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Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Die 1953 geborene H._ meldete sich am 13. Januar 1995 unter Hinweis auf eine seit Januar 1993 bestehende Diskushernie, welche im März 1994 operiert worden war, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich führte medizinische und erwerbliche Abklärungen durch und verfügte am 5. Dezember 1997 die Ausrichtung einer ganzen Rente vom 1. Juni bis 30. September 1994 sowie einer Viertelsrente vom 1. Oktober 1994 bis 31. August 1995 (nebst zwei Kinderrenten für die 1974 und 1982 geborenen Kinder), vom 1. September 1995 bis 31. Dezember 1996 und ab 1. April 1997 (je nebst einer Kinderrente). A.b Im Zuge einer Rentenrevision gab H._ am 4. Dezember 1998 gegenüber der infolge Wohnsitzverlegung zuständig gewordenen IV-Stelle des Kantons Thurgau an, ihr Gesundheitszustand sei gleich geblieben; im Haushalt würde sie beim Staubsaugen oder Putzen (welches fast unmöglich sei) Hilfe benötigen. Am 17. Juni 1999 teilte die IV-Stelle H._ mit, sie habe weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente. Von November 2000 bis Mai 2001 bezog H._ Taggelder der Arbeitslosenversicherung basierend auf einer Vermittlungsfähigkeit von 60 %. A.c Anlässlich einer erneuten Rentenrevision erklärte H._ am 17. Mai 2002, ihr Gesundheitszustand habe sich seit Juni 2001 verschlechtert; sie sei seit 1. Juni 2001 zu 70 % arbeitsunfähig. Die IV-Stelle holte ärztliche und erwerbliche Berichte ein und verfügte am 18. Oktober 2002 ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 65 % die Zusprechung einer halben Rente ab 1. Oktober 2001. Die dagegen erhobene Beschwerde der H._ hiess die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau am 4. April 2003 in dem Sinne gut, dass sie die Verfügung aufhob und die Sache zur weiteren Abklärung (inbesondere bezüglich einer Diskushernie an der Halswirbelsäule) und Neuverfügung an die IV-Stelle zurückwies. Die IV-Stelle holte ein Gutachten des Dr. med. W._, Innere Medizin, speziell Rheumatologie FMH, vom 7. August 2003 sowie eine Stellungnahme ihres Dr. med. D._ vom 9. September 2003 ein und verfügte am 20. April 2004 die Ausrichtung einer halben Rente ab 1. Oktober 2001 sowie einer Viertelsrente ab 1. Januar 2002. Am 24. April 2004 forderte die IV-Stelle in der Zeit vom 1. Oktober 2001 bis 30. April 2004 zu viel bezogene Renten zurück. A.d Sowohl gegen die Verfügungen vom 20. April 2004 als auch gegen die Rückforderungsverfügung vom 24. April 2004 liess H._ Einsprache erheben. Im Rahmen des Einspracheverfahrens gegen die Verfügungen vom 20. April 2004 liess sie die Zusprechung einer ganzen Rente vom 1. Oktober 2001 bis 31. Dezember 2003 sowie einer Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 beantragen. Das Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau holte daraufhin eine Stellungnahme des Dr. med. D._ vom 21. Oktober 2004 ein und wies die Einsprache am 2. März 2005 ab. A.d Sowohl gegen die Verfügungen vom 20. April 2004 als auch gegen die Rückforderungsverfügung vom 24. April 2004 liess H._ Einsprache erheben. Im Rahmen des Einspracheverfahrens gegen die Verfügungen vom 20. April 2004 liess sie die Zusprechung einer ganzen Rente vom 1. Oktober 2001 bis 31. Dezember 2003 sowie einer Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 beantragen. Das Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau holte daraufhin eine Stellungnahme des Dr. med. D._ vom 21. Oktober 2004 ein und wies die Einsprache am 2. März 2005 ab. B. Hiegegen liess H._ Beschwerde erheben und im Verlauf des Beschwerdeverfahrens ein Gutachten des Dr. med. J._, FMH für Orthopädische Chirurgie, vom 30. Mai 2005 zu den Akten reichen. Die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau (Rekurskommission) hiess die Beschwerde am 15. September 2005 in dem Sinne teilweise gut, als sie den Einspracheentscheid aufhob und feststellte, es bestehe seit 1. Oktober 2001 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Den Antrag auf Übernahme der Kosten für die Begutachtung durch Dr. med. J._ wies sie ab. B. Hiegegen liess H._ Beschwerde erheben und im Verlauf des Beschwerdeverfahrens ein Gutachten des Dr. med. J._, FMH für Orthopädische Chirurgie, vom 30. Mai 2005 zu den Akten reichen. Die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau (Rekurskommission) hiess die Beschwerde am 15. September 2005 in dem Sinne teilweise gut, als sie den Einspracheentscheid aufhob und feststellte, es bestehe seit 1. Oktober 2001 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Den Antrag auf Übernahme der Kosten für die Begutachtung durch Dr. med. J._ wies sie ab. C. H._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Juli 2003 sowie die Übernahme der Kosten für die Begutachtung durch Dr. med. J._ beantragen. IV-Stelle und Rekurskommission schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die Solothurner Strafverfolgungsbehörden klagten die Gebrüder X._, Y._ und Z._ beim Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt auf Grund folgender Schlussverfügungen wegen qualifizierter und gewerbsmässiger Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz und wegen Geldwäscherei an: A.a Schlussverfügung vom 1. Oktober 2002 -:- "Die Gebrüder X._ und Y._ sind gemäss Handelsregisterauszug Gesellschafter und Geschäftsführer, der dritte Bruder Z._ lediglich Gesellschafter der A._ GmbH in _. Zweck der Gesellschaft ist insbesondere die Produktion von Zierhanfstecklingen. (... Ausführungen zur Erfassung von Hanfkraut durch das BetmG) Die drei Beschuldigten sind verantwortlich für die Produktion und den Vertrieb der Hanfstecklinge der A._ GmbH. X._ ist gemäss Aussage vom 16. November 2001 seit 1997 vollberuflich im Hanfanbau und -handel tätig. Belegt sind gemäss den sich bei den Akten befindlichen Arbeitsverträgen die Anstellungen bei der A._ seit 1.2.2000 (X._ als Gärtner), bzw. 28.2.1999 (Y._ als Geschäftsführer), bzw. 1.3.1999 (Z._ als Gärtner). (..) Ständig und bis am 16. Mai 2002 (Datum der Durchsuchung und Beschlagnahme) wurden in Obergerlafingen unter erheblichem Aufwand mehrere Tausend Hanfpflanzen gezogen und an diverse Abnehmer verkauft. Es ist aktenkundig, dass zumindest ein Teil der Abnehmer der Hanfstecklinge daraus Betäubungsmittel herstellt, was den Beschuldigten bekannt gewesen sein muss. Den Beschuldigten ist vorzuwerfen, dass sie die Verwendung der von ihnen vertriebenen Produkte als Betäubungsmittel in Kauf genommen haben, bzw. mit dem Verkauf ihrer Hanfstecklinge Betäubungsmittel in Verkehr brachten. (..) (.. Die Proben weisen mit einer Ausnahme einen THC-Gehalt zwischen 0.9 und 3.0 % und überschreiten damit den für Industriehanf festgelegten Grenzwert von 0.3) Den Beschuldigten sind qualifizierte Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz vorzuwerfen, ist doch fraglos von einem gewerbsmässigen Handel auszugehen, womit ein grosser Umsatz und damit auch ein grosser Gewinn erzielt wurde, bzw. mit den sichergestellten Pflanzen noch hätte erzielt werden können. (..) Aus den sichergestellten Unterlagen geht hervor, dass von den Beschuldigten allein in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis am 30. Mai 2002 Hanfstecklinge für insgesamt ca. 1,75 Millionen Franken verkauft worden sind. Der Netto-Erlös aus dem Hanfsteckling-Verkauf für die Zeit vom Juli 1999 bis Dezember 2000 betrug mehr als 1,23 Millionen, der Betriebsgewinn in der gleichen Zeit nahezu 250'000 Franken. (..)" A.b Schlussverfügung vom 9. Dezember 2002 "(.. Verweis auf die Schlussverfügung vom 1. Oktober 2002) Es ist aktenkundig, dass die von den Beschuldigten beherrschte A._ GmbH in dieser Zeit mit ihrer illegalen Tätigkeit (entspricht dem Vorwurf im hängigen Verfahren) ganz massive Umsätze und auch Gewinne erzielt hat. Aus den sichergestellten Unterlagen geht hervor, dass von den Beschuldigten allein in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis am 30. Mai 2002 Hanfstecklinge für insgesamt ca 1.75 Millionen Franken verkauft worden sind. Der Nettoerlös aus dem Hanfsteckling-Verkauf betrug für die Zeit vom Juli 1999 bis Dezember 2000 mehr als 1,23 Millionen, der ausgewiesene Betriebsgewinn betrug in der gleichen Zeit nahezu 250'000 Franken. Gemäss Bericht des Wirtschaftsdeliktedienstes der Kripo Solothurn vom 16. September 2002 belief sich der Gewinn der A._ GmbH für das Geschäftsjahr 2000 auf Fr. 247'168.80 und für das Geschäftsjahr 2001 gar auf Fr. 474'960.85. Den Beschuldigten wird nun vorgeworfen, sie hätten als Gesellschafter (Z._) und zusätzlich Geschäftsführer (X._ und Y._) der A._ GmbH Gelder aus deren illegaler Tätigkeit in ganz erheblichem Umfang versteckt. Sie sollen damit Handlungen vorgenommen haben, die geeignet sind, die Auffindung und die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die wie sie wissen, aus einem Verbrechen herrühren. X._ ist am 16. November 2001 als Auskunftsperson vom Betäubungsmitteldienst der Kripo Solothurn zum Hanfhandel der A._ einvernommen worden. Ausdrücklich wurde er damals darauf aufmerksam gemacht, dass er sich selber strafbar mache, wenn die von ihm verkauften Hanfstecklinge für die Betäubungsmittelproduktion verwendet werden. Er gab damals dem einvernehmenden Polizeibeamten zur Antwort: Wenn Sie bei uns eine Hausdurchsuchung machen und die Pflanzen mitnehmen, haben Sie nachher sechs Sozialfälle. Offensichtlich wurden X._ und seine Brüder damals 'vorgewarnt' und offensichtlich haben sie zu diesem Zeitpunkt gewusst, dass die Tätigkeit der A._ als illegal einzustufen ist. Die Beschuldigten reagierten auf die Einvernahme und die Mitteilung der KAPO betreffend möglicher Strafbarkeit damit, dass sie das Postchekkonto der von ihnen beherrschten Gesellschaft bereits am folgenden Tag 'plünderten' und 40'000 Franken abhoben. Am folgenden Werktag (20. November 2001) haben sie weitere 29'000 Franken abgehoben. Auffallend ist, dass sich ab diesem Datum dann nie mehr grössere Beträge auf dem Konto befanden. Konkret betrug der Saldo ab diesem Zeitpunkt in der Regel einige wenige Hundert Franken. Nach Einzahlungen von höheren Beträgen wurde das Konto jeweils umgehend, d.h. am gleichen Tag oder sicher innerhalb von ganz wenigen Tagen 'geleert'. Das ist umso auffallender, als das Konto vor dem 17. November 2001 seit Oktober 1999 nahezu ständig einen Kontostand von mehreren Zehntausend, zeitweilig sogar mehreren Hunderttausend Franken aufwies. Auffallend ist zudem auch, dass nach der Einvernahme vom 16. November 2001 mehrere Geschäfts- wie auch Privatkonti der drei Beschuldigten saldiert wurden, wobei die jeweiligen Saldi zwischen einigen wenigen bis maximal 6'300 Franken betrugen. (..)" A.c Das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt verurteilte die Gebrüder am 5. April 2004 wegen qualifizierter und gewerbsmässiger Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz und wegen Geldwäscherei zu bedingten Gefängnisstrafen zwischen 13 und 18 Monaten. Es hielt für erwiesen, dass die drei als Verantwortliche der A._ GmbH in den Jahren 1997 bis 2002 mehrere Tausend Hanfpflanzen gezogen und verkauften und dabei in Kauf nahmen, dass diese wenigstens teilweise als Betäubungsmittel verwendet wurden, und dass sie, nachdem X._ vom Betäubungsmitteldienst der Kripo Solothurn erstmals zum Hanfhandel der A._ GmbH befragt worden war, illegale Gewinne beiseite schafften, indem sie Firmen- und Privatkonten "plünderten" und saldierten und grössere Zahlungseingänge auf dem Firmenkonto umgehend wieder abhoben. A.d Auf Berufung der Gebrüder hin bestätigte das Obergericht des Kantons Solothurn am 5. Februar 2006 das erstinstanzliche Urteil im Schuld- und im Strafpunkt. B. Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 12. März 2006 wegen Verletzung des Anklagegrundsatzes beantragen die Gebrüder, dieses obergerichtliche Urteil aufzuheben. Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf Vernehmlassung. Das Obergericht beantragt, die Beschwerde abzuweisen. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Am 9. November 2001 ereignete sich anlässlich einer Betriebsfeier der Firma A._ in einer dafür gemieteten Fabrikhalle der Firma B._ in der Gemeinde C._ ein Unfall. Im ersten Stockwerk des Fabrikgebäudes befindet sich an der hinteren Saalwand eine ca. 1 Meter hohe Showbühne mit einem Laufsteg. Vor der Bühne führen zwei Treppenabgänge (von links und rechts) ins Parterre, die mit einem Geländer von etwa gleicher Höhe wie die Bühne selbst gesichert sind. Am besagten Abend war der Zwischenraum zwischen der Bühne und dem Treppengeländer mit mehreren Holzpodesten aufgefüllt. Zwei davon befanden sich bereits dort, als der Saal vermietet wurde, weitere wurden von den Mitarbeitern der Firma A._ hinzugestellt. Durch die Holzkisten entstand der Eindruck einer verlängerten Bühnenfläche, und es bildete sich ein nahtloser Übergang von der Bühne zum offenen Treppenschacht. Im Verlaufe des Betriebsfestes trat auf der Bühne eine professionelle Tanzgruppe auf. Während eines zweiten Showblockes forderte D._, der den Personalanlass der Firma A._ organisiert hatte, zum Mittanzen auf, worauf sich die Mitarbeiterin E._ auf die Bühne begab. Unbemerkt überschritt sie den Bühnenrand, trat über die beiden von der Vormieterschaft benutzten Holzpodeste hinaus ins Leere und stürzte 3.4 Meter tief in den Treppenschacht. Dabei zog sie sich ausserordentliche schwere Verletzungen zu (u.a. Rückenverletzungen mit inkompletter Querschnittlähmung und schweres Schädelhirntrauma). X._ wird als Vertreter der Firma B._ vorgeworfen, er habe (neben D._) den Unfall herbeigeführt, indem er die Holzpodeste vor der Bühne nicht entfernte. X._ wird als Vertreter der Firma B._ vorgeworfen, er habe (neben D._) den Unfall herbeigeführt, indem er die Holzpodeste vor der Bühne nicht entfernte. B. Mit zweitinstanzlichem Urteil vom 19. Januar 2006 sprach das Obergericht des Kantons Solothurn X._ schuldig der fahrlässigen schweren Körperverletzung (Art. 125 Abs. 2 StGB) und verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Strafe von 5 Tagen Gefängnis. B. Mit zweitinstanzlichem Urteil vom 19. Januar 2006 sprach das Obergericht des Kantons Solothurn X._ schuldig der fahrlässigen schweren Körperverletzung (Art. 125 Abs. 2 StGB) und verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Strafe von 5 Tagen Gefängnis. C. X._ führt gegen das Urteil des Obergerichts staatsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeitsbeschwerde ans Bundesgericht, je mit dem Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben. C. X._ führt gegen das Urteil des Obergerichts staatsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeitsbeschwerde ans Bundesgericht, je mit dem Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben. D. Das Obergericht beantragt Abweisung der beiden Beschwerden. Weitere Stellungnahmen wurden nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Fürsprecher W._ vertrat H._ (nachfolgend Versicherter) im Beschwerdeverfahren gegen einen Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) vom 28. Mai 2003, mit dem sie die Versicherungsleistungen per 1. Juli 2002 eingestellt und das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung im Einspracheverfahren abgelehnt hatte. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn ab (Dispositiv-Ziffer 1); weiter verneinte es den Anspruch auf eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren (Dispositiv-Ziffer 2) sowie auf unentgeltliche Verbeiständung für das Einspracheverfahren und für das kantonale Verfahren (Dispositiv-Ziffer 3; Entscheid vom 30. April 2004). In teilweiser Gutheissung der hiegegen eingereichten Verwaltungsgerichtsbeschwerde hob das Eidgenössische Versicherungsgericht Dispositiv-Ziffer 3 dieses Entscheides sowie Dispositiv-Ziffer 2 des Einspracheentscheides der SUVA vom 28. Mai 2003 auf. Es wies die Sache an die SUVA zurück, damit sie im Sinne der Erwägungen über den Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung für das Einspracheverfahren entscheide; die Vorinstanz wurde angewiesen, über den Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden (Urteil vom 14. Juli 2005; Prozess U 199/04). Am 5. August 2005 reichte Fürsprecher W._ dem kantonalen Gericht eine Kostennote vom 4. August 2005 über den Betrag von Fr. 2267.85 ein, der ein Honorar von Fr. 2011.67 (11,83333 Std. à Fr. 170.-), Auslagen von Fr. 96.- und eine Mehrwertsteuer von Fr. 160.18 (7,6 %) zu Grunde lagen. Mit Verfügung vom 16. August 2005 setzte dieses das Honorar als unentgeltlicher Rechtsbeistand auf pauschal Fr. 1500.- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) fest. Die hiegegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiess das Eidgenössische Versicherungsgericht in dem Sinne gut, als es die Verfügung aufhob und die Sache an die Vorinstanz zurückwies, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und über die Höhe der Parteientschädigung im kantonalen Verfahren neu entscheide. Zur Begründung wurde ausgeführt, es sei nicht nachvollziehbar, in welchen Punkten die Vorinstanz die Kostennote als unangemessen erachte. Insbesondere sei unklar, welchen Stundenansatz sie veranschlage und von welchem Stundenaufwand sie ausgehe (Urteil vom 25. November 2005; Prozess U 359/05). Am 5. August 2005 reichte Fürsprecher W._ dem kantonalen Gericht eine Kostennote vom 4. August 2005 über den Betrag von Fr. 2267.85 ein, der ein Honorar von Fr. 2011.67 (11,83333 Std. à Fr. 170.-), Auslagen von Fr. 96.- und eine Mehrwertsteuer von Fr. 160.18 (7,6 %) zu Grunde lagen. Mit Verfügung vom 16. August 2005 setzte dieses das Honorar als unentgeltlicher Rechtsbeistand auf pauschal Fr. 1500.- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) fest. Die hiegegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiess das Eidgenössische Versicherungsgericht in dem Sinne gut, als es die Verfügung aufhob und die Sache an die Vorinstanz zurückwies, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und über die Höhe der Parteientschädigung im kantonalen Verfahren neu entscheide. Zur Begründung wurde ausgeführt, es sei nicht nachvollziehbar, in welchen Punkten die Vorinstanz die Kostennote als unangemessen erachte. Insbesondere sei unklar, welchen Stundenansatz sie veranschlage und von welchem Stundenaufwand sie ausgehe (Urteil vom 25. November 2005; Prozess U 359/05). B. Mit Verfügung vom 4. Januar 2006 setzte das kantonale Gericht das Honorar des W._ als unentgeltlicher Rechtsbeistand auf total Fr. 1566.65 (8 Std. à Fr. 170.- Aufwand; Fr. 22.- Porto/Telefone, Fr. 74.- Kopien und Fr. 110.65 Mehrwertsteuer) fest. B. Mit Verfügung vom 4. Januar 2006 setzte das kantonale Gericht das Honorar des W._ als unentgeltlicher Rechtsbeistand auf total Fr. 1566.65 (8 Std. à Fr. 170.- Aufwand; Fr. 22.- Porto/Telefone, Fr. 74.- Kopien und Fr. 110.65 Mehrwertsteuer) fest. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt Fürsprecher W._ die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Festsetzung seines Honorars auf Fr. 2267.85 inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer. Das kantonale Gericht schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die Firma X._ SA, war bis 31. Dezember 1996 sowie ab 1. Januar 2002 der Ausgleichskasse des Kantons Zürich (nachfolgend: Ausgleichskasse) als Arbeitgeberin angeschlossen. Gemäss Handelsregistereintrag war S._ vom 28. Mai bis 23. Dezember 1993 und erneut vom 25. Oktober 1996 bis 18. Oktober 1999 Mitglied des Verwaltungsrates, je mit Einzelunterschrift, und K._ vom 24. April 1991 bis 7. März 1995 Mitglied des Verwaltungsrates sowie vom 12. November 1996 bis 18. Oktober 1999 Direktor, hernach wieder Mitglied des Verwaltungsrats, stets mit Einzelunterschrift. Im 2002 wurde über die Gesellschaft der Konkurs eröffnet, welcher im 2003 mangels Aktiven eingestellt wurde. Mit Verfügung vom 20. August 2003 verpflichtete die Ausgleichskasse S._ unter solidarischer Haftung mit K._ zur Bezahlung von Schadenersatz für entgangene Beiträge in der Höhe von Fr. 17'266.60, woran sie mit Einspracheentscheid vom 29. Oktober 2003 festhielt. A. Die Firma X._ SA, war bis 31. Dezember 1996 sowie ab 1. Januar 2002 der Ausgleichskasse des Kantons Zürich (nachfolgend: Ausgleichskasse) als Arbeitgeberin angeschlossen. Gemäss Handelsregistereintrag war S._ vom 28. Mai bis 23. Dezember 1993 und erneut vom 25. Oktober 1996 bis 18. Oktober 1999 Mitglied des Verwaltungsrates, je mit Einzelunterschrift, und K._ vom 24. April 1991 bis 7. März 1995 Mitglied des Verwaltungsrates sowie vom 12. November 1996 bis 18. Oktober 1999 Direktor, hernach wieder Mitglied des Verwaltungsrats, stets mit Einzelunterschrift. Im 2002 wurde über die Gesellschaft der Konkurs eröffnet, welcher im 2003 mangels Aktiven eingestellt wurde. Mit Verfügung vom 20. August 2003 verpflichtete die Ausgleichskasse S._ unter solidarischer Haftung mit K._ zur Bezahlung von Schadenersatz für entgangene Beiträge in der Höhe von Fr. 17'266.60, woran sie mit Einspracheentscheid vom 29. Oktober 2003 festhielt. B. S._ erhob hiegegen Beschwerde. Mit Entscheid vom 30. September 2005 reduzierte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich in teilweiser Gutheissung der Beschwerde den zu erstattenden Betrag infolge Mitverschuldens der Ausgleichskasse um einen Viertel auf Fr. 12'949.95. B. S._ erhob hiegegen Beschwerde. Mit Entscheid vom 30. September 2005 reduzierte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich in teilweiser Gutheissung der Beschwerde den zu erstattenden Betrag infolge Mitverschuldens der Ausgleichskasse um einen Viertel auf Fr. 12'949.95. C. S._ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, es sei unter Aufhebung des kantonalen Entscheids festzustellen, dass er keinen Schadenersatz schulde; eventualiter sei festzustellen, dass er Schadenersatz von Fr. 4316.65 schulde. Die Ausgleichskasse, das Bundesamt für Sozialversicherung und der mitbeteiligte K._ verzichten auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1976 geborene A._ arbeitete seit dem 6. September 1999 als Kleinkind-Erzieherin an der Kindertagesstätte G._ der Stadt X._ und war in dieser Eigenschaft bei der Berner Allgemeine Versicherungs-Gesellschaft (heute Allianz Suisse Versicherungen, nachfolgend Allianz) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 26. Februar 2001 erlitt sie einen Verkehrsunfall, als ein entgegenkommender Personenwagen ins Schleudern geriet, sich um 180 Grad drehte und auf der Fahrbahn der Versicherten stehen blieb. Diese konnte ihr Fahrzeug nicht rechtzeitig abbremsen und kollidierte mit dem Heck des anderen Personenwagens. Der noch am Unfalltag wegen Kopf-, Nacken- und Rückenschmerzen aufgesuchte Dr. med. W._ diagnostizierte ein Distorsionstrauma der Halswirbelsäule (HWS) und verordnete das Tragen einer Schanz-Krawatte, die Einnahme von entzündungshemmenden Medikamenten sowie Physiotherapie. Dr. med. W._ attestierte der Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 100 % vom 26. bis 28. Februar 2001 und von 50 % vom 1. bis 4. März 2001. Am 3. April 2001 wurde die Versicherte erneut Opfer eines Verkehrsunfalls, als sie mit ihrem Personenwagen an einer Stoppstrasse wartete und das nachfolgende Fahrzeug auf das Heck ihres Wagens auffuhr. Der am Folgetag aufgesuchte Dr. med. W._ diagnostizierte wiederum ein HWS-Distorsionstrauma, verordnete Eisapplikationen, das Tragen eines Halskragens nach Bedarf sowie physiotherapeutische Massnahmen und attestierte eine Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 50 % vom 4. bis 18. April 2001 und im Umfang von 25 % ab 19. April 2001. Im Juni 2001 verschlechterte sich der Gesundheitszustand der Versicherten. Dr. med. W._ bestätigte wegen wechselnden Beschwerden vor allem im Kopf-Nackenbereich und im Bereich der Brustwirbelsäule (BWS) ab 5. Juni 2001 eine volle Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres. Die Versicherte wurde in der Folge durch Dr. med. Y._ rheumatologisch abgeklärt. Dieser stellte die Diagnose einer schwergradigen konstitutionellen Bandlaxität mit Hypermotilitätssyndrom (Bericht vom 9. Juli 2001). Vom 12. bis 27. September 2001 weilte die Versicherte wegen progredienter Schwäche und schmerzhaften Parästhesien im linken Bein im Spital Z._ (Diagnose: multifokale Encephalo-Myelopathie unklarer Genese sowie eine schwergradige, konstitutionelle Bandlaxität mit Hypermotilitätssyndrom). Nach Selbsteinweisung erfolgte vom 13. bis 20. November 2001 ein weiterer Aufenthalt im Spital Z._ (Diagnose: unklare neurologische Ausfallsymptomatik bei Verdacht auf dissoziative Störung [Differenzialdiagnose: Encephalo-Myelopathie ungeklärter Aetiologie] sowie schwergradige, konstitutionelle Bandlaxität mit Hypermotilitätssyndrom). Vom 10. November bis 19. Dezember 2001 hielt sich die Versicherte zur stationären Behandlung in der Klinik I._ auf. Die Allianz anerkannte ihre Leistungspflicht und erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilungskosten und Taggeld). In der Folge holte die Allianz technische Unfallanalysen der Unfälle vom 26. Februar und 3. April 2001 ein und ordnete eine polydisziplinäre Begutachtung der Versicherten durch die Fachklinik für Neurologische Rehabilitation im Zentrum B._ (RZL) an (Gutachten vom 12. März 2003; nachfolgend: RZL-Gutachten). Mit Verfügung vom 19. August 2003 stellte die Allianz die Versicherungsleistungen rückwirkend per 30. Juni 2001 mangels eines adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen den Unfallereignissen vom 26. Februar und 3. April 2001 und den anhaltenden Gesundheitsbeschwerden ein. Die dagegen erhobene Einsprache hiess die Allianz insofern teilweise gut, als die Leistungseinstellung auf den 31. März 2003 festgelegt wurde (Einspracheentscheid vom 27. April 2004). Die Allianz anerkannte ihre Leistungspflicht und erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilungskosten und Taggeld). In der Folge holte die Allianz technische Unfallanalysen der Unfälle vom 26. Februar und 3. April 2001 ein und ordnete eine polydisziplinäre Begutachtung der Versicherten durch die Fachklinik für Neurologische Rehabilitation im Zentrum B._ (RZL) an (Gutachten vom 12. März 2003; nachfolgend: RZL-Gutachten). Mit Verfügung vom 19. August 2003 stellte die Allianz die Versicherungsleistungen rückwirkend per 30. Juni 2001 mangels eines adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen den Unfallereignissen vom 26. Februar und 3. April 2001 und den anhaltenden Gesundheitsbeschwerden ein. Die dagegen erhobene Einsprache hiess die Allianz insofern teilweise gut, als die Leistungseinstellung auf den 31. März 2003 festgelegt wurde (Einspracheentscheid vom 27. April 2004). B. Hiegegen liess A._ Beschwerde an das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn erheben und beantragen, es seien ihr die gesetzlichen Leistungen über den 31. März 2003 hinaus auszurichten. Das kantonale Gericht anerkannte mit Entscheid vom 13. April 2005 die Unfallkausalität der angegebenen Beschwerden teilweise und wies die Sache an die Allianz zurück, damit diese die im Einzelnen geschuldeten Leistungen ausrichte. Das kantonale Gericht anerkannte mit Entscheid vom 13. April 2005 die Unfallkausalität der angegebenen Beschwerden teilweise und wies die Sache an die Allianz zurück, damit diese die im Einzelnen geschuldeten Leistungen ausrichte. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Allianz die Aufhebung des kantonalen Entscheids. Während A._ auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Nachdem der 1967 geborene S._ während sieben Monaten arbeitslos war, trat er bei der Firma W._ AG ab 1. Dezember 2004 ein neues Arbeitsverhältnis an. Dieses wurde von der Arbeitgeberin in der - verlängerten - Probezeit aufgelöst. Die kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen stellte den Versicherten mit Verfügung vom 12. April 2005 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für die Dauer von 33 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. In der Begründung wurde angeführt, es wäre ihm zuzumuten gewesen, bei der Arbeit mehr Interesse zu zeigen. Durch sein Verhalten habe er der Arbeitgeberin Anlass zur Kündigung gegeben. Sein Verschulden an seiner erneuten Arbeitslosigkeit wiege schwer. Daran hielt sie auch auf Einsprache hin fest (Entscheid vom 18. April 2005). A. Nachdem der 1967 geborene S._ während sieben Monaten arbeitslos war, trat er bei der Firma W._ AG ab 1. Dezember 2004 ein neues Arbeitsverhältnis an. Dieses wurde von der Arbeitgeberin in der - verlängerten - Probezeit aufgelöst. Die kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen stellte den Versicherten mit Verfügung vom 12. April 2005 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für die Dauer von 33 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. In der Begründung wurde angeführt, es wäre ihm zuzumuten gewesen, bei der Arbeit mehr Interesse zu zeigen. Durch sein Verhalten habe er der Arbeitgeberin Anlass zur Kündigung gegeben. Sein Verschulden an seiner erneuten Arbeitslosigkeit wiege schwer. Daran hielt sie auch auf Einsprache hin fest (Entscheid vom 18. April 2005). B. In Gutheissung der dagegen geführten Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen den Einspracheentscheid auf (Entscheid vom 11. November 2005). B. In Gutheissung der dagegen geführten Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen den Einspracheentscheid auf (Entscheid vom 11. November 2005). C. Die Arbeitslosenkasse St. Gallen erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und stellt den Antrag, in Aufhebung des Entscheides vom 11. November 2005 sei S._ wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 33 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Sowohl S._, als auch das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichten auf Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Verfügung vom 3. Februar 2005 stellte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) die dem 1968 geborenen I._ für die Folgen eines am 21. Mai 2002 erlittenen Unfalls erbrachten Leistungen auf den 31. März 2005 ein, woran sie auf Einsprache hin mit Entscheid vom 22. Juni 2005 festhielt. A. Mit Verfügung vom 3. Februar 2005 stellte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) die dem 1968 geborenen I._ für die Folgen eines am 21. Mai 2002 erlittenen Unfalls erbrachten Leistungen auf den 31. März 2005 ein, woran sie auf Einsprache hin mit Entscheid vom 22. Juni 2005 festhielt. B. Am 20. Oktober 2005 liess I._ beim Kantonsgericht Basel-Landschaft Beschwerde führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des Einspracheentscheides seien ihm weiterhin die gesetzlichen Leistungen für die Folgen des versicherten Unfalls zu erbringen. Nachdem die SUVA beantragt hatte, es sei wegen verspäteter Einreichung auf die Beschwerde nicht einzutreten, beschränkte das Kantonsgericht das Verfahren mit Verfügung vom 5. Dezember 2005 auf die Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde und gab den Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme. Es gelangte zum Schluss, dass die Beschwerdefrist aufgrund der neuen Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts nach Massgabe des kantonalen Verfahrensrechts zu bestimmen und im vorliegenden Fall bei Aufgabe der Beschwerde am 20. Oktober 2005 bereits abgelaufen gewesen sei. Indessen sei die Beschwerde nach dem Grundsatz von Treu und Glauben als rechtzeitig eingereicht zu erachten, nachdem das Kantonsgericht in mehrjähriger, konstanter Praxis bis zum Bekanntwerden der neuen Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts den Fristenstillstand nach ATSG auch auf die dreimonatige Beschwerdefrist im Bereich der Unfallversicherung angewendet habe. Dadurch sei eine Vertrauensgrundlage geschaffen worden, auf welche sich die Beschwerde führenden Personen hätten verlassen können. Dementsprechend trat das Kantonsgericht mit Entscheid vom 2. Juni 2006 auf die Beschwerde ein. B. Am 20. Oktober 2005 liess I._ beim Kantonsgericht Basel-Landschaft Beschwerde führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des Einspracheentscheides seien ihm weiterhin die gesetzlichen Leistungen für die Folgen des versicherten Unfalls zu erbringen. Nachdem die SUVA beantragt hatte, es sei wegen verspäteter Einreichung auf die Beschwerde nicht einzutreten, beschränkte das Kantonsgericht das Verfahren mit Verfügung vom 5. Dezember 2005 auf die Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde und gab den Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme. Es gelangte zum Schluss, dass die Beschwerdefrist aufgrund der neuen Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts nach Massgabe des kantonalen Verfahrensrechts zu bestimmen und im vorliegenden Fall bei Aufgabe der Beschwerde am 20. Oktober 2005 bereits abgelaufen gewesen sei. Indessen sei die Beschwerde nach dem Grundsatz von Treu und Glauben als rechtzeitig eingereicht zu erachten, nachdem das Kantonsgericht in mehrjähriger, konstanter Praxis bis zum Bekanntwerden der neuen Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts den Fristenstillstand nach ATSG auch auf die dreimonatige Beschwerdefrist im Bereich der Unfallversicherung angewendet habe. Dadurch sei eine Vertrauensgrundlage geschaffen worden, auf welche sich die Beschwerde führenden Personen hätten verlassen können. Dementsprechend trat das Kantonsgericht mit Entscheid vom 2. Juni 2006 auf die Beschwerde ein. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die SUVA, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben mit der Feststellung, dass auf die Beschwerde vom 20. Oktober 2005 zu Folge Fristversäumnisses nicht einzutreten sei. Während das Kantonsgericht sich in ablehnendem Sinne äussert und I._ auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen lässt, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._, der zurzeit in der Kantonalen Strafanstalt Pöschwies eine langjährige Freiheitsstrafe verbüsst, wurde von der Anstaltsdirektion mit Disziplinarverfügung vom 2. September 2005 mit einer einmonatigen Besuchssperre belegt, weil er unerlaubterweise einem Besucher zwei frankierte Briefe übergeben und damit gegen das Besuchsreglement verstossen hatte. X._ rekurrierte gegen seine Disziplinierung an die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich, welche den Rekurs am 14. Dezember 2005 abwies. X._ rekurrierte gegen seine Disziplinierung an die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich, welche den Rekurs am 14. Dezember 2005 abwies. B. Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 26. Januar 2006 wegen Verletzung von Art. 8 und 9 BV beantragt X._, diese Verfügung der Direktion der Justiz und des Innern aufzuheben und ihm eine Parteientschädigung von 200 Franken zuzusprechen. Die Direktion der Justiz und des Innern verzichtet unter Verweis auf ihren Entscheid auf Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Verfügungen vom 12. Dezember 2003/20. Januar 2004 setzte das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (AZL) den Anspruch des 1932 geborenen N._ auf Zusatzleistungen ab 1. Januar 2004 neu fest und anerkannte wie bisher keine Mietkosten als Ausgaben. Auf die dagegen erhobene Einsprache trat das AZL mit Entscheid vom 26. März 2004 nicht ein, bzw. wies es die Einsprache ab, soweit darauf einzutreten wäre. Mit Einspracheentscheid vom 3. Juni 2004 bestätigte das AZL sodann die Verfügung vom 27. Januar 2004, mit welcher die Zusatzleistungen an N._ ab März 2004 zufolge Anrechnung eines Erwerbseinkommens eingestellt worden waren. Der Bezirksrat Zürich wies mit Beschluss vom 12. August 2004 die gegen die Entscheide des AZL vom 26. März und 3. Juni 2004 erhobenen Einsprachen ab. A. Mit Verfügungen vom 12. Dezember 2003/20. Januar 2004 setzte das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (AZL) den Anspruch des 1932 geborenen N._ auf Zusatzleistungen ab 1. Januar 2004 neu fest und anerkannte wie bisher keine Mietkosten als Ausgaben. Auf die dagegen erhobene Einsprache trat das AZL mit Entscheid vom 26. März 2004 nicht ein, bzw. wies es die Einsprache ab, soweit darauf einzutreten wäre. Mit Einspracheentscheid vom 3. Juni 2004 bestätigte das AZL sodann die Verfügung vom 27. Januar 2004, mit welcher die Zusatzleistungen an N._ ab März 2004 zufolge Anrechnung eines Erwerbseinkommens eingestellt worden waren. Der Bezirksrat Zürich wies mit Beschluss vom 12. August 2004 die gegen die Entscheide des AZL vom 26. März und 3. Juni 2004 erhobenen Einsprachen ab. B. Die hiegegen erhobenen Beschwerden wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 30. Januar 2006 ab. B. Die hiegegen erhobenen Beschwerden wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 30. Januar 2006 ab. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt N._ sinngemäss die weitere Ausrichtung von Zusatzleistungen zur AHV und ersucht um die Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung. Das AZL schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Der Bezirksrat Zürich und das Bundesamt für Sozialversicherung verzichten auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1970 geborene X._ wurde am 24. April 1994 Opfer eines Verkehrsunfalls. Der Personenwagen, in dem sie auf dem Beifahrersitz sass, wurde von einem anderen, von A._ gelenkten und bei der Y._ Versicherung haftpflichtversicherten Fahrzeug angefahren. X._ erlitt ein HWS-Schleudertrauma. Sie war bereits am 3. Dezember 1992 Opfer eines Verkehrsunfalls geworden, bei dem sie ebenfalls ein HWS-Schleudertrauma erlitten hatte. A. Die 1970 geborene X._ wurde am 24. April 1994 Opfer eines Verkehrsunfalls. Der Personenwagen, in dem sie auf dem Beifahrersitz sass, wurde von einem anderen, von A._ gelenkten und bei der Y._ Versicherung haftpflichtversicherten Fahrzeug angefahren. X._ erlitt ein HWS-Schleudertrauma. Sie war bereits am 3. Dezember 1992 Opfer eines Verkehrsunfalls geworden, bei dem sie ebenfalls ein HWS-Schleudertrauma erlitten hatte. B. X._ reichte am 16. Februar 1998 beim Amtsgericht Luzern-Land Klage gegen die Y._ Versicherung ein. Mit der Klage forderte sie zunächst die Zahlung von Fr. 2'314'756.-- nebst Zins, änderte ihr Rechtsbegehren jedoch im Laufe des Verfahren und verlangte nun die Zahlung von Fr. 1'352'453.-- nebst 5 % Zins seit 1. Januar 2002 und die Aufnahme eines Rektifikationsvorbehalts für zwei Jahre im Höchstbetrag von Fr. 415'152.-- in das Urteil. Das Amtsgericht führte ein umfangreiches Beweisverfahren durch, in dessen Rahmen es unter anderem ein gerichtliches Gutachten von Dr. B._ einholte. Mit Urteil vom 31. Dezember 2002 hiess das Amtsgericht die Klage im Betrag von Fr. 315'611.85 nebst 5 % Zins seit 1. Januar 2003 gut. Das Amtsgericht kam zum Ergebnis, dass die Klägerin unter Berücksichtigung der Haftungsquote von 2/3 einen Schaden von insgesamt Fr. 470'611.85 habe nachweisen können (Fr. 84'992.85 bisherigen Erwerbsschaden, Fr. 309'570.75 zukünftigen Erwerbsschaden und Fr. 42'581.10 Renten-Direktschaden sowie Fr. 33'467.15 Genugtuung inkl. Zins). Die Haftungsquote von 2/3 begründete das Amtsgericht damit, dass nach seinen Feststellungen für einen Drittel des Schadens nicht der zweite Unfall vom 24. April 1994, sondern der erste Unfall vom 3. Dezember 1992 ursächlich gewesen sei. Vom Total von Fr. 470'611.85 zog das Amtsgericht den von der Beklagten bereits bezahlten Betrag von Fr. 155'000.-- ab und gelangte so zur zugesprochenen Summe von Fr. 315'611.85. Die Klägerin appellierte an das Obergericht des Kantons Luzern. Die Beklagte erhob Anschlussappellation. Mit Urteil vom 13. Dezember 2005 nahm das Obergericht Vormerk davon, dass die Beklagte im Sinne der Erwägungen eine Restforderung der Klägerin von Fr. 100'000.-- anerkenne. Im weitergehenden Umfang wies es die Klage ab. Das Obergericht kam im Gegensatz zum Amtsgericht zum Ergebnis, dass die Forderungen der Klägerin auf Ersatz des bisherigen und zukünftigen Erwerbsschadens unbegründet seien. Als begründet betrachtete das Obergericht einzig Forderungen der Klägerin im Gesamtbetrag von Fr. 41'367.60 nebst 5 % Zins von Fr. 23'333.35 seit 24. April 1994 (Renten-Direktschaden von Fr. 18'034.25 und Genugtuung von Fr. 23'333.35 nebst Schadenszins). Es hielt im Urteil fest, die Beklagte habe neben den bereits vorher erbrachten Akontozahlungen von insgesamt Fr. 160'000.-- im Laufe des kantonalen Appellationsverfahrens eine weitere Zahlung von Fr. 100'000.-- geleistet und in der Anschlussappellationserklärung beantragt, es sei davon Vormerk zu nehmen, dass sie darüber hinaus noch Schadenersatzforderungen von Fr. 100'000.-- (also insgesamt Fr. 360'000.--) anerkenne. Die Klägerin appellierte an das Obergericht des Kantons Luzern. Die Beklagte erhob Anschlussappellation. Mit Urteil vom 13. Dezember 2005 nahm das Obergericht Vormerk davon, dass die Beklagte im Sinne der Erwägungen eine Restforderung der Klägerin von Fr. 100'000.-- anerkenne. Im weitergehenden Umfang wies es die Klage ab. Das Obergericht kam im Gegensatz zum Amtsgericht zum Ergebnis, dass die Forderungen der Klägerin auf Ersatz des bisherigen und zukünftigen Erwerbsschadens unbegründet seien. Als begründet betrachtete das Obergericht einzig Forderungen der Klägerin im Gesamtbetrag von Fr. 41'367.60 nebst 5 % Zins von Fr. 23'333.35 seit 24. April 1994 (Renten-Direktschaden von Fr. 18'034.25 und Genugtuung von Fr. 23'333.35 nebst Schadenszins). Es hielt im Urteil fest, die Beklagte habe neben den bereits vorher erbrachten Akontozahlungen von insgesamt Fr. 160'000.-- im Laufe des kantonalen Appellationsverfahrens eine weitere Zahlung von Fr. 100'000.-- geleistet und in der Anschlussappellationserklärung beantragt, es sei davon Vormerk zu nehmen, dass sie darüber hinaus noch Schadenersatzforderungen von Fr. 100'000.-- (also insgesamt Fr. 360'000.--) anerkenne. C. Die Klägerin hat das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 13. Dezember 2005 mit Berufung und staatsrechtlicher Beschwerde beim Bundesgericht angefochten. Mit der vorliegenden Beschwerde beantragt sie die Aufhebung des Urteils des Obergerichts. Das Obergericht und die Beschwerdegegnerin haben Vernehmlassungen eingereicht. Sie stellen die Anträge, die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden könne. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ (Kläger) ist Eigentümer einer Liegenschaft, in welcher die A._ AG (Beklagte) Räumlichkeiten für ein unternehmenseigenes Institut der Abteilung "Neue Technologie" mieten wollte. Die Parteien trafen am 11. März 1988 eine Vereinbarung über die Kostenverteilung der Bauinvestitionen. Im Zusammenhang mit den vom Kläger zu übernehmenden Investitionen wurde der Mietzins von ursprünglich Fr. 575.-- auf Fr. 750.-- pro m2 und Jahr angehoben. Am 22. Juli 1988 unterzeichneten die Parteien den Mietvertrag. Nach erfolgtem Umbau wurde das Institut am 1. Juni 1989 eröffnet. Der indexierte Nettomietzins belief sich auf insgesamt Fr. 483'725.-- jährlich zuzüglich Nebenkosten. Im Vertrag war eine Mindestdauer bis zum 31. März 1995 vorgesehen mit einer Option für weitere sechs Jahre, welche die Mieterin zwölf Monate im Voraus auszuüben hatte. Eine allfällige Kündigung hatte ein Jahr im Voraus auf Ende März/Ende September zu erfolgen. Bezüglich Ausbau war festgehalten, der Kostenverteiler richte sich nach dem Baubeschrieb vom 11. März 1988. Die Beklagte machte von der Mietoption bis zum 31. März 2001 Gebrauch. A. X._ (Kläger) ist Eigentümer einer Liegenschaft, in welcher die A._ AG (Beklagte) Räumlichkeiten für ein unternehmenseigenes Institut der Abteilung "Neue Technologie" mieten wollte. Die Parteien trafen am 11. März 1988 eine Vereinbarung über die Kostenverteilung der Bauinvestitionen. Im Zusammenhang mit den vom Kläger zu übernehmenden Investitionen wurde der Mietzins von ursprünglich Fr. 575.-- auf Fr. 750.-- pro m2 und Jahr angehoben. Am 22. Juli 1988 unterzeichneten die Parteien den Mietvertrag. Nach erfolgtem Umbau wurde das Institut am 1. Juni 1989 eröffnet. Der indexierte Nettomietzins belief sich auf insgesamt Fr. 483'725.-- jährlich zuzüglich Nebenkosten. Im Vertrag war eine Mindestdauer bis zum 31. März 1995 vorgesehen mit einer Option für weitere sechs Jahre, welche die Mieterin zwölf Monate im Voraus auszuüben hatte. Eine allfällige Kündigung hatte ein Jahr im Voraus auf Ende März/Ende September zu erfolgen. Bezüglich Ausbau war festgehalten, der Kostenverteiler richte sich nach dem Baubeschrieb vom 11. März 1988. Die Beklagte machte von der Mietoption bis zum 31. März 2001 Gebrauch. B. Mit Schreiben vom 7. März 1998 warf der Kläger die Frage auf, was nach dem 31. März 2001 geschehen sollte. Das Mietobjekt beinhalte nicht einfach Büroflächen und sei nicht irgendwo gelegen. Voraussetzung für die Übernahme durch die Beklagte seien ganz spezielle Anforderungen gewesen, die zu sehr grossen und fast ausschliesslich von ihm getragenen Ausbaukosten geführt hätten. Der Kreis potentieller Mietinteressenten sei heute schon bekannt ebenso die Tatsache, dass der Standort für fast alle denkbaren Verwendungszwecke und Kombinationen gut sei. Der Kläger hielt daher eine Wiedervermietbarkeit tel-quel ohne Weiteres für möglich. Das Problem sei nur, dass die Wiedervermietung Zeit brauche. Um Leerstände zu vermeiden, bat der Kläger um eine Vertragsergänzung, wonach sich der Vertrag automatisch um drei Monate verlängere, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 24 Monaten. Binnen dieser Frist sei es möglich, einen anderen Mieter zu finden und mit diesem einen Mietvertrag abzuschliessen. Die Vertragsergänzung kam nicht zu Stande. Mit Schreiben vom 15. Dezember 1998 bestätigte die Beklagte, dass sie nicht beabsichtige, das Mietverhältnis nach Ablauf des Mietvertrages fortzusetzen. Am 18. Januar 2000 kündigte die Beklagte den Mietvertrag auf den 31. März 2001. Am 27. Juli 2000 schloss der Kläger über die Räumlichkeiten mit einem anderen Mieter einen neuen Mietvertrag ab. Mit Schreiben vom gleichen Tage verlangte er von der Beklagten, sie solle entweder die Liegenschaft kaufen oder ihm die spezifisch für das Institut investierten Kosten zurückerstatten und eine Entschädigung für den Wertverlust entrichten. Die Beklagte kam den Forderungen nicht nach. Die Rückgabe der Mieträumlichkeiten fand am 29. September 2000 statt. B. Mit Schreiben vom 7. März 1998 warf der Kläger die Frage auf, was nach dem 31. März 2001 geschehen sollte. Das Mietobjekt beinhalte nicht einfach Büroflächen und sei nicht irgendwo gelegen. Voraussetzung für die Übernahme durch die Beklagte seien ganz spezielle Anforderungen gewesen, die zu sehr grossen und fast ausschliesslich von ihm getragenen Ausbaukosten geführt hätten. Der Kreis potentieller Mietinteressenten sei heute schon bekannt ebenso die Tatsache, dass der Standort für fast alle denkbaren Verwendungszwecke und Kombinationen gut sei. Der Kläger hielt daher eine Wiedervermietbarkeit tel-quel ohne Weiteres für möglich. Das Problem sei nur, dass die Wiedervermietung Zeit brauche. Um Leerstände zu vermeiden, bat der Kläger um eine Vertragsergänzung, wonach sich der Vertrag automatisch um drei Monate verlängere, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 24 Monaten. Binnen dieser Frist sei es möglich, einen anderen Mieter zu finden und mit diesem einen Mietvertrag abzuschliessen. Die Vertragsergänzung kam nicht zu Stande. Mit Schreiben vom 15. Dezember 1998 bestätigte die Beklagte, dass sie nicht beabsichtige, das Mietverhältnis nach Ablauf des Mietvertrages fortzusetzen. Am 18. Januar 2000 kündigte die Beklagte den Mietvertrag auf den 31. März 2001. Am 27. Juli 2000 schloss der Kläger über die Räumlichkeiten mit einem anderen Mieter einen neuen Mietvertrag ab. Mit Schreiben vom gleichen Tage verlangte er von der Beklagten, sie solle entweder die Liegenschaft kaufen oder ihm die spezifisch für das Institut investierten Kosten zurückerstatten und eine Entschädigung für den Wertverlust entrichten. Die Beklagte kam den Forderungen nicht nach. Die Rückgabe der Mieträumlichkeiten fand am 29. September 2000 statt. C. Mit Eingabe vom 27. August 2002 rief der Kläger die zuständige Schlichtungsstelle an und verlangte von der Beklagten Fr. 250'000.