Kläger erhob am 27. Januar 2003 beim Kantonsgericht Zug fristgerecht Aberkennungsklage. Das Kantonsgericht des Kantons Zug wies die Klage mit Urteil vom 6. Mai 2004 ab. B. Die erste Teilzahlungsrate aus der dritten Zusatzvereinbarung zum Kaufvertrag vom 4. Dezember 2001 mit Fälligkeit am 1. März 2002 wurde von der Hauptschuldnerin nicht beglichen. Der Beklagte setzte darauf die Bürgschaftsforderung von Fr. 600'000.-- gegen den Kläger in Betreibung, wogegen dieser Rechtsvorschlag erhob. Mit Verfügung vom 6. Januar 2003 erteilte der Kantonsgerichtspräsident Zug dem Beklagten in der Betreibung Nr. _1/2002 des Betreibungsamtes Zug provisorische Rechtsöffnung für Fr. 600'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 13. März 2002. Der Rechtsöffnungsrichter hielt die Einwendungen des Klägers gegen Bestand und Höhe der Hauptschuld für nicht glaubhaft gemacht; er liess offen, ob die vom Kläger geltend gemachten Mängel aller Wahrscheinlichkeit nach vorlägen, da der Kläger bzw. die Hauptschuldnerin die behaupteten Mängel nicht rechtzeitig gerügt habe. Der Kläger erhob am 27. Januar 2003 beim Kantonsgericht Zug fristgerecht Aberkennungsklage. Das Kantonsgericht des Kantons Zug wies die Klage mit Urteil vom 6. Mai 2004 ab. C. Mit Urteil vom 27. September 2005 wies das Obergericht des Kantons Zug die dagegen erhobene Berufung des Klägers ab und bestätigte das Urteil des Kantonsgerichts vom 6. Mai 2004. Das Obergericht stellte zunächst fest, dass das formgültige Zustandekommen der Solidarbürgschaft vom 13. Dezember 2001 unbestritten sei. Die Einreden des Klägers gegen die Hauptschuld erachtete das Obergericht für unbegründet. Es ging zunächst davon aus, dass dem Kläger Einreden gegen den Aktienkaufvertrag über Fr. 1'250'000.-- nicht zuständen, da die verbürgte Schuld aus der Zusatzvereinbarung nicht akzessorisch sei; ausserdem erwog das Gericht, dass die Behauptung, der Kaufvertrag und die Zusatzvereinbarung seien vom Beklagten nicht erfüllt worden, prozessual unzulässig und eventuell wegen Vorleistungspflicht der Käuferin ohnehin unbegründet sei. Die behauptete absichtliche Täuschung hielt das Gericht zufolge Genehmigung für unerheblich und verwarf sodann die Verrechnungseinrede mit der Begründung, ein allfälliger Minderungsanspruch - den der Kläger zu Verrechnung stellen könnte - bestehe nicht, weil die Mängelrüge zu spät erhoben worden sei. C. Mit Urteil vom 27. September 2005 wies das Obergericht des Kantons Zug die dagegen erhobene Berufung des Klägers ab und bestätigte das Urteil des Kantonsgerichts vom 6. Mai 2004. Das Obergericht stellte zunächst fest, dass das formgültige Zustandekommen der Solidarbürgschaft vom 13. Dezember 2001 unbestritten sei. Die Einreden des Klägers gegen die Hauptschuld erachtete das Obergericht für unbegründet. Es ging zunächst davon aus, dass dem Kläger Einreden gegen den Aktienkaufvertrag über Fr. 1'250'000.-- nicht zuständen, da die verbürgte Schuld aus der Zusatzvereinbarung nicht akzessorisch sei; ausserdem erwog das Gericht, dass die Behauptung, der Kaufvertrag und die Zusatzvereinbarung seien vom Beklagten nicht erfüllt worden, prozessual unzulässig und eventuell wegen Vorleistungspflicht der Käuferin ohnehin unbegründet sei. Die behauptete absichtliche Täuschung hielt das Gericht zufolge Genehmigung für unerheblich und verwarf sodann die Verrechnungseinrede mit der Begründung, ein allfälliger Minderungsanspruch - den der Kläger zu Verrechnung stellen könnte - bestehe nicht, weil die Mängelrüge zu spät erhoben worden sei. D. Gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug hat der Kläger sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgenössische Berufung eingereicht. In der Berufung stellt er die Anträge, das angefochtene Urteil vom 27. September 2005 sei aufzuheben; es sei festzustellen, dass die beim Betreibungsamt Zug mit der Nr. _1/2002 in Betreibung gesetzte Forderung über Fr. 600'000.