-- nebst Zins sowie den Rückbau diverser Räume oder an Stelle des Rückbaus eine Teilsumme von Fr. 100'000.--. Nachdem keine Einigung erzielt werden konnte, gelangte der Kläger an das Mietgericht Zürich und verlangte von der Beklagten Fr. 250'000.-- für Umbaukosten und Fr. 100'000.-- als Ersatz für Minderwert der umgebauten Räume. Das Mietgericht wies die Klage ab. Gleich entscheid das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 18. Februar 2005. C. Mit Eingabe vom 27. August 2002 rief der Kläger die zuständige Schlichtungsstelle an und verlangte von der Beklagten Fr. 250'000.-- nebst Zins sowie den Rückbau diverser Räume oder an Stelle des Rückbaus eine Teilsumme von Fr. 100'000.--. Nachdem keine Einigung erzielt werden konnte, gelangte der Kläger an das Mietgericht Zürich und verlangte von der Beklagten Fr. 250'000.-- für Umbaukosten und Fr. 100'000.-- als Ersatz für Minderwert der umgebauten Räume. Das Mietgericht wies die Klage ab. Gleich entscheid das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 18. Februar 2005. D. Der Kläger hat gegen diesen Beschluss sowohl eidgenössische Berufung an das Bundesgericht als auch Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Zürich eingereicht. Dieses wies die Beschwerde am 13. Februar 2006 ab, soweit es darauf eintrat. In der Berufung beantragt der Kläger dem Bundesgericht im Wesentlichen, die Urteile des Obergerichts und des Mietgerichts aufzuheben und das Verfahren an die kantonalen Instanzen zu neuer Entscheidung zurückzuweisen. Die Beklagte schliesst auf kostenfällige Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten ist. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. P._, geboren 1969, leidet an chronischen Schmerzen in Rücken, Knien und rechtem Fussgelenk. Die IV-Stelle des Kantons Zürich sprach ihr mit Verfügung vom 20. März 2002 eine befristete ganze Invalidenrente für die Zeit von September 1997 bis Juli 2000 sowie eine befristete halbe Invalidenrente für August 2000 zu. Anschliessend errechne sich lediglich noch ein Invaliditätsgrad von - nicht anspruchsbegründenden - 17 Prozent. Auf Beschwerde hin erkannte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, die Versicherte sei ab September 2000 als Nichterwerbstätige zu qualifizieren. Gemäss den neueren medizinischen Akten bestehe ab August 2000 ein Restleistungsvermögen von 50 Prozent in einer körperlich leichten Tätigkeit, im Aufgabenbereich Haushalt allerdings nur eine Einschränkung von 32 Prozent. Daher bestehe zwar für den Monat August 2000 noch Anspruch auf eine ganze Invalidenrente; danach falle die Leistungspflicht der Invalidenversicherung aber dahin (Entscheid vom 30. Juli 2003). Das Eidgenössische Versicherungsgericht hiess die hiegegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde teilweise gut und verpflichtete die IV-Stelle, der Versicherten mit Wirkung ab Juli 2002 eine ganze Invalidenrente auszurichten. Im Übrigen wies es die Sache an die Verwaltung zurück, damit diese für den Zeitraum von September 2000 bis Juni 2002 über den Anspruch neu verfüge (Urteil I 595/03 vom 30. Juli 2004). Das Eidgenössische Versicherungsgericht hiess die hiegegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde teilweise gut und verpflichtete die IV-Stelle, der Versicherten mit Wirkung ab Juli 2002 eine ganze Invalidenrente auszurichten. Im Übrigen wies es die Sache an die Verwaltung zurück, damit diese für den Zeitraum von September 2000 bis Juni 2002 über den Anspruch neu verfüge (Urteil I 595/03 vom 30. Juli 2004). B. Die IV-Stelle ersucht mit Verweis auf ein Gutachten des ärztlichen Begutachtungsinstituts X._ vom 19. August 2005 um Revision des Urteils vom 30. Juli 2004 und beantragt, es sei dieses aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie über den Anspruch auf eine Invalidenrente ab September 2000 neu verfüge. Ausserdem sei die Vollstreckbarkeit des zu revidierenden Urteils bis zum Vorliegen des Revisionsbescheids vorsorglich aufzuschieben. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ war Betreiber der "Z._" an der A._strasse in Y._. Am 4. bzw. 10. Juli 2003 verfügte das Bauinspektorat, dass die Personenbelegung der Räumlichkeiten A._strasse auf maximal 50 Personen festgelegt werde und dass für Veranstaltungen mit einer grösseren Personenzahl jeweils ein Baubegehren einzureichen sei. Gegen diese Verfügung erhob X._ Rekurs. Noch bevor über diesen entschieden worden war, erging am 7. August 2003 durch die Feuerpolizei unter Bezugnahme auf die Verfügung des Bauinspektorats eine weitere Verfügung, mit der die Personenbelegung der genannten Räumlichkeiten auf maximal 50 Personen festgesetzt wurde. Einem allfälligen Rekurs gegen diese Verfügung entzog die Feuerpolizei die aufschiebende Wirkung und drohte für den Fall der Nichteinhaltung der Auflage Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 StGB an. Dennoch fand am 16. August 2003 in den Räumlichkeiten der "Z._" eine Veranstaltung statt, an der über 100 Personen teilnahmen. A. X._ war Betreiber der "Z._" an der A._strasse in Y._. Am 4. bzw. 10. Juli 2003 verfügte das Bauinspektorat, dass die Personenbelegung der Räumlichkeiten A._strasse auf maximal 50 Personen festgelegt werde und dass für Veranstaltungen mit einer grösseren Personenzahl jeweils ein Baubegehren einzureichen sei. Gegen diese Verfügung erhob X._ Rekurs. Noch bevor über diesen entschieden worden war, erging am 7. August 2003 durch die Feuerpolizei unter Bezugnahme auf die Verfügung des Bauinspektorats eine weitere Verfügung, mit der die Personenbelegung der genannten Räumlichkeiten auf maximal 50 Personen festgesetzt wurde. Einem allfälligen Rekurs gegen diese Verfügung entzog die Feuerpolizei die aufschiebende Wirkung und drohte für den Fall der Nichteinhaltung der Auflage Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 StGB an. Dennoch fand am 16. August 2003 in den Räumlichkeiten der "Z._" eine Veranstaltung statt, an der über 100 Personen teilnahmen. B. Mit Urteil des Strafgerichtspräsidenten Basel-Stadt vom 1. Dezember 2004 wurde X._ wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 300.--verurteilt. Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde wies der Ausschuss des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt am 13. Juni 2005 ab. Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde wies der Ausschuss des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt am 13. Juni 2005 ab. C. X._ hat am 6. Oktober 2005 eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde erhoben mit dem Antrag, das Urteil des Appellationsgerichts aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. S._, geboren 1951, reiste im Jahre 1985 in die Schweiz ein. Seit Januar 1991 war er bei der Firma F._ AG als angelernter Arbeiter tätig. Am 10. Mai 2000 verspürte er nach dem Heben einer Kiste bei der Arbeit erstmals lumbale Schmerzen. In der Folge klagte S._ über lumbale Dauerschmerzen, weshalb vom 27. September bis 18. Oktober 2000 in der Klinik K._ eine stationäre Rehabilitation durchgeführt wurde. Die dortigen Ärzte diagnostizierten ein chronisches Lumbovertebralsyndrom mit pseudoradikulärer Ausstrahlung beidseits bei segmentalen Dysfuktionen der unteren Lendenwirbelsäule (LWS) und muskulärer Dysbalance (Bericht vom 7. November 2000). Am 1. November 2000 meldete sich S._ unter Hinweis auf seit fünf Monaten bestehende therapieresistente Rückenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Arbeitsvermittlung) an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau holte Berichte des damaligen Hausarztes Dr. med. R._ vom 30. November 2000, der Arbeitgeberin vom 19. Dezember 2000 und später auch des neuen Hausarztes Dr. med. I._ (eingegangen bei der IV-Stelle am 30. April 2001), ein. Nachdem die IV-Stelle S._ mit Vorbescheid vom 13. Juli 2001 die Ablehnung beruflicher Massnahmen in Aussicht gestellt und dieser dagegen Einwände erhoben hatte, wurde er im Institut M._ polydisziplinär begutachtet (Gutachten vom 3. Juli 2003). Mit Verfügung vom 15. Dezember 2003 sprach die IV-Stelle S._ ab 1. Dezember 2003 eine halbe Härtefallrente (nebst Zusatzrente für die Ehefrau) bei einem Invaliditätsgrad von 40 % zu, mit Verfügungen vom 6. Januar 2004 eine halbe Härtefallrente (nebst Zusatzrente) vom 1. Juli bis 30. November 2003 (basierend auf einem Invaliditätsgrad von 40 %) sowie ausgehend von einem Invaliditätsgrad in Höhe von 53 % eine halbe Rente (nebst Zusatzrente) vom 1. Juli 2001 bis 30. Juni 2003. Am 16. Januar 2004 schliesslich verfügte die IV-Stelle die Zusprechung einer Viertelsrente ab 1. Januar 2004. S._ liess gegen die Verfügungen vom 6. Januar 2004 Einsprache erheben, worauf die IV-Stelle eine Stellungnahme des Instituts M._ vom 17. März 2004 einholte und am 14. Oktober 2004 an ihrem Entscheid festhielt. S._ liess gegen die Verfügungen vom 6. Januar 2004 Einsprache erheben, worauf die IV-Stelle eine Stellungnahme des Instituts M._ vom 17. März 2004 einholte und am 14. Oktober 2004 an ihrem Entscheid festhielt. B. Beschwerdeweise liess S._ die Gewährung einer ganzen Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von mindestens 70 % eventualiter die Anordnung eines spezialärztlichen Obergutachtens, subeventualiter die Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit oder die Rückweisung an die IV-Stelle zur weiteren Abklärung beantragen. Die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau wies die Beschwerde am 9. März 2005 ab. B. Beschwerdeweise liess S._ die Gewährung einer ganzen Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von mindestens 70 % eventualiter die Anordnung eines spezialärztlichen Obergutachtens, subeventualiter die Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit oder die Rückweisung an die IV-Stelle zur weiteren Abklärung beantragen. Die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau wies die Beschwerde am 9. März 2005 ab. C. S._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente rückwirkend ab 1. Juli 2001 und über den 30. November 2003 hinaus, eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur zusätzlichen medizinischen Abklärung beantragen. Vorinstanz und IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Am 27. Juli 2005 reicht S._ eine weitere Eingabe sowie Arztberichte des Dr. med. B._, Innere Medizin, vom 1. Juni 2005, und des Dr. med. B._, Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1. Juli 2005, zu den Akten. Dieselben Berichte legt auch die IV-Stelle am 2. August 2005 auf und reicht zusätzlich am 3. Januar 2006 nebst einem Schreiben der CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft, St. Gallen, ein Arztzeugnis des Internisten Dr. med. B._ vom 22. November 2005 ein. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1959 geborene S._, Staatsangehörige des ehemaligen Jugoslawien, begann, zwischenzeitlich in Österreich lebend, nach absolvierter obligatorischer Schule eine Lehre zur Verkäuferin, welche sie nicht abschloss. Im Jahr 1986 reiste sie mit Ehemann und Sohn (Jahrgang 1977) in die Schweiz ein, wo sie verschiedene Erwerbstätigkeiten ausübte. Zuletzt arbeitete sie ab November 2000 als Prüferin in einem Elektronikunternehmen und von Januar 2002 bis zur Kündigung durch den Arbeitgeber auf Ende März 2003 als Serviceangestellte in einem Restaurant. Im September 2002 hatte sich S._ unter Hinweis auf gesundheitliche Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug angemeldet. Die IV-Stelle Bern holte Arbeitgeber- und Arztberichte (worunter ein polydisziplinäres MEDAS-Gutachten vom 6. Januar 2004) sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto ein und nahm eine Abklärung im Haushalt vor (Abklärungsbericht vom 29. April 2004). Gestützt auf diese Unterlagen verneinte die Verwaltung mit Verfügung vom 7. Juni 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 31 % einen Rentenanspruch. Der Invaliditätsbemessung legte sie die Annahme zugrunde, dass S._ im Gesundheitsfall zu 70 % erwerblich und zu 30 % im Haushalt tätig wäre. Mit Einspracheentscheid vom 15. Februar 2005 hielt die IV-Stelle an der Verfügung vom 7. Juni 2004 fest. A. Die 1959 geborene S._, Staatsangehörige des ehemaligen Jugoslawien, begann, zwischenzeitlich in Österreich lebend, nach absolvierter obligatorischer Schule eine Lehre zur Verkäuferin, welche sie nicht abschloss. Im Jahr 1986 reiste sie mit Ehemann und Sohn (Jahrgang 1977) in die Schweiz ein, wo sie verschiedene Erwerbstätigkeiten ausübte. Zuletzt arbeitete sie ab November 2000 als Prüferin in einem Elektronikunternehmen und von Januar 2002 bis zur Kündigung durch den Arbeitgeber auf Ende März 2003 als Serviceangestellte in einem Restaurant. Im September 2002 hatte sich S._ unter Hinweis auf gesundheitliche Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug angemeldet. Die IV-Stelle Bern holte Arbeitgeber- und Arztberichte (worunter ein polydisziplinäres MEDAS-Gutachten vom 6. Januar 2004) sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto ein und nahm eine Abklärung im Haushalt vor (Abklärungsbericht vom 29. April 2004). Gestützt auf diese Unterlagen verneinte die Verwaltung mit Verfügung vom 7. Juni 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 31 % einen Rentenanspruch. Der Invaliditätsbemessung legte sie die Annahme zugrunde, dass S._ im Gesundheitsfall zu 70 % erwerblich und zu 30 % im Haushalt tätig wäre. Mit Einspracheentscheid vom 15. Februar 2005 hielt die IV-Stelle an der Verfügung vom 7. Juni 2004 fest. B. Die von S._ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 24. August 2005 ab. B. Die von S._ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 24. August 2005 ab. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt S._, ihr sei eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, ohne sich weiter zur Sache zu äussern. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ und Y._ wird vorgeworfen, über Verkaufsstellen ihrer 'Z._ GmbH' in Thun, Biel, Basel, Solothurn und Bern in einer ersten Phase zwischen April 1995 und Dezember 1998 ca. 800 kg Hanf und in einer zweiten Phase von Dezember 1998 bis November 1999 ca. 1200 kg Hanf verkauft zu haben. Der Hanf wurde grösstenteils in 'Duftkissen' verpackt und zusammen mit anderen Hanfprodukten verkauft. X._ wird überdies vorgeworfen, in einer dritten Phase von März 2000 bis März 2001 in den noch verbliebenen Verkaufsstellen in Bern, Biel und Solothurn nochmals mehrere hundert Kilo Hanf verkauft zu haben. X._ wird überdies vorgeworfen, in einer dritten Phase von März 2000 bis März 2001 in den noch verbliebenen Verkaufsstellen in Bern, Biel und Solothurn nochmals mehrere hundert Kilo Hanf verkauft zu haben. B. Am 8. Oktober 2003 befand das Kreisgericht X Thun X._ und Y._ des gewerbs- und bandenmässigen Betäubungsmittelhandels im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. b und c i.V.m. Art. 19 Ziff. 1 BetmG für schuldig. X._ wurde mit drei Jahren Gefängnis bestraft unter Anrechnung von 325 Tagen Haft sowie zur Bezahlung einer Ersatzforderung von Fr. 150'000.-- verpflichtet. Zusätzlich wurde er wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand (Art. 91 Abs. 1 SVG) mit Fr. 1'500.-- gebüsst. Y._ wurde zu 2 Jahren Gefängnis unter Anrechnung von 3 Tagen Haft und zur Bezahlung einer Ersatzforderung von Fr. 100'000.-- verurteilt. Dagegen appellierten X._ und Y._. Mit Urteil vom 11. Februar 2005 verurteilte die 2. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern X._ wegen mehrfach und gewerbsmässig begangenen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG) zu drei Jahren Gefängnis und zur Bezahlung einer Ersatzforderung von Fr. 36'000.--. Y._ wurde wegen gewerbsmässigen Betäubungsmittelhandels (Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG) zu 2 Jahren Gefängnis und zur Bezahlung einer Ersatzforderung von Fr. 24'000.-- verurteilt. Dagegen appellierten X._ und Y._. Mit Urteil vom 11. Februar 2005 verurteilte die 2. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern X._ wegen mehrfach und gewerbsmässig begangenen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG) zu drei Jahren Gefängnis und zur Bezahlung einer Ersatzforderung von Fr. 36'000.--. Y._ wurde wegen gewerbsmässigen Betäubungsmittelhandels (Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG) zu 2 Jahren Gefängnis und zur Bezahlung einer Ersatzforderung von Fr. 24'000.-- verurteilt. C. Gegen dieses Urteil erhoben X._ am 29. August 2005 und Y._ am 5. September 2005 je staatsrechtliche Beschwerde und eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Sie beantragen die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. Sowohl das Obergericht als auch die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern verzichten auf Gegenbemerkungen (act. 7 und 9). | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Entscheid vom 4. Mai 2005 hob das Landgerichtspräsidium Uri den gemeinsamen Haushalt der Eheleute X._ (Ehefrau) und Y._ (Ehemann) im Rahmen von Eheschutzmassnahmen für unbestimmte Zeit auf und stellte den gemeinsamen Sohn der Parteien, Z._ (geb. 1993), unter die Obhut des Ehemannes, die gemeinsame Tochter W._ (geb. 1996) unter jene der Ehefrau. Ferner räumte es beiden Parteien je ein Besuchs- und Ferienrecht zu Gunsten des nicht in ihrer Obhut stehenden Kindes ein und verpflichtete den Ehemann, der Ehefrau einen Kinderunterhalt von Fr. 800.-- pro Monat zuzüglich Kinderzulagen zu entrichten und ihr überdies monatlich einen ehelichen Unterhalt von Fr. 2'400.-- vom 20. Februar 2004 bis 31. Mai 2005 und von Fr. 900.-- ab dem 1. Juni 2005 zu bezahlen. A. Mit Entscheid vom 4. Mai 2005 hob das Landgerichtspräsidium Uri den gemeinsamen Haushalt der Eheleute X._ (Ehefrau) und Y._ (Ehemann) im Rahmen von Eheschutzmassnahmen für unbestimmte Zeit auf und stellte den gemeinsamen Sohn der Parteien, Z._ (geb. 1993), unter die Obhut des Ehemannes, die gemeinsame Tochter W._ (geb. 1996) unter jene der Ehefrau. Ferner räumte es beiden Parteien je ein Besuchs- und Ferienrecht zu Gunsten des nicht in ihrer Obhut stehenden Kindes ein und verpflichtete den Ehemann, der Ehefrau einen Kinderunterhalt von Fr. 800.-- pro Monat zuzüglich Kinderzulagen zu entrichten und ihr überdies monatlich einen ehelichen Unterhalt von Fr. 2'400.-- vom 20. Februar 2004 bis 31. Mai 2005 und von Fr. 900.-- ab dem 1. Juni 2005 zu bezahlen. B. Den von der Ehefrau gegen diesen Entscheid erhobenen Rekurs wies das Obergericht des Kantons Uri, Zivilrechtliche Abteilung, mit Entscheid vom 28. Oktober 2005 ab. Es hielt sowohl die getrennte Obhut über die Kinder und die Zuweisung der Obhut über Z._ an den Ehemann, als auch Höhe und Dauer der zugesprochenen Unterhaltsbeiträge für Rechtens. B. Den von der Ehefrau gegen diesen Entscheid erhobenen Rekurs wies das Obergericht des Kantons Uri, Zivilrechtliche Abteilung, mit Entscheid vom 28. Oktober 2005 ab. Es hielt sowohl die getrennte Obhut über die Kinder und die Zuweisung der Obhut über Z._ an den Ehemann, als auch Höhe und Dauer der zugesprochenen Unterhaltsbeiträge für Rechtens. C. Die Ehefrau führt staatsrechtliche Beschwerde im Wesentlichen mit dem Begehren, den obergerichtlichen Entscheid aufzuheben. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege. Der Ehemann schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. C. Die Ehefrau führt staatsrechtliche Beschwerde im Wesentlichen mit dem Begehren, den obergerichtlichen Entscheid aufzuheben. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege. Der Ehemann schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. D. Dem Gesuch der Beschwerdeführerin, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wurde mit Verfügung vom 8. März 2006 nicht entsprochen. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ verkaufte von Juni bis Dezember 2000 mehrere Male an verschiedene Personen eine grosse Zahl von Ecstasy-Pillen sowie nicht unbedeutende Mengen von Amphetamin und Kokain. Bei seiner Verhaftung am 13. Januar 2001 wurden 817 Ecstasy-Pillen, 21,9 Gramm Kokain mit einem Reinheitsgehalt von 45% und 784,8 Gramm Amphetamin (772,7 Gramm ohne MDMA-Base, d.h. kein eigentliches Amphetamin) sichergestellt, die für den Verkauf bestimmt waren. Nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft am 16. März 2001 verkaufte er von April bis Mitte November 2001 erneut wöchentlich kleine Mengen Kokain an A._, im September oder Oktober 2001 zudem 200 Ecstasy-Tabletten. Von September 2001 bis zur zweiten Verhaftung am 23. Mai 2002 verkaufte er überdies ca. 600 Gramm Marihuana an nicht näher bekannte Abnehmer. Bei seiner zweiten Verhaftung wurden 241 Gramm Marihuana sichergestellt, die für den Verkauf bestimmt waren. Schliesslich kaufte X._ am 7. August 2002 1'000 Einheiten Ecstasy, um sie an der Streetparade 2002 zu verkaufen. Als er am gleichen Tag erneut verhaftet wurde, fanden sich in seinem Auto 900 Einheiten Ecstasy. Über den gesamten Zeitraum bis zu seiner Verhaftung im August 2002 konsumierte X._ dabei auch selbst mehr oder weniger regelmässig unterschiedliche Betäubungsmittel (Ecstasy, Amphetamin, Kokain, Marihuana). Insgesamt handelte X._ mit 47 Gramm reinem Kokain und ca. 900 Gramm Amphetamin. Zusätzlich verkaufte bzw. besass er 3377 Ecstasy-Pillen und 840 Gramm Marihuana. Insgesamt handelte X._ mit 47 Gramm reinem Kokain und ca. 900 Gramm Amphetamin. Zusätzlich verkaufte bzw. besass er 3377 Ecstasy-Pillen und 840 Gramm Marihuana. B. Das Bezirksgericht Zürich verurteilte X._ am 17. Oktober 2003 wegen mehrfacher - teilweise qualifizierter - Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz zu 30 Monaten Gefängnis. Das Obergericht des Kantons Zürich nahm am 27. Mai 2004 geringfügige Korrekturen am Schuldpunkt vor und bestätigte das bezirksgerichtliche Urteil im Strafpunkt. Mit Urteil vom 20. Januar 2005 hiess das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde von X._ gemäss Art. 277 BStP teilweise gut, soweit es auf sie eintrat, und wies die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück (Urteil 6S.348/2004). Das Bundesgericht befand, X._ begebe sich regelmässig in eine Gesprächstherapie zu einem Psychiater. Aus dem kurzen ärztlichen Attest gehe nicht hervor, inwieweit sie der Auseinandersetzung mit den Straftaten von X._ diene und ob sie gegebenenfalls konkrete Aussicht auf Erfolg habe. Es sei deshalb auf Grund des festgestellten Sachverhalts nicht möglich zu überprüfen, ob die Gesprächstherapie strafmindernd zu würdigen sei. Mit Urteil vom 20. Januar 2005 hiess das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde von X._ gemäss Art. 277 BStP teilweise gut, soweit es auf sie eintrat, und wies die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück (Urteil 6S.348/2004). Das Bundesgericht befand, X._ begebe sich regelmässig in eine Gesprächstherapie zu einem Psychiater. Aus dem kurzen ärztlichen Attest gehe nicht hervor, inwieweit sie der Auseinandersetzung mit den Straftaten von X._ diene und ob sie gegebenenfalls konkrete Aussicht auf Erfolg habe. Es sei deshalb auf Grund des festgestellten Sachverhalts nicht möglich zu überprüfen, ob die Gesprächstherapie strafmindernd zu würdigen sei. C. Mit neuem Urteil vom 12. Oktober 2005 verurteilte das Obergericht des Kantons Zürich X._ wegen mehrfacher Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 BetmG i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, teilweise i.V.m. Art. 23 StGB) sowie wegen Vergehens gegen dieses Gesetz (Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 BetmG) zu 2 Jahren Gefängnis. C. Mit neuem Urteil vom 12. Oktober 2005 verurteilte das Obergericht des Kantons Zürich X._ wegen mehrfacher Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 BetmG i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, teilweise i.V.m. Art. 23 StGB) sowie wegen Vergehens gegen dieses Gesetz (Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 BetmG) zu 2 Jahren Gefängnis. D. X._ erhebt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht und beantragt, es sei das Urteil des Obergerichts im Strafpunkt aufzuheben und diese Instanz anzuweisen, ihn mit 18 Monaten Gefängnis unter Gewährung des bedingten Strafvollzugs zu bestrafen. Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde verzichtet. Eine Vernehmlassung der Oberstaatsanwaltschaft wurde nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ war von 1988 bis Ende Juni 2003 Geschäftsführer der in Weinfelden domizilierten Mittelthurgaubahn AG und dadurch bei der Pensionskasse der Ascoop, einer registrierten Vorsorgestiftung der gleichnamigen Genossenschaft für die Versicherung des Personals schweizerischer Transportunternehmungen, berufsvorsorgeversichert. Vom 7. Juni 1996 bis 6. Februar 2002 wirkte er zudem als Vizepräsident und vom 7. Februar bis 17. Juli 2002 als Präsident der Genossenschaft sowie deren Vorsorgestiftung. Am 26. Juni 2003 teilte die Pensionskasse der Ascoop X._ mit, er habe ab 1. Juli 2003 bei vorzeitigem Altersrücktritt Anspruch auf eine monatliche Rente (einschliesslich nicht rückzahlbarer Überbrückungsrente) im Betrag von Fr. ... Gleichentags erklärte die Vorsorgestiftung, sie verrechne ihre aktuelle und künftige Leistungspflicht mit Ansprüchen gegen X._ u.a. "aus organschaftlicher und sozialversicherungsrechtlicher Verantwortlichkeit, Arbeitsvertrag und allenfalls unerlaubter Handlung". Nach der erneuten Verrechnungserklärung vom 23. April 2004 liess X._ am 30. April 2004 Klage auf Leistung aufgelaufener Altersleistungen in der Höhe von Fr. ... nebst Zins zu 5 % seit 15. November 2003 einreichen. Die Pensionskasse trug auf Abweisung der Klage an, indem sie verrechnungsweise eine die Klageforderung übersteigende Forderung aus berufsvorsorgerechtlicher Verantwortlichkeit im Zusammenhang mit dem Verkauf von Wertpapieren der US-amerikanischen Firma Y._ im Winter 2000/2001 geltend machte. In der Replik bestritt der Kläger die Begründetheit der entsprechenden Forderung. In den weiteren Rechtsschriften bekräftigten die Parteien ihre Standpunkte. Mit Entscheid vom 6. Juli 2005 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die Klage ab. Nach der erneuten Verrechnungserklärung vom 23. April 2004 liess X._ am 30. April 2004 Klage auf Leistung aufgelaufener Altersleistungen in der Höhe von Fr. ... nebst Zins zu 5 % seit 15. November 2003 einreichen. Die Pensionskasse trug auf Abweisung der Klage an, indem sie verrechnungsweise eine die Klageforderung übersteigende Forderung aus berufsvorsorgerechtlicher Verantwortlichkeit im Zusammenhang mit dem Verkauf von Wertpapieren der US-amerikanischen Firma Y._ im Winter 2000/2001 geltend machte. In der Replik bestritt der Kläger die Begründetheit der entsprechenden Forderung. In den weiteren Rechtsschriften bekräftigten die Parteien ihre Standpunkte. Mit Entscheid vom 6. Juli 2005 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die Klage ab. B. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt X._ die Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides beantragen und das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern; eventuell sei die Sache zu ergänzender Abklärung und neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das kantonale Gericht schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Die Pensionskasse hält dafür, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit auf sie einzutreten sei. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung. Das kantonale Gericht schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Die Pensionskasse hält dafür, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit auf sie einzutreten sei. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung. C. In weiteren Eingaben, X._ zuletzt am 8. Juni 2006, bekräftigten die Parteien ihre Standpunkte. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Der 1948 geborene S._ war seit 1987 im internen Transportdienst des Kantonsspitals X._ angestellt - und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert -, als er am 2. Januar 2001 während der Arbeit stürzte und sich an der rechten Schulter verletzte. Die behandelnden Ärzte stellten eine grosse Rotatorenmanschettenruptur rechts fest und führten am 10. April 2001 eine Arthroskopie, eine Acromioplastik und eine Rotatorenmanschettenrekonstruktion durch. Nachdem S._ am 6. September 2002 abschliessend kreisärztlich untersucht worden war, kündigte die SUVA am 13. November 2002 die Einstellung der bisher erbrachten Heilkosten- und Taggeldleistungen per Ende Dezember 2002 an, behielt sich die Prüfung weitergehender Versicherungsleistungen indes vor. Mit Verfügung vom 11. März 2003, bestätigt durch den Einspracheentscheid vom 7. Juli 2003, sprach sie dem Versicherten rückwirkend ab 1. Januar 2003 eine Rente auf der Grundlage einer Erwerbsunfähigkeit von 24 % sowie eine Integritätsentschädigung entsprechend einer Integritätseinbusse von 10 % zu. Dies bestätigten das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt (Entscheid vom 25. November 2004) wie auch das Eidgenössische Versicherungsgericht (Urteil vom 18. Mai 2005 [U 31/05]). A.b Am 10. November 2003 verfügte die IV-Stelle Basel-Stadt, an welche S._ mit Anmeldung vom 13. Mai 2002 gelangt war, die Ausrichtung einer vom 1. März bis 31. Dezember 2002 befristeten halben Invalidenrente. Für die Zeit ab 1. Januar 2003 verneinte sie einen Rentenanspruch zufolge einer nurmehr im Umfang von 24 % bestehenden Invalidität. Daran hielt sie auf Einsprache hin, u.a. nach Beizug von Berichten des Dr. med. M._, Oberarzt der Orthopädisch-Traumatologischen Abteilung der Orthopädischen Universitätsklinik, Kantonsspital X._, vom 25. November 2003, des Dr. med. A._, Innere Medizin FMH, vom 31. Dezember 2003, des Dr. med. G._, Oberarzt der Orthopädisch-Traumatologischen Abteilung der Orthopädischen Universitätsklinik, Kantonsspital X._, vom 18. November 2004, des Dr. med. W._, Oberarzt der Orthopädisch-Traumatologischen Abteilung der Orthopädischen Universitätsklinik, Kantonsspital X._, vom 25. November 2004, des Dr. med. L._, Innere Medizin FMH, vom 24. Mai und 19. Juli 2005 sowie des Dr. med. U._, Orthopädie, Universitätsspital Y._, vom 25. Juli 2005, fest (Einspracheentscheid vom 22. August 2005). A.b Am 10. November 2003 verfügte die IV-Stelle Basel-Stadt, an welche S._ mit Anmeldung vom 13. Mai 2002 gelangt war, die Ausrichtung einer vom 1. März bis 31. Dezember 2002 befristeten halben Invalidenrente. Für die Zeit ab 1. Januar 2003 verneinte sie einen Rentenanspruch zufolge einer nurmehr im Umfang von 24 % bestehenden Invalidität. Daran hielt sie auf Einsprache hin, u.a. nach Beizug von Berichten des Dr. med. M._, Oberarzt der Orthopädisch-Traumatologischen Abteilung der Orthopädischen Universitätsklinik, Kantonsspital X._, vom 25. November 2003, des Dr. med. A._, Innere Medizin FMH, vom 31. Dezember 2003, des Dr. med. G._, Oberarzt der Orthopädisch-Traumatologischen Abteilung der Orthopädischen Universitätsklinik, Kantonsspital X._, vom 18. November 2004, des Dr. med. W._, Oberarzt der Orthopädisch-Traumatologischen Abteilung der Orthopädischen Universitätsklinik, Kantonsspital X._, vom 25. November 2004, des Dr. med. L._, Innere Medizin FMH, vom 24. Mai und 19. Juli 2005 sowie des Dr. med. U._, Orthopädie, Universitätsspital Y._, vom 25. Juli 2005, fest (Einspracheentscheid vom 22. August 2005). B. In Gutheissung der hiegegen erhobene Beschwerde hob das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt den angefochtenen Einspracheentscheid auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zum Erlass eines neuen Entscheides an die Verwaltung zurück (Entscheid vom 31. Januar 2006). B. In Gutheissung der hiegegen erhobene Beschwerde hob das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt den angefochtenen Einspracheentscheid auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zum Erlass eines neuen Entscheides an die Verwaltung zurück (Entscheid vom 31. Januar 2006). C. Die IV-Stelle führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides. Während S._ auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen lässt, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Am 18. Oktober 2000 reichte die Stiftung Sicherheitsfonds BVG beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn Klage ein mit dem Hauptbegehren, der Kanton Solothurn sei zu verpflichten, ihr einen Betrag von Fr. 5'851'866.90, zuzüglich Zins zu 5 % auf verschiedenen Teilbeträgen ab verschiedenen Fälligkeiten, zu bezahlen. Die Stiftung begründete ihre Forderung mit den von ihr infolge Zahlungsunfähigkeit der Vorsorgeeinrichtung der Firma Z._ AG sichergestellten Leistungen, für die ihr gegenüber Personen, die für die Zahlungsunfähigkeit einer Vorsorgeeinrichtung ein Verschulden treffe, ein gesetzliches Rückgriffsrecht zustehe. Dieses werde gegenüber der Aufsichtsbehörde des Kantons Solothurn geltend gemacht. Gestützt auf einen entsprechenden Antrag des Kantons Solothurn beschränkte das Versicherungsgericht das Verfahren zunächst auf die materiellrechtliche Einwendung der fehlenden Passivlegitimation des Beklagten. Mit Entscheid vom 27. Juli 2001 stellte es fest, dass der Kanton Solothurn passivlegitimiert sei. Die hiegegen vom Kanton Solothurn erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies das Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil vom 4. Mai 2004 ab. Die hiegegen vom Kanton Solothurn erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies das Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil vom 4. Mai 2004 ab. B. Nachdem der Kanton Solothurn in der Klageantwort vom 2. November 2004 die Abweisung der Klage beantragt und geltend gemacht hatte, dass die eingeklagte Forderung verjährt sei, schlossen die Parteien am 1. Februar 2005 eine Prozessvereinbarung ab, wonach das Verfahren vorderhand auf die Einrede der Verjährung beschränkt werde. In der Folge nahmen der Sicherheitsfonds und der Kanton Solothurn Stellung zur Frage der Verjährung. Mit Entscheid vom 13. Juli 2005 stellte das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn im Sinne eines Teilentscheids fest, dass die am 18. Oktober 2000 eingeklagte Forderung der Stiftung Sicherheitsfonds BVG gegen den Kanton Solothurn nicht verjährt sei. B. Nachdem der Kanton Solothurn in der Klageantwort vom 2. November 2004 die Abweisung der Klage beantragt und geltend gemacht hatte, dass die eingeklagte Forderung verjährt sei, schlossen die Parteien am 1. Februar 2005 eine Prozessvereinbarung ab, wonach das Verfahren vorderhand auf die Einrede der Verjährung beschränkt werde. In der Folge nahmen der Sicherheitsfonds und der Kanton Solothurn Stellung zur Frage der Verjährung. Mit Entscheid vom 13. Juli 2005 stellte das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn im Sinne eines Teilentscheids fest, dass die am 18. Oktober 2000 eingeklagte Forderung der Stiftung Sicherheitsfonds BVG gegen den Kanton Solothurn nicht verjährt sei. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt der Kanton Solothurn beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die Klage abzuweisen. Die Stiftung Sicherheitsfonds und das Bundesamt für Sozialversicherung schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die Genossenschaft X._ erzielte von Januar 1996 bis August 1997 mit dem Verkauf von Duftsäcklein und Hanfkissen einen Umsatz von mehreren Millionen Franken. Die Bezirksanwaltschaft Winterthur beschlagnahmte am 21. August 1997 bei ihr Fr. 149'884.90 Bargeld. Das Bezirksgericht Andelfingen beschloss am 22. September 2003 die Einziehung dieses Betrags. Zudem verpflichtete es die Genossenschaft X._, vom unrechtmässig erlangten Vermögensvorteil zusätzlich zum eingezogenen Bargeld einen Betrag von Fr. 150'000.-- der Staatskasse abzuliefern. Einen gegen diesen Entscheid erhobenen Rekurs wies das Obergericht des Kantons Zürich am 11. Dezember 2004 ab. A. Die Genossenschaft X._ erzielte von Januar 1996 bis August 1997 mit dem Verkauf von Duftsäcklein und Hanfkissen einen Umsatz von mehreren Millionen Franken. Die Bezirksanwaltschaft Winterthur beschlagnahmte am 21. August 1997 bei ihr Fr. 149'884.90 Bargeld. Das Bezirksgericht Andelfingen beschloss am 22. September 2003 die Einziehung dieses Betrags. Zudem verpflichtete es die Genossenschaft X._, vom unrechtmässig erlangten Vermögensvorteil zusätzlich zum eingezogenen Bargeld einen Betrag von Fr. 150'000.-- der Staatskasse abzuliefern. Einen gegen diesen Entscheid erhobenen Rekurs wies das Obergericht des Kantons Zürich am 11. Dezember 2004 ab. B. Die Genossenschaft X._ ersucht mit Eingabe vom 21. November 2005 um Wiederherstellung der Frist zur Einreichung einer eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde. Zugleich erhebt sie dieses Rechtsmittel und beantragt damit, es sei der Entscheid des Obergerichts vom 11. Dezember 2004 aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das Obergericht verzichtet auf eine Stellungnahme zum Wiederherstellungsgesuch und zur Beschwerde. Eine Vernehmlassung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich wurde nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ (Beschwerdeführer) ist schweizerischer und englischer Staatsbürger und in St. Gallen, Schweiz, wohnhaft. Die Y._ Holding Ltd. (Beschwerdegegnerin) ist eine englische Firma mit Sitz in D._, Grossbritannien. Sie bildet Teil der Y._-Firmengruppe, die in den Bereichen Luft- und Raumfahrt, Rüstung und Sicherheit und Dienstleistungen weltweit tätig ist. Am 29. November 2000 schlossen die Parteien einen Aktienkaufvertrag ab ("SPA"), mit dem der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 4081 voll einbezahlte Aktien der Z._ Holding AG, einer Firma mit Sitz in Zug, verkaufte. Artikel 15.2 des Aktienkaufvertrages "SPA" enthält folgende Schiedsklausel: "All disputes arising out of or in connection with this Agreement or any agreement based on or connected with this Agreement shall be finally settled under the Rules of Arbitration of the International Chamber of Commerce (ICC). Place of Arbitration shall be Zurich. The language of the Arbitration proceedings shall be the English language." "All disputes arising out of or in connection with this Agreement or any agreement based on or connected with this Agreement shall be finally settled under the Rules of Arbitration of the International Chamber of Commerce (ICC). Place of Arbitration shall be Zurich. The language of the Arbitration proceedings shall be the English language." B. Gestützt auf diese Schiedsklausel leitete die Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerdeführer ein Schiedsverfahren ein. Das Schiedsgericht mit Sitz in Zürich konstituierte sich aus Dr. Werner Wenger (Obmann), Dr. Jacques Werner (von der Beschwerdegegnerin benannter Schiedsrichter) und Dr. Nedim Peter Vogt (vom Beschwerdeführer benannter Schiedsrichter). Die Beschwerdegegnerin machte mit ihrem Schiedsbegehren vom 27. Juni 2003 Ersatzansprüche aus dem Aktienkaufvertrag geltend und verlangte die Verurteilung des Beschwerdeführers zur Bezahlung eines während des Schiedsverfahrens noch festzusetzenden Betrages, aber nicht weniger als USD 2'500'000. Mit Eingabe vom 29. September 2003 beantragte der Beschwerdeführer Abweisung der Klage und erhob Widerklage über USD 4'097'000 nebst Zins. Damit machte er einen unter bestimmten Bedingungen von der Beschwerdegegnerin zu bezahlenden Teilkaufpreis (Prämie) bzw. eine Sanktionszahlung infolge Vertragsbruchs der Beschwerdegegnerin geltend. Die Beschwerdegegnerin schloss auf Abweisung der Widerklage. Das Schiedsgericht fällte am 13. April 2006 ein Teilurteil ("Partial Award"), in welchem es das Prozessthema auf die Widerklage des Beschwerdeführers beschränkte und diese vollumfänglich abwies. Den Entscheid über die Hauptklage der Beschwerdegegnerin stellte es zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht. Das Schiedsgericht fällte am 13. April 2006 ein Teilurteil ("Partial Award"), in welchem es das Prozessthema auf die Widerklage des Beschwerdeführers beschränkte und diese vollumfänglich abwies. Den Entscheid über die Hauptklage der Beschwerdegegnerin stellte es zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht. C. Der Beschwerdeführer beantragt dem Bundesgericht mit staatsrechtlicher Beschwerde, das Teilurteil des Schiedsgerichts vom 13. April 2006 vollumfänglich aufzuheben und die Sache an das Schiedsgericht zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde und Bestätigung des angefochtenen Entscheids. Das Schiedsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet, unter Verweis auf die Begründung des angefochtenen Entscheids und ergänzend auf die Begründung des schiedsgerichtlichen Entscheids vom 4. August 2006 betreffend ein Erläuterungs- und Berichtigungsbegehren des Beschwerdeführers. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a A._, geboren 1958, lebte bis 1987 Kolumbien (Muttersprache Spanisch). Dort heiratete sie 1980, schloss 1981 die schulische und universitäre Ausbildung als Betriebswirtschaftlerin ab und gebar 1982 eine Tochter sowie 1985 einen Sohn. 1988 zog sie mit ihrer Familie in der Schweiz, besuchte verschiedene Deutschkurse und erlangte im Fremdsprachenkurs Deutsch/Mittelstufe im Februar 1995 ein Abschlusszertifikat der Dolmetscherschule. Seit 1989 war sie in unterschiedlichem Umfang erwerbstätig. Vom 1. Februar 1991 bis Ende 1992 arbeitete sie vollzeitlich und ab 1. Januar 1993 mit einem Pensum von 66,66 % im technischen Rechnungswesen bei der Versicherung X._. Im Hinblick auf ihre Weiterbildung und weil sie den Arbeitsort nicht mit der Arbeitgeberfirma nach Z._ verlegen wollte, kündigte A._ diese Arbeitsstelle per Ende März 1995. Ab dem Wintersemester 1995/96 nahm sie als Doktorandin am Institut D._ der Universität E._ an verschiedenen Doktorandenseminaren teil und beabsichtigte, ihr Dissertationsprojekt 1998 abzuschliessen. Am 4. September 1996 (erster Unfall) sowie am 5. September 1997 (zweiter Unfall) zog sich A._ jeweils als Lenkerin eines Personenwagens bei Strassenverkehrskollisionen in beiden Fällen eine Distorsion der Halswirbelsäule (HWS) zu. Dr. med. G._ attestierte ihr nach dem ersten Unfall bis Ende 1996 eine vollständige und vom 1. Januar 1997 bis zum zweiten Unfall eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %, welche nach dem zweiten Unfall wieder auf 100 % erhöht werden musste. Im Januar 1997 eröffnete die Versicherte unter der Einzelfirma B._ (seit Sommer 2005 unter der Firma C._) eine selbstständige Erwerbstätigkeit. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau sprach der seit 8. Oktober 1997 zum Leistungsbezug angemeldeten A._ unter anderem gestützt auf die Ergebnisse einer Haushaltsabklärung vom 26. August 1998 mit Wirkung ab 1. September 1997 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze und mit Wirkung ab 1. Februar 1998 bei einem Invaliditätsgrad von 47 % eine Viertelsrente zu. Die gegen die entsprechenden Verfügungen vom 21. Januar 1999 erhobene Beschwerde wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 20. Juli 1999 ab. Im Rahmen einer ersten amtlichen Rentenrevision vom Mai 2000 blieb es bei der Viertelsrente auf Grund eines unveränderten Invaliditätsgrades von 47 %. A.b Im Januar 2004 leitete die IV-Stelle die nächste Rentenrevision ein. Im Zusammenhang mit der Kenntnisnahme vom Auszug aus dem individuellen Konto (IK) vom 4. August 2004 erfuhr die Verwaltung davon, dass die Versicherte aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit bei der Versicherungs-Gesellschaft Y._ von 1999 bis 2002 Jahreseinkommen zwischen Fr. 37'698.- und Fr. 62'338.- erzielte. Nach einer zweiten Haushaltsabklärung vom 8. November 2004 ermittelte die IV-Stelle bei unveränderten gesundheitlichen Verhältnissen und einem Anteil der Erwerbstätigkeit von 67 % (ab 2001) und 50 % (ab 1. Mai 2003) sowie einer Einschränkung im Haushaltsbereich von maximal 48 % einen Invaliditätsgrad von (aufgerundet) höchstens 31 %. Unter Feststellung einer Meldepflichtverletzung der Versicherten in Bezug auf ihr ab 2001 erheblich angestiegenes Erwerbseinkommen hob die IV-Stelle die Ausrichtung der Invalidenrente rückwirkend ab 1. Januar 2001 auf (Verfügung vom 22. November 2004) und kündigte die Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Leistungen mit separater Verfügung an. Auf Einsprache hin, womit A._ die ununterbrochene Ausrichtung einer Viertelsrente und ab 2003 die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragte, hielt die Verwaltung an ihrer Verfügung vom 22. November 2004 fest (Einspracheentscheid vom 24. Februar 2005). A.b Im Januar 2004 leitete die IV-Stelle die nächste Rentenrevision ein. Im Zusammenhang mit der Kenntnisnahme vom Auszug aus dem individuellen Konto (IK) vom 4. August 2004 erfuhr die Verwaltung davon, dass die Versicherte aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit bei der Versicherungs-Gesellschaft Y._ von 1999 bis 2002 Jahreseinkommen zwischen Fr. 37'698.- und Fr. 62'338.- erzielte. Nach einer zweiten Haushaltsabklärung vom 8. November 2004 ermittelte die IV-Stelle bei unveränderten gesundheitlichen Verhältnissen und einem Anteil der Erwerbstätigkeit von 67 % (ab 2001) und 50 % (ab 1. Mai 2003) sowie einer Einschränkung im Haushaltsbereich von maximal 48 % einen Invaliditätsgrad von (aufgerundet) höchstens 31 %. Unter Feststellung einer Meldepflichtverletzung der Versicherten in Bezug auf ihr ab 2001 erheblich angestiegenes Erwerbseinkommen hob die IV-Stelle die Ausrichtung der Invalidenrente rückwirkend ab 1. Januar 2001 auf (Verfügung vom 22. November 2004) und kündigte die Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Leistungen mit separater Verfügung an. Auf Einsprache hin, womit A._ die ununterbrochene Ausrichtung einer Viertelsrente und ab 2003 die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragte, hielt die Verwaltung an ihrer Verfügung vom 22. November 2004 fest (Einspracheentscheid vom 24. Februar 2005). B. Die hiegegen erhobene Beschwerde der A._ wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 17. Oktober 2005 ab. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde der A._ wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 17. Oktober 2005 ab. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde erneuert A._ sinngemäss ihr einspracheweise erhobenes Rechtsbegehren. Während Vorinstanz und IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: A. X._ (geb. 1970) bewarb sich am 18. April 2003 bei der Oberzolldirektion (OZD) um eine Vollzeitstelle als Sachbearbeiterin/Revisorin für die Behandlung von Rückerstattungsanträgen im Bereich Mineralölsteuer. Sie unterschrieb am 4. Juni 2003 den entsprechenden öffentlichrechtlichen Arbeitsvertrag, der ihren Stellenantritt auf den 1. Juli 2003 vorsah. Am 25. Juni 2003 forderte die Oberzolldirektion X._ auf, zu einer ihr zugetragenen Information Stellung zu nehmen, wonach sie in ein Strafverfahren wegen eines Kapitalverbrechens verwickelt sei; gleichzeitig bekundete sie ihre Absicht, das Dienstverhältnis allenfalls rückgängig machen zu wollen. X._ bestätigte, dass gegen sie ein Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Tod ihres Freundes im Gange sei und es zu einer Gerichtsverhandlung kommen werde. Am 27. Juni 2003 teilte die Oberzolldirektion ihr mit, dass sie unter diesen Umständen den Arbeitsvertrag vom 4. Juni 2003 widerrufe. B. X._ widersetzte sich dem und bot der Oberzolldirektion wiederholt ihre Arbeit an, worauf die OZD am 12. September 2003 unter dem Titel "Rückgängigmachung des Arbeitsvertrages" verfügte, dass das Arbeitsverhältnis mit X._ "fristlos, d.h. rückwirkend per 26. Juni 2003, gekündigt" werde; es würden keine Lohnkosten oder Entschädigungen ausbezahlt. Da X._ die Zulässigkeit dieser Verfügung bestritt und davon ausging, ihr Anstellungsverhältnis dauere fort, beantragte die Oberzolldirektion dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) am 4. November 2003, die "Gültigkeit der Kündigung" festzustellen bzw. die "fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses vor Stellenantritt" zu bestätigen. C. Das Eidgenössische Finanzdepartement entschied am 14. April 2005, der umstrittene Arbeitsvertrag sei ungültig. Zur Begründung führte es aus, dass X._ aufgrund ihrer vorvertraglichen Pflichten gehalten gewesen wäre, die Oberzolldirektion über das hängige Strafverfahren zu informieren; stattdessen habe sie diese mit einer ausweichenden Antwort über ihre Situation getäuscht, so dass sich die Anstellungsbehörde bei Vertragsabschluss in einem wesentlichen Irrtum über die Eignung und Verfügbarkeit der Bewerberin für die ausgeschriebene Stelle befunden habe. Die Eidgenössische Personalrekurskommission bestätigte diesen Entscheid auf Beschwerde hin am 22. September 2005; das Gesuch von X._ um unentgeltliche Verbeiständung wies sie wegen Aussichtslosigkeit ihrer Begehren ab. D. X._ hat hiergegen am 15. Oktober 2005 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht. Sie beantragt, den Entscheid der Eidgenössischen Personalrekurskommission aufzuheben, den Antrag der Oberzolldirektion vom 4. November 2003 auf Feststellung der Gültigkeit der Kündigung abzuweisen und die Oberzolldirektion anzuhalten, ihren Lohn vom 1. Juli 2003 bis zum 3. Februar 2005 (Zeitpunkt des Strafantritts) "nach den gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen auszubezahlen"; es sei ihr für das Verfahren vor der Eidgenössischen Personalrekurskommission sowie für jenes vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren. Die Eidgenössische Personalrekurskommission hat auf eine Vernehmlassung verzichtet; das Eidgenössische Finanzdepartement beantragt, die Beschwerde abzuweisen. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X._ am 24. November 2005 wegen versuchten Raubes (Art. 140 Ziff. 4 StGB), falscher Anschuldigung, Vergehens gegen das Waffengesetz, Hausfriedensbruchs, mehrfachen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern, mehrfachen Fahrens ohne Führerausweis, mehrfachen Lenkens eines Motorfahrzeugs ohne Versicherungsschutz sowie Missbrauchs und Verschleuderung von Militärmaterial zu 6 1⁄2 Jahren Zuchthaus. Es verpflichtete ihn, dem Opfer des versuchten Raubüberfalls eine Genugtuung von Fr. 15'000.-- zu zahlen, und erklärte ihn für den Vorfall auch schadenersatzpflichtig. A. Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X._ am 24. November 2005 wegen versuchten Raubes (Art. 140 Ziff. 4 StGB), falscher Anschuldigung, Vergehens gegen das Waffengesetz, Hausfriedensbruchs, mehrfachen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern, mehrfachen Fahrens ohne Führerausweis, mehrfachen Lenkens eines Motorfahrzeugs ohne Versicherungsschutz sowie Missbrauchs und Verschleuderung von Militärmaterial zu 6 1⁄2 Jahren Zuchthaus. Es verpflichtete ihn, dem Opfer des versuchten Raubüberfalls eine Genugtuung von Fr. 15'000.-- zu zahlen, und erklärte ihn für den Vorfall auch schadenersatzpflichtig. B. X._ führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur Einholung eines psychiatrischen Gutachtens und zu neuerlicher Strafzumessung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet (act. 4). | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt führt gegen X._ eine Strafuntersuchung wegen Beteiligung an qualifiziertem Betäubungsmittelhandel. Er wurde am 10. Oktober 2005 festgenommen und befindet sich seither in Untersuchungshaft. Die Haftanordnung vom 12. Oktober 2005 hat das Bundesgericht am 27. Dezember 2005 in letzter Instanz bestätigt (Urteil 1P.817/2005); inzwischen ist die Haft wiederholt verlängert worden. Der Angeschuldigte hat den Konsum von Heroin zugegeben, bestreitet aber den ihm vorgeworfenen Betäubungsmittelhandel. A. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt führt gegen X._ eine Strafuntersuchung wegen Beteiligung an qualifiziertem Betäubungsmittelhandel. Er wurde am 10. Oktober 2005 festgenommen und befindet sich seither in Untersuchungshaft. Die Haftanordnung vom 12. Oktober 2005 hat das Bundesgericht am 27. Dezember 2005 in letzter Instanz bestätigt (Urteil 1P.817/2005); inzwischen ist die Haft wiederholt verlängert worden. Der Angeschuldigte hat den Konsum von Heroin zugegeben, bestreitet aber den ihm vorgeworfenen Betäubungsmittelhandel. B. Am 27. Oktober 2005 vernahm die Staatsanwaltschaft A._ als Auskunftsperson ein; dieser machte belastende Aussagen gegen den Angeschuldigten. Der Verteidiger des Beschuldigten nahm an der Befragung nicht teil. Er war von der Staatsanwaltschaft erst einen Tag zuvor informiert worden und hatte vergeblich eine Verschiebung des Termins beantragt. Am 1. November 2005 liess X._ beim Ersten Staatsanwalt Einsprache gegen die durchgeführte Einvernahme erheben. Er beantragte die Entfernung des Protokolls aus den Akten und eine Wiederholung der Einvernahme unter Beizug des Verteidigers. Der Erste Staatsanwalt wies das Begehren um Entfernung des Aktenstücks mit Entscheid vom 4. November 2005 ab. Gegen diese Verfügung rekurrierte X._ am 17. November 2005 an die Rekurskammer des Strafgerichts Basel-Stadt. Mit Eingabe an die Staatsanwaltschaft vom 10. November 2005 verlangte X._ zu seiner Entlastung die Einvernahme von B._. Gleichzeitig ersuchte er um Rückgabe von Kleidungsstücken, die ihm bei der Festnahme abgenommen worden waren (Lederjacke, Ledergurt, T-Shirt, Turnhose). Diese waren vom Institut für Rechtsmedizin (IRM) auf Drogenrückstände untersucht worden. Nach dem Bericht des IRM vom 13. Oktober 2005 sind die Kleider mit Heroin und Kokain kontaminiert. Die Staatsanwaltschaft lehnte es am 11. November 2005 schriftlich ab, den beiden Anträgen zu entsprechen. Der Erste Staatsanwalt wies eine dagegen erhobene Einsprache am 21. November 2005 ab. Gegen den Einspracheentscheid gelangte X._ am 1. Dezember 2005 wiederum an die Rekurskammer des Strafgerichts Basel-Stadt. Mit Entscheid vom 7. Februar 2006 vereinigte die Rekurskammer des Strafgerichts die beiden Rekursverfahren und wies die Rechtsmittel ab. Ausserdem wurde X._ die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung in diesem Verfahren wegen Aussichtslosigkeit der beiden Rekurse verweigert. Mit Entscheid vom 7. Februar 2006 vereinigte die Rekurskammer des Strafgerichts die beiden Rekursverfahren und wies die Rechtsmittel ab. Ausserdem wurde X._ die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung in diesem Verfahren wegen Aussichtslosigkeit der beiden Rekurse verweigert. C. Gegen den Entscheid des Strafgerichts führt X._ staatsrechtliche Beschwerde. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, die von ihm verlangten Handlungen zu vollziehen; eventualiter sei ihm die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung für das Rekursverfahren zu bewilligen. Ausserdem verlangt X._ die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung im bundesgerichtlichen Verfahren. Gerügt wird eine Verletzung von Art. 26, Art. 29 Abs. 1 und 3 sowie Art. 32 Abs. 2 BV. Die Staatsanwaltschaft ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Strafgericht erklärt Verzicht auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Ministerium für Innere Angelegenheiten der Russischen Föderation führt eine Strafuntersuchung gegen zwei russische Staatsangehörige wegen mutmasslicher Vermögensdelikte. Diese Behörde ersuchte die Schweiz am 4. November 2002 um Rechtshilfe. Nachdem das Bundesamt für Justiz (BJ) das Ersuchen zur weiteren Prüfung und Ausführung an die Bezirksanwaltschaft IV (BAK IV) für den Kanton Zürich weitergeleitet hatte, erliess die BAK IV am 11. April 2003 eine Eintretensverfügung. Darin wurden Banken aufgefordert Unterlagen über Kundenverbindungen zu edieren; gleichzeitig wurde die Kantonspolizei Zürich damit beauftragt, Geschäftsunterlagen einer Gesellschaft sicherzustellen. A. Das Ministerium für Innere Angelegenheiten der Russischen Föderation führt eine Strafuntersuchung gegen zwei russische Staatsangehörige wegen mutmasslicher Vermögensdelikte. Diese Behörde ersuchte die Schweiz am 4. November 2002 um Rechtshilfe. Nachdem das Bundesamt für Justiz (BJ) das Ersuchen zur weiteren Prüfung und Ausführung an die Bezirksanwaltschaft IV (BAK IV) für den Kanton Zürich weitergeleitet hatte, erliess die BAK IV am 11. April 2003 eine Eintretensverfügung. Darin wurden Banken aufgefordert Unterlagen über Kundenverbindungen zu edieren; gleichzeitig wurde die Kantonspolizei Zürich damit beauftragt, Geschäftsunterlagen einer Gesellschaft sicherzustellen. B. Mit Schlussverfügung vom 26. Januar 2006 bewilligte die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich die rechtshilfeweise Herausgabe von diversen Bank- und Geschäftsunterlagen. Einen von der Firma X._ dagegen erhobenen Rekurs wies das Obergericht (III. Strafkammer) des Kantons Zürich mit Beschluss vom 10. Mai 2006 ab. B. Mit Schlussverfügung vom 26. Januar 2006 bewilligte die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich die rechtshilfeweise Herausgabe von diversen Bank- und Geschäftsunterlagen. Einen von der Firma X._ dagegen erhobenen Rekurs wies das Obergericht (III. Strafkammer) des Kantons Zürich mit Beschluss vom 10. Mai 2006 ab. C. Gegen den Beschluss des Obergerichtes gelangte die Firma X._ mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 15. Juni 2006 an das Bundesgericht. Sie beantragt zur Hauptsache die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Verweigerung der Rechtshilfe. Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht des Kantons Zürich haben auf eine Vernehmlassung je ausdrücklich verzichtet. Das BJ beantragt mit Stellungnahme vom 5. Juli 2006 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1978 geborene M._ arbeitete ab 15. Oktober 2003 als Lagerarbeiter in der Firma X._, und war über dieses Arbeitsverhältnis bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 10. Februar 2004 erlitt er bei einem Sturz von einem Verladecontainer aus zwei Metern Höhe eine Kontusion der Lendenwirbelsäule (LWS) bei bekanntem chronischem Lumbovertebralsyndrom (Bericht der Notfallstation des Spitals Y._ vom 10. Februar 2004). Zu der (gemäss Angaben des Versicherten gegenüber der SUVA vom 19. März 2004) vom Hausarzt empfohlenen Wiederaufnahme der Arbeit am 1. März 2004 kam es wegen erneut zunehmender Schmerzen (ab 28. Februar 2004) nicht. Stattdessen folgte ein Aufenthalt in der Rheumaklinik des Universitätsspitals W._ vom 3. bis 27. März 2004. Dieser führte zu einer deutlichen Beschwerdelinderung, jedoch zu keiner vollen Arbeitsfähigkeit (Austrittsbericht vom 25. März 2004; Kurzaustrittsbericht vom 24. März 2004), worauf die Arbeitgeberfirma das Arbeitsverhältnis auf Ende Mai 2004 kündigte. Die SUVA kam für die Heilbehandlung auf und richtete Taggelder aus stellte jedoch - im Wesentlichen gestützt auf den Untersuchungsbericht des Kreisarztes Dr. med. E._, Facharzt für Chirurgie FMH, vom 7. Juli 2004 - ihre Leistungen mit Verfügung vom 30. Juli 2004 rückwirkend per Ende März 2004 mit der Begründung ein, ab jenem Zeitpunkt sei die Unfallkausalität der geklagten Beschwerden zu verneinen. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 4. Oktober 2004 fest. Die SUVA kam für die Heilbehandlung auf und richtete Taggelder aus stellte jedoch - im Wesentlichen gestützt auf den Untersuchungsbericht des Kreisarztes Dr. med. E._, Facharzt für Chirurgie FMH, vom 7. Juli 2004 - ihre Leistungen mit Verfügung vom 30. Juli 2004 rückwirkend per Ende März 2004 mit der Begründung ein, ab jenem Zeitpunkt sei die Unfallkausalität der geklagten Beschwerden zu verneinen. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 4. Oktober 2004 fest. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde des M._ mit dem Antrag, in Aufhebung des Einspracheentscheids vom 4. Oktober 2004 seien ihm über den 31. März 2004 hinaus die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 7. Dezember 2005 ab. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde des M._ mit dem Antrag, in Aufhebung des Einspracheentscheids vom 4. Oktober 2004 seien ihm über den 31. März 2004 hinaus die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 7. Dezember 2005 ab. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt M._ sein vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren erneuern. Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1975 geborene O._ war - mit Unterbrüchen - vom 1. Juli 1992 bis 10. November 2004 als Küchenmitarbeiterin bei der C._ AG angestellt. Am ... November 2004 wurde über die Arbeitgeberfirma der Konkurs eröffnet. Die Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) erfolgte am ... 2004. Am 28. November 2004 (Eingang 6. Dezember 2004) stellte O._ bei der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich Antrag auf Insolvenzentschädigung. Die Kasse verlangte mit Schreiben vom 16. Dezember 2004 die Nachreichung zusätzlicher Unterlagen bis 25. Januar 2005. Nachdem die Dokumente nicht eingereicht worden waren, lehnte sie es mit Verfügung vom 1. Februar 2005 und Einspracheentscheid vom 11. März 2005 ab, eine Insolvenzentschädigung auszurichten. Am 28. November 2004 (Eingang 6. Dezember 2004) stellte O._ bei der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich Antrag auf Insolvenzentschädigung. Die Kasse verlangte mit Schreiben vom 16. Dezember 2004 die Nachreichung zusätzlicher Unterlagen bis 25. Januar 2005. Nachdem die Dokumente nicht eingereicht worden waren, lehnte sie es mit Verfügung vom 1. Februar 2005 und Einspracheentscheid vom 11. März 2005 ab, eine Insolvenzentschädigung auszurichten. B. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich in dem Sinne gut, dass es den Einspracheentscheid aufhob und die Sache an die Arbeitslosenkasse zurückwies, damit sie nach Prüfung der übrigen Voraussetzungen über das Leistungsbegehren neu verfüge (Entscheid vom 22. März 2006). B. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich in dem Sinne gut, dass es den Einspracheentscheid aufhob und die Sache an die Arbeitslosenkasse zurückwies, damit sie nach Prüfung der übrigen Voraussetzungen über das Leistungsbegehren neu verfüge (Entscheid vom 22. März 2006). C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Arbeitslosenkasse die Aufhebung des kantonalen Entscheids. O._ lässt das Rechtsbegehren stellen, auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei nicht einzutreten. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) schliesst auf Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ hatte seinen Personenwagen am 4. Juli 2004 rückwärts in einer engen Parknische in der Felswand der Galerie Axenstrasse (Kanton Schwyz) abgestellt, um auf dem nahe gelegenen See zu surfen. Um 15.50 Uhr wollte er aus der Parknische nach links in Richtung Altdorf wegfahren. Aufgrund der schlechten Sichtverhältnisse bat er seinen Bruder, ihn in den Verkehr einzuweisen. Der Bruder begab sich - von X._ aus gesehen - rund 30 m nach links in Richtung Altdorf auf das gegenüberliegende Trottoir. Auf ein Handzeichen des Bruders fuhr X._ auf die Kantonsstrasse hinaus, worauf es zu einer Kollision mit einem von links mit rund 60 km/h von Altdorf her kommenden Personenwagen kam. X._ sagte in der Folge aus, die Zeichen seines Bruders zum Losfahren seien unmissverständlich gewesen. Der Bruder erklärte demgegenüber, nachdem das andere Fahrzeug an ihm vorbeigefahren sei, habe er X._ angezeigt, er könne nach diesem Fahrzeug losfahren. Wahrscheinlich habe ihn sein Bruder missverstanden. Er selber sei davon ausgegangen, sein Bruder habe bis zur Kurve freie Sicht und deshalb den herannahenden Personenwagen wahrgenommen. X._ sagte in der Folge aus, die Zeichen seines Bruders zum Losfahren seien unmissverständlich gewesen. Der Bruder erklärte demgegenüber, nachdem das andere Fahrzeug an ihm vorbeigefahren sei, habe er X._ angezeigt, er könne nach diesem Fahrzeug losfahren. Wahrscheinlich habe ihn sein Bruder missverstanden. Er selber sei davon ausgegangen, sein Bruder habe bis zur Kurve freie Sicht und deshalb den herannahenden Personenwagen wahrgenommen. B. Gestützt auf diesen Sachverhalt sprach das Bezirksamt Schwyz X._ mit Strafverfügung vom 18. August 2004 des Nichtgewährens des Vortritts schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 100.--. Die Strafverfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Mit Verfügung vom 25. November 2004 entzog das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau X._ den Führerausweis für die Dauer eines Monats. Am 28. April 2005 wies das damalige Departement des Innern des Kantons Aargau die Beschwerde von X._ ab. Die von diesem auch dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 19. Oktober 2005 ab. Mit Verfügung vom 25. November 2004 entzog das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau X._ den Führerausweis für die Dauer eines Monats. Am 28. April 2005 wies das damalige Departement des Innern des Kantons Aargau die Beschwerde von X._ ab. Die von diesem auch dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 19. Oktober 2005 ab. C. X._ reicht gegen den zuletzt genannten Entscheid Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht ein. Er beantragt, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und festzustellen, dass ein Führerausweisentzug nicht gerechtfertigt sei. Eventuell sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei er im Sinne von Art. 16 Abs. 2 Satz 2 SVG a.F. lediglich zu verwarnen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau hat auf eine Stellungnahme verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Urteil des Bezirksgerichts Höfe/SZ vom 3. Mai 2004 wurde die Ehe von C. und D.X.-Y._ geschieden. Die aus der Ehe hervorgegangenen Söhne A.X._ (geboren 1991) und B.X._ (geboren 1993) wurden unter die elterliche Sorge der Mutter gestellt. Nach der Scheidung nahm die Mutter wieder ihren angestammten Namen ("Y._") an. Am 1. Oktober 2004 heiratete sie E.Z._ und stellte ihren bisherigen Namen dem Familiennamen voran ("Y.Z._"). Die beiden Söhne leben zusammen mit der Mutter und deren zweiten Ehemann. A. Mit Urteil des Bezirksgerichts Höfe/SZ vom 3. Mai 2004 wurde die Ehe von C. und D.X.-Y._ geschieden. Die aus der Ehe hervorgegangenen Söhne A.X._ (geboren 1991) und B.X._ (geboren 1993) wurden unter die elterliche Sorge der Mutter gestellt. Nach der Scheidung nahm die Mutter wieder ihren angestammten Namen ("Y._") an. Am 1. Oktober 2004 heiratete sie E.Z._ und stellte ihren bisherigen Namen dem Familiennamen voran ("Y.Z._"). Die beiden Söhne leben zusammen mit der Mutter und deren zweiten Ehemann. B. A.X._ und B.X._ stellten am 31. August 2004 bei der Justizdirektion des Kantons Uri ein Gesuch um Namensänderung gemäss Art. 30 Abs. 1 ZGB und beantragten, den Familiennamen "Y._" anstelle von "X._" tragen zu können. Mit Verfügung vom 12. Januar 2005 hiess die Justizdirektion das Gesuch gut und erteilte die Bewilligung, fortan den Familiennamen "Y._" zu tragen. Hiergegen erhob der Vater C.X._ Beschwerde, welche vom Regierungsrat des Kantons Uri mit Beschluss vom 7. Juni 2005 abgewiesen wurde. Diesen Beschluss zog C.X._ an das Obergericht des Kantons Uri weiter. Mit Entscheid vom 21. Oktober 2005 hob das Obergericht, Verwaltungsrechtliche Abteilung, in Gutheissung der Beschwerde den Regierungsratsbeschluss auf und wies das Gesuch um Namensänderung ab. B. A.X._ und B.X._ stellten am 31. August 2004 bei der Justizdirektion des Kantons Uri ein Gesuch um Namensänderung gemäss Art. 30 Abs. 1 ZGB und beantragten, den Familiennamen "Y._" anstelle von "X._" tragen zu können. Mit Verfügung vom 12. Januar 2005 hiess die Justizdirektion das Gesuch gut und erteilte die Bewilligung, fortan den Familiennamen "Y._" zu tragen. Hiergegen erhob der Vater C.X._ Beschwerde, welche vom Regierungsrat des Kantons Uri mit Beschluss vom 7. Juni 2005 abgewiesen wurde. Diesen Beschluss zog C.X._ an das Obergericht des Kantons Uri weiter. Mit Entscheid vom 21. Oktober 2005 hob das Obergericht, Verwaltungsrechtliche Abteilung, in Gutheissung der Beschwerde den Regierungsratsbeschluss auf und wies das Gesuch um Namensänderung ab. C. A.X._ und B.X._ führen mit Eingabe vom 15. Februar 2006 eidgenössische Berufung und beantragen dem Bundesgericht, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und es sei ihnen die Änderung des Familiennamens (von "X._" in "Y._") zu bewilligen. Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen verzichtet. C.X._ beantragt die Abweisung der Berufung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1952 geborene S._ war seit 1973 als Hilfsarbeiterin bei der Metzgerei G._ tätig und in dieser Eigenschaft bei der Metzger-Versicherungen obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert. Daneben arbeitete sie teilzeitig in der Gebäudereinigung bei der Firma V._. Mit Unfallmeldung vom 26. Juli 2002 teilte die Metzgerei G._ der Versicherung mit, dass S._ am 24. August 2000 Opfer einer Vergewaltigung geworden sei. Nach verschiedenen Abklärungen verneinte die Metzger-Versicherungen mit Verfügung vom 14. Oktober 2004 einen Anspruch auf Versicherungsleistungen, da der rechtsgenügliche Nachweis eines Unfallereignisses nicht erbracht sei. Mit Einspracheentscheid vom 4. November 2004 (recte: 4. April 2005) hielt sie an ihrer Verfügung fest. A. Die 1952 geborene S._ war seit 1973 als Hilfsarbeiterin bei der Metzgerei G._ tätig und in dieser Eigenschaft bei der Metzger-Versicherungen obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert. Daneben arbeitete sie teilzeitig in der Gebäudereinigung bei der Firma V._. Mit Unfallmeldung vom 26. Juli 2002 teilte die Metzgerei G._ der Versicherung mit, dass S._ am 24. August 2000 Opfer einer Vergewaltigung geworden sei. Nach verschiedenen Abklärungen verneinte die Metzger-Versicherungen mit Verfügung vom 14. Oktober 2004 einen Anspruch auf Versicherungsleistungen, da der rechtsgenügliche Nachweis eines Unfallereignisses nicht erbracht sei. Mit Einspracheentscheid vom 4. November 2004 (recte: 4. April 2005) hielt sie an ihrer Verfügung fest. B. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich gut mit der Feststellung, dass die Versicherung für den Unfall vom 25. August 2000 leistungspflichtig ist (Entscheid vom 13. März 2006). B. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich gut mit der Feststellung, dass die Versicherung für den Unfall vom 25. August 2000 leistungspflichtig ist (Entscheid vom 13. März 2006). C. Die Metzger-Versicherungen führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei festzustellen, dass die Versicherte keinen Anspruch auf Versicherungsleistungen habe. Während S._ auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen lässt, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit (BAG) auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1959 geborene G._ war seit 2001 bei der Q._ AG angestellt und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 23. September 2003 war er von einem Verkehrsunfall betroffen, als ein anderer Personenwagen auf das Heck des von ihm gelenkten Autos auffuhr. Der gleichentags aufgesuchte Dr. med. K._, Chirurgie FMH, diagnostizierte im Arztzeugnis UVG den Verdacht auf ein Schleudertrauma. Die SUVA holte Angaben über den Unfallhergang sowie Auskünfte des Versicherten vom 30. Oktober 2003 ein und liess durch die Arbeitsgruppe für Unfallmechanik am 29. Dezember 2003 eine biomechanische Kurzbeurteilung (Triage) vornehmen. Ausserdem zog sie unter anderem Berichte der Klinik X._ vom 10. Oktober 2003 (zervikale Kernspintomographie und cranio-cerebrale Computertomographie vom 9. Oktober 2003), der Neurologin Dr. med. H._ vom 21. Oktober und 17. Dezember 2003, des Dr. med. L._, SUVA-Abteilung Unfallmedizin, vom 11. März 2004 (neurootologische Untersuchung) und des Psychiatrischen Zentrums Y._ vom 23. April 2004 bei. Anschliessend stellte sie mit Verfügung vom 12. Mai 2004 ihre Leistungen auf den 15. Mai 2004 ein. Daran wurde mit Einspracheentscheid vom 11. Mai 2005 festgehalten. Im Verlauf des Einspracheverfahrens hatte der Versicherte Berichte von Dr. med. R._, Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 15. Juni 2004 und Dr. med. K._ vom 14. Juni und 7. September 2004 eingereicht. A. Der 1959 geborene G._ war seit 2001 bei der Q._ AG angestellt und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 23. September 2003 war er von einem Verkehrsunfall betroffen, als ein anderer Personenwagen auf das Heck des von ihm gelenkten Autos auffuhr. Der gleichentags aufgesuchte Dr. med. K._, Chirurgie FMH, diagnostizierte im Arztzeugnis UVG den Verdacht auf ein Schleudertrauma. Die SUVA holte Angaben über den Unfallhergang sowie Auskünfte des Versicherten vom 30. Oktober 2003 ein und liess durch die Arbeitsgruppe für Unfallmechanik am 29. Dezember 2003 eine biomechanische Kurzbeurteilung (Triage) vornehmen. Ausserdem zog sie unter anderem Berichte der Klinik X._ vom 10. Oktober 2003 (zervikale Kernspintomographie und cranio-cerebrale Computertomographie vom 9. Oktober 2003), der Neurologin Dr. med. H._ vom 21. Oktober und 17. Dezember 2003, des Dr. med. L._, SUVA-Abteilung Unfallmedizin, vom 11. März 2004 (neurootologische Untersuchung) und des Psychiatrischen Zentrums Y._ vom 23. April 2004 bei. Anschliessend stellte sie mit Verfügung vom 12. Mai 2004 ihre Leistungen auf den 15. Mai 2004 ein. Daran wurde mit Einspracheentscheid vom 11. Mai 2005 festgehalten. Im Verlauf des Einspracheverfahrens hatte der Versicherte Berichte von Dr. med. R._, Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 15. Juni 2004 und Dr. med. K._ vom 14. Juni und 7. September 2004 eingereicht. B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht von Appenzell Ausserrhoden ab (Entscheid vom 18. Januar 2006). B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht von Appenzell Ausserrhoden ab (Entscheid vom 18. Januar 2006). C. G._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, es sei die SUVA zu verpflichten, über den 15. Mai 2004 hinaus weiterhin sämtliche Leistungen gemäss UVG zu erbringen. Eventuell sei der Fall zur rechtsgenüglichen Abklärung des Sachverhaltes und zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Verfügung vom 18. November 2005 und Einspracheentscheid vom 13. Januar 2006 verneinte die Öffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Solothurn einen Anspruch der 1968 geborenen A._ auf Arbeitslosenentschädigung ab 11. August 2005, weil die Gesuchstellerin in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis gestanden habe. A. Mit Verfügung vom 18. November 2005 und Einspracheentscheid vom 13. Januar 2006 verneinte die Öffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Solothurn einen Anspruch der 1968 geborenen A._ auf Arbeitslosenentschädigung ab 11. August 2005, weil die Gesuchstellerin in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis gestanden habe. B. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 21. Juli 2006 ab. B. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 21. Juli 2006 ab. C. A._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Antrag, es seien ihr ab 11. August 2005 Taggelder der Arbeitslosenversicherung zuzusprechen. Die Arbeitslosenkasse und das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichten auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Zwischen X._ und Y._, die im Jahre 1974 geheiratet hatten, ist seit Mai 2004 vor dem Amtsgericht B._ ein Ehescheidungsverfahren hängig. Mit Verfügung vom 7. April 2005 ordnete der Amtsgerichtspräsident II als delegierter Richter im Sinne einer vorsorglichen Massnahme nach Art. 137 ZGB an, dass in Abänderung des Entscheids der Eheschutzrichterin vom 24. April 2001, worin keine Unterhaltspflicht festgelegt worden war, X._ verpflichtet werde, mit Wirkung ab 24. Mai 2004 der Ehefrau Unterhaltsbeiträge von monatlich Fr. 2'500.-- zu zahlen. A. Zwischen X._ und Y._, die im Jahre 1974 geheiratet hatten, ist seit Mai 2004 vor dem Amtsgericht B._ ein Ehescheidungsverfahren hängig. Mit Verfügung vom 7. April 2005 ordnete der Amtsgerichtspräsident II als delegierter Richter im Sinne einer vorsorglichen Massnahme nach Art. 137 ZGB an, dass in Abänderung des Entscheids der Eheschutzrichterin vom 24. April 2001, worin keine Unterhaltspflicht festgelegt worden war, X._ verpflichtet werde, mit Wirkung ab 24. Mai 2004 der Ehefrau Unterhaltsbeiträge von monatlich Fr. 2'500.-- zu zahlen. B. Den von X._ hiergegen eingereichten Rekurs wies das Obergericht (II. Kammer) des Kantons Luzern am 21. Juni 2005 ab. B. Den von X._ hiergegen eingereichten Rekurs wies das Obergericht (II. Kammer) des Kantons Luzern am 21. Juni 2005 ab. C. X._ führt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Begehren, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben. Durch Präsidialverfügung vom 23. August 2005 ist dem Gesuch des Beschwerdeführers, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, bezüglich der bis und mit Juni 2005 geschuldeten Unterhaltsbeiträge stattgegeben worden. Sowohl die Beschwerdegegnerin als auch das Obergericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Zu den beiden Vernehmlassungen hat der Beschwerdeführer unaufgefordert Stellung genommen. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Ya._ und Yb._ (Kläger) sind Eigentümer der mit einem Einfamilienhaus überbauten Parzelle Nr. "..." in A._. Im Juni 1999 verursachte ein Blitzschlag am bergseitigen Hang des Grundstücks einen Geländeriss. Dies hatte zur Folge, dass anlässlich der Schneeschmelze im Frühjahr 2000 das Erdreich ins Rutschen kam und eine grössere Menge von Humus und Geröll bis zur hinteren Wand des Wohnhauses getragen wurde. Nachdem das Kreisamt Schiers unter Beizug von Fachleuten der Elementarschadenkasse des Kantons Graubünden den Schaden aufgenommen hatte, beauftragten die Kläger dipl. Ing. HTL B._ mit der Ausarbeitung eines Projekts zur Hangsicherung. Dieser rechnete für die notwendigen baulichen Massnahmen einschliesslich Projektierung und Bauleitung mit Baukosten von Fr. 50'000.--. Die Baumeisterarbeiten wurden in der Folge der Firma C._ AG in D._ übertragen, welche am 8. Mai 2000 mit den Arbeiten begann und eine erste Mauer erstellte. Da diese den Anforderungen offenbar nicht genügte, wurde sie bis auf die unterste Blocksteinreihe wieder abgerissen und neu erstellt. Am 20. Mai 2000 wurden die Arbeiten abgeschlossen. Am 13. Juni 2000 stellte die C._ AG Rechnung über insgesamt Fr. 35'060.25. B._ stellte für seine Bemühungen am 22. September 2000 Fr. 5'647.05 in Rechnung. Die Kläger leisteten keine Zahlungen, da sie weder mit den Leistungen des Ingenieurs noch mit jenen der Bauunternehmung zufrieden waren. Sie beauftragten den diplomierten Gärtnermeister E._ mit der Begutachtung des von der C._ AG erstellten Werkes. Der Experte kam in seinem Bericht vom 8. September 2000 zum Schluss, die Ausführung des Werkes in der vorliegenden Qualität könne nicht akzeptiert werden; die Abnahme des Werkes müsse wegen wesentlicher Mängel entsprechend der Bestimmung von Art. 161 SIA-Norm 118 zurückgestellt und dem Ingenieur und dem Unternehmer eine angemessene Frist zur Vornahme der Korrekturen angesetzt werden. Das Gutachten wurde dem Ingenieur und der C._ AG zugestellt. Während der Erstere die Expertise zurückwies, nahm Letztere dazu nicht Stellung, sondern liess den Klägern am 11. Oktober 2000 eine Mahnung zukommen. A.b Am 12. Oktober 2000 beauftragten die Kläger Rechtsanwalt X._ mit der Wahrung ihrer Interessen gegenüber der C._ AG und B._. Der Beauftragte meldete die Streitsache am 25. November 2000 zur Vermittlung an, bezog nach erfolglos verlaufener Sühneverhandlung den Leitschein und prosequierte die Klage mit Prozesseingabe vom 19. Januar 2001 an das Bezirksgericht Prättigau/Davos. Es wurde beantragt, die beiden Beklagten seien unter ausdrücklichem Nachklagevorbehalt zu verpflichten, den Klägern Fr. 30'000.-- zu bezahlen; eventualiter sei festzustellen, dass die Kläger den Beklagten im Zusammenhang mit der im Streite liegenden Hangsicherung keinerlei Werklohn bzw. kein Honorar schuldeten. Die Beklagten beantragten Abweisung der Klage und erhoben Widerklage über Fr. 34'660.25. Da bezüglich letzterer kein Vermittlungsverfahren stattgefunden hatte, wurde sie zurückgezogen. Am 21. Mai 2001 leitete die C._ AG ein eigenes Verfahren ein, mit dem von den Klägern Fr. 34'660.25 gefordert wurde. Der Bezirksgerichtspräsident verfügte die Zusammenlegung der beiden Verfahren und beauftragte dipl. Ing. ETH F._ mit der Ausarbeitung einer Expertise. Der Gutachter kam in seinem Bericht vom 9. Januar 2002 zum Schluss, das Projekt von Ing. B._ sei zweckmässig und nicht zu beanstanden, hingegen sei die Bauausführung in verschiedenen Punkten mangelhaft; es sei mit Sanierungskosten von Fr. 20'000 bis 25'000.-- zu rechnen. Mit Schreiben vom 8. März 2002 entzogen die Kläger Rechtsanwalt X._ das Mandat mit sofortiger Wirkung. Der Fall wurde daraufhin von Rechtsanwalt G._ weitergeführt. Mit Urteil vom 14. November 2002 hiess das Bezirksgericht die Klage der Kläger gegen die C._ AG im Umfang von Fr. 17'525.-- gut, die Klage gegen B._ wies es ab. Die Klage der C._ AG gegen die Kläger wurde im geltend gemachten Umfang von Fr. 34'660.25 gutgeheissen. Dem Prozessausgang entsprechend auferlegte das Gericht die Kosten von Fr. 13'476.90 zu drei Vierteln den Klägern und zu einem Viertel der C._ AG. Die Kläger wurden zudem verpflichtet, die Beklagten aussergerichtlich zu entschädigen. Gegen dieses Urteil erklärten sowohl die Kläger als auch die C._ AG Berufung an das Kantonsgericht Graubünden. Anlässlich der Einigungsverhandlung vom 23. April 2003 schlossen die Parteien einen Vergleich. Betreffend die Kosten sah dieser vor, dass die Kosten des Kreisamtes Schiers und des Bezirksgerichts Prättigau/Davos zur Hälfte den Klägern und zu je einem Viertel der C._ AG und Ing. B._, die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.-- den beiden Ersteren auferlegt wurden. Die Kläger hatten zudem die C._ AG aussergerichtlich mit Fr. 9'037.25 zu entschädigen. Gegen dieses Urteil erklärten sowohl die Kläger als auch die C._ AG Berufung an das Kantonsgericht Graubünden. Anlässlich der Einigungsverhandlung vom 23. April 2003 schlossen die Parteien einen Vergleich. Betreffend die Kosten sah dieser vor, dass die Kosten des Kreisamtes Schiers und des Bezirksgerichts Prättigau/Davos zur Hälfte den Klägern und zu je einem Viertel der C._ AG und Ing. B._, die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.-- den beiden Ersteren auferlegt wurden. Die Kläger hatten zudem die C._ AG aussergerichtlich mit Fr. 9'037.25 zu entschädigen. B. Die Kläger stellten sich im Anschluss an den vor dem Kantonsgericht geschlossenen Vergleich auf den Standpunkt, Rechtsanwalt X._ (Beklagter) habe seine Sorgfaltspflichten als Anwalt verletzt und ihnen durch unsachgemässe Ausführung seines Mandats Schaden zugefügt. Sie reichten daher am 18. Juni 2004 beim Bezirksgericht Surselva Klage ein mit dem Antrag, der Beklagte sei zu verpflichten, ihnen Fr. 29'992.70 nebst 5% Zins seit 21. Mai 2003 zu bezahlen. Diese Summe setzte sich zusammen aus dem Anteil Gerichtskosten des Bezirksgerichts Prättigau/Davos von Fr. 6'738.45 und des Kantonsgerichts von Fr. 750.--, welche die Kläger nach dem kantonsgerichtlichen Vergleich zu übernehmen hatten, der der C._ AG zu bezahlenden aussergerichtlichen Entschädigung von Fr. 9'037.25, einer Reduktion des Anwaltshonorars des Beklagten um einen Drittel, nämlich Fr. 5'467.-- sowie dem Mehraufwand von Rechtsanwalt G._ von pauschal Fr. 8'000.--. Mit Urteil vom 21. Juni 2005 hiess das Bezirksgericht Surselva die Klage gut und verpflichtete den Beklagten, den Klägern Fr. 29'992.70 nebst Zins zu 5% seit 10. November 2003 zu bezahlen. Dagegen erklärte der Beklagte Berufung an das Kantonsgericht Graubünden und beantragte die Abweisung der Klage. Mit Urteil vom 21. März 2006 wies das Kantonsgericht die Berufung ab. Dagegen erklärte der Beklagte Berufung an das Kantonsgericht Graubünden und beantragte die Abweisung der Klage. Mit Urteil vom 21. März 2006 wies das Kantonsgericht die Berufung ab. C. Der Beklagte beantragt mit eidgenössischer Berufung, das Urteil des Kantonsgerichts und dasjenige des Bezirksgerichts Surselva seien aufzuheben und die Klage abzuweisen. Die Kläger beantragen, die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1971 geborene B._, seit April 2001 Schweizer Bürger, war zuletzt ab Februar 1999 als Hilfsarbeiter und Schleifer in der Firma F._ tätig. Im Oktober 2001 meldete er sich unter Hinweis auf Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Schwyz gewährte zunächst mit Mitteilung vom 8. Januar 2002 Arbeitsvermittlung und sprach dem Versicherten sodann mit Verfügungen vom 23. Juni und 7. Juli 2003 rückwirkend ab 1. Mai 2002 eine halbe Invalidenrente zu. Die vom Versicherten gegen die Verfügungen erhobenen Einsprachen wies die Verwaltung ab (Einspracheentscheid vom 18. März 2005). A. Der 1971 geborene B._, seit April 2001 Schweizer Bürger, war zuletzt ab Februar 1999 als Hilfsarbeiter und Schleifer in der Firma F._ tätig. Im Oktober 2001 meldete er sich unter Hinweis auf Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Schwyz gewährte zunächst mit Mitteilung vom 8. Januar 2002 Arbeitsvermittlung und sprach dem Versicherten sodann mit Verfügungen vom 23. Juni und 7. Juli 2003 rückwirkend ab 1. Mai 2002 eine halbe Invalidenrente zu. Die vom Versicherten gegen die Verfügungen erhobenen Einsprachen wies die Verwaltung ab (Einspracheentscheid vom 18. März 2005). B. B._ führte hiegegen Beschwerde mit den hauptsächlichen Rechtsbegehren, es sei eine ganze Rente ab 1. März 2002 und eventualiter eine berufliche Massnahme in Form einer Eingliederung in einer geschützten Werkstätte zuzusprechen. Mit Entscheid vom 10. August 2005 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz die Beschwerde ab, wobei es zugleich die Voraussetzungen der Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung im Einsprache- und im kantonalen Gerichtsverfahren verneinte. B. B._ führte hiegegen Beschwerde mit den hauptsächlichen Rechtsbegehren, es sei eine ganze Rente ab 1. März 2002 und eventualiter eine berufliche Massnahme in Form einer Eingliederung in einer geschützten Werkstätte zuzusprechen. Mit Entscheid vom 10. August 2005 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz die Beschwerde ab, wobei es zugleich die Voraussetzungen der Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung im Einsprache- und im kantonalen Gerichtsverfahren verneinte. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt B._ beantragen, die IV-Stelle sei zur Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente ab 1. März 2002 zu verpflichten; eventualiter sei Arbeitsvermittlung zuzusprechen. Weiter wird um Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung ersucht. Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, ohne weiter zur Sache Stellung zu nehmen. Das kantonale Gericht schliesst ebenfalls, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei abzuweisen. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: A. A.a Die 1958 geborene schweizerisch-liechtensteinische Doppelbürgerin G._ war in den Jahren 2001 und 2002 jeweils befristet mit einem Teilpensum in der Gemeinde A._ (FL) als Aushilfe angestellt. Vom 2. April 2002 bis September 2002 bezog sie im Fürstentum Liechtenstein Arbeitslosenentschädigung. Alsdann war sie vom 1. Oktober 2002 bis zur sofortigen Freistellung Ende April 2003 als Grenzgängerin in der X._ AG in C._ (CH) tätig. Daraufhin meldete sie sich beim Amt für Volkswirtschaft des Fürstentums Liechtenstein zum Leistungsbezug an, welches ihr vom 2. Juni 2003 bis zur Ausschöpfung des Anspruchs am 16. Januar 2004 Arbeitslosentaggelder ausrichtete. A.b Am 10. Februar 2004 meldete sich G._ beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Z._ (CH) zur Arbeitsvermittlung an und beantragte Arbeitslosenentschädigung. Sie gab an, seit 1. Februar 2004 an einzelnen Tagen in der V._ AG mit Kundendienstsitz in M._ (CH) als kaufmännische Angestellte zu arbeiten, suche jedoch eine Vollzeitstelle. Ab 1. März 2004 bezog sie vom Amt für Soziale Dienste des Fürstentums Liechtenstein wirtschaftliche Sozialhilfe. Sodann meldete sie sich am 2. April 2004 rückwirkend ab 1. Februar 2004 in der Gemeinde C._ an, ohne sich jedoch im Fürstentum Liechtenstein abzumelden. Mit Verfügung vom 9. Dezember 2004 verneinte die Kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 10. Februar 2004 mit der Begründung, die Versicherte habe ihren Lebensmittelpunkt im Fürstentum Liechtenstein, weshalb die Voraussetzungen für einen Leistungsanspruch in der Schweiz nicht erfüllt seien. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 14. Januar 2005 fest. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 17. Juni 2005 gut, hob den Einspracheentscheid auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung der Anspruchsvoraussetzungen an die Kantonale Arbeitslosenkasse zurück. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Arbeitslosenkasse Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids mit der Feststellung, dass ab 10. Februar 2004 kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung gegeben sei. G._ lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen. Das vom Eidgenössischen Versicherungsgericht zur Vernehmlassung aufgeforderte Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) äussert sich in zustimmendem Sinne zum Rechtsmittel. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1946 geborene, seit 1998 von ihrem Ehemann getrennt lebende R._, Mutter zweier 1972 und 1975 geborener Kinder, arbeitete seit 1989 in einem Teilpensum von 23 Stunden wöchentlich als Kassiererin bei der Firma C._. Seit Mai 2001 krank geschrieben, meldete sie sich am 14. August 2002 unter Hinweis auf Rückenbeschwerden (Diskushernie) bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau zog u.a. Berichte des Hausarztes Dr. med. H._, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, vom 26. August 2002 sowie der Arbeitgeberin vom 13. September 2002 bei, liess die Versicherte einen "Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt" vom 8. Dezember 2002 ausfüllen und veranlasste die Erstellung eines Gutachtens durch Dr. med. K._, Oberarzt der Neurochirurgischen Klinik des Spitals Y._, vom 24. Juni 2003 (samt ergänzenden Stellungnahmen vom 11. September 2003 und 13. Januar 2004). Ferner klärte sie die Verhältnisse im Haushalt der Versicherten ab (Bericht vom 1. März 2004). Gestützt darauf ermittelte sie in Anwendung der gemischten Bemessungsmethode einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 9 %, wobei sie von einer Aufteilung der Aufgabenbereiche Erwerbstätigkeit/Haushalt im Gesundheitsfall von 56 %/44 %, einer Einschränkung in der erwerblichen Betätigung von 14,85 % sowie einer solchen im Rahmen der häuslichen Beschäftigung von 1 % ausging (Verfügung vom 8. Juni 2004). Daran hielt die IV-Stelle auf Einsprache hin mit Entscheid vom 23. August 2004 fest. A. Die 1946 geborene, seit 1998 von ihrem Ehemann getrennt lebende R._, Mutter zweier 1972 und 1975 geborener Kinder, arbeitete seit 1989 in einem Teilpensum von 23 Stunden wöchentlich als Kassiererin bei der Firma C._. Seit Mai 2001 krank geschrieben, meldete sie sich am 14. August 2002 unter Hinweis auf Rückenbeschwerden (Diskushernie) bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau zog u.a. Berichte des Hausarztes Dr. med. H._, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, vom 26. August 2002 sowie der Arbeitgeberin vom 13. September 2002 bei, liess die Versicherte einen "Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt" vom 8. Dezember 2002 ausfüllen und veranlasste die Erstellung eines Gutachtens durch Dr. med. K._, Oberarzt der Neurochirurgischen Klinik des Spitals Y._, vom 24. Juni 2003 (samt ergänzenden Stellungnahmen vom 11. September 2003 und 13. Januar 2004). Ferner klärte sie die Verhältnisse im Haushalt der Versicherten ab (Bericht vom 1. März 2004). Gestützt darauf ermittelte sie in Anwendung der gemischten Bemessungsmethode einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 9 %, wobei sie von einer Aufteilung der Aufgabenbereiche Erwerbstätigkeit/Haushalt im Gesundheitsfall von 56 %/44 %, einer Einschränkung in der erwerblichen Betätigung von 14,85 % sowie einer solchen im Rahmen der häuslichen Beschäftigung von 1 % ausging (Verfügung vom 8. Juni 2004). Daran hielt die IV-Stelle auf Einsprache hin mit Entscheid vom 23. August 2004 fest. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau nach Durchführung einer Instruktionsverhandlung teilweise gut, hob den angefochtenen Einspracheentscheid auf und wies die Sache im Sinne der Erwägungen zur ergänzenden Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie zu neuem Entscheid über den Rentenanspruch an die Verwaltung zurück (Entscheid vom 8. Juni 2005). B. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau nach Durchführung einer Instruktionsverhandlung teilweise gut, hob den angefochtenen Einspracheentscheid auf und wies die Sache im Sinne der Erwägungen zur ergänzenden Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie zu neuem Entscheid über den Rentenanspruch an die Verwaltung zurück (Entscheid vom 8. Juni 2005). C. Die IV-Stelle führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren um Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides. Während R._ - unter Beantragung der unentgeltlichen Rechtspflege - auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen lässt, soweit darauf einzutreten sei, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Der 1978 geborene A._ arbeitete seit 1. September 1999 als Hilfsspengler bei der Firma J._. Am 22. Dezember 1999 war er mit seinem Personenwagen an einer Auffahrkollision von drei Fahrzeugen beteiligt, bei der er sich ein Distorsionstrauma der Halswirbelsäule (HWS) zuzog. Im Anschluss an den Unfall traten Nackenschmerzen auf mit Muskelverspannungen und schmerzbedingt eingeschränkter Beweglichkeit der HWS. Die von Dr. med. H._, Arzt für Allgemeine Medizin, angeordneten Massnahmen (Medikation, Tragen eines Halskragens, Physiotherapie) brachten keine Besserung. Ein Arbeitsversuch mit einem Pensum von 50% ab 10. Januar 2000 scheiterte. Auf Veranlassung des Rheumatologen Dr. med. M._, welcher eine Chronifizierung der Beschwerden befürchtete und eine psychische Beteiligung feststellte, ordnete die SUVA, bei welcher A._ für die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert war, eine stationäre Abklärung und Behandlung in der Rehaklinik B._ an. Im Austrittsbericht dieser Klinik vom 15. Juni 2000 wurde ein zervikospondylogenes Schmerzsyndrom mit ausgeprägter Beweglichkeitseinschränkung und muskulärem Hartspann diagnostiziert; ferner wurden leichte bis mittelschwere neuropsychologische Störungen sowie Anzeichen einer erschwerten Unfallverarbeitung festgestellt. Im Rahmen des durchgeführten Ergonomie-Trainingsprogramms fielen eine fragliche Leistungsbereitschaft sowie eine Selbstlimitierung auf. Die Arbeitsfähigkeit wurde auf 50% im bisherigen Tätigkeitsbereich und auf 100% für eine sehr leichte Arbeit bei zusätzlichen Pausen festgesetzt. Einem mit der Arbeitgeberin vereinbarten Arbeitsversuch mit einem Pensum von 50% kam der Versicherte nicht nach, worauf die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis auf den 31. Juli 2000 auflöste. Eine vom behandelnden Arzt Dr. med. R._ veranlasste chiropraktische Behandlung blieb wegen muskulärer Gegenreaktionen erfolglos. Eine psychiatrische Behandlung durch Dr. med. E._, welcher auf eine leichte bis mittelgradige Depression schloss, brach der Versicherte nach zwei Sitzungen ab. Am 13. Mai 2001 war A._ als Beifahrer erneut an einer Auffahrkollision beteiligt. Dabei kam es zu einer vorübergehenden Verstärkung der Beschwerden, welche nach drei bis vier Wochen behoben war. Nach weiteren Abklärungen teilte die SUVA dem Versicherten am 6. Juni 2002 mit, ab 1. Juli 2002 werde noch ein Taggeld von 50% ausgerichtet. In der Folge holte sie bei Dr. med. S._, Facharzt für Neurologie, und der Rheumaklinik des Universitätsspitals Z._ Berichte vom 11. Februar 2002 bzw. 11. April 2003 ein. Ferner ordnete sie einen erneuten stationären Aufenthalt in der Rehaklinik B._ an. Wegen Selbstlimitierung, mangelnder Leistungsbereitschaft und wiederholtem unentschuldigtem Fernbleiben von der Therapie wurde der Versicherte nach vierzehn Tagen vorzeitig entlassen. Im Austrittsbericht vom 9. September 2003 verneinten die Klinikärzte eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht und vertraten die Auffassung, aus somatischer Sicht wäre bei optimaler Kooperation und Leistungsbereitschaft eine volle Arbeit im bisherigen Tätigkeitsbereich möglich. Mit Verfügung vom 18. November 2003 stellte die SUVA die bisherigen Leistungen (Heilbehandlung, Taggeld) ein und lehnte die Zusprechung einer Invalidenrente sowie einer Integritätsentschädigung ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 23. Juni 2004 fest. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 11. Januar 2005 ab. A._ liess beim Eidgenössischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde einreichen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien ihm aus den Unfällen vom 22. Dezember 1999 und 13. Mai 2001 die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, insbesondere habe die SUVA ab 1. Dezember 2003 weiterhin das Taggeld zu bezahlen und für die Heilbehandlungskosten aufzukommen; zudem habe sie eine Invalidenrente sowie eine Integritätsentschädigung auszurichten. A.b Am 26. Mai 2000 hatte sich A._ auch bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Die IV-Stelle Schwyz ordnete eine berufliche Abklärung in der Abklärungs- und Ausbildungsstätte (BEFAS) an. In deren Bericht vom 16. November 2001 wurde eine "aufbauende berufliche Übergangslösung" und eine "dreimonatige vertiefte Vorabklärung im Hinblick auf eine Tätigkeit als Maschinenzeichner" vorgeschlagen, wofür die IV-Stelle Kostengutsprache leistete. Am 22. Mai 2002 berichtete die Eingliederungsstätte W._, die am 4. März 2002 begonnene berufliche Abklärung sei am 8. Mai 2002 abgebrochen worden, nachdem der Versicherte die Arbeitszeit nicht eingehalten habe und ab 29. April 2002 nicht mehr erschienen sei, so dass eine zuverlässige Beurteilung der beruflichen Situation nicht möglich sei. Ein vom Berufsberater der IV-Stelle hierauf vorgeschlagenes Arbeitstraining in der Eingliederungsstätte M._ lehnte der Versicherte nach erfolgter Vorstellung und Besichtigung ab. Die IV-Stelle beauftragte in der Folge den Sozialpsychiatrischen Dienst D._ des Kantons Schwyz mit einem Gutachten. In dem am 25. September 2003 erstatteten Bericht wurde eine mindestens seit April 2001 bestehende mittelgradige depressive Episode diagnostiziert und die Auffassung vertreten, dem Versicherten wäre auch aus psychiatrischer Sicht mindestens eine Halbtagsarbeit zumutbar. Mit Verfügung vom 14. Januar 2004 lehnte die IV-Stelle die Zusprechung einer Invalidenrente mit der Begründung ab, dass sowohl aus somatischer als auch aus psychiatrischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Mit Einspracheentscheid vom 16. August 2004 hielt sie an der Ablehnung des Leistungsbegehrens fest. A.b Am 26. Mai 2000 hatte sich A._ auch bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Die IV-Stelle Schwyz ordnete eine berufliche Abklärung in der Abklärungs- und Ausbildungsstätte (BEFAS) an. In deren Bericht vom 16. November 2001 wurde eine "aufbauende berufliche Übergangslösung" und eine "dreimonatige vertiefte Vorabklärung im Hinblick auf eine Tätigkeit als Maschinenzeichner" vorgeschlagen, wofür die IV-Stelle Kostengutsprache leistete. Am 22. Mai 2002 berichtete die Eingliederungsstätte W._, die am 4. März 2002 begonnene berufliche Abklärung sei am 8. Mai 2002 abgebrochen worden, nachdem der Versicherte die Arbeitszeit nicht eingehalten habe und ab 29. April 2002 nicht mehr erschienen sei, so dass eine zuverlässige Beurteilung der beruflichen Situation nicht möglich sei. Ein vom Berufsberater der IV-Stelle hierauf vorgeschlagenes Arbeitstraining in der Eingliederungsstätte M._ lehnte der Versicherte nach erfolgter Vorstellung und Besichtigung ab. Die IV-Stelle beauftragte in der Folge den Sozialpsychiatrischen Dienst D._ des Kantons Schwyz mit einem Gutachten. In dem am 25. September 2003 erstatteten Bericht wurde eine mindestens seit April 2001 bestehende mittelgradige depressive Episode diagnostiziert und die Auffassung vertreten, dem Versicherten wäre auch aus psychiatrischer Sicht mindestens eine Halbtagsarbeit zumutbar. Mit Verfügung vom 14. Januar 2004 lehnte die IV-Stelle die Zusprechung einer Invalidenrente mit der Begründung ab, dass sowohl aus somatischer als auch aus psychiatrischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Mit Einspracheentscheid vom 16. August 2004 hielt sie an der Ablehnung des Leistungsbegehrens fest. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 11. Januar 2005 ab. B. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 11. Januar 2005 ab. C. A._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihm mit Wirkung ab 1. Dezember 2000 eine Invalidenrente auf Grund eines Invaliditätsgrades von mindestens 70% zuzusprechen. Ferner sei ihm die unentgeltliche Verbeiständung zu gewähren. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Die IV-Stelle Schwyz und das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) verzichten auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Dr. Z._ war seit dem 1. August 1999 als Oberarzt am Kantonsspital Aarau tätig und leistete bis Ende Mai 2003 insgesamt 5'023,9 Stunden Pikettdienst. Dabei musste er zwar nicht im Spital verweilen, sondern konnte sich zuhause aufhalten. Er war aber verpflichtet, innert kürzester Zeit (offenbar innert zehn Minuten) einsatzbereit in der Klinik zu sein. Nach Auffassung des Kantonsspitals stellte dieser Pikettdienst nur insoweit zu entlöhnende Arbeitszeit dar, als sich Z._ an seinen Arbeitsplatz begeben musste oder telefonisch konsultiert wurde. A. Dr. Z._ war seit dem 1. August 1999 als Oberarzt am Kantonsspital Aarau tätig und leistete bis Ende Mai 2003 insgesamt 5'023,9 Stunden Pikettdienst. Dabei musste er zwar nicht im Spital verweilen, sondern konnte sich zuhause aufhalten. Er war aber verpflichtet, innert kürzester Zeit (offenbar innert zehn Minuten) einsatzbereit in der Klinik zu sein. Nach Auffassung des Kantonsspitals stellte dieser Pikettdienst nur insoweit zu entlöhnende Arbeitszeit dar, als sich Z._ an seinen Arbeitsplatz begeben musste oder telefonisch konsultiert wurde. B. Demgegenüber betrachtete Z._ den gesamten geleisteten Pikettdienst als entschädigungspflichtige Arbeitszeit, fand aber mit seiner entsprechenden Lohnforderung in der Höhe von 281'092.70 Franken kein Gehör beim Kantonsspital. Obschon die verwaltungsinterne Schlichtungskommission für Personalfragen, an welche Z._ in der Folge gelangte, eine finanzielle Abgeltung des Pikettdienstes vorschlug (Empfehlung vom 1. Juli 2004), beurteilte das Gesundheitsdepartement des Kantons Aargau das Begehren von Z._ in der Folge abschlägig (Schreiben des Vorstehers vom 8. November 2004). Am 9. Februar 2005 reichte Letzterer Klage beim Personalrekursgericht des Kantons Aargau ein; er beantragte, den Kanton zu verpflichten, ihm für die Zeit von August 1999 bis zum Mai 2003 Lohn in der Höhe von (brutto) 281'092.70 Franken nachzuzahlen. Mit Urteil vom 25. Januar 2006 wies das Personalrekursgericht die Klage ab. B. Demgegenüber betrachtete Z._ den gesamten geleisteten Pikettdienst als entschädigungspflichtige Arbeitszeit, fand aber mit seiner entsprechenden Lohnforderung in der Höhe von 281'092.70 Franken kein Gehör beim Kantonsspital. Obschon die verwaltungsinterne Schlichtungskommission für Personalfragen, an welche Z._ in der Folge gelangte, eine finanzielle Abgeltung des Pikettdienstes vorschlug (Empfehlung vom 1. Juli 2004), beurteilte das Gesundheitsdepartement des Kantons Aargau das Begehren von Z._ in der Folge abschlägig (Schreiben des Vorstehers vom 8. November 2004). Am 9. Februar 2005 reichte Letzterer Klage beim Personalrekursgericht des Kantons Aargau ein; er beantragte, den Kanton zu verpflichten, ihm für die Zeit von August 1999 bis zum Mai 2003 Lohn in der Höhe von (brutto) 281'092.70 Franken nachzuzahlen. Mit Urteil vom 25. Januar 2006 wies das Personalrekursgericht die Klage ab. C. Am 19. Mai 2006 hat Z._ beim Bundesgericht staatsrechtliche Beschwerde eingereicht mit dem Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben. Er rügt eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) und des Rechtsgleichheitsgebots (Art. 8 BV). Der Regierungsrat und das Personalrekursgericht des Kantons Aargau schliessen je auf Abweisung der Beschwerde. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Der am 22. April 1965 in Nigeria geborene X._ gelangte im Februar 1992 in die Schweiz und ersuchte hier um Asyl. Für die Dauer des Verfahrens wurde er dem Kanton Aargau zugewiesen und gab vor der Migrationsbehörde in der Einvernahme vom 11. März 1992 unter anderem zu Protokoll, er habe im Zusammenhang mit gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Christen und Muslimen am 14. Oktober 1991 seine Eltern, Geschwister, die Ehefrau R._ und seine 1986 geb. Tochter S._ verloren. Das Bundesamt für Flüchtlinge wies das Asylgesuch mit einer Verfügung vom 1. Oktober 1992 ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an. Gegen diese Verfügung liess X._ am 30. Oktober 1992 Beschwerde bei der Schweizerischen Asylrekurskommission einreichen. Am 28. Januar 1994 heiratete er in A._ die am 29. Dezember 1948 geb. Schweizer Bürgerin V.J.. In Anbetracht der Heirat stellte ihm der Kanton St. Gallen eine ordentliche Aufenthaltsbewilligung in Aussicht. Am 6. Mai 1994 schrieb die Schweizerische Asylrekurskommission das Verfahren infolge Rückzugs der Beschwerde ab, und der Kanton St. Gallen erteilte eine Aufenthaltsbewilligung. A.b Am 18. November 1997 stellte X._ einen Antrag auf erleichterte Einbürgerung. Im Gesuchsformular verneinte er unter der entsprechenden Rubrik explizit die Existenz unverheirateter ausländischer Kinder. Am 14. Februar 2000 hatte er zusammen mit seiner Ehefrau die von der Einbürgerungsbehörde verlangte Erklärung unterzeichnet, wonach sie beide "in einer tatsächlichen, ungetrennten, stabilen, ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammenleben" würden, weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten bestünden und sie zur Kenntnis nähmen, dass "die erleichterte Einbürgerung nicht möglich ist, wenn vor oder während des Einbürgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tatsächliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht". Am 12. April 2000 erhielt X._ gestützt auf Art. 27 BüG das Schweizer Bürgerrecht. Am 26. Februar 2001 reichten die Eheleute beim zuständigen Bezirksgericht Sargans gemeinsam einen Scheidungsantrag ein, und am 14. Juni 2001 wurde die Ehe geschieden. Am 11. August 2001 verheiratete sich X._ in Nigeria mit der am 1. Januar 1978 geborenen nigerianischen Staatsangehörige B.E.. Am 12. April 2000 erhielt X._ gestützt auf Art. 27 BüG das Schweizer Bürgerrecht. Am 26. Februar 2001 reichten die Eheleute beim zuständigen Bezirksgericht Sargans gemeinsam einen Scheidungsantrag ein, und am 14. Juni 2001 wurde die Ehe geschieden. Am 11. August 2001 verheiratete sich X._ in Nigeria mit der am 1. Januar 1978 geborenen nigerianischen Staatsangehörige B.E.. B. B.a Am 18. Dezember 2001 richtete der Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Bern ein Schreiben an das Bundesamt für Ausländerfragen (BFA), in dem er unter Vorlage entsprechender Dokumente darauf aufmerksam machte, dass X._ während bestehender Ehe mit der Schweizer Bürgerin zwei aussereheliche Kinder mit einer nigerianischen Staatsangehörigen gezeugt habe (Y._, geb. 1995, und Z._, geb. 1997). Ob ein Fall von Bigamie vorliege, sei Gegenstand laufender Abklärungen. B.b Mit Schreiben vom 14. Januar 2002 teilte das BFA X._ mit, es erwäge die Einbürgerung gestützt auf Art. 41 Abs. 1 BüG nichtig zu erklären. Man habe Grund zur Annahme, dass er sich die erleichterte Einbürgerung erschlichen habe. Indizien dafür seien die Zeugung zweier ausserehelicher Kinder, die relativ kurze Zeit nach Gewährung der erleichterten Einbürgerung erfolgte Scheidung und die rasche Wiederverheiratung mit einer nigerianischen Staatsangehörigen. Der Beschwerdeführer hatte dazu am 25. Januar 2002, am 19. August 2003 und schliesslich am 7. Januar 2004 Stellung genommen. B.c Nach Einsichtnahme in die Akten des Scheidungsverfahrens veranlasste das BFA beim Amt für Bürgerrecht und Zivilstand des Kantons St. Gallen eine Befragung der schweizerischen Ex-Ehefrau. Der Auftrag wurde am 16. Juli 2003 durch die Kantonspolizei St. Gallen ausgeführt; das Einvernahmeprotokoll wurde X._ zur Kenntnis gebracht. B.d Am 11. Mai 2004 erteilte der Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Bern (Heimatkanton) die Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung. Mit Verfügung vom 23. Juli 2004 erklärte das IMES die erleichterte Einbürgerung als nichtig. Die von X._ dagegen am 25. August 2005 beim Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) eingereichte Verwaltungsbeschwerde wurde mit Entscheid vom 17. März 2006 abgewiesen. Die von X._ dagegen am 25. August 2005 beim Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) eingereichte Verwaltungsbeschwerde wurde mit Entscheid vom 17. März 2006 abgewiesen. C. X._ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit den Anträgen, der Entscheid des EJPD vom 17. März 2006 sei aufzuheben und auf die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung sei zu verzichten. Sodann ersucht er, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Mit Verfügung vom 30. Mai 2006 hat der Präsident der II. Zivilabteilung diesem Gesuch entsprochen. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. R._, geboren 1951, erlitt am 5. November 2002 am Arbeitsplatz einen Unfall. Bei Abbrucharbeiten fiel ihm ein Bruchstück auf den linken Fuss. Er zog sich dabei eine Bimalleolarfraktur sowie eine Weichteilkontusion zu. Mit Verfügung vom 15. September 2004 und Einspracheentscheid vom 29. Dezember 2004 sprach ihm die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) mit Wirkung ab 1. September 2004 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 20 % sowie eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 10 % zu. A. R._, geboren 1951, erlitt am 5. November 2002 am Arbeitsplatz einen Unfall. Bei Abbrucharbeiten fiel ihm ein Bruchstück auf den linken Fuss. Er zog sich dabei eine Bimalleolarfraktur sowie eine Weichteilkontusion zu. Mit Verfügung vom 15. September 2004 und Einspracheentscheid vom 29. Dezember 2004 sprach ihm die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) mit Wirkung ab 1. September 2004 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 20 % sowie eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 10 % zu. B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 15. März 2006 ab. B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 15. März 2006 ab. C. R._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 100 %, eventualiter 73 %, zuzusprechen, subeventualiter sei die Sache zur Einholung eines medizinischen Gutachtens an die SUVA zurückzuweisen. Während die SUVA auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. B._ ist der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, seit 1995 als Selbstständigerwerbender angeschlossen. Gestützt auf eine Meldung des kantonalen Steueramts Zürich vom 17. April 2003 setzte die Ausgleichskasse die Beiträge des B._ für das Jahr 2000 - basierend auf den Reineinkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit in den Jahren 1997 und 1998 - mit Nachtragsverfügung vom 6. Mai 2003 auf Fr. 30'916.20 fest. Die dagegen erhobene Einsprache wurde dahingehend teilweise gutgeheissen, als die Ausgleichskasse in ihrem Entscheid vom 13. April 2004 nunmehr davon ausging, der Versicherte habe 1997 kein relevantes Einkommen und 1998 ein solches von Fr. 100'000.-, durchschnittlich somit Fr. 50'000.- (zuzüglich Aufrechnung der in den Berechnungsjahren verfügten Beiträge), erzielt. A. B._ ist der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, seit 1995 als Selbstständigerwerbender angeschlossen. Gestützt auf eine Meldung des kantonalen Steueramts Zürich vom 17. April 2003 setzte die Ausgleichskasse die Beiträge des B._ für das Jahr 2000 - basierend auf den Reineinkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit in den Jahren 1997 und 1998 - mit Nachtragsverfügung vom 6. Mai 2003 auf Fr. 30'916.20 fest. Die dagegen erhobene Einsprache wurde dahingehend teilweise gutgeheissen, als die Ausgleichskasse in ihrem Entscheid vom 13. April 2004 nunmehr davon ausging, der Versicherte habe 1997 kein relevantes Einkommen und 1998 ein solches von Fr. 100'000.-, durchschnittlich somit Fr. 50'000.- (zuzüglich Aufrechnung der in den Berechnungsjahren verfügten Beiträge), erzielt. B. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 29. April 2005). B. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 29. April 2005). C. B._ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und stellt das sinngemässe Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei festzustellen, dass er in den betreffenden Jahren kein Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit erzielt habe. Die Ausgleichskasse schliesst unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1977 geborene S._ war seit 1. Mai 2000 als Assistentin Einkauf bei der Firma E._ AG angestellt und bei den Winterthur Versicherungen, Zürich (Winterthur), obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 6. Juli 2000 erlitt sie einen Unfall, als ein Tram, in welchem sie als Fahrgast mitfuhr, mit einem Auto kollidierte und der Tramführer eine Vollbremsung durchführte. Zwei Tage später suchte sie ihren Hausarzt Dr. med. B._, Innere Medizin FMH, auf, der ein Distorsionstrauma von Hals- und Lendenwirbelsäule (HWS und LWS) diagnostizierte, einen Halskragen sowie Schmerzmittel (Ponstan, Sirdalud) verordnete und eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestierte (Bericht vom 11. November 2000). Wegen starker ausstrahlender Schmerzen begab sich S._ am 18. Juli 2000 notfallmässig ins Spital X._. Die dort angefertigten radiologischen Aufnahmen von HWS und LWS waren unauffällig, weshalb sie am selben Tag wieder entlassen wurde mit dem Hinweis, es werde möglichst schnell eine Magnetresonanzuntersuchung (MRI) der Wirbelsäule durchgeführt. Die am 21. Juli 2000 angefertigten MRI-Bilder zeigten eine kyphotische Fehlhaltung im Segment C4/C5 sowie nebenbefundlich ein Hämangiom betreffend Brustwirbelkörper (BWK) 1. Weiter stellten die Ärzte Dysästhesien und wechselnde Paresen des rechten Armes und des rechten Beines fest, konnten hingegen eine Wirbelkörper-Fraktur ebenso ausschliessen wie eine Instabilität im Bereich der Wirbelsäule. Auffälligkeiten bezüglich des Neurostatus fanden sich keine, weshalb S._ gleichentags wieder entlassen werden konnte (Bericht vom 27. Juli 2000). Wegen persistierender Beschwerden im Nackenbereich war S._ vom 7. Dezember 2000 bis 4. Januar 2001 in der Klinik Y._ hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 22. Januar 2001 finden sich als Hauptdiagnosen ein lumbovertebrales und zervikozephales Syndrom bei/mit Status nach HWS- und LWS-Distorsionstrauma sowie Wirbelsäulen (WS)-Fehlhaltung mit sekundärer muskulärer Dysbalance, ein mehrfach traumatisierter Organismus sowie ein Status nach partieller Thyreoidektomie rechts 1998 mit/bei subklinischer Hypothyreose. Die Ärzte attestierten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit mit therapeutischem Arbeitsversuch von 50 % ab sofort und führten aus, langfristig sei eine allenfalls abgestufte Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 100 % für eine maximal mittelschwere wechselbelastende Arbeit realistisch. Ende April 2001 verlor S._ ihre angestammte Arbeit, nahm aber am 1. Mai 2001 wiederum eine neue vollzeitliche Erwerbstätigkeit auf. Ende August 2001 traten plötzlich starke Rückenschmerzen auf, die eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bewirkten und von der damaligen Arbeitsgeberin Z._ der Winterthur am 28. September 2001 als Rückfall gemeldet wurden. Vom 10. bis 28. September 2001 war S._ in der Rheumaklinik des Universitätsspitals A._ hospitalisiert, wobei ein lumbo- und zervikospondylogenes Syndrom, ein myofasziales Schmerzsyndrom (differenzialdiagnostisch: beginnende Fibromyalgie), ein mehrfach traumatisierter Organismus, ein Status nach partieller Thyreoidektomie sowie eine multiple Medikamentenallergie diagnostiziert wurden (Bericht vom 2. Oktober 2001). Mittelfristig sei damit zu rechnen, dass im angestammten Beruf ein Arbeitpensum von mindestens 50 % realisiert werden könne. Unter dem Titel "Dokumentation Klinik" hielten die Ärzte fest, Anamnese und das beherrschte Verhalten liessen angesichts der somatischen Befunde an eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F 45.3) denken. Nach einem weiteren Arbeitsversuch hielt sich S._ ab 1. Oktober 2001 in der Höhenklinik L._ auf, verliess diese aber wegen sozialer und finanzieller Unklarheiten bereits am 8. Oktober 2001 vorzeitig. Im Dezember 2001 trat S._ eine neue vollzeitliche Arbeitsstelle an. In der Folge veranlasste die Winterthur ein polydisziplinäres Gutachten bei Dr. med. H._, Rheumatologe am Spital X._, vom 23. Mai 2002 (dem ebenfalls am Spital X._ durchgeführte neurologische, psychiatrische und neuropsychologische Gutachten vom 19. März, 19. und 23. April 2002 zu Grunde lagen) und holte Stellungnahmen ihrer beratenden Ärzte Dres. med. R._ (vom 10. Juni 2002) und J._ (vom 26. Juli 2002) ein. Im Juni 2002 wechselte S._ erneut die Arbeitsstelle. Nachdem die gesundheitlichen Beschwerden stark zugenommen hatten, fand vom 29. August bis 24. September 2002 eine multimodale Rehabilitation in der Klinik D._ statt. Die dortigen Ärzte stellten folgende "Rehabilitationsdiagnosen": Chronisches lumbo- und zerviko-spondylogenes Schmerzsyndrom mit/bei Status nach HWS- und LWS-Trauma, myofasziales Schmerzsyndrom mit beginnender sekundärer Fibromyalgie, psychosoziale Belastung. Sie attestierten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit ab 30. September 2002 (im Sinne eines Arbeitsversuchs), danach eine Arbeitsfähigkeit von maximal 70 %. Nach Einholung weiterer Stellungnahmen ihrer beratenden Dres. med. J._ (vom 7. April 2003), O._ (vom 16. April 2003) und U._ (vom 4. Juni 2003) stellte die Winterthur mit Verfügung vom 6. Dezember 2002 ihre Leistungen per 30. April 2001 ein. Die dagegen erhobene Einsprache der S._ wies sie am 9. Mai 2003 ab. Die dagegen erhobene Einsprache der S._ wies sie am 9. Mai 2003 ab. B. Beschwerdeweise liess S._ die Weiterausrichtung von Taggeldern und Übernahme der Heilungskosten (insbesondere der Kosten für die Aufenthalte im Universitätsspital A._ vom 10. bis 28. September 2001, in der Klinik D._ vom 29. August bis 24. September 2002 sowie in der Höhenklinik L._), die Prüfung der Rentenfrage und der Integritätsentschädigung sowie die Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung beantragen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern hiess die Beschwerde am 9. Dezember 2004 gut und wies die Sache an die Winterthur zurück, damit sie über die gesetzlichen Ansprüche nach dem 30. April 2001 neu verfüge. Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern hiess die Beschwerde am 9. Dezember 2004 gut und wies die Sache an die Winterthur zurück, damit sie über die gesetzlichen Ansprüche nach dem 30. April 2001 neu verfüge. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Winterthur die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides. S._ lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Die 1941 geborene M._ absolvierte im Zeitraum Oktober 1985 bis Februar 1991 am Institut für Angewandte Psychologie (IAP) das Studium in psychologischer Diagnostik und Beratung. Die Invalidenversicherung übernahm den Lehrgang unter dem Titel Umschulung, wobei aufgrund des Urteils des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 25. März 1998 Leistungen nur für die Zeit ab 1. März 1989 ausgerichtet wurden. A.b Im Januar 1995 ersuchte M._ um finanzielle Unterstützung für "vorbereitende Weiterbildungen" im Hinblick auf eine leitende Funktion in einer medizinischen Institution oder die psychologische Beratung im Bereich Erwachsenenbildung. Mit Verfügung vom 8. Juni 1995 lehnte die IV-Stelle des Kantons Zürich das Begehren ab, was das kantonale Sozialversicherungsgericht mit Entscheid vom 5. Januar 1999 bestätigte. Mit Urteil vom 22. September 2000 (I 110/99) hob das Eidgenössische Versicherungsgericht Entscheid und Verfügung auf, soweit sie die nach Abschluss des Psychologiestudiums im Februar 1991 absolvierten Weiterbildungen betreffen oder sich dazu nicht äussern, und wies die Sache an die IV-Stelle zurück, damit sie nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Anspruch auf berufliche Massnahmen der Invalidenversicherung verfüge. Die Erhebungen der IV-Stelle ergaben, dass M._ im Zeitraum 1992 bis 1997 an der Schule der Naturärzte-Vereinigung der Schweiz das Studium als Naturärztin absolviert sowie verschiedene damit zusammenhängende Kurse im Bereich Homöopathie, Akupunkt-Massage, Reiki und integrative Körper-Psychotherapie besucht hatte. Mit Verfügung vom 5. Juli 2001 lehnte die IV-Stelle die Übernahme der Ausbildung zur Naturärztin und zur Masseurin als berufliche Eingliederungsmassnahmen ab, was das zürcherische Sozialversicherungsgericht mit Entscheid vom 23. September 2002 bestätigte. Mit Urteil vom 17. Januar 2003 (I 743/02) hob das Eidgenössische Versicherungsgericht Entscheid und Verfügung auf und wies die Sache an die IV-Stelle zurück, damit sie nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Anspruch auf Umschulung zur Naturärztin und Masseurin neu verfüge. Die IV-Stellte holte u.a. einen Arztbericht sowie Unterlagen und Auskünfte zu den körperlichen Anforderungen an den Beruf als Naturärztin, zu den Verdienstmöglichkeiten als Psychologin und zu den Chancen auf dem Arbeitsmarkt in diesem Beruf ein. Mit Verfügung vom 2. März 2004 lehnte die Verwaltung das Leistungsbegehren erneut ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 2. November 2004 fest. Die IV-Stellte holte u.a. einen Arztbericht sowie Unterlagen und Auskünfte zu den körperlichen Anforderungen an den Beruf als Naturärztin, zu den Verdienstmöglichkeiten als Psychologin und zu den Chancen auf dem Arbeitsmarkt in diesem Beruf ein. Mit Verfügung vom 2. März 2004 lehnte die Verwaltung das Leistungsbegehren erneut ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 2. November 2004 fest. B. Die Beschwerde der M._ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 28. Dezember 2005 ab. B. Die Beschwerde der M._ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 28. Dezember 2005 ab. C. M._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, Gerichtsentscheid und Einspracheentscheid seien aufzuheben und die IV-Stelle sei zur vollständigen Übernahme der aktenkundigen Ausbildungskosten zur Naturärztin zu verpflichten. Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Kantonales Gericht und Bundesamt für Sozialversicherung verzichten auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Verfügungen vom 18. Februar 2005 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sowohl einen Rentenanspruch des 1956 geborenen K._ (mangels eines leistungsbegründenden Invaliditätsgrades) als auch einen Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art. Während die Verfügung betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen in der Folge unangefochten in (formelle) Rechtskraft erwuchs, erhob K._ gegen die rentenablehnende Verwaltungsverfügung Einsprache. Diese wurde mit Entscheid der IV-Stelle vom 11. Mai 2005 abgewiesen. A. Mit Verfügungen vom 18. Februar 2005 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sowohl einen Rentenanspruch des 1956 geborenen K._ (mangels eines leistungsbegründenden Invaliditätsgrades) als auch einen Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art. Während die Verfügung betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen in der Folge unangefochten in (formelle) Rechtskraft erwuchs, erhob K._ gegen die rentenablehnende Verwaltungsverfügung Einsprache. Diese wurde mit Entscheid der IV-Stelle vom 11. Mai 2005 abgewiesen. B. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die dagegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 6. April 2006 teilweise gut und wies die Sache "zur Fortführung des Verwaltungsverfahrens (Prüfung von Eignung und Möglichkeiten zur Durchführung beruflicher Massnahmen) und zu neuer Entscheidung" an die IV-Stelle zurück. B. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die dagegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 6. April 2006 teilweise gut und wies die Sache "zur Fortführung des Verwaltungsverfahrens (Prüfung von Eignung und Möglichkeiten zur Durchführung beruflicher Massnahmen) und zu neuer Entscheidung" an die IV-Stelle zurück. C. Letztere führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids. Während K._ auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst (eventuell "sei die Angelegenheit zur Festlegung des IV-Grades an die Vorinstanz zurückzuweisen"), verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Kriminalgericht des Kantons Luzern erklärte X._ mit Urteil vom 4. Dezember 2003 der Urkundenfälschung (Falschbeurkundung) gemäss Art. 251 Ziff. 1 StGB schuldig und verurteilte ihn zu 7 Monaten Gefängnis mit bedingtem Strafvollzug bei einer Probezeit von 2 Jahren. Von der Anklage der ungetreuen Geschäftsbesorgung sprach es ihn frei. Sämtliche Geschädigten verwies es mit ihren Zivilforderungen an den Zivilrichter. Auf Appellation des Beurteilten hin bestätigte das Obergericht des Kantons Luzern am 26. April 2005 das erstinstanzliche Urteil. A. Das Kriminalgericht des Kantons Luzern erklärte X._ mit Urteil vom 4. Dezember 2003 der Urkundenfälschung (Falschbeurkundung) gemäss Art. 251 Ziff. 1 StGB schuldig und verurteilte ihn zu 7 Monaten Gefängnis mit bedingtem Strafvollzug bei einer Probezeit von 2 Jahren. Von der Anklage der ungetreuen Geschäftsbesorgung sprach es ihn frei. Sämtliche Geschädigten verwies es mit ihren Zivilforderungen an den Zivilrichter. Auf Appellation des Beurteilten hin bestätigte das Obergericht des Kantons Luzern am 26. April 2005 das erstinstanzliche Urteil. B. X._ führt sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde, mit denen er je beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ferner ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Erteilung der aufschiebenden Wirkung für seine Beschwerde. B. X._ führt sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde, mit denen er je beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ferner ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Erteilung der aufschiebenden Wirkung für seine Beschwerde. C. Das Obergericht des Kantons Luzern beantragt in seinen Gegenbemerkungen die Abweisung der Beschwerden, soweit darauf einzutreten sei. Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der mazedonische Staatsangehörige A._ (geb. 1941) erhielt am 14. November 1991, nachdem er seit 1985 in der Schweiz als Saisonnier gearbeitet hatte, eine Aufenthaltsbewilligung. Am 9. Juli 1992 wurde sein Gesuch um Nachzug für seine Ehefrau (geb. 1948) und die gemeinsame Tochter (geb. 1981) abgewiesen. Am 18. April 1996 wurde A._ die Niederlassungsbewilligung erteilt. Nachdem seine Ehefrau im März 2000 in Mazedonien verstorben war, heiratete er im selben Jahr in Mazedonien B._ (geb. 1961). Sein erstes Gesuch um deren Nachzug in die Schweiz wurde am 19. November 2002 vom Ausländeramt des Kantons St. Gallen abgelehnt, da er nicht über die erforderlichen finanziellen Mittel verfüge. Ein erneutes Gesuch wurde am 10. August 2005 abgewiesen. Dagegen gelangte A._ an das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen, welches seinen Rekurs am 20. Februar 2006 abwies. Gegen diesen Entscheid erhob A._ Rekurs beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Mit Verfügung vom 9. März 2006 wies dessen Präsident das Gesuch von A._ um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung ab. A. Der mazedonische Staatsangehörige A._ (geb. 1941) erhielt am 14. November 1991, nachdem er seit 1985 in der Schweiz als Saisonnier gearbeitet hatte, eine Aufenthaltsbewilligung. Am 9. Juli 1992 wurde sein Gesuch um Nachzug für seine Ehefrau (geb. 1948) und die gemeinsame Tochter (geb. 1981) abgewiesen. Am 18. April 1996 wurde A._ die Niederlassungsbewilligung erteilt. Nachdem seine Ehefrau im März 2000 in Mazedonien verstorben war, heiratete er im selben Jahr in Mazedonien B._ (geb. 1961). Sein erstes Gesuch um deren Nachzug in die Schweiz wurde am 19. November 2002 vom Ausländeramt des Kantons St. Gallen abgelehnt, da er nicht über die erforderlichen finanziellen Mittel verfüge. Ein erneutes Gesuch wurde am 10. August 2005 abgewiesen. Dagegen gelangte A._ an das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen, welches seinen Rekurs am 20. Februar 2006 abwies. Gegen diesen Entscheid erhob A._ Rekurs beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Mit Verfügung vom 9. März 2006 wies dessen Präsident das Gesuch von A._ um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung ab. B. Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 7. April 2006 beantragen A._ und B._ dem Bundesgericht, die Verfügung des Präsidenten des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. März 2006 aufzuheben. Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Mit öffentlicher Urkunde vom 25. April 2000 übertrug V._ verschiedene grundpfändlich belastete Grundstücke in S._ als Erbvorausbezug an seinen Sohn X._, wobei ihm am Wohnhaus ein lebenslängliches Nutzniessungsrecht eingeräumt wurde. An seine Tochter Y._ übertrug er in gleicher Weise mehrere unbelastete Parzellen mit einem Chalet in T._. A.b Das Kantonsgericht Wallis verpflichtete V._ am 17. Mai 2000, M._, von welcher dieser seit 9. September 1999 geschieden ist, aus Güterrecht Fr. 80'744.-- zu bezahlen. In der anschliessenden Betreibung gegen V._ erhielt M._ am 17. Mai 2001 einen Pfändungsverlustschein über Fr. 82'439.10. Daraufhin reichte sie gegen ihre beiden Kinder X._ und Y._ je eine Anfechtungsklage ein mit dem Antrag, die übertragenen Grundstücke der Zwangsverwertung zuzuführen. Am 27./28. Juni 2002 schlossen die Prozessparteien einen aussergerichtlichen Vergleich, der in IV. als "Pflichten des Beklagten und der Beklagten" festhält, was folgt: 8. Der Beklagte und die Beklagte bezahlen unter solidarischer Haftung den Pauschalbetrag von Fr. 64'000.--, nach allseitiger Unterzeichnung des aussergerichtlichen Vergleiches, auf das Kundenkonto von Notar E._, bei der Bank B._ in U._ ein. Dieser Betrag wird in dem Sinne bezahlt, als der Kaufpreis aus dem Verkauf der Liegenschaften Nr. 26, 27, 28, 30 und 25, I._ in T._ bis mindestens zu diesem Betrag auf das Kundenkonto des Notaren E._ überwiesen wird. 9. Nach Eingang der oberwähnten Zahlungen wird Advokat und Notar E._ namens und im Auftrage der Klägerin den Rückzug der vorerwähnten Verfahren vor dem Bezirksgericht Leuk und W.-Raron verlangen." A.c Mit öffentlicher Urkunde vom 30. Juli 2002 verkaufte Y._ ihre Grundstücke Nr. 26, 27, 28, 30 und 25 in T._ zum Preis von Fr. 69'000.-- an Z._. Der genannte Betrag wurde auf das Kundenkonto des Notars überwiesen, welcher die Summe von Fr. 64'000.-- an M._ weiterleitete. Am 30. Oktober 2002 zog M._ die Anfechtungsklagen gegen X._ und gegen Y._ zurück. A.d Y._ verlangte von X._ mit Schreiben vom 17. April 2003 seinen Anteil der Schuld gegenüber M._ in der Höhe von Fr. 32'000.--. Am 3. Juli 2003 wiederholte sie ihre Aufforderung. X._ kam ihr nicht nach. A.d Y._ verlangte von X._ mit Schreiben vom 17. April 2003 seinen Anteil der Schuld gegenüber M._ in der Höhe von Fr. 32'000.--. Am 3. Juli 2003 wiederholte sie ihre Aufforderung. X._ kam ihr nicht nach. B. Am 30. Oktober 2003 reichte Y._ beim Bezirksgericht Leuk gegen X._ eine Forderungsklage über Fr. 32'000.-- nebst Zinsen ein. Sie machte geltend, die mit aussergerichtlichem Vergleich vom 27./28. Juni 2002 begründete Solidarschuld gegenüber M._ allein getilgt zu haben, weshalb sie im Sinne von Art. 148 OR anteilsmässig Rückgriff auf den Beklagten nehme. Das Kantonsgericht Wallis hiess die Klage von Y._ am 12. Dezember 2005 gut und verpflichtete X._ zur Zahlung von Fr. 32'000.-- zuzüglich Zins zu 5 % ab 3. Juli 2003. B. Am 30. Oktober 2003 reichte Y._ beim Bezirksgericht Leuk gegen X._ eine Forderungsklage über Fr. 32'000.-- nebst Zinsen ein. Sie machte geltend, die mit aussergerichtlichem Vergleich vom 27./28. Juni 2002 begründete Solidarschuld gegenüber M._ allein getilgt zu haben, weshalb sie im Sinne von Art. 148 OR anteilsmässig Rückgriff auf den Beklagten nehme. Das Kantonsgericht Wallis hiess die Klage von Y._ am 12. Dezember 2005 gut und verpflichtete X._ zur Zahlung von Fr. 32'000.-- zuzüglich Zins zu 5 % ab 3. Juli 2003. C. Mit Berufung vom 30. Januar 2006 beantragt X._ dem Bundesgericht, das Urteil des Kantonsgerichts Wallis aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er stellt für das bundesgerichtliche Verfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden. Mit Urteil vom heutigen Tag hat das Bundesgericht die in gleicher Sache von X._ erhobene staatsrechtliche Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten war (5P.55/2006). | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Am 10. September 2001 beschloss der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Heimberg die Überbauungsordnung "Detailerschliessung Aarhölzliweg", bestehend aus dem Detailerschliessungsplan, dem Erläuterungsbericht und dem Landerwerbsplan. Danach beabsichtigt die Gemeinde, den östlichen Teil des als Feldweg bestehenden Aarhölzliwegs auszubauen. Der Aarhölzliweg mündet zwischen den Parzellen Heimberg Gbbl. Nrn. 310 und 670 in die Alpenstrasse ein. Mit dem Ausbau soll der südliche Teil der "Aumatte West" erschlossen werden. Dieses Gebiet liegt westlich der Parzelle Nr. 310. Für den nördlichen Teil der Aumatte, welcher ca. zwei Drittel der gesamten Fläche umfasst, soll die Erschliessung über den Bürglenweg erfolgen; dessen Ausbau ist bereits rechtskräftig genehmigt. Das für den Ausbau des Aarhölzliwegs benötigte Land soll den Eigentümern der Parzellen Nrn. 310 und 670 gestützt auf die Überbauungsordnung enteignet werden. A. Am 10. September 2001 beschloss der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Heimberg die Überbauungsordnung "Detailerschliessung Aarhölzliweg", bestehend aus dem Detailerschliessungsplan, dem Erläuterungsbericht und dem Landerwerbsplan. Danach beabsichtigt die Gemeinde, den östlichen Teil des als Feldweg bestehenden Aarhölzliwegs auszubauen. Der Aarhölzliweg mündet zwischen den Parzellen Heimberg Gbbl. Nrn. 310 und 670 in die Alpenstrasse ein. Mit dem Ausbau soll der südliche Teil der "Aumatte West" erschlossen werden. Dieses Gebiet liegt westlich der Parzelle Nr. 310. Für den nördlichen Teil der Aumatte, welcher ca. zwei Drittel der gesamten Fläche umfasst, soll die Erschliessung über den Bürglenweg erfolgen; dessen Ausbau ist bereits rechtskräftig genehmigt. Das für den Ausbau des Aarhölzliwegs benötigte Land soll den Eigentümern der Parzellen Nrn. 310 und 670 gestützt auf die Überbauungsordnung enteignet werden. B. Mit Verfügung vom 7. Mai 2002 genehmigte das Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern (AGR) die Überbauungsordnung und erteilte gleichzeitig die Baubewilligung für den Ausbau sowie das Enteignungsrecht für das benötigte Land. Die Einsprachen der beiden Eigentümer von Heimberg Gbbl. Nrn. 310 und 670 wies das AGR ab. Die betroffenen Grundeigentümer gelangten hierauf an die kantonale Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK). Sie beantragten die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, weil die Überbauungsordnung ihrer Meinung nach gegen Bundesumweltrecht verstösst und die Eigentumsgarantie verletzt. Mit Entscheid vom 26. Februar 2004 wies die JGK die Beschwerde ab. Sie befand, gestützt auf den Richtplan Verkehr der Einwohnergemeinde Heimberg vom 27. August 2001 lasse sich der Ausbau des Aarhölzliwegs aufgrund der geplanten Massnahmen mit den Vorschriften des Umweltschutzrechts vereinbaren. Mangels geeigneter Erschliessungsalternativen erachtete die JGK auch die mit der Plangenehmigung verbundene Erteilung des Enteignungsrechts zu Lasten der Beschwerdeführer als notwendig und rechtmässig. Mit Entscheid vom 26. Februar 2004 wies die JGK die Beschwerde ab. Sie befand, gestützt auf den Richtplan Verkehr der Einwohnergemeinde Heimberg vom 27. August 2001 lasse sich der Ausbau des Aarhölzliwegs aufgrund der geplanten Massnahmen mit den Vorschriften des Umweltschutzrechts vereinbaren. Mangels geeigneter Erschliessungsalternativen erachtete die JGK auch die mit der Plangenehmigung verbundene Erteilung des Enteignungsrechts zu Lasten der Beschwerdeführer als notwendig und rechtmässig. C. Dagegen reichte der Eigentümer der Parzelle Gbbl. Nr. 310, X._, Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht ein. Dieses schützte den Entscheid der Vorinstanz mit Urteil vom 18. Mai 2005 in allen wesentlichen Punkten. Einzig in Bezug auf die Parteikosten im erstinstanzlichen Verfahren hiess es die Beschwerde gut. C. Dagegen reichte der Eigentümer der Parzelle Gbbl. Nr. 310, X._, Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht ein. Dieses schützte den Entscheid der Vorinstanz mit Urteil vom 18. Mai 2005 in allen wesentlichen Punkten. Einzig in Bezug auf die Parteikosten im erstinstanzlichen Verfahren hiess es die Beschwerde gut. D. Mit Eingabe vom 19. August 2005 erhebt X._ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des Urteils vom 18. Mai 2005, mit Ausnahme der Zusprechung einer Parteientschädigung für das erstinstanzliche Verfahren. Gleichzeitig ersucht er um Gewährung der aufschiebenden Wirkung. Die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Das kantonale Verwaltungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. Die im kantonalen Verfahren beigeladene "Miteigentümergemeinschaft Aumatte Heimberg" stellt einen gleichlautenden Antrag. Die Gemeinde Heimberg schliesst sich den Ausführungen der Miteigentümergemeinschaft vollumfänglich an und beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL, heute Bundesamt für Umwelt, BAFU) hat sich am 11. Oktober 2005 zu den umweltrechtlichen Aspekten vernehmen lassen. In seiner Replik hält der Beschwerdeführer sinngemäss an seinen Anträgen fest. Mit Verfügung vom 4. Oktober 2005 hat der Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. In teilweiser Gutheissung seiner Appellation sprach das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivil- und Strafrecht, am 9. August 2005 X._ zweitinstanzlich schuldig der mehrfachen, teilweise geringfügigen Sachbeschädigung, der mehrfachen Drohung, der mehrfachen versuchten Nötigung, des Hausfriedensbruchs, der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, der mehrfachen Beschimpfung sowie der Widerhandlung gegen das Waffengesetz und verurteilte ihn zu einer Gefängnisstrafe von sieben Monaten, unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft bzw. des ausgestandenen Polizeigewahrsams, teilweise als Zusatzstrafe zur Strafverfügung des Verhöramts Appenzell Ausserrhoden, Trogen, vom 19. Juni 2002. Das Kantonsgericht schob den Strafvollzug gemäss Art. 43 Ziff. 2 Abs. 1 StGB auf und wies X._ gemäss Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in eine Heil- oder Pflegeanstalt ein. Im Übrigen liess es das Urteil des Strafgerichts unverändert. Das Kantonsgericht schob den Strafvollzug gemäss Art. 43 Ziff. 2 Abs. 1 StGB auf und wies X._ gemäss Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in eine Heil- oder Pflegeanstalt ein. Im Übrigen liess es das Urteil des Strafgerichts unverändert. B. X._ erhebt Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Urteils im Massnahmenpunkt (Aufschub des Strafvollzugs und Einweisung in eine Heil- oder Pflegeanstalt) und ersucht um die unentgeltliche Rechtspflege. Das Kantonsgericht verzichtet auf Gegenbemerkungen und beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Staatsanwaltschaft beantragt in der Vernehmlassung, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. X._ richtet sich zudem mit mehreren Schreiben an das Bundesgericht. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die X._ (Beschwerdegegnerin) ist eine Gesellschaft mit Sitz in Z._. Sie bezweckt die Aufstellung und den Betrieb von Unterhaltungs- und Geldspielautomaten. Ihr Aktienkapital von Fr. 200'000.-- ist eingeteilt in 200 Namenaktien zu nom. Fr. 1'000.--. D._ ist Hauptaktionär und Präsident des Verwaltungsrats. A._ (Beschwerdeführer 1) ist als Namenaktionär im Aktienbuch der Beschwerdegegnerin eingetragen. B._, die Ehefrau des Beschwerdeführers 1 (Beschwerdeführerin 2), und C._ (Beschwerdeführer 3) sind im Aktienbuch der Beschwerdegegnerin nicht als Aktionäre eingetragen. Am 22. September 2004 fanden die ordentlichen Generalversammlungen der Beschwerdegegnerin für die Jahre 1992 bis 2003 statt. Der Verwaltungsratspräsident stellte fest, dass alle Aktien vertreten seien; die Aktionäre waren sich einig, dass die Stimmrechtsverhältnisse gemäss der am 10. August 2004 abgeschlossenen Vereinbarung massgebend seien. Danach besassen D._ 110 Aktien, der Beschwerdeführer 1 2 Aktien und E._ 5 Aktien. Die übrigen Aktien wurden durch bevollmächtigte Personen vertreten, darunter 32 Aktien durch den Beschwerdeführer 3. Am 22. September 2004 fanden die ordentlichen Generalversammlungen der Beschwerdegegnerin für die Jahre 1992 bis 2003 statt. Der Verwaltungsratspräsident stellte fest, dass alle Aktien vertreten seien; die Aktionäre waren sich einig, dass die Stimmrechtsverhältnisse gemäss der am 10. August 2004 abgeschlossenen Vereinbarung massgebend seien. Danach besassen D._ 110 Aktien, der Beschwerdeführer 1 2 Aktien und E._ 5 Aktien. Die übrigen Aktien wurden durch bevollmächtigte Personen vertreten, darunter 32 Aktien durch den Beschwerdeführer 3. B. B.a Am 21. Dezember 2004 gelangten die Beschwerdeführer 1-3 an das Bezirksgericht Bremgarten mit folgenden Rechtsbegehren: "Es sei gemäss OR 697b ein Sonderprüfer einzusetzen, welcher folgende Fragen prüfen und beantworten soll: 1. Sind in den Jahren 1992 bis 1997 Erträge aus den von der Gesuchsgegnerin [Beschwerdegegnerin] betriebenen Automatenaufstellungen AG1, AG2 und ZH von den Organen der Gesuchsgegnerin nicht verbucht worden und - falls ja - in welche Höhe und zugunsten welcher Personen fielen diese an? 2. Wie ist das am 05.05.1992 abgeschlossene Y._-Leasinggeschäft entstanden, zu welchem Zweck wurde es abgeschlossen, wie wurden die damit beschafften Geldmittel verwendet und verbucht, welche Organe haben dieses Geschäft namens der Gesuchsgegnerin abgewickelt? Trifft es zu, dass Organe der Gesellschaft sich auf diesem Wege das von ihnen gezeichnete Aktienkapital beschafft haben? 3. Welche Organe der Gesuchsgegnerin haben die Automatenaufstellung "AG1" im März 1994 verkauft, wie setzte sich der Kaufpreis zusammen, wie wurde dieser beglichen und verbucht? Steht der Verkaufspreis im Vergleich zum ursprünglichen Erwerbspreis (im März 1992 von der W._ AG) und zu den daraus erzielten Erträgen aus dieser Aufstellung (AG1) in einem krassen Missverhältnis? 4. Welche Organe der Gesuchsgegnerin haben die Automatenaufstellung "AG2" im Mai 1997 verkauft, wie setzte sich der Kaufpreis zusammen, wie wurde dieser beglichen und verbucht? Steht der Verkaufspreis im Vergleich zu den daraus erzielten Erträgen aus dieser Aufstellung (AG2) in einem krassen Missverhältnis? 5. Sind die der X._ AG in den Jahren 1992 bis 2003 von Vermietern belasteten Mietkosten als marktüblich zu bezeichnen oder stehen diese in einem krassen Missverhältnis zu den gemieteten Objekten? Welche Mietverträge haben bestanden und wer waren die Vermieter? 6. Sind die von der X._ AG im März 1994 im Zusammenhang mit dem Verkauf der Automatenaufstellung AG1 käuflich erworbenen Betriebsmobilien und Einrichtungsgegenstände zu marktüblichen Konditionen erworben worden oder stehen diese in einem krassen Missverhältnis? Wer war der Verkäufer dieser Gegenstände, zu welchen Preisen bzw. Konditionen wurden sie eingekauft und wie wurde der Kaufpreis entrichtet?" B.b Das Bezirksgericht Bremgarten überwies die Sache mit Verfügung vom 17. Januar 2005 dem zuständigen Handelsgericht des Kantons Aargau. Das Handelsgericht führte einen doppelten Schriftenwechsel durch und gab den Beschwerdeführern mit Verfügung vom 4. Juli 2005 zudem Gelegenheit, zur in der Duplik aufgeworfenen Frage der Aktivlegitimation Stellung zu nehmen, wozu diese eine Triplik einreichten. Am 15. September 2005 führte das Handelsgericht eine Instruktions- und Vermittlungsverhandlung mit Parteibefragung durch, an der keine Einigung erzielt werden konnte. Am 15. September 2005 führte das Handelsgericht eine Instruktions- und Vermittlungsverhandlung mit Parteibefragung durch, an der keine Einigung erzielt werden konnte. C. Mit Verfügung vom 20. Oktober 2005 wies das Handelsgericht des Kantons Aargau das Gesuch um Einsetzung eines Sonderprüfers ab, auferlegte die Gerichtskosten den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit und verpflichtete diese, der Beschwerdegegnerin deren Parteikosten in der richterlich festgesetzten Höhe von Fr. 42'600.-- zu ersetzen. Das Handelsgericht stellte zunächst fest, dass bezüglich der Rechtsbegehren 3-6 an der Generalversammlung der Beschwerdegegnerin kein Antrag auf Sonderprüfung gestellt worden war, so dass für diese Begehren gemäss Art. 697a und 697b OR eine zwingende formelle Voraussetzung fehle. Das Handelsgericht verneinte sodann die Aktivlegitimation der Beschwerdeführer, weil die 10%-Hürde nach Art. 697b Abs. 1 OR für die Beschwerdegegnerin bei 20 Aktien liege und die Beschwerdeführer den Eigentumserwerb an insgesamt 20 Namenaktien der Beschwerdegegnerin nicht beweisen konnten. C. Mit Verfügung vom 20. Oktober 2005 wies das Handelsgericht des Kantons Aargau das Gesuch um Einsetzung eines Sonderprüfers ab, auferlegte die Gerichtskosten den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit und verpflichtete diese, der Beschwerdegegnerin deren Parteikosten in der richterlich festgesetzten Höhe von Fr. 42'600.-- zu ersetzen. Das Handelsgericht stellte zunächst fest, dass bezüglich der Rechtsbegehren 3-6 an der Generalversammlung der Beschwerdegegnerin kein Antrag auf Sonderprüfung gestellt worden war, so dass für diese Begehren gemäss Art. 697a und 697b OR eine zwingende formelle Voraussetzung fehle. Das Handelsgericht verneinte sodann die Aktivlegitimation der Beschwerdeführer, weil die 10%-Hürde nach Art. 697b Abs. 1 OR für die Beschwerdegegnerin bei 20 Aktien liege und die Beschwerdeführer den Eigentumserwerb an insgesamt 20 Namenaktien der Beschwerdegegnerin nicht beweisen konnten. D. Die Beschwerdeführer haben gegen die Verfügung des Vizepräsidenten des Handelsgerichts vom 20. Oktober 2005 sowohl staatsrechtliche Beschwerde wie auch eidgenössische Berufung eingereicht. In der Beschwerde stellen sie das Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben; eventuell seien die Ziffern 2 und 3 "des Gesuchs" aufzuheben und die Kostenfolgen entsprechend den Ausführungen in der Beschwerde festzulegen. Sie berufen sich auf Art. 8 sowie Art. 9 BV und bringen vor, der angefochtene Entscheid verstosse gegen die Dispositionsmaxime gemäss § 75 der ZPO des Kantons Aargau; ausserdem sei die Kostenverlegung grob rechtsungleich und willkürlich. D. Die Beschwerdeführer haben gegen die Verfügung des Vizepräsidenten des Handelsgerichts vom 20. Oktober 2005 sowohl staatsrechtliche Beschwerde wie auch eidgenössische Berufung eingereicht. In der Beschwerde stellen sie das Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben; eventuell seien die Ziffern 2 und 3 "des Gesuchs" aufzuheben und die Kostenfolgen entsprechend den Ausführungen in der Beschwerde festzulegen. Sie berufen sich auf Art. 8 sowie Art. 9 BV und bringen vor, der angefochtene Entscheid verstosse gegen die Dispositionsmaxime gemäss § 75 der ZPO des Kantons Aargau; ausserdem sei die Kostenverlegung grob rechtsungleich und willkürlich. E. Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Vernehmlassung, die Rechtsbegehren der Beschwerdeführer seien abzuweisen. Das Handelsgericht beantragt in seiner Stellungnahme, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gericht äussert sich insbesondere einlässlich zur Bemessung der Parteikosten. Die Vernehmlassung des Handelsgerichts wurde den Beschwerdeführern zur Kenntnis zugestellt und es wurde ihnen anschliessend Frist zur (fakultativen) Stellungnahme zur Bemessung der Parteientschädigung gewährt. In ihrer Eingabe vom 20. Februar 2006 nahmen die Beschwerdeführer die Gelegenheit zur Stellungnahme wahr. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.a Die 1961 geborene P._ war als Mitarbeiterin der Firma X._ AG bei der Zürich Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Zürich) obligatorisch unfallversichert. Am 15. Oktober 1998 zerbrach eine Spanplatte, auf der die Versicherte stand, worauf diese stürzte und sich gemäss dem von ihrem am 20. Oktober 1998 konsultierten Hausarzt, Dr. med. G._, FMH für Innere Medizin, am 7. November 1998 ausgestellten Arztzeugnis UVG eine Kontusion lumbal rechts mit Verdacht auf Hämatombildung zuzog. Die Zürich erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung, Taggeld) für die gemäss Unfallschein am 8. Dezember 1998 endende ärztliche Behandlung und für eine bis 1. Dezember 1998 dauernde Arbeitsunfähigkeit (100 % von 20. Oktober 1998 bis 7. November 1998; 50 % von 8. November 1998 bis 1. Dezember 1998). A.b Anfangs 2001 meldete die Versicherte der Zürich einen ersten Rückfall im Zusammenhang mit einer am 27. November 2000 begonnenen Behandlung und einer vom 27. November 2000 bis zum 24. Dezember 2000 dauernden Arbeitsunfähigkeit (100 % von 27. November 2000 bis 4. Dezember 2000; 50 % von 5. Dezember 2000 bis 24. Dezember 2000). Der Hausarzt diagnostizierte ein Schultergürtelsyndrom sowie eine Chronic pelvic inflammation (erstes ärztliches Zeugnis UVG, zugleich Schlusszeugnis, des Dr. med. G._ vom 28. Februar 2001). Eine zweite Rückfallmeldung erfolgte am 5. November 2002. Diagnostiziert wurde seitens des Hausarztes eine akute Exazerbation eines nach einer Kontusion der Wirbelsäule persistierenden lumbosakralen Schmerzes. Es wurde eine vom 4. bis am 12. November 2002 dauernde Arbeitsunfähigkeit attestiert (Arztzeugnis UVG des Dr. med. G._ vom 12. November 2002). Seit dem 1. Januar 2004 ist die Versicherte vollständig arbeitsunfähig geschrieben (Bericht des Dr. med. G._ vom 16. April 2004 zuhanden der Rechtsschutzversicherung der Versicherten). Die Zürich holte bei Dr. med. R._, Facharzt für Neurochirurgie, Klinik Y._, ein Gutachten ein unter anderem mit der Frage, ob die noch vorhandenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf den Unfall als alleinige oder als Teilursache zurückzuführen seien. Gestützt auf die am 5. Mai 2003 mit der Diagnose eines lumbospondylogenen Syndroms erstattete Expertise dieses Arztes verneinte die Zürich mit Verfügung vom 6. September 2004, welche sie mit Einspracheentscheid vom 10. Januar 2005 bestätigte, ihre Leistungspflicht. Die Zürich holte bei Dr. med. R._, Facharzt für Neurochirurgie, Klinik Y._, ein Gutachten ein unter anderem mit der Frage, ob die noch vorhandenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf den Unfall als alleinige oder als Teilursache zurückzuführen seien. Gestützt auf die am 5. Mai 2003 mit der Diagnose eines lumbospondylogenen Syndroms erstattete Expertise dieses Arztes verneinte die Zürich mit Verfügung vom 6. September 2004, welche sie mit Einspracheentscheid vom 10. Januar 2005 bestätigte, ihre Leistungspflicht. B. Die von der Versicherten gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 7. Dezember 2005 ab. B. Die von der Versicherten gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 7. Dezember 2005 ab. C. P._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei die Sache zur Neubeurteilung ans kantonale Gericht zurückzuweisen. Der Rechtsschrift liegt ein Schreiben des Dr. med. G._ vom 25. Januar 2006 bei, mit welchem dieser eine Anfrage des Anwalts der Versicherten beantwortete. Die Zürich schliesst auf Abweisung des Rechtsmittels. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Zürich schliesst auf Abweisung des Rechtsmittels. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung. D. Das Eidgenössische Versicherungsgericht edierte beim Rechtsvertreter der Versicherten ein zuhanden der Invalidenversicherung erstattetes bidisziplinäres Gutachten, dessen Existenz aus dem Schreiben des Dr. med. G._ vom 25. Januar 2006 ersichtlich war und das aus einem psychiatrischen Teilgutachten des Dr. med. S._, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 22. September 2005 und einem medizinisch-rheumatologischen Teilgutachten des Dr. med. Z._, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, Klinik H._, vom 31. Dezember 2005 besteht. Diagnostiziert wurden darin aus medizinisch-rheumatologischer Sicht insbesondere eine Myalgie (mehrere Lokalisationen), unspezifische Weichteilschmerzen weitgehend am ganzen Körper bei muskulärer Dekonditionierung sowie allgemeiner Müdigkeit und psychiatrischerseits eine somatoforme Schmerzstörung. Die Explorandin wurde als aus gesamtmedizinischer Sicht zurzeit voll arbeitsfähig erklärt. D. Das Eidgenössische Versicherungsgericht edierte beim Rechtsvertreter der Versicherten ein zuhanden der Invalidenversicherung erstattetes bidisziplinäres Gutachten, dessen Existenz aus dem Schreiben des Dr. med. G._ vom 25. Januar 2006 ersichtlich war und das aus einem psychiatrischen Teilgutachten des Dr. med. S._, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 22. September 2005 und einem medizinisch-rheumatologischen Teilgutachten des Dr. med. Z._, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, Klinik H._, vom 31. Dezember 2005 besteht. Diagnostiziert wurden darin aus medizinisch-rheumatologischer Sicht insbesondere eine Myalgie (mehrere Lokalisationen), unspezifische Weichteilschmerzen weitgehend am ganzen Körper bei muskulärer Dekonditionierung sowie allgemeiner Müdigkeit und psychiatrischerseits eine somatoforme Schmerzstörung. Die Explorandin wurde als aus gesamtmedizinischer Sicht zurzeit voll arbeitsfähig erklärt. E. Das Eidgenössische Versicherungsgericht räumte P._ Gelegenheit ein, sich nicht nur zum edierten bidisziplinären Gutachten, sondern auch zur im bisherigen Verfahren noch nicht substanziell diskutierten Frage des adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfall vom 15. Oktober 1998 und allfälligen psychischen Unfallfolgen (BGE 115 V 133) vernehmen zu lassen. Der Rechtsanwalt der Versicherten reichte in der Folge eine Stellungnahme, einen von ihm aufgestellten Fragenkatalog an Dr. med. G._, die von diesem Arzt am 13. März 2006 verfasste Antwort auf diese Fragen, ein Schreiben des gleichen Arztes an die IV-Stelle Luzern vom 7. Dezember 2005 und einen Bericht des Dr. med. K._, Leitender Arzt Neurochirurgie am Kantonsspital A._, vom 2. Mai 2006 ein. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Obergericht des Kantons Luzern verurteilte X._ am 12. Januar 2006 in Bestätigung des Entscheids des Amtsgerichts Willisau vom 21. April 2005 wegen Widerhandlung gegen das Lotteriegesetz, begangen durch Durchführen einer lotterieähnlichen Veranstaltung (Schneeballsystem) im Sinne von Art. 1 und 4 LG sowie Art. 43 Ziff. 1 LV, in Anwendung von Art. 38 Abs. 1 LG zu einer Busse von 1'000 Franken. A. Das Obergericht des Kantons Luzern verurteilte X._ am 12. Januar 2006 in Bestätigung des Entscheids des Amtsgerichts Willisau vom 21. April 2005 wegen Widerhandlung gegen das Lotteriegesetz, begangen durch Durchführen einer lotterieähnlichen Veranstaltung (Schneeballsystem) im Sinne von Art. 1 und 4 LG sowie Art. 43 Ziff. 1 LV, in Anwendung von Art. 38 Abs. 1 LG zu einer Busse von 1'000 Franken. B. X._ ficht das Urteil des Obergerichts mit staatsrechtlicher Beschwerde und mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde an. Mit der Ersteren beantragt er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, mit der Letzteren zudem seine Freisprechung. Er ersucht in beiden Verfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Das Obergericht beantragt in seinen Gegenbemerkungen die Abweisung der beiden Beschwerden, soweit darauf einzutreten sei. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A.X._ war mit C._ zu je 50 % an der D._ AG, der E._ AG und der F._ AG beteiligt, die ein voll einbezahltes Aktienkapital von jeweils Fr. 100'000.-- hatten. Die beiden Firmeninhaber vereinbarten am 27. Oktober 1997, sämtliche Aktien der drei Gesellschaften an G._ zu verkaufen. Dieser sollte gemäss Vereinbarung zuerst das gesamte Aktienkapital der D._ AG für Fr. 300'000.-- erwerben, diese sodann je das Aktienkapital der E._ AG und der F._ AG zum Preis von ca. 5,7 Mio. Franken. Ebenfalls am 27. Oktober 1997 unterzeichneten die Vertragsparteien die jeweiligen Kaufverträge, deren Vollzug auf den 5. Januar 1998 festgelegt wurde. Schliesslich beauftragte G._ am 27. Oktober 1997 A.X._ und C._, ab 5. Januar 1998 treuhänderische Verwaltungsratsmandate in den drei Gesellschaften wahrzunehmen. Diese fusionierten am 12. Juni 1998, indem die D._ AG rückwirkend per 1. Januar 1998 die E._ AG und die F._ AG absorbierte sowie deren Aktiven und Passiven übernahm; diese zwei Gesellschaften wurden gelöscht, die neue Firma lautete H._ AG. Am 21. Oktober 2003 veranlagte das Kantonale Steueramt Zürich A.X._ und seine Ehefrau B.X._ für die direkte Bundessteuer der Periode 1997/98 mit einem ausserordentlichen steuerbaren Einkommen von Fr. 0.-- (1997) bzw. Fr. 37'500.-- (1998). Am 21. Oktober 2003 veranlagte das Kantonale Steueramt Zürich A.X._ und seine Ehefrau B.X._ für die direkte Bundessteuer der Periode 1997/98 mit einem ausserordentlichen steuerbaren Einkommen von Fr. 0.-- (1997) bzw. Fr. 37'500.-- (1998). B. Gegen die Sonderveranlagung 1997 führte die Eidgenössische Steuerverwaltung am 7. November 2003 Beschwerde an die Bundessteuer-Rekurskommission des Kantons Zürich. Die Verwaltung betrachtete die Unternehmensverkäufe als so genannte indirekte Teilliquidation, wobei der auf A.X._ entfallende Verkaufserlös als geldwerter Vorteil aus Beteiligungen zu besteuern sei. In der Folge nahmen die Eheleute X._ nach einem zweiten Schriftenwechsel zu einer angezeigten Höherveranlagung Stellung. Mit Entscheid vom 30. Juni 2005 (Versand: 18. Juli 2005) hiess die (seit 1. Juli 2004) neu zuständige Steuerrekurskommission I des Kantons Zürich die Beschwerde der Eidgenössischen Steuerverwaltung gut und setzte die im Jahr 1997 steuerbaren ausserordentlichen Einkünfte auf 2,75 Mio. Franken fest. Mit Entscheid vom 30. Juni 2005 (Versand: 18. Juli 2005) hiess die (seit 1. Juli 2004) neu zuständige Steuerrekurskommission I des Kantons Zürich die Beschwerde der Eidgenössischen Steuerverwaltung gut und setzte die im Jahr 1997 steuerbaren ausserordentlichen Einkünfte auf 2,75 Mio. Franken fest. C. Gegen diesen Entscheid haben A.X._ und B.X._ am 9. September 2005 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht. Sie beantragen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Veranlagung des Steueramts für die Bundessondersteuer 1997 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 0.-- zu bestätigen. Eventuell sei dieses Einkommen auf Fr. 35'000.-- festzusetzen. Die Rekurskommission und die Eidgenössische Steuerverwaltung beantragen, die Beschwerde abzuweisen. Das Kantonale Steueramt hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Am 28. Juli 2006 haben die Beschwerdeführer eine die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ergänzende Eingabe eingereicht. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Lic. iur. X._ trat am 30. April 2005 zum drittenmal zur schriftlichen Rechtsanwaltsprüfung des Kantons Graubünden an. Am 26. Mai 2005 teilte ihm die kantonale Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte mit, dass er - wie schon bei den ersten beiden Versuchen im Mai und Oktober 2003 - nicht zur mündlichen Prüfung zugelassen werde. Die Benotung seiner schriftlichen Arbeit lasse die Ablegung des mündlichen Examens als aussichtslos erscheinen. Dieses dritte Scheitern sei definitiv. A. Lic. iur. X._ trat am 30. April 2005 zum drittenmal zur schriftlichen Rechtsanwaltsprüfung des Kantons Graubünden an. Am 26. Mai 2005 teilte ihm die kantonale Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte mit, dass er - wie schon bei den ersten beiden Versuchen im Mai und Oktober 2003 - nicht zur mündlichen Prüfung zugelassen werde. Die Benotung seiner schriftlichen Arbeit lasse die Ablegung des mündlichen Examens als aussichtslos erscheinen. Dieses dritte Scheitern sei definitiv. B. Nach erfolglosem Rekurs an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden hat X._ am 3. April 2006 staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht. Er beantragt, den verwaltungsgerichtlichen Entscheid vom 20. Januar 2006 aufzuheben. Eventuell sei die Aufsichtskommission anzuweisen, die schriftliche Prüfung mit einer zumindest genügenden Note zu bewerten und den Beschwerdeführer zum übernächsten mündlichen Examen zuzulassen. Subeventualiter sei die Prüfung vom 30. April 2005 aufzuheben und der Kandidat zum übernächsten schriftlichen Examen zuzulassen. Die Aufsichtskommission und das Verwaltungsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Vertrag vom 7. September 2002 mietete B._ (Beschwerdegegner) von A._ (Beschwerdeführer) eine Wohnung in X._ zu einem monatlichen Mietzins von Fr. 2'500.--. Das Mietverhältnis sollte am 1. Oktober 2002 beginnen und der Vertrag war erstmals auf den 30. September 2005 kündbar. A.a Der Beschwerdegegner ist dänischer Staatsangehöriger und wurde von seinem Arbeitgeber ab 1. Oktober 2002 nach Bern entsandt, weshalb er für sich und seine Familie - seine beiden Kinder waren ca. ein- und dreijährig - eine Wohnung ab diesem Zeitpunkt suchte. Zusammen mit seiner Ehefrau besichtigte er am 7. September 2002 die Dachwohnung in X._, die der Beschwerdeführer inseriert hatte und die im damals neu erstellten Zweifamilienhaus über der Wohnung im Parterre liegt. Verhandlungssprache war Englisch, der schriftliche Vertrag ist auf Deutsch abgefasst. Der Beschwerdegegner reiste nach Vertragsschluss zurück nach Dänemark und kam Ende Monat mit seiner Familie in die Schweiz. Beim Bezug der Wohnung am 30. September 2002 wurde ein Übernahmeprotokoll erstellt, das - mit Schreibmaschine offenbar vom Vermieter vorbereitet - unter anderem in Ziffer 7 unter "Zustand der gemieteten Räume" festhält: "Alle gemieteten Räume befinden sich in einem neu erstellten Einfamilienhaus. Aus diesem Grunde sind alle gemieteten Räume neu und ohne Mängel". Ab Mitte Oktober 2002 machte der Beschwerdegegner mit mehreren Schreiben diverse Mängel an der Mietsache geltend und bezahlte dem Vermieter nur den Mietzins für den Monat Oktober. Danach hinterlegte er einige weitere Monatsmietzinse in Höhe von Fr. 11'000.-- beim Mietamt X._, wo er auch ein Gesuch um Herabsetzung des Mietzinses einreichte. Der Beschwerdeführer nahm bis 8. Dezember 2002 einige Arbeiten zur Mängelbehebung vor. A.b Am 17. Dezember 2002 fand ein Augenschein mit Vertretern des Mietamts X._ und den Parteien statt. Im Augenscheinprotokoll wurden unter 30 Positionen unter anderem folgende Feststellungen zu den vorhandenen Mängeln gemacht: diverse Beschädigungen im Parkettboden (Galerie) sowie Kratzer und Spalten im Plattenboden und auf den Treppenstufen zur Galerie (Wohnbereich); Mängel der Kunststeintreppe (Treppenhaus); fehlende Einfassungen oder Verkleidungen (Kamin im Bodenbereich); Abdeckung Heizverteiler im Wohnbereich kurz vor dem Augenschein montiert und nunmehr mängelfrei; Deckenabschluss im Galeriebereich unsorgfältig fertiggestellt; Wand hinter der Eingangstür zum WC nicht fertiggestellt und beschädigter Deckenverputz; unsorgfältig eingepasste und unbehandelte seitliche Holzabdeckungen im Bad; fehlende Abdeckung im Übergang Parkettboden/Wände im Treppenhaus; fehlende Abdeckung oberhalb der Hauseingangstüre; Fugendichtungen und Löcher in den Wandplatten im Keller-Badezimmer sowie fehlendes Lavabo; wackelnde und erst im Nachhinein provisorisch erhöhte bzw. nicht fertiggestellte Geländer (Galeriegeschoss, Treppenhaus bzw. Terrasse); defekte Fenster in der Küche anfangs November ersetzt; im Wintergarten zwei gespaltene Fensterscheiben und ein nicht schliessbares Fenster; klemmende Eingangstüre; undichte Fugendichtung der Badewanne. Unter Postionen 18 und 19 wird insbesondere zum "Kinderspielzimmer" festgestellt: "Das Zimmer ist nicht beheizbar" und "hat als Bodenbelag einen rohen Zementüberzug". Unter Positionen 25-27 wird zur "Terrasse" Folgendes festgestellt: "Das Geländer ist wacklig und nicht fertig gestellt"; "Die Terrasse ist noch nicht benutzbar" und "Der Zugang zur Terrasse ist zu eng". Unter Positionen 28-30 finden sich schliesslich zur "Garage" folgende Feststellungen: "Die Zufahrt zum Autounterstand ist (zu) eng, (zu) kurvig und steil"; "Der Wendeplatz ist nicht benutzbar" und "Das Garagentor fehlt". Mit Entscheid vom 14. März 2003 reduzierte das Mietamt X._ den Mietzins ab 1. Oktober 2002 um 40% und setzte ihn auf Fr. 1'500.-- monatlich herab. Ab dem Zeitpunkt, in dem die mit verhältnismässigem Aufwand behebbaren Mängel beseitigt würden, sollte der Mietzins noch um 20% auf Fr. 2'000.-- monatlich reduziert werden. Darauf unternahm der Beschwerdeführer und Vermieter weitere Anstrengungen zur Behebung der Mängel. A.c Am 3. April 2003 beanstandete der Beschwerdegegner erneut bestehende Mängel und setzte Frist zur Behebung bis Mitte Mai 2003. Am 6. Juni 2003 kündigte er das Mieterverhältnis fristlos gestützt auf Art. 259 lit. a OR (eventuell auf Art. 266g OR). Am 24. Juni 2003 fand die Übergabe des Mietobjekts statt und es wurde ein Rückgabeprotokoll erstellt. Seit dem 1. Februar 2004 ist die Dach- und die Parterrewohnung an drei Mieterinnen mit zusammen drei Kindern vermietet. Der Mietzins für die Dachwohnung beträgt Fr. 1'500.-- monatlich, jener für die Parterrewohnung Fr. 3'500.--. Seit dem 1. Februar 2004 ist die Dach- und die Parterrewohnung an drei Mieterinnen mit zusammen drei Kindern vermietet. Der Mietzins für die Dachwohnung beträgt Fr. 1'500.-- monatlich, jener für die Parterrewohnung Fr. 3'500.--. B. Am 15. April 2003 stellte der Beschwerdeführer beim Gericht des Gerichtskreises III Aarberg-Büren-Erlach das Begehren, der Beschwerdegegner und Mieter sei zu verpflichten, weiterhin einen Mietzins von Fr. 2'500.-- monatlich zu bezahlen und das Mietamt X._ sei anzuweisen, die vom Beschwerdegegner hinterlegten Mietzinse dem Beschwerdeführer herauszugeben. In einer weiteren Klage vom 16. Februar 2004 beantragte der Beschwerdeführer ausserdem, der Beschwerdegegner sei zu verurteilen, ihm für ausstehende Mietzinse der Monate Juli 2003 bis und mit Januar 2004 Fr. 17'500.-- nebst 5% Zins seit Fälligkeit der einzelnen monatlichen Mietzinsforderungen, sowie ab Februar 2004 bis und mit September 2005 einen Betrag von Fr. 20'000.-- unter Anrechnung der Mietzinszahlungen des Nachmieters zu bezahlen; ausserdem sei der Beschwerdegegner zu verurteilen, ihm aus dem Mietverhältnis einen Betrag von Fr. 47'912.30 nebst Zins zu 5 % seit wann rechtens zu bezahlen. Der Gerichtspräsident vereinigte die beiden Verfahren und verurteilte den Beschwerdegegner am 25. Februar 2005, dem Beschwerdeführer aus Mietvertrag für die Periode Oktober 2002 bis Ende Juni 2003 einen Mietzins von Fr. 15'500.-- zu bezahlen, wobei der beim Mietamt X._ hinterlegte Betrag von Fr. 11'000.-- (zuzüglich Zins, abzüglich Spesen) angerechnet werde; der Beschwerdegegner habe den Differenzbetrag von Fr. 15'500.-- innert 10 Tagen nach angezeigter Übertragung seitens des Mietamts dem Beschwerdeführer auszuzahlen. Der Beschwerdegegner wurde weiter verurteilt, dem Beschwerdeführer aus dem Mietvertrag Fr. 14'000.-- nebst 5% Zins seit 1.10.2003 (als Mietzinse Juli 2003 bis Januar 2004), Fr. 10'000.-- nebst 5% Zins seit 15.11.2004 (Mietzinsdifferenz Februar 2004 bis September 2005) zu bezahlen; der Beschwerdegegner wurde ausserdem verurteilt, dem Beschwerdeführer einen Betrag von Fr. 15'487.55 (als Schadenersatz/Mieterschäden) nebst Zins seit 24.2.2004 zu bezahlen. Soweit weitergehend wurden die Klagen abgewiesen. Der Gerichtspräsident vereinigte die beiden Verfahren und verurteilte den Beschwerdegegner am 25. Februar 2005, dem Beschwerdeführer aus Mietvertrag für die Periode Oktober 2002 bis Ende Juni 2003 einen Mietzins von Fr. 15'500.-- zu bezahlen, wobei der beim Mietamt X._ hinterlegte Betrag von Fr. 11'000.-- (zuzüglich Zins, abzüglich Spesen) angerechnet werde; der Beschwerdegegner habe den Differenzbetrag von Fr. 15'500.-- innert 10 Tagen nach angezeigter Übertragung seitens des Mietamts dem Beschwerdeführer auszuzahlen. Der Beschwerdegegner wurde weiter verurteilt, dem Beschwerdeführer aus dem Mietvertrag Fr. 14'000.-- nebst 5% Zins seit 1.10.2003 (als Mietzinse Juli 2003 bis Januar 2004), Fr. 10'000.-- nebst 5% Zins seit 15.11.2004 (Mietzinsdifferenz Februar 2004 bis September 2005) zu bezahlen; der Beschwerdegegner wurde ausserdem verurteilt, dem Beschwerdeführer einen Betrag von Fr. 15'487.55 (als Schadenersatz/Mieterschäden) nebst Zins seit 24.2.2004 zu bezahlen. Soweit weitergehend wurden die Klagen abgewiesen. C. Mit Urteil vom 2. September 2005 erliess das Obergericht (Appellationshof) des Kantons Bern auf Appellation beider Parteien folgendes Urteil: "1.1 Der Beklagte [Beschwerdegegner] wird verurteilt, dem Kläger [Beschwerdeführer] aus Mietvertrag (Mietzinsen) folgende Beträge zu bezahlen: a) CHF 13'000.-- nebst Zins zu 5% seit 15.10.2003; b) CHF 5'000.-- nebst Zins zu 5% seit 01.12.2004. 1.2 Das Mietamt X._ wird angewiesen, innert 10 Tagen seit rechtskräftigem Urteil folgende Beträge zu überweisen: a) den vom Beklagten hinterlegten Betrag von CHF 11'000.-- an den Kläger; b) die auf dem zwecks Hinterlegung eröffneten Bankkonto aufgelaufenen Zinsen abzüglich Spesen an den Beklagten. 2. Der Beklagte wird weiter verurteilt, dem Kläger aus Mietvertrag (Schadenersatz und Mieterschäden) den Betrag von CHF 11'784.30 nebst Zins zu 5% seit 24.02.2004 zu bezahlen. 3. Soweit weitergehend werden die Klagen abgewiesen." Das Obergericht kam in Bezug auf die Mietzinsherabsetzung zum Schluss, dass das Mietobjekt von Beginn an mit zahlreichen Mängeln behaftet war und der Beschwerdeführer davon Kenntnis hatte. Das Gericht stellte fest, dass der Beschwerdeführer - überwiegend erfolglos - versuchte, diese zu beheben und dass insbesondere die Terrasse noch im Januar 2004 mangelhaft und für eine Familie mit kleinen Kindern untauglich war; dass das fehlende Garagentor sowie die eingeschränkte Nutzungsmöglichkeit der Garage und des Wendeplatzes Mängel darstellten; und dass der Beschwerdeführer einen Nebenraum als Kinderspielzimmer vermietete, der dann nur bedingt als solches verwendbar war, was in quantitativer Hinsicht als Mangel zu qualifizieren sei, da die dauernd nutzbare Mietfläche entsprechend kleiner war. Das Gericht reduzierte dementsprechend den Mietzins in zwei Zeiträumen, nämlich vom Oktober 2002 bis März 2003 um 40% auf Fr. 1'500.-- monatlich und für April 2003 bis zum Vertragsende um 30% auf Fr. 1'750.-- monatlich. Die fristlose Kündigung hielt das Gericht dagegen nicht für gerechtfertigt, da den Mietern insbesondere die Benutzung der Wohnung weiterhin zumutbar war; es verneinte auch einen Kündigungsgrund nach Art. 266g OR. Das Gericht verpflichtete daher den Beschwerdegegner zur Bezahlung der Mietzinsdifferenz bis 30. September 2005. Zur Forderung des Beschwerdeführers auf Schadenersatz unterschied das Gericht ebenfalls zwei Phasen: Für die Zeit als die Mieter das Objekt bewohnten belastete es ihnen Wasserverbrauch (Fr. 750.--), anerkannte Grundgebühren für Kehricht und TV (Fr. 266.45), elektrische Energie für allgemeine Beleuchtung (Fr. 341.85) sowie für Wärmepumpe und Warmwasser (Fr. 649.20), Wartungskosten für Heizung und Warmwasser (Fr. 120.--), Boilerentkalkung (Fr. 193.30) sowie Verwaltungskosten (Fr. 30.--). Für die Zeit nach dem Auszug bis zum Einzug der Nachmieter hielt das Gericht Nebenkosten von insgesamt Fr. 383.25 für ausgewiesen. Ausserdem belastete es dem Beschwerdegegner die vertragliche Reinigungspauschale von Fr. 2'500.-- und die Kosten für die Nachmietersuche in Höhe von Fr. 5'100.25. Als Mieterschäden stellte das Gericht Kosten für Möbelentsorgung (Fr. 300.--), für Malerarbeiten (Fr. 600.--) und für neue Schlüssel sowie Zylinderauswechslung (Fr. 550.--) fest. Das Obergericht kam in Bezug auf die Mietzinsherabsetzung zum Schluss, dass das Mietobjekt von Beginn an mit zahlreichen Mängeln behaftet war und der Beschwerdeführer davon Kenntnis hatte. Das Gericht stellte fest, dass der Beschwerdeführer - überwiegend erfolglos - versuchte, diese zu beheben und dass insbesondere die Terrasse noch im Januar 2004 mangelhaft und für eine Familie mit kleinen Kindern untauglich war; dass das fehlende Garagentor sowie die eingeschränkte Nutzungsmöglichkeit der Garage und des Wendeplatzes Mängel darstellten; und dass der Beschwerdeführer einen Nebenraum als Kinderspielzimmer vermietete, der dann nur bedingt als solches verwendbar war, was in quantitativer Hinsicht als Mangel zu qualifizieren sei, da die dauernd nutzbare Mietfläche entsprechend kleiner war. Das Gericht reduzierte dementsprechend den Mietzins in zwei Zeiträumen, nämlich vom Oktober 2002 bis März 2003 um 40% auf Fr. 1'500.-- monatlich und für April 2003 bis zum Vertragsende um 30% auf Fr. 1'750.-- monatlich. Die fristlose Kündigung hielt das Gericht dagegen nicht für gerechtfertigt, da den Mietern insbesondere die Benutzung der Wohnung weiterhin zumutbar war; es verneinte auch einen Kündigungsgrund nach Art. 266g OR. Das Gericht verpflichtete daher den Beschwerdegegner zur Bezahlung der Mietzinsdifferenz bis 30. September 2005. Zur Forderung des Beschwerdeführers auf Schadenersatz unterschied das Gericht ebenfalls zwei Phasen: Für die Zeit als die Mieter das Objekt bewohnten belastete es ihnen Wasserverbrauch (Fr. 750.--), anerkannte Grundgebühren für Kehricht und TV (Fr. 266.45), elektrische Energie für allgemeine Beleuchtung (Fr. 341.85) sowie für Wärmepumpe und Warmwasser (Fr. 649.20), Wartungskosten für Heizung und Warmwasser (Fr. 120.--), Boilerentkalkung (Fr. 193.30) sowie Verwaltungskosten (Fr. 30.--). Für die Zeit nach dem Auszug bis zum Einzug der Nachmieter hielt das Gericht Nebenkosten von insgesamt Fr. 383.25 für ausgewiesen. Ausserdem belastete es dem Beschwerdegegner die vertragliche Reinigungspauschale von Fr. 2'500.-- und die Kosten für die Nachmietersuche in Höhe von Fr. 5'100.25. Als Mieterschäden stellte das Gericht Kosten für Möbelentsorgung (Fr. 300.--), für Malerarbeiten (Fr. 600.--) und für neue Schlüssel sowie Zylinderauswechslung (Fr. 550.--) fest. D. Der Beschwerdeführer hat neben einer eidgenössischen Berufung staatsrechtliche Beschwerde erhoben mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 2. September 2005 sei aufzuheben. Er rügt eine willkürliche Feststellung des Sachverhalts und eine willkürliche Anwendung kantonalen Rechts (Art. 9 BV), eine Ungleichbehandlung der Parteien (Art. 29 Abs. 1 BV) und eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Der Beschwerdegegner schliesst in der Vernehmlassung auf Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht verzichtet unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen Urteil auf Stellungnahme. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Nachdem der aus Serbien-Montenegro stammende X._ (geb. 1974) nach erfolglosem Asylverfahren die Schweiz hatte verlassen müssen, heiratete er am 29. Januar 1994 in seinem Heimatland eine Schweizer Bürgerin. Am 28. August 1994 reiste er in die Schweiz ein, wo ihm eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erteilt wurde. Mit Urteil vom 14. Mai 1997 wurde die Ehe geschieden, worauf die Aufenthaltsbewilligung von X._ nicht mehr verlängert wurde. Aufgrund einer erneuten Heirat mit einer Schweizer Bürgerin wurde X._ am 23. November 1998 wieder eine Aufenthaltsbewilligung und am 4. September 2003 die Niederlassungsbewilligung erteilt. Seit Ende November 2002 lebten die Ehegatten getrennt; am 31. August 2004 wurde die Ehe geschieden. Am 1. November 2004 heiratete X._ in seiner Heimat eine Landsfrau, mit der er zwei am 11. Oktober 1997 bzw. am 4. Oktober 2000 geborene Kinder hat. In der Folge stellte er ein Familiennachzugsgesuch für seine Ehefrau und seine beiden Kinder. Am 1. November 2004 heiratete X._ in seiner Heimat eine Landsfrau, mit der er zwei am 11. Oktober 1997 bzw. am 4. Oktober 2000 geborene Kinder hat. In der Folge stellte er ein Familiennachzugsgesuch für seine Ehefrau und seine beiden Kinder. B. Am 23. März 2005 verfügte das Migrationsamt des Kantons Aargau, Abteilung Verlängerungen und Massnahmen, den Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Verschweigens wesentlicher Tatsachen sowie die Wegweisung von X._. Gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung erhob X._ erfolglos Einsprache und sodann Beschwerde an das Rekursgericht im Ausländerrecht des Kantons Aargau. Gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung erhob X._ erfolglos Einsprache und sodann Beschwerde an das Rekursgericht im Ausländerrecht des Kantons Aargau. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 27. Februar 2006 beantragt X._, das Urteil des Rekursgerichts im Ausländerrecht des Kantons Aargau vom 24. Januar 2006 aufzuheben, die Niederlassungsbewilligung nicht zu widerrufen und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Das Bundesgericht hat die Akten des Rekursgerichts beigezogen, jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: A. Im Jahre 2002 wurde in mehrere Bijouterien eingebrochen: am 15. April in Montreux, am 8. und 15. Mai in Crans, am 28. Mai in Luzern und am 1. Juli in Thun. Ein zuvor gestohlenes Fahrzeug diente jeweils als Rammbock, um in die Läden einzudringen. Hernach wurden die Vitrinen eingeschlagen und Uhren sowie Schmuck von hoher Qualität gestohlen. B. Das Obergericht des Kantons Bern sprach S._ am 1. November 2005 im Appellationsverfahren wegen Beteiligung an diesen Taten des bandenmässigen Diebstahls unter Offenbarung besonderer Gefährlichkeit schuldig. Es verurteilte ihn deswegen sowie wegen Hehlerei zu 41⁄2 Jahren Zuchthaus. C. S._ erhebt Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils im Schuldpunkt, soweit es ihn wegen bandenmässigen Diebstahls unter Offenbarung besonderer Gefährlichkeit schuldig spricht, und im Strafpunkt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1970 geborene S._ meldete sich im August 2004 wegen einer defekten Bandscheibe zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Mit drei am 16. März 2005 erlassenen Verfügungen schloss die IV-Stelle des Kantons Thurgau die Arbeitsvermittlung zufolge Verzichts des Versicherten ab und verneinte den Anspruch auf Umschulung sowie eine Rente. Die von S._ gegen die Verfügung betreffend Umschulung erhobene Einsprache lehnte die IV-Stelle ab (Entscheid vom 27. April 2005). A. Der 1970 geborene S._ meldete sich im August 2004 wegen einer defekten Bandscheibe zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Mit drei am 16. März 2005 erlassenen Verfügungen schloss die IV-Stelle des Kantons Thurgau die Arbeitsvermittlung zufolge Verzichts des Versicherten ab und verneinte den Anspruch auf Umschulung sowie eine Rente. Die von S._ gegen die Verfügung betreffend Umschulung erhobene Einsprache lehnte die IV-Stelle ab (Entscheid vom 27. April 2005). B. Die von S._ hierauf mit dem Antrag auf Zusprechung von Umschulungsmassnahmen eingereichte Beschwerde wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 7. November 2005 ab. B. Die von S._ hierauf mit dem Antrag auf Zusprechung von Umschulungsmassnahmen eingereichte Beschwerde wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 7. November 2005 ab. C. S._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und das im kantonalen Verfahren gestellte Rechtsbegehren erneuern. Während die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Das Kantonsgericht Wallis nahm im Berufungsverfahren am 1. Februar 2006 an, X._ habe am 4. Februar 2002 zwischen 02.00 und 02.15 Uhr seine im Bett liegende Ehefrau mit einem gezielten Kopfschuss (Schläfe-Jochbein) aus seiner Pistole getötet. Seine Unfall- und Selbstmordtheorie erweise sich als Schutzbehauptung. Es verurteilte ihn wegen vorsätzlicher Tötung (Art. 111 StGB) zu 11 Jahren Zuchthaus (unter Anrechung von 218 Tagen Untersuchungshaft) und ordnete für die Dauer des Strafvollzugs eine ambulante psychiatrische Behandlung an (Art. 43 Ziff. 1 StGB). Es verpflichtete ihn zu Genugtuungszahlungen von Fr. 20'000.-- an die Mutter und von jeweils Fr. 3'000.-- an zwei Brüder des Opfers. Damit bestätigte es ein Urteil des Kreisgerichts für den Bezirk Sitten vom 18. April 2005, erhöhte allerdings die Strafe von 8 auf 11 Jahre Zuchthaus. A. Das Kantonsgericht Wallis nahm im Berufungsverfahren am 1. Februar 2006 an, X._ habe am 4. Februar 2002 zwischen 02.00 und 02.15 Uhr seine im Bett liegende Ehefrau mit einem gezielten Kopfschuss (Schläfe-Jochbein) aus seiner Pistole getötet. Seine Unfall- und Selbstmordtheorie erweise sich als Schutzbehauptung. Es verurteilte ihn wegen vorsätzlicher Tötung (Art. 111 StGB) zu 11 Jahren Zuchthaus (unter Anrechung von 218 Tagen Untersuchungshaft) und ordnete für die Dauer des Strafvollzugs eine ambulante psychiatrische Behandlung an (Art. 43 Ziff. 1 StGB). Es verpflichtete ihn zu Genugtuungszahlungen von Fr. 20'000.-- an die Mutter und von jeweils Fr. 3'000.-- an zwei Brüder des Opfers. Damit bestätigte es ein Urteil des Kreisgerichts für den Bezirk Sitten vom 18. April 2005, erhöhte allerdings die Strafe von 8 auf 11 Jahre Zuchthaus. B. X._ erhebt staatsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeitsbeschwerde mit den gleichlautenden Anträgen, das Urteil des Kantonsgerichts aufzuheben und zur Neubeurteilung zurückzuweisen, sämtliche kantonalen Kosten dem Kanton Wallis, respektive den Beschwerdegegnerinnen zu belasten, ihm die unentgeltliche Rechtspflege und eine angemessene Parteientschädigung zu gewähren und den Beschwerden die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Das Kantonsgericht und die Generalstaatsanwaltschaft verzichten auf eine Vernehmlassung. Das Bundesgericht verfügt am 6. Juni 2006 mit superprovisorischer Wirkung, alle Vollzugsvorkehren zu unterlassen. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Verfügung vom 14. Juli 2004 verpflichtete die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) den 1947 geborenen W._, die in der Zeit vom 24. November bis 31. Dezember 2003 ausbezahlten Taggelder in der Höhe von Fr. 8748.30 zurückzuerstatten, weil keine unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei. Auf Einsprache hin hielt die SUVA mit Entscheid vom 15. Dezember 2004 an ihrem Standpunkt fest. A. Mit Verfügung vom 14. Juli 2004 verpflichtete die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) den 1947 geborenen W._, die in der Zeit vom 24. November bis 31. Dezember 2003 ausbezahlten Taggelder in der Höhe von Fr. 8748.30 zurückzuerstatten, weil keine unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei. Auf Einsprache hin hielt die SUVA mit Entscheid vom 15. Dezember 2004 an ihrem Standpunkt fest. B. Mit Eingabe vom 29. März 2005 liess W._ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des Einspracheentscheids sei ihm vom 24. November 2003 bis 21. März 2004 ein Taggeld für volle Arbeitsunfähigkeit, vom 22. März bis 12. April 2004 ein Taggeld auf der Grundlage hälftiger Arbeitsunfähigkeit, zuzusprechen. Mit Verfügung vom 19. Mai 2005 räumte die Referentin des Sozialversicherungsgerichts W._ Gelegenheit ein, zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde Stellung zu nehmen, wovon dieser mit Eingabe vom 2. Juni 2005 Gebrauch machte und gleichzeitig ein Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist stellte. Mit Verfügung vom 29. Juni 2005 sistierte die Referentin den Prozess bis zur Erledigung eines am Eidgenössischen Versicherungsgericht hängigen Parallelverfahrens. Mit Entscheid vom 30. September 2005 hob das Sozialversicherungsgericht die Sistierung des Verfahrens auf und trat auf die Beschwerde nicht ein. Mit Verfügung vom 19. Mai 2005 räumte die Referentin des Sozialversicherungsgerichts W._ Gelegenheit ein, zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde Stellung zu nehmen, wovon dieser mit Eingabe vom 2. Juni 2005 Gebrauch machte und gleichzeitig ein Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist stellte. Mit Verfügung vom 29. Juni 2005 sistierte die Referentin den Prozess bis zur Erledigung eines am Eidgenössischen Versicherungsgericht hängigen Parallelverfahrens. Mit Entscheid vom 30. September 2005 hob das Sozialversicherungsgericht die Sistierung des Verfahrens auf und trat auf die Beschwerde nicht ein. C. Die von W._ hiegegen eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiess das Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil vom 2. Mai 2006 in dem Sinne gut, dass es den angefochtenen Entscheid vom 30. September 2005 aufhob und die Sache an die Vorinstanz zurückwies, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und über die Beschwerde nach Prüfung des Gesuchs um Wiederherstellung der versäumten Beschwerdefrist aufgrund des massgebenden kantonalen Rechts neu entscheide. C. Die von W._ hiegegen eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiess das Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil vom 2. Mai 2006 in dem Sinne gut, dass es den angefochtenen Entscheid vom 30. September 2005 aufhob und die Sache an die Vorinstanz zurückwies, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und über die Beschwerde nach Prüfung des Gesuchs um Wiederherstellung der versäumten Beschwerdefrist aufgrund des massgebenden kantonalen Rechts neu entscheide. D. Mit Entscheid vom 21. Juli 2006 trat das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wegen Fristversäumnisses auf die Beschwerde nicht ein, da dem Fristwiederherstellungsgesuch des Versicherten nach Massgabe des kantonalen Prozessrechts nicht entsprochen werden könne. D. Mit Entscheid vom 21. Juli 2006 trat das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wegen Fristversäumnisses auf die Beschwerde nicht ein, da dem Fristwiederherstellungsgesuch des Versicherten nach Massgabe des kantonalen Prozessrechts nicht entsprochen werden könne. E. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt W._ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei das Fristwiederherstellungsgesuch zu bewilligen und das kantonale Gericht zu verhalten, auf die Beschwerde einzutreten. Die SUVA und das Bundesamt für Gesundheit verzichten auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Verfügung vom 21. Februar 2006 verpflichtete die Bezirksgerichtspräsidentin zu A._ X._ (Ehemann), seiner Ehefrau für die Dauer des Scheidungsverfahrens rückwirkend per August 2004 bis Dezember 2005 (recte 2004) an den Unterhalt der Familie einen Beitrag von total CHF 3'200.--, per Januar bis Juli 2005 einen solchen von CHF 3'500.-- sowie ab August 2005 einen solchen von CHF 3'600.-- zu bezahlen (in den Beiträgen sind die Kinderzulagen enthalten). Gegen diese Verfügung erhob der Ehemann mit Eingabe vom 23. Februar 2006 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft. Er beantragte, diesen Entscheid insofern aufzuheben, als der Ehefrau kein persönlicher Unterhaltsbeitrag zuzusprechen sei. Er lasse sich bei seiner Bereitschaft behaften, an den Unterhalt der Kinder mit Wirkung ab 1. August 2004 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von je CHF 1'000.-- zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen. Mit Beschluss vom 30. Mai 2006 wurde die Beschwerde abgewiesen. Gegen diese Verfügung erhob der Ehemann mit Eingabe vom 23. Februar 2006 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft. Er beantragte, diesen Entscheid insofern aufzuheben, als der Ehefrau kein persönlicher Unterhaltsbeitrag zuzusprechen sei. Er lasse sich bei seiner Bereitschaft behaften, an den Unterhalt der Kinder mit Wirkung ab 1. August 2004 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von je CHF 1'000.-- zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen. Mit Beschluss vom 30. Mai 2006 wurde die Beschwerde abgewiesen. B. X._ führt staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung von Art. 9 BV und verlangt, das kantonsgerichtliche Urteil vom 30. Mai 2006 aufzuheben, und es sei festzustellen, dass die Ehefrau keinen Anspruch auf einen persönlichen Unterhaltsbeitrag habe. Sodann stellt er das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Am 6. Juli 1998 erteilte A._ dem Treuhänder B._ bzw. dessen C._ AG den Auftrag, ein Bankguthaben über DM 830'000.-- von Deutschland in die Schweiz zu überweisen. Entsprechend der Vereinbarung sollte das Guthaben dem Konto der D._ Vereinigung als Schenkung gutgeschrieben werden. Am 7. Juli 1998 liess B._ den Betrag bei der Banca Unione di Credito auf ein Kontokorrent-Konto seiner Treuhandgesellschaft überweisen. Das Geld wurde sodann auf eine Bank in Luxemburg transferiert und schliesslich am 17. August 1998 bei der E._ AG in Feldkirch/Österreich auf ein Konto der C._ AG überwiesen. Statt das Guthaben auftragsgemäss der Beschenkten zu überweisen, verwendete B._ das Geld in der Folge unter Mitwirkung von Y._ und X._ für seine eigenen Gesellschaften, die sich in finanziellen Schwierigkeiten befanden. A. Am 6. Juli 1998 erteilte A._ dem Treuhänder B._ bzw. dessen C._ AG den Auftrag, ein Bankguthaben über DM 830'000.-- von Deutschland in die Schweiz zu überweisen. Entsprechend der Vereinbarung sollte das Guthaben dem Konto der D._ Vereinigung als Schenkung gutgeschrieben werden. Am 7. Juli 1998 liess B._ den Betrag bei der Banca Unione di Credito auf ein Kontokorrent-Konto seiner Treuhandgesellschaft überweisen. Das Geld wurde sodann auf eine Bank in Luxemburg transferiert und schliesslich am 17. August 1998 bei der E._ AG in Feldkirch/Österreich auf ein Konto der C._ AG überwiesen. Statt das Guthaben auftragsgemäss der Beschenkten zu überweisen, verwendete B._ das Geld in der Folge unter Mitwirkung von Y._ und X._ für seine eigenen Gesellschaften, die sich in finanziellen Schwierigkeiten befanden. B. Das Kreisgericht St. Gallen verurteilte B._ am 16. November 2004 unter anderem wegen mehrfacher qualifizierter Veruntreuung (Art. 138 Ziff. 2 StGB) zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 16 Monaten. Mit Urteil gleichen Datums erklärte es X._ und Y._ der Geldwäscherei (Art. 305bis StGB) schuldig und bestrafte sie je mit Gefängnis von 6 Monaten unter Gewährung des bedingten Vollzuges. Die Verurteilung von B._ blieb unangefochten und erwuchs in Rechtskraft. Auf Berufung von X._ und Y._ hin erkannte das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 8. November 2005 auf Gehilfenschaft zur Veruntreuung gemäss Art. 138 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 25 StGB, bestrafte X._ mit einer bedingten Gefängnisstrafe von 9 Monaten und Y._ mit einer solchen von 6 Monaten. Auf Berufung von X._ und Y._ hin erkannte das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 8. November 2005 auf Gehilfenschaft zur Veruntreuung gemäss Art. 138 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 25 StGB, bestrafte X._ mit einer bedingten Gefängnisstrafe von 9 Monaten und Y._ mit einer solchen von 6 Monaten. C. X._ und Y._ erheben gemeinsam eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 8. November 2005 aufzuheben. C. X._ und Y._ erheben gemeinsam eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 8. November 2005 aufzuheben. D. Das Kantonsgericht verzichtet auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde. Eine Vernehmlassung wurde nicht durchgeführt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1950 geborene K._ führte als Landwirt einen eigenen Betrieb. Am 16. Mai 2001 erlitt er einen zweiten Myokardinfarkt. Am 31. Oktober 2002 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Beizug diverser Arztberichte und Einholung der Steuerunterlagen des Versicherten sowie eines Abklärungsberichts Landwirtschaft vom 25. März 2003 verneinte die IV-Stelle Bern einen Rentenanspruch, da lediglich ein Invaliditätsgrad von 11 % (Valideneinkommen Fr. 19'086.-/Invalideneinkommen Fr. 16'941.-) bestehe (Verfügung vom 7. April 2003). Die hiegegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 25. November 2003 ab. Die dagegen eingereichte Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern dahingehend gut, dass es den Einspracheentscheid aufhob und die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und anschliessendem Erlass einer neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurückwies (Entscheid vom 30. März 2004). In der Folge holte die IV-Stelle Berichte der Dres. med. S._, Oberarzt, und C._, Assistenzarzt, Kardiovaskuläre Prävention und Rehabilitation, Inselspital X._, vom 8. September 2004 sowie des Dr. med. D._ vom 9. November 2004 ein. Diagnostiziert wurde im ersten Bericht eine koronare 1-Gefässerkrankung mit/bei Status nach akutem infero-posteriorem Infarkt und nachfolgender Akut-PTCA und Stent-Implantation im Mai 2001, Status nach antero-lateralem Myokardinfarkt mit nachfolgender PTCA und Stent-Implantation mittlerer RIVA 1997 sowie aktuell mittelschwer eingeschränkter systolischer LV-Funktion bei regionalen Wandbewegungsstörungen. Weiter holte die IV-Stelle einen Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 3. Dezember 2004 ein. Mit Verfügung vom 22. Dezember 2004 verneinte sie den Rentenanspruch erneut unter Ermittlung eines Invaliditätsgrades von 11 %. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 4. März 2005 ab. In der Folge holte die IV-Stelle Berichte der Dres. med. S._, Oberarzt, und C._, Assistenzarzt, Kardiovaskuläre Prävention und Rehabilitation, Inselspital X._, vom 8. September 2004 sowie des Dr. med. D._ vom 9. November 2004 ein. Diagnostiziert wurde im ersten Bericht eine koronare 1-Gefässerkrankung mit/bei Status nach akutem infero-posteriorem Infarkt und nachfolgender Akut-PTCA und Stent-Implantation im Mai 2001, Status nach antero-lateralem Myokardinfarkt mit nachfolgender PTCA und Stent-Implantation mittlerer RIVA 1997 sowie aktuell mittelschwer eingeschränkter systolischer LV-Funktion bei regionalen Wandbewegungsstörungen. Weiter holte die IV-Stelle einen Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 3. Dezember 2004 ein. Mit Verfügung vom 22. Dezember 2004 verneinte sie den Rentenanspruch erneut unter Ermittlung eines Invaliditätsgrades von 11 %. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 4. März 2005 ab. B. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 13. Juli 2005 ab. B. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 13. Juli 2005 ab. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt der Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides und die Zusprechung einer Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 61,5 %; eventuell sei die Sache zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. Er legt einen Bericht des Hausarztes Dr. med. von G._, Facharzt FMH für Allg. Medizin, vom 9. September 2005 auf. Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1950 geborene F._ war ab 1. August 2003 als Hausangestellte/Pflegerin bei der Mutter ihres Arbeitgebers, V._, tätig. Am 29. August 2003 und am 24. September 2003 wurde ihr jeweils der vereinbarte Nettolohn von Fr. 4'000.-, inklusive Spesen, überwiesen. Da F._ danach keinen Lohn mehr erhielt, löste sie das Arbeitsverhältnis am 29. März 2004 fristlos auf. Am 30. März 2004 liess sie ihren Arbeitgeber schriftlich - verbunden mit einer Betreibungsandrohung - mahnen. Da dies nicht zum Erfolg führte, stellte sie am 21. April 2004 ein Betreibungsbegehren gegen den als Inhaber einer Einzelfirma im Handelsregister eingetragenen V._. F._ beantragte am 6. Mai 2004 Insolvenzentschädigung für nicht bezahlten Lohn inklusive Ferienentschädigung, Anteil 13. Monatslohn und Spesen für die Monate Dezember 2003 bis März 2004 im Gesamtbetrag von Fr. 19'359.20. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich verneinte mit ihrer Verfügung vom 21. September 2004 einen entsprechenden Anspruch, da einerseits der Konkurs über den Arbeitgeber nicht eröffnet worden sei und die Gesuchstellerin andererseits ihre Schadenminderungspflicht gegenüber der Arbeitslosenversicherung verletzt habe, indem sie bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses keine rechtlichen Schritte zur Wahrung ihrer Ansprüche gegenüber dem Arbeitgeber unternommen hatte. Mit Einspracheentscheid vom 2. November 2004 hielt die Arbeitslosenkasse an ihrem Standpunkt fest. Am ........ 2004 wurde V._, der gegen die Betreibung keinen Rechtsvorschlag erhoben hatte, der Konkurs angedroht; dieser wurde schliesslich am ........ 2005 eröffnet. A. Die 1950 geborene F._ war ab 1. August 2003 als Hausangestellte/Pflegerin bei der Mutter ihres Arbeitgebers, V._, tätig. Am 29. August 2003 und am 24. September 2003 wurde ihr jeweils der vereinbarte Nettolohn von Fr. 4'000.-, inklusive Spesen, überwiesen. Da F._ danach keinen Lohn mehr erhielt, löste sie das Arbeitsverhältnis am 29. März 2004 fristlos auf. Am 30. März 2004 liess sie ihren Arbeitgeber schriftlich - verbunden mit einer Betreibungsandrohung - mahnen. Da dies nicht zum Erfolg führte, stellte sie am 21. April 2004 ein Betreibungsbegehren gegen den als Inhaber einer Einzelfirma im Handelsregister eingetragenen V._. F._ beantragte am 6. Mai 2004 Insolvenzentschädigung für nicht bezahlten Lohn inklusive Ferienentschädigung, Anteil 13. Monatslohn und Spesen für die Monate Dezember 2003 bis März 2004 im Gesamtbetrag von Fr. 19'359.20. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich verneinte mit ihrer Verfügung vom 21. September 2004 einen entsprechenden Anspruch, da einerseits der Konkurs über den Arbeitgeber nicht eröffnet worden sei und die Gesuchstellerin andererseits ihre Schadenminderungspflicht gegenüber der Arbeitslosenversicherung verletzt habe, indem sie bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses keine rechtlichen Schritte zur Wahrung ihrer Ansprüche gegenüber dem Arbeitgeber unternommen hatte. Mit Einspracheentscheid vom 2. November 2004 hielt die Arbeitslosenkasse an ihrem Standpunkt fest. Am ........ 2004 wurde V._, der gegen die Betreibung keinen Rechtsvorschlag erhoben hatte, der Konkurs angedroht; dieser wurde schliesslich am ........ 2005 eröffnet. B. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 23. Juni 2005 ab. B. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 23. Juni 2005 ab. C. F._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und sinngemäss beantragen, in Aufhebung des Einspracheentscheides vom 2. November 2004 und des vorinstanzlichen Entscheides vom 23. Juni 2005 sei ihr eine Insolvenzentschädigung in beantragter Höhe auszurichten. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichtet auf Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. O._ ersuchte am 13. Dezember 2004 um die baurechtliche Bewilligung des Projekts "Kino am Berg" (13. Juli bis 12. August 2005) auf dem Gelände des Hotel-Restaurants Uto-Kulm auf dem Uetliberg. Mit Verfügungen der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich vom 7. Januar 2005, der kantonalen Baudirektion vom 18. Februar 2005 und des Gemeinderates Stallikon vom 1. März 2005 wurde das Projekt bewilligt. Sechs Vereinigungen und zehn natürliche Personen führten dagegen gemeinsam Rekurs an den Regierungsrat des Kantons Zürich. Die Rekurrenten sind mit den Beschwerdeführern im Verfahren vor Bundesgericht identisch (im Folgenden: Beschwerdeführer). Der Regierungsrat hiess an der Sitzung vom 29. Juni 2005 den Rekurs gut, soweit er nicht gegenstandslos geworden war, hob die angefochtenen Verfügungen auf und sprach den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung von Fr. 1'600.-- zu. Das Dispositiv des Regierungsratsbeschlusses lautet: I. Der Rekurs [...] gegen die Verfügung der Volkswirtschaftsdirektion vom 7. Januar 2005, die Verfügung der Baudirektion von 18. Februar 2005 und den Beschluss des Gemeinderates Stallikon vom 1. März 2005 betreffend forst-, raumplanungs- und baurechtliche Bewilligungen (befristete Durchführung eines "Kinos am Berg" [...]), wird gutgeheissen, soweit er nicht gegenstandslos geworden ist. Die angefochtenen Entscheide werden aufgehoben. II. Die Kosten des Rekursverfahrens [insgesamt Fr. 3'236.--] werden zu je einem Viertel der Politischen Gemeinde Stallikon und O._ auferlegt und im Übrigen von der Staatskasse getragen. III. Den Rekurrenten [= Beschwerdeführern] wird eine Parteientschädigung zu gleichen Teilen im Gesamtbetrag von pauschal Fr. 1'600.-- [...] zugesprochen; die Entschädigung ist von den Rekursgegnern [Baudirektion, Volkswirtschaftsdirektion, Politische Gemeinde Stallikon, O._] je zu einem Viertel zu bezahlen. IV. [Rechtsmittel] V. [Mitteilung] V. [Mitteilung] B. Mit Entscheid vom 12. Dezember 2005 hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich eine dagegen gerichtete Beschwerde von O._ im Sinne der Erwägungen teilweise gut. Es änderte den Kostenentscheid des Regierungsrats zu Lasten folgender fünf Beschwerdeführer: Verein B._, Arbeitsgemeinschaft C._, Verein D._, E._ und N._, weil sie zum Rekurs an den Regierungsrat nicht legitimiert gewesen seien. Das Dispositiv des Verwaltungsgerichtsentscheids lautet: 1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen. 2. Die Kosten des Rekursverfahrens werden zu je 1/4 dem Beschwerdeführer [= O._] und der Politischen Gemeinde Stallikon sowie zu je 1/20 den Beschwerdegegnern 4 bis 7 und 13 [= den fünf genannten Beschwerdeführern] unter solidarischer Haftung für 1/4 des Gesamtbetrags auferlegt. Im Übrigen werden die Rekurskosten auf die Staatskasse genommen. 3. [Gerichtskosten, insgesamt Fr. 3'060.--] 4. Die Gerichtskosten werden zu 2/3 auf die Gerichtskasse genommen und zu je 1/15 den [fünf genannten Beschwerdeführern] unter solidarischer Haftung für 1/3 des Gesamtbetrags auferlegt. 5. Die [fünf genannten Beschwerdeführer] werden verpflichtet, [O._] für das Rekurs- und Beschwerdeverfahren mit insgesamt Fr. 1'000.-- [...] zu entschädigen [...]. Disp. Ziff. III des Regierungsratsbeschlusses [...] wird insoweit aufgehoben, als [O._] zu einer Parteientschädigung für das Rekursverfahren von 1/4 von Fr. 1'600.-- verpflichtet worden ist. 6. [Rechtsmittel] 7. [Mitteilung] 7. [Mitteilung] C. Dagegen führen die am Beginn dieses Bundesgerichtsentscheides bezeichneten 16 Parteien staatsrechtliche Beschwerde mit folgenden Anträgen: 1. Disp.-Ziffer 1 des angefochtenen Entscheides sei insoweit aufzuheben, als die Beschwerde nur teilweise, nicht aber vollständig abgewiesen worden ist; 2. Disp.-Ziffer 2 des angefochtenen Entscheides sei insoweit aufzuheben, als die [fünf genannten Beschwerdeführer] im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nachträglich mit Kosten für das Rekursverfahren belastet worden sind; 3. Disp.-Ziffer 4 des angefochtenen Entscheides sei insoweit aufzuheben, als die [fünf genannten Beschwerdeführer] im verwaltungsgerichtlichen Verfahren mit Gerichtskosten belastet worden sind; 4. Disp.-Ziffer 5 des angefochtenen Entscheids sei aufzuheben; 5. [allen 16 Beschwerdeführern] sei für das verwaltungsgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen; 6. die Akten seien an die Vorinstanz zurückzuweisen und diese einzuladen, über die Kosten- und Entschädigungsfrage neu zu entscheiden; 7. [allen 16 Beschwerdeführern] sei für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung zuzusprechen. 7. [allen 16 Beschwerdeführern] sei für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung zuzusprechen. D. In der Vernehmlassung beantragen O._ (im Folgenden: Beschwerdegegner) und das Verwaltungsgericht, dieses innert erstreckter Frist, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Gemeinde Stallikon hat auf einen Antrag verzichtet; der Regierungsrat hat sich nicht vernehmen lassen. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1970 geborene M._ war ab Dezember 1992 in der Klinik Y._ angestellt und damit bei der Personalvorsorgestiftung X._ berufsvorsorgeversichert. Zunächst absolvierte er dort eine Lehre als Psychiatriepfleger, brach diese aber ab und war in der Folge als Hilfspfleger tätig. Das Arbeitsverhältnis wurde per 30. September 1997 aufgelöst, worauf M._ bis Juli 1998 - zumeist als Hilfspfleger - für ein Temporärarbeitsunternehmen tätig war. Am 11. August 1998 fügte er sich in suizidaler Absicht 18 Messerstichverletzungen zu, die vom 11. - 24. August 1998 im Kantonalen Spital Z._ stationär behandelt wurden. Nach einer Verschlechterung seines psychischen Gesundheitszustandes war er vom 22. Januar - 30. März 1999 in der Klinik S._, Kantonale Psychiatrische Dienste Sektor Süd, hospitalisiert, wo eine organisch wahnhafte schizophreniforme Störung diagnostiziert wurde. Wegen der Folgen dieser Erkrankung sprach die IV-Stelle St. Gallen M._ mit Wirkung ab 1. August 1999 bei einem Invaliditätsgrad von 88 % eine ganze Invalidenrente zu (Verfügung vom 3. März 2000). Mit Schreiben vom 2. Februar 2001 und 8. Januar 2004 lehnte die Rentenanstalt/Swiss Life namens der Personalvorsorgestiftung X._ die Ausrichtung einer Invalidenrente aus der Berufsvorsorgeversicherung ab. Wegen der Folgen dieser Erkrankung sprach die IV-Stelle St. Gallen M._ mit Wirkung ab 1. August 1999 bei einem Invaliditätsgrad von 88 % eine ganze Invalidenrente zu (Verfügung vom 3. März 2000). Mit Schreiben vom 2. Februar 2001 und 8. Januar 2004 lehnte die Rentenanstalt/Swiss Life namens der Personalvorsorgestiftung X._ die Ausrichtung einer Invalidenrente aus der Berufsvorsorgeversicherung ab. B. Am 30. Juli 2004 liess M._ gegen die Personalvorsorgestiftung X._ Klage erheben mit dem Rechtsbegehren, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm ab 1. August 1999 eine ganze Invalidenrente zuzüglich Verzugszins auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zog die Akten der Invalidenversicherung sowie die Krankengeschichte des Dr. med. W._, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, bei, der seit Juni 1991 Hausarzt von M._ gewesen war und dessen Ehefrau, I_, dipl. Psychologin, ihn psychotherapeutisch betreut hatte. Dr. med. W._ ist im Jahre 2000 verstorben und seine Witwe ist heute in K._ wohnhaft. Mit Entscheid vom 28. April 2006 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Klage ab. B. Am 30. Juli 2004 liess M._ gegen die Personalvorsorgestiftung X._ Klage erheben mit dem Rechtsbegehren, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm ab 1. August 1999 eine ganze Invalidenrente zuzüglich Verzugszins auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zog die Akten der Invalidenversicherung sowie die Krankengeschichte des Dr. med. W._, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, bei, der seit Juni 1991 Hausarzt von M._ gewesen war und dessen Ehefrau, I_, dipl. Psychologin, ihn psychotherapeutisch betreut hatte. Dr. med. W._ ist im Jahre 2000 verstorben und seine Witwe ist heute in K._ wohnhaft. Mit Entscheid vom 28. April 2006 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Klage ab. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt M._ unter Beilage eines Berichts des lic. phil. H._, Fachpsychologe für Psychotherapie FSP, (vom 10. Juni 2006) und einer Stellungnahme der ehemaligen Psychotherapeutin, I._, K._ (vom 12. Juni 2006) sein vorinstanzliches Rechtsbegehren erneuern; eventuell beantragt er die Anordnung weiterer medizinischer Abklärungen, insbesondere die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens über den Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit gestützt auf die vorliegende Krankengeschichte. Die Personalvorsorgestiftung X._ schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der aus dem Kosovo stammende X._ (geb. 1950) kam im Jahre 1979 als Saisonnier erstmals in die Schweiz. 1992 erhielt er die Aufenthaltsbewilligung. 1995 folgte ihm seine Ehefrau Y._ (geb. 1959) nach und gebar 1998 den gemeinsamen Sohn F._, welcher heute hier bei den Eltern wohnt. Seit 2001 ist X._ im Besitz der Niederlassungsbewilligung. Er bezieht eine IV-Rente zuzüglich Ergänzungsleistungen und lebt zusammen mit der Ehefrau und dem Sohn F._ in einer 3 1/2-Zimmer-Wohnung in R._. Die Eheleute X._ und Y._ sind Eltern von weiteren fünf Kindern: A._ (geb. 1983), B._ (geb. 1985), C._ (geb. 1986), D._ (geb. 1989) und E._ (geb. 1991) wurden alle im Heimatland ihrer Eltern geboren und leben auch heute noch dort. Die Eheleute X._ und Y._ sind Eltern von weiteren fünf Kindern: A._ (geb. 1983), B._ (geb. 1985), C._ (geb. 1986), D._ (geb. 1989) und E._ (geb. 1991) wurden alle im Heimatland ihrer Eltern geboren und leben auch heute noch dort. B. X._ versuchte seit 1996 mehrmals, seine fünf im Kosovo zurückgelassenen Kinder in die Schweiz nachzuziehen. Alle seine Gesuche wurden von den zuständigen Behörden des Kantons Schwyz - zum Teil auch auf Beschwerde hin - abgewiesen. Am 23. September 2002 stellte X._ für seine beiden älteren, damals noch nicht volljährigen Söhne B._ und C._ ein neues Nachzugsgesuch, im Wesentlichen mit der Begründung, deren Betreuung sei für die inzwischen 86 Jahre alte Grossmutter eine zu grosse Last geworden. Am 19. Februar 2003 liess er der kantonalen Fremdenpolizei mitteilen, er wäre "überglücklich", wenn auch der Einbezug der beiden jüngeren Töchter bewilligt würde. Mit Eingabe vom 5. September 2003 beschränkte er das Nachzugsgesuch ausdrücklich auf die beiden Söhne B._ und C._. Am 23. September 2002 stellte X._ für seine beiden älteren, damals noch nicht volljährigen Söhne B._ und C._ ein neues Nachzugsgesuch, im Wesentlichen mit der Begründung, deren Betreuung sei für die inzwischen 86 Jahre alte Grossmutter eine zu grosse Last geworden. Am 19. Februar 2003 liess er der kantonalen Fremdenpolizei mitteilen, er wäre "überglücklich", wenn auch der Einbezug der beiden jüngeren Töchter bewilligt würde. Mit Eingabe vom 5. September 2003 beschränkte er das Nachzugsgesuch ausdrücklich auf die beiden Söhne B._ und C._. C. Nachdem die Fremdenpolizei des Kantons Schwyz dieses Begehren informell bereits am 4. April 2004 abgelehnt und der Rechtsvertreter des Gesuchstellers daraufhin den Erlass einer förmlichen Verfügung verlangt hatte, wies sie das Familiennachzugsgesuch mit Entscheid vom 20. April 2005 ab. Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Schwyz blieb erfolglos, und am 27. Oktober 2005 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz eine gegen den regierungsrätlichen Beschluss vom 17. August 2005 erhobene Beschwerde ebenfalls ab. Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Schwyz blieb erfolglos, und am 27. Oktober 2005 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz eine gegen den regierungsrätlichen Beschluss vom 17. August 2005 erhobene Beschwerde ebenfalls ab. D. Mit Eingabe vom 30. November 2005 führt X._ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit den Anträgen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 27. Oktober 2005 aufzuheben und den Familiennachzug für die Söhne B._ und C._ unter Einbezug in die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers zu bewilligen; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Regierungsrat des Kantons Schwyz beantragt Abweisung der Beschwerde. Denselben Antrag stellt das kantonale Verwaltungsgericht. Das Bundesamt für Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ und dessen Helfer Y._ betrieben zwischen Anfang 1999 und Ende 2001 Heroin- und teilweise auch Kokainhandel in grossen Mengen. A. X._ und dessen Helfer Y._ betrieben zwischen Anfang 1999 und Ende 2001 Heroin- und teilweise auch Kokainhandel in grossen Mengen. B. Mit Urteil des Bundesstrafgerichts vom 26. Januar 2006 wurde X._ dafür der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 2 - 6 und Ziff. 2 BetmG und der mehrfachen Geldwäscherei im Sinne von Art. 305bis Ziff. 1 StGB schuldig gesprochen und mit 12 Jahren Zuchthaus sowie 15 Jahren Landesverweisung bestraft. Y._ wurde bei identischem Schuldspruch mit 6 Jahren Zuchthaus und 12 Jahren Landesverweisung bestraft. Nebst weiteren Freisprüchen wurden X._ vom Vorwurf der Lieferung, Y._ vom Vorwurf des Transports einer 20 kg übersteigenden Menge Heroingemischs im Zeitraum von Juni bis Oktober 2001 (gemäss Anklagepunkten I A 18; I A 19 und II A 10) freigesprochen. Nebst weiteren Freisprüchen wurden X._ vom Vorwurf der Lieferung, Y._ vom Vorwurf des Transports einer 20 kg übersteigenden Menge Heroingemischs im Zeitraum von Juni bis Oktober 2001 (gemäss Anklagepunkten I A 18; I A 19 und II A 10) freigesprochen. C. Gegen diese Freisprüche erhebt die Bundesanwaltschaft eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Sie beantragt die Aufhebung der Urteilsziffern I Ziff. 1 al. 3 (betreffend X._) und II Ziff. 1 al. 4 (betreffend Y._). Die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. C. Gegen diese Freisprüche erhebt die Bundesanwaltschaft eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Sie beantragt die Aufhebung der Urteilsziffern I Ziff. 1 al. 3 (betreffend X._) und II Ziff. 1 al. 4 (betreffend Y._). Die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. D. In seinen Gegenbemerkungen beantragt das Bundesstrafgericht die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Im gleichen Sinne liessen sich die beiden Beschwerdegegner vernehmen. Sie beantragen ferner die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1957 geborene B._ arbeitete in der Küche des Spitals X._ und war bei der Basler Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Basler) gegen die Folgen von Berufsunfällen obligatorisch versichert. Am 17. März 2000 verletzte sie sich während der Arbeit an der linken Hand, die von einer Salatschleuder erfasst worden war. Sie war deswegen bis 29. Juni 2000 vollständig, danach zu 80 % und ab 20. September 2000 bis zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses per Ende August 2002 im Umfang von 20 % arbeitsunfähig. Die Basler erbrachte Leistungen in Form von Heilbehandlung und Taggeld. Am 2. Mai 2003 teilte ihr die Ausgleichskasse des Kantons Thurgau mit, sie habe B._ ab 1. März 2001 eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 100 % zugesprochen. Daraufhin eröffnete die Basler der Versicherten mit einem in Form eines Verfügungsentwurfs gehaltenen Schreiben vom 23. Mai 2003, durch das Zusammentreffen von IV-Renten mit Taggeldern der obligatorischen Unfallversicherung ergebe sich eine Überentschädigung im Betrag von Fr. 28'110.65, welche mit dem Anspruch auf IV-Renten verrechnet werde. Sie setzte eine bis 16. Juni 2003 laufende Frist zur Stellungnahme, welche sie in einem weiteren Schreiben gleichen Datums auf den 12. Juni 2003 verkürzte. Mit einer am Tag des Fristablaufs datierten, am 13. Juni 2003 eröffneten Verfügung hielt die Basler an der Rückforderung und Verrechnung fest. Am 9. Juli 2003 ersuchte die nunmehr anwaltlich vertretene Versicherte um Akteneinsicht, welchem Begehren die Basler am 11. Juli 2003 entsprach. In einer Eingabe vom 21. Juli 2003 liess B._ vorsorglich Einsprache gegen die Verfügung vom 12. Juni 2003 erheben. Die Basler bestätigte den Erhalt dieses Schreibens und forderte den Rechtsvertreter der Versicherten am 30. Juli 2003 auf, die Einsprache bis Ende August 2003 zu begründen. Mit Schreiben vom 16. August 2003 sandte dieser der Basler eine Kopie der gleichentags gegen zwei Verfügungen der Invalidenversicherung vom 18. Juni 2003 eingereichten Einsprache zu, mit welcher die im "Beiblatt zur Verfügung" enthaltene Überentschädigungsberechnung angefochten wurde. Das Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau sistierte das gegen die IV-Verfügungen erhobene Einspracheverfahren bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheides betreffend Überentschädigung und Höhe der Rückerstattungsforderung der Basler (Verfügung vom 3. Dezember 2003). Die Basler trat in der Folge auf die gegen die Verfügung vom 12. Juni 2003 gerichtete Einsprache vom 21. Juli 2003 wegen verspäteter Eingabe nicht ein (Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2004). A. Die 1957 geborene B._ arbeitete in der Küche des Spitals X._ und war bei der Basler Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Basler) gegen die Folgen von Berufsunfällen obligatorisch versichert. Am 17. März 2000 verletzte sie sich während der Arbeit an der linken Hand, die von einer Salatschleuder erfasst worden war. Sie war deswegen bis 29. Juni 2000 vollständig, danach zu 80 % und ab 20. September 2000 bis zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses per Ende August 2002 im Umfang von 20 % arbeitsunfähig. Die Basler erbrachte Leistungen in Form von Heilbehandlung und Taggeld. Am 2. Mai 2003 teilte ihr die Ausgleichskasse des Kantons Thurgau mit, sie habe B._ ab 1. März 2001 eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 100 % zugesprochen. Daraufhin eröffnete die Basler der Versicherten mit einem in Form eines Verfügungsentwurfs gehaltenen Schreiben vom 23. Mai 2003, durch das Zusammentreffen von IV-Renten mit Taggeldern der obligatorischen Unfallversicherung ergebe sich eine Überentschädigung im Betrag von Fr. 28'110.65, welche mit dem Anspruch auf IV-Renten verrechnet werde. Sie setzte eine bis 16. Juni 2003 laufende Frist zur Stellungnahme, welche sie in einem weiteren Schreiben gleichen Datums auf den 12. Juni 2003 verkürzte. Mit einer am Tag des Fristablaufs datierten, am 13. Juni 2003 eröffneten Verfügung hielt die Basler an der Rückforderung und Verrechnung fest. Am 9. Juli 2003 ersuchte die nunmehr anwaltlich vertretene Versicherte um Akteneinsicht, welchem Begehren die Basler am 11. Juli 2003 entsprach. In einer Eingabe vom 21. Juli 2003 liess B._ vorsorglich Einsprache gegen die Verfügung vom 12. Juni 2003 erheben. Die Basler bestätigte den Erhalt dieses Schreibens und forderte den Rechtsvertreter der Versicherten am 30. Juli 2003 auf, die Einsprache bis Ende August 2003 zu begründen. Mit Schreiben vom 16. August 2003 sandte dieser der Basler eine Kopie der gleichentags gegen zwei Verfügungen der Invalidenversicherung vom 18. Juni 2003 eingereichten Einsprache zu, mit welcher die im "Beiblatt zur Verfügung" enthaltene Überentschädigungsberechnung angefochten wurde. Das Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau sistierte das gegen die IV-Verfügungen erhobene Einspracheverfahren bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheides betreffend Überentschädigung und Höhe der Rückerstattungsforderung der Basler (Verfügung vom 3. Dezember 2003). Die Basler trat in der Folge auf die gegen die Verfügung vom 12. Juni 2003 gerichtete Einsprache vom 21. Juli 2003 wegen verspäteter Eingabe nicht ein (Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2004). B. Am 29. November 2004 liess B._ Beschwerde einreichen und beantragen, unter Feststellung der Nichtigkeit des Einspracheentscheids vom 28. Oktober 2004 und der Verfügung vom 12. Juni 2003 sei die Sache an die (für die Überentschädigungsberechnung) zuständige IV-Stelle weiterzuleiten; eventuell sei der Einspracheentscheid aufzuheben und die Sache zur Berechnung der Überentschädigung an die Basler zurückzuweisen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies die Beschwerde ab (Entscheid vom 13. April 2005 ). Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies die Beschwerde ab (Entscheid vom 13. April 2005 ). C. Mit einer vom 20. Mai 2005 datierten, am 24. Mai 2005 ergänzten Eingabe erklärt sich B._ mit der festgestellten Überversicherung nicht einverstanden und ersucht um Erlass der Rückerstattung. Innert Beschwerdefrist reicht der Rechtsvertreter namens und im Auftrag der Beschwerdeführerin eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde ein, mit welcher die vorinstanzlichen Anträge erneuert werden. Die Basler schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) verzichtet auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. B.X._ und A.X._ reichten die Steuererklärungen für die Steuerjahre 1995/96 und 1997/98 am 22. Mai 1995 bzw. am 1. Juli 1997 ein. Auf beiden Steuererklärungen war die Adresse "C._strasse, 3014 Bern" vorgedruckt. Ende Oktober 1998 verlegten B.X._ und A.X._ ihren Wohnsitz nach S._ (D). Am 22. März 2001 wurden die Veranlagungsverfügungen der Steuerverwaltung der Stadt Bern an die Adresse "D._strasse, 3018 Bern" versandt, welche die Steuerpflichtigen der Steuerverwaltung als "Kontaktadresse" angegeben hatten. In ihren Einsprachen vom 23. Juli 2001 machten die Steuerpflichtigen geltend, die Veranlagungsverfügungen seien ihnen weitergeleitet worden, nachdem sie sich bei der zuständigen Poststelle in der Schweiz erkundigt hätten. Die Steuerverwaltung des Kantons Bern trat auf die Einsprachen am 21. November 2002 wegen Fristversäumnis nicht ein. Auf den gegen diese Entscheide gerichteten Rekurs (bzw. die Beschwerde) trat die Steuerrekurskommission des Kantons Bern mit Entscheid vom 8. September 2003 nicht ein, weil der Kostenvorschuss nicht geleistet worden war. Auf Verwaltungsgerichtsbeschwerde hin hob das Bundesgericht den Entscheid der Steuerrekurskommission auf. Es erkannte, nach Treu und Glauben hätte die Nachfrist zur Einzahlung des Kostenvorschusses den Steuerpflichtigen (nebst der Berner Adresse) zusätzlich an deren Wohnadresse in Deutschland eröffnet werden müssen. Das Bundesgericht wies deshalb die Sache zur korrekten Ansetzung einer Nachfrist an die Steuerrekurskommission zurück (Urteil 2A.491/2003 vom 1. April 2004). Am 8. Juli 2004 wurde den Steuerpflichtigen von der Steuerrekurskommission eine neue Nachfrist gewährt, innert welcher der Kostenvorschuss geleistet wurde. Am 8. Juli 2004 wurde den Steuerpflichtigen von der Steuerrekurskommission eine neue Nachfrist gewährt, innert welcher der Kostenvorschuss geleistet wurde. B. Die Steuerrekurskommission des Kantons Bern kam in der Folge zum Schluss, dass die Veranlagungsverfügungen durch die Steuerverwaltung am 22. März 2001 korrekt eröffnet worden seien, was die dreissigtägigen Einsprachefristen in Gang gesetzt habe; damit seien die Einsprachen vom 23. Juli 2001 verspätet, weshalb die Steuerverwaltung zu Recht nicht darauf eingetreten sei. Aus diesem Grund wies die Steuerrekurskommission am 21. Juni 2005 Rekurs und Beschwerde pro 1995/96 bzw. 1997/98 kostenfällig ab. B. Die Steuerrekurskommission des Kantons Bern kam in der Folge zum Schluss, dass die Veranlagungsverfügungen durch die Steuerverwaltung am 22. März 2001 korrekt eröffnet worden seien, was die dreissigtägigen Einsprachefristen in Gang gesetzt habe; damit seien die Einsprachen vom 23. Juli 2001 verspätet, weshalb die Steuerverwaltung zu Recht nicht darauf eingetreten sei. Aus diesem Grund wies die Steuerrekurskommission am 21. Juni 2005 Rekurs und Beschwerde pro 1995/96 bzw. 1997/98 kostenfällig ab. C. B.X._ und A.X._ gelangten am 23. Juli 2005 mit einer als "Einspruch" bezeichneten Eingabe an das Bundesgericht. Die Beschwerdeführer beantragen sinngemäss, der Entscheid der Steuerrekurskommission vom 21. Juni 2005 sei aufzuheben und die Sache sei zwecks materieller Behandlung der Einsprachen an die Veranlagungsbehörde zurückzuweisen. C. B.X._ und A.X._ gelangten am 23. Juli 2005 mit einer als "Einspruch" bezeichneten Eingabe an das Bundesgericht. Die Beschwerdeführer beantragen sinngemäss, der Entscheid der Steuerrekurskommission vom 21. Juni 2005 sei aufzuheben und die Sache sei zwecks materieller Behandlung der Einsprachen an die Veranlagungsbehörde zurückzuweisen. D. Die Steuerverwaltung des Kantons Bern, die Steuerrekurskommission des Kantons Bern sowie die Eidgenössische Steuerverwaltung beantragen, die Beschwerde abzuweisen. D. Die Steuerverwaltung des Kantons Bern, die Steuerrekurskommission des Kantons Bern sowie die Eidgenössische Steuerverwaltung beantragen, die Beschwerde abzuweisen. E. Die Beschwerdeführer haben um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. M._ (geb. 1970) leidet seit Geburt an konnatalem Hydrocephalus mit geistiger und körperlicher Retardierung. Am 2. Januar 1995 reiste er in die Schweiz ein und hält sich seither bei seinen Eltern auf. Diese stellten für ihn am 9. Dezember 2004 ein Gesuch um Hilflosenentschädigung bei der Invalidenversicherung. Mit Verfügung vom 17. Dezember 2004 wies die IV-Stelle des Kantons Zürich das Begehren ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 25. Februar 2005 fest. A. M._ (geb. 1970) leidet seit Geburt an konnatalem Hydrocephalus mit geistiger und körperlicher Retardierung. Am 2. Januar 1995 reiste er in die Schweiz ein und hält sich seither bei seinen Eltern auf. Diese stellten für ihn am 9. Dezember 2004 ein Gesuch um Hilflosenentschädigung bei der Invalidenversicherung. Mit Verfügung vom 17. Dezember 2004 wies die IV-Stelle des Kantons Zürich das Begehren ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 25. Februar 2005 fest. B. Hiegegen liess M._ durch die Beratungsstelle für Ausländer und Steuerpraxis unter Beilage einer Vollmacht seines Vaters Beschwerde einreichen mit dem sinngemässen Begehren um Zusprechung der gesetzlichen Versicherungsleistungen. Mit Verfügung vom 30. März 2005 setzte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich unter Androhung des Nichteintretens M._ und seinen Eltern Frist an, um das Vertretungsverhältnis zu erklären, bei Beschwerdeführung in eigenem Namen die Beschwerdelegitimation darzulegen, bei Beschwerdeführung im Namen ihres Sohnes eine schriftliche Vollmacht desselben oder eine allfällige Zustimmung der Vormundschaftsbehörde oder einen Nachweis der Mitwirkung eines allfälligen Beirates einzureichen. Mit Schreiben vom 21. April 2005 sandte die Beratungsstelle für Ausländer eine Vollmacht, welche der Vater von M._ unterschrieben hatte, mit der Bemerkung, der Beschwerdeführer sei krank, aber nicht bevormundet, und seine Eltern hätten ihn bis jetzt gepflegt und unterstützt. Er könne nicht schreiben und nicht handeln. Daraufhin forderte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Verfügung vom 28. April 2005 die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich auf, schriftlich zur Beschwerde Stellung zu nehmen und die bisherigen Prozesshandlungen zu genehmigen. Mit Schreiben vom 8. Juni 2005 teilte die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich mit, für M._ würden keine vormundschaftlichen Massnahmen geführt. Auf Grund der Akten sei jedoch ersichtlich, dass dieser offensichtlich unfähig sei, seinen Prozess selbst gehörig zu führen, weshalb hinreichende Gründe vorlägen, um ihm seitens des Gerichts im Sinne von § 29 Abs. 2 ZPO einen Vertreter zu bezeichnen. Mit Entscheid vom 29. Juni 2005 trat das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich auf die Beschwerde nicht ein. B. Hiegegen liess M._ durch die Beratungsstelle für Ausländer und Steuerpraxis unter Beilage einer Vollmacht seines Vaters Beschwerde einreichen mit dem sinngemässen Begehren um Zusprechung der gesetzlichen Versicherungsleistungen. Mit Verfügung vom 30. März 2005 setzte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich unter Androhung des Nichteintretens M._ und seinen Eltern Frist an, um das Vertretungsverhältnis zu erklären, bei Beschwerdeführung in eigenem Namen die Beschwerdelegitimation darzulegen, bei Beschwerdeführung im Namen ihres Sohnes eine schriftliche Vollmacht desselben oder eine allfällige Zustimmung der Vormundschaftsbehörde oder einen Nachweis der Mitwirkung eines allfälligen Beirates einzureichen. Mit Schreiben vom 21. April 2005 sandte die Beratungsstelle für Ausländer eine Vollmacht, welche der Vater von M._ unterschrieben hatte, mit der Bemerkung, der Beschwerdeführer sei krank, aber nicht bevormundet, und seine Eltern hätten ihn bis jetzt gepflegt und unterstützt. Er könne nicht schreiben und nicht handeln. Daraufhin forderte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Verfügung vom 28. April 2005 die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich auf, schriftlich zur Beschwerde Stellung zu nehmen und die bisherigen Prozesshandlungen zu genehmigen. Mit Schreiben vom 8. Juni 2005 teilte die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich mit, für M._ würden keine vormundschaftlichen Massnahmen geführt. Auf Grund der Akten sei jedoch ersichtlich, dass dieser offensichtlich unfähig sei, seinen Prozess selbst gehörig zu führen, weshalb hinreichende Gründe vorlägen, um ihm seitens des Gerichts im Sinne von § 29 Abs. 2 ZPO einen Vertreter zu bezeichnen. Mit Entscheid vom 29. Juni 2005 trat das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich auf die Beschwerde nicht ein. C. Die Beratungsstelle für Ausländer führt im Namen von M._ Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei auf die Beschwerde einzutreten und es seien ihm die Versicherungsleistungen zu erbringen. Die IV-Stelle des Kantons Zürich schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das kantonale Gericht und das Bundesamt für Sozialversicherung verzichten auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Mit Verfügung vom 1. Dezember 2003 verneinte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Zürich die Vermittlungsfähigkeit und den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung von H._ (geb. 1966) ab 1. Mai 2003. Mit Einspracheentscheid vom 12. Mai 2004 verneinte das AWA diesen Anspruch noch für die Zeitspanne vom 1. Mai 2003 bis 23. März 2004. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 30. Juni 2005 ab. H._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, es sei ihm vom 1. Mai 2003 bis 31. August 2003 Arbeitslosenentschädigung zuzusprechen. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Verbeiständung. Das AWA und das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) verzichten auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die G._, eine ausländische Gesellschaft, stellte am 20. Februar 2006 als Gläubigerin für eine Forderung von rund 5.7 Mio. Franken nebst Zins ein Arrestbegehren gegen die von ihr als Schuldner bezeichneten Geschwister A._, B._ und C._, alle mit Wohnsitz im Ausland. Der Arrest wurde gerichtlich bewilligt gegen Leistung einer Sicherheit über Fr. 100'000.--. Er erfasste unter anderem eine Liegenschaft in S._ (Arrestbefehl vom 22. Februar 2006). Die Liegenschaft stand einst im Eigentum des Ausländers V._, der am 19. August 2003 mit letztem Wohnsitz in der Schweiz verstorben war und in der Person von W._ einen Willensvollstrecker bestellt hatte. Im Grundbuch eingetragene Eigentümerin der verarrestierten Liegenschaft ist die Erbengemeinschaft des Verstorbenen, bestehend aus dessen Kindern, den drei Arrestschuldnern. Die Liegenschaft stand einst im Eigentum des Ausländers V._, der am 19. August 2003 mit letztem Wohnsitz in der Schweiz verstorben war und in der Person von W._ einen Willensvollstrecker bestellt hatte. Im Grundbuch eingetragene Eigentümerin der verarrestierten Liegenschaft ist die Erbengemeinschaft des Verstorbenen, bestehend aus dessen Kindern, den drei Arrestschuldnern. B. Gegen den Arrest erhoben die drei Arrestschuldner je für sich und als Erbengemeinschaft, handelnd durch den Willensvollstrecker, Einsprache. Der Präsident des Gerichtskreises XI Interlaken-Oberhasli trat auf die Arresteinsprache nicht ein und bestätigte den Arrest auf der Liegenschaft (Entscheid vom 2. Mai 2006). B. Gegen den Arrest erhoben die drei Arrestschuldner je für sich und als Erbengemeinschaft, handelnd durch den Willensvollstrecker, Einsprache. Der Präsident des Gerichtskreises XI Interlaken-Oberhasli trat auf die Arresteinsprache nicht ein und bestätigte den Arrest auf der Liegenschaft (Entscheid vom 2. Mai 2006). C. Gegen den Einspracheentscheid appellierten die drei Arrestschuldner als Erbengemeinschaft, handelnd durch den Willensvollstrecker, und der Willensvollstrecker in eigenem Namen in seiner Funktion sowie die Arrestschuldnerin C._ für sich selbst. Das Obergericht des Kantons Bern trat auf die Appellation des Willensvollstreckers, die er in eigenem Namen kraft seiner Funktion eingelegt hatte, nicht ein (Dispositiv-Ziff. 1) und wies die Einsprache der Arrestschuldnerin C._ zurück (Dispositiv-Ziff. 2). Es hob den Arrest auf in Gutheissung der Appellation der Erbengemeinschaft bzw. der drei Erben, vertreten durch den Willensvollstrecker (Dispositiv-Ziff. 3). Das Obergericht setzte den Arrestschuldnern eine Klagefrist von sechzig Tagen, nach deren unbenutztem Ablauf die Arrestkaution der G._ zurückerstattet würde (Dispositiv-Ziff. 4), und auferlegte sämtliche Gerichts- und Parteikosten der G._ (Dispositiv-Ziff. 5 und 6 des Entscheids vom 18. August 2006). C. Gegen den Einspracheentscheid appellierten die drei Arrestschuldner als Erbengemeinschaft, handelnd durch den Willensvollstrecker, und der Willensvollstrecker in eigenem Namen in seiner Funktion sowie die Arrestschuldnerin C._ für sich selbst. Das Obergericht des Kantons Bern trat auf die Appellation des Willensvollstreckers, die er in eigenem Namen kraft seiner Funktion eingelegt hatte, nicht ein (Dispositiv-Ziff. 1) und wies die Einsprache der Arrestschuldnerin C._ zurück (Dispositiv-Ziff. 2). Es hob den Arrest auf in Gutheissung der Appellation der Erbengemeinschaft bzw. der drei Erben, vertreten durch den Willensvollstrecker (Dispositiv-Ziff. 3). Das Obergericht setzte den Arrestschuldnern eine Klagefrist von sechzig Tagen, nach deren unbenutztem Ablauf die Arrestkaution der G._ zurückerstattet würde (Dispositiv-Ziff. 4), und auferlegte sämtliche Gerichts- und Parteikosten der G._ (Dispositiv-Ziff. 5 und 6 des Entscheids vom 18. August 2006). D. Mit staatsrechtlicher Beschwerde beantragt die G._ dem Bundesgericht, den obergerichtlichen Entscheid aufzuheben und den Arrestbeschlag bis zur Erledigung des Verfahrens der staatsrechtlichen Beschwerde vorsorglich aufrecht zu erhalten. Die drei Erben und Arrestschuldner (Beschwerdegegner 1-3) und der Willensvollstrecker (Beschwerdegegner 4) schliessen auf Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung. In der Sache selbst haben sie innert Frist keine Vernehmlassung eingereicht. Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung zur Beschwerdeschrift und zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet. D. Mit staatsrechtlicher Beschwerde beantragt die G._ dem Bundesgericht, den obergerichtlichen Entscheid aufzuheben und den Arrestbeschlag bis zur Erledigung des Verfahrens der staatsrechtlichen Beschwerde vorsorglich aufrecht zu erhalten. Die drei Erben und Arrestschuldner (Beschwerdegegner 1-3) und der Willensvollstrecker (Beschwerdegegner 4) schliessen auf Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung. In der Sache selbst haben sie innert Frist keine Vernehmlassung eingereicht. Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung zur Beschwerdeschrift und zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet. E. Der Präsident der II. Zivilabteilung des Bundesgerichts hat dem Gesuch der Beschwerdeführerin entsprochen und verfügt, dass der Arrest bis zum Vorliegen des bundesgerichtlichen Urteils aufrecht erhalten zu bleiben habe (Verfügungen vom 29. August und vom 22. September 2006). | 0 |