-- samt Zins nicht bestehe; eventualiter sei das Verfahren zu neuem Entscheid nach durchgeführtem Beweisverfahren an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er rügt zunächst, die Vorinstanz habe sich in bundesrechtswidriger Weise nicht mit der Frage befasst, ob der Bürgschaftsvertrag zu Folge der berechtigten Geltendmachung eines Willensmangels für den Bürgen unverbindlich sei; als Verletzung von Art. 203 OR rügt er sodann, dass die Vorinstanz bei Anwendbarkeit dieser Bestimmung eine Beschränkung der Gewährleistung wegen verspäteter Mängelrüge annehme; als Verletzung von Art. 8 ZGB rügt er schliesslich, dass seine Beweisanträge zu den Behauptungen der vom Beklagten unterlassenen Abschreibungen, der nicht periodengerechten Verbuchungen der Gewinne sowie der vom Beklagten wider besseres Wissen abgegebenen Zusicherungen des Eigentums an den Produktionsmitteln nicht abgenommen worden seien. D. Gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug hat der Kläger sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgenössische Berufung eingereicht. In der Berufung stellt er die Anträge, das angefochtene Urteil vom 27. September 2005 sei aufzuheben; es sei festzustellen, dass die beim Betreibungsamt Zug mit der Nr. _1/2002 in Betreibung gesetzte Forderung über Fr. 600'000.-- samt Zins nicht bestehe; eventualiter sei das Verfahren zu neuem Entscheid nach durchgeführtem Beweisverfahren an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er rügt zunächst, die Vorinstanz habe sich in bundesrechtswidriger Weise nicht mit der Frage befasst, ob der Bürgschaftsvertrag zu Folge der berechtigten Geltendmachung eines Willensmangels für den Bürgen unverbindlich sei; als Verletzung von Art. 203 OR rügt er sodann, dass die Vorinstanz bei Anwendbarkeit dieser Bestimmung eine Beschränkung der Gewährleistung wegen verspäteter Mängelrüge annehme; als Verletzung von Art. 8 ZGB rügt er schliesslich, dass seine Beweisanträge zu den Behauptungen der vom Beklagten unterlassenen Abschreibungen, der nicht periodengerechten Verbuchungen der Gewinne sowie der vom Beklagten wider besseres Wissen abgegebenen Zusicherungen des Eigentums an den Produktionsmitteln nicht abgenommen worden seien. E. Der Beklagte beantragt in der Antwort, es sei die Berufung abzuweisen und das angefochtene Urteil zu bestätigen. Ausserdem stellt er das Begehren, der Kläger sei zu verpflichten, die Parteientschädigung zugunsten des Beklagten sicherzustellen. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. M._ war einzelzeichnungsberechtigter Geschäftsführer der im Handelsregister eingetragen gewesenen Firma E._ AG. Nachdem der Gesellschaft am 28. November 2001 eine sechsmonatige Nachlassstundung gewährt und am 8. März 2002 vorzeitig widerrufen worden war, wurde am 17. April 2002 der Konkurs eröffnet; am 15. April 2004 wurde das Konkursverfahren als geschlossen erklärt. Mit Verfügung vom 20. Februar 2004 forderte die Ausgleichskasse des Kantons Aargau von M._ Schadenersatz in der Höhe von Fr. 267'277.85 für entgangene bundesrechtliche Sozialversicherungsbeiträge. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 19. Mai 2004). A. M._ war einzelzeichnungsberechtigter Geschäftsführer der im Handelsregister eingetragen gewesenen Firma E._ AG. Nachdem der Gesellschaft am 28. November 2001 eine sechsmonatige Nachlassstundung gewährt und am 8. März 2002 vorzeitig widerrufen worden war, wurde am 17. April 2002 der Konkurs eröffnet; am 15. April 2004 wurde das Konkursverfahren als geschlossen erklärt. Mit Verfügung vom 20. Februar 2004 forderte die Ausgleichskasse des Kantons Aargau von M._ Schadenersatz in der Höhe von Fr. 267'277.85 für entgangene bundesrechtliche Sozialversicherungsbeiträge. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 19. Mai 2004). B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 25. Januar 2005). B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 25. Januar 2005). C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt M._ das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben; eventualiter sei die Sache zur Vervollständigung des rechtserheblichen Sachverhalts an die Ausgleichskasse zurückzuweisen. Die Ausgleichskasse schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde; das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1977 geborene L._ arbeitete seit August 2000 als Betriebsmitarbeiter (Ofenführer) bei der Firma G._ und war somit obligatorisch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 31. Januar 2003 erlitt er während der Arbeit einen Unfall, als er sich bei der Reinigung einer Maschine den rechten Vorderarm einklemmte. Dabei zog er sich mehrere Rissquetschwunden zu. In der Folge trat ein schmerzhaftes Logensyndrom auf, welches noch gleichentags operativ behandelt wurde. Am 25. April 2003 schloss der behandelnde Mediziner Dr. R._, Facharzt für orthopädische Chirurgie, die Behandlung mit der Feststellung ab, der Vorderarm habe sich fast vollständig erholt; ab dem 28. April 2003 sei eine Arbeitsfähigkeit von 50 % und ab dem 5. Mai 2003 eine solche von 100 % zu erwarten. Die SUVA erbrachte für die Unfallfolgen Heil- und Taggeldleistungen. Im Mai 2003 meldete sich der Versicherte nach einem Arbeitsversuch erneut arbeitsunfähig. Vom 26. November 2003 bis 14. Januar 2004 hielt sich L._ in der Rehaklinik B._ auf. Im Frühjahr 2004 erfolgte eine mehrwöchige stationäre Psychotherapie in der Privatklinik W._. Schliesslich führte der Kreisarzt Dr. I._ am 23. Dezember 2004 eine Abschlussuntersuchung durch und schätzte den Integritätsschaden auf 5 %. Mit Verfügung vom 24. Januar 2005 stellte die SUVA die Leistungen mit dem 15. Februar 2005 ein. Die verbliebene Leistungseinschränkung sei psychogener Natur und stehe nicht in rechtserheblichem Zusammenhang mit dem Unfallereignis. Demzufolge lehnte es der Unfallversicherer auch ab, eine Invalidenrente auszurichten, sprach dem Versicherten hingegen eine Integritätsentschädigung von 5 % zu. Auf Einsprache hin hielt die SUVA an ihrer Beurteilung fest (Entscheid vom 6. April 2005). Im Mai 2003 meldete sich der Versicherte nach einem Arbeitsversuch erneut arbeitsunfähig. Vom 26. November 2003 bis 14. Januar 2004 hielt sich L._ in der Rehaklinik B._ auf. Im Frühjahr 2004 erfolgte eine mehrwöchige stationäre Psychotherapie in der Privatklinik W._. Schliesslich führte der Kreisarzt Dr. I._ am 23. Dezember 2004 eine Abschlussuntersuchung durch und schätzte den Integritätsschaden auf 5 %. Mit Verfügung vom 24. Januar 2005 stellte die SUVA die Leistungen mit dem 15. Februar 2005 ein. Die verbliebene Leistungseinschränkung sei psychogener Natur und stehe nicht in rechtserheblichem Zusammenhang mit dem Unfallereignis. Demzufolge lehnte es der Unfallversicherer auch ab, eine Invalidenrente auszurichten, sprach dem Versicherten hingegen eine Integritätsentschädigung von 5 % zu. Auf Einsprache hin hielt die SUVA an ihrer Beurteilung fest (Entscheid vom 6. April 2005). B. L._ liess gegen den Einspracheentscheid Beschwerde erheben und die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente sowie eine Anpassung der Integritätsentschädigung beantragen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die Beschwerde mit Entscheid vom 1. Juni 2006 ab. B. L._ liess gegen den Einspracheentscheid Beschwerde erheben und die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente sowie eine Anpassung der Integritätsentschädigung beantragen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die Beschwerde mit Entscheid vom 1. Juni 2006 ab. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt L._ den vorinstanzlich gestellten Antrag erneuern. Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der Amtsstatthalter von Sursee führt gegen Y._ eine Strafuntersuchung, zunächst wegen des Verdachts des gewerbsmässigen Betrugs, der mehrfachen Urkundenfälschung, der sexuellen Nötigung, Schändung, Pornografie und Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Inzwischen wurde die Strafuntersuchung wegen Verdachts der Veruntreuung, des gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls, der Sachbeschädigung, Förderung der Prostitution, Freiheitsberaubung, Entführung, Nötigung, Widerhandlungen gegen das ANAG und das Waffengesetz, Gefährdung des Lebens und des Bruchs amtlicher Beschlagnahme ausgeweitet. Eine staatsrechtliche Beschwerde von Y._ gegen die Anordnung einer vorsorglichen stationären psychotherapeutischen Massnahme im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB wies das Bundesgericht mit Urteil 1P.736/2006 vom 30. November 2006 ab. In Bezug auf verschiedene Vermögensdelikte (Darlehensbetrug, Veruntreuung etc.) wird X._, die langjährige Lebenspartnerin von Y._, der Mittäterschaft verdächtigt. Am 15. März 2006 ordnete der Amtsstatthalter von Sursee die Festnahme von Y._ und die Durchsuchung seiner zusammen mit X._ bewohnten Wohnung an. Anlässlich dieser Hausdurchsuchung wurde ein Tagebuch von X._ beschlagnahmt und polizeilich versiegelt. Gegen die Hausdurchsuchungsverfügung und Beschlagnahme des Tagebuchs erhob X._ Rekurs bei der Kriminal- und Anklagekommission des Obergerichts des Kantons Luzern, welche das Rechtsmittel am 19. Juli 2006 abwies, soweit sie darauf eintreten konnte und es nicht gegenstandslos geworden war. Das Obergericht erachtete die umstrittene Beschlagnahme des Tagebuchs als rechtmässig und bezeichnete den Amtsstatthalter als zur Entsiegelung zuständig. Gegen die Hausdurchsuchungsverfügung und Beschlagnahme des Tagebuchs erhob X._ Rekurs bei der Kriminal- und Anklagekommission des Obergerichts des Kantons Luzern, welche das Rechtsmittel am 19. Juli 2006 abwies, soweit sie darauf eintreten konnte und es nicht gegenstandslos geworden war. Das Obergericht erachtete die umstrittene Beschlagnahme des Tagebuchs als rechtmässig und bezeichnete den Amtsstatthalter als zur Entsiegelung zuständig. B. Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 23. August 2006/12. September 2006 beantragt X._ im Wesentlichen die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids vom 19. Juli 2006. Sie rügt die Verletzung der Unschuldsvermutung und des Anspruchs auf ein faires Verfahren (Art. 32 BV und Art. 6 EMRK), die Missachtung des Zeugnisverweigerungsrechts und des Diskriminierungsverbots (Art. 8 und 9 BV sowie Art. 8 und 14 EMRK) sowie die Verletzung der Privatsphäre (Art. 10 und 13 BV sowie Art. 8 EMRK). Das Obergericht beantragt die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin hat sich mit Eingabe vom 6. November 2006 zu den Vernehmlassungen des Obergerichts und der Staatsanwaltschaft geäussert und an ihren Standpunkten festgehalten. Das Obergericht beantragt die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin hat sich mit Eingabe vom 6. November 2006 zu den Vernehmlassungen des Obergerichts und der Staatsanwaltschaft geäussert und an ihren Standpunkten festgehalten. C. Mit Verfügung vom 25. Oktober 2006 hat der Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts dem Antrag der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung entsprochen. | 0 |
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