Sachverhalt: A. Die Jules Hagedorn AG betreibt in der Industriezone in Pfäffikon (Gemeinde Freienbach) einen Umschlag- und Aufbereitungsplatz für mineralische Bauabfälle mit einer Behandlungskapazität von jährlich ca. 150'000 Tonnen. Die für den Betrieb zentrale Aufbereitungsanlage steht auf Parzelle Nr. 2941. Zum Betrieb gehört auch ein Umschlagplatz auf den benachbarten Parzellen Nr. 908/3488 unmittelbar neben den Gleisanlagen der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB). B. Am 4. August 1998 forderte das Amt für Umweltschutz des Kantons Schwyz die Jules Hagedorn AG schriftlich auf, ein nachträgliches Baugesuch für ihre Anlagen einzureichen. Das in der Folge eingereichte Gesuch verlangte zur Hauptsache die Beibehaltung des bestehenden Umschlag- und Aufbereitungsplatzes. Ergänzend wurde um Bewilligung für mehrere geplante bauliche Veränderungen auf dem Areal ersucht. So war vorgesehen, den als Grube eingerichteten Umschlagplatz für Gleisaushub (sog. Gosse) am Bahngleis neu zu gestalten. Am 8. Dezember 2000 wurden im kantonalen Amtsblatt sowohl das Baugesuch als auch an anderer Stelle die öffentliche Auflage des Umweltverträglichkeitsberichts zum Baugesuch ausgeschrieben. Aus dem Amtsblatt ging hervor, dass die Einsprachefrist gegen das Baugesuch 20 Tage beträgt. Ebenso wurde darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen zum Umweltverträglichkeitsbericht innert 30 Tagen eingereicht werden können. C. Am 28. Dezember 2000 legten sieben Anwohner gegen das fragliche Baugesuch gemeinsam Einsprache ein. Am 8. Januar 2001 schlossen sich X._ und Y._, die ebenfalls in der Nähe wohnen, der Einsprache an; alle neun Einsprecher gaben gleichzeitig eine Stellungnahme zum aufgelegten Umweltverträglichkeitsbericht ab. Mit Beschluss vom 8. Januar 2004 wies der Gemeinderat Freienbach die Einsprachen aller Anwohner ab und erteilte die Baubewilligung für die Gesamtanlage mit Nebenbestimmungen. In diesem Beschluss machte er allerdings darauf aufmerksam, dass er Teile der neuen Vorhaben, so auch die Umgestaltung der Gosse auf den Parzellen Nr. 908/3488, bereits vorgängig, aber ohne Mitteilung an die Einsprecher bewilligt habe. Gegen den kommunalen Entscheid beschwerten sich acht der Einsprecher, darunter X._ und Y._, beim Regierungsrat des Kantons Schwyz. Dieser wies das Rechtsmittel am 28. Juni 2005 ab, soweit er darauf eintrat. Dabei liess er offen, ob auf die Beschwerde von X._ und Y._ einzutreten sei. D. Sechs der Beschwerdeführer vor dem Regierungsrat fochten seinen Entscheid beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz an. Im Nachhinein zogen indessen vier Beschwerdeführer ihre Rechtsmittelerklärung zurück, so dass lediglich X._ und Y._ als Beschwerdeführer im verwaltungsgerichtlichen Verfahren übrig blieben. Mit Entscheid vom 17. November 2005 trat das Verwaltungsgericht auf deren Beschwerde nicht ein. Es erwog im Wesentlichen, sie hätten die Einsprache beim Gemeinderat zu spät eingereicht und damit ihre Rechtsmittelbefugnis verwirkt. E. Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts führen X._ und Y._ Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht; sie verlangen die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Ausserdem stellen sie den Verfahrensantrag, allfällige Vernehmlassungen der Beschwerdegegner seien ihnen zur Stellungnahme, mindestens jedoch zur Kenntnisnahme zuzustellen. Die Jules Hagedorn AG und der Regierungsrat beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Verwaltungsgericht ersucht um Abweisung der Beschwerde. Der Gemeinderat Freienbach hat sich nicht vernehmen lassen. Das Bundesamt für Umwelt führt in seinem Schreiben vom 6. September 2006 aus, der angefochtene Entscheid verstosse nicht gegen die eidgenössische Umweltschutzgesetzgebung. F. Der Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung hat der Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Verfügung vom 15. März 2006 aufschiebende Wirkung beigelegt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. A._ (Gesuchsteller und Kläger) ist Aktionär der B._ AG (Gesuchsgegnerin und Beklagte; früher C._ AG). Er hält 34 von insgesamt 200 Namenaktien mit einem Nennwert von je Fr. 1'000.--. Anlässlich der Generalversammlung vom 17. September 2004 stellte er verschiedene Fragen an den Verwaltungsrat und an die Revisionsstelle, die nach seiner Ansicht unzureichend beantwortet wurden. Seinen Antrag auf Durchführung einer Sonderprüfung lehnte die Generalversammlung ab. A. A._ (Gesuchsteller und Kläger) ist Aktionär der B._ AG (Gesuchsgegnerin und Beklagte; früher C._ AG). Er hält 34 von insgesamt 200 Namenaktien mit einem Nennwert von je Fr. 1'000.--. Anlässlich der Generalversammlung vom 17. September 2004 stellte er verschiedene Fragen an den Verwaltungsrat und an die Revisionsstelle, die nach seiner Ansicht unzureichend beantwortet wurden. Seinen Antrag auf Durchführung einer Sonderprüfung lehnte die Generalversammlung ab. B. Am 21. September 2004 stellte A._ beim Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich das Begehren um Einsetzung eines Sonderprüfers, welches der Einzelrichter mit Verfügung vom 11. Januar 2005 abwies. Den vom Gesuchsteller dagegen eingereichten Rekurs wies das Obergericht des Kantons Zürich (II. Zivilkammer) mit Beschluss vom 22. April 2005 ab. Gegen diesen Beschluss erhob der Gesuchsteller Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Zürich, welches die Beschwerde mit Beschluss vom 16. März 2006 abwies, soweit darauf eingetreten werden konnte. B. Am 21. September 2004 stellte A._ beim Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich das Begehren um Einsetzung eines Sonderprüfers, welches der Einzelrichter mit Verfügung vom 11. Januar 2005 abwies. Den vom Gesuchsteller dagegen eingereichten Rekurs wies das Obergericht des Kantons Zürich (II. Zivilkammer) mit Beschluss vom 22. April 2005 ab. Gegen diesen Beschluss erhob der Gesuchsteller Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Zürich, welches die Beschwerde mit Beschluss vom 16. März 2006 abwies, soweit darauf eingetreten werden konnte. C. Gegen den Beschluss des Obergerichts führt der Gesuchsteller beim Bundesgericht Berufung mit dem Antrag, es sei für die Abklärung der von ihm bezeichneten Sachverhalte ein Sonderprüfer einzusetzen; eventuell sei der Beschluss des Obergerichts aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, einen Sonderprüfer mit der Durchführung einer Sonderprüfung zu beauftragen. Die Gesuchsgegnerin schliesst auf Abweisung der Berufung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._ erstatte zwischen dem 15. Juni 2001 und dem 5. Dezember 2003 bei den Untersuchungsbehörden in Lausanne und Zürich mehrere Strafanzeigen gegen A._, B._ und C._ wegen Unterdrückung von Urkunden, ungetreuer Geschäftsbesorgung und Veruntreuung bzw. Anstiftung dazu, Urkundenfälschung sowie Anstiftung zu falschem Zeugnis. Die Strafanzeigen stehen im Zusammenhang mit dem Nachlass von D._, der Verwaltung des Vermögens der verstorbenen E._ bzw. deren Angehörigen sowie den Zahlungen aus der Familienstiftung F._ an C._. Die diversen Verfahren wurden schliesslich gerichtsstandsmässig in Zürich angesiedelt und vereinigt. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich stellte mit Verfügung vom 17. Oktober 2005 die Untersuchung gegen die Angezeigten ein. X._ erhob mit Eingabe vom 29. November 2005 Rekurs gegen die Einstellungsverfügung. Der Einzelrichter des Einzelrichteramtes für Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichts Zürich trat mit Verfügung vom 30. Mai 2006 auf den Rekurs betreffend den verstorbenen B._ nicht ein und wies den Rekurs im Übrigen ab. Im Weiteren hob er die am 21. November 2002 bei der Bank G._ und der Bank H._ erfolgten Kontosperren sowie die von der Bezirksanwaltschaft Zürich verfügte Aufbewahrungspflicht für Akten und die Beschränkung der Auszahlung von Zinsen und Dividenden der F._ Familienstiftung an C._ auf. Der Einzelrichter führte zusammenfassend aus, dass kein rechtsgenügender Nachweis für ein strafrechtlich relevantes Verhalten von A._ und C._ zu finden sei. Bezüglich der Vorwürfe gegen B._ sei festzuhalten, dass dieser im Verlaufe der Strafuntersuchung verstorben sei. Deshalb liege ein definitives Prozesshindernis vor, weshalb es mit der erfolgten Verfahrenseinstellung durch die Staatsanwaltschaft I sein Bewenden haben müsse. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich stellte mit Verfügung vom 17. Oktober 2005 die Untersuchung gegen die Angezeigten ein. X._ erhob mit Eingabe vom 29. November 2005 Rekurs gegen die Einstellungsverfügung. Der Einzelrichter des Einzelrichteramtes für Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichts Zürich trat mit Verfügung vom 30. Mai 2006 auf den Rekurs betreffend den verstorbenen B._ nicht ein und wies den Rekurs im Übrigen ab. Im Weiteren hob er die am 21. November 2002 bei der Bank G._ und der Bank H._ erfolgten Kontosperren sowie die von der Bezirksanwaltschaft Zürich verfügte Aufbewahrungspflicht für Akten und die Beschränkung der Auszahlung von Zinsen und Dividenden der F._ Familienstiftung an C._ auf. Der Einzelrichter führte zusammenfassend aus, dass kein rechtsgenügender Nachweis für ein strafrechtlich relevantes Verhalten von A._ und C._ zu finden sei. Bezüglich der Vorwürfe gegen B._ sei festzuhalten, dass dieser im Verlaufe der Strafuntersuchung verstorben sei. Deshalb liege ein definitives Prozesshindernis vor, weshalb es mit der erfolgten Verfahrenseinstellung durch die Staatsanwaltschaft I sein Bewenden haben müsse. B. X._ erhob gegen die Verfügung des Einzelrichters des Einzelrichteramtes für Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichts Zürich mit Eingaben vom 23. und 28. August 2006 staatsrechtliche Beschwerde. Mit Formularverfügung vom 13. September 2006 hat der Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung bis zum Entscheid über das von X._ gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung superprovisorisch alle Vollziehungsvorkehrungen untersagt. Die Verfahrensbeteiligten haben auf eine Stellungnahme zur staatsrechtlichen Beschwerde verzichtet bzw. haben sich nicht vernehmen lassen. C._ beantragt jedoch Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung. Die übrigen privaten Beschwerdegegner stimmen jenen Ausführungen zu, ohne selbst einen Antrag zu stellen. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1955 geborene B._ war bis 1996 selbstständigerwerbend in der Personalvermittlung tätig. Von August bis Dezember 1996 arbeitete er bei der O._ AG, wobei er im Oktober im Zusammenhang mit einer Strafuntersuchung wegen Vermögensdelikten für 1 1/2 Monate in Untersuchungshaft gesetzt wurde. Vom 1. Januar 1997 bis 31. Januar 1998 war er bei der P._ AG tätig. Von Februar bis August 1998 bezog er Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Ab 1. September 1998 war er bei der Q._ AG angestellt. Für die berufliche Vorsorge versichert war B._ von August bis Dezember 1996 bei der Winterthur-Columna Stiftung für berufliche Vorsorge (im Folgenden: Winterthur), vom 1. Januar 1997 bis 31. Januar 1998 bei der Sammelstiftung BVG der "Zürich" Lebensversicherungs-Gesellschaft, von Februar bis August 1998 bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG (Risikoversicherung für arbeitslose Personen, nachstehend Auffangeinrichtung) und ab 1. September 1998 bei der Schweizerischen National Sammelstiftung BVG (nachfolgend: National). Mit Verfügung vom 27. Februar 2002 sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich B._ rückwirkend ab 1. Oktober 1999 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Diese Rentenzusprechung wurde auf Beschwerde hin vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich namentlich auch mit Bezug auf den Anspruchsbeginn mit Entscheid vom 27. Mai 2003 bestätigt. Mit Verfügung vom 27. Februar 2002 sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich B._ rückwirkend ab 1. Oktober 1999 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Diese Rentenzusprechung wurde auf Beschwerde hin vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich namentlich auch mit Bezug auf den Anspruchsbeginn mit Entscheid vom 27. Mai 2003 bestätigt. B. Am 16. Dezember 2003 liess B._ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich gegen die vier Vorsorgeeinrichtungen Klage einreichen und zur Hauptsache beantragen, die Winterthur sei zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente aus der beruflichen Vorsorge auszurichten; eventuell sei die Zürich, die Auffangeinrichtung oder die National zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge auszuzahlen. Das Sozialversicherungsgericht gelangte aufgrund der medizinischen Unterlagen zur Auffassung, dass die Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität mit Zusprechung einer ganzen Rente der Invalidenversicherung ab 1. Oktober 1999 führte, erst ab 24. September 1998 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen sei. Demzufolge verpflichtete es die Schweizerische National Sammelstiftung BVG in Gutheissung der gegen diese gerichteten Klage, B._ ab 1. September 1999 eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 100 %, zuzüglich Zins zu 5 % für die bis 17. Dezember 2003 geschuldeten Rentenbetreffnisse, für die restlichen ab jeweiligem Fälligkeitsdatum, auszurichten. Die Klagen gegen die drei anderen Vorsorgeeinrichtungen wies es ab (Entscheid vom 31. Januar 2005). Das Sozialversicherungsgericht gelangte aufgrund der medizinischen Unterlagen zur Auffassung, dass die Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität mit Zusprechung einer ganzen Rente der Invalidenversicherung ab 1. Oktober 1999 führte, erst ab 24. September 1998 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen sei. Demzufolge verpflichtete es die Schweizerische National Sammelstiftung BVG in Gutheissung der gegen diese gerichteten Klage, B._ ab 1. September 1999 eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 100 %, zuzüglich Zins zu 5 % für die bis 17. Dezember 2003 geschuldeten Rentenbetreffnisse, für die restlichen ab jeweiligem Fälligkeitsdatum, auszurichten. Die Klagen gegen die drei anderen Vorsorgeeinrichtungen wies es ab (Entscheid vom 31. Januar 2005). C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die National, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben; eventuell sei eine der drei anderen Vorsorgeeinrichtungen zur Ausrichtung einer Invalidenrente der beruflichen Vorsorge zu verhalten. Während B._ auf eine Vernehmlassung verzichtet, schliessen die Winterthur und die Zürich auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Die Auffangeinrichtung äussert sich, ohne einen Antrag zu stellen. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Schreiben vom 17. August 1999 teilte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) dem 1959 geborenen S._ mit, dass sie die Taggeldleistungen für die Folgen eines Unfalls vom 4. August 1998 per 4. Oktober 1999 einstelle. Am 15. Januar 2002 eröffnete sie ihm schriftlich, dass sie per sofort auch für die Heilbehandlung nicht mehr aufkomme, da auf Grund der medizinischen Unterlagen keine organischen Unfallfolgen mehr bestünden. Eine Kopie des Briefes übermittelte sie der Rechtsschutzversicherung von S._ (Rechtsschutz). Am 15. Juli 2003 ersuchte der Rechtsschutz die SUVA, die Ausrichtung einer Invalidenrente an S._ zu prüfen. Mit Schreiben vom 28. Juli 2003 teilte ihr die SUVA mit, eine Prüfung der Rentenfrage erübrige sich, weil wie am 15. Januar 2002 mitgeteilt bei S._ keine Folgen des am 4. August 1998 erlittenen Unfalles mehr vorgelegen hätten. Mit Schreiben vom 13. Mai und 18. Juni 2004 wandte sich S._ über seinen neuen Rechtsvertreter an die SUVA und machte geltend, ihr Schreiben vom 15. Januar 2002 betreffe erhebliche Leistungen, worüber eine schriftliche Verfügung zu erlassen sei. Stattdessen enthalte das besagte Schreiben nicht einmal einen Hinweis auf das Recht, eine Verfügung zu verlangen. Überdies stelle sich die Frage, was Gegenstand der formlosen Verfügung gewesen sei, beziehungsweise, ob damit auch die Rentenfrage beurteilt worden sei. Mit Verfügung vom 26. Juli 2004 hielt die SUVA fest, dass die Rechtsbeständigkeit ihres formlosen Entscheides vom 15. Januar 2002 eingetreten sei. S._ liess dagegen Einsprache erheben und beantragen, die auf dem Schreiben vom 15. Januar 2002 basierende Verfügung vom 26. Juli 2004 sei aufzuheben und es seien die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Die SUVA wies die Einsprache mit Entscheid vom 9. November 2004 ab, soweit sie darauf eintrat. Mit Verfügung vom 26. Juli 2004 hielt die SUVA fest, dass die Rechtsbeständigkeit ihres formlosen Entscheides vom 15. Januar 2002 eingetreten sei. S._ liess dagegen Einsprache erheben und beantragen, die auf dem Schreiben vom 15. Januar 2002 basierende Verfügung vom 26. Juli 2004 sei aufzuheben und es seien die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Die SUVA wies die Einsprache mit Entscheid vom 9. November 2004 ab, soweit sie darauf eintrat. B. Die dagegen von S._ erhobene Beschwerde mit den Begehren, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Sache sei zur Ergänzung der Abklärungen an die SUVA zurückzuweisen, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 11. Mai 2005 ab. B. Die dagegen von S._ erhobene Beschwerde mit den Begehren, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Sache sei zur Ergänzung der Abklärungen an die SUVA zurückzuweisen, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 11. Mai 2005 ab. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt S._ beantragen, die SUVA sei bei Aufhebung des kantonalen und des Einspracheentscheides anzuweisen, auf das Begehren um Erlass einer Rentenverfügung einzutreten und eine formelle Verfügung zu erlassen. Vorinstanz und SUVA beantragen Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Der 1968 geborene B._ war seit Juni 2000 als Mitarbeiter im Reinigungsdienst/Gebäudeunterhalt der Firma X._ AG angestellt und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert. Am 8. März 2004 rutschte er während der Arbeit auf einer nassen Schwelle aus, stürzte zu Boden und schlug dabei den Nacken an der Arbeitsplatte einer Werkbank und die rechte Stirnseite am Schlüssel des Schubladenblocks auf. Die gleichentags aufgesuchte Hausärztin Dr. K._ diagnostizierte eine Rissquetschwunde an der Stirn und eine Distorsion der Halswirbelsäule (HWS). Der Versicherte litt an rechtsseitigen Nackenschmerzen (dort fand die Hausärztin ein Hämatom) sowie an Schwindel und Übelkeit (Arztzeugnis vom 29. März 2004). Die Nackenschmerzen waren in der Folge stets vorhanden. Am 2. Mai 2004 schossen sie plötzlich mit massiver Intensität ein und verursachten ein Taubheitsgefühl des gesamten linksseitigen Nacken- und Schulterbereichs. Im zwei Tage später erstellten Kernspintomogramm der Halswirbelsäule fand sich im Segment C4/5 eine rechtslaterale grosse Diskushernie. Vom 7. Juli bis 4. August 2004 hielt sich B._ in der Rehaklinik Y._ auf. Im Austrittsbericht vom 9. August 2004 äusserten sich die Klinikärzte dahin gehend, dass der Versicherte vom körperlichen Gesichtspunkt her wieder voll leistungsfähig, in "psychiatrischer Hinsicht (hingegen) im Moment arbeitsunfähig" sei. Unter Hinweis auf diese ärztliche Stellungnahme stellte die SUVA die bisher erbrachten Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld) mit Verfügung vom 14. September 2004 auf den 15. September 2004 hin ein, weil zwischen den allein verbliebenen psychischen Beschwerden und dem versicherten Arbeitsunfall kein adäquater Kausalzusammenhang bestehe. Auf Einsprache hin holte die SUVA beim Orthopädischen Chirurgen Dr. M._ ihrer Abteilung Versicherungsmedizin eine weitere, am 2. März 2005 verfasste Stellungnahme ein und hielt in der Folge an der verfügten Leistungseinstellung fest (Einspracheentscheid vom 9. Mai 2005). A. Der 1968 geborene B._ war seit Juni 2000 als Mitarbeiter im Reinigungsdienst/Gebäudeunterhalt der Firma X._ AG angestellt und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert. Am 8. März 2004 rutschte er während der Arbeit auf einer nassen Schwelle aus, stürzte zu Boden und schlug dabei den Nacken an der Arbeitsplatte einer Werkbank und die rechte Stirnseite am Schlüssel des Schubladenblocks auf. Die gleichentags aufgesuchte Hausärztin Dr. K._ diagnostizierte eine Rissquetschwunde an der Stirn und eine Distorsion der Halswirbelsäule (HWS). Der Versicherte litt an rechtsseitigen Nackenschmerzen (dort fand die Hausärztin ein Hämatom) sowie an Schwindel und Übelkeit (Arztzeugnis vom 29. März 2004). Die Nackenschmerzen waren in der Folge stets vorhanden. Am 2. Mai 2004 schossen sie plötzlich mit massiver Intensität ein und verursachten ein Taubheitsgefühl des gesamten linksseitigen Nacken- und Schulterbereichs. Im zwei Tage später erstellten Kernspintomogramm der Halswirbelsäule fand sich im Segment C4/5 eine rechtslaterale grosse Diskushernie. Vom 7. Juli bis 4. August 2004 hielt sich B._ in der Rehaklinik Y._ auf. Im Austrittsbericht vom 9. August 2004 äusserten sich die Klinikärzte dahin gehend, dass der Versicherte vom körperlichen Gesichtspunkt her wieder voll leistungsfähig, in "psychiatrischer Hinsicht (hingegen) im Moment arbeitsunfähig" sei. Unter Hinweis auf diese ärztliche Stellungnahme stellte die SUVA die bisher erbrachten Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld) mit Verfügung vom 14. September 2004 auf den 15. September 2004 hin ein, weil zwischen den allein verbliebenen psychischen Beschwerden und dem versicherten Arbeitsunfall kein adäquater Kausalzusammenhang bestehe. Auf Einsprache hin holte die SUVA beim Orthopädischen Chirurgen Dr. M._ ihrer Abteilung Versicherungsmedizin eine weitere, am 2. März 2005 verfasste Stellungnahme ein und hielt in der Folge an der verfügten Leistungseinstellung fest (Einspracheentscheid vom 9. Mai 2005). B. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 22. Februar 2006 ab. B. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 22. Februar 2006 ab. C. B._ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz "zur Veranlassung weiterer Abklärungen und zum Erlass eines neuen Entscheides durch die Verwaltung". Während die SUVA auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1954 geborene R._ ist gelernte Drogistin und Laborantin (Typus B). Sie arbeitete seit 1986 in der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Milchwirtschaft, als sie sich am 21. März 2002 unter Hinweis auf arthrotische Beschwerden an der rechten Hand bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Umschulung/Arbeitsvermittlung) anmeldete. Die IV-Stelle Bern bejahte mit Verfügung vom 12. August 2002 einen Anspruch auf Berufsberatung. Nachdem die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) das Vorliegen einer Berufskrankheit verneint hatte (Verfügung vom 12. Februar 2003) und betriebsintern keine Umplatzierung realisiert werden konnte, liess die IV-Stelle R._ Eingliederungs- und Arbeitsfähigkeit abklären (Bericht des Spitals X._, vom 17. Juni 2003). Ein vom 1. September bis 30. November 2003 geplantes kaufmännisches Praktikum im Bundesamt Y._ wurde Mitte Oktober 2003 krankheitsbedingt vorzeitig beendet (Schlussbericht Berufliche Eingliederung, IV-Stelle Bern, vom 28. Oktober 2003). Am 29. November 2004 teilte das Bundesamt Y._ R._ mit, die Auflösung des Arbeitsverhältnisses sei unausweichlich geworden; die - verlängerte - Lohnfortzahlung sei bis Ende 2004 gewährleistet. Die IV-Stelle holte in der Folge ein polydisziplinäres Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB), Basel, (vom 24. Februar 2005) ein, um R._ mit Einspracheentscheid vom 12. August 2005 - in Bestätigung der Verfügungen vom 14. April und 7. Juli 2005 - ab 1. Mai 2003 bei einem Invaliditätsgrad von 54 % eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. A. Die 1954 geborene R._ ist gelernte Drogistin und Laborantin (Typus B). Sie arbeitete seit 1986 in der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Milchwirtschaft, als sie sich am 21. März 2002 unter Hinweis auf arthrotische Beschwerden an der rechten Hand bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Umschulung/Arbeitsvermittlung) anmeldete. Die IV-Stelle Bern bejahte mit Verfügung vom 12. August 2002 einen Anspruch auf Berufsberatung. Nachdem die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) das Vorliegen einer Berufskrankheit verneint hatte (Verfügung vom 12. Februar 2003) und betriebsintern keine Umplatzierung realisiert werden konnte, liess die IV-Stelle R._ Eingliederungs- und Arbeitsfähigkeit abklären (Bericht des Spitals X._, vom 17. Juni 2003). Ein vom 1. September bis 30. November 2003 geplantes kaufmännisches Praktikum im Bundesamt Y._ wurde Mitte Oktober 2003 krankheitsbedingt vorzeitig beendet (Schlussbericht Berufliche Eingliederung, IV-Stelle Bern, vom 28. Oktober 2003). Am 29. November 2004 teilte das Bundesamt Y._ R._ mit, die Auflösung des Arbeitsverhältnisses sei unausweichlich geworden; die - verlängerte - Lohnfortzahlung sei bis Ende 2004 gewährleistet. Die IV-Stelle holte in der Folge ein polydisziplinäres Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB), Basel, (vom 24. Februar 2005) ein, um R._ mit Einspracheentscheid vom 12. August 2005 - in Bestätigung der Verfügungen vom 14. April und 7. Juli 2005 - ab 1. Mai 2003 bei einem Invaliditätsgrad von 54 % eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. B. In teilweiser Gutheissung der von R._ dagegen eingereichten Beschwerde bejahte das Verwaltungsgericht des Kantons Bern gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 64 % einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 (Entscheid vom 8. Dezember 2005). Das von der Pensionskasse des Bundes PUBLICA (nachfolgend: Publica) am 4. November 2005 gestellte Gesuch, sie sei als betroffener BVG-Versicherer in das Verfahren einzubeziehen, erachtete das Gericht als verspätet, weil es erst nach dem förmlichen Schluss des Beweisverfahrens (am 10. Oktober 2005) eingereicht worden sei, und gab ihm nicht statt (Entscheid, Erw. 1.2). B. In teilweiser Gutheissung der von R._ dagegen eingereichten Beschwerde bejahte das Verwaltungsgericht des Kantons Bern gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 64 % einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 (Entscheid vom 8. Dezember 2005). Das von der Pensionskasse des Bundes PUBLICA (nachfolgend: Publica) am 4. November 2005 gestellte Gesuch, sie sei als betroffener BVG-Versicherer in das Verfahren einzubeziehen, erachtete das Gericht als verspätet, weil es erst nach dem förmlichen Schluss des Beweisverfahrens (am 10. Oktober 2005) eingereicht worden sei, und gab ihm nicht statt (Entscheid, Erw. 1.2). C. Die Publica führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt im Hauptpunkt die Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz, damit ihr diese das rechtliche Gehör gewähre und über die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 12. August 2005 neu entscheide; eventuell sei der Einspracheentscheid in dem Sinne zu bestätigen, dass die Beschwerdegegnerin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe. Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. R._ beantragt Nichteintreten auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde, eventuell Zusprechung einer ganzen Rente, subeventuell Abweisung der Rechtsvorkehr. Das kantonale Gericht äussert sich in der Eingabe vom 8. Februar 2006. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Stellungnahme. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. V._ (geboren 1965) ist seit 1991 verwitwet und Mutter zweier Kinder (Jahrgang 1984 und 1988). Vom 1. Dezember 1999 bis 30. Juni 2003 arbeitete sie mit einem 80%-Pensum bei der Firma X._ AG als Serviceangestellte. Auf Grund ihrer Rückenbeschwerden sowie psychosozialer Probleme war sie seit 6. Dezember 2002 arbeitsunfähig. Mit Anmeldung vom 27. Oktober 2003 ersuchte sie um Leistungen der Invalidenversicherung. Am 22. März 2004 teilte ihr die IV-Stelle mit, dass ihr auf Grund ihres Invaliditätsgrades sowie ihrer Witwenrente ab 1. November 2003 eine ganze Invalidenrente zustehe. Mit Verfügung vom 2. Juni 2004 (ersetzt durch die gleichlautende Verfügung vom 15. Juni 2004) sprach ihr die IV-Stelle St. Gallen eine ganze Rente sowie zwei Kinderrenten mit Wirkung ab 1. November 2003 zu. Mit Verfügung vom 25. August 2004 wurden die Rentenbeträge erhöht. Auf die hiegegen erhobene Einsprache vom 27. September 2004 trat die IV-Stelle mangels Rechtsschutzinteresses nicht ein (Einspracheentscheid vom 22. März 2005). A. V._ (geboren 1965) ist seit 1991 verwitwet und Mutter zweier Kinder (Jahrgang 1984 und 1988). Vom 1. Dezember 1999 bis 30. Juni 2003 arbeitete sie mit einem 80%-Pensum bei der Firma X._ AG als Serviceangestellte. Auf Grund ihrer Rückenbeschwerden sowie psychosozialer Probleme war sie seit 6. Dezember 2002 arbeitsunfähig. Mit Anmeldung vom 27. Oktober 2003 ersuchte sie um Leistungen der Invalidenversicherung. Am 22. März 2004 teilte ihr die IV-Stelle mit, dass ihr auf Grund ihres Invaliditätsgrades sowie ihrer Witwenrente ab 1. November 2003 eine ganze Invalidenrente zustehe. Mit Verfügung vom 2. Juni 2004 (ersetzt durch die gleichlautende Verfügung vom 15. Juni 2004) sprach ihr die IV-Stelle St. Gallen eine ganze Rente sowie zwei Kinderrenten mit Wirkung ab 1. November 2003 zu. Mit Verfügung vom 25. August 2004 wurden die Rentenbeträge erhöht. Auf die hiegegen erhobene Einsprache vom 27. September 2004 trat die IV-Stelle mangels Rechtsschutzinteresses nicht ein (Einspracheentscheid vom 22. März 2005). B. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die Beschwerde vom 21. April 2005, mit welcher V._ unter Aufhebung der Verfügung vom 25. August 2004 sowie des Einspracheentscheids vom 22. März 2005 die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % beantragen liess, mit Entscheid vom 4. November 2005 gut und wies die IV-Stelle an, auf die Einsprache einzutreten. B. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die Beschwerde vom 21. April 2005, mit welcher V._ unter Aufhebung der Verfügung vom 25. August 2004 sowie des Einspracheentscheids vom 22. März 2005 die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % beantragen liess, mit Entscheid vom 4. November 2005 gut und wies die IV-Stelle an, auf die Einsprache einzutreten. C. Die IV-Stelle führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung des kantonalen Entscheids. V._ lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen. Das Bundesamt für Sozialversicherung beantragt deren Gutheissung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. S._ arbeitete als Leiter Finanz- und Rechnungswesen beim Hilfsverein X._. Am 23. August 2005 teilte ihm sein Vorgesetzter mit, dass ihm spätestens auf den 30. Juni 2006 gekündigt würde, da grundsätzliche Differenzen in der Einschätzung der Leistung bestünden. Daraufhin kündigte S._ selber am 30. August 2005 per Ende November 2005. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Luzern stellte ihn deswegen mit Verfügung vom 3. Januar 2006 und Einspracheentscheid vom 26. Januar 2006 ab 1. Dezember 2005 für die Dauer von 31 Tagen ein. A. S._ arbeitete als Leiter Finanz- und Rechnungswesen beim Hilfsverein X._. Am 23. August 2005 teilte ihm sein Vorgesetzter mit, dass ihm spätestens auf den 30. Juni 2006 gekündigt würde, da grundsätzliche Differenzen in der Einschätzung der Leistung bestünden. Daraufhin kündigte S._ selber am 30. August 2005 per Ende November 2005. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Luzern stellte ihn deswegen mit Verfügung vom 3. Januar 2006 und Einspracheentscheid vom 26. Januar 2006 ab 1. Dezember 2005 für die Dauer von 31 Tagen ein. B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 18. Mai 2006 ab. B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 18. Mai 2006 ab. C. S._ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei er lediglich wegen leichten Verschuldens für einen Tag einzustellen. Während die Arbeitslosenkasse auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Staatssekretariat für Wirtschaft auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: A. Beamte der griechischen Polizei haben am 26. April 2000 Areal und Räumlichkeiten der Unternehmungen A._ und B._ in Z._ (Korinth) durchsucht. Dabei sollen sie ein illegales und zur Herstellung synthetischer Betäubungsmittel und deren Ausgangsstoffe geeignetes Laboratorium entdeckt haben, welches in jenem Zeitpunkt in Betrieb war und in welchem rund 21'000 Amphetamintabletten sichergestellt worden sein sollen. Eigentümerin des Laboratoriums soll nach Angaben von C._ die seinem Bruder X._ gehörende B._ gewesen sein. In der Folge eröffneten die griechischen Strafverfolgungsbehörden gegen X._ und weitere Beteiligte eine Hauptuntersuchung unter anderem wegen gemeinsamer Herstellung von Amphetaminen sowie wegen gemeinsamen Schmuggels und Imports ohne schriftliche Bewilligung des Laboratoriums. Später wurde eine weitere Hauptuntersuchung wegen Exports (mit dem Ziel des Verkaufs) von Betäubungsmitteln in Mittäterschaft sowie wegen unmittelbarer Mitwirkung bei dieser Handlung angeordnet. Gegen den landesabwesenden X._ erging am 4. Mai 2000 ein internationaler Haftbefehl. Am 26. Juni 2001 sprach das Appellationsgericht Nafplio die neben X._ ebenfalls angeklagten C._, D._, E._ sowie G._ der gewerbsmässigen Herstellung von Amphetaminen schuldig. Dabei ging es davon aus, dass die Verurteilten in Mittäterschaft mit X._ gehandelt haben. Das Gerichtsverfahren in Bezug auf Letzteren war am 22. März 2001 in Erwartung seiner Festnahme sistiert worden. B. Weil X._ als Schweizerbürger nicht an Griechenland ausgeliefert werden konnte, stellte das griechische Justizministerium ein Gesuch gemäss Art. 6 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 12 des Europäischen Auslieferungsübereinkommens vom 13. Dezember 1957 (SR 0.353.1) um gerichtliche Verfolgung von X._. Die Anklagekammer des Kantons Bern kam diesem Ersuchen mit Beschluss vom 31. Oktober 2001 nach und wies die Akten dem Untersuchungsrichteramt III Bern-Mittelland zur weiteren Bearbeitung zu. Gestützt auf einen Bericht des Untersuchungsrichters unterbreitete indessen der Generalprokurator des Kantons Bern am 20. Februar 2002 die Akten der Bundesanwaltschaft, wobei er ausführte, die in Frage kommenden Delikte würden unter die organisierte Kriminalität fallen und seien zu einem wesentlichen Teil im Ausland begangen worden, weshalb Bundeszuständigkeit gegeben sei. Der Bundesanwalt verneinte diese jedoch zunächst, erklärte sich aber am 22. April 2002 dennoch bereit, das Verfahren zu übernehmen. In der Folge eröffnete die Schweizerische Bundesanwaltschaft am 5. Juli 2002 ein gerichtspolizeiliches Ermittlungsverfahren gegen X._ wegen gewerbs- und bandenmässig begangener Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. b und c. Auf Antrag der Schweizerischen Bundesanwaltschaft eröffnete sodann das Eidgenössische Untersuchungsrichteramt eine Voruntersuchung wegen Verdachts der Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, qualifiziert begangen ab ca. 1998 in Griechenland und anderswo, sowie wegen Anstiftung zu falschem Zeugnis, mehrfach begangen im Jahr 2003 in Bern und anderswo. C. Am 13. Juli 2005 erhob die Schweizerische Bundesanwaltschaft beim Bundesstrafgericht Anklage gegen X._ wegen qualifizierter Widerhandlungen gegen die Betäubungsmittelgesetzgebung sowie wegen Anstiftung zu falschem Zeugnis. Mit Entscheid vom 22. September/25. Oktober 2005 trat indessen das Bundesstrafgericht auf die Anklage nicht ein. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, nach dem Wortlaut von Art. 340bis Abs. 1 lit. a StGB unterlägen der Bundesgerichtsbarkeit - soweit hier interessierend - einzig die von einer kriminellen Organisation im Sinne von Art. 260ter StGB ausgehenden Verbrechen. Die Beteiligung an einer solchen werde dem Angeklagten aber nicht zur Last gelegt, und aus der Anklageschrift gehe auch nicht hervor, dass die Verbrechen von einer solchen Organisation ausgegangen seien. Was die Anklage wegen Anstiftung zu falschem Zeugnis betreffe, beziehe sich diese Tat auf in Griechenland rechtshilfeweise auf schweizerisches Begehren einvernommene Zeugen, weshalb sie sich nicht, wie dies gemäss Art. 340 Ziff. 1 al. 7 StGB für Bundesgerichtsbarkeit erforderlich wäre, gegen eine Behörde des Bundes, sondern gegen eine ausländische Behörde richte. D. Gegen diesen Nichteintretensentscheid des Bundesstrafgerichts hat die Schweizerische Bundesanwaltschaft am 28. November 2005 Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des Bundesgerichts eingereicht. Sie beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, eventuell die Strafkammer des Bundesstrafgerichts für die Beurteilung der Sache zuständig zu erklären. In seiner Vernehmlassung vom 21. Februar 2006 beantragt der Generalprokurator des Kantons Bern, die Nichtigkeitsbeschwerde gutzuheissen, während X._ mit Eingabe vom 10. März 2006 auf Abweisung schliesst. Das Bundesstrafgericht hat auf Gegenbemerkungen verzichtet. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Arbeitsvertrag vom 19. November 2002 stellte die A._ AG mit Sitz in Basel (nachstehend: Arbeitgeberin) B._ (nachstehend: Arbeitnehmerin) zu einem monatlichen Bruttolohn von Fr. 4'000.-- als Verkäuferin an. Art. 4 Abs. 3 des Arbeitsvertrages lautete: "Bei ungekündigtem Arbeitsverhältnis am Ende des Geschäftsjahres hat der Arbeitnehmer Anrecht auf einen erfolgsabhängigen Bonus. Die massgebenden Faktoren und Bezugsgrössen werden durch die Geschäftsleitung festgelegt und werden schriftlich am Anfang des Geschäftsjahres festgelegt. Der Bonus sollte [der Höhe] nach in etwa einem Monatssalär entsprechen." In den Schlussbestimmungen des Vertrages wurde festgehalten, dass Ergänzungen und Abänderungen des Vertrages der Schriftform bedürfen. Die Parteien vereinbarten ab dem 1. Januar 2004 eine Erhöhung des Bruttolohnes auf Fr. 4'800.-- (Fr. 4305.45 netto). Dieser Lohn wurde in den Monaten Januar, März und April 2004 auch bezahlt. Dagegen hat die Arbeitgeberin der Arbeitnehmerin im Februar 2004 nur Bruttolohn von Fr. 4'000.-- entrichtet. Im Mai 2004 bezahlte die Arbeitgeberin der Arbeitnehmerin auf Grund eines zweiwöchigen unbezahlten Urlaubs Bruttolohn von Fr. 2'400.--. Ab Juni 2004 reduzierte die Arbeitgeberin den Lohn wieder auf Fr. 4'000.-- brutto bzw. 3'624.50 netto. Am 12. Oktober 2004 fand am Morgen zwischen der Arbeitnehmerin und Vertretern der Arbeitgeberin ein Gespräch statt, in welchem Unstimmigkeiten zwischen den Parteien hinsichtlich des Lohnes sowie des beruflichen Umfeldes besprochen wurden. Auf Grund des Verlaufs des Gesprächs brach die Arbeitnehmerin dieses ab und ging nach Hause. Auf telefonische Anfrage des Freundes der Arbeitnehmerin hin teilte die Arbeitgeberin am Nachmittag desselben Tages mit, die Arbeitnehmerin brauche aus der Sicht der Arbeitgeberin nicht mehr zur Arbeit zu erscheinen. Im Schreiben vom 13. Oktober 2004 führte die Arbeitgeberin aus, sie gehe davon aus, die Arbeitnehmerin habe das Arbeitsverhältnis durch das unentschuldigte Verlassen der Arbeitsstelle fristlos gekündigt. Mit Schreiben vom 14. Oktober 2004 an die Arbeitgeberin teilte die Arbeitnehmerin mit, sie habe das Arbeitsverhältnis nicht fristlos gekündigt und biete ihre Arbeitsleistung ausdrücklich an. Dieses Angebot wurde von der Arbeitgeberin nicht akzeptiert. Am 12. Oktober 2004 fand am Morgen zwischen der Arbeitnehmerin und Vertretern der Arbeitgeberin ein Gespräch statt, in welchem Unstimmigkeiten zwischen den Parteien hinsichtlich des Lohnes sowie des beruflichen Umfeldes besprochen wurden. Auf Grund des Verlaufs des Gesprächs brach die Arbeitnehmerin dieses ab und ging nach Hause. Auf telefonische Anfrage des Freundes der Arbeitnehmerin hin teilte die Arbeitgeberin am Nachmittag desselben Tages mit, die Arbeitnehmerin brauche aus der Sicht der Arbeitgeberin nicht mehr zur Arbeit zu erscheinen. Im Schreiben vom 13. Oktober 2004 führte die Arbeitgeberin aus, sie gehe davon aus, die Arbeitnehmerin habe das Arbeitsverhältnis durch das unentschuldigte Verlassen der Arbeitsstelle fristlos gekündigt. Mit Schreiben vom 14. Oktober 2004 an die Arbeitgeberin teilte die Arbeitnehmerin mit, sie habe das Arbeitsverhältnis nicht fristlos gekündigt und biete ihre Arbeitsleistung ausdrücklich an. Dieses Angebot wurde von der Arbeitgeberin nicht akzeptiert. B. Am 26. Oktober 2004 klagte die Arbeitnehmerin (Klägerin) beim Bezirksgericht Liestal gegen die Arbeitgeberin (Beklagte) auf Zahlung von Fr. 30'000.-- zuzüglich 5 % Zins ab 26. Oktober 2004. Zur Begründung machte die Klägerin insbesondere geltend, ab dem 1. Januar 2004 hätten die Parteien eine Lohnerhöhung auf Fr. 4'800.-- vereinbart, weshalb die Beklagte für die Monate Februar, Juni, Juli, August und September 2004 noch Lohn von jeweils Fr. 800.-- und für die Monate Oktober 2004 bis Januar 2005 Lohn von jeweils Fr. 4'800.-- abzüglich der geleisteten Zahlung und abzüglich des an der neuen Stelle erzielten Lohnes zu bezahlen habe. Zudem habe die Beklagte eine Entschädigung gemäss Art. 337c Abs. 3 OR in der Höhe von Fr. 9'600.-- zu bezahlen. Die Beklagte machte geltend, entgegen der Annahme der Klägerin sei keine definitive Lohnerhöhung vereinbart worden. Vielmehr sei eine solche lediglich provisorisch für die Zeit gewährt worden, in der die Klägerin probeweise als Geschäftsführerin tätig war. Nachdem sich gezeigt habe, dass die Klägerin als Geschäftsführerin nicht geeignet sei, sei die Lohnerhörung rückgängig gemacht worden. Diese sei auch aus formellen Gründen ungültig gewesen, da gemäss dem Arbeitsvertrag Vertragsänderungen der Schriftform bedürften. Mit Urteil vom 15. Februar 2005 verpflichtete das Bezirksgericht Liestal die Beklagte in teilweiser Gutheissung der Klage zur Zahlung von Fr. 21'925.20 brutto. Den Antrag auf Zahlung einer Entschädigung gemäss Art. 337c Abs. 3 OR wies es ab, da es annahm, die Beklagte habe das Arbeitsverhältnis nicht fristlos sondern ordentlich gekündigt und die Klägerin bis zum Ablauf der Kündigungsfrist freigestellt. Dieses Urteil wurde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft von der Beklagten mit Appellation und von der Klägerin mit Anschlussappellation angefochten. In der Appellationsbegründung vom 18. Mai 2005 stellte die Beklagte verschiedene Beweisanträge. So offerierte sie betreffend den Bonus im Jahr 2004 die Erfolgsrechnung dieses Jahres zur Edition und beantragte zum Nachweis des Verdienstes der Klägerin nach der Entlassung die Edition der Erfolgsrechnungen und Bilanz der C._ GmbH. Das Kantonsgericht wies diese Anträge mit Verfügung vom 22. Juni 2005 gestützt auf das kantonalrechtliche Novenverbot ab. Das Kantonsgericht ging zusammengefasst davon aus, die Beklagte habe mit ihrem Schreiben vom 13. Oktober 2003 und der Ablehnung des Arbeitsangebots der Klägerin auf ihre Arbeitsleistung verzichtet. Da die Beklagte sich weigerte, den Lohn bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist zu bezahlen, sei entgegen der Ansicht des Bezirksgerichts nicht von einer Freistellung, sondern einer fristlosen Kündigung auszugehen. Diese sei unter den gegebenen Umständen nicht gerechtfertigt gewesen. Die Beklagte habe daher grundsätzlich den Lohn bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist zu bezahlen. Nach Würdigung der vorliegenden Beweise und der Ausführungen der Parteien sei davon auszugehen, diese hätten per 1. Januar 2004 eine Erhöhung des Bruttolohnes um Fr. 800.-- vereinbart. Der Beklagten sei es nicht gelungen zu beweisen, dass diese Lohnerhöhung im Zusammenhang mit der Filialleitung gewährt wurde, da die Erhöhung bereits per Januar 2004 erfolgte und die Klägerin die Leitung der Filiale Liestal gemäss den Ausführungen der Beklagten erst ab März 2004 antrat. Die Frage, welche leitende Tätigkeit die Klägerin ausgeführt habe, sei daher zur Bestimmung der Lohnhöhe irrelevant. Die Lohnerhöhung sei gültig vereinbart worden, da der Vorbehalt der Schriftform für Vertragsänderungen nicht als Gültigkeitsvoraussetzung zu verstehen sei. Zudem handle die Beklagte rechtsmissbräuchlich, wenn sie sich nachträglich darauf berufe, die mündlich vereinbarte Lohnerhöhung sei mangels Schriftform nicht gültig gewesen. Die spätere Lohnreduktion durch die Beklagte sei von der Klägerin nicht genehmigt worden, da insoweit Stillschweigen nicht als Zustimmung gewertet werden könne. Dies werde dadurch bestätigt, dass die Reduktion ein Thema des Gesprächs vom 12. Oktober 2004 gebildet habe. Die Klägerin habe damit einen Lohnanspruch von Fr. 4'800.-- bis zum Ablauf der normalen Kündigungsfrist. Daran müsse sich die Klägerin anrechnen lassen, was sie infolge der Beendigung des Arbeitsverhältnisses erspart und was sie durch anderweitige Arbeit verdient oder zu verdienen absichtlich unterlassen habe. Die Klägerin habe per 1. Januar 2005 eine neue Stelle angetreten und dort im Januar einen Lohn von Fr. 3'840.-- brutto verdient, der vom Lohnanspruch gegenüber der Beklagten abzuziehen sei. Diese habe der Klägerin im Oktober 2004 noch Lohn in der Höhe von Fr. 1'714.30 bezahlt, der ebenfalls abzuziehen sei. Gemäss amtlicher Auskunft der Öffentlichen Arbeitslosenkasse vom 3. August 2005 habe die Klägerin in der Zeit von Oktober bis Ende Dezember 2004 keine Leistungen ausgerichtet. Damit ergebe sich für die Zeit von Oktober bis Ende Januar 2005 ein Lohnanspruch der Klägerin von Fr. 13'645.70. Zudem habe die Klägerin einen Anspruch auf Lohnnachzahlungen für die Monate Februar sowie Juni bis September 2004 in der Höhe von Fr. 800.-- pro Monat, was einen Betrag von Fr. 4'000.-- ergebe. Alsdann habe die Klägerin für das Jahr 2004 Anspruch auf einen Bonus in der Höhe von Fr. 4'600.-- und auf eine Entschädigung gemäss Art. 337c OR in der Höhe eines Monatslohns, wovon zu viel bezahlter Lohn in der Höhe von Fr. 266.65 abzuziehen sei. Entsprechend wies das Kantonsgericht mit Urteil vom 9. August 2005 die Appellation ab und hiess die Anschlussappellation teilweise gut, indem es den erstinstanzlichen Entscheid dahingehend abänderte, dass es die Beklagte verpflichtete, der Klägerin innert Monatsfrist Fr. 22'245.70 brutto sowie Fr. 4.533.-- netto zuzüglich 5 % Zins seit 26. Oktober 2004 zu bezahlen. Entsprechend wies das Kantonsgericht mit Urteil vom 9. August 2005 die Appellation ab und hiess die Anschlussappellation teilweise gut, indem es den erstinstanzlichen Entscheid dahingehend abänderte, dass es die Beklagte verpflichtete, der Klägerin innert Monatsfrist Fr. 22'245.70 brutto sowie Fr. 4.533.-- netto zuzüglich 5 % Zins seit 26. Oktober 2004 zu bezahlen. C. Die Beklagte erhebt eidgenössische Berufung mit den Anträgen, das Urteil des Kantonsgerichts vom 9. August 2005 sei aufzuheben, soweit der Klägerin damit eine Lohnerhöhung von Fr. 800.-- für Februar 2004 und für die Monate Juni 2004 bis Januar 2005, ein Bonus von Fr. 4'600.--, sowie eine Entschädigung gemäss Art. 337c Abs. 3 OR zugesprochen wird. Zudem beantragt die Beklagte, der Sachverhalt sei dahingehend zu ergänzen, dass - der von der Klägerin im Zeitraum zwischen dem 13. Oktober 2004 bis 31. Januar 2005 erzielte Verdienst und/oder eine allfällige Gewinnbeteiligung bei der C._ GmbH, - der Geschäftsgang der Beklagten im Jahre 2004 anhand ihrer Buchhaltungsabschlüsse sowie - die Frequenz von Kunden im Ladenlokal der Beklagten in Liestal anhand eines Augenscheins von Amtes wegen zu ermitteln sei. Die Klägerin schliesst auf die Abweisung der Berufung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Am 26. März 1998 wurde im Spital Y._ (Beschwerdegegnerin), einer öffentlich-rechtlichen Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit, in der Abteilung Radiologie bei X._ (Beschwerdeführer) eine Angiographie durchgeführt. Während oder kurz nach diesem Eingriff trat ein ischämischer Hirninfarkt im Mediastromgebiet links auf. Dieser führte zu neuropsychologischen Leistungsdefiziten im Sinne von Sprech-, Sprachverständnis-, Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen sowie zu einer Beeinträchtigung der rechten Hand. Der Beschwerdeführer ist deswegen auf seinem angestammten Beruf als Kaminbauer nur noch zu 50 % arbeitsfähig. Beim Versuch einer Arbeitsaufnahme zu 100 % erlitt er einen epileptischen Anfall. Seit dem 1. März 1999 bezieht er eine halbe IV-Rente. A. Am 26. März 1998 wurde im Spital Y._ (Beschwerdegegnerin), einer öffentlich-rechtlichen Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit, in der Abteilung Radiologie bei X._ (Beschwerdeführer) eine Angiographie durchgeführt. Während oder kurz nach diesem Eingriff trat ein ischämischer Hirninfarkt im Mediastromgebiet links auf. Dieser führte zu neuropsychologischen Leistungsdefiziten im Sinne von Sprech-, Sprachverständnis-, Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen sowie zu einer Beeinträchtigung der rechten Hand. Der Beschwerdeführer ist deswegen auf seinem angestammten Beruf als Kaminbauer nur noch zu 50 % arbeitsfähig. Beim Versuch einer Arbeitsaufnahme zu 100 % erlitt er einen epileptischen Anfall. Seit dem 1. März 1999 bezieht er eine halbe IV-Rente. B. Der Beschwerdeführer stellte am 27. Oktober 1998 gegenüber der Beschwerdegegnerin Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen. Die Parteien einigten sich auf eine aussergerichtliche FMH-Begutachtung, worauf Dr. A._ vom Institut für Radiologie des Spitals Z._ am 6. Februar 2002 ein Gutachten erstellte. B. Der Beschwerdeführer stellte am 27. Oktober 1998 gegenüber der Beschwerdegegnerin Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen. Die Parteien einigten sich auf eine aussergerichtliche FMH-Begutachtung, worauf Dr. A._ vom Institut für Radiologie des Spitals Z._ am 6. Februar 2002 ein Gutachten erstellte. C. Am 16. September 2002 belangte der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Freiburg auf Schadenersatz und Genugtuung von insgesamt Fr. 111'123.--. Zudem ersuchte er wie bereits vor dem Instruktionsrichter um die Anordnung eines gerichtlichen Gutachtens. Seine Ansprüche leitete er aus fehlender ärztlicher Aufklärung und aus pflichtwidrigem Verhalten der behandelnden Ärzte bei der Vornahme des Untersuchungseingriffs ab. Das Verwaltungsgericht beurteilte die Klage nach dem kantonalen Gesetz über die Haftung der Gemeinwesen und ihrer Amtsträger vom 16. September 1986 (HGG; SGF 16.1). Nach dessen Art. 6 Abs. 1 haften die Gemeinwesen, zu denen die Beschwerdegegnerin als öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit gehört, für den Schaden, den ihre Amtsträger in Ausübung ihres Amtes Dritten widerrechtlich zufügen. Das Verwaltungsgericht hielt zunächst dafür, der Instruktionsrichter habe den Antrag auf Durchführung eines weiteren Gutachtens zu Recht abgewiesen. Ferner erachtete es den Vorwurf ungenügender Aufklärung für unbegründet und eine Sorgfaltspflichtverletzung im Rahmen der Durchführung der Angiographie für nicht nachgewiesen. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts verlief auch die nachträgliche Behandlung des Beschwerdeführers nach dem damaligen Stand der Medizin pflichtgemäss. Aus diesen Gründen wies das Verwaltungsgericht die Klage mit Entscheid vom 23. Juni 2005 ab. C. Am 16. September 2002 belangte der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Freiburg auf Schadenersatz und Genugtuung von insgesamt Fr. 111'123.--. Zudem ersuchte er wie bereits vor dem Instruktionsrichter um die Anordnung eines gerichtlichen Gutachtens. Seine Ansprüche leitete er aus fehlender ärztlicher Aufklärung und aus pflichtwidrigem Verhalten der behandelnden Ärzte bei der Vornahme des Untersuchungseingriffs ab. Das Verwaltungsgericht beurteilte die Klage nach dem kantonalen Gesetz über die Haftung der Gemeinwesen und ihrer Amtsträger vom 16. September 1986 (HGG; SGF 16.1). Nach dessen Art. 6 Abs. 1 haften die Gemeinwesen, zu denen die Beschwerdegegnerin als öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit gehört, für den Schaden, den ihre Amtsträger in Ausübung ihres Amtes Dritten widerrechtlich zufügen. Das Verwaltungsgericht hielt zunächst dafür, der Instruktionsrichter habe den Antrag auf Durchführung eines weiteren Gutachtens zu Recht abgewiesen. Ferner erachtete es den Vorwurf ungenügender Aufklärung für unbegründet und eine Sorgfaltspflichtverletzung im Rahmen der Durchführung der Angiographie für nicht nachgewiesen. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts verlief auch die nachträgliche Behandlung des Beschwerdeführers nach dem damaligen Stand der Medizin pflichtgemäss. Aus diesen Gründen wies das Verwaltungsgericht die Klage mit Entscheid vom 23. Juni 2005 ab. D. Der Beschwerdeführer beantragt dem Bundesgericht mit staatsrechtlicher Beschwerde die Aufhebung des Entscheids des Verwaltungsgerichtes. Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde abzuweisen. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. J._, geboren 1970, war seit Januar 1991 bei der Firma X._ als Betriebsarbeiterin angestellt und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 25. Oktober 2002 erlitt sie einen Verkehrsunfall, als sie auf nasser Fahrbahn mit ihrem Auto ins Schleudern geriet und beidseits mit den Leitplanken kollidierte. Gleichentags begab sie sich zu ihrem Hausarzt Dr. med. N._ in Behandlung. Dieser stellte Kontusionen am Thorax sowie am Abdomen und am Kinn links fest und attestierte eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bis 24. November 2002, eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit ab 25. November 2002 und eine vollständige Arbeitsfähigkeit in "zwei bis drei Wochen" (Bericht vom 6. Dezember 2002). Die SUVA anerkannte ihre Leistungspflicht, richtete Taggelder aus und kam für die Kosten der Heilbehandlung auf. Am 30. November 2002 nahm J._ die Arbeit im Umfang von 50 % wieder auf. Ambulant durchgeführte Physiotherapien konnten die geklagten zervikalen Beschwerden nicht bessern, weshalb sie vom 23. April bis 21. Mai 2003 in der Rehaklinik R._ hospitalisiert war. Die dortigen Ärzte diagnostizieren einen persistierenden zervikozephalen Symptomkomplex, neuropsychologische Funktionsstörungen, vegetative Dysregulation und eine posttraumatische Belastungsstörung. Sie empfahlen insbesondere eine intensive psychologische Betreuung und attestierten ab 2. Juni 2003 eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit unter angepassten Bedingungen mit Steigerung in kleinen Schritten. Eine Behandlung in der ambulanten Schmerzsprechstunde an der Rehaklinik R._ wurde am 2. Juli 2003 gestoppt, nachdem J._ die entsprechenden Termine nicht wahrgenommen hatte. In der Folge klagte sie über enorme Schmerzen, die ihr eine weitere (auch teilzeitliche) Arbeitstätigkeit verunmöglichten. Vom 17. September bis 15. Oktober 2003 wurde J._ in der Rehaklinik B._ stationär behandelt. Als Diagnosen sind im Austrittsbericht vom 17. Oktober 2003 ein zervikozephales Schmerzsyndrom sowie eine posttraumatische Belastungsstörung leichten Ausprägungsgrades (ICD-10 F43.1) mit leichter depressiver Episode (ICD-10 F32.0) und anhaltender somatoformer Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) festgehalten. Die Ärzte bescheinigten eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit ab 20. Oktober 2003. Bereits am 23. September 2003 hatte sich J._ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Einen Arbeitsversuch im November 2003 brach J._ nach zwei Tagen ab. In der Folge begab sie sich zu Dr. med. F._, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, in Behandlung. Eine Magnetresonanzuntersuchung vom 2. Januar 2004 zeigte keine pathologischen Befunde; Neurologe Dr. med. E._ konnte am 19. Januar 2004 weder neurologische Ausfälle noch eine cerebrale Pathologie feststellen. Kreisarzt Dr. med. V._ stellte am 28. Januar 2004 eine gegenüber den Berichten der Rehaklinik B._ vom 17. Oktober 2003 und des Dr. med. E._ vom 19. Januar 2004 unveränderten Gesundheitszustand fest. Psychiater Dr. med. F._ führte mit Schreiben vom 2. Februar 2004 aus, in Bezug auf die posttraumatische Belastungsstörung und die depressive Episode sei die Behandlung erfolgreich gewesen; diesbezüglich bestehe keine Arbeitsunfähigkeit mehr. J._ leide aber weiterhin an den Folgen des Distorsionstraumas. Im Weiteren besuchte J._ die ambulante Schmerzsprechstunde im Spital A._. Der dort tätige Dr. med. S._ berichtete am 9. Juli 2004, in Anbetracht der starken psychischen Überlagerung eines mässig ausgeprägten Zervikalsyndroms mit wenig objektivierbaren Befunden sei auf diagnostische und therapeutische Infiltrationen verzichtet worden. Am 14. Oktober 2004 stellte die SUVA ihre Heilkosten- und Taggeldleistungen per 31. Oktober 2004 ein, verfügte die Ausrichtung einer Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 5 % und verneinte einen Rentenanspruch, da die psychischen Beschwerden nicht in einem adäquaten Kausalzusammenhang zum Unfall stünden und die organischen Unfallfolgen die Arbeitsfähigkeit nicht einschränkten. Die dagegen erhobene Einsprache der J._ wies die SUVA am 14. Januar 2005 ab. Die dagegen erhobene Einsprache der J._ wies die SUVA am 14. Januar 2005 ab. B. J._ liess Beschwerde führen, welche das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt am 8. November 2005 abwies. B. J._ liess Beschwerde führen, welche das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt am 8. November 2005 abwies. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt J._ beantragen, es sei festzustellen, dass ihre gesundheitlichen Beschwerden unfallbedingt seien. Es seien ihr rückwirkend Taggelder auszurichten und die Kosten der Heilbehandlung zu übernehmen; weiter sei die Rentenfrage zu prüfen. Gleichzeitig ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung. Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Am 16. April 1997 verurteilte das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt X._ wegen Mordes im Sinne von Art. 112 StGB und Diebstahls im Sinne von Art. 137 Ziff. 1 aStGB zu einer Zuchthausstrafe von 11 Jahren unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft und des vorläufigen Strafvollzugs seit dem 7. Januar 1995. Zudem ordnete es eine vollzugsbegleitende intensive Psychotherapie gemäss Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB an. Dieses Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft. X._ verbüsste die Strafe in der Folge in den Anstalten Bostadel, Schällemätteli, Thorberg und St. Johannsen. Im Laufe des Strafvollzugs bekundete er Mühe mit der Integration in den Strafanstalten. Das ordentliche Strafende fiel auf den 6. Januar 2006, zwei Drittel der Strafe waren am 6. Mai 2002 erstanden. Gestützt auf die Empfehlung der Interkantonalen Fachkommission zur Beurteilung der Gemeingefährlichkeit von Straftätern der Kantone Solothurn, Basel-Landschaft und Basel-Stadt (IFKGS), welche X._ am 21. Januar 2002 unverändert als gemeingefährlich einstufte, verweigerte ihm die Strafvollzugskommission des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 6. Februar 2002 die bedingte Entlassung. Wiederum gestützt auf eine Beurteilung der IFKGS vom 12. Mai 2003 verfügte die kantonale Vollzugsbehörde am 6. Juni 2003 die Einstellung der ambulanten Massnahme wegen Aussichtslosigkeit und ersuchte das Strafgericht um Prüfung der Anordnung einer stationären Massnahme oder einer Verwahrung im Sinne von Art. 43 Ziff. 3 Abs. 2 oder 3 StGB. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Am 18. April 2005 hob das Strafgericht Basel-Stadt die gegen X._ angeordnete ambulante Massnahme auf und ordnete stattdessen in Anwendung von Art. 43 Ziff. 3 Abs. 3 und Ziff. 1 Abs. 2 StGB die Verwahrung an. Die dagegen erhobene Appellation von X._ wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 28. April 2006 ab. Am 18. April 2005 hob das Strafgericht Basel-Stadt die gegen X._ angeordnete ambulante Massnahme auf und ordnete stattdessen in Anwendung von Art. 43 Ziff. 3 Abs. 3 und Ziff. 1 Abs. 2 StGB die Verwahrung an. Die dagegen erhobene Appellation von X._ wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 28. April 2006 ab. B. X._ erhebt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde an das Bundesgericht mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Urteils und Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. Ausserdem ersucht er um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. B. X._ erhebt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde an das Bundesgericht mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Urteils und Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. Ausserdem ersucht er um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. C. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt verzichtet unter Hinweis auf die Begründung im angefochtenen Urteil auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde. Weitere Stellungnahmen wurden nicht eingeholt. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. X._, geb. 1955, ist spanischer Staatsangehöriger. Seit dem Jahr 1974 lebt er in der Schweiz und verfügt hier über die Niederlassungsbewilligung. Er bezieht eine Invalidenrente, ist geschieden und lebt im Konkubinat. Nachdem er u.a. im Jahr 1999 zu vier Jahren Zuchthaus wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und mehrfacher Geldwäscherei verurteilt worden war, drohte ihm die Direktion für Soziales und Sicherheit des Kantons Zürich die Ausweisung aus der Schweiz an. Im März 2004 bestrafte ihn das Kantonsgericht Graubünden wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz mit zwei Jahren Gefängnis. Am 29. Juni 2005 verfügte der Regierungsrat des Kantons Zürich seine Ausweisung für die Dauer von zehn Jahren. A. X._, geb. 1955, ist spanischer Staatsangehöriger. Seit dem Jahr 1974 lebt er in der Schweiz und verfügt hier über die Niederlassungsbewilligung. Er bezieht eine Invalidenrente, ist geschieden und lebt im Konkubinat. Nachdem er u.a. im Jahr 1999 zu vier Jahren Zuchthaus wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und mehrfacher Geldwäscherei verurteilt worden war, drohte ihm die Direktion für Soziales und Sicherheit des Kantons Zürich die Ausweisung aus der Schweiz an. Im März 2004 bestrafte ihn das Kantonsgericht Graubünden wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz mit zwei Jahren Gefängnis. Am 29. Juni 2005 verfügte der Regierungsrat des Kantons Zürich seine Ausweisung für die Dauer von zehn Jahren. B. Nach erfolgloser Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hat X._ mit Eingabe vom 26. April 2006 Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht eingereicht. Er beantragt die Aufhebung des verwaltungsgerichtlichen Entscheids vom 1. März 2006; von einer Ausweisung sei gänzlich abzusehen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen und/oder eine weitere Abklärung des Sachverhalts vorzunehmen. Subeventualiter sei die Ausweisung auf die gesetzliche Minimaldauer von zwei Jahren zu beschränken. Im Weiteren wird um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ersucht. Die kantonale Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht sowie das Bundesamt für Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde (soweit darauf einzutreten sei). Die kantonale Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht sowie das Bundesamt für Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde (soweit darauf einzutreten sei). C. Mit Präsidialverfügung vom 16. Mai 2006 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden. | 0 |
Sachverhalt: Mit Verfügungen vom 25. Juni 1984 und vom 27. September 1990 lehnte die IV-Stelle Bern zwei Leistungsgesuche des H._ (geb. 1953) ab. Mit Verfügung vom 9. November 2004 lehnte sie sodann ein drittes Gesuch ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 1. Februar 2005 fest. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 26. September 2005 ab. H._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, es sei ihm eine ganze IV-Rente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zu näheren Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. Während die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Mit Urteil vom 30. August 2005 sprach das Obergericht von Appenzell Ausserrhoden X._ in zweiter Instanz schuldig der unbefugten Datenbeschaffung (Art. 143 StGB), der Verletzung des Geschäftsgeheimnisses (Art. 162 StGB) sowie der Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (Art. 5 lit. a i.V.m. Art. 23 UWG) und verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe von sechs Wochen und einer Busse von Fr. 1'000.--. A. Mit Urteil vom 30. August 2005 sprach das Obergericht von Appenzell Ausserrhoden X._ in zweiter Instanz schuldig der unbefugten Datenbeschaffung (Art. 143 StGB), der Verletzung des Geschäftsgeheimnisses (Art. 162 StGB) sowie der Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (Art. 5 lit. a i.V.m. Art. 23 UWG) und verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe von sechs Wochen und einer Busse von Fr. 1'000.--. B. X._ führt gegen das Urteil des Obergerichts eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde (sowie staatsrechtliche Beschwerde im Verfahren 6P.27/2006) mit dem Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an das Obergericht zurückzuweisen. Gleichzeitig ersucht er mit Eingabe vom 27. Januar 2006 um Wiederherstellung der Beschwerdefrist. Die Beschwerdegegnerin beantragt, auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht einzutreten, eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen. Die Staatsanwaltschaft Appenzell Ausserrhoden und das Obergericht verzichten auf eine Stellungnahme zur Beschwerde. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die Y._ AG vermietete der X._ AG verschiedene Geschäftsräumlichkeiten in S._. Mit Verfügung vom 30. Dezember 2002 eröffnete der Einzelrichter des Bezirksgerichts Dielsdorf den Konkurs über die X._ AG. Die Y._ AG stellte am 7. Januar 2003 beim Konkursamt Höngg-Zürich das Gesuch um Aufnahme eines Retentionsverzeichnisses. Am 21. März 2003 meldete sie im Konkurs über die X._ AG Forderungen von insgesamt Fr. 533'465.37 zuzüglich Zinsen von 5 % bis zur Pfandverwertung an. Mit Verfügung vom 27. Januar 2005 anerkannte die V._ AG als ausseramtliche Konkursverwaltung Forderungen in der Höhe von Fr. 452'106.32. In diesem Betrag sind auch die nach der Konkurseröffnung aufgelaufenen Mietzinsen für die Monate Januar, Februar, März, April und Mai 2003 enthalten. Hingegen wurden die Mietzinsen für den Monat Juni 2003 sowie die Verzugszinsen von 5 % auf den zugelassenen Mietzinsforderungen abgewiesen. A. Die Y._ AG vermietete der X._ AG verschiedene Geschäftsräumlichkeiten in S._. Mit Verfügung vom 30. Dezember 2002 eröffnete der Einzelrichter des Bezirksgerichts Dielsdorf den Konkurs über die X._ AG. Die Y._ AG stellte am 7. Januar 2003 beim Konkursamt Höngg-Zürich das Gesuch um Aufnahme eines Retentionsverzeichnisses. Am 21. März 2003 meldete sie im Konkurs über die X._ AG Forderungen von insgesamt Fr. 533'465.37 zuzüglich Zinsen von 5 % bis zur Pfandverwertung an. Mit Verfügung vom 27. Januar 2005 anerkannte die V._ AG als ausseramtliche Konkursverwaltung Forderungen in der Höhe von Fr. 452'106.32. In diesem Betrag sind auch die nach der Konkurseröffnung aufgelaufenen Mietzinsen für die Monate Januar, Februar, März, April und Mai 2003 enthalten. Hingegen wurden die Mietzinsen für den Monat Juni 2003 sowie die Verzugszinsen von 5 % auf den zugelassenen Mietzinsforderungen abgewiesen. B. Gegen diese Kollokation erhob die Y._ AG Klage beim Einzelrichter im beschleunigten Verfahren des Bezirkes Dielsdorf. Mit Urteil vom 25. April 2005 kollozierte das Gericht im Konkurs über die X._ AG die Verzugszinsen der Klägerin von 5 % auf den retentionsgesicherten Mietzinsforderungen für den Zeitraum von Januar 2003 bis und mit Mai 2003 bis zur Pfandverwertung als pfandgesichert. B. Gegen diese Kollokation erhob die Y._ AG Klage beim Einzelrichter im beschleunigten Verfahren des Bezirkes Dielsdorf. Mit Urteil vom 25. April 2005 kollozierte das Gericht im Konkurs über die X._ AG die Verzugszinsen der Klägerin von 5 % auf den retentionsgesicherten Mietzinsforderungen für den Zeitraum von Januar 2003 bis und mit Mai 2003 bis zur Pfandverwertung als pfandgesichert. C. Die Konkursmasse der X._ AG focht dieses Urteil mit Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich an. Am 24. Februar 2006 erkannte das Obergericht, dass im Konkurs über die X._ AG die Forderungen der Y._ AG betreffend die Verzugszinsen von 5 % auf den retentionsgesicherten Mietzinsen für den Zeitraum von Januar 2003 bis Mai 2003, nämlich 5 % auf Fr. 87'840.85 seit 1. Januar 2003, 5 % auf Fr. 87'840.85 seit 1. Februar 2003, 5 % auf Fr. 87'840.85 seit 1. März 2003, 5 % auf Fr. 81'359.05 seit 1. April 2003 und 5 % auf Fr. 81'359.05 seit 1. Mai 2003 bis zur Pfandverwertung als durch die Retentionsgegenstände in den jeweiligen Mieträumlichkeiten pfandversichert kolloziert werden, soweit der Pfanderlös den Betrag der Forderung und des bis zur Konkurseröffnung aufgelaufenen Zinses übersteige. C. Die Konkursmasse der X._ AG focht dieses Urteil mit Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich an. Am 24. Februar 2006 erkannte das Obergericht, dass im Konkurs über die X._ AG die Forderungen der Y._ AG betreffend die Verzugszinsen von 5 % auf den retentionsgesicherten Mietzinsen für den Zeitraum von Januar 2003 bis Mai 2003, nämlich 5 % auf Fr. 87'840.85 seit 1. Januar 2003, 5 % auf Fr. 87'840.85 seit 1. Februar 2003, 5 % auf Fr. 87'840.85 seit 1. März 2003, 5 % auf Fr. 81'359.05 seit 1. April 2003 und 5 % auf Fr. 81'359.05 seit 1. Mai 2003 bis zur Pfandverwertung als durch die Retentionsgegenstände in den jeweiligen Mieträumlichkeiten pfandversichert kolloziert werden, soweit der Pfanderlös den Betrag der Forderung und des bis zur Konkurseröffnung aufgelaufenen Zinses übersteige. D. Die Konkursmasse der X._ AG führt mit Eingabe vom 31. März 2006 eidgenössische Berufung und beantragt dem Bundesgericht, es seien das Urteil des Obergerichts vom 24. Februar 2006 aufzuheben und die Klage der Y._ AG abzuweisen sowie die konkursamtlichen Verfügung vom 27. Januar 2005 zu bestätigen. Die Y._ AG schliesst auf Abweisung der Berufung. Das Obergericht des Kantons Zürich hat auf Gegenbemerkungen (Art. 56 OG) zur Berufung verzichtet. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Y._ (Klägerin) kaufte Ende 1995 in Florenz einen neuen Zobelpelzmantel, für den sie umgerechnet Fr. 38'160.-- bezahlte. Dieser Pelzmantel wurde ihr im Februar 1999 in einem Hotel in St. Moritz gestohlen. Die Klägerin beauftragte Rechtsanwalt X._ (Beklagter), ihre Zivilansprüche gegenüber dem Hotel geltend zu machen. Das Bezirksgericht Maloja wies am 29. August 2000 die gegen das Hotel erhobene Schadenersatzklage im Betrag von Fr. 45'000.-- nebst Zins mit der Begründung ab, dass der gestohlene Mantel inzwischen aufgefunden werden konnte. Die gegen dieses Urteil erhobene Berufung wurde vom Kantonsgericht Graubünden wegen Nichtbezahlung der Gerichtskostenvertröstung abgeschrieben. Der Beklagte reichte am 16. April 2002 namens und auftrags der Klägerin im Strafuntersuchungsverfahren gegen die des Diebstahls bezichtigte Person eine Adhäsionsklage im Betrag von Fr. 52'000.-- nebst Zins ein. Mit Urteil vom 4. Juli 2002 verwies das Bezirksgericht Maloja diese Klage auf den Zivilweg. Der Pelzmantel wurde seit seinem Auffinden im Jahr 2000 bis zur Übergabe an das Untersuchungsrichteramt Samedan am 8. Mai 2002 im Geschäft A._ in B._ aufbewahrt. Z._ vom Geschäft A._ bewertete den Zobelmantel am 22. März 2000 und attestierte ihm einen aktuellen Handelswert von Fr. 52'000.--. Am 14. Mai 2002 beauftragte die Klägerin den Beklagten, den an das Untersuchungsrichteramt Samedan überbrachten Pelzmantel für sie in Empfang zu nehmen und aufzubewahren. Der Beklagte nahm den Pelzmantel am 13. Juni 2002 entgegen und bewahrte ihn in seiner Kanzlei auf. Als die Klägerin im Dezember 2002 den Pelzmantel abholen wollte, konnte dieser nicht mehr aufgefunden werden. Der Pelzmantel wurde seit seinem Auffinden im Jahr 2000 bis zur Übergabe an das Untersuchungsrichteramt Samedan am 8. Mai 2002 im Geschäft A._ in B._ aufbewahrt. Z._ vom Geschäft A._ bewertete den Zobelmantel am 22. März 2000 und attestierte ihm einen aktuellen Handelswert von Fr. 52'000.--. Am 14. Mai 2002 beauftragte die Klägerin den Beklagten, den an das Untersuchungsrichteramt Samedan überbrachten Pelzmantel für sie in Empfang zu nehmen und aufzubewahren. Der Beklagte nahm den Pelzmantel am 13. Juni 2002 entgegen und bewahrte ihn in seiner Kanzlei auf. Als die Klägerin im Dezember 2002 den Pelzmantel abholen wollte, konnte dieser nicht mehr aufgefunden werden. B. Die Klägerin belangte den Beklagten am 11. Oktober 2004 vor dem Bezirksgericht Maloja auf Bezahlung von Fr. 45'000.-- nebst Zins. Das Bezirksgericht hiess die Klage am 17. August 2005 teilweise gut und verpflichtete den Beklagten, der Klägerin Fr. 2'197.-- (Fr. 5'000.-- abzüglich einer Verrechnungsforderung von Fr. 2'803.--) nebst Schadens- und Verzugszins zu zahlen. Gegen dieses Urteil gelangte die Klägerin mit Berufung an das Kantonsgericht Graubünden. Sie beantragte, das angefochtene Urteil aufzuheben und den Beklagten zur Bezahlung von Fr. 45'000.-- zuzüglich Verzugszins zu verpflichten. Am 17. Januar 2006 hiess das Kantonsgericht die Berufung teilweise gut. Es legte den Schaden auf Fr. 38'160.-- fest und verurteilte den Beklagten, unter Berücksichtigung der Verrechnungsforderung von Fr. 2'803.--, der Klägerin Fr. 35'357.-- zuzüglich 5% Zins seit 1. Januar 2004 zu bezahlen. Gegen dieses Urteil gelangte die Klägerin mit Berufung an das Kantonsgericht Graubünden. Sie beantragte, das angefochtene Urteil aufzuheben und den Beklagten zur Bezahlung von Fr. 45'000.-- zuzüglich Verzugszins zu verpflichten. Am 17. Januar 2006 hiess das Kantonsgericht die Berufung teilweise gut. Es legte den Schaden auf Fr. 38'160.-- fest und verurteilte den Beklagten, unter Berücksichtigung der Verrechnungsforderung von Fr. 2'803.--, der Klägerin Fr. 35'357.-- zuzüglich 5% Zins seit 1. Januar 2004 zu bezahlen. C. Der Beklagte beantragt mit eidgenössischer Berufung, das Urteil des Kantonsgerichts vom 17. Januar 2006 vollumfänglich aufzuheben und die gegen das Urteil des Bezirksgerichts Maloja erklärte Berufung der Beklagten vollumfänglich abzuweisen. Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Die Klägerin beantragt, die Berufung abzuweisen. Eine vom Beklagten in gleicher Sache erhobene staatsrechtliche Beschwerde hat das Bundesgericht mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen, soweit es darauf eintrat. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. T._, geboren 1945, arbeitete in der Firma R._ und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Gemäss Unfallmeldung der Arbeitgeberin vom 5. August 2003 traten bei T._ am 15. Juni 2003 unvermittelt Schmerzen im rechten Knie auf. Jener führte dies am 19. August 2003 auf einen Sturz während eines Spaziergangs Ende Mai 2003 zurück. Am 8. September 2003 wurde im Kantonsspital L._ eine Meniskusoperation am rechten Knie durchgeführt. Die Ärzte Dres. med. S._ und W._ diagnostizierten im Operationsbericht eine degenerative Innenmeniskusläsion und nannten als Indikation ein Distorsionstrauma des rechten Kniegelenks im Mai 2003. Die Kniebeschwerden hielten jedoch an. Dr. med. M._, Spezialarzt FMH für Radiologie, gab in seinem Bericht vom 10. Dezember 2003 gegenüber dem Hausarzt Dr. med. A._, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, ebenfalls ein Distorsionstrauma des Knies an und stellte die Differenzialdiagnose einer Impressionsfraktur des medialen Femurcondylus. In der Beurteilung erwähnte er zudem eine subchondrale Osteonekrose mit Einbruch. Nach Einholung des Untersuchungsberichts vom 16. März 2004 des Kreisarztes Dr. med. B._, Spezialarzt FMH für Chirurgie, und der Stellungnahme vom 19. März 2004 ihres Versicherungsmediziners Dr. med. P._, Spezialarzt FMH für Chirurgie, lehnte die SUVA mit Verfügung vom 8. April 2004 und Einspracheentscheid vom 15. Juli 2004 die Übernahme von Versicherungsleistungen ab. Sie begründete es damit, die Kniebeschwerden könnten nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf den Sturz vom 30. Mai 2003 zurückgeführt werden. Eine Kausalität zwischen dem Gesundheitsschaden und dem Unfallereignis sei nicht nachgewiesen. A. T._, geboren 1945, arbeitete in der Firma R._ und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Gemäss Unfallmeldung der Arbeitgeberin vom 5. August 2003 traten bei T._ am 15. Juni 2003 unvermittelt Schmerzen im rechten Knie auf. Jener führte dies am 19. August 2003 auf einen Sturz während eines Spaziergangs Ende Mai 2003 zurück. Am 8. September 2003 wurde im Kantonsspital L._ eine Meniskusoperation am rechten Knie durchgeführt. Die Ärzte Dres. med. S._ und W._ diagnostizierten im Operationsbericht eine degenerative Innenmeniskusläsion und nannten als Indikation ein Distorsionstrauma des rechten Kniegelenks im Mai 2003. Die Kniebeschwerden hielten jedoch an. Dr. med. M._, Spezialarzt FMH für Radiologie, gab in seinem Bericht vom 10. Dezember 2003 gegenüber dem Hausarzt Dr. med. A._, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, ebenfalls ein Distorsionstrauma des Knies an und stellte die Differenzialdiagnose einer Impressionsfraktur des medialen Femurcondylus. In der Beurteilung erwähnte er zudem eine subchondrale Osteonekrose mit Einbruch. Nach Einholung des Untersuchungsberichts vom 16. März 2004 des Kreisarztes Dr. med. B._, Spezialarzt FMH für Chirurgie, und der Stellungnahme vom 19. März 2004 ihres Versicherungsmediziners Dr. med. P._, Spezialarzt FMH für Chirurgie, lehnte die SUVA mit Verfügung vom 8. April 2004 und Einspracheentscheid vom 15. Juli 2004 die Übernahme von Versicherungsleistungen ab. Sie begründete es damit, die Kniebeschwerden könnten nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf den Sturz vom 30. Mai 2003 zurückgeführt werden. Eine Kausalität zwischen dem Gesundheitsschaden und dem Unfallereignis sei nicht nachgewiesen. B. T._ erhob Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern. Im Verfahren reichte er den Bericht von Dr. med. U._, Chefarzt Chirurgie am Spital H._, vom 20. Dezember 2004 ein. Dieser gab an, der Versicherte habe durch einen Unfall in Italien mit schwerem Distorsionstrauma des Kniegelenks Mikrofrakturen im medialen Femurcondylus erlitten und weise dort eine partielle Osteonekrose auf. Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 13. Juli 2005 ab. B. T._ erhob Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern. Im Verfahren reichte er den Bericht von Dr. med. U._, Chefarzt Chirurgie am Spital H._, vom 20. Dezember 2004 ein. Dieser gab an, der Versicherte habe durch einen Unfall in Italien mit schwerem Distorsionstrauma des Kniegelenks Mikrofrakturen im medialen Femurcondylus erlitten und weise dort eine partielle Osteonekrose auf. Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 13. Juli 2005 ab. C. T._ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt, die Sache sei an die SUVA zurückzuweisen, und diese sei zu verpflichten, die gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Vorinstanz und Verwaltung schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf Vernehmlassung. | 0 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die 1963 geborene A._ stellte am 20. Februar 2003 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. März 2003, nachdem sie innert weniger Monate drei ihrer fünf Teilzeitstellen verloren hatte. Bis zum 29. September 2002 war sie für die Firma P._, bis zum 30. September 2002 für die Firma G._, und bis zum 28. Februar 2003 für die Firma B._ tätig gewesen. Ihre zwei Teilzeitstellen bei der Firma C._ qualifizierte die Arbeitslosenkasse VHTL (ab 1. Januar 2005: Unia Arbeitslosenkasse) als Nebenerwerb. Auf den 31. Oktober 2003 kündigte die Firma C._ eine der beiden Teilzeitstellen, woraufhin die Kasse den versicherten Verdienst neu berechnete. Dabei gelangte sie zur Auffassung, dass das Einkommen für die Tätigkeiten bei der Firma C._ von Anfang an als Zwischenverdienst hätte berücksichtigt werden müssen. Mit Verfügung vom 12. Januar 2004 forderte sie deshalb für die Zeit von März bis Oktober 2003 zu Unrecht ausgerichtete Arbeitslosenentschädigungen im Betrag von Fr. 5'566.10 zurück. A._ erhob dagegen Einsprache. Nachdem die Kasse die Versicherte auf eine drohende Schlechterstellung und auf die Möglichkeit des Rückzugs der Einsprache hingewiesen hatte, erhöhte sie die Rückforderung auf Fr. 5'875.25 (Entscheid vom 26. April 2004). A. Die 1963 geborene A._ stellte am 20. Februar 2003 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. März 2003, nachdem sie innert weniger Monate drei ihrer fünf Teilzeitstellen verloren hatte. Bis zum 29. September 2002 war sie für die Firma P._, bis zum 30. September 2002 für die Firma G._, und bis zum 28. Februar 2003 für die Firma B._ tätig gewesen. Ihre zwei Teilzeitstellen bei der Firma C._ qualifizierte die Arbeitslosenkasse VHTL (ab 1. Januar 2005: Unia Arbeitslosenkasse) als Nebenerwerb. Auf den 31. Oktober 2003 kündigte die Firma C._ eine der beiden Teilzeitstellen, woraufhin die Kasse den versicherten Verdienst neu berechnete. Dabei gelangte sie zur Auffassung, dass das Einkommen für die Tätigkeiten bei der Firma C._ von Anfang an als Zwischenverdienst hätte berücksichtigt werden müssen. Mit Verfügung vom 12. Januar 2004 forderte sie deshalb für die Zeit von März bis Oktober 2003 zu Unrecht ausgerichtete Arbeitslosenentschädigungen im Betrag von Fr. 5'566.10 zurück. A._ erhob dagegen Einsprache. Nachdem die Kasse die Versicherte auf eine drohende Schlechterstellung und auf die Möglichkeit des Rückzugs der Einsprache hingewiesen hatte, erhöhte sie die Rückforderung auf Fr. 5'875.25 (Entscheid vom 26. April 2004). B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 27. Juli 2005). B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 27. Juli 2005). C. A._ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, die Rückforderung sei "aufzuheben". Die Arbeitslosenkasse und das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichten auf eine Vernehmlassung. | 1 |
Sachverhalt: Sachverhalt: A. Die Einwohnergemeinde Münsingen legte vom 10. Juni bis 9. Juli 2002 eine Änderung des Zonenplans Teil 1, eine Ergänzung ihres Baureglements vom 19. Oktober 1992 (GBR) und die Überbauungsordnung (ÜO) «Dorfzentrum Münsingen», bestehend aus dem Überbauungsplan und den Überbauungsvorschriften (ÜV), öffentlich auf. Die Überbauungsordnung bezweckt die Schaffung eines neuen "lebendigen" Dorfzentrums mit Läden, Dienstleistungs- und Wohnnutzung sowie einem öffentlichen Platz (Art. 1 ÜV). Kernstück der geplanten Überbauung ist ein neuer Coop-Laden. Zudem sind 5-10 Detailhandelsgeschäfte und 40-50 Wohnungen vorgesehen. Mit Ausnahme eines Bereichs für oberirdische Kurzzeitparkplätze soll die Parkierung unterirdisch in Einstellhallen erfolgen. Von den insgesamt rund 240 Abstellplätzen sollen 140 öffentlich zugänglich sein. Nach dem Bericht gemäss Art. 47 der Verordnung vom 28. Juni 2000 über die Raumplanung (Raumplanungsverordnung, RPV, SR 700.1) des Ingenieurbüros Metron AG vom 16. April 2002 sind insgesamt 243 Parkplätze vorgesehen; darin enthalten sind 44 Parkplätze in der bestehenden unterirdischen Einstellhalle der Spar + Leihkasse Münsingen. A. Die Einwohnergemeinde Münsingen legte vom 10. Juni bis 9. Juli 2002 eine Änderung des Zonenplans Teil 1, eine Ergänzung ihres Baureglements vom 19. Oktober 1992 (GBR) und die Überbauungsordnung (ÜO) «Dorfzentrum Münsingen», bestehend aus dem Überbauungsplan und den Überbauungsvorschriften (ÜV), öffentlich auf. Die Überbauungsordnung bezweckt die Schaffung eines neuen "lebendigen" Dorfzentrums mit Läden, Dienstleistungs- und Wohnnutzung sowie einem öffentlichen Platz (Art. 1 ÜV). Kernstück der geplanten Überbauung ist ein neuer Coop-Laden. Zudem sind 5-10 Detailhandelsgeschäfte und 40-50 Wohnungen vorgesehen. Mit Ausnahme eines Bereichs für oberirdische Kurzzeitparkplätze soll die Parkierung unterirdisch in Einstellhallen erfolgen. Von den insgesamt rund 240 Abstellplätzen sollen 140 öffentlich zugänglich sein. Nach dem Bericht gemäss Art. 47 der Verordnung vom 28. Juni 2000 über die Raumplanung (Raumplanungsverordnung, RPV, SR 700.1) des Ingenieurbüros Metron AG vom 16. April 2002 sind insgesamt 243 Parkplätze vorgesehen; darin enthalten sind 44 Parkplätze in der bestehenden unterirdischen Einstellhalle der Spar + Leihkasse Münsingen. B. Gegen die planerischen Massnahmen reichten mehrere Personen Einsprache ein, unter ihnen A._, E._, B._ sowie C._ und D._. In der Folge nahm die Gemeinde verschiedene Korrekturen an der Planung vor und legte die Überbauungsordnung vom 28. Oktober bis 26. November 2002 erneut öffentlich auf. Es gingen keine neuen Einsprachen ein. Am 18. Mai 2003 beschlossen die Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde Münsingen die Änderungen des Zonenplans und des Gemeindebaureglements sowie die Überbauungsordnung. Das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) genehmigte diese Vorschriften und Pläne am 14. Oktober 2003 und wies die Einsprachen als öffentlichrechtlich unbegründet ab, soweit es auf sie eintrat und sie nicht zurückgezogen oder gegenstandslos geworden waren. Gegen die Genehmigungsverfügung des Amts für Gemeinden und Raumordnung erhoben D._ und C._, B._, A._ und E._ Beschwerde bei der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern (JGK). Diese gab den Eigentümerinnen der vom Plangebiet erfassten Grundstücke (Spar + Leihkasse Münsingen, Baugesellschaft Dorfplatz Münsingen AG, Coop Immobilien AG) Gelegenheit zur Teilnahme am Verfahren. Die Grundeigentümerinnen verzichteten auf eigene Bemerkungen in der Sache und schlossen sich der Vernehmlassung der Gemeinde an. Mit Entscheid vom 27. August 2004 hiess die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion die Beschwerden teilweise gut, indem sie die Überbauungsvorschriften unter Abänderung der Plangenehmigungsverfügung in einem Punkt ergänzte. Gegen den Entscheid der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion gelangten A._, E._, B._ sowie C._ und D._ am 29. September 2004 gemeinsam an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Sie verlangten im Wesentlichen die Rückweisung der Überbauungsvorschriften an die Einwohnergemeinde Münsingen zur Überarbeitung. Die Spar + Leihkasse Münsingen, die Baugesellschaft Dorfplatz Münsingen AG und die Coop Immobilien AG haben auf eine weitere Beteiligung am Verfahren verzichtet. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Urteil vom 3. Oktober 2005 abgewiesen. Gegen den Entscheid der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion gelangten A._, E._, B._ sowie C._ und D._ am 29. September 2004 gemeinsam an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Sie verlangten im Wesentlichen die Rückweisung der Überbauungsvorschriften an die Einwohnergemeinde Münsingen zur Überarbeitung. Die Spar + Leihkasse Münsingen, die Baugesellschaft Dorfplatz Münsingen AG und die Coop Immobilien AG haben auf eine weitere Beteiligung am Verfahren verzichtet. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Urteil vom 3. Oktober 2005 abgewiesen. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 7. November 2005 verlangen A._, E._, B._ sowie C._ und D._ die Aufhebung des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 3. Oktober 2005 und die Rückweisung der Überbauungsvorschriften zur Überarbeitung an die Einwohnergemeinde Münsingen. In Eventualanträgen beantragen sie die Ergänzung der Überbauungsvorschriften mit mehreren Bestimmungen. C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 7. November 2005 verlangen A._, E._, B._ sowie C._ und D._ die Aufhebung des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 3. Oktober 2005 und die Rückweisung der Überbauungsvorschriften zur Überarbeitung an die Einwohnergemeinde Münsingen. In Eventualanträgen beantragen sie die Ergänzung der Überbauungsvorschriften mit mehreren Bestimmungen. D. Die Einwohnergemeinde Münsingen, die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion und das Verwaltungsgericht beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat sich am 26. Januar 2006 zum Vorhaben aus umweltschutzrechtlicher Sicht geäussert, ohne einen Antrag zum Verfahrensausgang zu stellen. Die Verfahrensparteien erhielten Gelegenheit, sich zur Vernehmlassung des BAFU zu äussern. Die Einwohnergemeinde Münsingen macht dabei geltend, das BAFU habe den Bericht nach Art. 47 RPV der Metron AG vom 16. April 2002 nicht zur Kenntnis genommen und reicht einen ergänzenden Bericht des genannten Ingenieurbüros vom 3. April 2006 betreffend Massnahmen im Sinne der Luftreinhalte-Verordnung des Bundes vom 16. Dezember 1985 (LRV; SR 814.318.142.1) ein. In seiner Stellungnahme zum ergänzenden Bericht kommt das BAFU zum Schluss, es könne davon ausgegangen werden, dass die Immissionsgrenzwerte für NO2 und PM10 im Jahr 2015 im Zentrum von Münsingen mit den in Aussicht genommenen Massnahmen eingehalten werden könnten. Die Verfahrensparteien halten in ihren Stellungnahmen an ihren Anträgen und Standpunkten fest. | 0 |
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